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Dokumentenidentifikation DE102004046517A1 30.03.2006
Titel Polsterelement aus Schaumstoff
Anmelder Schwenk, Hans Ulrich, Dipl.-Ing., 72766 Reutlingen, DE
Erfinder Schwenk, Hans Ulrich, Dipl.-Ing., 72766 Reutlingen, DE
DE-Anmeldedatum 23.09.2004
DE-Aktenzeichen 102004046517
Offenlegungstag 30.03.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.03.2006
IPC-Hauptklasse B68G 7/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Die Erfindung befasst sich mit Polsterelementen 10 wie Matratzen 15, deren Oberfläche durch eine eine Nutwalze 2 enthaltende Kompressionsschneidevorrichtung 1 aufgelöst ist.
Um die Stützwirkung derartiger Polsterelemente in bestimmten Bereichen 16, 17, 18, 20 ihrer Länge und/oder Breite zu vermindern, wird vorgeschlagen, nur die Tiefe der Polsternuten 14 in diesen Bereichen zu vermindern.
Um dies zu erreichen, ist vorgesehen, die Polsternuten 14
durch einen in seiner Eingriffstiefe veränderbaren Fräser,
durch variables Vermindern des Abstandes der das Polsterelement 10 in der Kompressionsschneidevorrichtung 1 zusammendrückenden Nutwalze 2 und Pressvorrichtung 5 oder
durch Beilegen zusätzlicher Druckstücke 19 zu der in die Kompressionsschneidevorrichtung 1 einlaufende Schaumstoffplatte 8
zu erzeugen. Die zuletzt genannte Ausführungsvariante erfordert keine Änderung an der Kompressionsschneidevorrichtung, zum Beilegen geeignete Schaumstoffstücke sind leicht greifbar und das Vermindern der Stützwirkung ist auch an Einzelstücken von Polsterelementen leicht möglich.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Polsterelementen aus Schaumstoff wie einer Matratze oder eines Nackenstützkissens, mit mindestens einer Liegefläche, die durch Nuten in Stützelemente aufgelöst ist und nach diesem Verfahren hergestellte Polsterelemente.

Aus der EP 0 421 272 A1 ist bekannt, die mindestens eine Liegefläche eines derartigen Polsterelementes durch sich kreuzende Nuten in einzelne Stützelemente aufzulösen, die die Stützwirkung des Polsterelementes vermindern. Dabei wird die Oberfläche des Polsterelementes durch die Nuten unterbrochen, so dass sie bei örtlicher Belastung leichter einfedern kann.

Die Nuten im Polsterelement, im folgenden Polsternuten genannt, können auf geläufige Weise mittels eines entsprechend räumlich geführten Bandmessers als Einschnitte erzeugt werden. Diese Herstellungsweise ist jedoch zeitraubend. Ein weiterer Nachteil dieser Herstellungsweise ist, dass Form und Tiefe der Einschnitte je nach Laufrichtung des Bandmessers quer zur Längsrichtung des Polsterelementes oder in dessen Längsrichtung in Breite bzw. Länge des Polsterelementes gleich und auch gerade sind, also in Richtung der Führung des Bandmessers keine Abstufung erlauben.

Bevorzugt ist daher vorgesehen, die Polsternuten gemäß dem DE 268 978 in einem Kompressionsschneideverfahren dadurch zu erzeugen, dass der Schaumstoff zwischen einem Presswalzenpaar hindurchläuft, dessen eine, die Nutwalze, nutenförmige Vertiefungen, im folgenden Formnuten genannt aufweist, in die Schaumstoff durch die andere, die Presswalze, eingedrückt wird. In diesem Zustand der Verformung unter dem Walzenpaar wird der in die Formnuten gedrückte Schaumstoff durch ein Messer abgeschnitten. Nach dem Auslaufen aus dem Presswalzenpaar dehnt sich der Schaumstoff wieder aus, wobei die abgeschnittenen Schaumstoffteile als Polsternuten im Schaumstoff verbleiben.

Dabei ist schon vorgeschlagen worden, die Tiefe der Polsternuten und damit die Stützwirkung des Polsterelementes in Bereichen desselben zu verändern. So zeigt die DE 101 50 494 A1 eine Nutwalze, die Bereiche geringeren Durchmessers aufweist und in denen der Schaumstoff weniger tief in die Formnuten gepresst wird. Es wird demgemäß weniger Schaumstoff abgeschnitten und die erzeugten Polsternuten sind weniger tief. Im Bereich des geringeren Durchmessers der Walze weist das Polsterelement auch eine geringere Höhe auf, was nicht immer erwünscht ist. Die Herstellung derartiger Nutwalzen ist auch teuer und da für jede Ausführungsform eines Polsterelementes eine gesonderte Nutwalze erforderlich ist, erscheint dies nicht als wirtschaftlich gangbarer Weg.

Der Erfindung war daher die Aufgabe gestellt, eine einfache und wohlfeile Möglichkeit anzugeben, beim Herstellen von Polsterelementen der eingangs genannten Art deren Stützwirkung in Bereichen zu verändern. Sie löst diese Aufgabe mit den im Kennzeichen des Anspruches 1 oder des Anspruches 7 genannten Merkmalen. Die größere Tiefe der Polsternuten in dem Bereich oder den Bereichen mit verminderter Stützwirkung und das damit herausgeschnittene größere Volumen lässt die zwischen den Polsternuten verbleibenden Bereiche des Schaumstoffs tiefer unabhängig voneinander einfedern und erhöht so die Nachgiebigkeit in diesem Bereich oder in diesen Bereichen.

Die größere Tiefe der Polsternuten in dem Bereich oder den Bereichen mit verminderter Stützwirkung kann durch einen Fräser erzeugt werden, dessen Eingriffstiefe in den betreffenden Bereichen erhöht werden kann. Diese Bearbeitungsweise ist jedoch zeitraubend und demgemäss teuer.

Bevorzugt ist daher vorgesehen, die Polsternuten mittels des Kompressionsschneideverfahrens herzustellen, bei dem Raumteile des Schaumstoffes des Polsterelementes im Durchlauf mittels einer Pressvorrichtung in Formnuten einer Nutwalze gedrückt und mittels eines Bandmessers abgeschnitten werden. Hierbei können Teile der Schaumstoffplatte in dem mindestens einen Bereich mit geringerer Stützwirkung dadurch tiefer in die Formnuten der Nutwalze gedrückt werden, dass der gegenseitige Abstand zwischen der Nutwalze und der Pressvorrichtung beim Durchlauf einer Schaumstoffplatte vorübergehend vermindert wird.

Die FR 1.336.014 zeigt zwar bereits im gegenseitigen Abstand verstellbare Walzen einer Kompressionsschneidevorrichtung. Diese Verstellmöglichkeit dient jedoch dem Anpassen an unterschiedlich dicke Schaumstoffplatten. Sie enthält keinen Hinweis darauf, diesen Abstand beim Durchlauf einer Schaumstoffplatte zeitweise zu verändern, um unterschiedliche Eindrücktiefe des Schaumstoffes in die Formnuten der Nutwalze zu erreichen.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, Teile des Schaumstoffs des Polsterelementes in Bereichen dadurch tiefer in die Formnuten der Nutwalze zu drücken, dass der Schaumstoffplatte beim Durchlauf durch die Kompressionsschneidevorrichtung in dem betreffenden Bereich Druckstücke unterlegt werden. Dadurch wird die Dicke der Schaumstoffplatte im Bearbeitungsspalt der Kompressionsschneidevorrichtung erhöht, mehr Schaumstoff in die Formnuten der Nutwalze gedrückt und damit tiefere Polsternuten im Posterelement erzeugt. Dies ist eine sehr einfache, kostengünstige Herstellungsweise, die keine besonderen Vorrichtungen erfordert und ohne weiteres auch an nur einzelnen Stücken von Polster4elementen anwendbar ist.

Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Verfahrens besteht darin, dass die Schaumstoffplatte so tief in die Formnuten der Nutwalze gedrückt werden kann, dass im gleichen Arbeitsgang sich durch die ganze Schaumstoffplatte bzw. das ganze Polsterelement erstreckende Durchlässe erzielbar sind, die als Lüftungskanäle dienen können.

Die Ansprüche 8 bis 13 richten sich auf Polsterelemente, die unter Verwendung dieses Verfahrens oder einer seiner Abwandlungen hergestellt sind.

Dadurch, dass die verminderte Stützwirkung nur durch die größere Tiefe der Polsternuten erzielt wird, kann die Breite der Nuten im Wesentlichen gleich und gering gehalten werden. Dies hat den Vorteil, dass die Oberfläche des Polsterelementes geschlossener wirkt als wenn die verminderte Stützwirkung durch unterschiedliche Breite der Polsternuten erreicht würde.

Die Bereiche, in denen die Stützwirkung eines Polsterelementes vermindert wird, kann sich bei der Verfahrensvariante, bei der der gegenseitige Abstand der Nutwalze und der Pressvorrichtung vorübergehend vermindert wird, nur über die ganze Breite oder Länge des Polsterelementes erstrecken. Dies ist auch beim Einlegen von Druckstücken möglich. Eingelegte Druckstücke erlauben darüber hinaus aber auch ein Vermindern der Stützwirkung in nur eng begrenzten Bereichen eines Polsterelementes.

In den Figuren der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen

1 den schematischen Querschnitt durch die Kompressionsschneidevorrichtung mit durchlaufendem Polsterelement;

2 und 3 die Draufsicht auf jeweils ein in eine Kompressionsschneidevorrichtung mit im Abstand veränderbarem Arbeitsspalt längs bzw. quer einlaufendes Polsterelement;

4 und 5 die Draufsicht auf jeweils ein in eine Kompressionsschneidevorrichtung längs einlaufendes Polsterelement mit unterlegten Druckstücken;

6 ein Nutmuster in einem Polsterelement mit sich nicht kreuzenden Polsternuten;

7 ein Nutmuster in einem Polsterelement mit örtlich vergrößerten Breite der Polsternuten;

8 den Querschnitt durch ein Polsterelement mit durchgeschnittenen Polsternuten;

9 den Querschnitt durch ein mehrlagiges Polsterelement mit durchgeschnittenen Polsternuten.

Aus 1 sind die wesentlichen Bestandteile einer Kompressionsschneidevorrichtung 1 erkennbar: eine Nutwalze 2 und eine Pressvorrichtung 3.

Die Nutwalze 2 ist auf ihrem Umfang mit Formnuten 4 beliebiger Konfiguration versehen, dargestellt sind bspw. rechtwinklig sich kreuzende Formnuten, die diagonal um die Nutwalze verlaufen (2) oder parallel und rechtwinklig zur deren Achse stehen (3) oder gebogen sein können (4). Es können auch sich nicht kreuzende, mäandrierende Formnuten (6) eingesetzt werden, die spiralig um die Nutwalze laufen können. Auch geometrische Muster von Formnuten (7) sind in manchen Fällen vorteilhaft. Die Wahl zweckmäßiger Form- oder Polsternuten hängt vom Verwendungszweck des Polsterelementes und damit von der angestrebten Polsterwirkung, bisweilen auch von der angestrebten Optik der Oberfläche des Polsterelementes ab. Es versteht sich, dass auch andere Anordnungen und Gestaltungen dieser Nuten möglich, sinnvoll und zweckmäßig sein können. Der Einsatz des erfindungsgemäßen Verfahrens ist nicht durch die Wahl eines Nutenbildes eingeschränkt. Die Nuten weisen einen gegenseitigen Abstand zwischen etwa 3 cm und etwa 10 cm und eine Tiefe von 5 mm bis 40 mm, vorzugsweise von 10 mm bis 20 mm auf.

Die Pressvorrichtung 3 umfasst eine Presswalze 5, der hier eine oder zwei Stützwalzen 6 zugeordnet sind, um ihr Durchbiegen unter dem hohen angewendeten Druck zu verhindern. Entsprechende Stützwalzen 7 können auch der Nutwalze 2 zugeordnet sein. Anstelle einer Presswalze kann die Pressvorrichtung 3 auch als unter der Nutwalze vor und zurück laufender Presstisch ausgebildet sein. Es ist auch möglich, die Presswalze 5 durch ein Transportband umschlingen zu lassen, das eine Schaumstoffplatte 8 der Pressvorrichtung zuführt. Nutwalze 2 und Pressvorrichtung 3 sind durch einen hier nicht dargestellten Antrieb gegensinnig angetrieben.

Vor und hinter der Kompressionsschneidevorrichtung 1 sind hier vorteilhafter Weise angetriebene Förderwalzen 9 angeordnet, die eine zu bearbeitende Schaumstoffplatte 8 der Kompressionsschneidevorrichtung 1 zu- bzw. ein bearbeitetes Polsterelement 10 von ihr abführen. Die Förderwalzen können durch Transportbänder umschlungen sein.

An den Umfang der Nutwalze 2 ist die Klinge 11 eines umlaufenden, endlosen Bandmessers angestellt, das mittels eines nicht dargestellten Antriebs antreibbar ist. Das Bandmesser ist durch einen geläufigen, hier ebenfalls nicht dargestellten Messerbalken geführt.

Die Vorrichtung ist zur Bearbeitung einer für ein Polsterelement 10 vorgesehenen Schaumstoffplatte 8 aus weichem, elastischem Schaumstoff vorgesehen, der die für das Polsterelement, bspw. eine Matratze geeignete Stützwirkung aufweist. Beim Durchlauf der Schaumstoffplatte 8 durch die Kompressionsschneidevorrichtung 1 wird die Schaumstoffplatte zusammen gepresst, wobei Schaumstoff in die Formnuten 4 der Nutwalze 2 gedrückt wird. Dieser in die Formnuten gedrückte Schaumstoff 12 wird durch die Klinge 11 des Bandmessers abgeschnitten und über das Transportband 13 abgeführt. Das aus der Kompressionsschneidevorrichtung 1 auslaufende Polsterelement 10 weist daher auf seiner Oberfläche dem Bild der Formnuten 4 auf dem Umfang der Nutwalze 2 entsprechende Polsternuten 14 auf.

In einem zweiten Durchlauf mit gewendetem und gedrehtem Polsterelement kann dessen andere Seite mit Polsternuten versehen werden. Hierbei kann auf Verminderungen der Stützwirkung verzichtet werden oder eine solche Verminderung abgeschwächt oder Verminderungen der Stützwirkung in anderen Bereichen und in anderem Maße angestrebt werden.

Wie ohne weiteres erkennbar, wird Schaumstoff um so tiefer in die Formnuten 4 der Nutwalze 2 gepresst, je dichter die Nutwalze und die Pressvorrichtung 3 gegeneinander gestellt werden. Um so mehr Schaumstoff wird demgemäss durch die Klinge 11 des Bandmessers abgeschnitten und um so tiefer sind die in dem Polsterelement 10 erzeugten Polsternuten 14.

In 2 ist die Schaumstoffplatte 8 in der Abmessung einer Matratze 15 in Draufsicht beim Einlauf unter die Nutwalze 2 dargestellt. Es sei beabsichtigt, in dem Bereich 16, der dem Schulterbereich eines auf der Matratze Liegenden entspricht und im Bereich 17, der dessen Gesäßbereich entspricht, die Stützwirkung der Matratze zu vermindern. Um dies zu erreichen, wird der Abstand zwischen der Nutwalze 2 und der Pressvorrichtung 3 beim Durchlauf dieser Bereiche 16 und 17 vermindert, so dass in diesen Bereichen tiefere Polsternuten 14 ausgeschnitten und damit die Stützwirkung vermindert wird. Es versteht sich, dass die Tiefe der Polsternuten 14 im Schulterbereich 16 und im Gesäßbereich 17 unterschiedlich gewählt werden kann.

Das Verstellen des gegenseitigen Abstandes der Nutwalze 2 und des Pressvorrichtung 3 kann von Hand erfolgen. Bevorzugt ist aber vorgesehen, dieses Verstellen selbsttätig vorzunehmen, indem die Lagerung der Nutwalze 2 oder der Pressvorrichtung 3 oder beider mittels eines Hilfsantriebs verstellbar ist, der über eine Steuervorrichtung in Abhängigkeit von der Durchlauflänge funktionsgerecht beaufschlagbar ist. Das Verstellen der Walzenlagerungen kann bspw. über einen elektromotorischen Hilfsantrieb oder über hydraulische oder pneumatische Arbeitselemente erfolgen.

In 3 ist die Möglichkeit dargestellt, ein Vermindern der Stützwirkung einer Matratze 15 anstelle in Querrichtung wie in 2 in Längsrichtung der Matratze, also etwa in deren Längsmittelbereich 18 vorzunehmen, um z.B. die Stützwirkung der Längskanten für eine stabilere „Sitzkante" der Matratze aufrecht zu erhalten. Hierzu läuft die Matratze 15 in Querrichtung durch eine entsprechend lange Kompressionsschneidevorrichtung 1 und der Abstand zwischen deren Nutwalze 2 und deren Pressvorrichtung 3 wird beim Durchlauf des Bereiches 18 der Matratze vermindert.

Der geschilderte Ablauf erfordert ein exaktes Verstellen des gegenseitigen Abstandes der Nutwalze 2 und der Pressvorrichtung 3, für das eine von der Durchlauflänge gesteuerte Stellvorrichtung erforderlich ist. Um dies zu vereinfachen, schlägt die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, unter die in die Kompressionsschneidevorrichtung 1 einlaufende Schaumstoffplatte 8 in dem Bereich oder in den Bereichen 16, 17 und/oder 18 gemäß den 4 und 5 ein oder mehrere zusätzliche Druckstücke 19 einzulegen. Durch diese zusätzlichen Druckstücke wird die Schaumstoffplatte 8 in diesem Bereich stärker verdichtet, es wird mehr Schaumstoff in die Formnuten 4 der Nutwalze 2 gedrückt und entsprechend tiefere Polsternuten 14 in dem bearbeiteten Polsterelement 10 bzw. 15 erzeugt.

Mit der Dicke und der Abmessung eines zusätzlich eingelegten Druckstückes 19 kann die Tiefe der erzeugten Polsternuten 14 im Polsterelement 10 bzw. 15 und deren Bereich hinsichtlich Lage und Ausdehnung sehr leicht bestimmt werden. Hierbei ist es auch ohne weiteres möglich, Verminderungen der Stützwirkung in Quer- und Längsrichtung gemäß den 2 und 3 in nur einem Arbeitsgang vorzunehmen. So kann bspw. die Matratzenform der 3 auch durch Einlegen eines Druckstückes im Bereich 18 in Längsrichtung der Matratze 15 die Verminderung der Stützwirkung erreicht werden, wofür keine sich über die Länge der Matratze erstreckende Kompressionsschneidevorrichtung erforderlich ist.

Auch ein zusätzliches Vermindern der Stützwirkung über das durch das Unterlegen eines Druckstückes 19 erreichte hinaus, kann durch zusätzliches Unterlegen eines weiteren, zusätzlichen Druckstückes 19' unter oder auf ein erstes Druckstück 19 erreicht werden 4. Wie aus 5 erkennbar, kann sogar in eng begrenzten Bereichen 20 einer Matratze 15 durch Einlegen etwa eines verkleinerten oder eines runden Druckstückes 19'' als zusätzlichem Druckstück ein Vermindern der Stützwirkung in diesem Bereich erreicht werden.

Das Einlegen von Druckstücken ist einfach und kann für jedes hergestellte Polsterelement 10 leicht verändert werden. Es ist keine Veränderung an der Kompressionsschneidevorrichtung 1 erforderlich. Als Druckstücke können Schaumstoffstücke dienen, die in die Polsterelemente herstellenden Firmen leicht greifbar sind. Die Druckstück 19, 19' 19'' können jedoch auch aus flexiblen, aber harten Teilen etwa aus Kautschuk oder ähnlichen Materialien bestehen.

Selbstverständlich ist auch die Kombination des Verstellens des gegenseitigen Abstandes der Nutwalze 2 und der Pressvorrichtung 3 in bestimmten Bereichen mit dem Einlegen von Druckstücken 19, 19' oder 19'' möglich und in manchen Fällen vorteilhaft.

Es versteht sich, dass die Kompressionsschneidevorrichtung 1 auch „auf den Kopf" gestellt werden kann. Wie in 5 angedeutet, befindet sich die Presswalze 3 dann oben und die Nutwalze unten. Die zusätzlichen Druckstücke 19, 19', 19'' werden dann auf die Schaumstoffplatte 8 aufgelegt.

Bei gleich breiten Formnuten 4 in der Nutwalze 2 entstehen gleich breite Polsternuten 14 im Polsterelement 10. An den Kreuzungspunkten der Form- oder Polsternuten in den in 7 schraffierten Bereichen 21 mit ihren größeren Flächen wird jedoch mehr Schaumstoff in die Formnuten gepresst, es entstehen also tiefere Polsternuten, insbesondere dann, wenn ein Nutenbild mit vergrößerten Nutenkreuzungen wie in 7 gewählt ist. Wenn hierbei der Schaumstoffplatte 8 beim Durchlauf durch die Kompressionsschneidevorrichtung 1 ein Druckelement 19 entsprechender Dicke unterlegt wird, kann die Schaumstoffschicht an den vergrößerten Nutenkreuzungen so tief in die Formnuten 4 gedrückt werden, dass sie an dieser Stelle ganz oder zum größten Teil abgeschnitten wird. Dabei entstehen Durchlässe 22, die das Polsterelement 10 ganz durchdringen können.

8 gibt den Schnitt entlang einer Polsternut 14 wieder, die an den Stellen 14' durch quer laufende Polsternuten gekreuzt wird. An diesen Stellen war die Schaumstoffplatte 8 so tief in die Formnuten 4 der Nutwalze 2 gedrückt, dass sie vollständig durchgeschnitten worden ist. Das Druckstück 19 wird wieder entfernt.

In 9 ist eine Ausführungsform gezeigt, bei der von einem zweischichtigen Polsterelement 10 ausgegangen ist, dessen beide Schichten 23, 24 auf den einander zugekehrten Flächen mit ineinander greifenden Wellungen oder Noppen 25, 26 versehen sind. Wenn dieses Polsterelement 10 durch eine Kompressionsschneidevorrichtung 1 der beschriebenen Art geführt wird, wird an den Stellen, an denen die obere Polsterschicht 23 durch eine Wellung oder Noppe 25 der unteren Polsterschicht 24 in eine Formnuten der Nutwalze gedrückt wird, so tief in diese gedrückt, dass sie ganz abgeschnitten wird. An diesen Stellen kann sich demgemäß ein Durchlass 22 in den zwischen den Polsterschichten 23, 24 liegenden Lüftungskanal 27 bilden. Auch wenn ein derartiger Durchlass 22 nicht in einen Lüftungskanal 27 mündet, bewirkt die Porosität des Schaumstoffes dennoch einen Austausch von Gas und Feuchtigkeit.

Damit sich eingelegte Druckstücke 19, 19', 19'' beim Durchlauf durch die Kompressionsschneidevorrichtung 1 nicht unkontrolliert verlagern, können sie leicht wieder abnehmbar mit der Schaumstoffplatte 8 oder einem mitlaufenden Tuch, Schaumstoffmatte oder dergl. verbunden werden. Dies kann bspw. durch nur leichte Haftwirkung erzeugende Klebemittel oder durch Klettfolien auf den Schaumstoffstücken erfolgen.

In manchen Fällen kann es aber auch vorteilhaft sein, die Druckstücke auf einem derartigen, oben genannten Mitläufertuch bleibend zu befestigen, um Serien gleicher Polsterelemente mit exakt gleicher Positionierung der nachgiebigeren Bereiche herzustellen. Dies kann auch dadurch erreicht werden, dass ein sich auch über die ganze Länge oder Breite eines Polsterelementes erstreckendes Druckstück hergestellt wird. Es kann aus einem Schaumstück bestehen, das im Konturschneideverfahren oder im Kompressionsschneideverfahren hergestellte, konturierte Oberfläche aufweist und zusammen mit jeder Schaumstoffplatte 8 durch die Kompressionsschneidevorrichtung 1 läuft und zu übereinstimmenden Polsterelementen führt.

Es versteht sich, dass das beschriebene Verfahren außer an Matratzen mit Vorteil auch an Posterelementen anderer Art wie bspw. Stützkissen, insbesondere Nackenkissen einsetzbar ist.

1Kompressionsschneidevorrichtung 2Nutwalze 3Pressvorrichtung 4Formnuten in der Nutwalze 5Presswalze 6Stützwalze 7Stützwalze 8Schaumstoffplatte 9Förderwalzen 10Polsterelement 11Klinge 12Abgeschnittene Schaumstoffschicht 13Transportband 14Polsternuten im Polsterelement 15Matratze 16Schulterbereich 17Gesäßbereich 18Längsmittelbereich 19Druckstück 20Bereich 21Bereich der Nutenkreuzungen 22Durchlass 23Polsterelement-Schicht 24Polsterelement-Schicht 25Wellung, Noppe 26Wellung, Noppe 27Lüftungskanal

Anspruch[de]
  1. Verfahren zum Herstellen eines Polsterelementes aus Schaumstoff mit Polsternuten in dessen Oberfläche nach einem Kompressionsschneideverfahren in einer Kompressionsschneidevorrichtung, bei dem Raumteile des Schaumstoffes einer Schaumstoffplatte im Durchlauf durch eine Pressvorrichtung in Formnuten einer Kompressionswalze gedrückt und mittels eines Bandmessers abgeschnitten werden, dadurch gekennzeichnet, dass Teile der Schaumstoffplatte (8) in mindestens einem Bereich (16, 17, 18, 20) mit angestrebter geringerer Stützwirkung tiefer in die Formnuten (4) der Nutwalze (2) gedrückt wird als in den anderen Bereichen und damit tiefere Polsternuten (14) erzielt werden.
  2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaumstoffplatte (8) beim Durchlauf durch die Kompressionsschneidevorrichtung (1) dadurch tiefer in die Formnuten (4) der Nutwalze (2) gedrückt wird, dass ihr auf der der Nutwalze (2) abgekehrten Seite zusätzliche Druckstücke (19, 19', 19'') unterlegt werden.
  3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckstücke (19, 19', 19'') aus Schaumstoffstücken oder anderen nachgiebigen Materialien bestehen.
  4. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckstücke (19, 19', 19'') aus harten Materialien bestehen.
  5. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckstücke (19, 19', 19'') der Schaumstoffplatte (8) oder einer zusätzlichen, mitlaufenden Halteschicht angeheftet sind.
  6. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaumstoffplatte (8) beim Durchlauf durch die Kompressionsschneidevorrichtung (1) dadurch tiefer in die Formnuten (4) der Nutwalze (2) gedrückt wird, dass der Abstand zwischen Nutwalze (2) und der Pressvorrichtung (3) vorübergehend vermindert wird.
  7. Verfahren zum Herstellen eines Polsterelementes aus Schaumstoff mit Polsternuten in dessen Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsternuten (14) in mindestens einem Bereich (16, 17, 18, 20) mit angestrebter geringerer Stützwirkung mittels eines in seiner Eingriffstiefe verstellbaren Fräsers erzeugt werden.
  8. Polsterelement aus Schaumstoff wie Matratze oder Stützkissen, mit mindestens einer Liegefläche, die durch Polsternuten in einzelne Stützelemente aufgelöst ist und hergestellt nach einem der in den vorhergehenden Ansprüchen genannten Verfahren, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsternuten (14) in mindestens einem Bereich (16, 17, 18, 20) des Polsterelementes (10), der eine geringere Stützwirkung aufweisen soll, tiefer ausgebildet sind als in den übrigen Bereichen.
  9. Polsterelement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsternuten (14) in allen Bereichen des Polsterelementes (10) annähernd gleiche, geringe Breite aufweisen.
  10. Polsterelement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Bereich (16, 17) mit geringerer Stützwirkung in einer sich über die ganze Breite des Polsterelementes (10) erstreckenden Zone liegt.
  11. Polsterelement nach mindestens einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Bereich (18) mit geringerer Stützwirkung in einer sich über die ganze Länge des Polsterelementes (10) erstreckenden Zone liegt.
  12. Polsterelement nach mindestens einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Bereich (20) mit geringerer Stützwirkung eine sich hinsichtlich der Breite oder/und Länge des Polsterelementes (10) geringere Ausdehnung aufweist.
  13. Polsterelement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsternuten (14) im Polsterelement (10) das Polsterelement an ihren tiefsten Stellen vollständig durchdringen.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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