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Dokumentenidentifikation DE102005044070A1 23.03.2006
Titel Schokoladenbrunnenapparat mit Ausgangskanal
Anmelder Esnault, Michel, Montreal, Quebec, CA
Erfinder Esnault, Michel, Montreal, Quebec, CA
Vertreter Fuchs, Mehler, Weiß & Fritzsche, 65201 Wiesbaden
DE-Anmeldedatum 15.09.2005
DE-Aktenzeichen 102005044070
Offenlegungstag 23.03.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.03.2006
IPC-Hauptklasse A23G 1/20(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A23G 7/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B67D 5/62(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Ein Brunnenapparat (10) für den Einsatz mit einem fließfähigen Nahrungsmittelmedium (FM) weist eine Aufnahmevorrichtung (26) zur Aufnahme des Nahrungsmittelmediums (FM) und einen Ausgangskanal (60) auf. Die Aufnahmevorrichtung (26) ist innerhalb eines vorbestimmten Temperaturbereichs erhitzbar, um das Nahrungsmittelmedium (FM) in dem Temperaturbereich zu halten. Der Ausgangskanal (60) ist mit der Aufnahmevorrichtung (26) verbunden und hat einen Durchgang (66), der sich zur Aufnahme des Nahrungsmittelmediums (FM) dort hindurcherstreckt. Der Durchgang (66) definiert eine in Fluidverbindung mit der Aufnahmevorrichtung (26) stehende Einlassöffnung (62) und eine Auslassöffnung (64), die einen Öffnungsmechanismus (68) hat, um das Öffnen gezielt zu steuern. Das Heizelement (100) ist thermisch mit dem Ausgangskanal (60) verbunden, um diesen zu erhitzen, um das Nahrungsmittelmedium (FM) darin in dem Temperaturbereich zu halten.

Beschreibung[de]
ERFINDUNGSGEBIET

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Brunnenapparat für fließfähige Nahrungsmittel und genauer auf einen mit einem Brunnenapparat verbundenen Ausgangskanal zum Servieren und Ablassen von fließfähigen Nahrungsmitteln.

ALLGEMEINER STAND DER TECHNIK

In der Technik sind verschiedene Arten von Brunnen für Fluide wohlbekannt. Im Einzelnen sind Brunnen für essbare viskose Fluide wie Schokolade seit etwa 1995 im Handel erhältlich. Die Reinigung solcher Apparate nach dem Gebrauch ist jedoch sehr unpraktisch, besonders angesichts des Gewichts des Geräts. Da beispielsweise die in der Maschine verbleibende Schokolade nach dem Ausschalten des Heizelements relativ schnell hart wird oder abbindet, ist gewöhnlich warmes Seifenwasser notwendig, um alles in der Aufnahmevorrichtung des Brunnens und auf verschiedenen beigeordneten Geräten verbliebene hart gewordene Fluid zu entfernen. Aufgrund des Gewichts und der Größe des Apparats lässt er sich nur schwer zur Entfernung des Schmutzwassers aus der Aufnahmevorrichtung auf die Seite kippen und zum Ausspülen wieder aufrichten usw. Der Auseinanderbau des Apparats, um jedes Teil beispielsweise in ein Becken mit Wasser zu tauchen, wäre ebenfalls äußerst unpraktisch, besonders angesichts der Motorbauteile usw.

Ein weiterer Nachteil eines Schokoladenbrunnens oder ein damit in Verbindung stehendes technisches Problem besteht darin, dass normalerweise ein ununterbrochener Schokoladenvorhang von den Etagen herabfließt. Das kann angemessen sein, wenn beispielsweise eine Frucht auf einer Gabel unter den Schokoladenvorhang gehalten wird, hinterließe aber unschöne Spuren an der Seite eines Fruchtbechers, eines Eisbechers oder einer Eiswaffel und sogar an den Fingern eines Benutzers, wenn der Behälter für einen Schokoladenguss unter diesen Schokoladenvorhang gehalten würde.

Im Gegensatz zu Verteilern sind Ablaufvorrichtungen für verschiedene Geräte in der Nahrungsmittelindustrie o. A., sogar bei Geräten für die Schokoladenmassenproduktion oder Konchen, bereits wohlbekannt, aber nicht spezifisch bei Schokoladenbrunnen. In der US-PS 3,739,711, die am 19. Juni 1973 an Nieblach erteilt wurde, weist ein Apparat für die Herstellung von Toffee-Weichkaramell und ähnlichen Massen zum Leeren des Gefäßes einen Auslass an der untersten Position auf. Der Auslass ist jedoch nicht speziell beheizt, auch wenn sich der Auslass in nächster Nähe eines Heizkanals befindet. Des Weiteren braucht der Auslass speziell nicht warm zu sein, da für den Reinigungsvorgang heißes Wasser o. Ä. daraus herausfließen könnte. In ähnlicher Weise ist aus der US-PS 4,628,803, die am 16. Dezember 1986 an Bonora et al. erteilt wurde, ein Autoklav für Kakaomasse mit einer Ablassöffnung bekannt. Aus der US-PS 5,152,212, die am 6. September 1992 an Chauvreau erteilt wurde, ist ein Reaktionsgefäß mit einem Auslassanschluss bekannt, wobei auch der nicht speziell beheizt ist. Aus der US-PS 5,372,274, die am 13. Dezember 1994 an Freedland erteilt wurde, ist ein Behälter für ein Nahrungsmittelprodukt bekannt, bei dem die Möglichkeit zur Beheizung der Wände besteht, die mit nicht beheizten Ablauföffnungen und einer Behältnisschale kombiniert sind. Aus der US-PS 5,450,786, die am 19. September 1995 an Müntener erteilt wurde, ist eine Konchenvorrichtung mit Ablauföffnungen bekannt. Aus der US-PS 5,609,835, die am 11. März 1997 an Pitcher erteilt wurde, ist ein weiterer Apparat mit einem nicht beheizten Auslass bekannt. Auch der Behälterauslass der Misch- und Entgasungsvorrichtung, die aus der am 10. November 1998 an Gmeiner erteilten US-PS 5,833,363 bekannt ist, ist nicht beheizt. Die US-PS 6,047,631, die am 11. April 2000 an Müntener erteilt wurde, zeigt ein Gefäß mit ebenfalls einem nicht beheizten Rohranschluss als Ausfluss.

Die am 1. Oktober 1996 an Weidman et al. erteilte US-PS 5,560,284 gehört zu den zahlreichen Beispielen für Getränkezubereitungsapparate für Kaffee u. Ä., die ein Heizelement, einen Rohrabschnitt und eine Absperrvorrichtung aufweisen, bei denen jedoch der Rohrabschnitt nicht speziell beheizt ist. Ferner ist der Apparat nicht für das Spenden fließfähiger Nahrungsmittel wie geschmolzener Schokolade ausgelegt. Aus der US-Patentanmeldung Nr. 2003/0129921, die am 9. Januar 2002 von Small et al. eingereicht wurde, ist ein Apparat zum Spenden von Schokolade unter Verwendung eines Kolben-Stößel-Systems bekannt. Alternativ wird eine flexible Blase verwendet.

Entsprechend besteht Bedarf nach einem verbesserten Ausgangskanal für einen Brunnen für fließfähige Nahrungsmittel, womit die oben genannten technischen Probleme gelöst werden.

KURZDARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Die allgemeine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher in der Bereitstellung eines verbesserten Brunnenapparats für fließfähige Nahrungsmittel, mit dem die oben genannten technischen Probleme gelöst werden.

Dementsprechend besteht ein Vorteil der vorliegenden Erfindung darin, dass der Ausgangskanal des Brunnenapparats eine neue Art der Unterhaltung von Gästen bietet.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass der Ausgangskanal des Brunnenapparats jederzeit während des Betriebs auf einfache Weise für das Servieren eines Gusses aus geschmolzener Schokolade sorgt.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass der Ausgangskanal des Brunnenapparats zu einem vorbestimmten Temperaturbereich aufheizbar ist, in dem die in Verbindung damit gebrauchten fließfähigen Nahrungsmittelmedien bis hinunter zur Auslassöffnung des Ausgangskanals in einem fluiden Zustand erhalten werden können.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass sich der Brunnenapparat dank seines Ausgangskanals leicht leeren und reinigen lässt.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass der Ausgangskanal des Brunnenapparats je nach dem Bedarf der Verwender verschiedene austauschbare Spendeabsperrvorrichtungsköpfe bereitstellt.

Nach einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Brunnenapparat für den Einsatz mit einem fließfähigen Nahrungsmittelmedium bereitgestellt, wobei der Apparat Folgendes aufweist: eine Aufnahmevorrichtung zur gezielten Aufnahme des fließfähigen Nahrungsmittelmediums, die in einem vorbestimmten Temperaturbereich beheizbar ist, um das fließfähige Nahrungsmittelmedium in dem vorbestimmten Temperaturbereich zu halten, einen mit der Aufnahmevorrichtung verbundenen Ausgangskanal, durch den sich zur Aufnahme des fließfähigen Nahrungsmittelmediums ein Durchgang erstreckt, der eine in Fluidverbindung mit der Aufnahmevorrichtung stehende Einlassöffnung und eine Auslassöffnung definiert, die einen Öffnungsmechanismus hat, um das Öffnen gezielt zu steuern, sowie ein Heizmittel, das zum Erhitzen des Ausgangskanals, um das darin enthaltene fließfähige Nahrungsmittelmedium in dem vorbestimmten Temperaturbereich zu halten, thermisch mit dem Ausgangskanal verbunden ist.

Bei einer Ausführungsform ist das Heizmittel eine wärmeleitende Verbindung zwischen dem Ausgangskanal neben der Einlassöffnung und der Aufnahmevorrichtung, so dass die Aufnahmevorrichtung den Ausgangskanal durch die wärmeleitende Verbindung erhitzt.

Bei einer Ausführungsform handelt es sich bei dem Heizmittel um mindestens ein Heizelement, das an einer Außenfläche des Ausgangskanals zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung montiert ist.

Bei einer Ausführungsform weist der Apparat ferner ein betriebsmäßig mit der Aufnahmevorrichtung verbundenes Heizelement auf, das sich in einer Heizkammer neben der Aufnahmevorrichtung befindet, um die Aufnahmevorrichtung in dem vorbestimmten Temperaturbereich zu halten.

Üblicherweise weist der Apparat ferner eine Ausgangskanalkammer auf, die mindestens einen Abschnitt des Ausgangskanals umschließt und in Fluidverbindung mit der Heizkammer steht, um den Ausgangskanal in dem vorbestimmten Temperaturbereich zu erhitzen, wobei das Heizelement das Heizmittel bildet.

Üblicherweise ist die Ausgangskanalkammer eine Fortsetzung der Heizkammer.

Bei einer Ausführungsform erstreckt sich mindestens ein Abschnitt des Ausgangskanals durch die Heizkammer, um den Ausgangskanal in dem vorbestimmten Temperaturbereich zu erhitzen, wobei das Heizelement das Heizmittel bildet.

Bei einer Ausführungsform weist der Öffnungsmechanismus ein betriebsmäßig mit einem Stellglied verbundenes Ventil auf.

Üblicherweise handelt es sich bei dem Stellglied um ein manuelles Stellglied für die gezielte Betätigung durch einen Benutzer.

Bei einer Ausführungsform weist der Ausgangskanal eine entfernbar damit verbundene Tülle auf, die in Fluidverbindung mit der Auslassöffnung steht.

Üblicherweise weist die Tülle mehrere Öffnungen auf, die zur Bereitstellung jeweiliger Ausgangsströme winklig zueinander angeordnet sind.

Andere Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung sind unter jeweiliger Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen aus der sorgsamen Lektüre der hier gegebenen ausführlichen Beschreibung ersichtlich.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Weitere Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden unter Bezugnahme auf die Beschreibung in Verbindung mit den folgenden Figuren besser verständlich. Es zeigen:

1 eine Perspektivansicht eines Brunnenapparats gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung von oben,

2 eine Teilschnittansicht entlang der Linie 2-2 in 1, die einen Ausgangskanal, eine Heizkammer, ein Ventil mit Stellglied und eine Reihe von Tüllen zeigt,

2a eine Teilschnittansicht ähnlich der in 2, die das Heizelement eines Ausgangskanals zeigt,

3 eine vereinfachte Schnittansicht entlang der Linie 3-3 in 2 und

4 eine Perspektivansicht der Heizkammer in 2.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen werden die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung hierin nur beispielhaft und nicht einschränkend beschrieben.

Wie in 1 gezeigt, weist ein Apparat 10, der einen Brunnen für ein fließfähiges Nahrungsmittelmedium FM (in 2 gezeigt) wie fluide oder geschmolzene Schokolade o. Ä. gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt, einen unteren Abschnitt 20 und einen oberen Abschnitt 22 auf. Der untere Abschnitt 20 umfasst einen vorzugsweise zylindrischen und hohlen Ständer 24 und eine darauf ruhende Aufnahmevorrichtung 26, die den Ständer 24 allgemein bedeckt. Wie auch in 2 und 2a gezeigt, ist die Aufnahmevorrichtung 26 eine vorzugsweise konkave Schüssel oder Schale und definiert eine konkave Höhlung oder konkave Innenfläche 28 und eine vorzugsweise konvexe Außenfläche 30. Neben einem Scheitelbereich 34 der Innenfläche 28 oder alternativ in der Nähe des horizontalsten Teils der Innenfläche 28 der Aufnahmevorrichtung 26 ist eine Öffnung 32 in der Aufnahmevorrichtung 26 vorgesehen.

Ein Heizelement 36, ein elektrisches Widerstands-Heizelement o. Ä. ist unter und in direktem Kontakt mit der Aufnahmevorrichtung 26 an der Außenfläche 30 gegenüber der Innenfläche 28 in einem oberen Abschnitt des hohlen Ständers 24 befestigt. Durch eine vertikale Wand 40 und eine allgemein horizontale Platte 42, die in Verbindung mit der Aufnahmevorrichtung 26 das Heizelement 36 einschließen, wird auch eine Heizkammer 38 gebildet. Die Heizkammer 38 speichert die vom Heizelement 36 erzeugte Wärmekapazität und sorgt für eine Sperre, damit der Ständer 24 nicht zu heiß wird, um Verbrennungen zu vermeiden, wenn ein Benutzer den unteren Abschnitt 20 berührt, während der Apparat 10 in Betrieb ist. Im Ständer 22 neben der vertikalen Positionierung der Heizkammer 38 sind auch vorzugsweise Öffnungen 44 vorgesehen, um die Ableitung der Wärme, die durch die Heizkammer 38 dringt, weiter zu erleichtern. Das Heizelement 36 ist üblicherweise über ein elektrisches Kabel 46 mit einer nicht gezeigten äußeren Stromquelle verbunden und durch einen Ein-/Ausschalter 48 gesteuert. Eine geöffnete oder "Ein"-Position wird vorzugsweise durch einen Farblichtanzeiger 50 angedeutet. Zur Steuerung der Temperatur des Heizelements 36 ist weiterhin ein Thermostat 52 mit dem Heizelement 36 verbunden, und eine Sicherung 54 oder ein Leistungsschalter bietet Überlastungsschutz. Wenn das Heizelement 36 über den Schalter 48 angeschaltet wird, wird, wie es für einen Fachmann verständlich ist und angesichts des verwendeten Materials, das innerhalb eines Temperaturbereichs erhitzbar ist und unten weiter beschrieben wird, die Aufnahmevorrichtung 26 durch Wärmeleitung erhitzt. Unter weiterer Verwendung der möglichen Verstellmittel, die durch den Thermostat 52 vorgesehen sind, können die Aufnahmevorrichtung 26 und das Nahrungsmittelmedium FM in der Aufnahmevorrichtung 26 daher jeweils einen erwünschten und bevorzugten Temperaturbereich erreichen und halten. Für einen Fachmann ist es weiterhin einsichtig, dass die benachbarte Aufnahmevorrichtung 26 auch den erwünschten und bevorzugten Temperaturbereich durch Wärmestrahlung vom Heizelement 36 umso besser erreicht und hält, je höher die Temperatur ist, auf der die Luft in der Heizkammer 38 neben der Aufnahmevorrichtung 26 gehalten wird.

Ein heizbarer Ausgangskanal 60 weist eine Einlassöffnung 62, die an ihrem einen Ende mit der Öffnung 32 verbunden ist, eine Auslassöffnung 64 an ihrem gegenüberliegenden Ende und einen sich zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung 62, 64 erstreckenden Durchgang 66 auf. Die Einlassöffnung 62 schafft eine Fluidverbindung zwischen dem Durchgang 66 des Ausgangskanals 60. Die Auslassöffnung 64 tritt vorzugsweise aus dem Mantel des Ständers 22 hervor. Die Auslassöffnung 64 ist mit einem Öffnungsmechanismus 68 verbunden. Der Öffnungsmechanismus 68 kann entweder einen Stopfen 70 oder ein Ventil 72 in Verbindung mit einem Stellglied 74 zum gezielten Öffnen und/oder Schließen des Ventils 72 aufweisen. Der entfernbare Stopfen 70 und das Ventil 72 können unter Verwendung verschiedener in der Technik bekannter Mittel wie beispielsweise eines Gewindes 76 an der Auslassöffnung 64 befestigt werden. Das Stellglied 74 ist vorzugsweise ein wie in 2 gezeigtes manuelles Stellglied 78 o. Ä. Wenn das Ventil 72 verwendet wird, ist eine Tülle 80 einschließlich einer oder mehrerer Öffnungen 82 durch verschiedene in der Technik bekannte Mittel wie beispielsweise ein Gewinde 84 o. Ä. vorzugsweise entfernbar an dem Ventil 72 befestigt. Die Öffnungen 82 könnten winklig zueinander angeordnet sein (divergierend und/oder konvergierend), um bei Betrieb des Apparats 10 für spezifisch geformte, jeweilige Ausgangsströme 86 zu sorgen, die in 2 gepunktet angedeutet sind. Der Apparat 10 hat vorzugsweise eine Reihe alternativer Tüllen einschließlich unterschiedlicher Öffnungen, die für unterschiedlich geformte Ausgangsströme sorgen; 2 zeigt Beispiele mit den entsprechenden Bezugszeichen 80', 82' und 86' in strichpunktierter Darstellung. Das Ventil 72, die Tüllen 80, 80' und die Öffnungen 82, 82' arbeiten bei entsprechender Verwendung mit der gewünschten Viskosität des verwendeten Nahrungsmittelmediums FM wie geschmolzene Schokolade.

Wenn der Apparat 10 in Betrieb ist, wird der Ausgangskanal 60 weiter durch ein oder mehrere Ausgangskanal-Heizmittel, die thermisch mit dem Ausgangskanal 60 verbunden sind, erhitzt, um das fließende Nahrungsmittelmedium FM darin in einem vorbestimmten und bevorzugten Temperaturbereich zu halten. Wenn die Aufnahmevorrichtung 26 erhitzt ist, stellt eine nicht gezeigte wärmeleitende Verbindung zwischen der Aufnahmevorrichtung 26 und dem Ausgangskanal 60 dem Ausgangskanal 60, wie oben erläutert und angesichts des für den Ausgangskanal 60 gezeigten Materials, das unten weiter beschrieben wird, ein nicht gezeigtes erstes Heizmittel bereit.

Wie in 2a gezeigt und vorzugsweise gemeinsam mit der wärmeleitenden Verbindung von der Aufnahmevorrichtung 26, wie oben erwähnt, stellt ein Ausgangskanal-Heizelement 100, das an einer Außenfläche 102 des Ausgangskanals 60 zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung 62, 64 montiert ist, ein zweites mögliches nicht gezeigtes Heizmittel für den Ausgangskanal 60 durch Wärmeleitung bereit. Vorzugsweise kann eine nicht gezeigte elektrische Verbindung zwischen dem Heizelement 100 und der Stromquelle ebenfalls über einen Ein-/Ausschalter 48 und den Thermostat 52 gesteuert und durch den Lichtanzeiger 50 angezeigt werden.

Wie in 2, 3 und 4 gezeigt, bildet eine Ausgangskanalkammer 110 eine Fortsetzung der Heizkammer 38 im Ständer 24, um mindestens einen Abschnitt 88 des Ausgangskanals 60 zu umschließen. In dem gezeigten Beispiel ist die Ausgangskanalkammer 110 aus allgemein vertikalen Wänden 112, die an der Platte 42 befestigt sind, und einer unteren Wand 114, die an den vertikalen Wänden 112 befestigt ist, gebildet. Für einen Fachmann ist ersichtlich, dass ein nicht gezeigter Teil der Platte 42 vorzugsweise entfernt ist, damit die Ausgangskanalkammer 110 in Fluidverbindung mit der Heizkammer 38 steht. Vorzugsweise gemeinsam mit der oben genannten wärmeleitenden Verbindung von der Aufnahmevorrichtung 26 stellt die Fluidverbindung bei angeschaltetem Apparat 10 zwischen der Ausgangskanalkammer 110 und der Heizkammer 38 ein drittes mögliches nicht gezeigtes Heizmittel für den Ausgangskanal 60 durch Wärmestrahlung vom Heizelement 36 zur Verfügung. Falls gewünscht, werden sowohl das Ausgangskanal-Heizelement 100 als auch die Ausgangskanalkammer 110 gemeinsam mit der oben genannten wärmeleitenden Verbindung von der Aufnahmevorrichtung 26 verwendet, um dem Ausgangskanal 60 jeweils das kombinierte zweite, dritte und erste Heizmittel zur Verfügung zu stellen. Wie für einen Fachmann ersichtlich ist, kann mit dem Apparat 10 jede beliebige Kombination der oben genannten Heizmittel verwendet werden. Es könnten auch andere nicht gezeigte Heizmittel für den Ausgangskanal 60 verwendet werden, ohne über den Erfindungsumfang hinauszugehen. In Frage käme beispielsweise ein in dem Öffnungsmechanismus 68 montiertes und sich im Durchgang 66 und im Wesentlichen axial in diesen erstreckendes Heizelement.

Das Material, das für die Herstellung der meisten Teile des Apparats 10 benutzt wird, entspricht den Bestimmungen des jeweils zuständigen Gesundheitsamts. Wie weiter oben erwähnt, ist es außerdem wichtig, dass einige Teile des Apparats 10 selbst und ihre nicht gezeigten Verbindungsstellen wärmeleitend sind. Besonders die Aufnahmevorrichtung 26 und der Ausgangskanal 60 sind daher dementsprechend vorzugsweise aus standardmäßigem Edelstahl hergestellt.

Betrieb

Der Apparat 10 funktioniert wie ein standardmäßiger, in der Technik bekannter Schokoladenbrunnen und bietet dem Benutzer (nicht gezeigt) mehr Möglichkeiten. Wenn der Benutzer die Funktion für angemessen hält, mit der ein Nachtisch mit einem Schokoladenguss versehen werden kann, ersetzt er den Stopfen 70 durch einen anderen Öffnungsmechanismus 68 wie ein Ventil 72 in Kombination mit vorzugsweise einem manuellen Stellglied 78 und wählt eine entsprechende Tülle 80. Wie für einen Fachmann ersichtlich ist, wird das vorzugsweise bereits erhitzte Nahrungsmittelmedium FM in die Aufnahmevorrichtung 26 gegeben und füllt den Ausgangskanal 60, indem es von der Öffnung 32 und der Einlassöffnung 62 in den Durchgang 66 geht. Unter Verwendung des Schalters 48 wird der Apparat 10 angeschaltet, und das Nahrungsmittelmedium FM wie Schokolade stabilisiert sich in dem gewünschten Temperaturbereich, indem erforderlichenfalls der Thermostat 52 verwendet wird. Wie für einen Fachmann ersichtlich ist, bewirkt die Betätigung des Schalters 48 und des Thermostats 52, dass der Ausgangskanal 60 durch eine der oben erwähnten Heizmittelkombinationen erhitzt wird. Der Benutzer aktiviert das Ventil 72, indem er an dem manuellen Stellglied 78 o. Ä. zieht oder daran drückt, wie durch Pfeil A1 in 2 angedeutet. Das warme, fluide Nahrungsmittelmedium FM wie geschmolzene Schokolade, das den Durchgang 66 gefüllt hat, fließt dann durch die Auslassöffnung 64 in das Ventil 72 und die Tülle 80 und strömt in einem Ausgangsstrom 86 aus den Öffnungen 82 auf einen Nachtisch o. A., der von dem Benutzer daruntergehalten wird. Wenn eine ausreichende Menge Nahrungsmittelmedium herausgeströmt ist, wird das manuelle Stellglied 78 losgelassen und der Strom des Nahrungsmittelmediums FM gestoppt. Wenn der Benutzer eine andere Art von Ausgangsstrom 86' wünscht, lässt sich anstatt der vorherigen Tülle 80 leicht eine andere Tülle 80' mit anderen Öffnungen 82' positionieren.

Wenn der Apparat 10 nicht mehr zum Spenden von Nahrungsmittelmedium FM wie geschmolzener Schokolade verwendet wird, muss der Benutzer den Apparat 10 vorzugsweise leeren und reinigen. Wie für einen Fachmann ersichtlich ist, besteht für den Ausgangskanal 60 eine zusätzliche und nützliche Anwendungsmöglichkeit darin, dass er als Abflussrohr für das Nahrungsmittelmedium FM, für ein Reinigungs-/Spülmittel oder -fluid o. Ä. verwendet wird. Im Allgemeinen wird eine erhitzte Seifenflüssigkeit wie Wasser in die Aufnahmevorrichtung 26 gegeben. Während und/oder nach Reinigung und abschließendem Spülen der Teile betätigt der Benutzer den Öffnungsmechanismus 68, um sicherzustellen, dass die schmutzige Flüssigkeit durch den Durchgang 66 des Ausgangskanals 60 leicht aus der Aufnahmevorrichtung 26 des Brunnenapparats 10 herausläuft.

Der Ausgangskanal 60 könnte lösbar an die Aufnahmevorrichtung 26 anbringbar sein und könnte auch aus mehreren, lösbar miteinander verbundenen Teilen wie beispielsweise über mit Gewinde versehene Befestigungsvorrichtungen o. Ä. hergestellt sein, um den Reinigungsvorgang und Zusammen-/Auseinanderbau des Brunnenapparats 10 zu erleichtern, obwohl dies in den Figuren nicht speziell dargestellt wird.

Obwohl der vorliegende Apparat recht genau beschrieben wurde, versteht es sich, dass die Beschreibung lediglich beispielhaft ist und die vorliegende Erfindung nicht auf die Merkmale der hier beschriebenen und veranschaulichten Ausführungsformen beschränkt ist, sondern alle Variationen und Modifikationen im Rahmen der im Weiteren beanspruchten Erfindung einschließt.


Anspruch[de]
  1. Brunnenapparat für den Einsatz mit einem fließfähigen Nahrungsmittelmedium, wobei der Apparat Folgendes aufweist:

    – eine Aufnahmevorrichtung zur gezielten Aufnahme des fließfähigen Nahrungsmittelmediums, die in einem vorbestimmten Temperaturbereich beheizbar ist, um das fließfähige Nahrungsmittelmedium in dem vorbestimmten Temperaturbereich zu halten,

    – einen mit der Aufnahmevorrichtung verbundenen Ausgangskanal, durch den sich zur Aufnahme des fließfähigen Nahrungsmittelmediums ein Durchgang erstreckt, der eine in Fluidverbindung mit der Aufnahmevorrichtung stehende Einlassöffnung und eine Auslassöffnung definiert, die einen Öffnungsmechanismus hat, um das Öffnen gezielt zu steuern,

    – sowie ein Heizmittel, das zum Erhitzen des Ausgangskanals, um das darin enthaltene fließfähige Nahrungsmittelmedium in dem vorbestimmten Temperaturbereich zu halten, thermisch mit dem Ausgangskanal verbunden ist.
  2. Apparat nach Anspruch 1, wobei das Heizmittel eine wärmeleitende Verbindung zwischen dem Ausgangskanal neben der Einlassöffnung und der Aufnahmevorrichtung ist, so dass die Aufnahmevorrichtung den Ausgangskanal durch die wärmeleitende Verbindung erhitzt.
  3. Apparat nach Anspruch 1 oder 2, wobei es sich bei dem Heizmittel um mindestens ein Heizelement, das an einer Außenfläche des Ausgangskanals zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung montiert ist, handelt.
  4. Apparat nach einem der Ansprüche 1 bis 3, ferner mit einem betriebsmäßig mit der Aufnahmevorrichtung verbundenes Heizelement, das sich in einer Heizkammer neben der Aufnahmevorrichtung befindet, um die Aufnahmevorrichtung in dem vorbestimmten Temperaturbereich zu halten.
  5. Apparat nach Anspruch 4, ferner mit einer Ausgangskanalkammer, die mindestens einen Abschnitt des Ausgangskanals umschließt und in Fluidverbindung mit der Heizkammer steht, um den Ausgangskanal in dem vorbestimmten Temperaturbereich zu erhitzen, wobei das Heizelement das Heizmittel bildet.
  6. Apparat nach Anspruch 5, wobei die Ausgangskanalkammer eine Fortsetzung der Heizkammer ist.
  7. Apparat nach Anspruch 4, wobei sich mindestens ein Abschnitt des Ausgangskanals durch die Heizkammer erstreckt, um den Ausgangskanal in dem vorbestimmten Temperaturbereich zu erhitzen, wobei das Heizelement das Heizmittel bildet.
  8. Apparat nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Öffnungsmechanismus ein betriebsmäßig mit einem Stellglied verbundenes Ventil aufweist.
  9. Apparat nach Anspruch 8, wobei es sich bei dem Stellglied um ein manuelles Stellglied für die gezielte Betätigung durch einen Benutzer handelt.
  10. Apparat nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei der Ausgangskanal eine entfernbar damit verbundene Tülle aufweist, die in Fluidverbindung mit der Auslassöffnung steht.
  11. Apparat nach Anspruch 10, wobei die Tülle mehrere Öffnungen aufweist, die zur Bereitstellung jeweiliger Ausgangsströme winklig zueinander angeordnet sind.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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