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Dokumentenidentifikation DE202006001561U1 11.05.2006
Titel Leuchtbandanordnung für Menschen, Tiere und Gegenstände
Anmelder Hackenberg, Frank, 80804 München, DE
Vertreter Haft, von Puttkamer, Berngruber, Karakatsanis, 81669 München
DE-Aktenzeichen 202006001561
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 11.05.2006
Registration date 06.04.2006
Application date from patent application 01.02.2006
IPC-Hauptklasse F21L 4/02(2006.01)A, F, I, 20060201, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F21V 33/00(2006.01)A, L, I, 20060201, B, H, DE   A01K 27/00(2006.01)A, L, I, 20060201, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchtbandanordnung für Menschen, Tiere und Gegenstände. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Leuchtbandanordnung in der Form eines Leuchthalsbandes für Hunde.

Aus der DE 203 18 106 U1 ist ein gegen Umwelteinflüsse unempfindlicher, insbesondere wasserdichter Leucht- und Signalkörper, insbesondere zur Kennzeichnung von Menschen oder Tieren im Dunklen bekannt, der eine transparente Schutzhülle und eine in der Schutzhülle vorgesehene elektronische Anordnung mit mindestens einer, vorzugsweise jedoch mehreren Leuchtdioden, und eine Energieversorgung sowie eine automatische Ein- und Ausschaltvorrichtung umfasst. Die Ein- und Ausschaltvorrichtung besitzt einen Sensor, der auf die Bewegungen oder Temperatur des mit dem Leucht- und Signalkörper gekennzeichneten Menschen oder Tieres reagiert, um die vorzugsweise mehreren Leuchtdioden einzuschalten.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Leuchtbandanordnung zu schaffen, die äußerst flexibel und problemlos knickbar ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Leuchtbandanordnung für Menschen, Tiere oder Gegenstände mit den Merkmalen des Schutzanspruches 1 gelöst.

Der wesentliche Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass keine aufwändigen und kostspieligen elektronischen Einrichtungen zum Betrieb der erfindungsgemäßen Leuchtbandanordnung erforderlich sind. Das Aktivieren der Leuchtdioden der vorliegenden Leuchtbandanordnung erfolgt vorzugsweise einfach dadurch, dass ein wenigstens eine Batterie enthaltendes Schlauchteil mit dem eigentlichen schlauchförmigen Leuchtbandteil verbunden wird, das die Leuchtdioden enthält. Dabei wird automatisch über vorgesehene Druckfedern die elektrische Verbindung zwischen den Batterien und den Leuchtdioden hergestellt. Wird das Schlauchteil wieder von einem Ende des Leuchtbandteiles getrennt, wird der Stromkreis unterbrochen und werden die Leuchtdioden abgeschaltet.

Vorzugsweise ist die erfindungsgemäße Leuchtbandanordnung äußerst flexibel. Sie kann problemlos geknickt werden. Im Aktivierungszustand, d.h. also dann, wenn das die Batterien enthaltene Schlauchteil mit dem eigentlichen schlauchförmigen Leuchtbandteil verbunden ist, ist die erfindungsgemäße Leuchtbandanordnung vollkommen wasserdicht. Die einzelnen Leuchtdioden sind in einer besonders einfachen, stabilen und kostensparenden Weise in dem schlauchförmigen Leuchtbandteil angeordnet.

Im Folgenden werden die Erfindung und deren Ausgestaltungen im Zusammenhang mit der Figur näher erläutert.

Die vorliegende Leuchtbandanordnung 1 besteht im Wesentlichen aus einem schlauchförmigen Leuchtbandteil 2, in dem Leuchtbandteil 2 enthaltenen Leuchtdioden 13, einem Schlauchteil 10, in dem Schlauchteil 10 enthaltenen Batterien 4, 5 und Steckverbindungsteilen 6, 7 zum Verbinden des Schlauchteiles 10 mit den Enden des schlauchförmigen Leuchtbandteiles 2.

In der dargestellten Weise sind in dem Schlauchteil 10 vorzugsweise zwei in Reihe geschaltete Batterien 4, 5 angeordnet. Es ist jedoch auch denkbar, in dem Schlauchteil 10 nur eine oder mehr als zwei Batterien vorzusehen. Vorzugsweise werden Batterien vom Typ LR1 Ladyzellen verwendet. Als Leuchtdioden 13 werden vorzugsweise Leuchtdioden vom Typ Superflux verwendet. An der Stelle der genannten Leuchtdioden 13 jedoch können auch andere Leuchtelemente vorgesehen sein. Das Schlauchteil 10 und das Leuchtbandteil 2 werden vorzugsweise jeweils durch ein Stück eines Silikonschlauches gebildet, der beispielsweise einen Innendurchmesser von etwa 10mm, einen Außendurchmesser von etwa 15mm und eine Wandstärke von etwa 2,5mm besitzt.

Jedes Ende des schlauchförmigen Leuchtbandteiles 2 ist durch ein stopfenförmiges Steckverbindungsteil 7 bzw. 8 verschlossen, das dicht in das jeweilige Ende eingesetzt, vorzugsweise in diesem verklebt ist. Insbesondere wird zum Verkleben ein Weichplastikkleber verwendet. An der dem Schlauchteil 10 zugewandten Seite weist jedes Steckverbindungsteil 6, 7 ein Kontaktteil 8 bzw. 9 zur Kontaktierung der Batterie 4 bzw. 5 des Schlauchteiles 10 auf, wenn die stopfenförmigen Steckverbindungsteile 6, 7 in die jeweiligen Enden des Schlauchteiles 10 zur Herstellung einer dichten Verbindung zwischen dem Schlauchteil 10 und dem schlauchförmigen Leuchtbandteil 2 eingesteckt werden. Vorzugsweise besitzen die Kontaktteile 8, 9 die Form von Kontakt- bzw. Druckfedern, die an den entsprechenden Polen der Batterien 4, 5 zur Anlage gelangen. Die Steckverbindungsteile 6, 7 bestehen vorzugsweise jeweils aus einem PVC-Schlauchteil mit einem Innendurchmesser von etwa 6mm, einem Außendurchmesser von etwa 11mm und einer Wandstärke von etwa 2,5mm.

Im Inneren des schlauchförmigen Leuchtbandteiles 2 befinden sich vorzugsweise gleichmäßig voneinander beabstandet mehrere Leuchtdioden 13, die über ein Kabel 15 elektrisch verbunden sind. Dabei handelt es sich vorzugsweise bei dem Kabel 15 um ein ultraflaches, flexibles Kabel, das auf einem ringförmigen Trägerteil 14 , vorzugsweise einem Kabelbinder, befestigt, insbesondere verklebt ist. Der Kabelbinder 14 besteht vorzugsweise aus PVC. Die Leuchtdioden 13 sind mit dem flachen Kabel 15 beispielsweise durch an sich bekannte Steckverbindungen verbunden.

Das Kabel 15 ist mit einem Ende 15-2 in das Steckverbindungsteil 7 eingeführt, in dem es mit dem Kontaktteil 9 elektrisch in Verbindung steht. In entsprechender Weise ist das Kabel 15 mit seinem anderen Ende 15-1 in das Steckverbindungsteil 6 eingeführt, in dem es mit dem Kontaktteil 8 elektrisch verbunden ist.

Über das Trägerteil 14, das Kabel 15 und die Leuchtdioden 13 wird zur Erhöhung der Stabilität vorzugsweise ein Schrumpfschlauch 11 gezogen und erhitzt. Durch den dabei bewirkten Schrumpfvorgang werden das Kabel 15, das Trägerteil 14 und die Leuchtdioden 13 fest einander fixiert. Der so hergestellte Schrumpfschlauchverbund wird anschließend in das Leuchtbandteil 2 eingeführt und die Kontaktteile 8, 9 werden mit den Enden des Kabels 15 elektrisch verbunden, vorzugsweise verlötet. Bei Bedarf kann noch ein nicht näher dargestellter Vorwiderstand vorgeschaltet werden. Die Kontaktteile 8, 9 werden dann in die Steckverbindungsteile 6, 7 vorzugsweise unter Verwendung einer Heißklebepistole dicht eingeklebt. Die Steckverbindungsteile 6, 7 werden dann, wie bereits erwähnt in den Enden des Leuchtbandteiles 2 dicht verklebt. Vorzugsweise besteht der Schrumpfschlauch 11 aus einem transparenten, phosphorisierenden Material oder aus einem sonstigen durch Licht zum Leuchten anregbaren Material.

In das Schlauchteil 10 wird bei der Verwendung von beispielsweise zwei Batterien 4 und 5 etwa mittig ein Kontaktelement 18 eingebracht, das die elektrische Verbindung zwischen den ihm zugewandten Polen der Batterien 4 und 5 herstellt. Das Kontaktelement 18 umfasst vorzugsweise ein den Querschnitt des Schlauchteiles 10 überbrückendes scheibenförmiges Teil, das eine Bohrung zur Aufnahme einer die elektrische Verbindung herstellenden Feder 19 aufweist.

Wenn das Schlauchteil 10 mit dem Leuchtbandteil 2 verbunden wird, werden die entsprechenden Kontakte zu den Batterien 4, 5 des Schlauchteiles 10 automatisch hergestellt und die Leuchtdioden 13 fangen sofort zu leuchten an. Wenn die Verbindung zwischen dem Schlauchteil 10 und einer Seite des Leuchtbandteiles 2 wieder unterbrochen wird, wobei das entsprechende Ende des Schlauchsteiles 10 von dem entsprechenden stopfenförmigen Verbindungsteil 6 bzw. 7 abgezogen wird, wird der Stromkreis unterbrochen und die Leuchtdioden 13 werden ausgeschaltet.

Insbesondere wird die vorliegende schlauchförmige Leuchtbandanordnung als Hundehalsband verwendet, insbesondere um den Besitzer eines Hundes bei Nacht anzuzeigen, wo sich sein Hund gerade befindet. Es ist jedoch auch denkbar, die vorliegende Leuchtbandanordnung zur Kennzeichnung von anderen Tieren und auch Menschen zu verwenden. Insbesondere kann es an den Armen und Beinen eines Menschen, beispielsweise von Rollschuh- bzw. Inliner-Fahrern, von Radfahrern oder Fußgängern zur Erhöhung der Sicherheit im Verkehr getragen werden.

Die Steckverbindungsteile 6, 7 können Markierungen 16, 17 aufweisen, die eine einfache Verbindung mit den richtigen Batteriepolen ermöglichen. Beispielsweise bestehen die Markierungen 16, 17 aus z.B. schwarz bzw kupferfarbenen Ringen aus PVC-Folie.


Anspruch[de]
  1. Leuchtbandanordnung für Menschen, Tiere oder Gegenstände, insbesondere Leuchthalsband für Hunde, mit einem schlauchförmigen Leuchtbandteil (2), mit einem mit dem Leuchtbandteil (2) verbindbaren, wenigstens eine Batterie (4) enthaltenden Schlauchteil (10), mit in dem Leuchtbandteil (2) enthaltenden Leuchtelementen, die über ein Kabel (15) miteinander elektrisch verbunden sind, und mit Steckverbindungsteilen (6, 7), über die elektrische Verbindungen zwischen der wenigstens einen Batterie (4) und dem Kabel (15) beim Verbinden des Schlauchteiles (10) mit dem Leuchtbandteil (2) herstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (10) auf einem ringförmigen Trägerteil (14) angeordnet ist, und dass das Trägerteil (14), das Kabel (15) und die mit dem Kabel (15) verbundenen Leuchtelemente in einem Schrumpfschlauch (11) angeordnet und im geschrumpften Zustand desselben von diesem zusammengehalten sind, wobei der geschrumpfte Schrumpfschlauch (11) in dem Leuchtbandteil (2) angeordnet ist.
  2. Leuchtbandanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das schlauchförmige Leuchtbandteil (2) und/oder (2) das Schlauchteil (10) durch einen Silikonschlauch gebildet ist.
  3. Leuchtbandanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtbandteil (2) und/oder das Schlauchteil (10) einen Innendurchmesser von etwa 10mm, einen Außendurchmesser von etwa 15mm und eine Wandstärke von etwa 2,5mm besitzt.
  4. Leuchtbandanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Leuchtelemente Leuchtdioden (13) vorgesehen sind.
  5. Leuchtbandanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schrumpfschlauch (11) phosphorisierend ausgebildet ist.
  6. Leuchtbandanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlauchteil (10) in Reihenschaltung mehrere, vorzugsweise zwei Batterien (4, 5) umfasst.
  7. Leuchtbandanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindungsteile (5, 7) die Form von Schlauchteilen besitzen, die dicht in den Enden des Leuchtbandteiles (2) eingesetzt sind.
  8. Leuchtbandanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchteile einen Innendurchmesser von etwa 6mm, einen Außendurchmesser von etwa 11mm und eine Wandstärke von etwa 2,5mm besitzen.
  9. Leuchtbandanordnung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchteile aus PVC bestehen.
  10. Leuchtbandanordnung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (15-1, 15-2) des Kabels (15) mit Kontaktteilen (8, 9) elektrisch verbunden und in den Steckverbindungsteilen (6, 7) dicht angeordnet sind, wobei die Kontaktteile (8, 9) beim Verbinden des Schlauchteiles (10) mit den Steckverbindungsteilen (6, 7) die entsprechenden Seiten der Batterie (4) oder der Batterien (4, 5) kontaktiert.
  11. Leuchtbandanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass als Kontaktteile Kontakt- oder Druckfedern vorgesehen sind.
  12. Leuchtbandanordnung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktteile in den Steckverbindungsteilen (6, 7) dicht verklebt sind.
  13. Leuchtbandanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (14) durch ein Kabelbinderteil gebildet ist, das vorzugsweise aus PVC besteht.
  14. Leuchtbandanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindungsteile (6, 7) oder die Endbereiche des Leuchtbandteiles (2) Markierungen (16, 17) zur Kennzeichnung der zu kontaktierenden Batteriepole aufweisen.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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