PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202005019972U1 27.04.2006
Titel Sicherheitshelm mit einer Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung
Anmelder Chuang, Po-Chien, Yongkang, Tainan, TW
Vertreter Viering, Jentschura & Partner, 80538 München
DE-Aktenzeichen 202005019972
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 27.04.2006
Registration date 23.03.2006
Application date from patent application 21.12.2005
IPC-Hauptklasse A42B 3/30(2006.01)A, F, I, 20060215, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F21V 33/00(2006.01)A, L, I, 20060215, B, H, DE   B60Q 1/34(2006.01)A, L, I, 20060215, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Gegenstand der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Sicherheitshelm, insbesondere einen Sicherheitshelm mit einer Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung.

Beschreibung der bekannten Ausführungsform

Im Blick auf die Verkehrssicherheit wird ein Zweirad oft mit Fahrtrichtungsanzeigern versehen, mit denen der Fahrer anderen Fahrern sein Vorhaben, abzubiegen oder die Fahrbahn zu wechseln, anzeigen kann, um Umfälle zu vermeiden.

Solche Fahrtrichtungsanzeiger werden allerdings oft in einer so niedrigen Position am Zweirad angeordnet, dass das Leuchten der Fahrtrichtungsanzeigernichtleicht von anderen Fahrern zu erkennen ist, wodurch leicht Unfälle entstehen könnten.

Der Erfindung liegt die Hauptaufgabe zugrunde, einen Sicherheitshelm mit einer Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung für Zweiräder bereitzustellen, wobei ein Fahrer mit einem solchen Sicherheitshelm mittels der Vorrichtung den anderen Fahrern ein deutliches Warnzeichen geben kann, wenn er vorhat, abzubiegen oder die Fahrbahn zu wechseln.

Der erfindungsgemäße Sicherheitshelm mit einer Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung umfasst einen Helmkörper und eine Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung.

Die Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung ist am Helmkörper angeordnet und hat einen linken und einen rechten Fahrtrichtungsanzeiger, die sich gegenüberstehend am Helmkörper angeordnet sind und jeweils eine Lampe, einen Neigungsschalter, einen Steuerungsstromkreis und eine Stromversorgung umfassen. Der Steuerungsstromkreis ist mit der Lampe und dem Neigungsschalter elektrisch verbunden, und die Stromversorgung ist elektrisch an den Steuerungsstromkreis angeschlossen, so dass sie den Steuerungsstromkreis und die Lampe mit Strom versorgt. Wenn ein Fahrer mit einem Sicherheitshelm mit einer Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung seinen Kopf nach links dreht, wird der Neigungsschalter des linken Fahrtrichtungsanzeigers den Steuerungsstromkreis in einen Kurzschlusszustand bringen, und dann die Lampe des linken Fahrtrichtungsanzeigers aufleuchten. Ebenfalls wird die Lampe des rechten Fahrtrichtungsanzeigers aufleuchten, wenn der Fahrer seinen Kopf nach rechts dreht.

Die Fahrtrichtungsanzeiger werden also in einer so hohen Position angeordnet, dass das Leuchten von anderen Fahrern leicht zu erkennen ist. Somit werden die anderen Fahrer aufmerksam darauf gemacht, in welche Richtung der Fahrer fahren oder zu welcher Fahrbahn er wechseln will, um Unfälle zu vermeiden.

Zu den Zeichnungen

1 zeigt einen Teilquerschnittausder Rückansicht der ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sicherheitshelms mit einer Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung.

2 zeigt einen Teilquerschnitt aus der Rückansicht des Neigungsschalters des Sicherheitshelms in 1.

3 zeigt einen Teilquerschnitt aus der operationalen Rückansicht des Neigungsschalters des Sicherheitshelms in 1, in der der Sicherheitshelm sich nach links neigt.

4 zeigt einen Teilquerschnitt aus der operationalen Rückansicht des Neigungsschalters des Sicherheitshelms in 1, in der der Sicherheitshelm sich nach rechts neigt.

5 zeigt einen Teilquerschnitt aus der Rückansicht der zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sicherheitshelms mit einer Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung.

6 zeigt einen Teilquerschnitt aus der Rückansicht der dritten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sicherheitshelms mit einer Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung.

7 zeigt einen Teilquerschnitt aus der Rückansicht des Neigungsschalters des Sicherheitshelms in 6.

8 zeigt einen Teilquerschnitt aus der Rückansicht der vierten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sicherheitshelms mit einer Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung.

Wie in den 1 bis 4 gezeigt, umfasst der erfindungsgemäße Sicherheitshelm mit einer Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung einen Helmkörper (40) und eine Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung (1).

Der Helmkörper (40) hat eine linke und eine rechte Seite sowie ein Zentrum.

Die Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung (1) ist am Helmkörper (40) angeordnet und besitzt mehrere verschiedene Ausführungsformen.

Die erste Ausführungsform der Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung (1) ist mit einem linken (2) und einem rechten Fahrtrichtungsanzeiger (3), einem Stromschalter (80), einem linken (50) und einem rechten Hauptkörper (60) ausgestattet.

Der linke (2) und der rechte Fahrtrichtungsanzeiger (3) sind jeweils an der linken und der rechten Seite des Helmkörpers (40) angeordnet, wobei jeder der beiden eine Lampe (11), (12), einen Neigungsschalter (20), (21), einen Steuerungsstromkreis (53), (63) sowie eine Stromversorgung (54), (64) aufweist. Die Neigungsschalter (20), (21) sind jeweils elektrisch an die Lampe (11), (12) angeschlossen. Wenn die Neigungsschalter (20) bzw. (21) sich bis zu einem vorbestimmten Winkel neigen, werden die Lampen (11) bzw. (12) angeschaltet. Die Neigungsschalter (20) bzw. (21) weisen je ein Metallgehäuse (201) bzw. (211), je eine Isolierungsunterlage (202) bzw. (212), je ein leitfähiges Element (203) bzw. (213) und je eine Metallkugel (207) bzw. (217) auf. Die Metallgehäuse (201), (211) sind im Helmkörper (40) angeordnet und verfügen über ein offenes Ende, an dem die mit einem Durchgangsloch versehenen Isolierungsunterlagen (202), (212) angeordnet sind.

Die leitfähigen Elemente (203), (213) sind jeweils im Metallgehäuse (201), (211) angeordnet und bestehen jeweils aus einem Körper, einer leitfähigen Stange (204), (214) und einem seitlichen Hohlraum (205), (215). Die Körper der leitfähigen Elemente (203), (213) sind jeweils im Metallgehäuse (201), (211) angebracht, und die leitfähigen Stangen (204), (214) erstrecken sich vom Körper der leitfähigen Elemente (203), (213) durch das Durchgangsloch in die Isolierungsunterlagen (202), (212). Die seitlichen Hohlräume (205), (215) sind im Körper der leitfähigen Elemente (203), (213) angeordnet und weisen eine schräge Bodenfläche (206), (216) auf.

Die schrägen Bodenflächen (206), (216) sinken ins Zentrum des Helmkörpers (40), vorzugsweise in einem Winkel von 10 bis 45 Grad.

Dadurch wird zwischen dem leitfähigen Element (203) bzw. (213) und dem Metallgehäuse (201) bzw. (211) ein Isolierungsraum geschaffen.

Die Metallkugeln (207), (217) sind im seitlichen Hohlraum (205) bzw. (215) des leitfähigen Elements (203), (213) jeweils so angeordnet, dass sie rotieren können und rollen können. Wenn der Neigungsschalter (20) bzw. (21) sich nicht in einem geneigten Zustand befindet, wird die Metallkugel (207) bzw. (217) keinen Kontakt mit dem Metallgehäuse (201) bzw. (211) haben, so dass eine offene Stromkreisschleife zwischen dem Metallgehäuse (201) bzw. (211) und dem leitfähigen Element (203) bzw. (213) gebildet wird. Wenn der Neigungsschalter (20) bzw. (21) sich in eine erwünschte Richtung neigt, wird die Metallkugel (207) bzw. (217) rollen und dann aufgrund der Schwerkraft Kontakt mit dem Metallgehäuse (201) bzw. (211) herstellen, so dass eine geschlossene Stromkreisschleife zwischen dem Metallgehäuse (201) bzw. (211) und dem leitfähigen Element (203) bzw. (213) gebildet wird.

Der Steuerungsstromkreis (53) bzw. (63) ist mit dem Neigungsschalter (20) bzw. (21) und der Lampe (11) bzw. (12) elektrisch verbunden; ebenfalls ist er elektrisch an die leitfähigen Stangen (204), (214) des leitfähigen Elements (203) bzw. (213) des Steuerungsstromkreises (20), (21) in Serie angeschlossen. Wenn die Metallkugel (207) bzw. (217) im seitlichen Hohlraum (205), (215) des leitfähigen Elements (203) bzw. (213) des Steuerungsstromkreises (20), (21) bleibt und mit dem Metallgehäuse (201) bzw. (211) nicht in Kontakt steht, so wird sich der Steuerungsstromkreis (53) bzw. (63) in einer offenen Stromkreisschleife befinden, und somit die Lampe (11) bzw. (12) nicht aufleuchten. Wenn aber die Metallkugel (207) bzw. (217) rollt und in Kontakt mit dem Metallgehäuse (201) bzw. (211) sowie dem leitfähigen Element (203) bzw. (213) steht, während der Neigungsschalter (20) sich neigt, so wird der Steuerungsstromkreis (53) bzw. (63) eine geschlossene Stromkreisschleife darstellen, und somit die Lampe (11) bzw. (12) aufleuchten. Darüber hinaus kann der Steuerungsstromkreis (53) bzw. (63) die Lampe (11) bzw. (12) so steuern, dass sie für eine vorher bestimmte Zeit leuchtet, wenn die Metallkugel (207) bzw. (217) diejenige Stelle verlässt, an der der Kontakt mit dem Metallgehäuse (201) bzw. (211) hergestellt wird.

Die Stromversorgung (54) bzw. (64) ist an den Steuerungsstromkreis (53) bzw. (63) elektrisch angeschlossen, um den Steuerungsstromkreis (53) bzw. (63) sowie die Lampe (11) bzw. (12) mit Strom zu versorgen. Die Stromversorgung (54) bzw. (64) kann sowohl eine trockene Batterie als auch eine solare Batterie darstellen.

Der Stromschalter (80) ist an den Steuerungsstromkreis (53) des linken Fahrtrichtungsanzeigers (2) und an den Steuerungsstromkreis (63) des rechten Fahrtrichtungsanzeigers (3) elektrisch angeschlossen. Der Stromschalter (80) dient zum Ein- bzw. Ausschalten der Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung.

Der linke (50) und der rechte Körper (60) sind jeweils an der linken und rechten Seite des Helmkörpers (40) angeordnet, und der linke (2) und der rechte Fahrtrichtungsanzeiger (3) sind jeweils im linken und rechten Körper angeordnet. Der Stromschalter (80) ist am Helmkörper (40) zwischen dem linken (50) und dem rechten Körper (60) angeordnet.

Wie in 5 bei der zweiten Ausführungsform zu sehen, umfasst die Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung (1) einen linken (2), einen rechten Fahrtrichtungsanzeiger (3) und einen Körper (10). Der Körper (10) ist am Helmkörper (40) angeordnet. Der linke (2) und der rechte Fahrtrichtungsanzeiger (3) sind im Körper (10) gegenüberstehend angeordnet, wobei der Steuerungsstromkreis (53) des linken Fahrtrichtungsanzeigers (2) und der Steuerungsstromkreis (63) des rechten Fahrtrichtungsanzeigers (3) in einer Vorrichtung zur Steuerung (30) eingebaut sind, und die Stromversorgung (54) des linken Fahrtrichtungsanzeigers (2) und die Stromversorgung (64) des rechten Fahrtrichtungsanzeigers (3) in einer Vorrichtung zur Stromversorgung (31) eingebaut sind.

Wie in 6 und 7 gezeigt, ähnelt die dritte Ausführungsform der Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung (1) der oben dargestellten zweiten und weist desweiteren eine Warnlampe (70) auf, die im Körper (10A) angeordnet ist und an die Vorrichtung zur Steuerung (30) elektrisch angeschlossen ist. Im Fall, dass der linke (2) oder der rechte Fahrtrichtungsanzeiger (3) nicht aufleuchtet, wird die Warnlampe (70) angeschaltet und zum Aufleuchten gebracht, um die anderen Fahrer auf den nötigen Sicherheitsabstand zum Benutzer aufmerksam zu machen. Wenn der linke (2) oder der rechte Fahrtrichtungsanzeiger (3) angeschaltet und zum Aufleuchten gebracht wird, so wird die Warnlampe (70) von der Vorrichtung zur Steuerung (30) ausgeschaltet.

Wie in 8 gezeigt, ähnelt die vierte Ausführungsform der Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung (1) der oben dargestellten ersten. Die Lampe (11) bzw. (12) kann mehrere Leuchtdioden (LED), die mit dem Steuerungsstromkreis (53) bzw. (63) elektrisch verbunden sind, umfassen. Diese verschiedenen Leuchtdioden (LED) können unabhängig voneinander und auch mit verschiedenen Farben leuchten, um vielfältige und effektive Warnhinweise zu geben.

Wenn ein Fahrer mit einem Sicherheitshelm mit einer Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung seinen Kopf nach links dreht, wird die Metallkugel (207) ins Rollen kommen und sodann Kontakt mit dem Metallgehäuse (201) herstellen, um eine geschlossene Stromkreisschleife zwischen der Metallkugel (207) und dem leitfähigen Element (203) zu bilden. Dadurch wird der Steuerungsstromkreis (53) in einen Zustand eines geschlossenen Stromkreises gebracht, so dass der linke Fahrtrichtungsanzeiger aufleuchten kann. Ebenfalls wird der rechte Fahrtrichtungsanzeiger aufleuchten, wenn der Fahrer seinen Kopf nach rechts dreht. Das Leuchten des linken bzw. rechten Fahrtrichtungsanzeiger gibt den anderen Fahrern einen Warnhinweis, um Verkehrsunfälle zu vermeiden, die beim Abbiegen entstehen können.


Anspruch[de]
  1. Ein Sicherheitshelm, umfassend:

    einen Helmkörper (40), der eine linke und eine rechte Seite aufweist;

    ein Zentrum;

    eine Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung (1), die am Helmkörper (40) angeordnet ist und einen linken (2) und einen rechten Fahrtrichtungsanzeiger (3) aufweist, die jeweils an der linken und rechten Seite des Helmkörpers (40) angeordnet sind. Jeder der beiden Fahrtrichtungsanzeiger verfügt über eine Lampe (11) bzw. (12), die an der entsprechenden Seite des Helmkörpers (40) angeordnet ist;

    Neigungsschalter (20), (21), die jeweils an die Lampe (11), (12) elektrisch angeordnet ist und ein am Helmkörper (40) angeordnetes Metallgehäuse (201), (211) sowie ein offenes Ende aufweist;

    Isolierungsunterlagen (202), (212), die jeweils am offenen Ende des Metallgehäuses (201) bzw. (211) angeordnet sind und ein Durchgangsloch aufweisen;

    leitfähige Elemente (203), (213), die jeweils im Metallgehäuse (201) bzw. (211) angeordnet sind und einen im Metallgehäuse (201) bzw. (211) angeordneten Körper aufweisen;

    leitfähige Stangen (204), (214), die jeweils sich vom Körper des leitfähigen Elements (203) bzw. (213) durch das Durchgangsloch in die Isolierungsunterlage (202) bzw. (212) erstrecken;

    seitliche Hohlräume (205), (215), die seitlich im Körper des leitfähigen Elements (203) bzw. (213) angeordnet sind und eine ins Zentrum des Helmkörpers (40) sinkende schräge Bodenfläche (206) bzw. (216) aufweisen, wobei ein Isolierungsraum zwischen dem leitfähigen Element (203) bzw. (213) und dem Metallgehäuse (201) bzw. (211) entsteht;

    Metallkugeln (207), (217), die im seitlichen Hohlraum (205) bzw. (215) des leitfähigen Elements (203) bzw. (213) jeweils so angeordnet, dass sie rotieren können und rollen können;

    Steuerungsstromkreise (53), (63), die an den Neigungsschalter (20) bzw. (21) und die Lampe (11) bzw. (12) angeschlossen sind; ebenfalls sind sie an das Metallgehäuse (201) bzw. (211) und die leitfähige Stange (204) bzw. (214) des leitfähigen Elements (203) bzw. (213) des Steuerungsstromkreises (20), (21) in Serie elektrisch angeschlossen;

    Stromversorgungen (54), (64), die jeweils an den Steuerungsstromkreis (53) bzw. (63) elektrisch angeschlossen sind, um den Steuerungsstromkreis (53) bzw. (63) und die Lampe (11) bzw. (12) mit Strom zu versorgen.
  2. Der Sicherheitshelm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung (1) desweiteren einen linken Hauptkörper (50) auf der linken Seite des Helmkörpers (40) und einen rechten Hauptkörper (60) auf der rechten Seite des Helmkörpers (40) aufweist, wobei der linke Fahrtrichtungsanzeiger (2) im linken Hauptkörper (50) angeordnet ist, während der rechte Fahrtrichtungsanzeiger (3) im rechten Hauptkörper (60) angeordnet ist.
  3. Der Sicherheitshelm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung (1) desweiteren Hauptkörper (50), (60) auf dem Helmkörper (40) aufweist; der linke Fahrtrichtungsanzeiger (2) ist im linken Hauptkörper (50) angeordnet, während der rechte Fahrtrichtungsanzeiger (3) im rechten Hauptkörper (60) angeordnet ist; der Steuerungsstromkreis (53) des linken Fahrtrichtungsanzeigers (2) und der Steuerungsstromkreis (63) des rechten Fahrtrichtungsanzeigers (3) sind in einer einzigen Vorrichtung zur Steuerung (30) integriert; die Stromversorgung (54) des linken Fahrtrichtungsanzeigers (2) und die Stromversorgung (64) des rechten Fahrtrichtungsanzeigers (3) sind in einer einzigen Vorrichtung zur Stromversorgung (31) integriert.
  4. Der Sicherheitshelm nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung (1) desweiteren eine Warnlampe (70) aufweist, die im Körper angeordnet ist und an die Vorrichtung zur Steuerung (30) elektrisch angeschlossen ist.
  5. Der Sicherheitshelm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Vorrichtung zum Anzeigen der Fahrtrichtung (1) desweiteren einen Stromschalter (80) aufweist, der elektrisch an den Steuerungsstromkreis (53) des linken Fahrtrichtungsanzeigers (2) und den Steuerungsstromkreis (63) des rechten Fahrtrichtungsanzeigers (3) angeschlossen ist.
Es folgen 8 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com