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Dokumentenidentifikation DE202005015756U1 23.03.2006
Titel Motorisierter Besen
Anmelder Tsai, Sam, Yeong Ho, Taipeh, TW
Vertreter Hellmich, W., Dipl.-Phys.Univ. Dr.-Ing., Pat.-Anw., 81241 München
DE-Aktenzeichen 202005015756
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 23.03.2006
Registration date 16.02.2006
Application date from patent application 06.10.2005
IPC-Hauptklasse A47L 11/24(2006.01)A, F, I, 20060113, B, H, DE

Beschreibung[de]

Das vorliegende Gebrauchsmuster bezieht sich auf einen Besen und insbesondere auf einen motorisierten Besen.

Das wichtigste Ziel des vorliegenden Gebrauchsmusters ist es, einen motorisierten Besen bereitzustellen dessen Winkel verstellbar ist.

In den Zeichnungen:

1 zeigt eine perspektivische Ansicht des motorisierten Besens gemäß der bevorzugten Ausführungsform des vorliegenen Gebrauchsmusters;

2 zeigt eine teilweise explodierte, perspektivische Ansicht des in 1 gezeigten motorisierten Besens;

3 zeigt eine teilweise explodierte, perspektivische Ansicht des in 1 gezeigten motorisierten Besens;

4 zeigt eine teilweise explodierte perspektivische Ansicht des in 1 gezeigten motorisierten Besens;

5 zeigt einen ebenen Schnitt durch den in 1 gezeigten motorisierten Besen;

6 zeigt einen ebenen Schnitt durch den in 1 gezeigten motorisierten Besen;

7 zeigt eine schematische Draufsicht auf den in 1 gezeigten motorisierten Besen im Betrieb;

8 zeigt einen ebenen Schnitt durch den in 1 gezeigten motorisierten Besen;

9 zeigt einen ebenen Schnitt durch den in 1 gezeigten motorisierten Besen;

10 zeigt eine perspektivische Detailansicht des in 1 gezeigten motorisierten Besens;

11 zeigt eine teilweise explodierte perspektivische Ansicht des in 1 gezeigten motorisierten Besens; und

12 zeigt eine explodierte perspektivische Ansicht des in 9 gezeigten motorisierten Besens.

Bezugnehmend auf die Zeichnungen und zunächst auf 1, besteht ein motorisierter Besen gemäß der bevorzugten Ausführungsform des vorliegenden Gebrauchsmusters einen Stiel 1, ein Kardananschlussstück 2 und ein Reinigungsteil 3. Der Stiel 1 ist mit einer Halterung 11 und einer wieder aufladbaren Batterie 10 ausgestattet, die entnehmbar in der Halterung 11 eingesetzt ist.

Bezugnehmend auf 1 und 2, weist Stiel 1 eine Vielstufenkonstruktion auf und beinhaltet zahlreiche Teilstiele, wobei das Ende eines Teilstieles mit einem abgestuften Loch 13, einer Schraubenbohrung 131 und vielen herausragenden Zähnen 132 ausgesattet ist. Das Ende eines anderen anschließenden Teilstieles weist einen abgestuften Stab 14, der in das abgestufte Loch 13 eingeführt ist, ein äußeres Gewinde 141, das in die Schraubenbohrung 131 geschraubt wird und vielfach gezahnte Kerben 142, die mit den herausragenden Zähnen 132 verbunden werden, auf. Auf diese Weise werden die Teilstiele des Stieles 1 miteinander verbunden.

Bezugnehmend auf 1 und 3 verbindet das Kardananschlussstück 2 den Stiel 1 mit dem Reinigungsteil 3 um die Position der dreieckigen Ecken 34 des Reinigungsteiles 3 allgemein so einzustellen, dass die dreieckigen Ecken 34 des Reinigungsteiles 3 die Ecken eines Hauses oder eines Möbelstückes erreichen können. Das Kardananschlussstück 2 beinhaltet ein Sitzteil 23, ein Ballteil 22 und ein Schaftteil 21. Das Sitzteil 23 ist an der Hauptbasis 32 des Reinigungsteiles 3 befestigt und weist zwei Drehpunkte 231 auf. Das Ballteil 22 ist drehbar an den zwei Drehpunkten 231 des Sitzteiles 23 montiert. Das untere Ende des Schaftteiles 21 weist zwei Drehpunkte 212 auf, die drehbar an dem Ballteil 22 montiert sind, so dass das Kardananschlussstück 2 zusammen mit dem Stiel 1 gegenüber dem Reinigungsteil 3 in alle Richtungen drehbar ist. Das obere Ende des Schaftteiles 21 weist einen Einsatz 211 auf, der aus mindestens einem Einsatzloch 2111, einem Begrenzungsschlitz 2112 und einer flexiblen Postitionierungslasche 2113 mit einer Postionierungsnabe 2114 besteht. Das untere Ende des Stieles 1 weist ein Montierteil auf, das am Einsatz 211 montiert ist, um eine elektrische Verbindung zu bilden und ist mit mindestens einem Stecker 12, der in das Einschubloch 2111 eingesteckt ist, einem herausragenden Streifen 121, der in den Begrenzungsschlitz 2112 eingreift und einem Postionierungsloch 122, das den Durchgang der Positonierungsnabe 2114 ermöglicht, so dass der Stiel 1 im Schaftteil 21 positioniert werden kann, ausgebildet.

Bezugnehmend auf 1 und 4 hat das Reinigungsteil 3 eine dreieckige Form und beinhaltet eine Abdeckung 31, eine Hauptbasis 32 und einen Staubsammler 33. Die Hauptbasis 32 weist eine erste Seite zum Montieren des Sitzteiles 23 und eine zweite Seite mit einer Motorkammer 321 zur Montage eines Motors 40 auf. Wie in 10 gezeigt, hat der Motor 40 eine Achse 41, dessen Ritzel 42 in ein Ritzel 50 eingreift, das sich in einem zentralen Teil von zwei spiralförmigen Bürsten 60 befindet, die außen an der Hauptbasis 32 montiert sind. Das Ritzel 50 und die Achse 51 sind aus einem Teil hergestellt. Die beiden Enden der Achse 51 münden je in einen flachen Einsatz 52, der in einer flachen Aussparung 61 steckt, die sich an einem Ende jeder spiralförmigen Bürste 60 befindet. Wie in 11 gezeigt ist, weist das andere Ende einer jeden spiralförmigen Bürste 60 ein Kegelzahnrad 62 auf, das in ein Kegelzahnrad 62a einer anderen spiralförmigen Bürste 60a eingreift. Wie in 4 gezeigt ist, weist eine Schlussbürste 63 eine flache Aussparung 631 auf, um das Einschieben eines flachen Einsatzes 64 zu ermöglichen, der sich an einem Ende der entsprechenden spiralförmigen Bürste 60 befindet. Die Schlussbürste 63 besteht aus sechs Bürstenteilen 632, die s-förmig angeordnet sind, um den Eckenschmutz des Hauses nach innen zu kehren. Die Hauptbasis 32 weist eine Vielzahl an Pfostenlöchern 322 und zwei Schlitze 323 auf. Der Staubsammler 33 weist eine Vielzahl an Pfosten 331 auf, die in die Pfostenlöcher 322 eingeschoben werden und zwei elastische Laschen 332, die in die Schlitze 323 einrasten, so dass der Staubfänger 33 fest an der Hauptbasis 32 befestigt ist. Jede der elastischen Laschen 332 hat einen spitz zulaufenden Keilblock 3321, der durch die Schlitze 323 herausragt und in die Schlitze 323 elastisch zurückgezogen wird, um den Staubfänger 33 auf der Hauptbasis 32 einzurasten. Die Hauptbasis 32 weist eine Vielzahl an Positionierungslöchern 324 und eine Vielzahl von verschiebbaren Verriegelungen 325 auf. Die Abdeckung 31 weist eine Vielzahl an nach unten ragenden Säulen 311 auf, die in die Postionierungslöcher 324 eingeschoben werden und eine Vielzahl Senken 312, die in die Verriegelungen 325 einschnappen, so dass die Abdeckung 31 fest an der Hauptbasis 32 montiert ist.

Die wiederaufladbare Batterie 10 liefert elektrischen Strom, der durch einen Schalter 15 und eine elektrische Leitung 16 zum Motor 40 geleitet wird, so dass der motorisierte Besen eine elektrische Schleife bildet.

Bezugnehmend auf 5 weist jedes der Bürstenteile 601 der entsprechenden spiralförmigen Bürste 60 zahlreiche Borsten mit einer Länge auf, die den Boden erreichen, so dass er von Unrat und Staub vollständig gereinigt wird. Die umgebende Wand des Staubsammlers 33 weist eine Rampe 333 auf, deren Unterteil als Schaber 334 ausgebildet ist, um den Unrat in Zusammenarbeit mit den spiralförmigen Bürstenteilen 601 loszuschaben, so dass der Unrat durch Rampe 333 in den Staubsammler 33 gedrückt wird. Die Hauptbasis 32 weist eine senkrechte nach unten gerichtete Wand 326 auf um die Richtung des Unrates so zu leiten, dass der Unrat in den Staubsammler 33 sanft hineingeschoben wird, ohne durch die Unruhe, die durch das Rotieren der spiralförmigen Bürstenteile 601 entsteht, aufgewirbelt zu werden.

Zusätzlich deckt die Abdeckung 31 die Bürstenteile 601 wirkungsvoll ab, um den Unrat zu stoppen, wobei verhindert wird, dass der Unrat durch das Rotieren der spiralförmigen Bürstenteile 601 hinausgetragen wird.

Zusätzlich, wie in 4 gezeigt ist, weist die Hauptbasis 32 Fenster 327 auf, die es einem Benutzer erleichtern, zu überprüfen, ob der Staubsammler 33 voll mit Dreck ist.

Bezugnehmend auf 6 und 7 hat die Hauptbasis 32 dreieckige Ecken 34, die jeweils mit einem Behälter 328 zum Befestigen einer kugelförmigen Stütze 35 ausgestattet sind, die am Boden ruht, so dass der Schaber 334 und die Bürstenteile 601 und 632 einen Abstand vom Boden erhalten, wobei sich dadurch der Reinigungseffekt der Bürstenteile 601 und 632 erhöht.

Zusätzlich, wie in 7 gezeigt ist, ist das Kardananschlussstück 2 zusammen mit dem Stiel 1 gegenüber dem Reinigungsteil 3 in alle Richtungen drehbar, so dass das Reinigungsteil 3 verwendet wird, um die Ecken des Hauses vollständig zu reinigen.

Bezugnehmend auf 1, 4 und 10, liefert die wiederaufladbare Batterie 10, wenn der Schalter 15 eingeschaltet wird, elektrischen Strom zum Motor 40, der angetrieben wird, um das Ritzel 42 zu drehen, das das Ritzel 50 dreht, das die spriralförmigen Bürsten 60 dreht, die simultan die Schlussbürste 63 drehen. Die spiralförmigen Bürsten 60 drehen außerdem simultan andere spiralförmige Bürsten 60 durch die Kegelräder 62 und 62a. Auf diese Weise schieben die Bürstenteile 601 und 632 den Unrat zum Staubsammler 33 hin.

Zusätzlich weist das Unterteil der Abdeckung 31 eine Vielzahl an Öffnungen 313 auf, die einen regelmäßigen Abstand zum Boden aufweisen, um zu erleichtern, dass der Unrat in die spiralförmigen Bürsten 60 eintritt.

Bezugnehmend auf 8 ist jede der spiralförmigen Bürsten 60 mit einem Staubdichtring 70 ausgestattet, der an der Verbindung zwischen dem Behälter 328 und der entsprechenden spiralförmigen Bürste 60 montiert ist, um zu verhindern, dass Staub in den Behälter 328 eindringt und die Kegelräder 62 und 62a verunreinigt.

Bezugnehmend auf 6, 9 und 12 weist die kugelförmige Stütze 35 im Inneren ein kegelförmiges, sich verjüngendes Loch 351 auf, und der Behälter 328 weist zwei nach außen ragende elastische Laschen 3281 auf, die in dem konischen sich verjüngenden Loch 351 stecken, so dass die kugelförmige Stütze 35 fest an dem Behälter 328 montiert ist.

Folglich ist das Kardananschlussstück 2 zusammen mit dem Stiel 1 gegenüber dem Reinigungsteil 2 in alle Richtungen drehbar, so dass das Reinigungsteil 3 im Winkel einstellbar ist, um die Ecken des Hauses vollständig zu rein gen. Zudem ist der Staubsammler 33 abnehmbar an der Hauptbasis 32 montiert, so dass der Staubsammler 33 leicht und schnell von der Hauptbasis 32 abgenommen werden kann, wobei es dem Benutzer dadurch erleichtert wird, den Staubsammler abzulösen.


Anspruch[de]
  1. Motorisierter Besen mit:

    einem Stiel (1) mit länglicher Form und Vielstufenkonstruktion, wobei der Stiel (1) mit einem Schalter (15) und einer Halterung (11) und einer wiederaufladbaren Batterie (10), die herausnehmbar in der Halterung befestigt ist, ausgestattet ist;

    einem Kardananschlussstück (2), das den Stiel und das Reinigungsteil miteinander verbindet und ein Sitzteil (23), ein Ballteil (22) und ein Schaftteil (21) beinhaltet, wobei das Sitzteil am Reinigungsteil befestigt ist, das Ballteil (22) drehbar am Sitzteil montiert ist, und das untere Ende des Schaftteiles drehbar am Ballteil montiert ist, so dass das Kardananschlussstück zusammen mit dem Stiel in gegenüber dem Reinigungsteil frei drehbar ist und das obere Ende des Schaftteils mit dem Stiel (1) verbunden ist;

    einem Reinigungsteil (3), das eine dreieckige Form hat und eine Abdeckung (31), eine Hauptbasis (32) und einen Staubsammler (33) beinhaltet, wobei an einer ersten Seite der Hauptbasis (32) das Sitzteil befestigt ist, und eine zweite Seite der Hauptbasis (32) mit einer Motorkammer (321) ausgestattet ist, um einen Motor (40) zu befestigen, wobei der Motor (40) mit dem Sitzteil über eine elektrische Leitung (16) verbunden ist und eine Achse (41) mit einem Ritzel (42) aufweist, das in ein Ritzel (50) eingreift, das sich an einem zentralen Teil von zwei spiralförmigen Bürsten (60) befindet, um die spiralförmigen Bürsten zum Rotieren anzutreiben, wobei ein Ende einer jeden der spiralförmigen Bürsten (60) mit einem Kegelrad (62) ausgestattet ist, das in ein Kegelrad (62a) einer anderen spiralförmigen Bürste (60) eingreift, so dass die spiralförmigen Bürsten (60) an drei Seiten des dreieckigen Reinigungsteiles nach innen und simultan gedreht werden, wobei jede der spiralförmigen Bürsten (60) Bürstenteile (601) aufweist, die spiralförmig angeordnet sind, wobei jedes der Bürstenteile der entsprechenden spiralförmigen Bürste (60) zahlreiche Borsten und eine Länge, die den Boden erreicht, aufweist, wobei jede der drei Seiten des dreieckigen Reinigungsteiles mit einer Schlussbürste (63) ausgestattet ist, die simultan mit den spiralförmigen Bürsten (60) gedreht wird, wobei die Schlussbürste (63) sechs Bürstenteile (632) aufweist, die S-förmig angeordnet sind, um den Eckenschmutz nach innen zu kehren, wobei die Abdeckung (31) an der Hauptbasis (32) montiert ist, wobei die Hauptbasis am Staubsammler montiert ist, wobei der Staubsammler Bürstenteile umfasst, wobei an der Außenwand des Staubsammlers (33) eine Rampe (333) angeformt ist, deren Unterseite als Schaber (334) ausgebildet ist, um den Staub in den Staubsammler (33) hineinzubefördern, wobei die Hauptbasis (32) eine nach unten gerichtete senkrechte Wand (326) aufweist um die Richtung des Unrates so zu leiten, dass der Unrat sanft in den Staubsammler (33) hineingeschoben wird, ohne durch die Unruhe aufgewirbelt zu werden, die durch das Rotieren der Bürstenteile verursacht wird.
  2. Motorisierter Besen, gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (1) aus zahlreichen Teilstielen besteht, wobei ein Ende eines Teilstieles ein abgestuftes Loch (13), eine Schraubenbohrung (131) und viele herausragende Zähne (132) aufweist, und das Ende eines anderen anschließenden Teilstieles, einen abgestuften Stab (14), der in das abgestufte Loch (13) gesteckt wird, ein äußeres Gewinde (141), das in die Schraubenbohrung (131) geschraubt wird und vielfach gezahnte Kerben (142), die in die herausragenden Zähne (132) eingreifen, aufweist, so dass die Teilstiele des Stieles miteinander kombiniert werden.
  3. Motorisierter Besen, gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein unteres Ende des Schaftteiles mit einem Einsatz (211) ausgestattet ist, der mindestens ein Einschubloch (2111), einen Begrenzungsschlitz (2112) und eine bewegliche Postitionierungslasche (2113), die eine Positionierungsnabe (2114) hat, aufweist, wobei ein unteres Ende des Stieles (1) mit einem Montierteil ausgestattet ist, das am Einsatz montiert ist, um eine elektrische Verbindung zu bilden und mindestens einen Stecker (12), der in das Einschubloch (2111) hineingesteckt wird, einen herausragenden Streifen (121), der in dem Begrenzungsschlitz festgelegt wird und ein Positionierungsloch (122), das es ermöglicht, dass die Positionierungsnabe (2114) hindurchtritt, dass der Stiel (1) am Schaftteil (21) positioniert wird, aufweist.
  4. Motorisierter Besen gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ritzel (42) und eine Achse (51) aus einem Teil hergestellt sind, dessen beide Enden jeweils in einen flachen Einsatz (631, 64) münden, der in einer flachen Aussparung (61) steckt, die sich an einem Ende jeder spiralförmigen Bürste (60) befindet, so dass jede der spiralförmigen Bürsten (60) mit dem Ritzel gedreht wird.
  5. Motorisierter Besen gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptbasis eine Vielzahl an Pfostenlöchern (322) und zwei Schlitze (323) aufweist, und der Staubsammler (33) eine Vielzahl an Pfosten (331) aufweist, die in die Pfostenlöcher (322) gesteckt werden und zwei elastische Laschen (322), die in den Schlitzen einrasten, so dass der Staubsammler (33) fest an der Hauptbasis (32) montiert wird, wobei jede der elastischen Laschen (322) einen spitz zulaufenden Keilblock (3321) aufweist, der durch die Schlitze (323) ragt und in den Schlitzen (323) elastisch zurückgezogen wird, um so den Staubsammler (33) an der Hauptbasis (32) einzurasten.
  6. Motorisierter Besen gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptbasis (32) eine Vielzahl an Positionierlöchern (324) und eine Vielzahl an verschiebbaren Verriegelungen (325) aufweist, und die Abdeckung eine Vielzahl von nach unten ragenden Säulen (311), die in den Postionierlöchern stecken und eine Vielzahl von Senken (312), die in die Verriegelungen einrasten, aufweist.
  7. Motorisierter Besen gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptbasis Fenster (327) aufweist, die es dem Benutzer erleichtern, das Innere des Staubsammlers (33) zu kontrollieren.
  8. Motorisierter Besen gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptbasis dreieckige Ecken hat, an denen sich ein Behälter (328) befindet, an denen die Kegelräder und die spiralförmigen Bürsten montiert sind, wobei eine kugelförmige Stütze (35) am Boden des Behälters befestigt ist, so dass der Schaber und die Bürstenteile auf Abstand vom Boden gehalten werden.
  9. Motorisierter Besen gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass jede der spiralförmigen Bürsten mit einem Staubdichtring (70) ausgestattet ist, der an der Verbindung zwischen dem Behälter und der entsprechenden spriralförmigen Bürste montiert ist.
  10. Motorisierter Besen gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die kugelförmige Stütze im Inneren ein sich konisch verjüngendes Loch (351) aufweist und der Behälter (328) zwei nach außen ragende elastische Laschen (3281) aufweist, die in dem sich konisch verjüngenden Loch (351) stecken, so dass die kugelförmige Stütze (35) fest am Behälter (328) montiert wird.
  11. Motorisierter Besen gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil der Abdeckung eine Vielzahl von vom Boden beabstandeter Öffnungen (313) aufweist, die es erleichtern, dass der Staub in die spiralförmigen Bürsten (60) eintritt.
Es folgen 12 Blatt Zeichnungen






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