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Dokumentenidentifikation DE602004000052T2 24.05.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001445738
Titel Tragbares Gerät mit flexiblem Gehäuse
Anmelder Kabushiki Kaisha Tokai Rika Denki Seisakusho, Aichi, JP
Erfinder Ohtaki, Kiyokazu, Ohguchi-cho, Aichi 480-0195, JP;
Ishigaki, Seiji, Ohguchi-cho, Aichi 480-0195, JP;
Kawamura, Daisuke, Ohguchi-cho, Aichi 480-0195, JP;
Kawamura, Masayuki, Ohguchi-cho, Aichi 480-0195, JP
Vertreter PAe Reinhard, Skuhra, Weise & Partner GbR, 80801 München
DE-Aktenzeichen 602004000052
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 29.01.2004
EP-Aktenzeichen 040019614
EP-Offenlegungsdatum 11.08.2004
EP date of grant 17.08.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.05.2006
IPC-Hauptklasse G07C 9/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein tragbares Gerät zum Fernsteuern einer Vorrichtung eines Fahrzeugs.

Aufgrund des Fortschritts der Informations- und Kommunikationstechnik und der weitverbreiteten Verwendung von Kommunikationseinrichtungen, wird die Fernsteuerung in verschiedenen Gebieten mit tragbaren Geräten ausgeführt. Eine zum Durchführen solch einer Fernsteuerung verwendete Fernsteuerung beinhaltet ein tragbares Gerät, welches durch einen Benutzer (Inhaber) betätigt wird, und ein in einer externen Vorrichtung eingebautes Sende-/Empfangsgerät. Beispielsweise sind die Fernsteuerung eines Haushaltgeräts unter Verwendung eines Mobiltelefons und die Fernsteuerung eines Fahrzeugs unter Verwendung eines elektronischen Schlüssels in der Technik bekannt.

Das Dokument US-A-51 111 99 offenbart einen Funksignalsender zur Verwendung in einem schlüssellosen Kraftfahrzeug-Zugangssystem, welcher sogar dann gegenüber einem Schaden beständig ist, wenn er Biegungsbeanspruchungen ausgesetzt wird. Der Funkcodesender weist ein dünnes Gehäuse auf, welches gebogen werden kann. Das Substrat für eine Senderschaltung ist innerhalb des schmalen Innenraums des Gehäuses untergebracht.

1 zeigt ein Beispiel eines in der japanischen Offenlegungsschrift Nr. 2002-339605 offenbarten, tragbaren Geräts 50, welches zum Fernsteuern eines Fahrzeugs verwendet wird und die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 zeigt. Das tragbare Gerät beinhaltet ein Gehäuse 51, welches aus einem Kunstharz besteht und eine Batterie 52 beinhaltet, einen während Notfällen verwendeten mechanischen Schlüssel 53, eine Vielzahl von elektronischen Bauteilen 54 und eine Leiterplatte 55. Wenn die Batterie 52 leer ist, verwendet ein Benutzer den mechanischen Schlüssel 53 zum Arretieren oder Entarretieren der Fahrzeugtür und zum Anlassen des Motors. In Bezug auf 2 beinhaltet die Außenfläche des Gehäuses 51 eine Öffnung 56, durch welche der mechanische Schlüssel 53 entfernt wird, und einen Deckel 57, welcher ein Auswechseln der Batterie 52 ermöglicht. Der Deckel 57 ist normalerweise ein Schiebedeckel, wie beispielsweise der in 2 gezeigte Deckel, oder ein durch eine Schraube befestigter feststehender Deckel. Um die Tragbarkeit und Zweckmäßigkeit zu verbessern, besteht eine starke Nachfrage nach einem schmäleren tragbaren Gerät 50.

Ein schmäleres tragbares Gerät 50 würde jedoch die Festigkeit des Gehäuses 51 und der Leiterplatte 55 herabsetzen, welche das tragbare Gerät 50 bilden. Wenn ein Benutzer das tragbare Gerät 50 beispielsweise in der Tasche eines Kleidungsstücks oder im Geldbeutel trägt, kann das Anlegen einer äußeren Kraft an das tragbare Gerät 50 das Gehäuse 51 und die Leiterplatte 55 verformen oder beschädigen. Zudem kann die Verformung des Gehäuses 51 verursachen, dass der Deckel 57 von der Außenfläche des Gehäuses 51 abfällt. Dies würde sich auf die Wasserbeständigkeit des tragbaren Geräts 50 auswirken.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein tragbares Gerät zu liefern, welches während dem Anlegen einer äußeren Kraft einer Verformung standhält, während es wasserbeständig bleibt.

Um die oben erwähnte Aufgabe zu erfüllen, liefert die vorliegende Erfindung ein tragbares Gerät zur Kommunikation mit einer externen Vorrichtung. Das tragbare Gerät beinhaltet ein Gehäuse aus einem flexiblen Material. Ein Batteriefach ist im Gehäuse gebildet. Ein abnehmbarer Abschnitt ist entsprechend dem Batteriefach in einem Abschnitt des Gehäuses gebildet. Der Abschnitt des Gehäuses ist verformbar, um den abnehmbaren Abschnitt zu öffnen und das Batteriefach vom Gehäuse freizulegen.

Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein tragbares Gerät zur Kommunikation mit einer externen Vorrichtung. Das tragbare Gerät beinhaltet ein Gehäuse aus einem flexiblen Material. Ein Batteriefach ist in einer Ecke des Gehäuses gebildet. Ein abnehmbarer Abschnitt ist entsprechend dem Batteriefach in der Ecke des Gehäuses gebildet. Die Ecke des Gehäuses ist verformbar, um den abnehmbaren Abschnitt zu öffnen und das Batteriefach vom Gehäuse freizulegen. Der abnehmbare Abschnitt beinhaltet eine erste Verbindungsfläche und eine zweite Verbindungsfläche, welche an das Batteriefach angrenzend angeordnet sind und voneinander trennbar sind. Die erste Verbindungsfläche beinhaltet einen ersten Befestigungsabschnitt, welcher zum Umgeben des Batteriefachs gebildet ist, und die zweite Verbindungsfläche beinhaltet einen zweiten Befestigungsabschnitt, an welchem der erste Befestigungsabschnitt befestigt ist.

Andere Ausführungsformen und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung hervorgehen, welche in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen genommen wurde, welche mittels eines Beispiels die Prinzipien der Erfindung veranschaulichen.

Die Erfindung und bevorzugten Aufgaben und Vorteile derselben können am besten in Bezug auf die folgende Beschreibung der bestimmten, beispielhaften Ausführungsformen zusammen mit den beiliegenden Zeichnungen erläutert werden, in welchen:

1 eine Querschnittsansicht ist, welche ein tragbares Gerät des Stands der Technik zeigt;

2 eine Perspektivansicht ist, welche das tragbare Gerät des Stands der Technik zeigt;

3 eine Schemaansicht ist, welche ein Fernsteuerungsgerät nach einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht;

4 eine Perspektivansicht ist, welche einen abnehmbaren Abschnitt eines tragbaren Geräts in einem geschlossenen Zustand in der ersten Ausführungsform zeigt;

5 eine Perspektivansicht ist, welche den abnehmbaren Abschnitt des tragbaren Geräts in einem geöffneten Zustand in der ersten Ausführungsform zeigt;

6 eine Querschnittsansicht des in 4 gezeigten tragbaren Geräts ist;

7 eine entlang der Linie 7-7 in 6 genommene Querschnittsansicht ist;

8 eine Perspektivansicht ist, welche ein tragbares Gerät nach einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt, in welchem ein abnehmbarer Abschnitt geschlossen ist;

9 eine Perspektivansicht ist, welche das tragbare Gerät in einem geöffneten Zustand und einen Clip zeigt;

10 ist eine Teilansicht im Querschnitt, welche das tragbare Gerät der 8 zeigt und entlang der Linie 10-10 genommen wurde;

11 ist eine Teilansicht der 10 im Querschnitt in einem Zustand, in welchem der Clip vom tragbaren Gerät entfernt wurde;

12 ist eine Teilansicht im Querschnitt, welche entlang der Linie 12-12 in 8 genommen wurde; und

13 ist eine Teilansicht der 12 im Querschnitt in einem Zustand, in welchem der Clip vom tragbaren Gerät entfernt wurde.

In den Zeichnungen werden durchgehend ähnliche Zahlen für ähnliche Elemente verwendet.

[Erste Ausführungsform]

Ein tragbares Gerät 120 nach einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nun in Bezug auf die 3 bis 7 erörtert werden.

Ein Fernsteuerungsgerät 110 zur Verwendung in einem Fahrzeug beinhaltet ein tragbares Gerät 120 mit einer intelligenten Zugangsfunktion und/oder einer intelligenten Zündungsfunktion, welche eine Kennungsprüfung durchführt. Die intelligente Zugangsfunktion entarretiert die Türen des Fahrzeugs 140 automatisch, wenn sich ein das tragbare Gerät 120 tragender Benutzer (Halter) 15 dem Fahrzeug 140 nähert, und arretiert die Türen automatisch, wenn sich ein Benutzer 15 vom Fahrzeug 140 entfernt. Die intelligente Zündungsfunktion ermöglicht automatisch ein Anlassen des Motors, wenn der Benutzer 15 das Fahrzeug 140 betritt.

In Bezug auf 3 beinhaltet das Fernsteuerungsgerät 110 das tragbare Gerät 120 und ein Sende-/Empfangsgerät 130, welches mit dem tragbaren Gerät 120 in Verbindung steht. Der Benutzer 15 des Fahrzeugs 140 trägt das tragbare Gerät 120. Das Sende-/Empfangsgerät 130 ist im Fahrzeug 140 eingebaut und beinhaltet eine Senderschaltung, eine Empfängerschaltung und einen Mikrocomputer (nicht gezeigt). Die Sende- und Empfangsantennen (nicht gezeigt) sind an der Senderschaltung und der Empfängerschaltung angeschlossen.

Bei beispielsweise einer intelligenten Zündungsvorrichtung überträgt das Sende-/Empfangsgerät 130 des Fahrzeugs 140 ein Kennungsanforderungssignal zum tragbaren Gerät 120. In Reaktion auf das Kennungsanforderungssignal überträgt das tragbare Gerät 120 ein Kennungssignal. Das Sende-/Empfangsgerät 130 empfängt das Kennungssignal. Dann vergleicht das Fahrzeug 140 einen im Kennungssignal vom tragbaren Gerät 120 enthaltenen Kennungscode mit einem Kennungscode des Fahrzeugs 140. Wenn die zwei Kennungscodes zusammenpassen, wird ein Signal zum Ermöglichen des Anlassens des Motors zu einer Motorsteuerung (nicht gezeigt) übertragen.

In Bezug auf die 4 bis 7, weist das tragbare Gerät 120 ein schmales Gehäuse 22 auf. Eine Senderschaltung 16, eine Empfängerschaltung 17, ein Mikrocomputer 18, eine Antenne 19, eine Leiterplatte 20, eine als Energiequelle wirkende Batterie 21 und ein während Notfällen verwendeter Schlüssel sind im Gehäuse 22 angeordnet.

Das Gehäuse 22 beinhaltet eine Unterfläche 31 und eine Abdeckung 32, welche einander gegenüberliegen. Die Abdeckung 32 ist an die Unterfläche 31 gehaftet oder geschweißt. An einer Ecke des Gehäuses 22 ist die Abdeckung 32 nicht an die Unterfläche 31 gehaftet oder geschweißt. Ein abnehmbarer Abschnitt 33, welcher ein Auswechseln der Batterie 21 des tragbaren Geräts 120 ermöglicht, ist an der Ecke definiert. Der abnehmbare Abschnitt 33 beinhaltet zwei Eckteile, welche jeweils der Unterfläche 31 und der Abdeckung 32 zugeordnet werden. Die Eckteile werden zum Bilden einer Öffnung elastisch in eine Richtung verformt, welche allgemein senkrecht zur Ebene des Gehäuses 22 ist. Das gesamte Gehäuse 22 besteht aus einem elastisch verformbaren, flexiblen Material. Insbesondere besteht das Gehäuse 22 aus einem Harzstoff, wie z.B. Polyethylenharz, Silikonharz, Urethanharz, Polyimidharz, Olefin-Elastomerharz oder Styrol-Elastomerharz.

Das Gehäuse 22 ist in ein Schaltungsfach 22a, in welchem die Leiterplatte 20 untergebracht ist, ein Batteriefach 22b, in welchem die knopfartige Batterie 21 untergebracht ist, und ein Fach 22c eines mechanischen Schlüssels unterteilt, in welchem der mechanische Schlüssel 23 untergebracht ist. Beispielsweise sind die Senderschaltung 16, die Empfängerschaltung 17, der Mikrocomputer 18 und die Antenne 19 an der Leiterplatte 20 angeschlossen. Die Leiterplatte 20 ist vorzugsweise eine flexible Leiterplatte (FPC-Platte), welche flexibel und biegbar ist. Bei einer flexiblen Leiterplatte ist beispielsweise eine leitende Schaltung auf eine Polyester-Schicht (PET-Schicht) gedruckt oder geätzt.

Ein Anschluss 25 erstreckt sich von einem Ende der Leiterplatte 20. Das Material des Anschlusses 25 ist ein anisotroper Leiter (z.B. INTERCONNECTOR hergestellt von Shinetsu Polymer Co., Ltd.), welcher durch die Bindung von Metallfasern 26 mit einem isolierenden Silikonharz 27 gebildet ist. Wenn die Abdeckung 32 an der Unterfläche 31 angebracht ist, wird eine Federkraft an dem aus dem anisotropen Leiter bestehenden Anschluss 25 angelegt. Folglich wird das distale Ende des Anschlusses 25, welches gegen die Batterie 21 drückt, in Kontakt mit der Batterie 21 gehalten. In diesem Zustand legt die Batterie 21 über den Anschluss 25 Strom an den an der Leiterplatte 20 angeschlossenen Elektrogeräten an, wie z.B. der Senderschaltung 16, der Empfängerschaltung 17 und dem Mikrocomputer 18.

Die zwei Eckteile der Unterfläche 31 und der Abdeckung 32, welche den abnehmbaren Abschnitt 33 bilden, weisen jeweils eine erste Verbindungsfläche 31a und eine zweite Verbindungsfläche 32a auf, welche miteinander verbunden sind, wenn der abnehmbare Abschnitt 33 geschlossen ist. Das Batteriefach 22b ist an die erste und zweite Verbindungsfläche 31a und 32a angrenzend angeordnet. Wenn der abnehmbare Abschnitt 33 geöffnet ist, liegt das Batteriefach 22b frei. Eine Lippe bzw. ein Rand 36 verläuft von der ersten Verbindungsfläche 31a um einen Abschnitt des Batteriefachs 22b auf dem Eckteil der Unterfläche 31. Der Rand 36 ist allgemein U-förmig, um den abnehmbaren Abschnitt 33 und das Batteriefach 22b zu trennen. Ein Schlitz 37 verläuft in der zweiten Verbindungsfläche 32a des Eckteils der Abdeckung 32 entsprechend dem Rand 36. Wenn der abnehmbare Abschnitt 33 geschlossen ist, ist der Rand 36 am Schlitz 37 durch ein konkav-konvexes Verhältnis befestigt. In diesem Zustand führt das Befestigen des Rands 36 und des Schlitzes 37 zu einem wasserbeständigen, abnehmbaren Abschnitt 33.

Die Verfahren zum Auswechseln der Batterie 21 werden nun in Bezug auf die 4 und 5 erörtert werden.

Der Benutzer 15 biegt erst die Fläche in der Nähe der Ecke des Gehäuses 22, um die Eckteile der Unterfläche 31 und der Abdeckung 32 voneinander zu trennen. Dies trennt den Rand 36 der Unterfläche 31 vom Schlitz 37 der Abdeckung 32. In diesem Zustand wird der abnehmbare Abschnitt 33 an einer Ecke des Gehäuses 22 geöffnet und das Batteriefach 22b liegt vom Gehäuse 22 frei. Der Benutzer 15 entfernt die leere Batterie 21 aus dem Batteriefach 22b durch den geöffneten, abnehmbaren Abschnitt 33.

Dann führt der Benutzer 15 die neue Batterie 21 durch den geöffneten, abnehmbaren Abschnitt 33 in das Batteriefach 22b ein. Anschließend biegt der Benutzer 15 die Fläche in der Nähe der Ecke des Gehäuses 22 zurück, um die Eckteile der Unterfläche 31 und der Abdeckung 32 miteinander zu verbinden. Folglich ist der Rand 36 der Unterfläche am Schlitz 37 der Abdeckung 32 befestigt, die erste Verbindungsfläche 31a der Unterfläche 31 mit der zweiten Verbindungsfläche 32a der Abdeckung 32 verbunden und der abnehmbare Abschnitt 33 geschlossen. In diesem Zustand führt das Befestigen des Randes 36 und des Schlitzes 37 dazu, dass der abnehmbare Abschnitt 33 wasserbeständig ist.

Das tragbare Gerät 120 der ersten Ausführungsform weist die unten beschriebenen Vorteile auf.

  • (1) Das Gehäuse 22 besteht aus einem elastisch verformbaren, flexiblen Material. Folglich wird der abnehmbare Abschnitt 33 durch das Biegen der Fläche in der Nähe einer Ecke des Gehäuses 22 geöffnet, um das Batteriefach 22b freizulegen. Das Öffnen des abnehmbaren Abschnitts 33 ermöglicht dem Benutzer 15 die Batterie 21 aus dem Batteriefach 22b zu entfernen und leicht die Batterie 21 in das Batteriefach 22b einzuführen.
  • (2) Das Gehäuse 22 des tragbaren Geräts 120 wird zum Öffnen des abnehmbaren Abschnitt 33 und Auswechseln der Batterie 21 gebogen. Dies beseitigt die Notwenigkeit eines Deckels 57, wie beispielsweise dem in 2 gezeigten Deckel. Wenn der Benutzer 15 das tragbare Gerät 120 trägt, gibt es zudem keinen Batteriedeckel, welcher vom tragbaren Gerät 120 abfallen würde. Dies hält das tragbare Gerät 120 wasserbeständig.
  • (3) Das Gehäuse 22 besteht aus einem elastisch verformbaren, flexiblen Material. Da das Gehäuse 22 flexibel ist, kann das Gehäuse 22 durch das Anlegen einer äußeren Kraft am Gehäuse 22 gebogen werden. Sogar wenn eine übermäßige äußere Kraft an das tragbare Gerät 120 angelegt wird, wird das Gehäuse 22 gemäß der Kraft verformt und ist gegenüber einer Rissbildung beständig. Dies verbessert die Beständigkeit des tragbaren Geräts 120 in Bezug auf äußere Kräfte.
  • (4) Der abnehmbare Abschnitt 33, welcher das Batteriefach 22b freilegt, ist in einer Ecke des Gehäuses 22 angeordnet. Das Batteriefach 22b befindet sich an einer Position, an welcher es leicht vom abnehmbaren Abschnitt 33 frei liegt. Dies ermöglicht dem Benutzer 15 ein leichtes Auswechseln der Batterie 21 und verbessert die Zweckmäßigkeit des tragbaren Geräts 120.
  • (5) Durch das Befestigen des Randes 36 der Unterfläche 31 am Schlitz 37 der Abdeckung 32 durch das konkav-konvexe Verhältnis wird der abnehmbare Abschnitt 33 wasserbeständig.
  • (6) Das Gehäuse 22 besteht aus einem flexiblen Harzmaterial, wie z.B. einem Polyethylenharz, Silikonharz, Urethanharz, Polyimidharz, Olefin-Elastomerharz oder Styrol-Elastomerharz. Da das Gehäuse 22 flexibel ist, ist das tragbare Gerät 120 gegenüber einer Verformung beständig, wenn eine äußere Kraft an dasselbe angelegt wird. Zudem kommt die erste Verbindungsfläche 31a der Unterfläche 31 in unmittelbaren Kontakt mit der zweiten Verbindungsfläche 32a der Abdeckung 32. Der abnehmbare Abschnitt 33 weist einen wasserbeständigen Dichtungseffekt auf und verbessert die Wasserbeständigkeit des tragbaren Geräts 120.
  • (7) Die Leiterplatte 20 ist eine flexible Leiterplatte. Sogar wenn eine übermäßige äußere Kraft an das tragbare Gerät 120 angelegt wird, wird folglich die Leiterplatte 20 elastisch verformt und ist gegenüber einer Rissbildung beständig. Dies verbessert die Beständigkeit gegenüber einer Verformung des tragbaren Geräts 120, wenn eine äußere Kraft an dasselbe angelegt wird.
  • (8) Der Anschluss 25, welcher die Leiterplatte 20 mit Strom von der Batterie 21 versorgt, ist ein anisotroper Leiter, welcher durch die Bindung der Metallfasern 26 mit dem isolierenden Silikonharz 27 gebildet ist. Der Anschluss 25 ist elektrisch an der Batterie 21 in einem Zustand angeschlossen, in welchem das distale Ende 25a des Anschlusses 25 gegen die Batterie 21 gedrückt wird. Dies hält das distale Ende 25a des Anschlusses 25 sicher an der Batterie 21 und verbessert die Zuverlässigkeit des tragbaren Geräts 120.
  • (9) Der mechanische Schlüssel 23 ist im Gehäuse 22 untergebracht. Wenn die Spannung der Batterie 21 abnimmt, verwendet der Benutzer 15 den mechanischen Schlüssel 23 zum Arretieren und Entarretieren der Türen und zum Anlassen des Motors. Dies Verbessert die Zweckmäßigkeit des tragbaren Geräts 120.

[Zweite Ausführungsform]

Ein tragbares Gerät 40 nach einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nun in Bezug auf die 8 bis 13 erörtert werden.

In Bezug auf die 8 und 9 beinhaltet das tragbare Gerät 40 einen Clip 41, welcher am Gehäuse 22 angebracht ist und als Haltevorrichtung wirkt. Der Clip 41 bedeckt den abnehmbaren Abschnitt 33 und hält den abnehmbaren Abschnitt 33 geschlossen. Genauer weist der Clip 41 eine L-förmige Unterfläche 43, welche geformt ist, um den Kanten des abnehmbaren Abschnitts 33 zu entsprechen, und zwei quadratische Halteteile 42 auf, welche einander gegenüber liegen. Die zwei Halteteile 42 definieren zwischen denselben eine Öffnung für den Clip 41. Der Raum zwischen den zwei Halteteilen 42a wird schmäler, während der Abstand von der Unterfläche 43 größer wird. Im Clip 41 sind die zwei Halteteile 42 mit der Unterfläche 43 verformt, welche als feststehende Stelle wirkt. Der Clip 41 weist einen U-förmigen Querschnitt auf, um den abnehmbaren Abschnitt 33 im Clip 41 zu halten. Der Clip 41 ist lösbar am Gehäuse 22 mit dem abnehmbaren Abschnitt 33 angebracht, wobei die zwei Oberflächen auf gegenüberliegenden Seiten der Ecke des Gehäuses 22 zwischen den zwei Halteteilen 42 gehalten werden. Der Clip 41 besteht aus einem harten Material, wie z.B. Metall oder Harz.

Die 10 und 11 sind Querschnittsansichten des tragbaren Geräts 40, welche entlang der Linie 10-10 in 8 genommen wurden, und die 12 und 13 sind Querschnittsansichten des tragbaren Geräts 40, welche entlang der Linie 12-12 in 8 genommen wurden. Im Gehäuse 22 ist der Abschnitt des Gehäuses 22, an welchem der Clip 41 angebracht ist, durch einen der Stärke der zwei Halteteile 42 entsprechenden Betrag schmäler als die anderen Abschnitte des Gehäuses 22. Wenn der Clip 41 am Gehäuse 22 angebracht ist, ist folglich die Oberfläche des Clips 41 mit der Oberfläche des Gehäuses 22 bündig. Zudem befindet sich der distale Abschnitt des Clips 41 an einer Position, an welcher die Batterie 21 und der Anschluss 25 einander berühren. Folglich erhöht die Befestigung des Clips 41 am Gehäuse 22 den Berührungsdruck zwischen der Batterie 21 und dem Anschluss 25.

Die Befestigung des Clips 41 am Gehäuse 22 aus der Richtung A (seitliche Richtung des tragbaren Geräts 40) wird nun erörtert werden. Wie in den 9 bis 13 gezeigt sind Vorsprünge 44 und 46 an den Kanten der Innenflächen der zwei Halteteile 42 in der Nähe der Öffnung des Clips 41 gebildet. Vertiefungen 45 und 47, welche jeweils den Vorsprüngen 44 und 46 entsprechen, sind in den Oberflächen des Gehäuses 22 an der Ecke gebildet, an welcher der Clip 41 angebracht ist. Wenn der Benutzer 15 den Clip 41 am Gehäuse 22 aus der Richtung A anbringt, werden die Vorsprünge 44 des Clips 41 aufgenommen und durch die Vertiefungen 45 geführt.

Wenn die Befestigung des Clips 41 am Gehäuse 22 vollendet ist, stehen die Vorsprünge 46 des Clips 41 mit den Vertiefungen 47 des Gehäuses 22 in Eingriff.

Das Verfahren zum Anbringen des Clips 41 am Gehäuse 22 wird nun in Bezug auf die 9 bis 13 erörtert werden.

Der Benutzer 15 bringt erst die Vorsprünge 44 der zwei Halteteile 42 mit den Vertiefungen 45 des Gehäuses 22 in Eingriff. Dann wird der Clip 41 aus der Richtung A am Gehäuse 22 entlang den Vertiefungen 45 angebracht. In diesem Zustand ist der Clip 41 am Gehäuse 22 angebracht, während die Innenflächen der Halteteile 42 entlang den zugeordneten Oberflächen des Gehäuses 22 geschoben werden. Nachdem die Befestigung des Clips 41 vollendet ist, werden die Vorsprünge 46 der zwei Halteteile 42 mit den Vertiefungen 47 des Gehäuses 22 in Eingriff gebracht. In diesem Zustand drücken die Innenflächen der zwei Halteteile 42 gegen die Ecke des Gehäuses 22.

Zum Entfernen des Clips 41 trennt der Benutzer 15 erst die Vorsprünge 46 des Clips 41 von den Vertiefungen 47 des Gehäuses 22. Dann entfernt der Benutzer 15 den Clip 41 vom Gehäuse 22 entlang der Vertiefungen 45. In der zweiten Ausführungsform führt der Benutzer 15 beim Auswechseln der Batterie 21 die gleichen Verfahren wie in der ersten Ausführungsform durch, nachdem der Clip 41 vom Gehäuse 22 entfernt wurde.

Das tragbare Gerät 40 der zweiten Ausführungsform weist die unten beschriebenen Vorteile auf.

  • (10) Der Clip hält den abnehmbaren Abschnitt 33 oder die Oberflächen an der Ecke des Gehäuses 22. Die Befestigung des Clips 41 verbindet die ersten und zweiten Verbindungsflächen 31a der Eckteile an der Unterfläche 31 fest miteinander und verbessert die Abdichtung des abnehmbaren Abschnitts 33. Dies verhindert, dass Wasser durch den abnehmbaren Abschnitt 33 in das Gehäuse 22 gelangt. Folglich ist die Wasserbeständigkeit des tragbaren Geräts 40 verbessert.
  • (11) Der Clip 41 klemmt den abnehmbaren Abschnitt 33 oder die Oberflächen an der Ecke des Gehäuses 22 fest. Die Befestigung des Clips 41 am Gehäuse 22 erhöht den Berührungsdruck zwischen der im Batteriefach 22b angeordneten Batterie 21 und dem Anschluss 25, welcher die Leiterplatte 20 mit dem Strom der Batterie 21 versorgt. Dies hält den Anschluss 25 sicher an der Batterie 21 und verbessert die Zuverlässigkeit des tragbaren Geräts 40.
  • (12) Der Clip 41 besteht aus einem harten Material, wie z.B. Metall oder Harz. Die Befestigung des Clips 41 am abnehmbaren Abschnitt 33 verbindet die erste Verbindungsfläche 31a der Unterfläche 31 und die zweite Verbindungsfläche 32a der Abdeckung 32 mit einer starken Kraft. Dies verbessert die Abdichtung des abnehmbaren Abschnitts 33 und erhöht den Berührungsdruck zwischen der Batterie 21 und dem Anschluss 25. Folglich ist die Wasserbeständigkeit und Zuverlässigkeit des tragbaren Geräts 40 weiter verbessert.
  • (13) Der Clip 41 weist im Wesentlichen die gleiche Fläche wie das Batteriefach 22b auf. Sogar wenn der Clip 41 aus Metall besteht, wird folglich die Sperrung von Funkwellen minimiert und die Kommunikationsfähigkeit des tragbaren Geräts 40 nicht gesenkt.
  • (14) Der Clip 41 ist derart geformt, so dass der Abstand zwischen den zwei Halteteilen 42 schmäler wird, während der Abstand von der Unterfläche 43 zunimmt. Folglich legt die Befestigung des Clips 41 mit den zwei Halteteilen 42 einen Druck an den zugeordneten Oberflächen der Ecke des Gehäuses 22 an. Dies verbindet zudem die Verbindungsflächen 31a und 32a des abnehmbaren Abschnitts 33 mit einer stärkeren Kraft.
  • (15) Die Vorsprünge 44 sind im Clip 41 gebildet und die entsprechenden Vertiefungen 45 sind in den zugeordneten Oberflächen des Gehäuses 22 gebildet. Wenn ein Benutzer 15 den Clip 41 am Gehäuse 22 aus der Richtung A anbringt, werden folglich die Vorsprünge 44 des Clips 41 in den Vertiefungen 45 des Gehäuses 22 aufgenommen. Dies ermöglicht dem Benutzer 15 den Clip 41 leicht am Gehäuse 22 anzubringen.
  • (16) Wenn die Befestigung des Clips 41 am Gehäuse 22 vollendet ist, werden die Vorsprünge 44 und 46 des Clips 41 jeweils mit den Vertiefungen 45 und 47 des Gehäuses 22 in Eingriff gebracht. Dies erschwert ein Abfallen des Clips 41 vom Gehäuse 22.
  • (17) Wenn der Clip 41 am Gehäuse 22 angebracht ist, ist die Oberfläche des Clips 41 mit der Oberfläche des Gehäuses 22 bündig. Da das tragbare Gerät 40 eine glatte Oberfläche aufweist, verfängt sich das tragbare Gerät 40 nicht im Gewebe von Kleidung. Folglich kann das tragbare Gerät 40 durch einen Benutzer 15 leicht in eine Tasche eines Kleidungsstücks oder einen Geldbeutel gesteckt oder daraus entnommen werden. Dies verbessert die Transportierbarkeit des tragbaren Geräts 40.

Jemanden mit technischen Fähigkeiten sollte klar sein, dass die vorliegende Erfindung in vielen anderen bestimmten Formen ausgeführt werden kann. Insbesondere sollte klar sein, dass die vorliegende Erfindung in den folgenden Formen ausgeführt werden kann.

In der ersten und zweiten Ausführungsform werden das tragbare Gerät 120 und 40 in einem Fahrzeug verwendet, welches mit einer intelligenten Zugangsfunktion und einer intelligenten Zündungsfunktion versehen ist. Das tragbare Gerät nach der vorliegenden Erfindung kann beispielsweise beim Fernsteuern des Arretierens und Entarretierens einer Tür eines Hauses oder beim Fernsteuern eines elektrischen Haushaltgeräts oder eines Personal-Computers unter Verwendung eines Mobiltelefons verwendet werden.

In der ersten und zweiten Ausführungsform sind die Unterfläche 31 und die Abdeckung 32 aneinander gehaftet oder geschweißt, um das Gehäuse 22 zu bilden. Das Gehäuse 22 kann jedoch durch andere Verfahren gebildet werden. Beispielsweise kann das Vergießen oder Gießen durch das Schütten eines in Wärme aushärtenden Harzes in eine Gussform und das anschließende Härten des Harzes durchgeführt werden, um die Unterfläche 31 und die Abdeckung 32 einstückig miteinander zu bilden.

In der ersten und zweiten Ausführungsform ist der abnehmbare Abschnitt 33, von welchem das Batteriefach 22b frei liegt, an einer Ecke des Gehäuses 22 angeordnet. Der abnehmbare Abschnitt 33 kann jedoch an jeder Position gemäß der Platzierung des Batteriefachs 22b angeordnet sein.

In der ersten und zweiten Ausführungsform beinhaltet der wasserbeständige, abnehmbare Abschnitt 33 den auf der Unterfläche 31 gebildeten Rand und den in der Abdeckung 32 gebildeten Schlitz 37. Die Abdeckung 32 kann jedoch den Rand 36 und die Unterfläche 31 den Schlitz 37 aufweisen.

In der ersten und zweiten Ausführungsform, ist die durch den Rand 36 und Schlitz 37 gebildete, wasserbeständige Struktur allgemein U-förmig, um den abnehmbaren Abschnitt 33 und das Batteriefach 22b zu trennen. Die wasserbeständige Struktur kann jedoch kreisförmig sein, um das gesamte Batteriefach 22b zu umfassen.

In der ersten und zweiten Ausführungsform, ist der Strom von der Batterie 21 zur Leiterplatte 20 speisende Anschluss 25 ein anisotroper Leiter, welcher durch die Bindung von Metallfasern 26 mit dem isolierenden Silikonharz 27 gebildet ist. Es kann jedoch auch ein Metallanschluss 25 anstelle des anisotropen Leiters verwendet werden.

In der zweiten Ausführungsform kann der Benutzer 15 den Clip 41 am Gehäuse 22 aus der Richtung B (Längsrichtung des tragbaren Geräts 40) anstelle der Richtung A der 9 anbringen. In diesem Fall ist der Clip 41 durch das Führen der Vorsprünge 46 mit den Vertiefungen 47 am Gehäuse 22 angebracht.

Die vorliegenden Beispiele und Ausführungsformen gelten als veranschaulichend und nicht einschränkend.


Anspruch[de]
  1. Tragbares Gerät (120, 40) zur Kommunikation mit einer externen Vorrichtung, wobei das tragbare Gerät Folgendes aufweist:

    ein Gehäuse (22) aus einem flexiblen Material;

    ein im Gehäuse (22) gebildetes Batteriefach (22b); und

    einen abnehmbaren Abschnitt (33), welcher entsprechend dem Batteriefach (22b) in einem Abschnitt des Gehäuses (22) gebildet ist;

    dadurch gekennzeichnet, dass

    der Abschnitt des Gehäuses (22) verformbar ist, um den abnehmbaren Abschnitt (33) zu öffnen und das Batteriefach (22b) vom Gehäuse (22) freizulegen.
  2. Tragbares Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der abnehmbare Abschnitt (33) in einer Ecke des Gehäuses (22) befindet.
  3. Tragbares Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der abnehmbare Abschnitt (33) eine erste Verbindungsfläche (31a) und eine zweite Verbindungsfläche (32a) beinhaltet, welche neben dem Batteriefach (22b) angeordnet und voneinander trennbar sind, wobei die erste Verbindungsfläche (31a) einen ersten Befestigungsabschnitt (36) beinhaltet, welcher zum Umgeben des Batteriefachs (22b) gebildet ist, und die zweite Verbindungsfläche (32a) einen zweiten Befestigungsabschnitt (37) beinhaltet, an welchem der erste Befestigungsabschnitt (36) befestigt ist.
  4. Tragbares Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (22) aus einem Harz besteht, wie z.B. Silikonharz, Urethanharz, Polyimidharz, Olefin-Elastomerharz und Styrol-Elastomerharz.
  5. Tragbares Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, zudem gekennzeichnet durch:

    eine flexible Leiterplatte (20), welche im Gehäuse (22) neben dem Batteriefach (22b) untergebracht ist.
  6. Tragbares Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (22) Folgendes beinhaltet:

    eine Unterfläche (31); und

    eine Abdeckung (32), wobei ein Teil der Abdeckung das Batteriefach (22b) abdeckt, wobei ein Abschnitt der Unterfläche (31) und der Abdeckung (32) den abnehmbaren Abschnitt (33) bilden.
  7. Tragbares Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, zudem gekennzeichnet durch:

    eine Haltevorrichtung (41), welche abnehmbar am Gehäuse (22) angebracht ist, um den abnehmbaren Abschnitt (33) in einem geschlossenen Zustand zu halten.
  8. Tragbares Gerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (41) ein Paar an Teilen (42) beinhaltet, zwischen welchen der abnehmbare Abschnitt (33) gehalten wird.
  9. Tragbares Gerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Paar an Teilen (42) eine Fläche aufweist, welche im Wesentlichen der des Batteriefachs (22b) gleicht.
  10. Tragbares Gerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (41) eine Basis (43), welche entsprechend der Kanten des abnehmbaren Abschnitts (33) geformt sind, und ein Paar an gegenüberliegenden Halteteilen (42) zum Halten des abnehmbaren Abschnitt (33) zwischen denselben beinhaltet, wobei die Haltevorrichtung (41) derart geformt ist, dass ein Abstand zwischen dem Paar an Halteteilen (42) abnimmt, während ein Abstand von der Unterfläche (31) zunimmt.
  11. Tragbares Gerät nach einem der Ansprüche 7 bis 10, zudem gekennzeichnet durch:

    eine im Gehäuse (22) untergebrachte Leiterplatte, an welcher elektronische Bauteile angeschlossen sind;

    einen Anschluss (25) mit einem an der Leiterplatte angeschlossenen ersten Ende und einem zweiten Ende zum Berühren der Batterie im Batteriefach (22b), wobei die Haltevorrichtung (41) das zweite Ende des Anschlusses (25) gegen die Batterie drückt, während sie den abnehmbaren Abschnitt (33) hält.
  12. Tragbares Gerät nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (41) oder der abnehmbare Abschnitt (33) einen Vorsprung (44) beinhaltet und die/der andere der beiden eine mit dem Vorsprung (44) in Eingriff stehende Vertiefung (45) beinhaltet.
  13. Tragbares Gerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (44) und die Vertiefung (45) zum Führen der Haltevorrichtung (41) beim Anbringen der Haltevorrichtung (41) am Gehäuse (22) gebildet sind.
  14. Tragbares Gerät nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (41) eine Oberfläche aufweist, welche mit der Oberfläche des Gehäuses (22) bündig ist, wenn die Haltevorrichtung (41) am Gehäuse (22) angebracht ist.
  15. Tragbares Gerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (41) eine Basis (43) beinhaltet, welche in einem Paar an gegenüberliegenden Halteteilen (42) zum Halten des abnehmbaren Abschnitts (33) zwischen denselben geformt ist, und der abnehmbare Abschnitt (33) entsprechend der Stärke des Paares an Halteteilen (42) schmäler ist.
Es folgen 7 Blatt Zeichnungen






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