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Dokumentenidentifikation EP1612488 30.03.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001612488
Titel Haushaltsgarofen
Anmelder Electrolux Home Products Corp. N.V., Zaventem, BE
Erfinder Pörner, Harald, 91220 Schnaittach, DE;
Beck, Wolfgang, 91541 Rothenburg o.d. Tauber, DE;
Walther, Christoph, 91541 Rothenburg o.d. Tauber, DE;
Horn, Fritz, 91637 Wörnitz, DE;
Ivanovic, Branko, 97084 Würzburg, DE;
Hildner, Dietmar, 90765 Fürth, DE
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 22.04.2005
EP-Aktenzeichen 050088582
EP-Offenlegungsdatum 04.01.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.03.2006
IPC-Hauptklasse F24C 15/14(2006.01)A, F, I, 20060123, B, H, EP
IPC-Nebenklasse F24C 15/02(2006.01)A, L, I, 20060123, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Haushaltsgarofen mit einer Muffel, die durch eine Beschickungsöffnung mit Gargut beschickbar ist, einer Tür, mit der die Beschickungsöffnung verschließbar ist, wobei die Tür mindestens eine dem Nutzer zugewandte Außenscheibe und eine der Muffel zugewandte Innenscheibe aufweist, und einem Muffelrahmen, der die Muffel an der Beschickungsöffnung umgibt.

Muffelrahmen bekannter Haushaltsgaröfen weisen untere Querstege auf, die von oben her vertikal, dann in Richtung Nutzer horizontal und schließlich wieder geringfügig nach oben verlaufen, um eine Ablaufrinne für Kondensat zu bilden. Da man bei Einbaugeräten aus Gründen der Ästhetik bestrebt ist, die Unterkanten der Türfrontscheiben möglichst spaltarm an darunter befindliche Möbel- oder Gerätekomponenten zu führen, lässt sich nicht völlig ausschließen, dass diese Unterkanten beim Öffnen der Tür an die Ablaufrinne stoßen. Schwenkt die Außenscheibe störungsfrei, verdeckt sie die Ablaufrinne derart, dass eine Reinigung schwierig ist.

Derartige Haushaltsgaröfen sind beispielsweise in der DE 9 420 938 U1 und der DE 101 56 419 A1 gezeigt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Sicherheit und Reinigbarkeit zu verbessern.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Der Haushaltsgarofen besitzt

  • eine Muffel, die durch eine Beschickungsöffnung mit Gargut beschickbar ist,
  • eine Tür, mit der die Beschickungsöffnung verschließbar ist, wobei die Tür mindestens eine dem Nutzer zugewandte Außenscheibe und eine der Muffel zugewandte Innenscheibe aufweist, und
  • einen Muffelrahmen, der die Muffel an der Beschickungsöffnung umgibt, wobei der Muffelrahmen einen unteren Quersteg besitzt, der
  • einen ersten Abschnitt aufweist, in dem eine etwa horizontale Ablaufrinne zur Aufnahme von Kondenswasser ausgebildet ist, die sich zumindest bei geöffneter Tür oberhalb der Frontscheibe erstreckt, und
  • einen zweiten Abschnitt aufweist, der sich auf der dem Nutzer zugewandten Seite des ersten Abschnittes an diesen anschließt und nach unten erstreckt, wobei
  • der zweite und gegebenenfalls der erste Abschnitt und/oder andere Bereiche des Muffelrahmens Ausnehmungen oder Durchbrüche zum Hindurchführen von Scharnierteilen aufweisen, die dem Schwenken der Tür um eine horizontale Achse dienen.

Hierbei fluchtet insbesondere der untere Randbereich der Innenscheibe bei geöffneter Tür etwa mit dem ersten Abschnitt des unteren Querstegs des Muffelrahmens oder mit der darin ausgebildeten Ablaufrinne, während der untere Randbereich der Außenscheibe bei geöffneter Tür insbesondere unter den zweiten Abschnitt des unteren Querstegs des Muffelrahmens greift. Der erste Abschnitt verläuft vorzugsweise horizontal, der zweite Abschnitt vorzugsweise vertikal.

Der untere Quersteg des Muffelrahmens weist insbesondere einen dritten Abschnitt auf, der sich auf der nach unten weisenden Seite des zweiten Abschnittes an diesen anschließt und sich zunächst vom Nutzer wegerstreckt, anschließend nach unten erstreckt und gegebenenfalls wieder vom Nutzer weg erstreckt. Der dritte Abschnitt bildet bei geschlossener Tür insbesondere eine erste Sichtblende, die bei geöffneter Tür hinter dem der Muffel zugewandten Randbereich der Außenscheibe liegt.

Die Ausnehmungen oder Durchbrüche des sich nach unten erstreckenden zweiten Abschnittes des Quersteges sind insbesondere durch zweite Sichtblenden abdeckbar, die vorbestimmte erste Scharnierteile freigeben und vorbestimmte zweite Scharnierteile abdecken. Vorzugsweise sind die zweiten Sichtblenden insbesondere nach der Montage der Scharniere lösbar mit dem Muffelrahmen verbindbar, insbesondere verschnappbar oder verklipsbar.

Die Scharniere bestehen insbesondere aus raumfesten ersten Scharnierteilen mit Drehmomenteinrichtung zur Beeinflussung des Türöffnungsvorgangs und am ersten Scharnierteil angelenkten zweiten Scharnierteilen. Die raumfesten ersten Scharnierteile sind insbesondere hinter und/oder zwischen den Ausnehmungen oder Durchbrüchen des zweiten Abschnitts des unteren Querstegs des Muffelrahmens angeordnet, vorzugsweise waagerecht. Die an den ersten Scharnierteilen angelenkten zweiten Scharnierteile sind insbesondere in Halteteile der Tür einführbar und mit diesen vorzugsweise nutzerlösbar verbindbar. Die Halteteile sind insbesondere an der Außenscheibe (50) der Tür (24) vorzugsweise durch Kleben festgelegt. Sie tragen direkt oder indirekt die Innenscheibe.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. In den zugehörigen Zeichnungen zeigen:

  • Fig. 1 einen Ausschnitt eines Frontrahmens von vorn,
  • Fig. 2 einen Schnitt A-A von Fig. 1,
  • Fig. 3 einen Ausschnitt eines geöffneten Backofens schräg von vorn,
  • Fig. 4 den Ausschnitt von der Seite,
  • Fig. 5 eine auf einem liegenden Muffelrahmen montierte Muffel schräg von oben,
  • Fig. 6 die Muffel mit Boden und Seitenwand.

Der Haushaltsgarofen 2 gruppiert sich um eine Muffel 4 zur Aufnahme von Gargut. Die Muffel 4 besteht aus einem Boden 6, einer Decke 8, zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden 10, einer Rückwand 12 und einer Beschickungsöffnung 14. An der Muffel 4 sind ein Frontrahmen 16, Seitenwände 18, ein Boden 20 und ein nichtdargestellter Deckel sowie eine nichtdargestellte Rückwand angeordnet, die zusammen mit weiteren Komponenten das Gehäuse 22 des Haushaltsgarofens 2 bilden. Die Beschickungsöffnung 14 der Muffel 4 ist durch eine Tür 24 verschließbar.

Die Montage des Frontrahmens und des Gehäuses an der Muffel ist folgende:

  • Zunächst wird der Frontrahmen 16 mit seiner dem Nutzer zugewandten Vorderseite auf eine Unterlage gelegt. Dann wird die Muffel 4 von oben mit der Beschickungsöffnung 14 voran auf den Frontrahmen 16 aufgesteckt und mit diesem auf nichtdargestellte Weise verbunden (Fig. 5). Hieran schließt sich die Montage von Distanzteilen 26 an, die sowohl an der Muffel 4 als auch an dem Frontrahmen 16 befestigt werden. An diesen Distanzteilen 26 werden nun die Seitenwände 18 angebracht (Fig. 6). Schließlich wird der Boden 20 auf den Frontrahmen 16 gesetzt, mit diesem zentriert und mit den Seitenwänden 18 verbunden (Fig. 6).

Der Frontrahmen 16 ist aus Blech geprägt und etwa viereckig ausgebildet. Er weist einen in einer vertikalen Ebene umlaufenden ebenen Streifen 28 auf, der der Muffel 4 zugewandt ist und parallel zu deren Rückwand 12 verläuft. An den umlaufenden ebenen Streifen 28 schließt in Richtung Nutzer ein umlaufender ringförmiger Streifen 30 an, dessen Seiten-, Deck- und Bodenflächen 32, 34, 36 parallel zu den Seitenwänden 10 sowie der Decke 8 und dem Boden 6 der Muffel 4 verlaufen. An den umlaufenden ringförmigen Streifen 30 wiederum schließt sich nach außen hin ein in einer weiteren vertikalen Ebene umlaufender ebener Streifen 38 an, der dem Nutzer zugewandt ist und wiederum parallel zur Rückwand der Muffel 4 verläuft.

Im Hauptbereich der Bodenfläche 36 des umlaufenden ringförmigen Streifens 30 ist eine etwa horizontal verlaufende Ablaufrinne 40 zur Aufnahme von Kondensat eingelassen, in seinen Seitenbereichen Scharnierdurchbrüche 42, in denen bewegliche Scharnierteile 44 schwenkbar sind.

In den Seitenbereichen des unteren Abschnitts 38' des umlaufenden ebenen Streifens 38 befinden sich Scharnierdurchbrüche 46, die mit den darüberliegenden Scharnierdurchbrüchen 42 verbunden sind und bei gleicher Breite die Schwenkbarkeit der beweglichen Scharnierteile 44 und bei größerer Breite auch das Durchschieben oder Aufnehmen von die beweglichen Scharnierteile 44 lagernden raumfesten Scharnierteilen 48 gewährleisten, die sich so zumindest abschnittsweise unter der Bodenfläche 36 des umlaufenden ringförmigen Streifens 30 befinden. Im dargestellten Falle (Fig. 3) fluchtet das vordere Ende der raumfesten Scharnierteile 48 zum überwiegenden (oberen) Teil mit dem Abschnitt 38', während der untere Teil der raumfesten Scharnierteile 48 etwas vor dem Abschnitt 38' steht, um die Lagerungen für die beweglichen Scharnierteile 44 aufzunehmen. In den raumfesten Scharnierteilen 48 sind Drehmomenteinrichtungen aufgenommen, die ein Drehmoment bereitstellen, das dem Öffnen der Tür 24 entgegenwirkt.

Die Montage der Scharniere ist folgende:

  • Zunächst werden die Scharnierteile 48 von vorn horizontal durch die Durchbrüche 46 des umlaufenden Streifens 38 des Frontrahmens 16 geschoben, bis ihre Vorderkanten mit den Vorderseiten des umlaufenden Streifens 38 fluchten und ihre Seiten mit Aufbügen des Bodenbleches 20 verschraubt werden können. Anschließend werden die Durchbrüche 46 mit nichtdargestellten aufschnappbaren Abdeckungen, die den Scharnierteilen 44 Schwenkbarkeit ermöglichen, zumindest abschnittsweise abgedeckt.

Die Gestaltung der Durchbrüche 46 und/oder Abdeckungen ist derart, dass sie nur die dem Benutzer zustehenden Betätigungen bzw. Bewegungen beim Aus- und Einhängen der Tür 24 zulässt, was in vorbestimmten Winkellagen der Scharnierteile 44 vor allem durch Aufstecken der Tür 24 auf die Scharnierteile 44 erfolgt.

Die Tür 24 besitzt eine Außenscheibe 50, die dem Nutzer zugewandt ist, und eine Innenscheibe 52, die der Muffel 4 zugewandt ist. Die Innenscheibe 52 wird von Tragsäulen T getragen, die ihrerseits auf der Außenscheibe 50 aufgeklebt sind. Die Tragsäulen T nehmen die schwertartig ausgebildeten Scharnierteile 44 auf. Sie sind insbesondere aus Kunststoff. Die Außenscheibe 50 reicht soweit nach unten, dass sie beim Öffnen der Tür 24 unter den Frontrahmen 16 greift. Die Innenscheibe 52 dagegen reicht nur soweit nach unten, dass sie bei geöffneter Tür 24 etwa in gleicher Höhe liegt wie die Ablaufrinne 40. Ersteres sichert ein störungsfreies Öffnen der Tür 24, letzteres ein leichtes Reinigen der Ablaufrinne 40.

Der in vertikaler Ebene umlaufende Streifen 38 ist an seinem unteren Abschnitt in Reihenfolge zunächst nach hinten, dann nach unten und schließlich wieder nach hinten gebogen, so dass der mittlere vertikale Bereich eine Sichtblende 54 bildet.

Insgesamt verbessert der Frontrahmen das Aussehen des Geräteinneren bei geöffneter Tür. Darüber hinaus schützt er die Scharniere nicht nur vor den Blicken des Benutzers, sondern auch vor dessen Eingriff in die Scharniermechanik und damit vor Beschädigungen oder Verletzungen.


Anspruch[de]
Haushaltsgarofen mit - einer Muffel (4), die durch eine Beschickungsöffnung (14) mit Gargut beschickbar ist, - einer Tür (24), mit der die Beschickungsöffnung (14) verschließbar ist, wobei die Tür (24) mindestens eine dem Nutzer zugewandte Außenscheibe (50) und eine der Muffel (4) zugewandte Innenscheibe (52) aufweist, - einem Muffelrahmen (16), der die Muffel (4) an der Beschickungsöffnung (14) umgibt, wobei der Muffelrahmen (4) einen unteren Quersteg aufweist, der - einen etwa horizontalen ersten Abschnitt (36) aufweist, in dem eine etwa horizontale Ablaufrinne (40) zur Aufnahme von Kondenswasser ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die etwa horizontale Ablaufrinne (40) sich bei geöffneter Tür (24) oberhalb der Außenscheibe (50) erstreckt, und - einen etwa vertikalen zweiten Abschnitt (38') aufweist, der sich auf der dem Nutzer zugewandten Seite des horizontalen ersten Abschnittes (36) an diesen anschließt und nach unten erstreckt, wobei - der etwa vertikale zweite Abschnitt (38') und gegebenenfalls der etwa horizontale erste Abschnitt (36) Ausnehmungen oder Durchbrüche (46, 42) zum Hindurchführen von Scharnierteilen (44, 48) aufweisen, die dem Schwenken der Tür (24) um eine horizontale Achse dienen. Haushaltsgarofen nach Anspruch 1, bei dem der in geschlossener Türstellung untere Randbereich der Innenscheibe (52) bei geöffneter Tür (24) etwa mit dem horizontalen ersten Abschnitt (36) des unteren Querstegs des Muffelrahmens oder mit der darin ausgebildeten Ablaufrinne fluchtet. Haushaltsgarofen nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der untere Randbereich der Außenscheibe (50) bei geöffneter Tür (24) unter den zweiten Abschnitt (38') des unteren Querstegs des Muffelrahmens (4) greift. Haushaltsgarofen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem der untere Quersteg des Muffelrahmens (4) einen dritten Abschnitt (54) aufweist, der sich auf der nach unten weisenden Seite des zweiten Abschnittes (38') an diesen anschließt und sich zunächst vom Nutzer wegerstreckt, anschließend nach unten erstreckt und gegebenenfalls wieder vom Nutzer wegerstreckt. Haushaltsgarofen nach Anspruch 4, bei dem der dritte Abschnitt (54) bei geschlossener Tür (24) eine erste Sichtblende bildet. Haushaltsgarofen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem die Ausnehmungen oder Durchbrüche (46) des etwa vertikalen zweiten Abschnittes (38') des Quersteges durch zweite Sichtblenden abdeckbar sind, die vorbestimmte erste Scharnierteile (44) freigeben und vorbestimmte zweite Scharnierteile (48) abdecken. Haushaltsgarofen nach Anspruch 6, bei dem die zweiten Sichtblenden insbesondere nach der Montage der Scharniere lösbar mit dem Muffelrahmen verbindbar, insbesondere verschnappbar oder verklipsbar sind. Haushaltsgarofen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem die Scharniere jeweils aus einem raumfesten ersten Scharnierteil (48) mit Drehmomenteinrichtung (48') zur Beeinflussung des Türöffnungsvorgangs und einem am ersten Scharnierteil (48) angelenkten zweiten Scharnierteil (44) bestehen. Haushaltsgarofen nach Anspruch 8, bei dem die raumfesten ersten Scharnierteile (48) hinter und/oder zwischen den Ausnehmungen oder Durchbrüchen (46) des vertikalen zweiten Abschnitts (38') waagerecht angeordnet sind. Haushaltsgarofen nach Anspruch 9, bei dem die an den ersten Scharnierteilen (48) angelenkten zweiten Scharnierteile (44) in Halteteile (T) der Tür (24) einführbar und mit diesen insbesondere nutzerlösbar verbindbar sind. Haushaltsgarofen nach Anspruch 10, bei dem die Halteteile (T) an der Außenscheibe (50) der Tür (24) insbesondere durch Kleben festgelegt sind und direkt oder indirekt die Innenscheibe (52) tragen.
Anspruch[en]
Domestic cooking oven having - a liner (4), which can be charged with cooking material through a charging opening (14), - a door (24), with which the charging opening (14) can be closed, wherein the door (24) has at least one outer panel (50) facing the user and one inner panel (52) facing the liner (4), - a liner frame (16), which surrounds the liner (4) at the charging opening (14), wherein the liner frame (4) has a lower transverse bar, which has - an approximately horizontal first section (36), in which an approximately horizontal discharge channel (40) for receiving condensation water is formed, characterised in that the approximately horizontal discharge channel (40) extends above the outer panel (50) when the door (24) is open, and has - an approximately vertical second section (38'), which is connected to the horizontal first section (36) on the side of the latter facing the user and extends downwards, wherein - the approximately vertical second section (38') and optionally the approximately horizontal first section (36) have recesses or openings (46, 42) for passing through hinge parts (44, 48), which serve to pivot the door (24) about a horizontal axis. Domestic cooking oven according to claim 1, in which the lower edge region of the inner panel (52) in the closed door position is aligned approximately with the horizontal first section (36) of the lower transverse bar of the liner frame or with the discharge channel formed therein when the door (24) is open. Domestic cooking oven according to claim 1 or 2, in which the lower edge region of the outer panel (50) engages below the second section (38') of the lower transverse bar of the liner frame (4) when the door (24) is open. Domestic cooking oven according to one of claims 1 to 3, in which the lower transverse bar of the liner frame (4) has a third section (54), which is connected to the second section (38') on the side of the latter pointing downwards and initially extends away from the user, then extends downwards and optionally extends away from the user again. Domestic cooking oven according to claim 4, in which the third section (54) forms a first viewing screen when the door (24) is closed. Domestic cooking oven according to one of claims 1 to 5, in which the recesses or openings (46) of the approximately vertical second section (38') of the transverse bar can be covered by second viewing screens, which expose predetermined first hinge parts (44) and cover predetermined second hinge parts (48). Domestic cooking oven according to claim 6, in which the second viewing screens can be connected, in particular snapped or clipped, releasably to the liner frame, in particular after assembly of the hinges. Domestic cooking oven according to one of claims 1 to 7, in which the hinges consist in each case of a stable first hinge part (48) with torque device (48') to influence the door-opening process and a second hinge part (44) coupled to the first hinge part (48). Domestic cooking oven according to claim 8, in which the stable first hinge parts (48) are arranged horizontally behind and/or between the recesses or openings (46) of the vertical second section (38'). Domestic cooking oven according to claim 9, in which the second hinge parts (44) coupled to the first hinge parts (48) can be introduced into mounting parts (T) of the door (24) and can be connected to the latter in particular in a manner which the user can release. Domestic cooking oven according to claim 10, in which the mounting parts (T) are fixed to the outer panel (50) of the door (24), in particular by adhesion, and directly or indirectly support the inner panel (52).
Anspruch[fr]
Four avec - un moufle (4) qui peut être chargé par une ouverture de chargement (14) en aliment à cuire, - une porte (24) par laquelle l'ouverture de chargement (14) peut être fermée, où la porte (24) présente au moins une vitre extérieure (50) orientée vers l'utilisateur et une vitre intérieure (52) orientée vers le moufle (4), - un châssis de moufle (16) qui entoure le moufle (4) à l'ouverture de chargement (14), où le châssis de moufle (4) présente une baguette transversale inférieure, qui - présente une première section (36) à peu près horizontale dans laquelle est réalisée une rainure d'écoulement (40) à peu près horizontale pour la réception de l'eau de condensation, caractérisée en ce que la rainure d'écoulement (40) à peu près horizontale, lorsque la porte (24) est ouverte, s'étend au-dessus de la vitre extérieure (50), et - présente une deuxième section (38') à peu près verticale qui, au côté de la première section horizontale (36) orientée vers l'utilisateur fait suite à celle-ci et s'étend vers le bas, où - la deuxième section (38') à peu près verticale et le cas échéant la première section (36) à peu près horizontale présente des évidements ou perçages (46, 42) pour le passage de parties de charnière (44, 48) destinées au pivotement de la porte (24) autour d'un axe horizontal. Four selon la revendication 1, dans lequel la zone de bord, inférieure en position de porte fermée, de la vitre intérieure (52), lorsque la porte (24) est ouverte, est alignée à peu près avec la première section horizontale (36) de la baguette transversale inférieure du châssis de moufle ou avec la rainure d'écoulement réalisée dans celle-ci. Four selon la revendication 1 ou 2, dans lequel la zone de bord inférieure de la vitre extérieure (50), lorsque la porte (24) est ouverte, passe sous la deuxième section (38') de la baguette transversale inférieure du châssis de moufle (4). Four selon l'une des revendications 1 à 3, dans lequel la baguette transversale inférieure du châssis de moufle (4) présente une troisième section (54) qui, au côté de la deuxième section (38') dirigée vers le bas fait suite à celle-ci et s'étend d'abord au loin de l'utilisateur, s'étend ensuite vers le bas et s'étend le cas échéant à nouveau au loin de l'utilisateur. Four selon la revendication 4, dans lequel la troisième section (54), lorsque la porte (24) est fermée, forme un premier bandeau visuel. Four selon la revendication 1 à 5, dans lequel les évidements ou perçages (46) de la deuxième section (38') à peu près verticale de la baguette transversale peuvent être recouverts par des deuxièmes bandeaux visuels qui libèrent des premières parties de charnière prédéfinies (44) et recouvrent des deuxièmes parties de charnière prédéfinies (48). Four selon la revendication 6, dans lequel les deuxièmes bandeaux visuels, en particulier après le montage des charnières, peuvent être reliés amoviblement avec le châssis de moufle, en particulier par enclenchement ou encliquetage. Four selon l'une des revendications 1 à 7, dans lequel les charnières sont constituées respectivement d'une première partie de charnière spatialement fixe (48) avec une installation de couple de rotation (48') pour agir sur l'opération d'ouverture de la porte et d'une deuxième partie de charnière (44) articulée à la première partie de charnière (48). Four selon la revendication 8, dans lequel les premières parties de charnière spatialement fixes (48) sont disposées horizontalement derrière et/ou entre les évidements ou perçages (46) de la deuxième section verticale (38'). Four selon la revendication 9, dans lequel les deuxièmes parties de charnière (44) articulées aux premières parties de charnière (48) peuvent être insérées dans des parties de retenue (T) de la porte (24) et peuvent être reliées celles-ci en particulier d'une manière relâchable par l'utilisateur. Four selon la revendication 10, dans lequel les parties de retenue (T) à la vitre extérieure (50) de la porte (24) sont fixées en particulier par collage et portent directement ou indirectement la vitre intérieure (52).






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