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Dokumentenidentifikation DE102005050155A1 27.04.2006
Titel Sitzkissen mit integrierter Bezugsbefestigung
Anmelder Sears Manufacturing Co., Davenport, Ia., US
Erfinder Koutsky, L. John, Milan, Ill., US;
Tuman, William, Colona, Ill., US;
Hinkhouse, Lysle R., Wilton, Ia., US
Vertreter Patent- und Rechtsanwälte Bardehle, Pagenberg, Dost, Altenburg, Geissler, 81679 München
DE-Anmeldedatum 19.10.2005
DE-Aktenzeichen 102005050155
Offenlegungstag 27.04.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.04.2006
IPC-Hauptklasse B68G 5/02(2006.01)A, F, I, 20051019, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B68G 7/05(2006.01)A, L, I, 20051019, B, H, DE   B29C 44/12(2006.01)A, L, I, 20051019, B, H, DE   B60N 2/44(2006.01)A, L, I, 20051019, B, H, DE   
Zusammenfassung Ein Sitzkissen ist bereitgestellt, welches einen Schaumkissenkörper mit einem Umfangsabschnitt aufweist. Ein Bezug ist über dem Körper angeordnet und weist eine Kante auf, welche sich um den Umfang des Kissenkörpers und nebengeordnet mit dem Umfangsabschnitt des Kissenkörpers erstreckt. Eine Einlage ist innerhalb des Kissenkörpers positioniert und weist eine äußere Wand auf, welche sich entlang und beabstandet von dem Umfang des Kissenkörpers erstreckt, um den Kissenkörperumfangsabschnitt aufzunehmen. Der Umfangsabschnitt weist eine Schaumdichte auf, welche größer ist als die des Hauptkissenkörpers, und der Rand des Bezugs ist direkt mit diesem Umfangsabschnitt verbunden. Zusätzlich wird eine Trägerwand oder Pfanne verwendet, welche eine Größe und Gestaltung aufweist, um das bezogene Kissen mit der Kante des Bezugs angeordnet innerhalb der Trägerwand aufzunehmen, wenn der Sitz vollständig zusammengebaut ist. Ein Verfahren zum Ausbilden eines solchen Sitzkissens ist auch offenbart.

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Sitztechnologie. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf ein bezogenes Sitzkissen, welches eine integrierte Bezugbefestigungsanordnung aufweist.

Eine sehr gebräuchliche Art von Sitz, welcher in Autos, Lastwagen und Geländefahrzeugen verwendet wird, ist einer, welcher einen Schaumstoffkissenkörper, bezogen mit einem Stoff oder einem Kunststofffilm, aufweist. Eines der Probleme, welche mit solchen Sitzen zusammen hängen, ist, wie der Rand des Bezugs an dem Kissenkörper befestigt wird. Bekannte Techniken schließen ein die Verwendung von Klammern, Klemmen und eine Verschiedenheit anderer mechanischer Rückhaltevorrichtungen. Auch Klebstoffe sind verwendet worden, und einiger Stand der Technik lehrt, dass der Bezug mit dem Körper während des Schäumens und Formgießens des Kissens verbunden werden kann. Eines der Probleme bei dieser letzteren Gusstechnik ist, dass der für den Kissenkörper verwendete Schaum nicht geeignete physikalische Eigenschaften haben kann, um den Bezugrand über die gesamte Nutzungslebensdauer des Sitzes zuverlässig zu halten.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf einen Sitz, welcher einen Kissenkörper und einen Bezug aufweist, bei welchem die Bezugskante direkt mit dem Kissenkörper verbunden ist, während der Kissenkörper schaumgeformt ist. Zusätzlich zu dem Kissenkörper und dem Bezug schließt der Sitz auch eine Einlage ein, welche in dem Kissenkörper angeordnet ist zum Zeitpunkt, zu dem er geschäumt und geformt wird. Die Einlage schließt ein eine äußere Wand, welche sich um die Peripherie des Kissenkörpers erstreckt, aber von ihm beabstandet ist, um einen relativ kleinen und dünnen Umfangsabschnitt des Kissenkörpers zwischen der Einlage und dem Bezug zu definieren. Der Umfangsabschnitt weist eine Schaumdichte auf, welche größer ist als diejenige des Hauptkissenkörpers, und, als Ergebnis, sind dessen physikalische Eigenschaften, welche zum Zurückhalten der Bezugskante nützlich sind, verbessert.

Die vorliegende Erfindung ist auch gerichtet auf ein Verfahren zur Herstellung eines Sitzkissens, welches einen Kissenkörper, einen Bezug und eine integrierte Bezugbefestigungsanordnung, wie eben beschrieben, aufweist. Gemäß diesem Verfahren wird eine zweiteilige Form vorgesehen, welche einen Formhohlraum ausbildet. Als erstes wird der Bezug innerhalb einem der Formteile platziert und das zweite Formteil wird dann platziert, um abzuschließen und dadurch den Hohlraum zu definieren. Eine Einlage wird innerhalb des Formhohlraums positioniert, mit einer äußeren Wand der Einlage herum sich erstreckend und leicht beabstandet von dem Umfang des Hohlraums. Ein geeignetes Harz wird dann eingespritzt oder eingegossen in den Hohlraum und ihm wird ermöglicht zu schäumen und dadurch den gesamten Hohlraum auszufüllen. Da der Raum zwischen der äußeren Wand und der Einlage und dem Umfang des Hohlraums klein ist, weist der Schaum in diesem Umfangsabschnitt des Kissenkörpers eine kleinere Zellstruktur auf und er weist daher eine größere Dichte auf als der Schaum im Hauptkissenkörper. Als Ergebnis sind die physikalischen Eigenschaften des Schaums in diesem Umfangsabschnitt besser geeignet, um die Bezugkante am Ort zu halten.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ein Sitzkissen vorgesehen, welches einen Schaumkissenkörper mit einem Umfangsabschnitt aufweist. Ein Bezug ist über dem Körper angeordnet, und er weist eine Kante auf, welche sich um den Umfang des Kissenkörpers erstreckt und nebeneinander liegt mit dem Umfangsabschnitt des Kissenkörpers. Eine Einlage ist innerhalb des Kissenkörpers positioniert und sie weist eine äußere Wand auf, welche sich entlang und beabstandet von dem Umfang des Kissenkörpers erstreckt, um den Kissenkörperumfangsabschnitt aufzunehmen. Der Umfangsabschnitt weist eine Schaumdichte auf, welche größer ist, als diejenige des Hauptkissenkörpers, und der Rand des Bezugs ist direkt mit diesem Umfangsabschnitt verbunden. Zusätzlich wird eine Trägerwand oder Pfanne verwendet, welche eine Größe und Gestaltung aufweist, um das bezogene Kissen mit der Kante des Bezugs angeordnet innerhalb der Trägerwand aufzunehmen, wenn der Sitz vollständig zusammengebaut ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die neuen Merkmale, welche für die vorliegende Erfindung kennzeichnend sind, werden in den angehängten Ansprüchen dargeboten. Jedoch werden die bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung zusammen mit weiteren Zielen und zu erzielenden Vorteilen am Besten verstanden werden mit Bezugnahme auf die folgende detaillierte Beschreibung, genommen in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen, in welchen:

1 eine Querschnittsansicht ist, welche eine Sitzkissenausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt, wie sie in einer geeigneten Form ausgebildet ist;

2 eine vergrößerte Querschnittsansicht des eingekreisten Teils der 1 ist; und

3 eine Querschnittsansicht ist, welche das bezogene Sitzkissen zusammengebaut an einer Trägerpfanne zeigt.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

In Übereinstimmung mit einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein geschäumtes Fahrzeugsitzkissen allgemein als 10 bezeichnet und es schließt ein einen Schaumkörper 12, einen Schaumkörperumfangsabschnitt 14, einen Bezug 16, eine Einlage 18 und eine Kissenträgerwand oder Pfanne 20.

Der Kissenkörper 12 ist in herkömmlicher Art und Weise hergestellt unter Verwendung irgendeiner Reihe von Schaumharzen, welche in der Technik gut bekannt sind. Polyurethanharze sind besonders bevorzugt. Beispielhafte Polyurethanformulierungen, welche in der Praxis der vorliegenden Erfindung nützlich sind, sind den Fachleuten wohl bekannt. Siehe Flexible Polyurethane Foams von Herrington und Hock, Kapitel 11, veröffentlicht durch Dow Chemical Company (1997). Eine zu Beginn flüssige Harzladung 22 wird in einen Formhohlraum 24 gegossen, gebildet durch erste und zweite Formteile 26 und 28, und es wird ihr gestattet aufzuschäumen und sich auszudehnen, um den gesamten Hohlraum zu füllen. Das zweite Formteil 28 ist mit Lüftungsöffnungen 38 versehen, um es Luft innerhalb des Hohlraums 24 zu gestatten auszutreten, wenn sich der Schaum ausdehnt.

Der Bezug 16 kann ein Stoff oder ein Polymerfilm oder ein Stoff unterstützter Polymerfilm sein. Er wird in dem Hohlraum des ersten Formteils 26 platziert, bevor das Harz eingegossen wird, und er kann gegen die Formhohlraumwand durch ein Vakuum in herkömmlicher und gut bekannter Art und Weise gehalten werden.

Die Einlage 18 ist innerhalb des Hohlraums positioniert, typischer Weise durch ihre Befestigung an der Formabdeckung oder dem zweiten Formteil 28. Die Einlage 18 schließt ein eine äußere Wand 30, welche sich um den Umfang des Kissenkörpers 12 erstreckt. Die äußere Wand 30 ist um einen schmalen Abstand von der Formhohlraumwand und dem Bezug beabstandet, um ein Ausbilden eines verhältnismäßig dünnen Kissenumfangsabschnitts 14 zu ermöglichen, welcher eine kleinere Schaumzellengröße und höhere Dichte aufweist als der Hauptkörper des Kissens. Als Ergebnis sind dessen Zusammenhalte-Stärke und Fähigkeit die Kante 36 des Bezugs 16 wirksam zu befestigen, verbessert. Um die gewünschten Eigenschaften für den Umfangsabschnitt zu erhalten, wenn ein Polyurethanschaum verwendet wird, ist gefunden worden, dass die Querabmessung des Umfangsabschnitts zwischen etwa 2,5 und 5,5 mm liegen sollte. Wenn diese Querabmessung zu klein ist, dann wird das Harz kaum den gesamten Raum zwischen der äußeren Wand 30 der Einlage und der Bezugkante 36 füllen. Dies kann zu Lücken führen, welche ein Ablösen der Bezugkante ergeben. Falls andererseits die Querabmessung zu groß ist, wird die Zellstruktur des sich ergebenden Schaums zu groß sein und die für die Rückhaltung der Kante 36 nötigen physikalischen Eigenschaften können gefährdet sein. Um ein vollständiges und gleichmäßiges Ausschäumen in dem Kissenumfangsabschnitt sicher zu stellen, ist das zweite Formteil 28 mit Lüftungslöchern 39 um den Formhohlraum herum und ausgerichtet mit dem Umfangsabschnitt versehen.

Die Einlage 18 kann aus Metall oder Kunststoff hergestellt sein, obwohl hochfester Kunststoff bevorzugt ist. Es ist erforderlich, ein Material für die Einlage auszuwählen, welches gut an dem speziellen verwendeten Polyurethanschaum anhaften wird. Die Einlage bleibt natürlich ein Teil des fertigen Kissens und sie kann verwendet werden, um das Kissen mechanisch an der Trägerpfanne 20 zu befestigen unter Verwendung irgendeiner herkömmlichen Befestigungstechnik. Obwohl ein angewinkelter Querschnitt für die Einlage 18 dargestellt ist, können auch andere Konfigurationen (z.B. Holme, Röhren oder Kanäle) sich als geeignet erweisen. Es ist jedoch bevorzugt, dass der Querschnitt des Umfangsabschnitts 14 im Wesentlichen um den gesamten Umfang des Kissenkörpers konstant bleibt.

Nachdem der Kissenkörper und der Bezug von dem Formhohlraum entfernt sind, kann die überschüssige Kante leicht zugeschnitten werden und das bezogene Kissen kann dann mit der Trägerpfanne 20 zusammengebaut werden.

Wenn das bezogene Kissen letztlich zusammengebaut wird, wird der Bezugsrand 36 eingenommen innerhalb der Trägerpfanne 20 und das Kissen wird leicht zusammengedrückt, um eine Klemmpassung auszubilden und einen weiteren mechanischen Rückhalt der Kante vorzusehen.

Es wird von den Fachleuten wahrgenommen werden, dass verschiedene Änderungen und Modifikationen zu den dargestellten Ausführungsformen vorgenommen werden können, ohne vom Geist der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Alle solche Modifikationen und Änderungen sind gedacht, dass sie durch die angehängten Ansprüche abgedeckt sind.


Anspruch[de]
  1. Sitzkissen aufweisend:

    einen Sitzkissenkörper, welcher eine erste Schaumdichte aufweist und einen Umfangsabschnitt, welcher eine zweite Schaumdichte aufweist, die größer ist als die erste Schaumdichte;

    einen Bezug, angeordnet über dem Kissenkörper und eine Kante aufweisend, welche sich um einen Umfang des Kissenkörpers herum erstreckt;

    eine Einlage, geformt innerhalb des Kissenkörpers und eine äußere Wand aufweisend, welche sich entlang und beabstandet von dem Umfang des Kissenkörpers erstreckt, um den Umfangsabschnitt des Kissenkörpers aufzunehmen;

    wobei die Bezugskante an dem Umfangsabschnitt des Kissenkörpers verbunden ist; und

    wobei eine Kissenträgerwand eine Größe und Gestaltung aufweist, um das Kissen und den Bezug aufzunehmen, mit der Kante des Bezugs angeordnet innerhalb der Trägerwand.
  2. Verfahren zur Herstellung eines bezogenen Sitzkissens, aufweisend:

    Bereitstellen eines Sitzformhohlraums, definiert durch ein erstes und ein zweites Formteil;

    Platzieren eines Bezugs innerhalb des ersten Formteils;

    Anordnen einer Einlage innerhalb des Sitzformhohlraums, wobei die Einlage eine äußere Wand aufweist, welche sich um herum und beabstandet von dem Umfang des ersten Formteils und des Bezugs erstreckt;

    Befestigen des zweiten Formteils an dem ersten Formteil, um den Formhohlraum auszubilden;

    Schäumen eines Harzmaterials innerhalb des Hohlraums, um einen geschäumten Körper auszubilden, welcher eine erste Schaumdichte und einen geschäumten Umfangsabschnitt aufweist, welcher eine zweite Schaumdichte aufweist, die größer ist als die erste Schaumdichte; und

    wobei der Bezug eine Kante aufweist, welche mit dem geschäumten Umfangsabschnitt verbunden wird.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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