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Dokumentenidentifikation DE19705887B4 13.04.2006
Titel Klappbarer Bügeltisch
Anmelder Leifheit AG, 56377 Nassau, DE
Erfinder Zuber, Gerhard, 74909 Meckesheim, DE
DE-Anmeldedatum 15.02.1997
DE-Aktenzeichen 19705887
Offenlegungstag 20.08.1998
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 13.04.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.04.2006
IPC-Hauptklasse D06F 81/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen klappbaren Bügeltisch gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Um ein gefahrloses Transportieren und Wegstellen eines Bügeltisches nach dem Gebrauch zu gewährleisten, sind diese häufig mit einer sogenannten Transportsicherung ausgestattet. Dazu ist ein Haken an der Tischplatte vorgesehen, der in zusammengeklapptem Zustand hinter ein Gestellteil greift.

Aus DE 89 14 410 U1 ist eine Transportsicherung für klappbare Bügeltische bekannt, bei der die die Standbeine verbindende Mittelachse automatisch arretierbar ist und bei der die Transportsicherung mittels eines federvorgespannten Griffbügels außer Eingriffstellung bringbar ist. Die Transportsicherung ist hakenförmig ausgebildet und besteht aus über einen Steg verbundenen Flanschen, der eine Arretierungslasche für die Mittelachse aufweist.

Aus US 5,335,432 A ist ein Bügeltisch mit einem Verriegelungsmechanismus bekannt, bei dem die die Standbeine verbindende Achse durch einen federbelasteten Hebelmechanismus festlegbar ist.

Nachteilig daran ist die umständliche Handhabung und der zusätzliche Aufwand bei der Herstellung.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Transportsicherung zu schaffen, die ein automatisches Verriegeln beim Zusammenklappen des Bügeltisches ermöglicht und dennoch keinen nennenswerten Zusatzaufwand in der Herstellung erfordert.

Diese Aufgabe wird durch einen klappbaren Bügeltisch mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Durch die Kopplung mit der Höhenverstellmechanik und die Einrastung in den Kreuzungsbereich der Standbeine ist eine preisgünstige Fertigung möglich. Eine Verrastung beim Zusammenklappen erfolgt automatisch, ebenso erfolgt die Entrastung beim Aufstellen des Bügeltisches über die Höhenverstellmechanik zwangsläufig.

Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. So können durch die Einführschrägen an den Distanzstücken Fertigungstoleranzen ausgeglichen werden.

Über die zwischengelegte Metallscheibe wird einerseits die Leichtgängigkeit erhöht und andererseits die Abnutzung in der Rastnut der Distanzstücke verringert.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine Ansicht von Unten auf einen zusammengeklappten Bügeltisch,

2 einen Schnitt gemäß der Linie II – II nach 1 in entrasteter Stellung,

3 in eingerastetem Zustand und

4 ein Schnitt gemäß der Linie IV – IV nach 1.

Ein Bügeltisch 1 besteht im wesentlichen aus einer Tischplatte 2, einem diese einfassenden Rahmen 3 und zwei längslaufende Träger 4, die eine Höhenverstellmechanik 5 und eine Drehachse 6 aufnehmen, an denen zwei sich kreuzende Standbeine 7 und 8 angelenkt sind. Die Standbeine 7 und 8 sind am Kreuzungspunkt durch eine Achse 9 verbunden.

Das Standbein 7 ist im Endbereich 10 über die Drehachse 6 und das Standbein 8 über die Strebe 12 im Verschiebeschlitten 13 der Höhenverstellmechanik 5 am Träger 4 der Tischplatte 2 angelenkt.

Der Verschiebeschlitten 13 wird über die Stange 14, die durch den Verstellhebel 15 freigegeben wird, verstellt.

An dem Verstellhebel 15 ist der Sperrhebel 16 angebracht.

Der Sperrhebel 16 greift, wie in 2 und 3 dargestellt, in eine Nut 17, die sich über zwei Distanzstücke 18, 19 hinzieht, ein. Die Distanzstücke 18, 19 sind auf der Achse 9 angebracht und jeweils kraft- und formschlüssig mit einem Standbein 7, 8 verbunden. Zwischen den beiden Distanzstücken 18, 19 ist eine Metallscheibe 20 vorgesehen, die ebenfalls mit einer Nut 17 versehen, ist und mit einem Distanzstück 18, 19 kraftschlüssig verbunden ist. Die Distanzstücke 18, 19 sind jeweils mit einer Einführschräge 21 versehen.

In 3 ist die eingerastete Stellung dargestellt. Der Rastabsatz 22 ist über eine nicht dargestellte Feder in die Nut 17 eingerastet. Dabei werden die Distanzstücke 18, 19 und die Metallscheibe 20 kraftschlüssig miteinander verbunden, so daß die Standbeine 7, 8 selbständig in Raststellung halten.

Durch Betätigen des Verstellhebels 15 wird die Arretierung der Stange 14 und gleichzeitig die des Sperrhebels 16 (2) freigegeben, so daß die Standbeine 7, 8 über den Verschiebeschlitten 13 durch die Schwerkraft in Standstellung aufspreizen.

Beim Zusammenklappen des Bügeltisches 1 wird der Sperrhebel 16 selbständig über die Einführschräge 21 in die Nut 17 geführt, so daß der Bügeltisch 1 praktisch automatisch verrastet wird.


Anspruch[de]
  1. Klappbarer Bügeltisch (1) mit sich in einer Achse (9) kreuzenden Standbeinen (7,8), wobei das eine Standbein (7) über eine Drehachse (6) und das andere Standbein (8) über eine Höhenverstellmechanik (5) an der Tischplatte angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Standbeinen (7,8) auf der Achse (9), jedem Standbein (7,8) kraft- und formschlüssig zugeordnet, je ein Distanzstück (18,19) gelagert ist, wobei jedes Distanzstück (18,19), mit einer parallel zur Achse (9) verlaufenden Nut (17) versehen ist, und im zusammengeklappten Zustand der Standbeine (7,8) die beiden Nuten (17) der Distanzstücke (18,19) miteinander fluchten, so dass in diesem Zustand in die beiden Nuten (17) ein mit einem Verstellhebel (15) gekoppelter Sperrhebel (16) eingreifen kann.
  2. Klappbarer Bügeltisch (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an den Distanzstücken (18,19) jeweils eine Einführschräge (21) vorgesehen ist.
  3. Klappbarer Bügeltisch (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Distanzstücken (18,19) eine mit einem Distanzstück (18,19) kraftschlüssig verbundene Metallscheibe (20) mit Nut (17) angeordnet ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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