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Dokumentenidentifikation DE60110116T2 20.04.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001345523
Titel REINIGUNGSVORRICHTUNG MIT EINEM REINIGUNGSABSCHNITT, UMFASSEND EINE KLEBEFLÄCHE UND EINE REINIGUNGSTUCHFLÄCHE
Anmelder 3M Innovative Properties Co., Saint Paul, Minn., US
Erfinder SHIMADA, Hiroshi, Machida, JP;
OHKI, Tomohiro, Sagamihara, JP
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 60110116
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 16.11.2001
EP-Aktenzeichen 019958735
WO-Anmeldetag 16.11.2001
PCT-Aktenzeichen PCT/US01/43514
WO-Veröffentlichungsnummer 0002043555
WO-Veröffentlichungsdatum 06.06.2002
EP-Offenlegungsdatum 24.09.2003
EP date of grant 13.04.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.04.2006
IPC-Hauptklasse A47L 13/20(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A47L 13/12(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   A47L 25/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von zu reinigenden Flächen, z.B. einer Fußbodenfläche wie eines Fußbodenbelags, Kunststoffplatten, einer Tatami-Matte in einem Gebäude u.ä., Möbelflächen usw. Im Einzelnen bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Reinigungsvorrichtung, die Staub, Sand u.ä. entfernen kann, deren Partikelgröße eine vorbestimmte Größe überschreitet und die mit Hilfe herkömmlicher Reinigungsverfahren nur schwer zu entfernen waren.

Allgemeiner Stand der Technik

Ein Beispiel einer herkömmlichen Reinigungsvorrichtung geht aus 1 hervor. Diese Reinigungsvorrichtung 1 weist ein Reinigungstuch 6 wie ein Vliestuch auf, das auf die Fläche einer Halteplatte 2 gewickelt und mit Befestigungselementen 5 wie Schrauben auf einer einer Reinigungsfläche 3 gegenüberliegenden Fläche 4 befestigt ist. Ein Stützarm 7 ist durch das Drehgelenk 8 an der Fläche 4 der Halteplatte 2 angebracht, um sie bezüglich der Halteplatte 2 zu stützen. Daher bleibt die Reinigungsfläche 3 des Reinigungstuchs 6 immer mit der zu reinigenden Fläche in Berührung, selbst wenn sich der Winkel des Stützarms 7 ändert. Beim Hin- und Herbewegen des Stützarms 7 verfängt sich Staub u.ä. zwischen den Fasern des Reinigungstuchs 6 und wird so von der zu reinigenden Fläche entfernt.

Bei einer solchen bekannten Reinigungsvorrichtung verfängt sich nur Staub begrenzter Größe zwischen den Fasern des Reinigungstuchs, und Staub und Sand, deren Partikelgröße eine vorbestimmte Größe überschreitet, können unter Verwendung der Reinigungsvorrichtung nicht von der zu reinigenden Fläche entfernt werden. Eine weitere Reinigungsvorrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist aus der JP 11137503 bekannt. Die vorliegende Erfindung soll dieses Problem lösen und eine Reinigungsvorrichtung bereitstellen, die nicht nur feinen Staub, sondern auch Staub und Sand, deren Partikelgröße eine vorbestimmte Größe überschreitet, zuverlässig von der zu reinigenden Fläche entfernen kann.

Kurze Darstellung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung stellt eine Reinigungsvorrichtung bereit, die einen Reinigungsabschnitt mit einer Reinigungsfläche und einer der Reinigungsfläche gegenüberliegenden Gegenfläche, einen Stützarm mit einem Griffabschnitt und ein Drehgelenk zum Befestigen des Stützarms an der Gegenfläche aufweist, wobei die Reinigungsfläche des Reinigungsabschnitts eine Klebefläche und eine Reinigungstuchfläche aufweist und wobei die Klebefläche und die Reinigungstuchfläche einzeln mit einer zu reinigenden Fläche in Flächenkontakt kommen können. Die Reinigungsvorrichtung weist auch einen Anschlag zur Begrenzung der Bewegung des Griffabschnitts bezüglich des Drehgelenks auf. Die Reinigungstuchfläche kann die zu reinigende Fläche berühren, wenn der Stützarm innerhalb eines vorbestimmten Winkelbereichs bezüglich der das Drehgelenk aufweisenden Fläche gekippt ist, und die Klebefläche kann die zu reinigende Fläche berühren, wenn der Stützarm über den vorbestimmten Winkelbereich bezüglich der das Drehgelenk aufweisenden Fläche hinaus gekippt ist.

Bei der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung weist die Reinigungsfläche des Reinigungsabschnitts die Klebefläche und die Reinigungstuchfläche auf. Die Reinigungsvorrichtung wird allgemein verwendet, während die Reinigungstuchfläche mit der zu reinigenden Fläche in Flächenkontakt gebracht wird. Wenn Staub mit großer Partikelgröße, der mit diesem Reinigungstuch nicht aufgesammelt werden kann, aufgesammelt und entfernt werden soll, wird die Klebefläche mit der zu reinigenden Fläche in Flächenkontakt gebracht. Ein Benutzer kann leicht von der Reinigungstuchfläche zur Klebefläche wechseln, indem er den Stützarm über einen vorbestimmten Winkel von der Fläche mit dem Drehgelenk hinaus kippt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird unter Bezugnahme auf die folgenden Figuren beschrieben. Es zeigen:

1 eine Seitenansicht einer herkömmlichen Reinigungsvorrichtung,

2 eine Seitenansicht, wenn eine Reinigungstuchfläche einer Reinigungsvorrichtung nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit einer zu reinigenden Fläche in Flächenkontakt gebracht wird,

3 eine Seitenansicht, wenn eine Klebefläche der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung mit einer zu reinigenden Fläche in Flächenkontakt gebracht wird,

4 eine Perspektivansicht, aus der der Aufbau der Klebefläche und der Reinigungstuchfläche hervorgeht,

5 eine Perspektivansicht, aus der ein anderer Aufbau der Klebefläche und der Reinigungstuchfläche hervorgeht, und

6 einen Graph der Ergebnisse der Reinigungsleistungsauswertungen.

Ausführliche Beschreibung der Erfindung

Im Weiteren wird die vorliegende Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert. 2 ist eine Seitenansicht einer Reinigungsvorrichtung nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die in 2 gezeigte Reinigungsvorrichtung 9 weist einen Reinigungsabschnitt 10 mit einer Reinigungsfläche 13, einen mit einem Griff 16 ausgerüsteten Stützarm 11 und ein Drehgelenk 12 zum schwenkbaren Stützen des Stützarms 11 auf der der Reinigungsfläche 13 des Reinigungsabschnitts 10 gegenüberliegenden Fläche auf. Im Reinigungsabschnitt 10 ist ein flexibles Element 15 angebracht und (vorzugsweise mit einem Klebstoff) an einer Halteplatte 14 befestigt, und die Reinigungsfläche 13 ist auf der Bodenfläche dieses flexiblen Elements 15 angeordnet. Die Reinigungsfläche 13 weist eine Klebefläche 17 und eine Reinigungstuchfläche 18 auf. Zur Begrenzung der Bewegung des Stützarms 11 ist neben dem Drehgelenk 12 ein Anschlag 19 vorgesehen.

Die Halteplatte 14 ist aus einem steifen Kunststoffmaterial wie beispielsweise einem ABS-Harz hergestellt. Das flexible Element 15 ist aus einem flexiblen Material wie einem Kautschuk oder Urethanschaum hergestellt. Neben dem Vliesstoff, der in der Vergangenheit für Reinigungsvorrichtungen eingesetzt worden ist, können für das Reinigungstuch 18 Gewebe wie ein Staubtuch sowie Gewirke verwendet werden. Die Klebefläche 17 muss so klebrig sein, dass sie am Staub o.ä. mit einer über eine vorbestimmte Partikelgröße hinausgehenden Größe ankleben kann. Zur Bildung der Klebefläche 17 wird daher ein Klebstoff auf die Fläche aufgebracht oder ein Klebeband angeklebt. Diese Reinigungstuch- und Klebeflächen sind vorzugsweise ersetzbar. Weiter bevorzugt sind sie einzeln ersetzbar.

Der Stützarm 11 ist über das Drehgelenk 12 mit dem Reinigungsabschnitt 10 verbunden. Die Bewegung des Stützarms 11 wird von dem neben dem Drehgelenk 12 vorgesehenen Anschlag 19 innerhalb eines vorbestimmten Winkels &thgr; zu der Fläche mit dem Drehgelenk begrenzt. Mit anderen Worten ist der Stützarm innerhalb des Bereichs dieses Winkels &thgr; frei beweglich, wenn der Reinigungsabschnitt in jedem Winkel innerhalb dieses Bereichs parallel zur zu reinigenden Fläche 20 bleibt, derart, dass die Reinigungstuchfläche 18 im Flächenkontakt mit der zu reinigenden Fläche 20 bleibt.

Der Stützarm 11 kann innerhalb des Bereichs des Winkels &thgr; frei gekippt werden. Wenn der Stützarm 11 jedoch über diesen Winkel &thgr; hinaus gekippt wird, begrenzt der Anschlag 19 die Bewegung des Stützarms 11, derart, dass der Stützarm 11 nicht über den Winkel &thgr; hinaus gekippt werden kann. Wenn der Stützarm 11 weiter gegen den Anschlag 19 gekippt wird, wird der Reinigungsabschnitt 10 wie in 3 gezeigt gekippt. Das Ergebnis ist, dass sich die Reinigungstuchfläche 18 von der zu reinigenden Fläche 20 trennt, und stattdessen kommt die Klebefläche 17 in Flächenkontakt mit der zu reinigenden Fläche 20.

Wie oben beschrieben, kann die Reinigungsfläche 18 feinen Staub zwischen den Fasern aufnehmen und den Staub entfernen. Die Reinigungstuchfläche 18 kann jedoch keinen Staub mit einer über eine vorbestimmte Partikelgröße hinausgehende Größe aufnehmen. Daher wird diese Reinigungstuchfläche 18 für gewöhnliches Reinigen verwendet, und wenn von der Reinigungstuchfläche 18 zusammengeschobener grober Staub aufgenommen wird, wird der Stützarm derart gekippt, dass die Klebefläche 17 mit der zu reinigenden Fläche 20 in Flächenkontakt gebracht werden kann, und der grobe Staub klebt so an der Klebefläche und wird entfernt.

Das Wechseln zwischen der Reinigungstuchfläche 18 und der Klebefläche 17 kann leicht während des Reinigungsvorgangs erfolgen, indem einfach der Kippwinkel des Stützarms geändert wird. Während die Reinigungstuchfläche 18 mit der zu reinigenden Fläche in Flächenkontakt bleibt, steht die Klebefläche mit der zu reinigenden Fläche nicht in Flächenkontakt. Daher kann die Reinigungstuchfläche frei mit der zu reinigenden Fläche in Gleitkontakt kommen, und ihre Bewegung ist ungehindert.

Wie beispielsweise in 4 gezeigt, haben die Reinigungstuchfläche und die Klebefläche eine einheitliche Struktur, bei der der Klebstoff 22 auf eine vorbestimmte Position des Vliesstoffs 21 aufgebracht werden kann, und derart am Reinigungsabschnitt angebracht werden kann, dass die Klebefläche und die Reinigungstuchfläche in einer vorbestimmten Position der Bodenfläche des flexiblen Elements 15 angeordnet werden können, wenn es vom Reinigungabschnitt 10 gehalten wird. Gemäß einer solchen Struktur sind die Klebefläche und die Reinigungstuchfläche austauschbar. Der Klebeabschnitt 22 kann mit einer abziehbaren Schutzfolie 23 bedeckt sein; in diesem Fall kann die Klebefläche durch Abziehen der Schutzfolie zum Gebrauchszeitpunkt gebildet werden. Wenn der mit dieser Klebeschicht aufgebrachte Vliesstoff u.ä. eine Laminatstruktur hat, kann die Reinigungswirkung länger aufrechterhalten werden, indem die äußerste Schicht abgezogen wird, wenn die Klebe-/Reinigungswirkung nachlässt.

Wie in 5 gezeigt, können das mit der Klebefläche 17 ausgerüstete flexible Element 15 und das mit der Reinigungstuchfläche 18 ausgerüstete flexible Element 15 auch aus getrennten Elementen zusammengesetzt sein, die zur Bildung der Reinigungstuchfläche und der Klebefläche an der Halteplatte 14 befestigt werden. Wenn die Reinigungstuchfläche und die Klebefläche auf diese Weise getrennt zusammengesetzt sind, können die Reinigungstuchfläche und die Klebefläche einzeln ausgewechselt werden, und es ist möglich, nur den verschmutzten Teil auszuwechseln.

Beispiele Beispiel 1:

Bei der Reinigungsvorrichtung mit der in 2 gezeigten Konstruktion wurde ein im Handel von Kao K. K unter dem Handelsnamen "Quickle" erhältliches Staubentfernungstuch an der Reinigungstuchfläche 18 angebracht, und ein im Handel von Sumitomo 3M Co. unter dem Handelsnamen "Sole Mat No. 5900A" erhältliches Klebeband wurde an der Klebefläche 17 angebracht.

Beispiel 2:

Bei der Reinigungsvorrichtung mit der in 2 gezeigten Konstruktion wurde ein im Handel von Kao K. K unter dem Handelsnamen "Quickle" erhältliches Staubentfernungstuch an der Reinigungstuchfläche 18 angebracht, und ein im Handel von Kao K. K unter dem Handelsnamen "Quickle" erhältliches Staubentfernungstuch wurde unter Auftragung eines Klebstoffs an der Klebefläche 17 angebracht.

Beispiel 3:

Bei der Reinigungsvorrichtung mit der in 2 gezeigten Konstruktion wurde ein im Handel von Sumitomo 3M Co. unter dem Handelsnamen "Duster Cloth Extra" erhältliches Staubentfernungstuch an der Reinigungstuchfläche 18 angebracht, und ein im Handel von Sumitomo 3M Co. unter dem Handelsnamen "Duster Cloth Extra" erhältliches Staubentfernungstuch wurde unter Auftragung eines Klebstoffs an der Klebefläche 17 angebracht.

Vergleichsbeispiel 1:

Es wurde eine handelsübliche Reinigungsvorrichtung, ein Produkt der Kao K. K. mit der in 1 gezeigten Konstruktion, verwendet, und ein im Handel von Kao K. K unter dem Handelsnamen "Quickle" erhältliches Staubentfernungstuch wurde als Reinigungstuch 6 angebracht.

Vergleichsbeispiel 2:

Bei der Reinigungsvorrichtung mit der in 2 gezeigten Konstruktion wurde ein im Handel von Kao K. K unter dem Handelsnamen "Quickle" erhältliches Staubentfernungstuch sowohl an der Reinigungstuchfläche 18 als auch an der Klebefläche 17 angebracht.

Auswertung der Reinigungsleistung:

Als Staub wurden auf einem Fußbodenbelag (Holzfußboden) 0,3 g Brotkrümel, 0,2 g Papierstückchen und 0,3 g Baumwollfusseln verstreut. Solange die Reinigungstuchfläche in Flächenkontakt mit dem Fußbodenbelag stand, wurde die Reinigungstuchfläche jeder der Reinigungsvorrichtungen in den Beispielen und Vergleichsbeispielen einmal über den Staub gefahren. Beim Kippen des Stützarms wurde dann die Klebefläche in Flächenkontakt mit dem Fußbodenbelag gebracht und der Staub aufgenommen. Der Staubaufnahmevorgang mit dieser Klebefläche wurde dreimal durchgeführt. Dann wurde der an der Reinigungstuchfläche und an der Klebefläche anhaftende Staub gewogen und zur Auswertung der Reinigungsleistung das Staubadsorptionsverhältnis mit der folgenden Gleichung berechnet. Da die Reinigungsvorrichtung aus Vergleichsbeispiel 1 keine Klebefläche aufwies, wurde natürlich kein Staubaufnahmevorgang mittels der Klebeschicht durchgeführt.

Ausdruck 1:

Das Ergebnis der Auswertung der Reinigungsleistung geht aus Tabelle 1 und 6 hervor.

Tabelle 1 Reinigungsleistung

Aus dem Ergebnis ist klar ersichtlich, dass die Reinigungsvorrichtungen aus Vergleichsbeispielen 1 und 2, die keine Klebeschicht aufwiesen, hinsichtlich grobem Staub wie Brotkrümeln und Papierstückchen eine geringere Reinigungsleistung als die Reinigungsvorrichtungen aus Beispielen 1 bis 4 zeigten und den Staub nicht hinreichend aufnehmen konnten.

Bei der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung weist die Reinigungsfläche des Reinigungsabschnitts die Klebefläche und die Reinigungstuchfläche auf, die einzeln mit der zu reinigenden Fläche in Flächenkontakt kommen können. Die Reinigungsvorrichtung wird allgemein verwendet, während die Reinigungstuchfläche mit der zu reinigenden Fläche in Flächenkontakt gehalten wird, und die Klebefläche wird mit der zu reinigenden Fläche in Flächenkontakt gebracht, wenn grober Staub aufgenommen werden soll, der von dem Reinigungstuch nicht aufgenommen werden kann. Ein Wechsel der Reinigungstuchfläche und der Klebefläche lässt sich leicht erreichen, da der Stützarm in einem vorbestimmten Winkel zu der Fläche mit dem Drehgelenk gekippt ist.


Anspruch[de]
  1. Reinigungsvorrichtung (9), die einen Reinigungsabschnitt (10) mit einer Reinigungsfläche (13) und einer der Reinigungsfläche gegenüberliegenden Gegenfläche, einen Stützarm (11) mit einem Griffabschnitt (16) und ein Drehgelenk (12) zum schwenkbaren Stützen des Stützarms auf der Gegenfläche aufweist, wobei die Reinigungsfläche (13) des Reinigungsabschnitts (10) eine Klebefläche (17) und eine Reinigungstuchfläche (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebefläche (17) und die Reinigungstuchfläche (18) einzeln mit einer zu reinigenden Fläche in Flächenkontakt kommen können, und durch einen Anschlag (19) zur Begrenzung der Bewegung des Griffabschnitts (16) bezüglich des Drehgelenks (12), wobei die Reinigungstuchfläche (18) die zu reinigende Fläche berühren kann, wenn der Stützarm (11) innerhalb eines vorbestimmten Winkelbereichs bezüglich der das Drehgelenk (12) aufweisenden Fläche gekippt ist, und die Klebefläche (17) die zu reinigende Fläche berühren kann, wenn der Stützarm (11) über den vorbestimmten Winkelbereich bezüglich der das Drehgelenk (12) aufweisenden Fläche hinaus gekippt ist.
  2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Klebefläche (17) und die Reinigungstuchfläche (18) ersetzbar sind.
  3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Klebefläche (17) und die Reinigungstuchfläche (18) einzeln ersetzbar sind.
  4. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Reinigungsfläche (13) über eine an einer Rückseite der Reinigungsfläche angeordnete Klebeschicht an ein flexibles Element der Reinigungsvorrichtung (9) anbringbar ist.
  5. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Reinigungstuchfläche (18) ein größerer Abschnitt der Reinigungsfläche (13) ist und die Klebefläche (17) ein kleinerer Abschnitt der Reinigungsfläche (13) ist.
  6. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Klebefläche (17) und die Reinigungstuchfläche (18) benachbart sind.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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