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Dokumentenidentifikation DE202005018079U1 16.03.2006
Titel Bedienvorrichtung, insbesondere für Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
DE-Aktenzeichen 202005018079
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 16.03.2006
Registration date 09.02.2006
Application date from patent application 18.11.2005
IPC-Hauptklasse F24C 15/20(2006.01)A, F, I, 20051118, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F24C 7/08(2006.01)A, L, I, 20051118, B, H, DE   G09F 9/00(2006.01)A, L, I, 20051118, B, H, DE   H04N 5/64(2006.01)A, L, I, 20051118, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung, insbesondere für eine Dunstabzugshaube, insbesondere zum Bedienen eines elektrischen Gerätes in der Dunstabzugshaube, und eine Dunstabzugshaube.

An Dunstabzugshauben sind Bedienvorrichtungen zum Einschalten und Regeln des Gebläses, der Beleuchtung und weiterer elektrischer Geräte, wie beispielsweise einer Zeitanzeige, vorgesehen. Diese elektrischen Geräte in der Dunstabzugshaube werden in der Regel bezüglich ihrer Geometrie auf die spezielle Dunstabzugshaube ausgelegt und in dieser so installiert, dass die elektrischen Geräte von außen bedient werden können. Hierzu werden Schalter vorgesehen, die and dem elektrischen Gerät befestigt sind. Diese Schalter treten an dem Gehäuse der Dunstabzugshaube durch dieses hindurch. Der Durchlass der Schalter wird in der Regel durch eine Blende realisiert. Die Geometrie und Position des elektrischen Gerätes beziehungsweise des Bedienteils des elektrischen Gerätes müssen somit exakt an die Geometrie des Gehäuses angepasst werden oder das Bedienteil muss adaptiert werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine einfache Art der Betätigung von in der Dunstabzugshaube vorgesehenen elektrischen Geräten von außen zu schaffen.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Dunstabzugshaube und eine Bedienvorrichtung gemäß den unabhängigen Ansprüchen.

Die erfindungsgemäße Bedienvorrichtung weist eine Blende und zumindest einen Tastenstößel auf und zeichnet sich dadurch aus, dass die Bedienvorrichtung zumindest eine Halterung für den Tastenstößel aufweist, die an der Blende befestigt ist. Durch die Integration einer Halterung für einen Tastenstößel in die Bedienvorrichtung kann diese mit einem Tastenstößel verwendet werden, der als ein separates Bauteil, das heißt nicht mit dem elektrischen Gerät verbunden, vorliegt. Im Stand der Technik wird in der Regel die Bedienung von elektrischen Geräten innerhalb der Dunstabzugshaube erfolgen, indem ein Schalter, der an dem elektrischen Gerät befestigt ist durch eine Blende umgeben wird, die in dem Gehäuse der Dunstabzugshaube vorgesehen ist. Dies ist zwar bei einer Anordnung des elektrischen Gerätes oder zumindest des Schaltmittels unmittelbar hinter der Außenwand der Dunstabzugshaube ausreichend. Mit der erfindungsgemäßen Bedienvorrichtung ist aber die Flexibilität in der Anordnung elektrischer Geräte in der Dunstabzugshaube und in der Wahl der elektrischen Geräte erheblich gesteigert.

Durch die Halterung des Taststößels an der Blende, kann dieser als mechanisches Übertragungsglied zur Betätigung eines im Inneren der Dunstabzugshaube befindlichen Schalters dienen. Eine aufwendige Verkabelung in der Dunstabzugshaube kann dadurch vermieden werden. Zudem kann durch die erfindungsgemäße Bedienvorrichtung auch ein vorgefertigtes elektrisches Gerät in der Dunstabzugshaube vorgesehen werden, ohne bauliche Maßnahmen an dem Gerät durchführen zu müssen. Dies ist insbesondere von Bedeutung für Geräte, die bereits durch eine Prüfung gegangen sind, beispielsweise TÜV-geprüft sind. An diesen Geräten können keine baulichen und schaltungstechnischen Änderungen mehr vorgenommen werden. Mit der erfindungsgemäßen Bedienvorrichtung kann auch ein solches baulich eine Einheit bildendes elektrisches Gerät beabstandet zu der Wand der Dunstabzugshaube angeordnet werden.

Vorzugsweise weist der Tastenstößel zumindest eine Abstützung auf, die ebenfalls in der Halterung geführt ist. Durch diese Abstützung kann ein Verschwenken des Tastenstößels verhindert werden und somit auch ein längerer Tastenstößel eingesetzt werden. Die Abstützung unterstützt somit die laterale Bewegung des Tastenstößels in der Blende.

Mindestens eine Abstützung des Tastenstößels kann in eine Aussparung der Blende eingreifen. Hierdurch kann die Abstützung durch die Halterung hindurch verlaufen und in Richtung auf die Gehäusewand überstehen. Hierdurch wird die Führung des Tastenstößels verbessert. Insbesondere kann ein Verkanten der Abstützung in der Halterung oder ein Herausrutschen aus der Halterung kann dadurch vermieden werden.

Gemäß einer Ausführungsform ist an dem Tastenstößel mindestens ein Anschlag zum Zusammenwirken mit der Blende vorgesehen. Der Anschlag kann an einer der Abstützungen oder an dem länglichen Stößelkörper selber vorgesehen sein. Durch den Anschlag kann die Bewegung des Tastenstößels in der Richtung auf die Blende begrenzt werden und ein Durchrutschen des Stößelkörpers durch den Durchlass in der Blende vermieden werden.

Der Tastenstößel weist vorzugsweise zwei freie Enden auf. Eines der freien Enden steht über die Blende nach außen über und das gegenüberliegende Ende ist in das Innere des Gehäuses der Dunstabzugshaube gerichtet. Insbesondere ist das nach innen gerichtete Ende des Tastenstößels auf ein Bedienteil eines in der Dunstabzugshaube befindlichen elektrischen Gerätes gerichtet. Der Tastenstößel ist bei der erfindungsgemäßen Bedienvorrichtung aber nicht mit dem Bedienteil verbunden. Durch Verschieben des Tastenstößels in der Halterung kann dieser aber auf das Bedienteil hin bewegt werden und mit diesem in Kontakt gebracht werden. Das Vorsehen eines separaten Tastenstößels, ermöglicht es das elektrische Gerät beispielsweise zu Wartungszwecken zu entfernen oder durch ein anderes zu ersetzen.

Die Halterung ist vorzugsweise mit der Blende lösbar verbunden. Die Halterung kann beispielsweise eine Halteplatte sein. In diesem Fall kann die lösbare Verbindung zu der Blende durch Rasteinrichtungen, wie Rasthaken, an Rastarmen am Rand der Haltplatte realisiert sein. Die Rasthaken können hierbei hinter der Blende eingreifen. Ein solcher mehrteiliger Aufbau der Bedienvorrichtung ist hinsichtlich der Herstellung vorteilhaft. Die Geometrie der Einzelteile kann einfach gehalten werden und auch ein Austausch eines der Elemente wird ermöglicht.

Die Bedienvorrichtung weist gemäß einer Ausführungsform mindestens zwei Tastenstößel auf, die in einer gemeinsamen Halterung geführt sind. Die gemeinsame Halterung mit den darin geführten Tastenstößeln kann auch als Tastenbank bezeichnet werden. Indem die Tastenstößel für mehrere Schalter oder Tasten an dem Bedienteil in einer gemeinsamen Halterung geführt werden, wird die Anzahl der Einzelteile verringert und so die Montage der Bedienvorrichtung vereinfacht. Auch der Abstand von Tasten oder Schaltern an einem elektrischen Gerät kann bereits in der Halterung festgelegt sein und somit eine Ausrichtung einzelner Tastenstößel und Justierung der Tastenstößel mit Tasten oder Schaltern an dem elektrischen Gerät vermieden werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine Dunstabzugshaube, insbesondere Esse, die ein Gehäuse und ein in dem Gehäuse angeordnetes elektrisches Gerät umfasst. Die Dunstabzugshaube zeichnet sich dadurch aus, dass an zumindest einer Seite des Gehäuses eine Bedienvorrichtung vorgesehen ist, die von einem Bedienteil des elektrischen Geräte beabstandet ist und in der mindestens ein Tastenstößel in einer Halterung geführt ist.

Indem der Tastenstößel in einer Halterung geführt ist muss dieser nicht mit dem elektrischen Gerät verbunden werden. Daher kann dessen Länge der tatsächlich gegebenen relativen Position des Bedienteils des elektrischen Gerätes zu dem Gehäuse angepasst werden. Diese Länge wird vorzugsweise mindestens so groß, wie der Abstand zwischen Bedienteil und Gehäuse gewählt, wodurch der Tastenstößel bei Kontakt mit dem Bedienteil bündig mit dem Gehäuse abschließt oder über das Gehäuse nach außen hervorsteht. Es ist bei der erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube daher möglich ein zu dem Gehäuse beabstandetes elektrisches Gerät auf einfache Weise von außen zu betätigen, ohne bauliche Maßnahmen an dem elektrischen Gerät durchführen zu müssen.

Das elektrische Gerät stellt vorzugsweise eine Anzeige, insbesondere einen Fernseher dar. Insbesondere bei Anzeigen ist deren Positionierung in dem Gehäuse von besonderer Bedeutung, da diese das optische Erscheinungsbild der Dunstabzugshaube beeinflusst. Bei der erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube kann die Anzeige beispielsweise an der Vorderseite des Kamins zentriert vorgesehen werden, auch wenn die Bedienteile, insbesondere Schalter und Tasten, an der Anzeige seitlich angeordnet sind und die Breite des elektrischen Gerätes nicht der Breite des Gehäuses der Dunstabzugshaube entspricht.

Zudem ist das Vorsehen einer von dem elektrischen Gerät beabstandeten, separaten Bedienvorrichtung von Vorteil, da insbesondere bei Anzeigen ein Schutz gegen Eintritt von Verunreinigungen in das elektrische Gerät gegeben sein muss. Bei der erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube kann das elektrische Gerät vollständig in dem Gehäuse der Dunstabzugshaube aufgenommen sein und so der Kontakt mit aufsteigenden Wrasen oder anderen Verunreinigungen vermieden werden.

Die Erfindung wird im Folgenden erneut anhand der beiliegenden Figuren beschrieben. Es zeigen:

1: eine schematische, perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube;

2: eine schematische Explosionsansicht der Dunstabzugshaube aus 1; und

3: eine schematische Detail-Schnittansicht durch den Eckbereich der Dunstabzugshaube.

In 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube 1 gezeigt. Die Dunstabzugshaube 1 stellt eine Wandesse dar und besitzt einen Schirm 2. An der Vorderseite des Schirms 2 ist eine Bedienleiste 3 angeordnet, über die beispielsweise das Gebläse oder die Beleuchtung (nicht dargestellt) der Dunstabzugshaube 1 betätigt werden können. Auf dem Schirm 2 ist ein Kamin 4 vorgesehen. Dieser besitzt eine Vorderseite 5 und zwei Seiten 6, von denen in der 1 nur die Rechte sichtbar ist. In der Vorderseite 5 des Kamins 4 ist eine Sichtscheibe 7 eingelassen. Unterhalb der Sichtscheibe 7 befinden sich eine Blende 8 und zwei Gitter beziehungsweise Lochplatten 9. In der Seite 6 des Kamins ist im vorderen Bereich eine Tastenblende 10 angeordnet.

Der Aufbau der Dunstabzugshaube 1 aus 1 wird unter Bezugnahme auf 2 genauer erläutert. Der Schirm 2 besteht im Wesentlichen aus einer Sichthaube 11, die auf einem Innenrahmen 12 gehalten ist. Die Unterseite des Kamins 4 wird durch ein Auflageblech 13 gebildet, das auf dem Innenrahmen 12 des Schirms 2 aufliegt. Das Auflageblech 13 und der Innenrahmen 12 weisen eine Aussparung 14 auf, durch die der Wrasen aus dem Raum unter der Dunstabzugshaube 1 abgesaugt werden kann. Oberhalb der Aussparung 14 ist an dem Auflageblech 13 ein Lüfter 15 angeordnet, in dem das Gebläse zum Absaugen des Wrasens vorgesehen ist.

Vor der Aussparung 14 sind an dem Auflageblech 13 Befestigungswinkel 16 befestigt. Diese werden mit einem Haltewinkel 17 verbunden, beispielsweise mit diesem verschraubt. Auf dem Haltewinkel 17 wird eine Anzeige, insbesondere ein TFT-Fernseher 18 (thin film transistor TV), gehalten. Der Lüfter 15 und der davor angeordnete TFT-Fernseher 18 werden durch den Kamin 4 umgeben. Hierbei ist die in der Vorderseite 5 des Kamins 4 vorgesehene Sichtscheibe 7 mit dem Bildschirm 19 des TFT-Fernsehers 18 ausgerichtet und kann durch diese betrachtet werden. Die Gitter oder Lochplatten 9 an der Vorderseite 5 des Kamins 4 sind mit Lautsprechern (nicht dargestellt) des TFT-Fernsehers 18 ausgerichtet.

Die Blende 8, die unterhalb der Sichtscheibe 7 und zwischen den Gittern beziehungsweise Lochplatten 9 in der Vorderseite 5 des Kamins 4 integriert ist, umgibt einen Schalter 21, der zum Ein- und Ausschalten des TFT-Fernsehers 18 dient. Zudem wird von der Blende 8 eine Diode 22 verdeckt, die an der Vorderseite des TFT-Fernsehers 18 unterhalb des Bildschirms 19 angeordnet ist und den Betriebszustand oder andere Einstellungen des TFT-Fernsehers 18 anzeigen kann. Zu diesem Zweck ist die Blende 8 aus lichtdurchlässigem Material, wie beispielsweise einem IR-durchlässigen Material, hergestellt.

Hinter der an der Seite 6 des Kamins vorgesehenen Tastenblende 10 ist eine Tastenbank 20, die unter Bezugnahme auf die 3 genauer beschrieben wird angeordnet und mit dieser verbunden.

Die Sichtscheibe 7 ist in der Vorderseite 5 des Kamins 4 zentriert angeordnet. Der TFT-Fernseher 18, insbesondere dessen Bildschirm 19 ist mit dieser Sichtscheibe 7 ausgerichtet. Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Breite des TFT-Fernsehers 18 geringer als die Breite des Kamins 4. Hierdurch besteht zwischen den Seiten des TFT-Fernsehers 18 und den Seiten 6 des Kamins 4 ein Abstand.

Dieser Abstand B ist insbesondere in 3 besonders gut zu erkennen. Die 3 zeigt einen Schnitt entlang der Linie A-A in 1.

An der rechten Seite des TFT-Fersehers 18 sind an einem Bedienteil 23 mehrere Tasten 24 vorgesehen. In der dargestellten Schnittansicht ist nur eine der Tasten 24 zu erkennen. Die Tasten 24 können zur Betätigung einzelner Funktionen des TFT-Fernsehers dienen. Insbesondere bei einem TFT-Fernseher, der ein DVD-Laufwerk besitzt, können über die Tasten die DVD-Funktionen aktiviert und eingestellt werden.

In der seitlichen Projektion des Bedienteils 23 auf die Seitenwand 6 des Kamins 4 ist eine Öffnung in der Seitenwand 6 vorgesehen, die einen Spalt darstellt. In diesen Spalt ist die Tastenblende 10 eingebracht. Hierbei kann ein doppelseitiges Klebeband 25 eingesetzt werden, mit dem die Blende an der Innenseite der Seteinwand 6 des Kamins 4 am Rand des Spaltes befestigt wird. In der Tastenblende 10 sind Durchlässe 26 vorgesehen, durch die jeweils der Kopf eines Tastensstößels 27 ragt. An der dem Kamin 4 abgewandten Seite der Tastenblende 10, das heißt hinter der Tastenblende 10, liegt eine Halterung 28 an. Diese umfasst eine Platte 29, in der eine Anzahl an Öffnungen vorliegen. Am Rand der Platte An dem oberen und unteren Rand der Halterung 28 sind Haltearme 29 vorgesehen. Diese Haltearme 29 sind in Richtung auf die Innenseite der Seite 5 des Kamins 4 gerichtet. An dem freien Ende der Haltearme sind Rasthaken 30 vorgesehen, die hinter die Tastenblende 10 greifen und so die Halterung 28 an der Blende befestigen.

Der Tastenstößel 27 weist in der dargestellten Ausführungsform einen Stößelkörper 31 und seitlich an diesem vorgesehene Abstützungen 32 auf. Die Abstützungen 32 erstrecken sich parallel zu dem Stößelkörper 31 weisen aber eine geringere Länge auf. Die Abstützungen 32 sind auf der Länge des Stößelkörpers 31 so angeordnet, dass diese in der Nähe eines Endes des Stößelkörpers 31 enden. Dieses Ende des Stößelkörpers 31 ist das Ende, das durch die Blende 10 hindurch zur Außenseite ragt. In der Grundplatte 29 der Halterung 28 sind Außer einem Durchlass für den Stößelkörper 31 auch Öffnungen for die Abstützungen 32 vorgesehen. Die in der dargestellten Ausführungsform als Stege ausgebildeten Abstützungen 32 erstrecken sich durch diese Öffnungen hindurch und ragen bis in Aussparungen in der Blende hinein.

An einer Abstützung ist auf der dem Stößelkörper 31 zugewandten Seite ein Anschlag 33 vorgesehen, der einen Vorsprung darstellt. In der dargestellten Position liegt der Anschlag an der Innenseite der Tastenblende 10 an und befindet sich in einer Aussparung 34 der Grundplatte 29 der Halterung 28. Die dargestellte Position stellt den Zustand dar, in dem die Bedienvorrichtung, die aus Blende 10, Stößel 27 und Halterung 28 besteht, nicht betätigt ist. Das Ende eine Ende des Stößelkörpers 31 liegt an der Taste 24 an und das gegenüberliegende Ende erstreckt sich über die Seitenwand 6 des Kamins 4 hinaus.

Wird der Tastenstößel 27 von außen bewegt, das heißt von der dargestellten Position nach links verschoben, so drückt das Ende des Stößelkörpers 31 auf die Taste 24 des Bedienteils 23 und betätigt diese. Die Rückstellung in die Ausgangsposition kann durch einen in dem Bedienteil 23 vorgesehenen Rückstellmechanismus, insbesondere über eine Feder erfolgen. Ein Herausfallen des Stößels aus der Halterung 28 und der Blende 10 wird durch den Anschlag 33 verhindert, der die Endstellung des Stößels definiert.

Während der Betätigung des Tastenstößels 27 bewegen sich mit dem Stößelkörper 31 auch die Abstützungen 32. Diese werden in den Öffnungen der Grundplatte 29 der Halterung 28 geführt. In der Position, in der das Ende des Stößels 27 auf die Taste 24 drückt, befinden sich aufgrund des geringen erforderlichen Bewegungsweges des Stößels 27 die Abstützungen 32 immer noch in den Öffnungen der Grundplatte 29.

An dem TFT-Fernseher 18 sind in einer Reihe übereinander mehrere Tasten 24 vorgesehen. Dementsprechend ist die Halterung 28, wie sich aus 2 entnehmen lässt als längliche Grundplatte 29 mit Stößeln 27, die in dieser gehalten sind, ausgestaltet. Die Halterung 28 mit den Stößeln 27 wird auch als Tastenbank bezeichnet.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellte Ausführungsform beschränkt. Es können insbesondere auch andere elektrische Geräte, die handelfertig montiert werden sollen, in der Dunstabzugshaube verwendet werden und in einem Abstand zu der Gehäusewand angeordnet werden.

Weiterhin ist es auch möglich einen Stößel zu verwenden, der keine Abstützungen aufweist. In diesem Fall ist der Anschlag, der in der Ruheposition mit der Innenseite der Tastenblende in Kontakt kommt, an dem Stößelkörper selber angebracht. Auch die Form und Anzahl der Abstützungen kann frei gewählt werden. So kann die Abstützung aus einzelnen Stegen bestehen, die mit dem Stößelkörper verbunden sind. Es ist aber auch möglich die Abstützung als Ringwand auszugestalten, bei der einzelne Stege an einem Ende hervorstehen. Der Stößelkörper kann auch eine andere als die in den Figuren dargestellte Form aufweisen. Dieser kann je nach der Form der Taste, die über diesen betätigt wird, gewählt werden.

Durch die vorliegende Erfindung wird es möglich elektrische Geräte in einem Gehäuse einer Dunstabzugshaube beliebig zu platzieren und dennoch ohne konstruktive Veränderungen der elektrischen Geräte von außen zu bedienen.


Anspruch[de]
  1. Bedienvorrichtung, insbesondere für eine Dunstabzugshaube, die eine Blende (10) und zumindest einen Tastenstößel (27) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienvorrichtung zumindest eine Halterung (28) für den Tastenstößel (27) aufweist, die an der Blende (10) befestigt ist.
  2. Bedienvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Tastenstößel (27) zumindest eine Abstützung (32) aufweist, die ebenfalls in der Halterung (28) geführt ist.
  3. Bedienvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Abstützung (32) in eine Aussparung (35) der Blende (10) eingreift.
  4. Bedienvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Tastenstößel (27) mindestens ein Anschlag (33) zum Zusammenwirken mit der Blende (10) vorgesehen ist.
  5. Bedienvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Tastenstößel (27) zwei freie Enden aufweist.
  6. Bedienvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (28) mit der Blende (10) lösbar verbunden ist.
  7. Bedienvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienvorrichtung (36) mindestens zwei Tastenstößel (27) aufweist, die in einer gemeinsamen Halterung (28) geführt sind.
  8. Dunstabzugshaube, insbesondere Esse, die ein Gehäuse (4) und ein in dem Gehäuse (4) angeordnetes elektrisches Gerät (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer Seite (6) des Gehäuses (4) eine Bedienvorrichtung (36) vorgesehen ist, die von einem Bedienteil (23) des elektrischen Gerätes (18) beabstandet ist und in der mindestens ein Tastenstößel (27) in einer Halterung (28) geführt ist.
  9. Dunstabzugshaube nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Gerät (18) eine Anzeige, insbesondere einen Fernseher darstellt.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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