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Dokumentenidentifikation EP1647416 24.05.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001647416
Titel Spitzer mit integrierter Schutzkappe
Anmelder KUM Ltd., Trim, Co. Meath, IE
Erfinder Lüttgens, Fritz, 91054 Erlangen, DE
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 16.10.2004
EP-Aktenzeichen 040247231
EP-Offenlegungsdatum 19.04.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.05.2006
IPC-Hauptklasse B43L 23/08(2006.01)A, F, I, 20060321, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B43K 29/06(2006.01)A, L, I, 20060321, B, H, EP   A45D 40/20(2006.01)A, L, I, 20060321, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen insbesondere zum Anspitzen eines Kosmetikstifts vorgesehenen Spitzer gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Gebräuchliche Kosmetikstifte weisen üblicherweise eine Siftmine aus einer vergleichsweise weichen Minenmasse auf, die aufgrund ihrer Konsistenz einer hohen Abnutzung unterliegt. Ein Kosmetikstift muss deshalb besonders häufig nachgespitzt werden. Die Minenmasse enthält weiterhin in der Regel einen vergleichsweise hohen Flüssigkeitsanteil, weshalb die Stiftspitze eines Kosmetikstifts bei offener Aufbewahrung durch Austrocknung schnell unbrauchbar wird. Aufgrund dieser Gegebenheiten ist ein Kosmetikstift im ständigen Gerauch nur dann optimal nutzbar, wenn gleichzeitig ein Spitzer zum bedarfsweisen Nachspitzen greifbar ist. Zudem ist es zweckmäßig, die Stiftspitze während der Aufbewahrung mittels einer aufgestülpten Schutzkappe zu schützen, um eine Beschädigung oder eine schnelle Austrocknung zu vermeiden. Die Schutzkappe stellt hierbei gleichzeitig sicher, dass durch die Stiftspitze nicht andererseits die Umgebung beschmutzt wird. Insbesondere aus den vorstehend genannten Gründen ist daher ein Spitzer mit integrierter Schutzkappe im Zusammenhang mit einem Kosmetikstift vorteilhaft.

Aus der DE 20 2004 005 040 U1 ist ein solcher Spitzer bekannt. Der bekannte Spitzer umfasst ein hülsenartiges Spitzergehäuse mit einem offenen Einführungsende, durch welches ein zu spitzender Stift gegen eine in dem Spitzergehäuse angeordnete Schäleinrichtung einführbar ist. An dem dem Einführende abgewandten Ende des Spitzergehäuses ist ein weiterer hülsenartiger Gehäuseabschnitt angeordnet, der als Schutzkappe für den Stift dient. Dieser weitere Gehäuseabschnitt ist zu der von dem Spitzergehäuse abgewandten Seite hin geöffnet, so dass dieses offene Ende dem Einführende des Spitzergehäuses entgegengesetzt angeordnet ist.

Aus der EP 1 120 285 A1 ist weiterhin eine Haltevorrichtung für einen Spitzer bekannt. Die Haltevorrichtung ist als Formkörper aus einem gummielastischen Werkstoff ausgebildet, der nach Art einer den Stiftschaft umgreifenden Kappe von einem Stiftende her lösbar haftend auf einen Stift aufsetzbar ist. Die Haltevorrichtung trägt weiterhin einen Haltevorsprung, der zum lösbar haftenden Eingriff in den Stiftführungskanal eines Spitzers ausgebildet ist.

Ferner ist aus der US 6,568,090 B2 eine Schutzkappe für einen Stift bekannt, in deren seitliche Kappenwand eine Schäleinrichtung integriert ist, so dass die Schutzkappe gleichzeitig einen Spitzer für den Stift darstellt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen einfach realisierbaren und handhabbaren Spitzer mit integrierter Schutzkappe anzugeben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1. Danach umfasst der Spitzer ein Spitzergehäuse mit einer darin aufgenommenen Schäleinrichtung. Das Spitzergehäuse weist eine im Wesentlichen konzentrisch mit einer Stiftführungsachse der Schäleinrichtung angeordnete Einführöffnung zum Einführen eines zu spitzenden Stiftes auf. Der Spitzer umfasst des Weiteren eine Schutzkappe zum Aufsetzen auf den Stift. Die Schutzkappe weist entlang einer Kappenachse gegenüberstehend ein offenes Ende und ein geschlossenes Ende auf.

Erfindungsgemäß ist das Spitzergehäuse dabei gelenkig mit der Schutzkappe verbunden, so dass die Schutzkappe relativ zu dem Spitzergehäuse reversibel in eine Schließstellung und eine Öffnungsstellung verschwenkbar ist. Die Schließstellung ist dadurch ausgezeichnet, dass die Schutzkappe die Einführöffnung des Spitzergehäuses verschließt. Die Öffnungsstellung ist dadurch ausgezeichnet, dass die Einführöffnung des Spitzergehäuses durch die Schutzkappe freigegeben ist.

Durch den erfindungsgemäßen Spitzer werden gleichzeitig mehrere handhabungstechnische Vorteile erzielt. Zum einen sind die eigentliche Schäleinrichtung des Spitzers und die Schutzkappe durch die gelenkige Verbindung aneinander unverlierbar gesichert. Hierdurch ist sichergestellt, dass während der Aufbewahrung eines mit der Schutzkappe geschützten Kosmetikstifts oder dessen Mitnahme in einer Tasche oder dergleichen der eigentliche Spitzer stets greifbar ist, dass andererseits aber während des Spitzvorgangs die Schutzkappe weder abhanden kommen kann noch explizit gehalten oder abgelegt werden muss. Weiterhin ist in Schließstellung das Spitzergehäuse durch die Schutzkappe abgeschlossen, so dass während der Aufbewahrung oder gegebenenfalls während des Transports des Spitzers kein Spanabfall aus dem Spitzergehäuse herausfallen kann. Schließlich ist der Spitzer infolge der Gelenkverbindung zwischen dem Spitzergehäuse und der Schutzkappe einfach handhabbar, insbesondere einfach zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung verstellbar. Der erfindungsgemäße Spitzer ist zudem auch vergleichsweise einfach herstellbar.

In einer besonders Platz sparenden Ausführung ist der Spitzer derart ausgebildet, dass in Schließstellung die Kappenachse im Wesentlichen kolinear, das heißt fluchtend, mit der Stiftführungsachse ausgerichtet ist, so dass das offene Ende der Schutzkappe von dem Spitzergehäuse abgewandt ist und das geschlossene Ende der Schutzkappe unmittelbar an das Einführende des Spitzergehäuses anschließt. Zweckmäßigerweise weisen das Spitzergehäuse und die Schutzkappe in Projektion entlang der Stiftführungsachse bzw. der Kappenachse im Wesentlichen die gleiche Querschnittsform auf, so dass der Spitzer in Schließstellung eine im Wesentlichen homogene stabähnliche Form aufweist. Der Spitzer ist hierdurch hinsichtlich seiner Form dem aufzunehmenden Stift angepasst und ist hierdurch insbesondere Platz sparend mit dem Stift aufbewahrbar. Bevorzugt weisen das Spitzergehäuse und die Schutzkappe eine runde oder polygonale Querschnittsform auf.

Die Schwenkachse der zwischen dem Spitzergehäuse und der Schutzkappe ausgebildeten Gelenkverbindung ist vorzugsweise tangential bezüglich der Stiftführungsachse und der Kappenachse ausgerichtet. Hierunter wird verstanden, dass die Schwenkachse senkrecht bezüglich der Stiftführungsachse und Kappenachse und mit Abstand zu diesen verläuft. Insbesondere berührt hierbei die Schwenkachse im Wesentlichen den Umfang des Spitzergehäuses und der Schutzkappe. Alternativ kann die Schwenkachse auch radial oder parallel bezüglich der Stiftführungachse und der Kappenachse ausgerichtet sein.

In einer besonders einfach realisierbaren Ausführung des Spitzers ist die Gelenkverbindung zwischen dem Spitzergehäuse und der Schutzkappe als Filmscharnier ausgebildet. In dieser Ausführung bilden das Spitzergehäuse und die Schutzkappe vorteilhafterweise Bestandteile eines vergleichsweise preisgünstig herstellbaren einstückigen Spritzgussteils, insbesondere aus Kunststoff.

Um zu vermeiden, dass der Spitzer, z.B. bei Aufbewahrung in einer Tasche, unbeabsichtigt "aufgeht", das heißt das Spitzergehäuse und die Schutzkappe unbeabsichtigt aus der Schließstellung verschwenkt werden, umfasst der Spitzer zweckmäßigerweise mindestens ein Schließelement, das Spitzergehäuse und Schutzkappe in Schließstellung lösbar zusammenhält. Das oder jedes derartige Schließelement ist bevorzugt durch einen Vorsprung gebildet, der an die Schutzkappe derart angeformt ist, dass er in Schließstellung in die Einführöffnung des Spitzergehäuses eingreift. Zweckmäßigerweise wird hierbei die lösbare Verbindung zwischen dem Spitzergehäuse und der Schutzkappe durch einen Kraftschluss hergestellt, indem das oder jedes Schließelement in Schließstellung das Spitzergehäuse oder die darin angeordnete Schäleinrichtung radial beaufschlagt. Alternativ ist das Schließelement dazu ausgebildet, eine Rastverbindung, Schraubverbindung oder dergleichen zwischen dem Spitzergehäuse und der Schutzkappe herzustellen.

Die in dem Spitzergehäuse aufgenommene Schäleinrichtung umfasst bevorzugt einen Spitzerkörper, auf welchem ein Schälmesser schräg angestellt bezüglich der Stiftführungsachse gehaltert ist. Um insbesondere bei einem nach Art eines Spanfanggehäuses geschlossenem Spitzergehäuse ein einfaches Entfernen von Spanabfällen zu ermöglichen, ist der Spitzerkörper bevorzugt entnehmbar in das Spitzergehäuse eingesetzt. In einer sowohl einfach handhabungstechnisch als auch herstellungstechnisch vorteilhaften Ausführung ist der Spitzerkörper hierbei durch die Einführöffnung aus dem Spitzergehäuse entnehmbar bzw. in dieses zurücksteckbar. Um einerseits das Herausziehen des Spitzerkörpers aus dem Spitzergehäuse zu erleichtern und andererseits eine stabile Führung des Spitzerkörpers in dem Spitzergehäuse zu erzielen, ist an einem Einführende des Spitzerkörpers vorteilhafterweise mindestens ein etwa radial bezüglich der Stiftführungsachse nach außen abstehender Vorsprung vorgesehen. Das Spitzergehäuse weist dabei im Bereich der Einführungsöffnung zu dem oder jedem Vorsprung einen im Wesentlichen komplementär geformten Einschnitt auf. Bei eingestecktem Spitzerkörper liegt der oder jeder Vorsprung im Wesentlichen passgenau in dem korrespondierenden Einschnitt des Spitzergehäuses ein. Der oder jeder Vorsprung steht bevorzugt geringfügig über die Außenwand des Spitzergehäuses hervor und bildet somit einen Griff zum Herausziehen des Spitzerkörpers.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1
in perspektivischer Ansicht von schräg oben einen Spitzer mit einem eine Schäleinrichtung aufnehmenden Spitzergehäuse und einer gelenkig mit diesem verbundenen Schutzkappe in Schließstellung,
Fig. 2
in Seitenansicht den Spitzer gemäß Fig. 1 in halb geöffneter Stellung,
Fig. 3
in perspektivischer Ansicht von schräg oben den Spitzer gemäß Fig. 1 in Öffnungsstellung,
Fig. 4
in perspektivischer Ansicht von schräg unten den Spitzer gemäß Fig. 1 in Öffnungsstellung,
Fig. 5
in einem Längsschnitt V-V gemäß Fig. 1 das Spitzergehäuse und die Schutzkappe,
Fig. 6
in einem Längsschnitt VI-VI gemäß Fig. 1 das Spitzergehäuse und die Schutzkappe,
Fig. 7
in Draufsicht auf eine Oberseite die Schäleinrichtung des Spitzers gemäß Fig. 1,
Fig. 8
in Seitenansicht die Schäleinrichtung gemäß Fig. 7 und
Fig. 9
in Draufsicht auf eine Unterseite die Schäleinrichtung gemäß Fig. 7.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist ein Spitzer 1 dargestellt. Der Spitzer 1 umfasst ein Spitzergehäuse 2 mit einer darin aufgenommenen Schäleinrichtung 3 zum Anspitzen eines (nicht näher dargestellten) Kosmetikstifts. Der Spitzer 1 umfasst des Weiteren eine Schutzkappe 4 zum Aufsetzen auf den Kosmetikstift, insbesondere auf dessen Stiftspitze. Das Spitzergehäuse 2 und die Schutzkappe 4 sind über ein Filmscharnier 5 gelenkig miteinander verbunden. Das Spitzergehäuse 2 und die Schutzkappe 4 bilden somit ein einstückiges Bauteil, das insbesondere als Kunststoffspritzgussteil hergestellt ist.

Das Spitzergehäuse 2 hat im Wesentlichen die Form eines Bechers mit einer zylindrischen Gehäusewand 6, die an einem Längsende durch eine den Becherboden bildende Gehäusestirnwand 7 abgeschlossen ist. Das der Gehäusestirnwand 7 entgegengesetzte Längsende des Spitzergehäuses 2 ist offen und dient als Einführöffnung 8 (Fig. 2 und 3) für den zu spitzenden Kosmetikstift. Durch die Symmetrieachse der zylindrischen Gehäusewand 6 wird eine Gehäuselängsachse 9 definiert, die mit einer Stiftführungsachse 9' der Schäleinrichtung 3 zusammenfällt.

Die Schutzkappe 4 ist ebenfalls im Wesentlichen becherartig ausgebildet und umfasst eine zylindrische Kappenwand 10 mit einem offenen Ende 11 (insbesondere Fig. 4) und einem diesen in Richtung einer Kappenachse 12 entgegengesetzten geschlossenen Ende 13 (insbesondere Fig. 3).

Das Filmscharnier 5 verbindet die die Einführöffnung 8 tragende Stirnseite des Spitzergehäuses 2 mit dem geschlossenen Ende 13 der Schutzkappe 4 derart, dass das Spitzergehäuse 2 und die Schutzkappe 4 um eine im Wesentlichen tangential bezüglich des Spitzergehäuses 2 und der Schutzkappe 4 ausgerichtete Schwenkachse 14 gegeneinander verschwenkbar sind. Die Schwenkachse 14 verläuft somit ― unabhängig von der Schwenkstellung des Spitzergehäuses 2 bezüglich der Schutzkappe 4 - stets senkrecht und mit Abstand sowohl zu der Gehäuselängsachse 9 (und der mit dieser zusammenfallenden Stiftführungsachse 9') als auch zu der Kappenachse 12.

In Fig. 1 ist eine nachfolgend als Schließstellung 15 bezeichnete erste Schwenkstellung des Spitzergehäuses 2 bezüglich der Schutzkappe 4 dargestellt. In dieser Stellung schließt das geschlossene Ende 13 der Schutzkappe 4 unmittelbar an die die Einführöffnung 8 tragende Stirnseite des Spitzergehäuses 2 an, so dass die Einführöffnung 8 durch die Schutzkappe 4 verschlossen ist. Die Stiftführungsachse 9' und die Kappenachse 12 sind hierbei miteinander fluchtend angeordnet. Das Spitzergehäuse 2 und die Schutzkappe 4 weisen im Wesentlichen den gleichen Durchmesser auf, so dass auch die Kappenwand 10 fluchtend mit der Gehäusewand 6 angeordnet ist. In der Schließstellung 15 weist der Spitzer 1 somit im Wesentlichen die Form eines einfachen Zylinderstabs auf. Das offene Ende 11 der Schutzkappe 4 ist hierbei an einem Freiende dieser Stabform angeordnet, so dass der Spitzer 1 in der Schließstellung 15 auf einen Kosmetikstift aufsteckbar ist.

Während der Aufbewahrung und gegebenenfalls während des Transports befindet sich der Spitzer 1 bestimmungsgemäß in der Schließstellung 15, so dass unter diesen Gegebenheiten einerseits das Spitzergehäuse 2 mit gegebenenfalls darin enthaltenem Spanabfall sicher verschlossen ist, andererseits aber das offene Ende 11 der Schutzkappe 4 zugänglich ist.

Zum Anspitzen eines Kosmetikstifts wird der Spitzer 1 bestimmungsgemäß über die in Fig. 2 dargestellte halb geöffnete Schwenkstellung in eine in den Fig. 3 und 4 dargestellte Öffnungsstellung 16 verschwenkt, in welcher das Spitzergehäuse 2 und die Schutzkappe 4 winklig zueinander oder sogar etwa parallel zueinander angeordnet sind. In dieser Öffnungsstellung 16 ist die Einführöffnung 8 des Spitzergehäuses 2 durch die Schutzkappe 4 freigegeben, so dass der zu spitzende Kosmetikstift entlang der Stiftführungsachse 9' durch die Einführöffnung 8 in das Spitzergehäuse 2 eingeführt werden kann.

In den Fig. 5 und 6 sind das Spitzergehäuse 2 und die Schutzkappe 4 des Spitzers 1 in zwei zueinander senkrechten Längsschnitten dargestellt. In dieser Darstellung wird insbesondere deutlich, dass die Schutzkappe 4 einen Kappeninnenraum 17 zur teilweisen Aufnahme des Kosmetikstifts aufweist. Der Durchmesser des Kappeninnenraums 17 ist hierbei derart an den aufzunehmenden Kosmetikstift angepasst, dass sich dieser nur unter Aufwendung einer vorgegebenen Kraft in die Schutzkappe 4 einschieben bzw. aus dieser entnehmen lässt. Dies dient zum einen der Verliersicherheit der Schutzkappe 4 an dem zu schützenden Kosmetikstift. Zum anderen ist die Schutzkappe 4 bevorzugt derart ausgebildet, dass die den Kappeninnenraum 17 begrenzende Innenwand 18 unter Vorspannung den Umfang des eingesetzten Kosmetikstifts allseitig umschließt, so dass die zu schützende Stiftspitze gegen die Außenwelt abgedichtet ist. Der Kappeninnenraum 17 ist optional in einem an das geschlossene Ende 13 angrenzenden Bereich 19 in Anpassung an die Stiftspitze des aufzunehmenden Kosmetikstifts konisch ausgebildet, so dass die Schutzkappe 4 die Stiftspitze des eingesetzten Kosmetikstifts eng umschließt. Auf diese Weise wird zum einen ein besonders guter mechanischer Schutz für die empfindliche Stiftspitze erzielt und zum anderen einer Austrocknung der Stiftspitze besonders effektiv entgegengewirkt.

Wie den Fig. 5 und 6 zu entnehmen ist, weist das Spitzergehäuse 2 einen Gehäuseinnenraum 20 auf. Der Gehäuseinnenraum 20 ist zur Einführöffnung 8 hin offen und dient der Aufnahme der in den Fig. 7 bis 9 näher dargestellten Schäleinrichtung 3.

Die Schäleinrichtung 3, die das eigentliche Spitzaggregat des Spitzers 1 darstellt, umfasst einen Spitzerkörper 21, auf welchem ein Schälmesser 22 befestigt ist. Der Spitzerkörper 21 umfasst eine Stiftführungshülse 23, deren Bohrung 24 (Fig. 3) einen Stiftführungskanal definiert, der beim Spitzvorgang von dem zu spitzenden Kosmetikstift ausgefüllt wird, und der bezüglich der Stiftführungsachse 9' zentriert ist.

An die Stiftführungshülse 23 schließt in axialer Richtung eine Messerhalterung 26 an. Die Messerhalterung 26 ist keilartig ausgebildet (insbesondere Fig. 8), wobei entlang der Keilschräge eine Auflagefläche 27 für das Schälmesser 22 ausgebildet ist. Auf der Auflagefläche 27 ist das Schälmesser 22 derart gehaltert, dass eine Schneidkante 28 des Schälmessers 22 etwa unter einem vorgegebenen Winkel schneidet.

Am Außenumfang der Stiftführungshülse 23 sind zwei einander diametral gegenüberstehende Vorsprünge 34 angeformt, die als Griffe zum Einsetzen der Schäleinrichtung 3 in das Spitzergehäuse 2 bzw. zum Herausziehen der Schäleinrichtung 3 aus dem Spitzergehäuse 2 dienen. Die Schäleinrichtung 3 wird mit der Messerhalterung 26 voran durch die Einführöffnung 8 in den Gehäuseinnenraum 20 des Spitzergehäuses 2 eingesetzt. In eingesetztem Zustand schließt die Stiftführungshülse 23 etwa plan mit der Einführöffnung 8 ab, so dass die Einführöffnung 8 des Spitzergehäuses 2 mit einer Einführöffnung 8' der Bohrung 24 zusammenfällt. Jeder Vorsprung 34 liegt hierbei in einem korrespondierenden Einschnitt 35 (Fig. 2, 5 und 6) ein, der in einem an die Einführöffnung 8 angrenzenden Bereich in die Gehäusewand 6 eingebracht ist. Die Vorsprünge 34 ragen bevorzugt geringfügig über den Außenumfang des Spitzergehäuses 2 hervor, so dass sie zum Herausziehen der Schäleinrichtung 3 leicht greifbar sind. Die Entnahme der Schäleinrichtung 3 aus dem Spitzergehäuse 2 ist insbesondere zur Beseitigung von Spanabfällen und Minenresten aus dem Spitzergehäuse 2 vorgesehen.

An dem geschlossenen Ende 13 der Schutzkappe 4 sind vier Schließelemente 36 angebracht, die den Spitzer 1 in der Schließstellung lösbar fixieren, so dass ein unbeabsichtigtes Öffnen des Spitzers 1 vermieden ist. Jedes Schließelement 36 bildet einen von dem geschlossenen Ende 23 in Richtung der Kappenachse 12 abstehenden Vorsprung von etwa kreissegmentförmigenm Querschnitt. Die vier Schließelemente 36 bilden somit zusammen etwa einen kreuzweise geschlitzten Ring aus. Die Schließelemente 36 sind hierbei derart positioniert, dass sie sich beim Schließen des Spitzers 1 unter einem vorgegebenen Schließdruck in die Bohrung 24 der Stiftführungshülse 23 einsetzen lassen. In Schließstellung greifen die Schließelemente 36 somit in die Einführöffnung 8 des Stiftgehäuses 2 ein, wobei sie die Stiftführungshülse 23 der Schäleinrichtung 3 radial beaufschlagen und somit dem Öffnen des Spitzers 1 eine Haltekraft entgegensetzen. Die Schließelemente 36 sind an ihrer Außenkante abgeschrägt oder abgerundet, um ein Verkanten der Schließelemente 36 mit der Führungshülse 23 zu vermeiden.

Optional umfasst der Spitzer 1 desweiteren ein Reinigungsstäbchen 37. Das Reinigungsstäbchen ist bevorzugt an der Schutzkappe 4 derart einstückig angeformt, dass es über das geschlossene Ende 13 hinausragt, und somit in der Öffnungsstellung 16 der Schutzkappe 4 bezüglich des Spitzergehäuses 2 frei hervorsteht, während es in der Schließstellung 15 am Außenumfang des Spitzergehäuses 2 anliegt. Das Reinigungsstäbchen 37 kann alternativ an dem Spritzgehäuse 2 angeformt sein oder steckbar an der Schutzkappe 4 oder dem Spritzgehäuse 2 befestigt sein. Der Spitzer 1 umfasst desweiteren optional einen (nicht näher dargestellten) Minenformer zum Abrunden der Stiftspitze während des Spitzvorgangs, wie er bei Kosmetikspitzern üblicherweise vorhanden ist.

Bezugszeichenliste

1
Spitzer
2
Spitzergehäuse
3
Schäleinrichtung
4
Schutzkappe
5
Filmscharnier
6
Gehäusewand
7
Gehäusestirnwand
8
Einführöffnung
8'
Einführöffnung
9
Gehäuselängsachse
9'
Stiftführungsachse
10
Kappenwand
11
offenes Ende
12
Kappenachse
13
geschlossenes Ende
14
Schwenkachse
15
Schließstellung
16
Öffnungsstellung
17
Kappeninnenraum
18
Innenwand
19
Bereich
20
Gehäuseinnenraum
21
Spitzerkörper
22
Schälmesser
23
Stiftführungshülse
24
Bohrung
25
Achse
26
Messerhalterung
27
Auflagefläche
28
Schneidkante
29
Oberseite
30
Unterseite
31
Schneidschlitz
32
Öffnung
33
Außenkante
34
Vorsprung
35
Einschnitt
36
Schließelement
37
Reinigungsstäbchen


Anspruch[de]
Spitzer (1) mit einem eine Schäleinrichtung (3) für einen zu spitzenden Stift aufnehmenden Spitzergehäuse (2), das eine im Wesentlichen konzentrisch mit einer Stiftführungsachse (9') der Schäleinrichtung (3) angeordnete Einführöffnung (8) für den Stift aufweist sowie mit einer zum Aufsetzen auf den Stift vorgesehenen Schutzkappe (4), die entlang einer Kappenachse (12) gegenüberstehend ein offenes Ende (11) und ein geschlossenes Ende (13) aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Spitzergehäuse (2) derart gelenkig mit der Schutzkappe (4) verbunden ist, dass die Schutzkappe (4) relativ zu dem Spitzergehäuse (2) in eine Schließstellung, in welcher die Schutzkappe (4) die Einführöffnung (8) des Spitzergehäuses (2) verschließt, sowie in eine Öffnungsstellung (16), in welcher die Einführöffnung (8) des Spitzergehäuses (2) zum Einführen des Stifts freigegeben ist, verschwenkbar ist.
Spitzer (1) nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass in Schließstellung (15) die Kappenachse (12) im Wesentlichen kolinear mit der Stiftführungsachse (9') angeordnet ist, wobei das offene Ende der Schutzkappe (4) von dem Spitzergehäuse (2) abgewandt ist.
Spitzer (1) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Spitzergehäuse (2) und die Schutzkappe (4) in Projektion entlang der Stiftführungsachse (9') bzw. der Kappenachse (12) im Wesentlichen die gleiche Querschnittsform aufweisen.
Spitzer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Spitzergehäuse (2) und die Schutzkappe (4) um eine tangential bezüglich der Stiftführungsachse (9) und der Kappenachse (12) ausgerichtete Schwenkachse (14) gegeneinander verschwenkbar sind.
Spitzer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Spitzergehäuse (2) und die Schutzkappe (4) mittels eines Filmscharniers (5) gelenkig miteinander verbunden sind.
Spitzer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

gekennzeichnet durch

mindestens ein Schließelement (36), das dazu ausgebildet ist, das Spitzergehäuse (2) und die Schutzkappe (4) in Schließstellung (15) lösbar aneinander zu fixieren.
Spitzer (1) nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass das oder jedes Schließelement (36) durch einen Vorsprung (34) gebildet ist, der derart an das geschlossene Ende der Schutzkappe (4) angeformt ist, dass er in Schließstellung (15) unter Ausbildung eines radial bezüglich der Stiftführungsachse (9') wirkenden Kraftschlusses in die Einführöffnung (8) des Spitzergehäuses (2) eingreift.
Spitzer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Schäleinrichtung (3) einen entnehmbar in das Spitzergehäuse (2) eingesetzten Spitzerkörper (2) umfasst, auf welchem ein Schälmesser (22) in schräg bezüglich der Stiftführungsachse (9') angestellter Position gehaltert ist.
Spitzer (1) nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Spitzerkörper (2) durch die Einführöffnung (8) aus dem Spitzergehäuse entnehmbar ist.
Spitzer (1) nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Spitzerkörper (2) mindestens einen etwa radial bezüglich der Stiftführungsachse (9') nach außen abstehenden Vorsprung (34) aufweist, der in einem im Wesentlichen komplementär geformten Einschnitt (35) des Spitzergehäuses (2) einliegt.
Spitzer (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 10,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Schälmesser (22) eine sich in Richtung auf die Stiftführungshülse (23) verjüngende Klingenbreite aufweist.
Anspruch[en]
Sharpener (1) with a sharpener housing (2) which accommodates a paring device (3) for a pencil to be sharpened and has an insertion opening (8) for the pencil arranged essentially concentrically with a pencil guide axis (9') of the paring device (3), and also with a protective cap (4) which is intended for putting onto the pencil and has an open end (11) and a closed end (13) lying opposite along a cap axis (12), characterized in that the sharpener housing (2) is connected to the protective cap (4) in an articulated manner in such a way that the protective cap (4) can be pivoted relative to the sharpener housing (2) into a closed position, in which the protective cap (4) closes the insertion opening (8) of the sharpener housing (2), and also into an open position (16), in which the insertion opening (8) of the sharpener housing (2) is freed for insertion of the pencil. Sharpener (1) according to Claim 1, characterized in that the cap axis (12) is in the closed position (15) arranged essentially collinearly with the pencil guide axis (9'), the open end of the protective cap (4) facing away from the sharpener housing (2). Sharpener (1) according to Claim 1 or 2, characterized in that the sharpener housing (2) and the protective cap (4) have essentially the same cross-sectional shape in projection along the pencil guide axis (9') or the cap axis (12). Sharpener (1) according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the sharpener housing (2) and the protective cap (4) are pivotable in relation to one another about a pivoting axis (14) oriented tangentially relative to the pencil guide axis (9') and the cap axis (12). Sharpener (1) according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the sharpener housing (2) and the protective cap (4) are interconnected in an articulated manner by means of a film hinge (5). Sharpener (1) according to one of Claims 1 to 5, characterized by at least one closing element (36) which is designed to fix the sharpener housing (2) and the protective cap (4) releasably to one another in the closed position (15). Sharpener (1) according to Claim 6, characterized in that the or each closing element (36) is formed by a projection (34) which is formed on the closed end of the protective cap (4) in such a way that it engages in the insertion opening (8) of the sharpener housing (2) in the closed position (15) forming a frictional connection acting radially relative to the pencil guide axis (9'). Sharpener (1) according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the paring device (3) comprises a sharpener body (21) which is inserted removably into the sharpener housing (2) and on which a paring blade (22) is held in a position set at an angle relative to the pencil guide axis (9'). Sharpener (1) according to Claim 8, characterized in that the sharpener body (21) can be removed from the sharpener housing through the insertion opening (8). Sharpener (1) according to Claim 9, characterized in that the sharpener body (21) has at least one projection (34) which protrudes outwards approximately radially relative to the pencil guide axis (9') and lies in an essentially complementarily shaped indentation (35) of the sharpener housing (2). Sharpener (1) according to one of Claims 8 to 10, characterized in that the paring blade (22) has a blade width which tapers in the direction of the pencil guide sleeve (23).
Anspruch[fr]
Taille-crayon (1) comportant un boîtier de taille-crayon (2) qui reçoit un dispositif de taille (3) pour un crayon à tailler et qui présente une ouverture d'introduction (8) pour le crayon agencée sensiblement concentriquement à un axe de guidage de crayon (9') du dispositif de taille (3), et comportant un capuchon de protection (4) prévu pour être posé sur le crayon et présentant le long d'un axe de capuchon (12) une extrémité ouverte (11) et à l'opposé une extrémité fermée (13),

caractérisé en ce que

le boîtier de taille-crayon (2) est relié en articulation au capuchon de protection (4) de telle sorte que le capuchon de protection (4) est susceptible de pivoter par rapport au boîtier de taille-crayon (2) jusque dans une position de fermeture dans laquelle le capuchon de protection (4) referme l'ouverture d'introduction (8) du boîtier de taille-crayon (2) ainsi que jusque dans une position d'ouverture (16) dans laquelle l'ouverture d'introduction (8) du boîtier de taille-crayon (2) est libérée pour introduire le crayon.
Taille-crayon (1) selon la revendication 1,

caractérisé en ce que

dans la position de fermeture (15), l'axe de capuchon (12) est agencé sensiblement de façon colinéaire avec l'axe de guidage de crayon (9'), l'extrémité ouverte du capuchon de protection (4) étant détournée du boîtier de taille-crayon (2).
Taille-crayon (1) selon la revendication 1 ou 2,

caractérisé en ce que

le boîtier de taille-crayon (2) et le capuchon de protection (4) présentent, en projection le long de l'axe de guidage de crayon (9') ou de l'axe de capuchon (12), sensiblement la même forme en section transversale.
Taille-crayon (1) selon l'une des revendications 1 à 3,

caractérisé en ce que

le boîtier de taille-crayon (2) et le capuchon de protection (4) sont mobiles en pivotement l'un par rapport à l'autre autour d'un axe de pivotement (14) orienté tangentiellement par rapport à l'axe de guidage de crayon (9) et à l'axe de capuchon (12).
Taille-crayon (1) selon l'une des revendications 1 à 4,

caractérisé en ce que

le boîtier de taille-crayon (2) et le capuchon de protection (4) sont reliés en articulation l'un à l'autre au moyen d'une charnière en film (5).
Taille-crayon (1) selon l'une des revendications 1 à 5,

caractérisé par

au moins un élément de fermeture (36) qui est réalisé pour fixer de façon détachable l'un à l'autre le boîtier de taille-crayon (2) et le capuchon de protection (4) dans la position de fermeture (15).
Taille-crayon (1) selon la revendication 6,

caractérisé en ce que

le ou chaque élément de fermeture (36) est constitué par une saillie (34) qui est conformée sur l'extrémité fermée du capuchon de protection (4) de telle sorte que dans la position de fermeture (15) elle s'engage dans l'ouverture d'introduction (8) du boîtier de taille-crayon (2) en établissant une coopération de forces agissant radialement par rapport à l'axe de guidage de crayon (9').
Taille-crayon (1) selon l'une des revendications 1 à 7,

caractérisé en ce que

le dispositif de taille (3) comprend un corps de taille-crayon (2) mis en place de façon amovible dans le boîtier de taille-crayon (2) sur lequel un couteau à tailler (22) est retenu en position appliquée en oblique par rapport à l'axe de guidage de crayon (9').
Taille-crayon (1) selon la revendication 8,

caractérisé en ce que

le corps de taille-crayon (2) est susceptible d'être enlevé hors du boîtier de taille-crayon à travers l'ouverture d'introduction (8).
Taille-crayon (1) selon la revendication 9,

caractérisé en ce que

le corps de taille-crayon (2) comprend au moins une saillie (34) dépassant vers l'extérieur radialement par rapport à l'axe de guidage de crayon (9'), qui est logée dans une entaille (35) du boîtier de taille-crayon (2) formée sensiblement de façon complémentaire.
Taille-crayon (1) selon l'une des revendications 8 à 10,

caractérisé en ce que

le couteau à tailler (22) présente une largeur de lame qui va en se rétrécissant en direction de la douille de guidage de crayon (23).






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