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Dokumentenidentifikation DE102004025927A1 23.03.2006
Titel Elektrisches Haushaltsgerät, insbesondere Warmwasserbereiter, insbesondere Durchlauferhitzer
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Bauer, Franz, 83093 Bad Endorf, DE;
Helminger, Markus, 83313 Siegsdorf, DE;
Schröder, Bernd, 83301 Traunreut, DE
DE-Anmeldedatum 27.05.2004
DE-Aktenzeichen 102004025927
Offenlegungstag 23.03.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.03.2006
IPC-Hauptklasse F24H 9/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F24H 9/20(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Haushaltsgerät, insbesondere Warmwassergerät, insbesondere Durchlauferhitzer und eine Klappe (20) davon, welche als Bedienpanel ausgebildet und mit einer Aufnahmekammer (50) zur Aufnahme eines elektrischen Schaltungsteils versehen ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein elektrisches Haushaltsgerät, insbesondere Warmwasserbereiter, insbesondere Durchlauferhitzer gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Ferner betrifft die Erfindung ein Bedienpanel dafür gemäß den Patentansprüchen.

Aus der Praxis sind Durchlauferhitzer bekannt, die ein Gehäuse in Form einer Haube aufweisen, welche von vorne nach hinten auf eine Gerätebasis aufsetzbar und daran mittels einer Schraube befestigbar ist. Die Schraube erstreckt sich von vorne nach hinten durch eine Durchgangsöffnung auf der Gehäusevorderseite. Die Durchgangsöffnung und der Schraubenkopf sind durch eine Klappe abgedeckt, welche von der abdeckenden Schließstellung in eine Offenstellung schwenkbar ist, in welche letzterer die Schraube und die Durchgangsöffnung frei liegen und von vorne her zugänglich sind.

Auf der inneren Klappenfläche und der ihr gegenüberliegenden Gehäusefläche können Bedienungsinformationen und das Typenschild des Haushaltsgerätes angeordnet sein, so dass diese das äußere Design des Gerätes nicht stören und nur sichtbar und lesbar sind, wenn die Klappe in Offenstellung ist.

Bei den bekannten Durchlauferhitzern befinden sich alle Elektroteile und Elektronikteile in der Haube.

Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, Servicearbeiten zu erleichtern.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale von Anspruch 1 und dem weiteren unabhängigen Patentanspruch gelöst.

Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

Durch die Erfindung wird die Möglichkeit geschaffen, einen wesentlichen elektrischen Schaltungsteil in die als Bedienpanel ausgebildete Klappe zu integrieren. Dies ist vorzugsweise in einem ersten Anwendungsfall ein Schaltungsteil, welcher am ehesten einer Wartung bedarf und/oder in einem zweiten Anwendungsfall ein Schaltungsteil, welcher mittels mindestens einem Bedienelement durch eine Bedienperson bedienbar ist und/oder in einem dritten Anwendungsfall ein Schaltungsteil, welcher mindestens ein optisches Anzeigeelement zum Anzeigen von mindestens einem Betriebsparameter ansteuert. Im ersten Fall braucht für Wartungsarbeiten nicht das Gehäuse geöffnet zu werden. Im zweiten und im dritten Fall ergeben sich kürzere elektrische Leitungswege oder ein Wegfall von Leitungswegen zwischen dem Schaltungsteil, welcher in der Klappe untergebracht ist, und mindestens einem an der Klappe vorgesehenen Bedienelement und/oder einem an der Klappe vorgesehenen optischen Anzeigeelement.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung können alle spannung- und/oder stromführenden Elemente des in der Klappe untergebrachten elektrischen Schaltungsteils derart in der Klappe untergebracht werden, dass sie gegen unbeabsichtigte Berührung durch Personen oder Gegenstände geschützt sind. Gemäß besonderer Ausbildung der Erfindung können ein Teil oder alle Teile des elektrischen Schaltungsteils, welcher in der Klappe untergebracht ist, gegen Spritzwasser oder auch gegen Strahlwasser geschützt angeordnet werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist eine Aufnahmekammer der Klappe zur Aufnahme des elektrischen Schaltungsteils durch wenige, vorzugsweise nur zwei, je einstückige Elemente der Klappe gebildet, vorzugsweise durch einen Klappenvorderteil und einen Klappenhinterteil. Die Teile der Klappe bestehen vorzugsweise aus Kunststoff. Dadurch ergibt sich eine preiswerte Herstellung und preiswerte Montage.

Der in der Klappe untergebrachte elektrische Leitungsteil kann mit einem im Gehäuseinneren untergebrachten zweiten elektrischen Leitungsteil drahtlos oder vorzugsweise über elektrische Leitungen verbunden sein. Die elektrischen Leitungen erstrecken sich von der Aufnahmekammer bis zu dem Gehäuse oder vorzugsweise bis in das Gehäuse hinein innerhalb von Klappenteilen, welche die elektrischen Leitungen gegen manuelle und mechanische Berührung abschirmen und vorzugsweise auch gegen Strahlwasser oder Spritzwasser abschirmen.

Ein Leitungskanal kann durch einen Teil der Klappe oder durch zwei oder mehrere Teile der Klappe gebildet sein, die aneinander angrenzen, beispielsweise zwischen sich eine Dichtung gegen Spritzwasser einschließlich Strahlwasser bilden oder aufweisen, beispielsweise eine Labyrinthdichtung.

Die Aufnahmekammer für den elektrischen Schaltungsteil der Klappe und/oder der genannte Leitungskanal kann mit einem oder mehreren Dränageöffnungen versehen sein, durch welche unerwünscht in sie eindringendes Wasser durch Schwerkraft ablaufen kann.

Vorzugsweise sind Anschlagflächen vorgesehen, durch welche die Klappe in der Offenstellung einen Öffnungswinkel zum Gehäuse von ungefähr 90° oder vorzugsweise weniger als 90° hat, damit in der Offenstellung der Klappe kein Wasser in die Aufnahmekammer und/oder in den Leitungskanal der Klappe durch Schwerkraft fliessen kann.

Die Erfindung wird im Folgenden mit Bezug auf die vorliegenden Zeichnungen anhand von bevorzugten Ausführungsformen als Beispiele beschrieben, ohne darauf beschränkt zu sein. In den Zeichnungen zeigen maßstäblich, aber in verschiedenen Größen,

1 eine perspektivische Vorderansicht eines Durchlauferhitzers nach der Erfindung zum Erwärmen von Wasser,

2 eine perspektivische Innenansicht eines Klappenvorderteils einer Bedienpanel-Klappe des Durchlauferhitzers von 1,

3 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Bedienpanel-Klappe,

4 eine perspektivische Innenansicht eines Klappenhinterteils der Bedienpanel-Klappe,

5 eine perspektivische Vorderansicht der Bedienpanel-Klappe,

6 eine perspektivische Rückansicht der Bedienpanel-Klappe,

7 einen vergrößerten Längsschnitt durch einen oberen Teil der Bedienpanel-Klappe mit einem Drehknopf als Bedienelement,

8 einen abgebrochenen, vergrößerten vertikalen Vertikalschnitt des unteren Teils der Bedienpanel-Klappe in Schließstellung relativ zu einem Gehäuse des Durchlauferhitzers,

9 das Detail von 8 mit der Bedienpanel-Klappe in Offenstellung,

10 eine Rückansicht des Klappenvorderteils,

11 eine Vorderansicht des Klappenvorderteils,

12 einen vertikalen Längsschnitt längs der Ebene XII-XII von 11,

13 einen horizontalen Querschnitt längs der Ebene XIII-XIII von 11.

Elektrische Haushaltsgeräte nach der Erfindung sind insbesondere solche, welche mindestens ein elektrisches Heizelement zum Erwärmen von Wasser enthalten, beispielsweise Waschmaschinen, Geschirrspüler und Warmwasserbereiter. Warmwasserbereiter können z. B. Warmwasserspeicher (Boiler), Durchlauferhitzer oder Wasserkocher sein. Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Durchlauferhitzers beschrieben.

1 zeigt einen elektrischen Durchlauferhitzer gemäß der Erfindung. Ein Gehäuse 2 in Form einer Haube ist von vorne nach hinten auf eine Gerätebasis, z. B. eine Rückwand 4 aufgesetzt und mittels einer nicht gezeigten Schraube an der Rückwand befestigt. Die Rückwand 4 ist an einer Gebäudewand oder Schrankwand befestigbar. Die Frontwand 6 des Gehäuses 2 ist auf der Frontseite mit einer Nische 8 versehen, welche eine Nischenrückwand 10, Nischenseitenwände 11 und 12 und eine Nischendeckenwand 13 aufweist. In der Nischenrückwand 10 ist eine Öffnung 14 zur Aufnahme der nicht gezeigten Schraube gebildet, mit welcher das Gehäuse 2 an der Rückwand 4 befestigt ist. Der Schraubenkopf ist gegen einen Absatz 15 in der Öffnung 14 spannbar.

Eine als Bedienpanel ausgebildete Klappe 20 ist zwischen der in 1 gezeigten Offenstellung, in welcher die Nische 8 offen ist, und einer Schließstellung, in welcher sich die Klappe 20 in der Nische 8 befindet und dabei die Nische 8 vollständig verschließt, um eine vorzugsweise horizontale Schwenkachse 24 schwenkbar. Die äußere Klappenvorderfläche 22 fluchtet vorzugsweise im Wesentlichen mit der äußeren Oberfläche 23 der Frontwand 6, wenn die Klappe 20 in Schließstellung ist. Die Klappe 20 liegt in Schließstellung mit einer rückseitigen Anschlagfläche 25 an dem Gehäuse 2 an, z. B. an dessen Oberfläche 23 oder an nach vorne zeigenden Anschlagflächen 27 des Gehäuses 2 in der Nische 8.

Die vorzugsweise horizontale Schwenkachse 24 der Klappe 20 befindet sich nahe am unteren Ende der Klappe 20 und am unteren Ende der Nische 8. Die Schwenkachse 24 ist vorzugsweise durch Lageröffnungen 26 und 28 in unteren Seitenwänden 30 und 32 der Klappe 20 und durch in diese einrastende Lagerbolzen 34 gebildet, welch letztere Vorsprünge der Nischenseitenwände 11 sind. Die Lagerbolzen 34 sind somit einstückige Teile des Gehäuses 2, welches vorzugsweise aus Kunststoff im Spritzgussverfahren oder einem anderen Kunststoff-Formungsverfahren hergestellt ist.

Die Klappe 20 weist ein einstückig aus Kunststoff geformtes Klappenvorderteil 36 und ein einstückig aus Kunststoff geformtes Klappenhinterteil 38 auf. Die Klappe 20 kann, vorzugsweise am Klappenvorderteil 36, mindestens eine Rastkante 35, z. B. an einem Federbügel 37, aufweisen, welche in Schließstellung der Klappe 20 an einer Rastkante 39 in der Nische 8 des Gehäuses 2 einrasten kann.

Das Klappenvorderteil 36 enthält, wie am besten in 2 gezeigt, eine Frontplatte 40, von welcher die unteren Seitenwände 30 und 32, eine untere Bodenwand 42, eine rahmenartig in sich geschlossene seitliche Kammerumgebungswand 44 und eine Abschirmwand 45 je nach hinten wegragen.

Die rahmenartige seitliche Kammerumgebungswand 44 und der von ihr umschlossene mittleren Frontplattenteil 46 begrenzen seitlich und nach vorne eine Aufnahmekammer 50 zur Aufnahme eines ersten elektrischen Schaltungsteils 52, welcher in 3 gezeigt ist.

Wie am besten 2 zeigt, ist am unteren Ende auf der Rückseite des Klappenvorderteils 36 vorzugsweise eine Bodenkammer 53 gebildet. Die Bodenkammer 53 ist durch den sich an den mittleren Frontplattenteil 46 anschließenden unteren Frontplattenteil 54, die unteren Seitenwände 30 und 32, die untere Bodenwand 42, welche die unteren Enden der Seitenwände 30 und 32 miteinander verbindet, und durch einen unteren Umgebungswandteil 56 der Kammerumgebungswand 44 begrenzt. Der untere Umgebungswandteil 56 ist mit den oberen Enden der unteren Seitenwände 30 und 32 verbunden. Die Bodenkammer 52 ist nach hinten offen. Ihr liegt hinten die Nischenrückwand 10 gegenüber, wenn die Klappe 20 in der Nische 8 in Schließstellung ist.

Nach oben zeigende Anschlagflächen 58 sind an Rippen 60 gebildet, welche zusammen mit der unteren Bodenwand 42 und dem unteren Frontplattenteil 54 einstückig gebildet sind und von diesen wegragen. Die Anschlagflächen 58 liegen in Offenstellung der Klappe 20 an nach hinten zeigenden Anschlagflächen 62 des Gehäuses 2 in der Nische 8 an, wenn die Klappe 20 in der in 1 gezeigten Offenstellung ist, und begrenzen dadurch den Öffnungswinkel &agr; zwischen der Klappe 20 und der Nischenrückwand 10 auf vorzugsweise maximal 90°. Bei Begrenzung des Öffnungswinkels &agr; auf 90° oder weniger wird verhindert, dass in der Klappe 20 gestautes Wasser in die Aufnahmekammer 50 oder in das Gehäuse 2 zurückfließen kann, wenn die Klappe 20 von der Schließstellung in der Nische 8 in die Offenstellung von 1 aus der Nische 8 herausgeklappt wird. Vorzugsweise sind in den unteren Seitenwänden 30 und/oder 32 und/oder in der Bodenwand 42 eine oder mehrere Wasserablauföffnungen 64 gebildet. Beispielsweise sind zwei Wasserablauföffnungen 64 in den unteren Seitenwänden 30 und 32 an die Innenfläche des unteren Frontplattenteils 54 angrenzend vorgesehen.

Die Abschirmwand 45 befindet sich auf der Rückseite eines oberen Frontplattenteils 66 der Frontplatte 40 mit Abstand oberhalb der Kammerumgebungswand 44 zum Schutz der Aufnahmekammer 50 gegen das Eindringen von Strahlwasser und Spritzwasser.

Im mittleren Frontplattenteil 46 sind vorzugsweise ein oder mehrere, beispielsweise zwei Federzungen 70, 72 einstückig mit der Frontplatte 40 zwischen Platten-Ausschnitten 73 gebildet. Die Federzungen 70 und 72 sind über elektrischen Tastern 74 bzw. 76 des ersten elektrischen Schaltungsteils 52 zu deren Betätigung angeordnet und kehren nach Wegnahme einer manuellen Betätigungskraft durch die Federelastizität des Frontplattenmaterials automatisch in ihre Ausgangsstellung zurück. Die Federzungen 70 und 72 sind Bedienelemente zum Betätigen der Taster 74 und 76.

Die Klappe 20 ist vorzugsweise unten breiter als oben, wobei die Klappe 20 ungefähr in der unteren Hälfte rechteckig und in der oberen Hälfte keilförmig nach oben verengt ist. Die Klappe 20 hat damit in Vorder- und Rückansicht gesehen eine bootsartige Form.

Die Kammerumgebungswand 44 hat, ungefähr korrespondierend zu der bottsartigen Form, vom unteren Umgebungswandteil 56 sich nach oben erstreckende seitliche Umgebungswandteile 78 und 80, an welche sich domartig ein oberer Umgebungswandteil 82 anschließt, dessen oberer Endbereich von der Abschirmwand 45 überdeckt ist.

In der nach hinten zeigenden Stirnfläche der Kammerumgebungswand 44 ist vorzugsweise mindestens eine rahmenartig in sich geschlossene Dichtungsnut 86 einer Labyrinthdichtung gebildet, vorzugsweise dadurch, dass die Kammerumgebungswand 44 doppelwandig ist und aus einer äußeren Umgebungswand 44-1 und einer inneren Umgebungswand 44-2 besteht, welche mit gegenseitigem Abstand voneinander angeordnet sind und je ein einstückiges Teil der Frontplatte 40 sind.

Die Frontplatte 40 hat oberhalb der Abschirmwand 45 vorzugsweise einen sich nach oben erstreckenden Endabschnitt 88 als Griffteil zum Betätigen der Klappe 20. Er ist vorzugsweise auf der Platteninnenseite mit einer Anschrägung oder Phase 90 versehen, um mit einem Finger, Fingernagel oder einem dünnen Werkzeug die Frontplatte 40 und damit die gesamte Klappe 20 zu erfassen und aus der Nische 8 herauszuklappen. Anstatt der Phase 90 oder zusätzlich kann das Gehäuse 2 eine sich unter den oberen Endabschnitt 88 der Klappe 20 erstreckende Gehäusevertiefung 89 aufweisen, in welcher die Klappe 20 in ihrer Schließstellung hintergreifbar ist.

Wie am besten 3 zeigt, wird die Aufnahmekammer 50 auf ihre Rückseite durch das Klappenhinterteil 38 begrenzt und damit geschlossen. Das Klappenhinterteil 38 enthält einstückig einen Rückplattenteil 94 und eine von dessen Außenumfang nach hinten wegragende, rahmenartig in sich geschlossene zweite Kammerumfangswand 96. Die zweite Kammerumfangswand 96 greift in die Dichtungsnut 86 der ersten Kammerumfangswand 44 des Klappenvorderteils 36 ein und bildet zusammen mit dieser eine Labyrinthdichtung. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird die Eindringtiefe der zweiten Kammerumfangswand 96 in die Dichtungsnut 86 begrenzt, so dass zwischen dem Rand der zweiten Kammerumfangswand 96 und dem Grund der Dichtungsnut 86 ein Zwischenraum zum Abfließen von gegebenenfalls eindringendem Wasser verbleibt.

Das Klappenhinterteil 38 hat in Vorderansicht und in Rückansicht gesehen vorzugsweise eine dem Klappenvorderteil 36 angepasste keilartige oder bootsartige Form.

Der keilförmige oder domartige obere Umfangsteil 98 der zweiten Kammerumfangswand 96 kann für die Verwendung in besonders strahlwassergefährdeten Räumen von einer Abschirmwand 100 auf der Außenseite überdeckt sein, welche sich mit Abstand von der zweiten Kammerumfangswand 96 vom Rückplattenteil 94 nach hinten erstreckt. Wenn das Klappenhinterteil 38 am Klappenvorderteil 36 befestigt ist, befindet sich die Schutzwand 100 des Klappenhinterteils 38 vorzugsweise zwischen der Abschirmwand 45 und der Kammerumgebungswand 44 des Klappenvorderteils 36, wie dies die Zeichnungen zeigen.

Der erste elektrische Schaltungsteil 52 befindet sich in der Aufnahmekammer 50 und kann mit den gleichen Schrauben 102 befestigt werden, falls überhaupt eine Befestigung nötig ist, welche von der Rückseite des Klappenhinterteils 38 durch in diesem gebildete Befestigungsöffnungen 104 und durch damit deckungsgleich angeordnete Befestigungsöffnungen 106 des ersten Schaltungsteils 52 hindurch in Gewindeöffnungen 107 des Klappenvorderteil 36 eingeschraubt werden.

Der erste elektrische Schaltungsteil 52 dient zum Betätigen des Haushaltsgerätes, im vorliegenden Falle des Durchlauferhitzers. Zu diesem Zwecke kann der erste elektrische Schaltungsteil 52 beispielsweise eine elektrische Leiterplatte 108 und darauf angeordneten elektrischen Elemente aufweisen, beispielsweise die Taster 74, 76, einen Schalter 110, eine Steuerelektronik 112 und ein von letzterer angesteuertes Display 114.

Die Informationen des Displays 114 sind durch ein Fenster 116 im Klappenvorderteil 36 auf der Klappenvorderseite sichtbar.

Der Schalter 110 des ersten Schaltungsteils 52 ist von einem Bedienelement beispielsweise in Form eines Drehknopfes 120 betätigbar, welcher durch eine Betätigungsöffnung 122 der Frontplatte 40 hindurch mit dem Schalter 110 funktionsmäßig verbunden ist und in 7 im Längsschnitt gezeigt ist. Wie die 3 und 7 zeigen, ist der Rand der Betätigungsöffnung 122 als Labyrinthdichtung 124 ausgebildet oder mit einer solchen oder einer anderen Dichtung versehen.

Wie insbesondere 3 zeigt, kann auf der Vorderseite der Klappe 20 und damit auf der Vorderseite von deren Frontplatte 40 eine Deckplatte oder vorzugsweise eine Klebefolie 126 angebracht werden, welche mindestens im Bereich des Display-Fensters 116 durchsichtig oder mindestens durchscheinend ist. Die Deckplatte, z. B. Klebefolie 126, bildet eine Dichtung, durch welche das Display-Fenster 116 und die Ausschnitte 73 um die Federzungen 70 und 72 wasserdicht verschlossen sind. Dies ist preiswerter und optisch schöner als einzelne Dichtungen dafür. Die Deckplatte oder Klebefolie 126 kann Symbole und/oder Beschriftungen aufweisen Die Symbole und Beschriftungen können beispielsweise neben dem Drehknopf 120 angeordnete Pfeile, "+" Zeichen und "–" Zeichen sein. Sie können Ein- und Ausschaltzeichen sein und/oder bedeuten, dass in "+" -Drehrichtung eine höhere Temperatur und in "–" -Drehrichtung eine niedrigere Temperatur einstellbar ist. Die Klebefolie 126 hat einen Ausschnitt 128, durch welchen sich der Drehknopf 120 erstreckt.

Im Display 114 kann beispielsweise die jeweils aktuelle Wassertemperatur des Durchlauferhitzers angezeigt werden.

An den Tastern 74 und 76 können beispielsweise verschiedene Temperaturprogramme eingestellt werden. Beispielsweise ist auf der frontseitigen Beschriftung eine Zahl 1 dem Taster 74 und eine Zahl 2 dem Taster 76 zugeordnet. Beispielsweise kann durch Betätigen des Tasters 74 durch Drücken auf eine auf der Frontseite mit einem Kreis und der Zahl 1 definierten Stelle ein erstes Wellnessprogramm gewählt werden, und durch Betätigen des anderen Tasters 76 an einer durch einen Kreis und der Zahl 2 definierten Stelle ein anderes Wellnessprogramm gewählt werden. Das erste Wellnessprogramm kann beispielsweise darin bestehen, dass zunächst für eine vorbestimmte Zeitdauer eine höhere Warmwassertemperatur und dann für eine vorbestimmte zweite Zeitdauer eine niedrigere andere Warmwassertemperatur erzeugt wird. Das zweite Wellnessprogramm kann beispielsweise darin bestehen, dass zunächst eine höhere Warmwassertemperatur erzeugt wird und dann für eine bestimmte weitere Zeitdauer nicht-erwärmtes Wasser von dem Durchlauferhitzer abgegeben wird. Durch solche Wellnessprogramme oder Temperaturprofile kann der Blutkreislauf von Personen angeregt werden, welche das vom Durchlauferhitzer temperierte Wasser zum Duschen oder Baden benutzen. Gemäß einer anderen Ausführungsform kann an den Tastern 74 und 76 eine vorbestimmte Temperatur gewählt werden.

Der erste Schaltungsteil 52 kann derart ausgebildet sind, dass er mit einem im Gehäuse 2 untergebrachten zweiten elektrischen Schaltungsteil drahtlos kommunizieren kann. Gemäß in der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsform kann der erste elektrische Schaltungsteil 52 mit einem im Gehäuse untergebrachten zweiten elektrischen Schaltungsteil 130 über eine oder mehrere elektrische Leitungen 132 elektrisch kommunizieren. Der zweite elektrische Schaltungsteil 130 kann beispielsweise ein Temperaturregler oder eine andere Steuereinheit sein, für die Fälle, in welchen der erste elektrische Schaltungsteil 52 nicht selbst eines oder mehrere elektrische Heizelemente 134 steuert oder regelt. Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der im Gehäuse 2 untergebrachte zweite elektrische Schaltungsteil 130 eine Leistungselektronik 136 ansteuert, durch welche das mindestens eine elektrische Heizelement 134 mit elektrischem Strom versorgt wird. Der zweite elektrische Schaltungsteil kann somit ein Regler sein oder eine Leistungselektronik 136 oder eines oder mehrere Heizelemente 134, oder eine Kombination davon, je nach praktischer Ausführungsform des Durchlauferhitzers. Die hier beschriebenen Ausführungsformen sind nur Beispiele zur Ausführung der Erfindung, ohne dass die Erfindung darauf beschränkt ist. Diese Teile 130, 134 und 136 des zweiten elektrischen Schaltungsteils sind in den 1 und 8 schematisch dargestellt.

Der Übergang der elektrischen Leitungen 132 von der Aufnahmekammer 50 der Klappe 20 in das Gehäuse 2 hinein ist gemäß bevorzugter Ausführungsform für alle Schließstellungen und Offenstellungen und Zwischenstellungen der Klappe 20 relativ zum Gehäuse 2 berührungsgeschützt und vorzugsweise auch spritzwassergeschützt oder strahlwassergeschützt ausgebildet. Dieser Schutz ist gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung durch einen Leitungskanal 140 gebildet, welcher sich von der Aufnahmekammer 50 bis zu oder in einen Aufnahmeschacht 142 des Gehäuseinnenraumes 143 des Gehäuses 2 oder bis in den Gehäuseinnenraum 143 erstreckt. Der Leitungskanal 140 ist bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung durch eine im Querschnitt U-förmige oder halbkreisförmige Verlängerungsrinne 145 des Klappenhinterteils 38 und durch einen die offene Rinnenseite abdeckenden Teil 42,54 des Klappenvorderteils 36 gebildet. Die offene Seite der Verlängerungsrinne 145 zeigt nach vorne und nach unten gegen die entsprechenden Bereiche des unteren Frontplattenteils 54 und der unteren Bodenwand 42 des Klappenvorderteils 36.

Der Leitungskanal 140 erstreckt sich von der Aufnahmekammer 50 nach unten und an seinem von der Aufnahmekammer 50 entfernten Ende nach hinten. Die von der Aufnahmekammer 50 entfernte Mündungsöffnung 144 des Leitungskanals 140 befindet sich am unteren Ende der Klappe 20 und zeigt dort nach hinten gegen die Nischenrückwand 10, wenn sich die Klappe 20 in der Nische 8 in Schließstellung befindet, entsprechend 8, und um ungefähr 90° oder weniger (oder nur wenig mehr) nach oben gegen die Unterfläche eines horizontalen Schenkels 146 eines im unteren Bereich der Nischenrückwand 10 von dieser nach vorne wegragenden Winkelvorsprunges 148. Am vorderen Ende des horizontalen Schenkels 146 ist ein nach unten wegragender vertikaler Schenkel 150 vorgesehen, dessen nach hinten zeigende Oberfläche die genannte Anschlagfläche 62 des Gehäuses 2 bildet.

Der Aufnahmeschacht 142 des Gehäuses 2 hat eine von dem unteren Rand 152 des vertikalen Schenkels 150 und von einer unteren Vorderkante 154 eines unteren Endabschnittes 156 der Nischenrückwand 10 begrenzte Aufnahmeöffnung 158. Der untere Endabschnitt 156 der Nischenrückwand 10 erstreckt sich von dem hinteren Ende des horizontalen Schenkels 146 des Winkelvorsprunges 148 bis zu der Vorderkante 154. Der untere Endabschnitt 156 der Nischenrückwand 10 ist mindestens im unteren Teil bogenförmig konkav in das Gehäuseinnere hineingewölbt entsprechend dem Schwenkradius des unteren hinteren Wandrandes 160 der unteren Bodenwand 42 des Klappenvorderteils 36.

In dem unteren Endabschnitt 156 der Nischenrückwand 10 befindet sich, mit Abstand oberhalb von der Vorderkante 154 und an die Unterseite des horizontalen Schenkels 146 des Winkelvorsprunges 148 angrenzend, eine Durchgangsöffnung 162, durch welche sich die elektrischen Leitungen 132 in den Gehäuseinnenraum 142 erstrecken. Der Aufnahmeschacht 142 erstreckt sich von seiner Aufnahmeöffnung 158 bis zu der Durchgangsöffnung 162.

Die Mündungsöffnung 144 des Leitungskanals 140 befindet sich in allen Stellungen der Klappe 20 nahe bei oder in dem Aufnahmeschacht 142. Dadurch sind die elektrischen Leitungen 132 in allen Stellungen der Klappe 20 durch Wände der Klappe 20 und durch die Wände des Gehäuses 2 gegen manuelle oder mechanische Berührung und gegen Spritzwasser und gegen Strahlwasser geschützt.

8 zeigt die Klappe 20 in die Nische 8 hineingeklappt. 9 zeigt die Klappe 20 aus der Nische 8 herausgeklappt.

Gemäß einer nicht gezeigten Ausführungsform der Erfindung ist die Durchgangsöffnung 162 größer ausgebildet und der Leitungskanal 140 erstreckt sich bei allen Stellungen der Klappe 20 bis durch die Durchgangsöffnung 162 hindurch in den Gehäuseinnenraum 142.

Die Ortsangaben oben und unten der Klappe 20 beziehen sich jeweils auf die Klappe 20, wenn sie in Schließstellung ist.


Anspruch[de]
  1. Elektrisches Haushaltsgerät, insbesondere Warmwasserbereiter, insbesondere Durchlauferhitzer, enthaltend eine Klappe (20) auf einer Geräteaußenseite, welche zwischen einer Offenstellung, in welcher sie einen Geräteteil freilegt, und einer Schließstellung, in welcher sie den genannten Geräteteil verdeckt, schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (20) einen ersten elektrischen Schaltungsteil (52) enthält, welcher mit einem zweiten elektrischen Schaltungsteil (130) in einem Geräteinnenraum (143) funktionsmäßig verbunden ist, entweder drahtlos oder vorzugsweise mittels elektrischer Leitungen.
  2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (20) auf einer Gehäuseaußenseite, vorzugsweise Gehäusevorderseite, eines Gehäuses (2) angeordnet ist und dass der zweite elektrische Schaltungsteil (130) im Innenraum des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei der genannte Geräteteil ein Teil des Gehäuses (2) ist.
  3. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in die Klappe (20) eine Aufnahmekammer (50) integriert ist, in welcher der erste elektrische Schaltungsteil (52) untergebracht ist, wobei die Aufnahmekammer (52) vorzugsweise so weit in sich geschlossen ausgebildet ist, dass der erste elektrische Schaltungsteil manuell und mittels eines handelsüblichen Gegenstandes nicht berührbar ist, und vorzugsweise gegen das Eindringen von Spritzwasser oder von Strahlwasser geschützt ausgebildet ist, jeweils sowohl in teilweiser und vollständiger Offenstellung als auch in Schließstellung der Klappe.
  4. Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Leitungskanal (140) für die elektrischen Leitungen (132), welche die beiden Schaltungsteile (52, 130) miteinander verbinden, sich von der Aufnahmekammer (50) bis zu einer Mündungsöffnung (144) am Kanalende auf der Klappenrückseite erstreckt, wobei der Leitungskanal (140) sich bis zu einem Aufnahmeschacht (142) oder in diesen hinein oder bis zu oder in oder durch eine Durchgangsöffnung (162) des Gehäuses (2) erstreckt und jeweils die elektrischen Leitungen (132) gegen Berührung durch Personen oder durch Gegenstände und vorzugsweise auch gegen Spritzwasser oder gegen Strahlwasser geschützt.
  5. Haushaltsgerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmekammer (50) durch ein, vorzugsweise einteiliges, Klappenvorderteil (36) und ein, vorzugsweise einteiliges, Klappenhinterteil (38) gebildet ist, die miteinander verbunden sind und vorzugsweise je aus Kunststoff bestehen.
  6. Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Klappenteile (36, 38) um die Aufnahmekammer (50) herum eine Labyrinthdichtung bilden oder aufweisen.
  7. Haushaltsgerät nach Anspruch 4 in Kombination mit Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungskanal (140) mindestens teilweise durch das Klappenvorderteil (32) und/oder das Klappenhinterteil (38) gebildet ist.
  8. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (20) mit mindestens einem auf der Klappenvorderseite manuell bedienbaren Bedienelement (70, 72, 120) zum Bedienen des ersten Schaltungsteils (52) versehen ist.
  9. Haushaltsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (20) mindestens eine Dichtung (124, 126) aufweist, welche benachbart zu dem mindestens einen Bedienelement (70, 72, 120) angeordnet ist, um ein Eindringen von Gegenständen und von Spritzwasser oder von Strahlwasser von der Klappenvorderseite in die Klappe (20) hinein zu verhindern.
  10. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (20) mindestens ein optisches Anzeigeelement (114) zur Erzeugung eines optischen Anzeigesignals aufweist, welch letzteres auf der Klappenvorderseite optisch erkennbar ist.
  11. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mindestens eine Befestigungsöffnung (14) an einer von der Klappe (20) in Schließstellung verdeckten und in Offenstellung freiliegenden Stelle für ein Befestigungselement, beispielsweise eine Befestigungsschraube, zur Befestigung des Gehäuses an einem Trägerteil (4) des Haushaltsgerätes aufweist.
  12. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (20) und das Gehäuse (2) miteinander kooperierende Anschlagflächen (58, 62) aufweisen, welche die maximale Offenstellung der Klappe (20) relativ zum Gehäuse (2) definieren.
  13. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) eine nach außen offene Nische (8) aufweist, aus welcher die Klappe (20) von der Schließstellung, in welcher die Nische von der Klappe verschlossen ist, in die Offenstellung herausklappbar ist, in welcher die Nische (8) offen ist.
  14. Bedienpanel für ein elektrisches Haushaltsgerät, insbesondere einen Warmwasserbereiter, insbesondere einen Durchlauferhitzer, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienpanel als schwenkbare Klappe (20) ausgebildet ist, in welche eine Aufnahmekammer (50) zur Aufnahme eines ersten elektrischen Schaltungsteils (52) integriert ist.
  15. Bedienpanel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (20) ein einteiliges Klappenvorderteil (36) und ein einteiliges Klappenhinterteil (38) aufweist, welche zwischen sich die Aufnahmekammer (50) zur Unterbringung des ersten elektrischen Schaltungsteiles (52) aufweisen oder bilden, wobei vorzugsweise die beiden Klappenteile (36, 38) zwischen sich eine die Aufnahmekammer gegen seitliches Spritzwasser oder gegen Strahlwasser schützende Dichtung, vorzugsweise Labyrinthdichtung haben oder bilden.
  16. Bedienpanel nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass ein Leitungskanal (140) für elektrische Leitungen (132) sich von der Aufnahmekammer (50) zur Klappenrückseite, vorzugsweise über die Klappentiefe der Aufnahmekammer (50) nach hinten hinaus, erstreckt, und an seinem von der Aufnahmekammer (50) entfernten Kanalende eine nach hinten zeigende Mündungsöffnung (144) aufweist.
  17. Bedienpanel nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungskanal (140) durch einander gegenüberliegende Abschnitte der beiden Klappenteile (36, 38) gebildet ist.
  18. Bedienpanel nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass es auf der Klappenvorderseite mindestens ein Bedienelement (70, 72, 120) und/oder ein Sichtfeld eines Displays (114) aufweist.
  19. Bedienpanel nach einem der Ansprüche 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (20) nahe bei ihrem unteren Ende Lagerflächen (26, 28) aufweist, welche eine horizontale Schwenkachse (24) zum Schwenken der Klappe (20) definieren.
Es folgen 9 Blatt Zeichnungen






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