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Dokumentenidentifikation DE10021722B4 23.03.2006
Titel Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung
Anmelder Yazaki Corp., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Hashizawa, Shigemi, Haibara, Shizuoka, JP;
Kuboshima, Hidehiko, Haibara, Shizuka, JP
Vertreter HOFFMANN & EITLE, 81925 München
DE-Anmeldedatum 04.05.2000
DE-Aktenzeichen 10021722
Offenlegungstag 04.01.2001
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 23.03.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.03.2006
IPC-Hauptklasse H01H 85/22(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse H01H 31/12(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   H01H 9/10(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   H01H 9/08(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   H01R 31/08(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung zum elektrischen Unterbrechen der Verbindung zwischen einer Stromversorgung und einer Last, und insbesondere eine kleine und raumsparende Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung, bei der eine Passerfassungsfähigkeit verbessert ist, die Anzahl der Teile gering ist, und eine Kostenreduzierung verwirklicht werden kann.

Beispielsweise ist im Fall eines Elektro-Fahrzeugs für die Wartung seines elektrischen Systems eine Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung zur Sicherstellung einer sicheren Betriebsweise vorgesehen, da die Kapazität einer Stromversorgung, bei der es sich um eine Batterie handelt, verglichen mit derjenigen eines Benzinmotor-Fahrzeugs groß ist.

Als eine derartige Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung ist beispielsweise eine bekannt, wie sie in der japanischen veröffentlichten Patentanmeldung mit der Nr. H9-265874 offenbart ist. Wie in den 1 und 2 gezeigt ist, weist diese Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung einen Abschaltvorrichtungskörper 501, und einen Wartungsstecker 502 auf, der bezüglich des Abschaltvorrichtungskörpers 501 abnehm- und anbringbar ist.

Wie in 1 gezeigt ist, weist der Abschaltvorrichtungskörper 501 ein unteres Gehäuse 503 und ein oberes Gehäuse 504 auf, das an einem oberen Ende des unteren Gehäuses 503 angebracht ist. In dem unteren Gehäuse 503 sind zwei feste Elektroden 505, 506, eine Schmelzsicherung 507, eine Anschlusshardware 509 eines stromversorgungsseitigen Drahtes 508, der mit einer festen Elektrode 505 verbunden ist, eine Anschlusshardware 512 eines lastseitigen Drahtes 511, der mit einem Anschluss 510 der Schmelzsicherung 507 verbunden ist, und eine Schiene 514 zum Verbinden des anderen Anschlusses 513 der Schmelzsicherung 507 und der anderen festen Elektrode 506 untergebracht.

Wie in 1 gezeigt ist, stehen die festen Elektroden 505 und 506 mittels eines Gewindeeingriffs mit Innengewinde-Elementen 515, 515 in Eingriff und ragen vertikal von diesen auf, wobei die Innengewinde-Elemente durch Einsatzgießen derart ausgebildet sind, dass sie in dem unteren Gehäuse 503 in einem vorbestimmten Abstand voneinander eingebettet sind. Das obere Gehäuse 503 ist an Stellen mit kreisförmigen Öffnungen 516, 516 versehen, die den festen Elektroden 505, 506 entsprechen, und die festen Elektroden 505, 506 sind zu den kreisförmigen Öffnungen 516, 516 gerichtet.

Wie in den 1 und 2 gezeigt ist, weist der Wartungsstecker 502 eine bewegliche Elektrode 518, die zwei Turmanschlüsse 517, 517 aufweist, die an das Paar von festen Elektroden 505, 506 durch die kreisförmigen Öffnungen 516, 516 angebracht sind, einen Griffanbringkörper 519 zum Anbringen der beweglichen Elektrode 518, einen Griff 521, der derart gelagert ist, dass sich der Griff 521 um einen Drehbewegungs-Lagerschaft 520 bezüglich des Griffanbringkörpers 519 drehen kann, ein Federelement 522, das zwischen dem Griff 521 und dem Griffanbringkörper 519 zum Halten des Griffs 521 unter Verwendung eines Kniehebeleffekts, zwischen einem Zustand, in dem der Griff 521 vertikal aufragt, und einem Zustand, in dem der Griff 521 horizontal liegt, vorgesehen ist und Magnete 524, 524 auf, die in dem Griff 521 und entgegengesetzt einem an dem oberen Gehäuse 504 vorgesehenen Führungs- bzw. Anschlussschalter (engl.: lead switch) 523 vorgesehen sind, wenn der Griff 521 nach unten horizontal gekippt ist.

In der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung, die wie oben beschrieben aufgebaut ist, sind, wie in 1 gezeigt ist, wenn das Paar von Turmanschlüssen 517, 517 in die kreisförmigen Öffnungen 516, 516 eingeführt sind, die in dem oberen Gehäuse 504 ausgebildet sind, und an die festen Elektroden 505, 506 in einem Zustand, in dem der Griff 521 vertikal nach oben steht, gefügt sind, die Anschlusshardware 509 des stromversorgungsseitigen Drahtes 508 und die Anschlusshardware 512 des lastseitigen Drahtes 511 elektrisch verbunden, während die Schmelzsicherung 507 in Reihe angeordnet ist.

Dann wird der Griff 521 horizontal nach unten gekippt, wie in 2 gezeigt ist. In diesem Fall werden die Magnete 524, die in dem Griff 512 vorgesehen sind, derart angeordnet, dass sie dem Führungs- bzw. Anschlussschalter 523 entgegengesetzt sind, der leitende Zustand zwischen der Anschlusshardware 509 des stromversorgungsseitigen Drahtes 508 und der Anschlusshardware 512 des lastseitigen Drahtes 511 wird erfasst, und das Erfassungsergebnis wird zu einem Computer übertragen.

Gemäß der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung, die auf diese Weise aufgebaut ist, können, indem der Wartungsstecker 502 derart ausgebildet wird, dass er an den Abschaltvorrichtungskörper 501 angebracht und von diesem abgenommen werden kann, die Anschlusshardware 509 des stromversorgungsseitigen Drahtes 508 und die Anschlusshardware 512 des lastseitigen Drahtes 511 leicht elektrisch angeschlossen oder unterbrochen werden. Deshalb kann die Betriebssicherheit zum Zeitpunkt der Wartung des elektrischen Systems in einem Elektro-Fahrzeug beispielsweise sichergestellt werden.

Jedoch ist bei der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung mit dem genannten Aufbau die Anzahl der Teile, welche den Abschaltvorrichtungskörper 501 und einen Wartungsstecker 502 bilden, groß, die Vorrichtung selbst ist in ihrer Größe vergrößert, und ein Einbauraum muss hinreichend sichergestellt werden. Insbesondere ist der Aufbau des Wartungssteckers 502 kompliziert, und dies ist hinsichtlich der Kosten nachteilig.

Ferner ist bei der oben beschriebenen Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung, wenn der Wartungsstecker 502 an den Abschaltvorrichtungskörper 501 angebracht ist, da es erforderlich ist, die Turmanschlüsse 517, 517 in die kreisförmigen Öffnungen 516, 516 einzuführen und zu fügen, die in dem oberen Gehäuse 504 ausgebildet ist, dieser Anbringvorgang des Wartungssteckers 502 nicht einfach. Insbesondere wenn die Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung an einer Stelle eingebaut ist, wo sie eine Bedienperson nicht leicht sehen kann, wird der Anbringvorgang des Wartungssteckers 502 an den Abschaltvorrichtungskörper 501 besonders schwierig.

Ferner ist in der JP 2000-311576 A eine Stromversorgungsabschaltvorrichtung offenbart, die jedoch keinen derart integrierten Schalter aufweist, wie dies durch die vorliegende Erfindung vorgeschlagen wird.

Darstellung der Erfindung

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung zu schaffen, bei der die Passerfassungsfähigkeit verbessert ist, der Befestigungsvorgang des Wartungssteckers an dem Vorrichtungskörper erleichtert wird und die in ihrer Größe und hinsichtlich der Kosten reduziert ist.

Um die genannte Aufgabe zu lösen, weist eine Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung Folgendes auf: einen Vorrichtungskörper mit Schienen-Anbringabschnitten zum jeweiligen Anbringen einer Schiene und einer anderen Schiene, einem Schmelzsicherungs-Anbringabschnitt zum Anbringen einer Schmelzsicherung mit einem Schmelzsicherungs-Anschluss, der an einen Anschluss der einen Schiene angeschlossen ist, und mit einem weiteren Schmelzsicherungs-Anschluss, der an einen Seitenrandanschluss einer Zwischenschiene angeschlossen ist, einem Stecker-Anbringabschnitt, der ein Anschlusshalteelement unterbringt, in dem ein Anschluss der anderen Schiene und der andere Seitenrandanschluss der Zwischenschiene an den entgegengesetzten Seiten bezüglich einer Isolationswand angeordnet sind, und der aus einer Trennwand ausgebildet ist, die einen Außenumfang des Anschlusshalteelements umgibt, und einem Leitungserfassungseinrichtungs-Anbringabschnitt zum Anbringen einer Leitungserfassungseinrichtung, die einen leitenden Zustand erfasst, in dem die eine Schiene und die andere Schiene durch die Schmelzsicherung in einem leitenden Zustand und einem nicht leitenden Zustand dazwischen sind; und einen Wartungsstecker mit einem Steckergehäuse mit einem Anschlusselement, das abnehmbar an den Stecker-Anbringabschnitt angebracht wird und das rittlings des Anschlusshalteelements angebracht wird, um in Kontakt mit dem Anschluss der anderen Schiene zu kommen und in Kontakt mit dem Anschluss des anderen Seitenrandes der Zwischenschiene zu kommen, wodurch die eine Schiene und die andere Schiene in einen leitenden Zustand gebracht werden, und einem Wartungsstecker mit einem Kipphebel, der zwischen einem im Wesentlichen vertikalen Zustand und einem im Wesentlichen horizontalen Zustand bezüglich des Steckergehäuses kippbar ist; wobei, wenn das Steckergehäuse an den Stecker-Anbringabschnitt angebracht ist, und der Kipphebel in einem Zustand, in dem der Kipphebel des Wartungssteckers in dem im Wesentlichen vertikalen Zustand gehalten ist, nach unten im Wesentlichen horizontal gekippt wird, ein Vorsprung bzw. vorspringender Schaft, der an dem Kipphebel vorgesehen ist, einen beweglichen Hebel der Leitungserfassungseinrichtung derart umlegt, dass für die Leitungserfassungseinrichtung ermöglicht wird, dass sie den leitenden Zustand zwischen der einen Schiene und der anderen Schiene erfasst.

Auf diese Weise sind das Anschlusshalteelement, in dem ein Anschluss der anderen Schiene und der andere Seitenrandanschluss der Zwischenschiene an den entgegengesetzten Seiten einer Isolationswand angeordnet sind, in dem Stecker-Anbringabschnitt vorgesehen, der den Wartungsstecker an den Vorrichtungskörper anbringt, und das Steckergehäuse mit einem Anschlusselement, das rittlings an das Anschlusshalteelement angebracht wird und das in Kontakt mit dem Anschluss der anderen Schiene und dem anderen Seitenrandanschluss der anderen Schiene kommt, um die eine Schiene und die andere Schiene in einen leitenden Zustand zu bringen, wird an den Stecker-Anbringabschnitt angebracht. Deshalb dient das Anschlusshalteelement als eine Führung, und auch wenn die Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung an einer Stelle angeordnet ist, an welcher die Bedienung schwierig ist, kann der Wartungsstecker leicht angebracht werden.

Ferner kann, da der Kipphebel kippbar an das Steckergehäuse angebracht ist, wenn der Wartungsstecker an den Steckeranbringabschnitt angebracht wird oder von diesem entfernt wird, der Stecker leicht angebracht werden, indem der Kipphebel gehalten wird.

Ferner legt, wenn das Steckergehäuse an den Steckeranbringabschnitt angebracht wird, und der Kipphebel in einem Zustand, wenn der Kipphebel des Wartungssteckers in dem im Wesentlichen vertikalen Zustand gehalten ist, nach unten im Wesentlichen horizontal gekippt wird, der Vorsprung, der an dem Kipphebel vorgesehen ist, den beweglichen Hebel der Leitungserfassungseinrichtung derart um, dass der Mikroschalter den Leitungszustand zwischen der einen Schiene und der anderen Schiene erfasst. Deshalb wird, auch wenn das Steckergehäuse an den Stecker-Anbringabschnitt gefügt ist, und die eine Schiene und die andere Schiene in einen leitenden Zustand gebracht werden, dieser Leitungszustand nicht durch den Mikroschalter erfasst, es sei denn der Kipphebel ist horizontal gekippt, um den beweglichen Hebel umzulegen. Somit ist es, nachdem die eine Schiene und die andere Schiene in einen leitenden Zustand gebracht wurden, für eine Bedienperson möglich, für den Mikroschalter zu erlauben, dass er den leitenden Zustand mit einer beabsichtigten Zeitverzögerung erfasst, und es ist möglich, einen Einfluss eines verbleibenden Stromes zu vermeiden.

Ferner ist bei der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung das Anschlusshalteelement mit einer Aufnehm-Neigungsfläche zum Anbringen des Anschlusselements ausgebildet.

Da das Anschlusshalteelement mit den Aufnehm-Neigungsflächen ausgebildet ist, wird das Anschlusselement, das an dem Steckergehäuse vorgesehen ist, durch das Anschlusshalteelement geführt, und es wird sanft angebracht, was es leicht macht, den Wartungsstecker an den Stecker-Anbringabschnitt anzubringen.

Ferner ist bei der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung das Steckergehäuse mit einem Vorsprung versehen, der verhindert, dass der Kipphebel in der horizontalen Richtung kippt, indem der Kipphebel gegen eine Innenfläche der Trennwand des Stecker-Anbringabschnitts anschlägt, wenn der Kipphebel in einem unvollständigen Anbringzustand, in dem das Steckergehäuse nicht in Berührung mit einer vorderen Endfläche des Anschlusshalteelements ist, zu der horizontalen Richtung gekippt wird.

Da der Kipphebel derart gestaltet ist, dass er sich nicht in horizontaler Richtung bewegt, wenn der Wartungsstecker unvollständig angebracht wird, kann der Anbringzustand des Wartungssteckers an den Stecker-Anbringabschnitt unmittelbar beurteilt werden, und es ist möglich, ein unvollständiges Anbringen des Wartungssteckers zu vermeiden.

Ferner ist bei der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung der Vorrichtungskörper mit einer Isolierabdeckung zum Abdecken der Schmelzsicherung und der Leitungserfassungseinrichtung versehen, und auch die Isolierabdeckung wird durch einen Abdeckungsschubabschnitt gedrückt, der an dem Steckergehäuse vorgesehen ist.

Deshalb kann die Isolierabdeckung nicht abgenommen werden, es sei denn der Wartungsstecker ist von dem Stecker-Anbringabschnitt abgenommen, und somit kann die Sicherheit sichergestellt werden.

Ferner ist bei der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung die Leitungserfassungseinrichtung ein Mikroschalter.

Da der Mikroschalter klein in der Größe und kostengünstig ist, kann der Anbringraum klein sein, und die Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung kann sowohl hinsichtlich der Größe als auch der Kosten verringert werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 1 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer herkömmlichen Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung;

2 ist eine Draufsicht zur Darstellung der herkömmlichen Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung, bei der ein Wartungsstecker an einen Vorrichtungskörper angebracht ist;

3 ist eine Vorderansicht zur Darstellung einer Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, bevor ein Wartungsstecker an einen Vorrichtungskörper angebracht wird;

4 ist eine Vorderansicht zur Darstellung des Vorrichtungskörpers der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung dieser Ausführungsform;

5 ist eine Draufsicht zur Darstellung des Vorrichtungskörpers der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung dieser Ausführungsform;

6 ist eine Unteransicht zur Darstellung des Vorrichtungskörpers der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung dieser Ausführungsform;

7A und 7B zeigen den Vorrichtungskörper der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung gemäß dieser Ausführungsform, wobei 7A eine linke Seitenansicht, und 7B eine rechte Seitenansicht ist;

8 ist eine Querschnittsansicht des Vorrichtungskörpers, der in 5 gezeigt ist, und zwar entlang der Linie VIII-VIII in 4;

9 ist eine Draufsicht des Vorrichtungskörpers gemäß 5, von dem eine Isolierabdeckung abgenommen ist;

10 ist eine Querschnittsansicht des Vorrichtungskörpers gemäß 5 entlang der Linie X-X in 5;

11A und 11B zeigen den Wartungsstecker der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung dieser Ausführungsform, wobei 11A eine Vorderansicht, und 11B eine Seitenansicht ist;

12A und 12B zeigen den Wartungsstecker der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung gemäß dieser Ausführungsform, wobei 12A eine Vorderansicht, und 12B eine Querschnittsansicht entlang der Linie XIIB-XIIB gemäß 11A ist;

13A und 13B zeigen den Wartungsstecker der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung dieser Ausführungsform, wobei 13A eine Vorderansicht ist, bei welcher der Eingriffsvorsprung eines Arms mit einem Vorsprung zur Verhinderung eines unvollständigen Stecker-Anbringens in Eingriff ist, und 13B eine Unteransicht des Wartungssteckers ist;

14 ist eine Vorderansicht der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung, bevor der Wartungsstecker angebracht ist, und ein Kipphebel gekippt ist;

15A und 15B zeigen einen Zustand auf halber Strecke eines Anbringvorgangs des Wartungssteckers an einen Stecker-Anbringabschnitt, wobei 15A eine Querschnittsansicht zur Darstellung eines Zustands ist, in dem ein Zwischenraum zwischen einer Trennwand und einem vorderen Schaftende des Kipphebels ist, und 15B eine Querschnittsansicht zur Darstellung eines Zustands ist, in dem der Kipphebel gekippt ist, und das vordere Schaftende in Berührung mit der Trennwand kommt; und

16 ist eine Vorderansicht der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung zur Darstellung eines Zustands, in dem der Wartungsstecker an den Vorrichtungskörper angebracht ist, und der Kipphebel horizontal gekippt ist.

Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung

Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend im Einzelnen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.

Bei den Ausführungsformen ist die vorliegende Erfindung auf eine Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung angewendet, die zwischen einem leitenden und einem nicht leitenden Zustand zwischen einer Stromversorgung (einer Batterie oder ähnlichem) und einer Last (einem Motor oder ähnlichem) eines elektrischen Fahrzeugs schaltet. Die Ausführungsformen verbessern eine Passerfassungsfähigkeit, verringern die Teileanzahl, verringern die Größe und sparen Raum und Kosten.

Aufbau der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung

Zunächst wird ein Aufbau der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung der vorliegenden Ausführungsform erklärt. Wie in 3 gezeigt ist, ist die Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung ein sogenannter Unterbrecher mit einem Vorrichtungskörper 1 und einem Wartungsstecker 2, der abnehmbar an den Vorrichtungskörper 1 angebracht ist. Wenn der Wartungsstecker 2 an den Vorrichtungskörper 1 angebracht ist, werden die Stromversorgung und die Last in einen leitenden Zustand gebracht, und wenn der Wartungsstecker 2 abgenommen ist, werden die Stromversorgung und die Last in einen nicht leitenden Zustand gebracht.

Aufbau des Vorrichtungskörpers

Zunächst wird ein Aufbau des Vorrichtungskörpers 1 unter Bezugnahme auf die 4 bis 10 beschrieben. Der Vorrichtungskörper weist Schienen-Anbringabschnitte 5, 6 zum jeweiligen Anbringen einer lastseitigen Schiene 3, die mit der Last verbunden ist, die eine der Schienen ist, und einer stromversorgungsseitigen Schiene 4, die mit der Stromversorgung verbunden ist, welche die andere Schiene ist, und einen Schmelzsicherungs-Anbringabschnitt 10 zum Anbringen einer Schmelzsicherung 7 auf. Die Schmelzsicherung 7 weist einen Schmelzsicherungs-Anschluss 7a, an den ein Anschluss 3a der lastseitigen Schiene 3 angeschlossen ist, und einen anderen Schmelzsicherungs-Anschluss 7a auf, an den einer der Seitenrandanschlüsse 8a einer Zwischenschiene 8 angeschlossen ist. Der Vorrichtungskörper 1 weist ferner einen Stecker-Anbringabschnitt 14 auf. Der Stecker-Anbringabschnitt 14 weist in sich ein Anschlusshalteelement 12 auf, in dem ein Anschluss 4a der stromversorgungsseitigen Schiene 4 und der andere Seitenrandanschluss 8b der Zwischenschiene 8 an den entgegengesetzten Seiten einer Isolationswand 11 angebracht sind. Der Vorrichtungskörper 1 weist ferner einen Leitungserfassungseinrichtung-Anbringabschnitt 16 zum Anbringen eines Mikroschalters 15 auf, der die Leitungserfassungseinrichtung zum Erfassen eines leitenden Zustands ist, in dem die lastseitige Schiene und die stromversorgungsseitige Schiene durch die Schmelzsicherung in einem leitenden Zustand miteinander stehen, und eines nicht leitenden Zustands ist, in dem sie von einer Leitung unterbrochen sind.

Aufbau des Schienen-Anbringabschnitts

Wie in den 4, 6 und 8 gezeigt ist, ist jeder der Schienen-Anbringabschnitte 5 und 6 derart ausgebildet, dass er von einer Rückfläche einer Basis 17 in der Art einer flachen Platte mit Vorrichtungskörper-Anbringöffnungen 51, 51, 51 an mehreren Stellen vorspringt. Wie in 6 gezeigt ist, ist der Schienen-Anbringabschnitt 5 zum Anbringen der lastseitigen Schiene 3 näher zu einem linken Endrand in einer Längsrichtung der Basis 17 vorgesehen, und der Schienen-Anbringabschnitt 6 zum Anbringen der stromversorgungsseitigen Schiene 4 ist näher an einem rechten Seitenendrand vorgesehen.

Die Schienen-Anbringabschnitte 5 und 6 sind als Trennwände mit Zwischenräumen ausgebildet, in denen die lastseitige Schiene 3 und die stromversorgungsseitige Schiene 4 jeweils untergebracht sind, und die lastseitige Schiene 3 und die stromversorgungsseitige Schiene 4 sind in den Zwischenräumen angebracht und gehalten. Die lastseitige Schiene 3 und die stromversorgungsseitige Schiene 4 sind jeweils in die Schienen-Anbringabschnitte 5 und 6 von unterhalb der Basis 17 eingeführt und mit den Trennwänden abgedeckt, ohne dass sie freigelegt sind.

Wie in 8 gezeigt ist, ist der Anschluss 3a der lastseitigen Schiene 3, die an den Schienen-Anbringabschnitt 5 angebracht ist, durch eine Anschluss-Durchgangsöffnung 18, die in der Basis 17 ausgebildet ist, zu der Basisoberfläche gerichtet. Der Anschluss 4a der stromversorgungsseitigen Schiene 4 ist ebenso durch eine Anschluss-Durchgangsöffnung 19, die in der Basis 17 ausgebildet ist, zu der Basisoberfläche gerichtet.

Ein Draht 20, der mit einer Last, wie z.B. einem Motor verbunden ist, ist zu der lastseitigen Schiene 3 gezogen, und ein Draht 21, der mit der Stromversorgung, wie z.B. einer Batterie, verbunden ist, ist zu der stromversorgungsseitigen Schiene 4 gezogen.

Aufbau des Schmelzsicherungs-Anbringabschnitts

Wie in den 7A bis 9 gezeigt ist, ist der Schmelzsicherungs-Anbringabschnitt 10 an einer Seitenfläche einer ansteigenden Wand 22 ausgebildet, die derart ausgebildet ist, dass sie an der Seite der Oberfläche der Basis 17 entgegengesetzt von den Schienen-Anbringabschnitten 5 und 6 ansteigt. Der Schmelzsicherungs-Anbringabschnitt 10 weist eine Körper-Anbringausnehmung 23, in welche der Schmelzsicherungs-Körper 7c gefügt und angebracht ist, und Schmelzsicherungs-Anbringabschnitte 24 und 25 zum jeweiligen Anbringen von Schmelzsicherungs-Anschlüssen 7a und 7b auf, die an entgegengesetzten Enden des Schmelzsicherungs-Körpers 7c vorgesehen sind.

Wie in 9 gezeigt ist, ist der Vorrichtungs-Anbringabschnitt als eine Ausnehmung ausgebildet, in welcher der Schmelzsicherungs-Körper 7c und die Schmelzsicherung 7 angebracht und angeordnet sind. Die Schmelzsicherungsanschluss-Anbringabschnitte 24 und 25 sind als Sockel ausgebildet, die von entgegengesetzten Seiten der Körperanbringausnehmung 23 vorstehen. Muttern 27, 27 sind in den Schmelzsicherungsanschluss-Anbringabschnitten 24 und 25 zum Schrauben der Schmelzsicherungs-Anschlüsse 7a und 7b in die Schmelzsicherungsanschluss-Abschnitte 24 und 25 mittels der Schmelzsicherungs-Anbringbolzen 26, 26 eingebettet.

Aufbau der Schmelzsicherung

Wie in den 8 und 9 gezeigt ist, weist die Schmelzsicherung, die in den Schmelzsicherungs-Anbringabschnitt 10 angebracht ist, den zylindrischen Schmelzsicherungs-Körper 7c und das Paar von plattenartigen Schmelzsicherungs-Anschlüssen 7a und 7b auf, die an entgegengesetzten Enden des Schmelzsicherungs-Körpers 7c vorgesehen sind. Die Schmelzsicherung 7 ist an den Schmelzsicherungs-Anbringabschnitt 10 derart angebracht, dass der Schmelzsicherungs-Körper 7c in die Körper-Anbringabschnitts-Ausnehmung 23 gefügt ist, die Schmelzsicherungs-Anschlüsse 7a und 7b sind jeweils an die Schmelzsicherungsanschluss-Anbringabschnitte 24 und 25 angebracht, und die Bolzen 26, 26 sind mittels des Gewindes mit den Muttern 27, 27 durch (nicht gezeigte) Schraubbefestigungsöffnungen in Eingriff, die in den Schmelzsicherungs-Anschlüssen 7a und 7b ausgebildet sind.

Der Anschluss 3a der lastseitigen Schiene 3 ist an einen Schmelzsicherungsanschluss-Anbringabschnitt 24 durch den Schmelzsicherungs-Anbringbolzen 26 zusammen mit dem Schmelzsicherungs-Anschluss 7a befestigt. Hierdurch sind die lastseitige Schiene 3 und die Schmelzsicherung 7 elektrisch miteinander verbunden. Einer der Seitenrandanschlüsse 8a der Zwischenschiene 8 ist an den anderen Schmelzsicherungsanschluss-Anbringabschnitt 25 zusammen mit dem Schmelzsicherungs-Anschluss 7b durch den Schmelzsicherungs-Anbringbolzen 26 befestigt. Hierdurch sind die Zwischenschiene 8 und die Schmelzsicherung 7 elektrisch miteinander verbunden.

Wie in den 8 und 9 gezeigt ist, ist die Zwischenschiene 8 als eine Lage einer Leitungsplatte ausgebildet, die den Anschluss, der an einen Schmelzsicherungs-Anschluss 7b angeschlossen ist, und den Anschluss 8b aufweist, der an einer der Seitenwände der Isolationswand 11 angeordnet ist und nachfolgend beschrieben wird.

Aufbau des Stecker-Anbringabschnitts

Wie in den 5, 8 und 9 gezeigt ist, ist der Stecker-Anbringabschnitt 14 ein Anbringabschnitt, an den ein Wartungsstecker 2, der nachfolgend beschrieben wird, angebracht und abgenommen werden kann, und der eine Trennwand 13 aufweist, die mit einem Raum ausgebildet ist, in den der Wartungsstecker 2 aufgenommen werden kann. Die Trennwand 13 ragt an der Seite der Oberfläche der Basis 17 auf und nimmt den Wartungsstecker 2 darin auf. Der Stecker-Anbringabschnitt 14 ist mit Anordnungsausnehmungen 9a und 9b versehen, die es unmöglich machen, den Wartungsstecker 2 anzubringen, es sei denn ein Kipphebel 41, der nachfolgend beschrieben wird, wird im Wesentlichen vertikal gehalten, und der Hebel 41 wird in einer vorbestimmten Richtung gerichtet.

Wie in den 5 und 10 gezeigt ist, ragt ein Anschlusshalteelement 12 von einem im Wesentlichen mittleren Abschnitt des Stecker-Anbringabschnitts 14 auf. An dem Anschlusshalteelement 12 sind der Anschluss 4a der stromversorgungsseitigen Stromversorgung 4 und der andere Seitenrandanschluss 8b der Zwischenschiene 8 an den entgegengesetzten Seiten der Isolationswand 11 angeordnet. Das Anschlusshalteelement 12 weist die Funktion auf, den Anschluss 4a der stromversorgungsseitigen Schiene und den Anschluss 8b der Zwischenschiene 8 aus einer elektrischen Verbindung zu bringen, und weist die Wirkung auf, sie zu halten.

Wie in den 5, 7A und 7B gezeigt ist, ist das Anschlusshalteelement 12 mit Aufnehm-Neigungsflächen 28, 28 ausgebildet, die dafür wirken, sanft ein Anschlusselement 39 anzubringen, das an dem Wartungsstecker vorgesehen ist, der nachfolgend beschrieben wird. Eine jede der Aufnehm-Neigungsflächen 28, 28 neigt sich nach unten und macht es leicht, das Anschlusselement 39 in das Anschlusshalteelement 12 einzuführen.

Wie in den 5 und 10 gezeigt ist, ist der Stecker-Anbringabschnitt 14 mit Führungselementen 29, 29 versehen, die in Berührung mit Seitenflächen 40a, 40b eines Steckergehäuses 40 des Wartungssteckers 2 kommen, das nachfolgend beschrieben wird, und dazu dient, den Anbringzustand des Steckergehäuses 40 zu stabilisieren. Die Führungselemente 29, 29 sind als aufragende Wände ausgebildet, die von einer Bodenfläche 14a des Stecker-Anbringabschnitts 14 aufragen, und an den entgegengesetzten Seiten des Anschlusshalteelements 12 angeordnet.

Aufbau eines Leitungserfassungseinrichtungs-Anbringabschnitts

Wie in den 4, 7A, 7B und 9 gezeigt ist, ist der Leitungserfassungseinrichtungs-Anbringabschnitt 16 an der anderen Seitenfläche der ansteigenden Wand 22 vorgesehen, die entgegengesetzt von dem Schmelzsicherungs-Anbringabschnitt 25 ist, an den der Anschluss 8a der Zwischenschiene 8 angebracht wird. Der Leitungserfassungseinrichtungs-Anbringabschnitt 16 ist derart ausgebildet, dass er zu der entgegengesetzten Seite von dem Schmelzsicherungsanschluss-Anbringabschnitt 25 vorsteht, und der Mikroschalter 15 ist an die Seitenwand befestigt.

Der Mikroschalter 15 erfasst einen leitenden Zustand, in dem die lastseitige Schiene 3 und die stromversorgungsseitige Schiene 4 durch die Schmelzsicherung 7, in einem leitenden Zustand sind, und den nicht leitenden Zustand, in dem zwischen ihnen keine leitende Verbindung ist. Wie in 4 gezeigt ist, wird der Mikroschalter 15 durch den Schalter-Anbringschaft 30 eingeführt und in diesen angeordnet, und wird an den Leitungserfassungseinrichtungs-Anbringabschnitt 16 durch eine Schalteranbringschraube 31 angebracht. Ein beweglicher Hebel 32 des Mikroschalters 15 ist derart vorgesehen, dass er zum Inneren des Stecker-Anbringabschnitts 14 gerichtet ist, und schaltet den Mikroschalter 15 an und aus, indem der bewegliche Hebel 32 durch einen Schaft 49 gekippt wird, der an dem Kipphebel 41 derart vorgesehen ist, dass er einen Kontakt 33 in einen Schalterkörper schiebt. Ein Draht 35, der mit einem Leitungserfassungs-Verbinder 34 verbunden ist, ist mit dem Mikroschalter 15 verbunden.

Aufbau einer Isolationsabdeckung

Wie in den 4 und 5 gezeigt ist, ist eine Isolationsabdeckung 36 zum Unterbringen der Schmelzsicherung 7 und des Mikroschalters 15 darin an den Vorrichtungskörper 1 angebracht. Die Isolationsabdeckung 36 ist eine schachtelartige Abdeckung, deren unterer Abschnitt und ein Verbindungsabschnitt geöffnet sind, und der Mikroschalter 15 und der Draht 35 sind an den Verbindungsabschnitt angeschlossen. Die Isolationsabdeckung 36 ist mit Anordnungsvorsprüngen 37 und 38 in Eingriff, die an der ansteigenden Wand 22 ausgebildet sind. Die Schmelzsicherung 7 und der Mikroschalter 15 sind mit dieser Isolationsabdeckung 36 abgedeckt, so dass die Schmelzsicherung 7 und der Mikroschalter 15 daran gehindert werden, durch ungewollte äußere Kräfte beschädigt zu werden.

Aufbau des Wartungssteckers

Der Wartungsstecker 2 wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die 11A, 11B, 12A und 12B beschrieben. Der Wartungsstecker weist ein Steckergehäuse 40 und den Kipphebel 41 auf. Das Steckergehäuse 40 ist abnehmbar an den Stecker-Anbringabschnitt 14 rittlings des Anschlusshalteelements 12 angebracht und weist das Anschlusselement 39 auf, das in Kontakt mit dem Anschluss 4a der stromversorgungsseitigen Schiene 4 und dem anderen Seitenrandanschluss 8b der Zwischenschiene 8 kommt, um die lastseitige Schiene 3 und die stromversorgungsseitige Schiene in einen leitenden Zustand zu bringen. Der Kipphebel 41 ist derart vorgesehen, dass er zwischen dem im Wesentlichen vertikalen Zustand und dem im Wesentlichen horizontalen Zustand bezüglich des Steckergehäuses 40 kippen kann.

Aufbau des Steckergehäuses

Wie in den 11A, 11B, 12A und 12B gezeigt ist, ist das Steckergehäuse 40 als ein im Wesentlichen rechtwinkliger Isolationsblock mit einer Größe ausgebildet, die in der Lage ist, zwischen das Paar von Führungselementen 29, 29 des Stecker-Anbringabschnitts 14 zu passen, und ist an entgegengesetzten Seitenwänden 40a und 40b mit Drehwellen 42, 42 zum kippbaren Anbringen des Kipphebels 41 versehen.

Die entgegengesetzten Seitenwände 40a und 40b sind mit den Kipphebel-Kippverhinderungsvorsprüngen 43, 43 zum Verhindern, dass sich der Kipphebel 41 in der Richtung entgegengesetzt zu seiner Kipprichtung in den im Wesentlichen horizontalen Zustand, der mit gestrichelten Linien in 11A gezeigt ist, kippt, versehen. Wenn sich der Kipphebel 41 in dem im Wesentlichen vertikalen Zustand befindet der mit durchgezogenen Linien in 11A gezeigt ist, kommen die Kipphebel-Kippverhinderungsvorsprünge 43, 43 in Berührung mit dem Kipphebel 41 in der Nähe seines Basisendes, das drehbar gelagert ist, so dass der Kipphebel 41 daran gehindert wird, in der Richtung entgegengesetzt zu der normalen Richtung zu kippen. Wenn der Kipphebel 41 in den im Wesentlichen horizontalen Zustand gebracht wird, stoßen die Kipphebel-Kippverhinderungsvorsprünge 43, 43 gegen den Kipphebel 41 an, um den horizontalen Zustand des Kipphebels 41 zu halten.

Wie in den 11A und 11B gezeigt ist, sind die entgegengesetzten Seitenwände 40a und 40b mit Vorsprüngen 44 zur Verhinderung eines unvollständigen Anbringens des Steckers versehen, und zwar zum Ablenken des Kipphebels 41 um ein Klickgefühl zu schaffen, wenn der Kipphebel 41 von dem im Wesentlichen vertikalen Zustand zu dem horizontalen Zustand an im Wesentlichen der gleichen Höhe wie die Kipphebel-Kippverhinderungsvorsprünge 43, 43 geneigt wird. Ein jeder der Vorsprünge zum Verhindern eines unvollständigen Anbringens des Steckers ist als ein Vorsprung mit beispielsweise einer rechtwinkligen Prismaform ausgebildet, und die Vorsprünge 44, 44 zur Verhinderung eines unvollständigen Anbringens des Steckers, die mit den Eingriffsvorsprüngen 46, 46 in Eingriff sind, die an den Basisenden beider Arme 45, 45 des Kipphebels 41 in Eingriff sind, die in 13A gezeigt sind, und zwar während der Kippbewegung des Kipphebels 41 von dem vertikalen Zustand zu dem horizontalen Zustand.

Zusätzlich zu dem Klickgefühl wirken die Vorsprünge 44, 44 zur Verhinderung eines unvollständigen Anbringens des Steckers auch derart, dass, wenn der Kipphebel 41 in der horizontalen Richtung in den unvollständigen Anbringzustand gekippt wird, die Eingriffsvorsprünge 46, 46 des Kipphebels 41 über die Vorsprünge 44, 44 zur Verhinderung eines unvollständigen Anbringens des Steckers derart reiten, dass die Arme 45, 45 nach außen abgelenkt werden (in der durch den Pfeil gezeigten Richtung), und die Schäfte 48 und 49 des Kipphebels 41 stoßen gegen die Innenflächen der Trennwand des Stecker-Anbringabschnitts 14 an, um zu verhindern, dass der Kipphebel 41 horizontal kippt. D.h., die Vorsprünge 44, 44 zur Verhinderung eines unvollständigen Anbringens des Steckers weisen die Funktion auf, verlässlich den Wartungsstecker 2 daran zu hindern, unvollständig an den Stecker-Anbringabschnitt 14 angebracht zu werden.

Wie in den 11A und 11B gezeigt ist, steht ein Abdeckungs-Schubabschnitt 50 von dem Steckergehäuse vor. Der Abdeckungs-Schubabschnitt 50 weist die Wirkung auf, von oben auf die Isolationsabdeckung 36 zu drücken, wenn der Wartungsstecker an den Stecker-Anbringabschnitt 14 angebracht wird. Der Abdeckungs-Schubabschnitt 50 ist an dem oberen Endrand des Steckergehäuses 40 angebildet, der sich an der entgegengesetzten Seite von der Kipprichtung des Kipphebels 41 befindet.

Wie in den 11A, 11B, 12A und 12B gezeigt ist, befindet sich in dem Raum, der durch die entgegengesetzten Seitenwände 40a und 40b des Steckergehäuses umgeben ist, das Anschlusselement 39, das rittlings des Anschlusshalteelements 12 angebracht ist, und das in Berührung mit dem Anschluss 4a der stromversorgungsseitigen Schiene 4 und dem anderen Seitenrandanschluss 8b der Zwischenschiene 8 kommt, um die lastseitige Schiene und die stromversorgungsseitige Schiene in einen leitenden Zustand zu bringen. Das Anschlusselement 39 weist einen Kontaktanschluss 39a, der in Kontakt mit dem Anschluss 4a der stromversorgungsseitigen Schiene 4 kommt, einen Kontaktanschluss 39b, der in Kontakt mit dem Anschluss 8b der Zwischenschiene 8 kommt, und ein im Wesentlichen umgekehrt U-förmiges Federplattenelement mit einem Verbindungsabschnitt zum Verbinden dieser Kontaktanschlüsse auf. Das Anschlusselement 39 ist an das Steckergehäuse 40 durch das Halten des Anbringabschnitts 39c an den Anschlusshalteabschnitt 51 angebracht.

Beide der Kontaktanschlüsse 39a und 39b sind derart ausgebildet, dass vordere Enden derselben sich einander annähern, und ein Abstand zwischen diesen ist zu einem derartigen Ausmaß vorgesehen, dass das Anschlusshalteelement 12 dazwischen mit einer Vorspannungskraft gegriffen werden kann. Deshalb werden der Anschluss 4a der stromversorgungsseitigen Schiene 4 und der Anschluss 8b der Zwischenschiene 8, die an entgegengesetzten Seiten der Isolationswand 11 des Anschlusshalteelements 12 vorgesehen sind, in einem Zustand gegriffen, in dem sie durch beide Kontaktanschlüsse 39a und 39b derart gedrückt werden, dass sie miteinander verlässlich verbunden werden können. Die vorderen Enden der Kontaktanschlüsse 39a und 39b sind nach außen gebogen, so dass sie leicht an das Anschlusshalteelement 12 gefügt werden können.

Aufbau des Kipphebels

Wie in den 11A, 11B, 12A und 12B gezeigt ist, ist der Kipphebel 41 als ein im Wesentlichen U-förmiger Hebel ausgebildet, der das Paar von Armen 45, 45 und einen Hebelbetätigungsabschnitt 47 zum Verbinden der Arme 45, 45 miteinander aufweist. Der Kipphebel 41 kann um Drehwellen 42, 42 kippen, indem die Drehwellen 42, 42 des Steckergehäuses 40 durch die kreisförmigen Öffnungen eingeführt werden, die in den Armen 45, 45 ausgebildet sind.

Die Arme 45, 45 sind an ihren Basisenden mit den Schäften 48 und 49 ausgebildet, die nach außen vorstehen. Die Schäfte 48 und 49 sind jeweils zu den Anordnungsausnehmungen 9a und 9b gerichtet, und ihre Vorstehlängen sind unterschiedlich, so dass der Wartungsstecker 2 an dem Stecker-Anbringabschnitt 14 nicht in der falschen Richtung angebracht werden sollte.

Beispielsweise ist die Vorstehlänge des Schaftes 48 des Kontaktanschlusses 39a, der mit dem Anschluss 4a der stromversorgungsseitigen Schiene 4 verbunden ist, kürzer eingestellt als diejenige des anderen Schaftes 49. Ferner sind, wie in den 15A, 15B und 15C gezeigt ist, die Längen der Schäfte 48 und 49 derart eingestellt, dass, wenn das Steckergehäuse 40 an den Stecker-Anbringabschnitt 14 in einem Zustand angebracht ist, in dem der Kipphebel 41 im Wesentlichen vertikal aufragt, ein Zwischenraum zwischen der Trennwand-Innenfläche 13a, die den Stecker-Anbringabschnitt 14 bildet, und den Schäften 48 und 49 erzeugt wird.

Erklärung der Betriebsweise der Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung

Das Verfahren zum Anschließen und Lösen der Verbindung der Last und der Stromversorgung durch die Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung, die wie oben beschrieben aufgebaut ist, wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die 14 und 16 beschrieben.

Anbringvorgang des Wartungssteckers

Zunächst wird ein Vorgang zum Anbringen des Wartungssteckers an den Stecker-Anbringabschnitt 14 des Vorrichtungskörpers 1, um die lastseitige Schiene 3 und die stromversorgungsseitige Schiene 4 in einen leitenden Zustand zu bringen (ein Verfahren zum Bringen der lastseitigen Schiene 3 und der stromversorgungsseitigen Schiene 4 in einen leitenden Zustand), erklärt. Wie in 3 gezeigt ist, wird der Wartungsstecker 2 in den Stecker-Anbringabschnitt 14 in der gewöhnlichen Richtung in einem Zustand eingeführt, in dem der Kipphebel 41 im Wesentlichen vertikal gehalten ist.

Wenn der Wartungsstecker 1 nicht zu der normalen Richtung gerichtet ist, stimmen die Schäfte 48 und 49 nicht mit der Anordnungsausnehmung 9a überein, die in dem Stecker-Anbringabschnitt 14 ausgebildet ist, der längere Schaft 49 kommt in Berührung mit der Trennwand 13 des Stecker-Anbringabschnitts 14, und der Wartungsstecker 2 kann nicht an den Stecker-Anbringabschnitt 14 angebracht werden.

Wenn der Wartungsstecker 2 an den Stecker-Anbringabschnitt 14 in der normalen Richtung angebracht wird, wie in 15A gezeigt ist, wird das Anschlusselement 39 des Steckergehäuses 40 durch die Aufnehm-Neigungsflächen 28, 28 geführt, die an den vorderen Enden des Anschlusshalteelements 12 ausgebildet sind, das an dem Stecker-Anbringabschnitt 14 vorgesehen ist, und das Steckergehäuse 40 wird durch das Anschlusshalteelement 12 als eine Führung eingeführt und in Eingriff gehalten, während es hierdurch geführt wird. In dem Wartungsstecker 2 werden die entgegengesetzten Seitenwände 40a und 40b des Steckergehäuses 40 durch die Führungselemente 29, 29 geführt, die an den entgegengesetzten Seiten des Anschlusshalteelements 12 vorgesehen sind.

Wenn der Wartungsstecker 2 weiter zu dem Boden des Stecker-Anbringabschnitts 14 geschoben wird, wird das Steckergehäuse 40 angebracht, während es durch das Anschlusshalteelement 12 und die Führungselemente 29, 29 geführt wird, und schließlich stößt der Anschlusshalteabschnitt 51 des Steckergehäuses 40 gegen die vordere Endfläche 12a des Anschlusshalteelements 12 an, wie in 15C gezeigt ist. Hierdurch kommen der Anschluss 8b der Zwischenschiene 8 und der Anschluss 4a der stromversorgungsseitigen Schiene in Kontakt mit dem Anschlusselement 39, die lastseitige Schiene 3 und die stromversorgungsseitige Schiene 4 werden durch die Schmelzsicherung 7, die in Reihe angeordnet ist, in einen leitenden Zustand gebracht, und im Ergebnis werden die Stromversorgung und die Last in einen leitenden Zustand gebracht.

In diesem Zustand ragt, wie in 14 gezeigt ist, der Kipphebel 41 vertikal auf, das vordere Ende des beweglichen Hebels 32 des Mikroschalters 15 kommt in Berührung mit dem Kipphebel 41, jedoch ist der Mikroschalter 15 immer noch auf "Aus".

Nachfolgend wird der Kipphebel 41 in der Richtung A nach unten gekippt, die mit dem Pfeil in 14 ausgehend von dem Zustand, in dem der Wartungsstecker 2 vollständig an den Stecker-Anbringabschnitt 14 angebracht ist, gezeigt ist. Dann kommen die Eingriffsvorsprünge 46, 46, die an den Armen 45, 45 des Kipphebels 41 vorgesehen sind, mit den Vorsprüngen 44, 44 zur Verhinderung eines unvollständigen Anbringens des Steckers des Steckergehäuses 40 in Eingriff. Hierdurch wird die Tatsache, dass der Kipphebel 41 gekippt ist, zu dem Bediener als ein Klickgefühl übertragen. Zu diesem Zeitpunkt kommen, wie in 15B gezeigt ist, wenn der Wartungsstecker 2 unvollständig angebracht ist (wenn der Anschlusshalteabschnitt 51 sich nicht in Berührung mit der vorderen Endfläche 12a des Anschlusshalteelements 12 befindet), die vorderen Enden der Schäfte 48 und 49, die an den Armen 45, 45 vorgesehen sind, in Berührung mit der Trennwand-Innenfläche 13a, welche den Stecker-Anbringabschnitt 14 bildet, so dass der Kipphebel 41 nicht mehr gekippt wird.

Wenn der Kipphebel 41 weiter gekippt wird, wird der bewegliche Hebel 32 durch den längeren Schaft 49 in Richtung des Mikroschalter-Körpers gekippt, und wenn der Kipphebel 41 schließlich den im Wesentlichen horizontalen Zustand, wie gezeigt in 16, erreicht, verschiebt der bewegliche Hebel 32 den Kontakt 33. Hierdurch erfasst der Mikroschalter 15, dass der Wartungsstecker 2 an den Stecker-Anbringabschnitt 14 in dem normalen Zustand angebracht ist, und dass die lastseitige Schiene 3 und die stromversorgungsseitige Schiene 4 in einen leitenden Zustand gebracht sind.

Abnahmevorgang des Wartungssteckers

Nachfolgend wird ein Vorgang zum Ziehen des Wartungssteckers 2 von dem Stecker-Anbringabschnitt 14 des Vorrichtungskörpers 1, um die lastseitige Schiene 3 und die stromversorgungsseitige Schiene 4 aus einem leitenden Zustand zu bringen (ein Vorgang zum Bringen der lastseitigen Schiene 3 und der stromversorgungsseitigen Schiene 4 aus einem leitenden Zustand), beschrieben. Dieser Vorgang ist der umgekehrte des oben beschriebenen Vorganges zum Ausbilden eines leitenden Zustands. D.h., der Kipphebel 41 des Wartungssteckers 2, der sich in dem im Wesentlichen horizontalen Zustand, der in 16 gezeigt ist, befindet, wird gegriffen, um diesen Kipphebel 41 in die vertikale Richtung anzuheben. Bei diesem Vorgang wird der bewegliche Hebel 32, der nach unten in Richtung des Mikroschalter-Körpers durch den Schaft 39 gekippt wurde, von dem Kontakt 33 getrennt, und wird zu der Warteposition zurückgeführt, welche die Position ist, bevor der Stecker angebracht ist, und ein AN-Signal des Mikroschalters 15 wird zu einem AUS-Signal verändert.

Der Kipphebel 41, der zu dem vertikalen Zustand angehoben wurde, wird gegriffen und nach oben gezogen, und das Steckergehäuse 40 wird von dem Stecker-Anbringabschnitt 14 herausgezogen. Durch diese Bewegung werden der Kontakt zwischen dem Anschlusselement 39, das an dem Steckergehäuse 40 vorgesehen ist, und dem Anschluss 8b der Zwischenschiene 8 und dem Anschluss 4a der stromversorgungsseitigen Schiene 4 gelöst, die lastseitige Schiene 3 und die stromversorgungsseitige Schiene 4 werden aus dem leitenden Zustand gebracht, und die Leitung zwischen der Stromversorgung und der Last wird unterbrochen.

Wie oben beschrieben, werden bei der vorliegenden Ausführungsform das Anschlusshalteelement 12, in dem ein Anschluss 4a der stromversorgungsseitigen Schiene 4 und der andere Seitenrandanschluss 8b der Zwischenschiene 8 an den entgegengesetzten Seiten einer Isolationswand 11 angeordnet sind, in dem Stecker-Anbringabschnitt 14 vorgesehen, welcher den Wartungsstecker 2 an den Vorrichtungskörper 1 anbringt, das Steckergehäuse 40 mit einem Anschlusselement 39, das rittlings des Anschlusshalteelements 12 angebracht ist, und das in Kontakt mit dem Anschluss 4a der stromversorgungsseitigen Schiene 4 und dem anderen Seitenrandanschluss 8b der stromversorgungsseitigen Schiene 4 kommt, um die lastseitige Schiene 3 und die stromversorgungsseitige Schiene 4 in einen leitenden Zustand zu bringen, wird an den Stecker-Anbringabschnitt 14 angebracht. Deshalb dient das Anschlusshalteelement 12 als eine Führung, und auch wenn die Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung an einer Stelle angeordnet ist, an welcher die Bedienung schwierig ist, kann der Wartungsstecker leicht angebracht werden.

Bei der vorliegenden Ausführungsform kann, da der Kipphebel 41 kippbar an das Steckergehäuse 40 angebracht ist, wenn der Wartungsstecker 2 an den Stecker-Anbringabschnitt 14 angebracht oder von diesem entnommen wird, der Stecker leicht durch Halten des Kipphebels 41 angebracht werden.

Ferner legt gemäß der vorliegenden Ausführungsform, wenn das Steckergehäuse 40 an den Stecker-Anbringabschnitt 14 angebracht ist, und der Kipphebel 41 in einem Zustand, in dem der Kipphebel 41 des Wartungssteckers 2 in dem im Wesentlichen vertikalen Zustand gehalten ist, nach unten im Wesentlichen horizontal gekippt wird, der Schaft 49, der an dem Kipphebel 41 vorgesehen ist, den beweglichen Hebel 32 des Mikroschalters 15 derart um, dass für den Mikroschalter 15 ermöglicht wird, dass er den leitenden Zustand zwischen der lastseitigen Schiene 3 und der stromversorgungsseitigen Schiene 4 erfasst. Deshalb wird, auch wenn das Steckergehäuse 40 an den Stecker-Anbringabschnitt 14 gefügt ist, und die lastseitige Schiene 3 und die stromversorgungsseitige Schiene 4 in einen leitenden Zustand gebracht werden, dieser leitende Zustand nicht durch den Mikroschalter 15 erfasst, es sei denn der Kipphebel 41 ist horizontal so gekippt, dass er den beweglichen Hebel 32 umlegt. Somit ist es, nachdem die lastseitige Schiene 3 und die stromversorgungsseitige Schiene 4 in einen leitenden Zustand gebracht werden, für eine Bedienperson möglich, für den Mikroschalter 15 zuzulassen, dass er den leitenden Zustand mit einer beabsichtigten Zeitverzögerung erfasst, und es ist möglich, einen Einfluss eines verbleibenden Stromes zu vermeiden.

Bei der vorliegenden Ausführungsform wird, da das Anschlusshalteelement 12 mit den Aufnehm-Neigungsflächen 28, 28 ausgebildet ist, das Anschlusselement 39, das an dem Steckergehäuse 40 vorgesehen ist, durch das Anschlusshalteelement 12 geführt und sanft angebracht, was es leicht macht, den Wartungsstecker 2 an den Stecker-Anbringabschnitt 14 anzubringen.

Bei der vorliegenden Ausführungsform kann, da der Kipphebel 41 derart gestaltet ist, dass er nicht in die horizontale Richtung fällt, wenn der Wartungsstecker 2 unvollständig angebracht ist, der Anbringzustand des Wartungssteckers 2 an den Stecker-Anbringabschnitt 14 unmittelbar beurteilt werden, und es ist möglich, das unvollständige Anbringen des Wartungssteckers 2 zu vermeiden.

Bei der vorliegenden Ausführungsform ist der Vorrichtungskörper 1 mit der Isolationsabdeckung 36 zum Abdecken der Schmelzsicherung 7 und des Mikroschalters 15 versehen, und auf die Isolationsabdeckung 36 wird durch den Abdeckungsschubabschnitt 50 gedrückt, der an dem Steckergehäuse 40 vorgesehen ist. Deshalb kann die Isolationsabdeckung 36 nicht abgenommen werden, es sei denn der Wartungsstecker 2 wird von dem Stecker-Anbringabschnitt 14 abgenommen, und somit kann die Sicherheit sichergestellt werden.

Bei der vorliegenden Ausführungsform kann, da der Mikroschalter 15 als die Leitungserfassungseinrichtung verwendet wird, der Anbringraum klein sein, und die Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung kann sowohl hinsichtlich der Größe als auch der Kosten verringert werden.

Obwohl die konkreten Ausführungsformen, auf welche die Erfindung angewendet wird, oben beschrieben wurden, sollte die vorliegende Erfindung nicht auf die beschriebenen Ausführungsformen beschränkt werden, und verschiedene Änderungen können durchgeführt werden.

Beispielsweise ist die Schiene, die mit einem Schmelzsicherungs-Anschluss 7a verbunden ist, als die lastseitige Schiene 3 definiert, und die Schiene, die derart vorgesehen ist, dass sie zu dem anderen Seitenrandanschluss 8b der Zwischenschiene 8 an der entgegengesetzten Seite von der lastseitigen Schiene 3 bezüglich der Isolationswand 11 entgegengesetzt ist, als die stromversorgungsseitige Schiene 4 definiert, jedoch können sie umgekehrt werden. D.h., die Schiene, die an den einen Schmelzsicherungs-Anschluss 7a angeschlossen ist, kann als die stromversorgungsseitige Schiene 4 definiert sein, und die Schiene, die derart vorgesehen ist, dass sie zu dem anderen Seitenrandanschluss 8b der Zwischenschiene 8 an der entgegengesetzte Seite von der lastseitigen Schiene 3 bezüglich der Isolationswand 11 entgegengesetzt ist, kann als die lastseitige Schiene 3 definiert sein.

Die Formen der Schienen-Anbringabschnitte 5, 6, des Schmelzsicherungs-Anbringabschnitts 10, der Basis 17 und ähnlichem sind nicht beschränkt.


Anspruch[de]
  1. Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung, mit:

    einem Vorrichtungskörper (1) mit Schienen-Anbringabschnitten (5, 6) zum jeweiligen Anbringen einer Schiene (3) und einer anderen Schiene (4), einem Schmelzsicherungs-Anbringabschnitt (10) zum Anbringen einer Schmelzsicherung (7) mit einem Schmelzsicherungs-Anschluss (7a), der an einen Anschluss (3a) der einen Schiene (3) angeschlossen ist, und mit einem weiteren Schmelzsicherungs-Anschluss (7b), der an einen Seitenrandanschluss (8a) einer Zwischenschiene (8) angeschlossen ist, einem Stecker-Anbringabschnitt (14), und einem Leitungserfassungseinrichtungs-Anbringabschnitt (16) zum Anbringen einer Leitungserfassungseinrichtung (15), die einen leitenden Zustand, in dem die eine Schiene (3) und die andere Schiene (4) durch die Schmelzsicherung (7) in einem leitenden Zustand sind und einen nicht leitenden Zustand zwischen ihnen erfasst; und

    einem Wartungsstecker (2) mit einem Steckergehäuse (40) mit einem Anschlusselement (39), das abnehmbar an dem Stecker-Anbringabschnitt (14) und rittlings des Anschlusshalteelements (12) anbringbar ist, um in Kontakt mit dem Anschluss (4a) der anderen Schiene (4) und in Kontakt mit einem Anschluss (8b) des anderen Seitenrandes der Zwischenschiene (8) zu kommen, wodurch die eine Schiene (3) und die andere Schiene (4) in einen leitenden Zustand gebracht werden, und mit einem Kipphebel (41), der in Bezug auf das Steckergehäuse (40) zwischen einem vertikalen Zustand und einem horizontalen Zustand kippbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Stecker-Anbringabschnitt (14) ein Anschlusshalteelement (12) unterbringt, in dem ein Anschluss (4a) der anderen Schiene (4) und der andere Seitenrandanschluss (8b) der Zwischenschiene (8) in Bezug auf eine Isolationswand (11) auf entgegengesetzten Seiten angeordnet sind, und aus einer Trennwand (13) ausgebildet ist, die einen Außenumfang des Anschlusshalteelements (12) umgibt, und dass das Steckergehäuse (40) an den Stecker-Anbringabschnitt (14) in einem Zustand angebracht wird, in dem sich der Kipphebel (41) des Wartungssteckers (2) in dem vertikalen Zustand befindet, und wenn der Kipphebel (41) in Richtung des horizontalen Zustands nach unten gekippt wird, einen Schaft (49), der an dem Kipphebel (41) vorgesehen ist, einen beweglichen Hebel (32) der Leitungserfassungseinrichtung (15) umlegt, wobei wenn der Kipphebel (41) horizontal nach unten geklappt ist, der bewegliche Hebel (32) mit einem Kontakt (33) der Leistungserfassungseinrichtung (15) in Berührung kommt, um der Leitungserfassungseinrichtung (15) zu ermöglichen den leitenden Zustand zwischen der einen Schiene (3) und der anderen Schiene (4) zu erfassen.
  2. Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Anschlusshalteelement (12) mit einer Aufnehm-Neigungsfläche (28) zum Anbringen des Anschlusselements (39) ausgebildet ist.
  3. Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Steckergehäuse (40) mit einem Vorsprung (44) versehen ist, der den Kipphebel (41) daran hindert, in die horizontale Richtung zu kippen, indem der Kipphebel (41) gegen eine Innenfläche (13a) der Trennwand (13) des Stecker-Anbringabschnitts (14) anstößt, wenn der Kipphebel (41) in einem unvollständigen Anbringzustand, in dem das Steckergehäuse (40) nicht in Kontakt mit einer vorderen Endfläche (12a) des Anschlusshalteelements (12) steht, in der horizontalen Richtung gekippt wird.
  4. Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Vorrichtungskörper (1) mit einer Isolationsabdeckung (36) zum Abdecken der Schmelzsicherung (7) und der Leitungserfassungseinrichtung (15) versehen ist, und auf die Isolationsabdeckung (36) durch einen Abdeckungsschubabschnitt (50) gedrückt wird, der an dem Steckergehäuse (40) vorgesehen ist.
  5. Stromversorgungs-Abschaltvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Leitungserfassungseinrichtung (15) ein Mikroschalter ist.
Es folgen 16 Blatt Zeichnungen






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B Arbeitsverfahren; Transportieren
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D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
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H Elektrotechnik

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