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Dokumentenidentifikation DE102005050383A1 18.05.2006
Titel Desinfizierungssystem für eine Toilette
Anmelder Masco Corporation of Indiana, Indianapolis, Ind., US
Erfinder Lim, Seng Ming, Norman, Okla., US
Vertreter Prinz und Partner GbR, 81241 München
DE-Anmeldedatum 20.10.2005
DE-Aktenzeichen 102005050383
Offenlegungstag 18.05.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.05.2006
IPC-Hauptklasse A61L 2/08(2006.01)A, F, I, 20051020, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A61L 2/10(2006.01)A, L, I, 20051020, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung stellt ein Desinfizierungssystem zur Verfügung, das von ultravioletten Licht zum Desinfizieren einer Toilettenbrille und einer Toilettenschüssel Gebrauch macht. Das Desinfizierungssystem ist an einem Toilettenbrillendeckel angebracht. Eine Steuerung wird dazu verwendet, das System zu aktivieren, wenn der Toilettenbrillendeckel nach unten bewegt wird. Eine Anzeigeleuchte kann an einer gegenüberliegenden Seite der Toilettenbrille angebracht sein. Die Anzeigeleuchte kann dazu verwendet werden, eine Anzeige dafür zu liefern, dass das System gegenwärtig arbeitet, oder zur Anzeige anderer Statusänderungen des Systems.

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Desinfizieren von Toilettenbrillen und -schüsseln. Insbesondere verwendet die Erfindung ultraviolettes Licht, um eine Toilettenbrille und eine Toilettenschüssel zu desinfizieren.

Toilettenbrillen und -schüsseln machen ein Desinfizieren erforderlich, um eine Infektionsausbreitung zu verhindern und die Umgebung in einem Toilettenraum rein zu halten. Das üblichste Verfahren, Toiletten hygienisch zu machen, wird manuell durchgeführt. Dennoch ist ein häufiges Desinfizieren erforderlich, um eine Toilette hygienisch zu halten. Es sind Einrichtungen erfunden worden, um die Häufigkeit des erforderlichen Desinfizierens zu verringern und eine Toilette reiner zu erhalten. Beispielsweise werden üblicherweise Papierabdeckungen für die Toilettenbrillen verwendet, um für eine hygienische Oberfläche zu sorgen. Jedoch ist dieses Verfahren für eine Verwendung zu Hause unzweckmäßig.

Auch automatische Desinfizierungssysteme sind erfunden worden, um die Anstrengungen für den Benutzer zu verringern. Bekannte automatische Desinfizierungssysteme machen komplizierte Mechanismen erforderlich. Diese Mechanismen sind in ihrer Anschaffung und Wartung teuer. Beispielsweise ist eine Wasser- oder Sprüheinrichtung verwendet worden, um die Toilettenschüssel oder die Toilettenbrille zu desinfizieren. Eine zusätzliche Armatur ist notwendig, um die Sprüheinrichtung zu betätigen. Zusätzlich besitzen die bekannten Systeme Sprühvorrichtungen, deren Aufgabe das Desinfizieren entweder einer Toilettenschüssel oder einer Toilettenbrille, nicht aber beider ist.

Ein bekanntes System macht von einer ultravioletten Lampe Gebrauch, die innerhalb einer Toilettenschüssel angebracht ist. Das Licht ist von der Schüssel weg nach oben gerichtet. Jedoch wird dieses System zum Desinfizieren des Benutzers der Toilette verwendet; es desinfiziert nicht die Toilette selbst.

Daher wird ein System benötigt, das sowohl eine Toilettenbrille als auch eine Toilettenschüssel ohne komplizierte und teure Einrichtung desinfiziert.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung stellt ein Desinfizierungssystem, das von ultraviolettem Licht, beispielsweise einer Lichtquelle, Gebrauch macht, zum Desinfizieren einer Toilettenbrille und einer Toilettenschüssel zur Verfügung. Das Desinfizierungssystem ist an einem Toilettenbrillendeckel oder einem anderen Bereich angebracht, wo es in Richtung auf die Toilettenbrille oder eine Toilettenschüssel gerichtet werden kann. Eine Steuerung wird dazu verwendet, das System zu aktivieren, wenn der Toilettenbrillendeckel nach unten bewegt wird. Das Desinfizierungssystem arbeitet während einer vorbestimmten Zeitspanne, die zum Desinfizieren der Toilettenbrille und der Toilettenschüssel erforderlich ist. Das System wird nach der vorbestimmten Zeitspanne automatisch abgeschaltet. Bei einer offenbarten Ausführungsform würde, wenn jemand den Toilettenbrille während des Betriebs des Systems anhebt, die Steuerung ein Signal zum Ausschalten des ultravioletten Licht senden. Daher verhindert das System die Benutzung der Toilette nicht.

Des Weiteren kann eine Anzeigeleuchte an einer gegenüber liegenden Seite der Toilettenbrille angebracht sein. Wenn die Toilettenbrille nach unten bewegt wird, ist das Anzeigelicht leicht zu sehen. Die Anzeigeeinrichtung kann dazu verwendet werden, den Benutzer in Hinblick darauf, dass das Desinfizierungssystem gegenwärtig arbeitet, oder über andere Statusänderungen des Systems zu warnen.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Die verschiedenen Merkmale und Vorteile der Erfindung sind für den Fachmann aus der nachfolgenden Detailbeschreibung der gegenwärtig bevorzugten Ausführungsform ersichtlich. Die Zeichnungen, die zu der Detailbeschreibung gehören, können kurz wie folgt beschrieben werden:

1 ist eine generelle Ansicht einer Toilette und eines Toilettenbrillendeckels mit dem Desinfizierungssystem der vorliegenden Erfindung; und

2 ist eine Explosionsansicht der Konfiguration des Systems.

Detailbeschreibung der bevorzugten Ausführungsform

1 zeigt eine generelle Ansicht eines beispielhaften Desinfizierungssystems 10 der vorliegenden Erfindung. Eine Toilette 12 weist eine Toilettenschüssel 14 auf. Eine Toilettenbrille 16 und ein Brillendeckel 18 sind an der oberen Seite der Toilettenschüssel 14 angeordnet. Ein Scharnier 20 gestattet es, die Toilettenbrille 16 und den Brillendeckel 18, sofern notwendig, nach oben und nach unten zu bewegen.

Das Desinfizierungssystem 10 besitzt ein Gehäuse 22 und eine Gehäuseabdeckung 24. Bei einer Ausführungsform ist das Gehäuse 22 an einer ersten Seite des Brillendeckels 18 angebracht. Das Gehäuse 22 ist mithilfe bekannter, herkömmlicher Mittel angebracht. Beispielsweise ist bei einer Ausführungsform eine Anzeigeeinrichtung 28 (dargestellt in 2) an einer gegenüber liegenden Seite 30 des Brillendeckels 18 angebracht. Eine Durchgangsbohrung im Brillendeckel 18 gestattet eine Verkabelung, um die Anzeigeeinrichtung 28 und das Gehäuse 22 zu verbinden. Die Anzeigeeinrichtung 28 kann auch als Befestigungsmittel zum Festhalten des Gehäuses 22 am Brillendeckel 18 dienen. Das Gehäuse 22 und die Gehäuseabdeckung 24 können aus rostfreiem Stahl oder anderen Materialien hergestellt sein, die leicht desinfiziert werden. Das Gehäuse 22 kann an anderen Stellen an der Toilette angebracht werden, die es gestatten, das Desinfizierungssystem 10 in Richtung zu der Toilettenschüssel 14 oder zur Toilettenbrille 16 zu richten.

2 zeigt eine Explosionsansicht einer Ausführungsform des Desinfizierungssystems 10. Innerhalb des Gehäuses 22 befinden sich eine Steuerung 34, ein Gleichrichter 36 und eine UV-Lampe 38. Der Gleichrichter 36 ist an die Steuerung 34 angeschlossen, um das Desinfizierungssystem mit Strom zu versorgen. Die Steuerung 34 kann bei einem Beispiel ein Schalter sein. Ferner ist bei dieser Ausführungsform die Gehäuseabdeckung 24 aus zwei Teilen gebildet. Ein erstes Abdeckungsteil 24a umgibt die inneren Bauteile. Ein zweites Abdeckungsteil 24b weist eine Platte 21 auf, um die Steuerung 34 und den Gleichrichter 36 zu verbergen. Rippen 23 erstrecken sich von der Platte 21 aus zum Befestigen des zweiten Abdeckungsteils 24b am Gehäuse 22. Räume zwischen den Rippen 23 gestatten, dass die UV-Lampe 38 frei gelegt ist. Die Rippen 23 sitzen in Schlitzen 25 im Gehäuse 22. Einziehungen 27 an den Rippen 23 halten die Rippen 23 innerhalb der Schlitze, um die Abdeckung 24 am Gehäuse 22 festzuhalten. Jedoch können die Rippen aus den Schlitzen 25 entfernt werden, um die Abdeckung 24 zu entfernen. Die Abdeckung 24a und 24b ist entfernbar am Gehäuse 22 angebracht, damit die UV-Lampe 38 nötigenfalls ausgetauscht werden kann. Andere elektromagnetische Strahlungsquellen können zum Desinfizieren als Alternative zu der UV-Lampe 38 verwendet werden.

Bei einer Ausführungsform weist die Steuerung 34 einen Schalter 40 auf. Der Schalter 40 ist über eine Verkabelung 42 an der Steuerung 34 angeschlossen. Der Schalter 40 kann an irgendeiner Stelle angeordnet sein, die zu einer Aktivierung der UV-Lampe 38 führt, wenn der Brillendeckel 18 nach unten bewegt wird. Wenn der Brillendeckel 18 nach unten zur Brille 16 bewegt wird, gibt der Schalter 40 ein Signal an die Steuerung 34 ab. Die Steuerung 34 schaltet die UV-Lampe 38 ein. Nachdem eine vorbestimmte Zeitspanne verstrichen ist, schaltet die Steuerung 34 die UV-Lampe 38 automatisch aus. Ferner gibt, wenn der Brillendeckel 18 nach oben bewegt wird, während die UV-Lampe 38 eingeschaltet ist, der Schalter 40 ein Signal an die Steuerung 34 ab. Die Steuerung 34 schaltet dann die UV-Lampe 38 aus. Die Steuerung 34 weist einen Zeitgeber 34b und eine Tabelle 34c auf, um die vorbestimmte Zeitspanne aufzuzeichnen und die Zeitspanne, die verstrichen ist, zu verfolgen.

Die Anzeigeeinrichtung 28 ist ebenfalls an der Steuerung 34 angeschlossen. Die Anzeigeeinrichtung 28 wird eingeschaltet, wenn die UV-Lampe 38 eingeschaltet wird, um eine Anzeige zu liefern, dass das System arbeitet. Bei einer Ausführungsform ist die Anzeigeeinrichtung 28 eine Leuchte. Die Anzeigeeinrichtung 28 kann blinken oder blitzen, um eine Statusänderung, einen Elektronikdefekt, einen Lampenausfall etc. anzuzeigen. Alternativ ist die Anzeigeeinrichtung 28 eine Einrichtung, die eine akustische Anzeige liefert, indem sie einen periodischen Piepton abgibt, um den Systemstatus anzuzeigen oder eine Statusänderung anzuzeigen. Statt des Schalters 40 kann die Steuerung 34 alternativ eine Zeitschalteinrichtung aufweisen, die eingestellt werden kann, um das Desinfizierungssystem 10 zu einer vorbestimmten Zeit oder in vorbestimmten Intervallen zu aktivieren.

Bei einer alternativen Ausführungsform ist der Gleichrichter 36 durch eine Batterie und einen Batterieträger ersetzt. In diesem Fall kann die Anzeigeeinrichtung 28 ein zusätzliches Warnsignal für einen niedrigen Batteriestatus liefern. Beispielsweise könnte das zusätzliche Signal für eine sichtbare Anzeigeeinrichtung 28 das Blitzen des Lichts oder für eine akustische Anzeigeeinrichtung 28 eine Änderung des Tons beinhalten.

Obwohl eine bevorzugte Ausführungsform dieser Erfindung offenbart worden ist, wird ein Duschsachmann erkennen, dass bestimmte Modifikationen des offenbarten Beispiels unter den Umfang dieser Erfindung fallen. Aus diesem Grund sollten die nachfolgend angegeben Ansprüche zur Bestimmung des wahren Umfangs und Gehalts dieser Erfindung studiert werden.


Anspruch[de]
  1. Toiletten-Desinfizierungssystem, umfassend:

    eine an einer Toilette anbringbare Lampe, die in Richtung zu einer Toilettenbrille und/oder einer Toilettenschüssel zu richten ist; und

    eine Steuerung zum Aktivieren der Lampe.
  2. Toiletten-Desinfizierungssystem nach Anspruch 1, wobei das Licht in Richtung zu einer Toilettenbrille und einer Toilettenschüssel gerichtet ist, wenn ein Toilettenbrillendeckel geschlossen ist.
  3. Toiletten-Desinfizierungssystem nach Anspruch 1, wobei die Lampe durch mindestens eine Batterie mit Strom versorgt wird.
  4. Toiletten-Desinfizierungssystem nach Anspruch 1, wobei die Steuerung einen Schalter aufweist, der an einem Toilettenbrillendeckel befestigt ist.
  5. Toiletten-Desinfizierungssystem nach Anspruch 4, wobei der Schalter an dem Toilettenbrillendeckel an einer Stelle befestigt ist, um aktiviert zu werden, wenn der Toilettenbrillendeckel geschlossen wird.
  6. Toiletten-Desinfizierungssystem nach Anspruch 4, wobei die Lampe ausgeschaltet ist, wenn sich der Toilettenbrillendeckel in einer Öffnungsstellung befindet.
  7. Toiletten-Desinfizierungssystem nach Anspruch 1, wobei die Steuerung einen Zeitgeber aufweist.
  8. Toiletten-Desinfizierungssystem nach Anspruch 1, wobei die Lampe entfernbar an dem Toilettenbrillendeckel angebracht ist.
  9. Toiletten-Desinfizierungssystem nach Anspruch 1, wobei die Lampe eine ultraviolette Lampe ist.
  10. Toiletten-Desinfizierungssystem, umfassend:

    eine ultraviolette Lampe, die an einem Toilettenbrillendeckel anbringbar und in Richtung zu einer Toilettenbrille und einer Toilettenschüssel gerichtet ist; wenn der Toilettenbrillendeckel geschlossen ist;

    eine Steuerung, die an dem Toilettenbrillendeckel anbringbar und an der ultravioletten Lampe zum Aktivieren der ultravioletten Lampe, wenn der Toilettenbrillendeckel geschlossen wird, angeschlossen ist.
  11. Toiletten-Desinfizierungssystem nach Anspruch 10, wobei die ultraviolette Lampe durch mindestens eine Batterie mit Strom versorgt wird.
  12. Toiletten-Desinfizierungssystem nach Anspruch 10, wobei die Steuerung einen Zeitgeber aufweist.
  13. Toiletten-Desinfizierungssystem nach Anspruch 10, wobei die Steuerung einen Schalter aufweist.
  14. Toiletten-Desinfizierungssystem nach Anspruch 10, wobei die Steuerung einen Sensor zum Feststellen einer Position des Toilettenbrillendeckels aufweist.
  15. Desinfizierungsverfahren für eine Toilettenbrille, umfassend:

    a) das Ausstatten einer Toilette mit einer Toilettenbrille und einem Toilettenbrillendeckel.

    b) das Aktivieren einer Lampe, wenn der Toilettenbrillendeckel geschlossen wird.
  16. Verfahren nach Anspruch 15, das aufweist:

    c) das Ausschalten der Lampe, nachdem eine vorbestimmte Zeitspanne verstrichen ist.
  17. Verfahren nach Anspruch 15, das aufweist:

    d) das Ausschalten der Lampe, wenn der Toilettenbrillendeckel während des Schritts a) geöffnet wird.
  18. Verfahren nach Anspruch 15, wobei Schritt a) das Aktivieren eines Schalters zum Aktivieren der Lampe, wenn der Toilettenbrillendeckel geschlossen wird, aufweist.
  19. Verfahren nach Anspruch 18, wobei Schritt a) das Niederdrücken des Schalters, wenn der Toilettenbrillendeckel geschlossen wird, aufweist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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