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Dokumentenidentifikation DE60203942T2 24.05.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001460953
Titel ORTHOPÄDISCHES IMPLANTAT AUS EINER STÜTZKONSTRUKTION MIT MINDESTENS EINER ÖFFNUNG ZUM DURCHFÜHREN EINER FIXIERSCHRAUBE MIT EINER MUTTER
Anmelder D.L.P., Saint Herblain, FR
Erfinder DEROUET, Guillaume, F-44000 Nantes, FR
Vertreter T. Wilcken und Kollegen, 23554 Lübeck
DE-Aktenzeichen 60203942
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, SK, TR
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 22.11.2002
EP-Aktenzeichen 028010742
WO-Anmeldetag 22.11.2002
PCT-Aktenzeichen PCT/FR02/04020
WO-Veröffentlichungsnummer 0003043513
WO-Veröffentlichungsdatum 30.05.2003
EP-Offenlegungsdatum 29.09.2004
EP date of grant 27.04.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.05.2006
IPC-Hauptklasse A61B 17/80(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein neuartiges orthopädisches Implantatsystem des Typs, der aus einer Stützstruktur gebildet ist, die mit mindestens einer Öffnung für den Durchgang einer Befestigungsschraube, der eine Mutter zugeordnet ist, versehen ist.

Im Allgemeinen umfassen die orthopädischen Implantate, vor allem die Knochenvereinigungsimplantate, eine Stützstruktur in Form einer Platte, einer Schale oder dergleichen, die mit einer oder mehreren Öffnungen versehen ist, die für den Durchgang von Befestigungsschrauben bestimmt sind, die in dem aufnehmenden Knochenmaterial zur Verankerung kommen können.

Die Grundform und die Abmessungen dieser Stützstruktur sind an die Implantationsbedingungen angepasst.

Es gibt sehr viele Implantattypen, die sich insbesondere durch das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer festen Verbindung zwischen dem Schraubenkopf und der Stützstruktur, um das befristete Festhalten der Schraube zu optimieren, und/oder durch das Vorhandensein von Mitteln, die der Befestigungsschraube eine Möglichkeit zur Winkelausrichtung in Bezug auf die Achse ihrer Aufnahmeöffnung verleihen, um dem praktizierenden Arzt zu ermöglichen, die Schraube in Abhängigkeit vom Implantationsort und den entsprechenden räumlichen Bedingungen bestmöglich zu positionieren, unterscheiden.

Man erzielt eine gute Qualität der Positionsbeibehaltung des Implantats, wenn die Stützstruktur zwischen den Schraubenkopf und eine Mutter gezwängt ist, wie aus dem Dokument WO-A-99/09 903 bekannt ist. Jedoch erfordert in diesem Fall die besondere feste Verbindung der Mutter mit der Stützstruktur eine präzise Anwendung der Befestigungsschrauben, um nicht beim Einschrauben das Gewinde der Mutter zu beschädigen; und der praktizierende Arzt verfügt über keine Möglichkeit zur räumlichen Ausrichtung der Schrauben.

Die vorliegende Erfindung schafft eine neuartige orthopädische implantierbare Vorrichtung, die einfach aufgebaut ist, die zweckmäßig ist, über gute Klemmfeststellungs- und Positionsbeibehaltungseigenschaften verfügt und eine gewisse räumliche Ausrichtungsmöglichkeit der Befestigungsschrauben in Bezug auf die Achse der Aufnahmeöffnungen, die in der Stützstruktur ausgebildet sind, ermöglicht.

Dieses orthopädische Implantat ist von dem Typ, der aus einer Stützstruktur gebildet ist, die mit mindestens einer Öffnung für den Durchgang einer Befestigungsschraube, die mit einer Mutter verbunden ist, versehen ist, wobei der Kopf der Schraube dazu bestimmt ist, auf einer Seite der Stütze zur Auflage zu gelangen, und wobei die Mutter dazu bestimmt ist, auf der anderen Seite der Stütze in einer Lagerung zur Auflage zu gelangen, die zumindest ihre teilweise Versenkung ermöglicht, so dass ein Festklemmen der Stützstruktur zwischen dem Kopf der Schraube und der Mutter am Ende des Einschraubens des Schraubenkörpers in das Knochenaufnahmematerial möglich ist, wobei diese implantierbare Vorrichtung außerdem Mittel umfasst, um die Mutter in ihrer Aufnahmelagerung gegenüber der Öffnung der Stützstruktur zu halten und um die Mutter in Bezug auf eine Drehung festzustellen. Ein derartiges Implantat ist aus dem Dokument WO-A-94/16 634 bekannt.

Gemäß der vorliegenden Erfindung sind die Konturen der Lagerung der Stützstruktur und die Konturen der Mutter derart dimensioniert, dass sie der Mutter in der Lagerung mindestens einen Freiheitsgrad verleihen, so dass eine Selbstzentrierung der Befestigungsschraube und der zugehörigen Mutter unabhängig von der zulässigen Orientierung der Achse der Schraube in Bezug auf die Achse der Öffnung der Stützstruktur ermöglicht wird, wobei die Kontaktflächen Mutter/Stützstruktur und Schraubenkopf/Stützstruktur derart ausgeführt sind, dass sie ein richtiges Festlegen der Stützstruktur zwischen dem Schraubenkopf und der Mutter am Ende des Festklemmens erzielen, und zwar unabhängig von der gewählten Ausrichtung der Schraube.

Gemäß einer ersten möglichen Ausführungsform sind die Mittel zum Halten der Mutter in ihrer Aufnahmelagerung von gestauchtem Material gebildet, das die Lagerung teilweise verschließt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind diese Haltemittel aus einem aufgesetzten Clip gebildet, der die Aufnahmelagerung der Mutter teilweise verschließt.

In dieser letzteren Ausführungsform weist der Clip zum Halten der Mutter vorteilhaft die Form einer offenen kreisförmigen Schleife auf, wobei diese Schleife eine Rastrippe umfasst, die mit einer Rille von geeigneter Form zusammenwirkt, die in der Lagerung zum Versenken der Mutter vorgesehen ist.

Gemäß einem weiteren Merkmal sind die Mittel zum Drehfeststellen der Mutter in der Aufnahmelagerung der Stützstruktur von mindestens einem Vorsprung gebildet, der auf einem der Teile (Mutter oder Stützstruktur) vorgesehen ist und mit einer entsprechenden Kerbe zusammenwirkt, die auf dem anderen der Teile (Stützstruktur oder Mutter) vorgesehen ist.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform weist das Implantat zylindrische Kontaktflächen zwischen dem Schraubenkopf und der Stützstruktur einerseits und zwischen der Stützstruktur und der Mutter andererseits auf. Diese zylindrischen Kontaktflächen sind derart ausgeführt, dass sie der Befestigungsschraube eine Möglichkeit der Ausrichtung in Bezug auf die Stützstruktur verleihen, wobei sie gleichzeitig Kontakte zwischen den Flächen (zylindrische Kontakte) aufrechterhalten, die ermöglichen, während des Anziehens die Verbindung zu optimieren.

Vorzugsweise haben diese zylindrischen Kontaktflächen dieselbe Achse.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist das Implantat kugelförmige Kontaktflächen zwischen dem Schraubenkopf und der Stützstruktur einerseits und zwischen der Stützstruktur und der Mutter andererseits auf, die derart ausgeführt sind, dass sie der Befestigungsschraube eine Möglichkeit der Ausrichtung in Bezug auf die Stützstruktur verleihen, wobei sie gleichzeitig Flächenkontakte (sphärische Kontakte) aufrechterhalten. Dieses Merkmal verleiht der Schraube umfangreiche Möglichkeiten zur Winkeleinstellung und optimiert die mechanische Verbindung beim Festziehen.

Vorzugsweise haben diese kugelförmigen Kontaktflächen in Form von Kugelkappen denselben Mittelpunkt.

Um einen kompakten Aufbau zu erzielen und ein vorteilhaftes Winkeleinstellungsvermögen der Schrauben zu erhalten, befindet sich die Achse oder der Mittelpunkt der zylindrischen oder kugelförmigen Kontaktflächen in der Nähe der oberen Ebene der Stützstruktur oder fällt mit dieser Ebene zusammen.

Gemäß noch einer weiteren Besonderheit umfasst das orthopädische Implantat gemäß der Erfindung eine Mutter, die einen zylindrischen Schaft, der mit einem Innengewinde versehen ist, und eine Kugelkappe oder einen kugelförmigen Kranz, die bzw. der sich an der Peripherie des zylindrischen Schafts befindet, aufweist.

Gemäß noch einem weiteren Merkmal ist die Befestigungsschraube mit einem Körpergewinde, das mit dem Knochenaufnahmematerial zusammenwirken kann, und mit einem Kopfgewinde, das mit der zugehörigen Mutter zusammenwirken kann, versehen, wobei der Außendurchmesser des Körpergewindes kleiner oder gleich dem Außendurchmesser des Kopfgewindes ist, um den Durchgang der Schraube durch die Mutter zu ermöglichen.

Für eine Optimierung des Festziehens sind die Befestigungsschrauben vorteilhaft mit einem Kopfgewinde versehen, das aus n Gewindegängen, die um 1/n Umdrehungen versetzt sind und deren Steigung mit jener der Gewindes der Mutter und jener des Körpergewindes zusammenwirkt, besteht.

Die Erfindung wird außerdem, wobei sie mitnichten darauf beschränkt ist, durch die folgende Beschreibung mehrerer besonderer Ausführungsformen veranschaulicht, die lediglich als Beispiele gegeben und in der beigefügten Zeichnung dargestellt sind, worin

1 allgemein eine orthopädische Platte zeigt, die an der Oberfläche eines gebrochenen Knochens angeordnet ist, wobei sie dazu bestimmt ist, Befestigungsschrauben aufzunehmen;

2 eine Funktionsübersicht einer ersten möglichen Ausführungsform eines Implantats gemäß der vorliegenden Erfindung ist;

3 in der Draufsicht eine mögliche Ausführungsform einer Öffnung, die in der Stützstruktur für den Durchgang einer Befestigungsschraube vorgesehen ist, veranschaulicht;

die 4 bis 7 vier verschiedene Funktionsübersichten von Implantaten gemäß der vorliegenden Erfindung zeigen, die Winkeleinstellungen der Achse der Schraube in Bezug auf die Stützstruktur ermöglichen;

8 eine in Einzelteile aufgelöste Schnittansicht einer bevorzugten Ausführungsform des Implantats gemäß der Funktionsübersicht von 7 ist;

9 das Implantat von 8 am Ende eines geraden Einschraubens zeigt, d.h. dass die Schraube auf die Achse der Öffnung der Stütze zentriert ist;

10 das gleiche Implantat wie 9, jedoch am Ende eines schrägen Einschraubens zeigt, d.h. dass die Schraube mit der Achse der Öffnung der Stütze einen Winkel bildet;

11 eine von unten betrachtete vergrößerte Teilansicht der Stützstruktur ist, die die Lagerung zur Aufnahme der Mutter zeigt;

12 eine Schnittansicht längs der Linie 12-12 in 11 ist;

13 eine ebenfalls vergrößerte Perspektivansicht einer Mutter für das in den 8 bis 10 gezeigte Implantat ist;

14 eine Draufsicht der in 3 veranschaulichten Mutter ist;

15 eine Diagonalschnittansicht längs der Linie 15-15 in 14 ist;

16 eine Seitenansicht der in den 13 bis 15 veranschaulichten Mutter ist;

17 eine vergrößerte Perspektivansicht des ringförmigen Clips ist, der ermöglicht, die Mutter in der Lagerung der Stützstruktur zu halten;

18 eine Draufsicht des in 17 veranschaulichten Clips ist;

19 eine Diagonalschnittansicht des Clips längs der Linie 19-19 in 18 ist.

In 1 ist das orthopädische Implantat 0 zu sehen, das aus einer Stützstruktur in Form einer Knochenvereinigungsplatte 1 gebildet ist, die auf einem gebrochenen Knochen 2, beispielsweise dem Gelenkende der Speiche, angeordnet ist und vier kreisförmige Öffnungen 3 für die Aufnahme von Befestigungsschrauben 5 aufweist. Jede Schraube 5 umfasst einen Schraubenkopf 6 und einen Schraubenkörper 8.

Außerdem ist in 1 die Bohrbuchse 9 veranschaulicht, die vor dem Positionieren der Schrauben 5 benutzt wird, um durch die Öffnungen 3 hindurch Führungslöcher in das Knochenmaterial zu bohren.

2 ist eine Funktionsübersicht, die in schematischer Weise das Anbringen einer Schraube 5 an die Stützplatte 1 zeigt.

In dieser Figur ist das Vorhandensein einer Mutter 10 zu sehen, die in einer in der Stützplatte 1 vorgesehenen Lagerung 12 derart angeordnet ist, dass am Ende des Verschraubens die Platte 1 zwischen dem Kopf 6 der Schraube 5 und der Mutter 10 eingezwängt ist. Das Innengewinde der Mutter 10 wirkt mit dem Außengewinde des Schraubenkörpers 8 zusammen, um am Ende des Verschraubens eine gesicherte Verbindung zu verwirklichen.

Dazu kann die Schraube 5 ein einheitliches Gewinde aufweisen, einerseits für die Verankerung in dem Knochenmaterial und andererseits für das Zusammenwirken mit der Mutter; sie kann aber auch mit zwei verschiedenen Gewinden versehen sein, die jeweils eine der eben genannten Funktionen sicherstellen.

Die Mutter 10 kann einfach teilweise in die Lagerung 12 versenkt sein. Sie wird durch geeignete Haltemittel 13 in der Lagerung 12 gegenüber der Öffnung 3 festgehalten, wobei außerdem ihr Drehen durch geeignete Mittel, die in Form eines mit 14 bezeichneten einfachen Strichs dargestellt sind, unterbunden wird.

Die Haltemittel 13 können in Form von gestauchtem Material oder einer aufgesetzten Struktur, die nachstehend noch genauer dargestellt wird, vom Typ Verriegelungsclip, der nach dem Anordnen der Mutter 10 in der Lagerung 12 zur Anwendung gelangt, in Erscheinung treten.

Das Drehfeststellen der Mutter 10 wird entweder durch die Grundform der Mutter 10 in Bezug auf jene der Aufnahmelagerung 12 oder durch das Zusammenwirken von komplementären Organen des Typs Vorsprung (Vorsprünge) und Kerbe (Kerben), die an den einander gegenüberliegenden Oberflächen der Mutter und der Lagerung vorgesehen sind, erzielt.

Gemäß der Erfindung sind die Konturen der Lagerung 12 und die Konturen der Mutter 10 so beschaffen und bemessen, dass dieser Letzteren in der Lagerung mindestens ein Freiheitsgrad verliehen wird, der über jenen eines einfachen funktionalen Spiels hinausgeht, so dass auf diese Weise eine Selbstzentrierung der Schraube 5 und der Mutter 10 möglich ist, und zwar unabhängig von der zulässigen Ausrichtung der Achse der Schraube in Bezug auf die Achse der Lagerung 3.

In 2 fallen die zwei Achslinien 15 auf, die die Variationsbreite entsprechender möglicher Schrägstellungen der Schraube veranschaulichen. Die mediane Stellung, senkrecht zu der Stützplatte 1, ist durch die Achse 16 dargestellt, wobei die Achse 16 der Achse der Lagerung 3 entspricht.

Wie in 3 gezeigt ist, kann die Stützplatte 1 lang gestreckte Öffnungen 3' aufweisen, die dann zusätzlich eine Möglichkeit zur Einstellung der Schrauben 5 in Längsrichtung in Bezug auf die Stütze 1 bieten. Diese lang gestreckten Öffnungen 3' können eine geradlinige oder eine gekrümmte Grundform aufweisen.

Die 4, 5, 6 und 7 sind Funktionsschemata, die von jenem der 2 abgleitet sind und die Schraubmontage gemäß der Erfindung veranschaulichen, wobei jedoch zylindrische oder kugelförmige Kontaktflächen zwischen dem Schraubenkopf 6 und der Stützplatte 1 einerseits und zwischen der Stützplatte 1 und der Mutter 10 andererseits einen Freiheitsgrad und verhältnismäßig große Möglichkeiten zur Winkeleinstellung der Schraube 5 bieten, während eine große Kontaktfläche beibehalten wird, die den guten Zusammenhalt der Gesamtheit nach dem Verschrauben begünstigt.

In allen Fällen sind die verschiedenen Teile bestmöglich angepasst, um umfangreiche Möglichkeiten zur Winkeleinstellung zu erzielen und um die bestmöglichen Kontakte zwischen den Flächen beizubehalten. Im Fall von zylindrischen Kontaktflächen ist die Winkeleinstellung in einer Ebene möglich, wenn die Öffnung 3 kreisförmig ist, oder in verschiedenen parallelen Ebenen, einem prismatischen Volumen entsprechend, wenn eine längliche Öffnung 3' wie in 3 veranschaulicht angeordnet ist.

Im Fall von kugelförmigen Kontaktflächen ist vorzugsweise eine kreisförmige Aufnahmeöffnung vorgesehen, wobei die Winkeleinstellung der Schraube dann innerhalb eines Kegelvolumens möglich ist, dessen Achse mit jener der kreisförmigen Öffnung 3 zusammenfällt.

In 4 ist der Kopf 6 der Schraube 5 mit einem Zwischenorgan 18 in Kontakt, das eine Gleitfläche in Kontakt mit der Stützplatte 1 hat. Die Kontaktflächen zwischen dem Kopf 6 und diesem aufgesetzten Organ 18 entsprechen, je nach Fall, einem auf eine Achse 19 zentrierten Zylinderabschnitt oder einer in Bezug auf einen Punkt 19 zentrierten Kugelkappe. Die Achse oder das Zentrum 19 ist hier an der Außenseite, über der Stützplatte 1 angeordnet.

Andererseits sind die Mutter 10 und die Stützplatte 1, je nach Fall, auch über die zylindrischen oder kugelförmigen Flächen in Kontakt. Die Achse oder das Zentrum 20 des Zylinderabschnitts oder des entsprechenden Kugelkappenabschnitts ist hier an der Innenseite, d.h. auf Seiten der Knochenstruktur angeordnet.

Die Mutter 10 wird durch die Mittel 13 gehalten, wobei außerdem ihr Drehen durch Mittel 14, die in Form eines einfachen Strichs schematisch dargestellt sind, unterbunden wird.

Die 5, 6 und 7 veranschaulichen Ausführungsformen ohne das komplementäre Teil 18, wobei ihre kugelförmigen oder zylindrischen Kontaktflächen Schraubenkopf/Stützplatte und Stützplatte/Mutter auf dieselbe Achse zentriert sind oder dasselbe Zentrum aufweisen.

Bei der in 5 veranschaulichten Ausführungsform befindet sich die Achse oder das entsprechende Zentrum 21 zwischen den zwei Kontaktflächen.

Bei der in 6 veranschaulichten Ausführungsform befindet sich die Achse oder das entsprechende Zentrum 22 auf Seiten der Innenfläche der Stützstruktur 1.

Bei der Ausführungsform von 7 befindet sich die Achse oder das entsprechende Zentrum 23 auf Seiten der Außenfläche der Stützstruktur 1.

Die in 7 veranschaulichte Ausführungsform erscheint am kompaktesten. Vorzugsweise befindet sich die Achse oder das Zentrum 23 in der Nähe der oberen Oberfläche der Stützstruktur 1, um die Möglichkeiten des Schwenkbereiches der Schraube 5 zu optimieren; die in dieser Figur mit H bezeichnete Entfernung strebt dann gegen einen Wert null.

In allen Fällen wird die Mutter 10 durch Mittel 13 von der Art gestauchten Materials oder Clip in ihrer Lagerung 12 gehalten, wie nachstehend im Einzelnen erörtert wird, wobei außerdem durch schematisch in Form eines einfachen Strichs dargestellte Mittel ihr Drehen unterbunden wird, wie ebenfalls nachstehend im Einzelnen erörtert wird.

Wegen des allgemeinen Platzbedarfs der Teile bietet der dem Schwenkbereich entsprechende Kegel dem praktizierenden Arzt immer interessante Einstellmöglichkeiten.

Die 8 bis 19 zeigen im Detail eine Ausführungsform, die jener entspricht, die in 7 schematisch dargestellt.

8 zeigt eine Befestigungsschraube 5 im schematischen Längsschnitt. Diese Schraube 5 weist einerseits einen mit einem Gewinde 25 versehenen Schraubenkörper 8 auf, dessen Ende 26 einem Schweineschwanz entspricht, und andererseits einen Schraubenkopf 6, der mit einem eigenen Gewinde 27 versehen ist. Der obere Teil des Schraubenkopfes 6 stellt einen Hohlraum 29 mit polygonalen Wänden dar, die mit dem Hilfsmittel zum Einbringen zusammenwirken.

Dieser Schraubenkopf 6 weist an seinem Ende einen Kragen auf, dessen Umfangskontur die Form eines kugelförmigen Kranzes 7 hat, der für den Kontakt mit einer Oberfläche äquivalenter Form, die an der Stützstruktur 1 ausgebildet ist, bestimmt ist.

Die Schraube 5 durchquert die Platte 1, die im Schnitt zu sehen ist, in Höhe der kreisförmigen Öffnung 3, sowie die Mutter 10 und die Haltemittel 13, hier in Verriegelungsclipform, die ebenfalls im Schnitt zu sehen sind.

Die Stützstruktur 1, die Mutter 10 und der Verriegelungsclip 13 sind auseinandergezogen und voneinander getrennt dargestellt.

Das Gewinde 27 des Schraubenkopfes 5 ist an jenes der Mutter 10 angepasst. Dieses Gewinde ist aus n Gewindegängen 28, die um 1/n Umdrehungen versetzt sind und deren Steigung mit jener des Gewindes 30 der Mutter 10 zusammenwirken kann, gebildet, wobei diese Steigung jener des Gewindes 25 des Schraubenkörpers 8 entspricht.

Das Gewinde 25 des Schraubenkörpers 8 kann eine Verankerung durch Einschrauben in das Knochenmaterial verwirklichen; der Außendurchmesser dieses Körpergewindes 25 ist kleiner als der Außendurchmesser des Kopfgewindes 27 oder diesem gleich, um den Durchgang des Schraubenkörpers 8 durch die mit Gewinde versehene Öffnung der Mutter 10 zu ermöglichen.

9 zeigt die Befestigungsschraube 5 am Ende des Einschraubvorgangs in einer Konfiguration senkrecht zu der Platte 1 (die aufnehmende Knochenstruktur ist nicht dargestellt). Die Platte 1 ist dann zwischen einerseits dem Schraubenkopf 6 und andererseits der Mutter 10, deren Innengewinde 30 mit dem Außengewinde 27 des Schraubenkopfes 6 zusammenwirkt, eingezwängt.

10 zeigt die Befestigungsschraube 5 am Ende des Einschraubvorgangs in einer in Bezug auf die Achse 16 der Öffnung 3 geneigten Konfiguration.

Diese Möglichkeit der Schrägstellung ist an die Tatsache geknüpft, dass die Mutter 10 über einen Freiheitsgrad in ihrer Aufnahmelagerung 12 verfügt. Andererseits ermöglichen die kugelförmigen Kontaktflächen Schraubenkopf/Stützplatte und Stützplatte/Mutter unabhängig von der zulässigen Neigung der Achse der Schraube 5 in Bezug auf die Achse 16 der Öffnung 3, eine hohe Qualität der Verschraubung zu erzielen.

Außerdem kann eine kugelförmige Kontaktfläche zwischen der Mutter 10 und dem Verriegelungsclip 13 vorgesehen sein, derart, dass die Führung der Mutter 10 während der Positionierung der Schraube 5 zu Beginn des Einschraubens optimiert wird.

Die entsprechenden Kontaktflächen sind in Verbindung mit der Beschreibung jedes Teils, aus dem das Implantat gebildet ist, genauer erörtert worden.

Die 11 und 12 zeigen im Detail die Konfiguration der kreisförmigen Öffnung 3 und der Lagerung 12, die in der Stützstruktur 1 ausgebildet ist, wobei die Lagerung 12 dazu bestimmt ist, die in den 13 bis 16 im Detail dargestellte Mutter 10 aufzunehmen. Diese Mutter 10 wird vorzugsweise von einem Verriegelungsclip gehalten, der in den 17 bis 19 im Detail gezeigt ist. Dieser Clip ermöglicht eine einfachere Demontage der Mutter als im Fall eines Haltens durch Fassen.

Wie in den 11 und 12 gezeigt ist, umfasst die Stützplatte 1 einen Kugelring 312, der aus einem ersten kugelförmigen Kranz 31 für den Kontakt mit dem Schraubenkopf 6 und einem zweiten kugelförmigen Kranz 32 für den Kontakt mit der Mutter 10 gebildet ist.

Der Umfangsabschnitt 313, der sich zwischen den beiden kugelförmigen Kränzen 31 und 32 erstreckt, hat eine Kegelstumpfform mit einem Winkel, der ausreicht, um die Bewegung der Mutter 10 und folglich der Schraube 5 in Bezug auf die Stützstruktur 1 zu ermöglichen. Dieser Abschnitt 313 kann einen Anschlag für die Mutter 10 und insbesondere für ihren Schaft 100 bilden, wie nachstehend im Einzelnen erörtert ist.

Am Umkreis der Lagerung 12 fällt das Vorhandensein einer Ringnut 33 auf, die zur Positionierung und zur Verriegelung des Halteclips 13 bestimmt ist.

Die Mittel zum Unterbinden einer Drehung der Mutter 10 in Bezug auf die Stütze 1 sind aus mindestens einer Nase oder einem Stift gebildet. 11 zeigt drei Stifte 34, die im tiefsten Teil der ringförmigen Lagerung 12 zwischen dem Umkreis der Lagerung und der kugelförmigen Krone 32 regelmäßig verteilt sind. Diese Stifte 34 wirken mit entsprechenden Innengewindeformen zusammen, die nachstehend im Einzelnen erörtert werden, die an der Mutter 10 vorgesehen sind, um ein Drehfeststellen dieser Letzteren zu bewirken.

Wie in den 13 bis 16 gezeigt ist, weist die Mutter 10 eine kugelförmige Krone 35 auf, die für den Kontakt mit der Stützstruktur 1 bestimmt ist, und insbesondere die kugelförmige Krone 32 des Rings 312. Man kann auch eine äußere kugelförmige Krone 36 vorsehen, die für den Kontakt mit dem Halteclip 13 bestimmt ist. Die kugelförmigen Kronen 35, 36 sind Bestandteil eines Kugelrings 356, der mit dem unteren Umkreis eines zylindrischen Schafts 100, der als Mutter dient, verbunden ist, wobei der Schaft mit einem Innengewinde 30 versehen ist.

Die äußere Umfangsfläche des Schafts 100 lagert mit Spiel in dem kegelstumpfartigen Abschnitt 313 der Stütze 1, um nicht die kugelförmigen Kontakte in der Art eines Kugelgelenks zwischen der Mutter 10 und der Stütze zu verändern.

Die Begrenzung des Ausmaßes der Bewegung der Mutter 10 in Bezug auf die Stütze 1 kann mittels des kegelstumpfartigen Abschnitts 313 der Stütze, der als Anschlag für den Schaft 100 der Mutter 10 dient, erzielt werden.

Die Kugeloberfläche 36 optimiert die richtige räumliche Positionierung der Mutter zum Zeitpunkt der Einführung der Schraube 5. Der Freiheitsgrad der Mutter 10 in ihrer Aufnahmelagerung 12 ermöglicht eine Selbstzentrierung der Befestigungsschraube 5 und der zugehörigen Mutter bei der Befestigung des Implantats.

In den 13 und 14 sind die weiter oben erwähnten Innengewindeformen in Form von Hohlräumen oder Kerben 37 zu sehen, die dazu bestimmt sind, für ein Drehfeststellen der Mutter 10 mit den Stiften 34 der Stützstruktur 1 zusammenzuwirken. Die Seiten dieser Hohlräume oder Kerben 37 können parallel sein oder geringfügig auseinander gehen, wie in den 13, 14 und 15 gezeigt ist.

In dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel gibt es jeweils drei Stifte 34 und entsprechende Kerben 37, die im tiefsten Teil der Lagerung 12 der Stützstruktur 1 und auf dem Umkreis der Mutter 10 jeweils bei 120° angeordnet sind. Das Ausschneiden der kugelförmigen Krone 356 mittels der Kerben 37 verleiht der Mutter 10 eine gewisse Elastizität.

Wie in den 17 bis 19 gezeigt ist, weist der Clip 13 die Form eines Kreisrings auf, der mit einem Schlitz 38 versehen ist, der ihm eine gewisse radiale Elastizität verleiht. An seinem äußeren Umfang ist dieser Clip 13 mit einer Rippe oder einem Umfangswulst 39 versehen, die bzw. der sich in die Ringnut 33 der in der Stütze 1 ausgebildeten Lagerung 12 einfügen kann. Das Anbringen des Clips 13 an die Stützstruktur 1 wird durch das Vorhandensein des Schlitzes 38 ermöglicht. Der Clip 13 ist so bemessen, dass die Positionsbeibehaltung der Mutter 10 in der Lagerung 12 gewährleistet ist.

Außerdem ist der Clip 13 innen mit einem kugelförmigen Kranz 40 versehen, der mit dem entsprechenden kugelförmigen Kranz 36, der an der Mutter 10 vorgesehen ist, zusammenwirken kann.

Wie zuvor genauer dargelegt worden ist, sind am Ende des Einschraubens der Befestigungsschraube 5 die verschiedenen kugelförmigen Kränze; –7 auf dem Kopf 6 der Schraube 5, –31 und 32 auf der Stütze 1 und –35 und 36 auf der Mutter 10, konzentrisch; wenn die Gesamtheit erst einmal zusammengebaut ist, ist das entsprechende Zentrum 23 im Wesentlichen in der Ebene der oberen Oberfläche der Stützplatte 1 angeordnet, wie aus 9 hervorgeht.


Anspruch[de]
  1. Implantierbare orthopädische Vorrichtung, die von einer Stützstruktur (1), mindestens einer Befestigungsschraube (5) und einer Mutter (10) gebildet ist, wobei die Stützstruktur (1) mit mindestens einer Öffnung (3) für den Durchgang der Befestigungsschraube (5), die mit der Mutter (10) verbunden ist, versehen ist, wobei der Kopf (6) der Schraube (5) dazu bestimmt ist, auf einer Seite der Stütze (1) zur Auflage zu gelangen, und wobei die Mutter (10) dazu bestimmt ist, auf der anderen Seite der Stütze (1) in einer Lagerung (12) zur Auflage zu gelangen, die zumindest ihre teilweise Versenkung ermöglicht, so dass ein Festklemmen der Stützstruktur (1) zwischen dem Kopf (6) der Schraube (5) und der Mutter (10) am Ende des Einschraubens des Schraubenkörpers in das Knochenaufnahmematerial möglich ist, wobei die implantierbare Vorrichtung Mittel, um die Mutter (10) in ihrer Aufnahmelagerung (12) gegenüber der Öffnung (3) der Stützstruktur (1) zu halten, und Mittel umfasst, um die Mutter (10) in Bezug auf eine Drehung festzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Konturen der Lagerung (12) der Stützstruktur (1) und die Konturen der Mutter (10) derart dimensioniert sind, dass sie der Mutter (10) zumindest einen Freiheitsgrad verleihen, wenn sie in ihrer Lagerung (12) versenkt und gehalten wird, um eine Selbstzentrierung der Mutter (10) in Bezug auf die zugehörige Befestigungsschraube (5) zu ermöglichen, und zwar unabhängig von der zulässigen Ausrichtung der Achse der Schraube (5) in Bezug auf die Achse (16) der Öffnung (3) der Stützstruktur (1), wenn die Schraube (5) gegenüber der Mutter (10), die in ihrer Lagerung (12) versenkt ist, zur Anordnung gelangt, und auch um die Wahl einer genauen räumlichen Ausrichtung der Schraube (5) in Bezug auf die Achse (16) der Öffnung (3) in einer zulässigen Ausrichtungsamplitude bei ihrem Schrauben in das Knochenaufnahmematerial zu ermöglichen, wobei die Kontaktflächen Mutter (10)/Stützstruktur (1) und Schraubenkopf (6)/Stützstruktur (1) derart ausgeführt sind, dass sie ein richtiges Festlegen der Stützstruktur (1) zwischen dem Schraubenkopf (6) und der Mutter (10) am Ende des Festklemmens erzielen, und zwar unabhängig von der gewählten Ausrichtung der Schraube.
  2. Implantierbare Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (13) zum Halten der Mutter (10) in ihrer Aufnahmelagerung (12) von gestauchtem Material gebildet sind, das die Lagerung (12) teilweise verschließt.
  3. Implantierbare Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Halten der Mutter (10) in ihrer Lagerung (12) von einem aufgesetzten Clip (13) gebildet sind, das die Lagerung (12) teilweise verschließt.
  4. Implantierbare Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Clip (13) zum Halten der Mutter (10) in Form einer offenen kreisförmigen Schleife umfasst, wobei diese Schleife (13) eine Rastrippe (39) umfasst, die mit einer Rille (33) von geeigneter Form zusammenwirkt, die in der Lagerung (12) zum Versenken der Mutter (10) vorgesehen ist.
  5. Implantierbare Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (14) zum Drehfeststellen der Mutter (10) in der Aufnahmelagerung (12) der Stützstruktur (1) von mindestens einem Vorsprung (34) gebildet sind, der auf einem der genannten Teile (1, 10) vorgesehen ist und mit einer entsprechenden Kerbe (37) zusammenwirkt, die auf dem anderen der Teile (10, 1) vorgesehen ist.
  6. Implantierbare Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie zylindrische Kontaktflächen zwischen dem Schraubenkopf (6) und der Stützstruktur (1) einerseits und zylindrische Kontaktflächen zwischen der Stützstruktur (1) und der Mutter (10) andererseits umfasst, die derart ausgeführt sind, dass sie der Befestigungsschraube (5) eine Möglichkeit der Ausrichtung in Bezug auf die Stützstruktur (1) verleihen, wobei sie gleichzeitig Kontakte zwischen den Flächen aufrecht erhalten.
  7. Implantierbare Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sie zylindrische Kontaktflächen zwischen dem Schraubenkopf (6) und der Stützstruktur (1) einerseits und zylindrische Kontaktflächen zwischen der Stützstruktur (1) und der Mutter (10) andererseits umfasst, wobei diese Flächen dieselbe Achse (21, 22, 23) besitzen.
  8. Implantierbare Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie kugelförmige Kontaktflächen (7, 31) zwischen dem Schraubenkopf (6) und der Stützstruktur (1) einerseits und zylindrische Kontaktflächen (32, 35) zwischen der Stützstruktur (1) und der Mutter (10) andererseits umfasst, wobei die Flächen derart ausgeführt sind, dass sie der Befestigungsschraube (5) eine Möglichkeit der Ausrichtung in Bezug auf die Stützstruktur (1) verleihen, wobei sie gleichzeitig Kontakte zwischen den Flächen aufrecht erhalten.
  9. Implantierbare Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie kugelförmige Kontaktflächen (7, 31; 32, 35) zwischen dem Schraubenkopf (6) und der Stützstruktur (1) einerseits und zwischen der Stützstruktur (1) und der Mutter (10) andererseits umfasst, die denselben Mittelpunkt (21, 22, 23) besitzen.
  10. Implantierbare Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass sie zylindrische oder kugelförmige Kontaktflächen umfasst, bei denen die Position der Achse oder je nach Fall des Mittelpunktes (23) in der Nähe der oberen Ebene der Stützstruktur (1) angeordnet ist bzw. mit dieser Ebene zusammenfällt.
  11. Implantierbare Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Mutter (10) umfasst, die einen zylindrischen Schaft (100), der mit einem weiblichen Gewinde (30) versehen ist, und einen kugelförmigen Kranz (356) besitzt, der sich an der Peripherie des zylindrischen Schafts (100) befindet.
  12. Implantierbare Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschraube (5) mit einem Körpergewinde (25), das mit dem Knochenmaterial zusammenwirken kann, und einem hierzu unterschiedlichen Kopfgewinde (27) versehen ist, das mit der zugehörigen Mutter (10) zusammenwirken kann, wobei der Außendurchmesser des Körpergewindes (25) kleiner oder gleich dem Außendurchmesser des Kopfgewindes (27) ist.
  13. Implantierbare Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine Befestigungsschraube (5) umfasst, deren Kopfgewinde (27) aus n Gewindegängen (28), die um 1/n Umdrehung versetzt sind und deren Steigung jener des Gewindes (30) der Mutter (10) und jener des Körpergewindes (25) entspricht, besteht.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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