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Dokumentenidentifikation DE69634336T2 06.04.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0000852648
Titel VERBESSERTES ELEKTROMAGNETISCHES SCHERSCHLOSS
Anmelder Harrow Products LLC (n.d.Ges.d.Staates Delaware), Montvale, N.J., US
Erfinder PROLOV, George, Farmington, US
Vertreter Glawe, Delfs, Moll, Patentanwälte, 80538 München
DE-Aktenzeichen 69634336
Vertragsstaaten DE, ES, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 09.09.1996
EP-Aktenzeichen 969315019
WO-Anmeldetag 09.09.1996
PCT-Aktenzeichen PCT/US96/14453
WO-Veröffentlichungsnummer 0097010403
WO-Veröffentlichungsdatum 20.03.1997
EP-Offenlegungsdatum 15.07.1998
EP date of grant 09.02.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.04.2006
IPC-Hauptklasse E05C 17/56(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse E05C 19/16(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Diese Erfindung betrifft elektromagnetische Türschlösser des Typs, der als Scherschlösser bekannt ist.

Elektromagnetische Sicherheitsschlösser sind wohlbekannt, in denen ein Elektromagnet entweder an einem Türrahmen oder an einer Tür angebracht ist und der Anker am anderen Teil angebracht ist. Bei den vorherrschenden Installationen solcher Schlösser sind Anker und Elektromagnet allgemein so angebracht, dass die Außenfläche des Elektromagnets und des Ankers parallel mit einer Ebene der Tür sind, und die Haltekraft oder Anziehungen zwischen dem Elektromagneten und dem Anker sind senkrecht zur Tür, wenn diese sich in der geschlossenen Stellung befindet. Solcher Schlösser sind als Oberflächenschlösser bekannt. Einer versuchten gewaltsamen Öffnung der Tür wird durch die elektromagnetische Anziehung des Ankers zum Elektromagneten ein Widerstand entgegengesetzt.

Dieser Typ von Anordnung ist sehr wirksam und liefert eine Verriegelungskraft gegen unberechtigtes Öffnen einer Tür. Wie dies jedoch allgemein der Fall ist, muss der Anker an der vertikalen Oberfläche der Tür angebracht werden, während der Elektromagnet vom Türrahmen angebracht ist und über den oberen Rand des Türrahmens hinausragt. Dieser Typ von Schloss ist, obwohl er sehr wirksam von einem Sicherheitsstandpunkt aus ist, nicht geeignet zum Anbringen an vielen anderen Typen von Schwenktüren oder doppelt wirkenden Türen (US-A-5,496,079).

In vielen Fällen ist es auch aus ästhetischen Gründen wünschenswert, das elektromagnetische Schloss besser zu verbergen. Dies hat zu einer gestiegenen Beliebtheit des sogenannten Scherschlosses geführt, bei dem der Elektromagnet innerhalb des Türrahmens angebracht ist und ein Anker am oberen Rand der Tür oder benachbart demselben angebracht ist und dazu ausgebildet ist, durch den Elektromagneten angezogen zu werden, wenn sich die Tür in einer geschlossenen Stellung befindet (US 5,016,929 A).

Dieser Typ von magnetischem Scherschloss bietet einige technische Probleme, die in Erwägung gezogen werden müssen. Typischerweise ist ein magnetisches Scherschloss an einer Tür und einem Rahmen angebracht, so dass der Elektromagnet eine nach oben gerichtete Zugkraft auf den Anker ausüben muss, wobei der Anker den Zwischenraum zwischen dem Elektromagnet und dem Anker überspringt, um eine Verriegelung der Tür zu bewirken. Die Breite des Zwischenraums, die zwischen dem Elektromagneten und dem Anker konventioneller elektromagnetischer Scherschlösser vorgesehen sein kann, wird durch mehrere Faktoren begrenzt. Erstens muss das elektromagnetische Feld, das durch den Elektromagneten erzeugt wird, ausreichend groß sein, um den Zwischenraum zu überbrücken und den Anker anzuziehen. Zweitens ist der Anker allgemein gegen solche Bewegung vorgespannt, so dass die Tür sicher entriegelt wird, wenn der Elektromagnet entriegelt wird. Daher muss das Magnetfeld die Schwerkraft und die Vorspannungskraft überwinden, die einer Bewegung des Ankers zum Elektromagneten hindernd entgegenstehen.

Kommerzielle und Konstruktionserwägungen begrenzen die Kraft des Magnetfelds, das erzeugt werden kann. Um wirtschaftlich konkurrenzfähig zu sein, sollte die Gesamtkonstruktion des Verriegelungssystems keine unüblichen Schnittstellenerfordernisse oder übermäßige Installationskosten mit sich bringen. Demgemäss ist die Größe der Elektromagnetbaugruppe begrenzt, so dass sie in den Türrahmen hineinpasst und nicht das Entfernen von zusätzlichem Wandmaterial erfordert. Zusätzlich sind die Anforderungen an die Elektromagnetleistung begrenzt, so dass sie durch Standardstromversorgungen und elektrische Standardschaltungen befriedigt werden können.

Daher begrenzen die elektromagnetische Feldstärke, die Orientierung der Elektromagnet- und Ankerbaugruppen und die Vorspannungskraft die Breite des Zwischenraums in konventionellen elektromagnetischen Scherschlössern.

Das Problem der Feldstärke des Magnetfeldes tritt bei einem anderen vorbekannten elektromagnetischen Türschloss auf (US 2,673,108 A). Ein einfacher zylindrischer Magnet ist angeordnet und kann an den Anker angezogen werden, um die Tür zu verriegeln.

Demgemäß schafft die vorliegende Erfindung ein neues und verbessertes elektromagnetisches Scherschloss mit mechanischer Verstärkung, das großen Widerstand gegen versuchten unberechtigten Eintritt liefert und geringere Kosten bereitet und darüber hinaus eine neue und verbesserte Elektromagnetanbringungsanordnung schafft, das eine größere Zwischenraumbreite erlaubt.

Die erwähnten Vorteile werden durch die Erfindung geschaffen, wie sie im beigefügten Anspruch 1 definiert ist.

Kurz gesagt ist die Erfindung in einer bevorzugten Form ein elektromagnetisches Scherschloss, das eine Elektromagnetbaugruppe, die an einem Türrahmen angebracht ist, und eine Ankerbaugruppe aufweist, die an einer Tür angebracht ist. Der Elektromagnet hat allgemein E-förmigen Querschnitt, wobei eine Spule um den mittleren Schenkel und zwischen den äußeren Schenkeln gewickelt ist, die eine Mehrzahl von E-förmigen Schichten aufweisen. An beiden Enden des Stapels von Schichten sind Verlängerungsglieder befestigt, die Endteile haben, die unter die Schichten und unter die Unterseite der Türöffnung vorstehen. Der Elektromagnet schließt weiter eine hintere Platte aus eisenhaltigem Material ein, um einen vergrößerten Weg für magnetischen Fluss zu schaffen, und die auch als strukturelles Glied wirkt.

Eine Montageplatte ist an der hinteren Platte angebracht. Randteile der Montageplatte erstrecken sich seitlich über den Elektromagneten hinaus. Jeder Randteil hat eine Öffnung zum gleitenden Aufnehmen eines Führungsgliedes. Ein erster Endbereich des Führungsgliedes hat eine sich radial erstreckende Lippe, die eine Schulter definiert. Eine Feder, die um das Führungsglied herum angeordnet ist, greift an der Schulter und an der Oberfläche der Montageplatte an, wodurch die Feder die Montageplatte zur Oberseite des Elektromagnetrahmens vorspannt und den ersten Teil des Führungsgliedes weg von der Montageplatte vorspannt. Ein zweiter Endteil des Führungsgliedes ist gleitend in einer Blindbohrung im Elektromagnetrahmen aufgenommen. Das Führungsglied hat eine abgestufte axiale Bohrung zum Aufnehmen eines Gewindebolzen. Die abgestufte Bohrung definiert eine Schulter, die am Boden des Bolzenkopfs angreift. Die Oberseite jedes Bolzenkopfs hat eine Aufnahmeöffnung, die dazu ausgebildet ist, ein Drehwerkzeug wie z. B. einen Inbusschlüssel aufzunehmen. Das distale Ende jedes Bolzens greift gewindemäßig in eine mit Gewinde versehene Öffnung im Elektromagnetrahmen ein.

Im entregten Zustand des Elektromagnets drückt die Feder den Elektromagneten und die Montageplatte vom Anker weg. Wenn der Elektromagnet erregt wird und der Elektromagnet und der Anker zueinander angezogen werden, gleitet die Montageplatte in Längsrichtung entlang des Führungsgliedes gegen die Kraft der Feder, und der Elektromagnet schließt den Zwischenraum. Die Vorsprünge auf der Elektromagnetbaugruppe dringen in die Ausnehmungen im Anker ein, um eine mechanische Verstärkung für das Schloss zu schaffen. Eine solche Anordnung erlaubt die Verwendung eines größeren Zwischenraums zwischen dem Elektromagneten und dem Anker für ein gegebenes Magnetfeld, wodurch die Flexibilität von Konstruktion und Installation erhöht werden.

Die Federkraft der Montageplatte kann durch Drehen der Bolzen eingestellt werden, wodurch bewirkt wird, dass das Führungsglied entweder die Feder zusammendrückt oder die Zusammendrückung verringert. Bei einer alternativen Ausführungsform hat die Blindbohrung im Elektromagnetrahmen eine vorbestimmte Tiefe, und der Bolzen ist vollständig eingeschraubt, wobei eine vorbestimmte Federkraft auf die Montageplatte ausgeübt wird.

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein neues und verbessertes Scherschloss zu schaffen, das zu einer verbesserten Betriebszuverlässigkeit im Stande ist.

Ein anderes Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung eines elektromagnetischen Scherschlosses, das die Verwendung eines größeren Zwischenraums zwischen dem Elektromagneten und dem Anker erlaubt.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung einer neuen und verbesserten universellen Anbringung für den Elektromagneten eines elektromagnetischen Scherschlosses, was bei allen Typen von Türen verwendet werden kann.

Andere Ziele und Vorteile der Erfindung werden aus den Zeichnungen und den Patentunterlagen deutlich werden.

Die Erfindung wird besser verstanden werden und ihre zahlreichen Ziele und Vorteile werden dem Fachmann unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen deutlich werden. Es zeigen:

1 eine Draufsicht von vorne eines Teils einer Tür und eines Türrahmens, die teilweise weggeschnitten sind, um die Installation eines elektromagnetischen Scherschlosses zu zeigen, das einen Elektromagneten und einen Anker aufweist, die die Erfindung verkörpern, und weiter weggeschnitten ist, um Details der Konstruktion des Elektromagneten und Ankers zu zeigen;

2 eine vergrößerte Ansicht von unten des Elektromagneten von 1, gesehen in der Ebene 2-2 von 1;

3 eine Ansicht von oben, teilweise im Querschnitt und teilweise in Phantomdarstellung, des Elektromagneten von 2;

4 eine Querschnittsansicht des Elektromagneten von 2;

5 eine vergrößerte Ansicht von oben des Ankers von 1, gesehen in der Ebene 5-5 von 1;

6 eine Seitenansicht, teilweise im Querschnitt und teilweise im Phantomdarstellung des Ankers von 5; und

7 eine vergrößerte Ansicht eines Teils des Elektromagneten und des Ankers von 1, wenn der Elektromagnet erregt ist.

Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, in denen gleiche Bezugsziffern gleiche Teile in allen der mehreren Figuren darstellen, ist ein elektromagnetisches Scherschloss entsprechend der vorliegenden Erfindung allgemein durch die Bezugsziffer 10 bezeichnet. 1 zeigt eine Tür 12, die eine Türöffnung 14 schließt, die durch einen Türrahmen 16 begrenzt wird. Die Tür 12 wird, wie dies gezeigt wird, rechts mit Scharnieren befestigt sein. Die Tür 12 und der Türrahmen 16, die in 1 gezeigt sind, haben eine hohle Metallkonstruktion, von der Teile entfernt worden sind, um eine Öffnung in das hohle Innere zu bilden. Die Tür 12 kann ein massives Material, ein Metall, Fiberglas oder eine Kunststoffschale aufweisen, die mit isolierendem Material gefüllt ist, oder kann eine andere konventionelle Konstruktion haben.

Bei einer bevorzugen Ausführungsform werden Montageplatten 22 verwendet, um die Elektromagnetgruppe 20 an den Türrahmen zu befestigen. Ein Endteil jeder Montageplatte 22 ist an einem Teil der Unterseite des Türrahmens 16 mit Hilfe von Schrauben oder Bolzen (nicht gezeigt) befestigt. Die Montageplatten 22 erstrecken sich über die Öffnung, die mit im Türrahmen ausgebildet ist. L-förmige Halterungsmittel 24, die Teil des nichtmagnetischen Elektromagnetrahmens 26 bilden, sind an den Montageplatten 22 durch eine Mehrzahl von Schrauben oder Bolzen (nicht gezeigt) befestigt. Die Montageplatten 22 können einen zurückspringenden Teil aufweisen, um die Halterungsglieder 24 aufzunehmen, und schaffen zusätzliche mechanische Stärke für die Verbindung.

Der Elektromagnet 28 ist allgemein von E-förmigem Querschnitt, wobei eine Spule 30 um den mittleren Schenkel 32 und zwischen den äußeren Schenkeln 34 gewickelt ist, die eine Mehrzahl von E-förmigen Schichten aufweisen. An beiden Enden des Stapels von Schichten sind Verlängerungsglieder 36 vorgesehen, die die Endbereiche der Spule aufnehmen, wie dies in 2 gezeigt ist. Die Verlängerungsglieder 36 haben Vorsprünge 38 auf den Endteilen 40, die unter die Schichten und unter die Türöffnungsunterseite herausragen. Die Spule 30 für den Elektromagneten 28 kann innerhalb des E-förmigen Elektromagneten vergossen sein, wobei sich der Verguss in die Verlängerungsglieder 36 erstreckt.

Wie dies in den 3 und 4 gezeigt ist, hat eines der Halterungsglieder 24' erste und zweite Teilbohrungen 42, 44 zum Aufnehmen von ersten und zweiten Reedschaltern 46, 48. Der Elektromagnet schließt weiter eine hintere Platte 50 aus eisenhaltigem Material ein, um einen vergrößerten Weg für magnetischen Flux zu schaffen, und die auch als strukturelles Glied wirkt. Die hintere Platte 50 ist an einer Montageplatte 52 durch eine Mehrzahl von Bolzen 54 angebracht. Drähte 56 führen von den ersten und zweiten Reedschaltern 46, 48 zu einem Steuermodul (nicht gezeigt). Die untere Platte 50 und die Montageplatte 52 bilden einen Durchlass 58 für Drähte 60, die mit der Spule 30 des Elektromagneten 28 verbunden sind, um den Elektromagnet 28 zu erregen. Bei einer alternativen Ausführungsform hat der mittlere Schenkel 32 eine Blindbohrung 62 zum Aufnehmen eines dritten Reedschalters 64. Drähte 66, die vom dritten Reedschalter 64 zum Steuermodul führen, sind ebenfalls im Durchlass 58 vorgesehen.

Endteile 68 der Montageplatte 52 erstrecken sich seitlich über den Elektromagneten 28 hinaus. Jedes Endteil 68 hat eine Öffnung 70 zum gleitenden Aufnehmen eines zylindrischen Führungsgliedes 74. Ein erstes Endteil 76 des Führungsgliedes 74 hat eine sich radial erstreckende Lippe 80, die eine Schulter 82 bildet. Ein erstes Ende 86 einer Feder 84, die um das Führungsglied 74 herum angeordnet ist, greift an der Schulter 82 an, und ein zweites Ende 88 greift an einer Oberfläche 72 der Montageplatte 52 an, wodurch die Feder 84 die Montageplatte 52 zur Oberseite des Elektromagnetrahmens 26 vorspannt und das erste Endteil 76 des Führungsglieds 74 weg von der Montageplatte 52 vorspannt. Ein zweites Endteil 78 des Führungsgliedes 74 ist gleitend in einer Blindbohrung 90 des Elektromagnetrahmens 26 aufgenommen. Das Führungsglied 74 hat eine abgestufte radiale Bohrung 92 zum Aufnehmen eines Gewindebolzens 96, der einen Kopf 98 und einen mit Gewinde versehenen Schaftteil 99 hat. Die abgestufte Bohrung 92 bildet eine Schulter 94, die an der Unterseite des Bolzenkopfes 98 angreift. Die Oberseite 100 jedes Bolzenkopfes 98 hat eine Aufnahmeöffnung 102, die dazu ausgebildet ist, ein Drehwerkzeug wie z. B. einen Inbusschlüssel aufzunehmen. Der distale Endteil 104 des Schafts 99 ist gewindemäßig in einer Öffnung 106 des Elektromagnetrahmens 26 in Eingriff. Diese Anordnung erlaubt es, dass die Federkraft eingestellt werden kann, um den Widerstand gegen Bewegung des Elektromagneten 28 und der Montageplatte 52 bei Erregung des Elektromagneten 28 zu erhöhen oder zu verringern. Bei einer alternativen Ausführungsform hat die Blindbohrung 90 im Elektromagnetrahmen 26 eine vorbestimmte Tiefe, und der Bolzen 96 ist vollständig eingeschraubt, wodurch eine vorbestimmte Federkraft auf die Montageplatte 52 ausgeübt wird.

Gehäuse 108, die an dem Elektromagnetrahmen 26 angebracht sind, umschließen Führungsglieder 74. Ein Schlitz in jedem Gehäuse 108 ermöglicht es der Montageplatte 52, sich in Längsrichtung auf dem Führungsglied 74 zu bewegen, und eine Öffnung 110 im Gehäuse 108 erlaubt Zugang zur Aufnahmeöffnung 102 in den Bolzenköpfen 98.

Die Ankerbaugruppe 120 weist einen Anker 122 und ein Montage- oder Halterungsglied 124 auf. Montageplatten 126 werden auf beiden Seiten der Ankerbaugruppe 120 verwendet, um die Ankerbaugruppe 120 an der Tür 12 anzubringen. Wie dies in den 5 und 6 gezeigt ist, hat die obere Oberfläche 130 jedes Endteils 128 des Ankers 122 Ausnehmungen oder Einkerbungen 132, die darin eingeschnitten sind. Glieder 134, die aus nichtmagnetischem Material bestehen, sind an jedem Ende des Ankers 122 durch Bolzen oder andere geeignete Mittel befestigt. Permanentmagneten 136 können in Hohlräumen in den Gliedern 134 untergebracht sein, um die ersten und zweiten Reedschalter 46, 48 zu betätigen.

Das Montageglied 124 weist zwei beabstandete höheneinstellbare Halterungsglieder 138 auf, die als Bolzen oder Schrauben mit Köpfen 140 gezeigt sind. Die Köpfe 140 erstrecken sich in Ausnehmungen 142, die in der unteren Oberfläche des Ankers 122 gebildet sind. Unterhalb jedes Kopfes 140 jedes der Bolzen 138 ist ein Kragen, der auf ein Ende einer Blattfeder 144 drückt. Die Mitte der Blattfeder 144 ist an dem Anker 122 mit Hilfe eines Bolzens oder einer Schraube befestigt. Im entregten Zustand des Elektromagneten 28, wie er in 1 gezeigt ist, ruht der Anker 122 auf den Köpfen 140 der Bolzen 138.

Im entregten Zustand des Elektromagneten 28, wie dies in 1 gezeigt ist, ruht die Montageplatte 52 auf den Federn 84, um eine zurückgezogene Stellung zu definieren, und es ist ein Zwischenraum 18 zwischen dem Elektromagneten 28 und dem Anker 122 vorhanden. 7 stellt die Schlossbaugruppe 10 beispielhaft dar, wenn der Elektromagnet 28 erregt ist und der Elektromagnet 28 und der Anker 122. zueinander angezogen sind. Die Federkonstante der Feder 84 ist so ausgewählt, dass die Magnetkraft, die erforderlich ist, um den Elektromagneten 28 und die Montageplatte 52 gegen die Feder 84 zu bewegen, geringer ist als die Kraft, die erforderlich ist, den Anker gegen die Kraft der Blattfeder 144 zu bewegen.

Bei Erregung des Elektromagneten gleitet die Montageplatte 52 in Längsrichtung entlang der Führungsglieder 74 gegen die Kraft der Federn 84, und der Elektromagnet wird (normalerweise nach unten) von der zurückgezogenen Stellung verschoben, wodurch die Breite des Zwischenraums 18 zwischen den Elektromagneten und dem Anker 122 verringert wird. Eine Verkleinerung des Zwischenraumes 18 bewirkt, dass das Magnetfeld anwächst. Wenn der Elektromagnet 28 nahe genug am Anker 122 ist, dass das Magnetfeld groß genug ist, die Federkraft der Blattfeder 144 zu überwinden, bewegt sich der Anker 122 von den Köpfen 140 der Bolzen 138, und die Blattfeder 144 wird gebogen, wobei sie dabei Energie in sich speichert. Zu diesem Zeitpunkt dringen die Vorsprünge 38 des Elektromagneten 28 in die Kerben 132 des Ankers 122 ein, um mechanische Verstärkung für das Schloss zu schaffen, und die obere Ankeroberfläche 130 ist mit allen drei Schenkeln 32, 34 des Elektromagneten 28 in Berührung. Der Eingriff der Kerben 132 und Vorsprünge 38 schafft eine mechanische Verstärkung gegen unberechtigtes Öffnen der Tür 12, wenn der Elektromagnet 28 erregt ist.

Wenn der Elektromagnet 28 entregt wird, werden die Elektromagnetfedern 84 und die Ankerblattfeder 144 in ihren ursprünglichen Zustand zurückkehren, um die Tür zu entriegeln. Die Verwendung eines mit Federn angebrachten Elektromagneten 28 ermöglicht es, dass der Zwischenraum 18 größer ist als derjenige konventioneller elektromagnetischer Scherschlösser. Dies schafft größere Flexibilität bei Anwendung und Benutzung. Die Federn 84 halten den Elektromagneten 28, so dass der Elektromagnet im wesentlichen ungefähr gewichtslos ist, und der Elektromagnet wird ohne weiteres in den Zwischenraum durch. die Bindungskraft verschoben. Im Gegensatz dazu muss bei konventionellen Installationen die Bindungskraft das Gewicht des Ankers und die Ankerfederkraft überwinden, um den Elektromagneten und den Anker miteinander zu verbinden. Bei einigen Anwendungen wird der Elektromagnet 28 den Zwischenraum überqueren, und der Anker 122 wird sich nicht von den Köpfen 140 der Bolzen 138 erheben.

Kleine Durchlässe 146 sind im Anker 122 gebildet und führen zu den Ausnehmungen und Aufnahmeöffnungen in den Bolzenköpfen. Die Aufnahmeöffnungen sind dazu ausgebildet, ein Drehwerkzeug wie z. B. einen Inbusschlüssel aufzunehmen. Dies erlaubt Höheneinstellung der Bolzen, um den Anker mit der Oberseite der Tür auszurichten. Diese Anordnung dient auch dazu, Einstellung des Zwischenraums zwischen dem Anker und dem Halterungsglied für unterschiedliche Typen von Türen einzustellen.

Die ersten und zweiten Reedschalter 46, 48 werden verwendet, um eine Fernanzeige zu liefern, dass die Tür 12 geöffnet oder geschlossen ist. Wenn die Tür 12 geschlossen ist, sind die Permanentmagneten 136 im Anker 122 ausreichend nahe bei den Reedschaltern 46, 48, um die Zungen der Reedschalter anzuziehen und den Schalter zu aktivieren. Wenn die Tür 12 geöffnet wird, kehren die Zungen in ihre ursprüngliche Stellung zurück und deaktivieren den Schalter. Der dritte Reedschalter 64 wird benutzt, um zu bestimmen, ob das durch den Elektromagneten 28 erzeugte Feld eine ausreichende Stärke hat. Die Federkonstante der Zunge ist so ausgewählt, dass ein Magnetfeld, das eine Stärke hat, die unterhalb eines vorbestimmten Pegels ist, nicht ausreichend sein wird, die Zunge anzuziehen. Ein ausreichend starkes Magnetfeld wird die Zunge anziehen und dabei den Schalter aktivieren.

Obwohl bevorzugte Ausführungsformen gezeigt und beschrieben worden sind, können verschiedene Abwandlungen und Ersetzungen daran vorgenommen werden, ohne vom Bereich der Erfindung abzuweichen, wie er in den beigefügten Ansprüchen definiert ist.


Anspruch[de]
  1. Elektromagnetisches Scherschloss (10) zum Verriegeln einer Tür (12) in einer Türöffnung (14), das eine elektromagnetische Baugruppe (20), die dazu ausgebildet ist, an der Türöffnung angebracht zu werden, welche elektromagnetische Baugruppe (20) einen Elektromagneten (28) aufweist; und eine Anker-Baugruppe (120) aufweist, die dazu ausgebildet ist, an der Tür angebracht zu werden, welche Anker-Baugruppe (120) einen Anker (122) aufweist, der dazu ausgebildet ist, in Richtung nach oben zum Elektromagneten angezogen zu werden;

    wobei der Elektromagnet einen länglichen Kern, der ein Paar von äußeren Schenkeln (34) und einen mittleren Schenkel (32) aufweist, die einen E-förmigen Querschnitt definieren, wobei eine Erregungsspule (30) um den mittleren Schenkel des E-förmigen Kerns und zwischen den äußeren Schenkeln des E-förmigen Kerns positioniert ist; und

    erste Halterungsmittel zum Halten des Elektromagneten (28) in einem ersten Rahmen (26) aufweist, welche Halterungsmittel erste Montagemittel (52), die an dem Elektromagneten angebracht sind, und zweite Montagemittel (74) aufweisen, die an dem Rahmen angebracht sind;

    wobei die Anker-Baugruppe einen zweiten Rahmen (124) und zweite Halterungsmittel zum Halten des Ankers (122) in dem zweiten Rahmen (124) einschließt, welche zweiten Halterungsmittel zweite Vorspannungsmittel (144) zum Ausüben einer Vorspannungskraft zwischen den zweiten Halterungsmitteln und dem zweiten Rahmen aufweisen, wobei der Anker (122) relativ zum zweiten Rahmen (124) verschiebbar ist, um den Elektromagneten mit dem Anker zu verbinden;

    dadurch gekennzeichnet, dass, wenn der Elektromagnet (28) erregt ist, der Elektromagnet (28) verschiebbar ist, um sich mit der Anker-Baugruppe zu verbinden, und dass die Halterungsmittel Vorspannungsmittel (84) zum Ausüben einer Vorspannungskraft zwischen den ersten und zweiten Montagemitteln aufweisen, um die Montagemittel relativ zum ersten Rahmen (26) zu halten.
  2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Montagemittel (52) erste und zweite Endteile (68) und einen Montageteil zwischen den Endteilen aufweisen, wobei der Elektromagnet (28) an den ersten Montagemitteln an dem Montageteil angebracht ist.
  3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannungsmittel (84) dazu ausgebildet sind, den Elektromagneten (28) in eine zurückgezogene Stellung relativ zum zweiten Rahmen (124) vorzuspannen, und dass, wenn der Elektromagnet (28) erregt ist, der Elektromagnet (28) von der zurückgezogene Stellung verschiebbar ist und der Anker (122) und der Elektromagnet (28) magnetisch verbunden werden.
  4. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannungsmittel erste und zweite Federn (84) aufweisen, wobei jede der Federn gegenüberstehende erste (86) und zweite (88) Enden aufweisen, wobei das erste Ende der ersten Feder (84) am ersten Endteil der Montagemittel (52) angreift und das erste Ende der zweiten Feder (84) am zweiten Endteil der Montagemittel (52) angreift, wobei die ersten und zweiten Federn (84) eine Federkraft auf die Montagemittel (52) ausüben, wodurch die Montagemittel (52) in die zurückgezogene Stellung vorgespannt werden.
  5. Schloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass es erste und zweite Führungsglieder (74) aufweist, welche ersten und zweiten Führungsglieder in den ersten bzw. zweiten Federn angeordnet sind.
  6. Schloss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Führungsglieder (74) erste (76) und zweite (78) Endteile aufweist, wobei jeder der ersten Endteile eine sich radikal erstreckende Lippe (80) aufweist, die eine Schulter (82) bildet, wobei das zweite Ende (78) der ersten Feder (84) an der Schulter (82) des ersten Führungsglieds (74) angreift und das zweite Ende (78) der zweiten Feder (84) an der Schulter (82) des zweiten Führungsglieds (74) angreift.
  7. Schloss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Endteile (68) der ersten Montagemittel (52) je eine Öffnung (70) zum gleitenden Aufnehmen der zweiten Endteile (78) der ersten bzw. zweiten Führungsglieder (74) begrenzen.
  8. Schloss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Führungsglieder je eine abgestufte axiale Bohrung (92) begrenzt, welche abgestufte axiale Bohrung eine Schulter (94) bildet, und dass es weiter erste und zweite Bolzen (96) aufweist, wobei jeder der Bolzen einen Kopf (98) hat, wobei der erste Bolzen (96) in der Bohrung (92) des ersten Führungsglieds (74) und der zweite Bolzen (96) in der Bohrung (92) des zweiten Führungsglieds (74) angeordnet ist, wobei der Kopf (98) jedes Bolzens (96) an der Schulter (94) jeder Bohrung (92) angreift.
  9. Schloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (96) erste und zweite Segmente aufweist, wobei jedes der Segmente eine Oberfläche (72) aufweist, die eine mit Gewinde versehene Öffnung (106) bildet, und wobei jeder der Bolzen weiter einen mit Gewinde versehenen Schaft (104) aufweist, wobei die Schafte der ersten und zweiten Bolzen (96) gewindemäßig mit den ersten bzw. zweiten Öffnungen (106) in Eingriff sind.
  10. Schloss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf jeder der Bolzen weiter Fassungsmittel (102) zum Aufnehmen eines Drehwerkzeugs aufweist, wobei Drehen eines der Bolzen die Federkraft einstellt.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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