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Dokumentenidentifikation DE102004054948A1 01.06.2006
Titel Schneidgerät
Anmelder GARDENA Manufacturing GmbH, 89079 Ulm, DE
Erfinder Kohl, Peter, 89257 Illertissen, DE
DE-Anmeldedatum 13.11.2004
DE-Aktenzeichen 102004054948
Offenlegungstag 01.06.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 01.06.2006
IPC-Hauptklasse A01D 34/408(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A01G 3/06(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   A01G 3/053(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B26B 15/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Für ein motorisch angetriebenes Gartenschneidgerät mit auswechselbarer Messeranordnung wird eine zu besonders einfacher Handhabung führende Kupplungseinrichtung zwischen Antriebsvorrichtung und Messeranordnung angegeben.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Schneidgerät mit einer austauschbaren Messeranordnung, welche zwei oszillierend relativ zueinander bewegbare Messer enthält.

Derartige Schneidgeräte sind beispielsweise Grasscheren mit relativ zueinander um einen kleinen Winkel verdrehbaren Messern oder Strauch- oder Heckenscheren mit langgestreckten Messern, die linear relativ zueinander verschiebbar sind. Der Antrieb erfolgt typischerweise motorisch, vorzugsweise durch einen Elektromotor. Die beiden Messer der Messeranordnung sind in der Regel für den Benutzer unlösbar zu einer Einheit verbunden und die Messeranordnung wird beim Austausch als eine Baueinheit gehandhabt. Die Messerbewegung erfolgt typischerweise über eine Exzenterkupplung, wobei eine geräteseitige Exzenterkurbel als antriebsseitiges Kupplungselement in eine Aussparung eines Messers als zweitem Kupplungselement ragt. Beim Einsetzen der Messeranordnung in das Gerät müssen das messerseitige und das antriebsseitige Kupplungselement in übereinstimmende Positionen gebracht werden, um einen gegenseitigen Eingriff der Kupplungselemente in einer quer zur Antriebsrichtung verlaufenden Eingriffsrichtung zu ermöglichen. Dies ist für den Benutzer zum einen umständlich und u.U. auch mit Verletzungsgefahr verbunden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schneidgerät der eingangs genannten Art anzugeben, bei welchem der Einsatz einer Messeranordnung vereinfacht ist.

Die Erfindung ist im Patentanspruch 1 beschrieben. Die abhängigen Ansprüche enthalten vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung.

Wesentlich bei der vorliegenden Erfindung ist, dass beim Einsatz einer Messeranordnung in das Gerät die aktuellen Positionen von erstem und zweitem Kupplungselement in Antriebsrichtung nicht übereinstimmen müssen und die Messeranordnung auch bei nicht gegebener Positionsübereinstimmung die Messeranordnung eingesetzt werden kann, wobei wenigstens eines der Kupplungselemente entgegen einer Rückstellkraft in eine ausgerückte Stellung quer zur Antriebsrichtung verschoben wird. Bei nachfolgendem Start der Antriebsvorrichtung gelangt das antriebsseitige Kupplungselement in eine mit dem messerseitigen zweiten Kupplungselement übereinstimmende Position und die Kupplungselemente rücken unter dem Einfluss der Rückstellkraft in ihre Eingriffsstellung. Das Einrücken in die Eingriffstellung erfolgt in bevorzugter Ausführung innerhalb weniger als einem Bewegungszyklus bzw. weniger als einer Umdrehung einer antreibenden Exzenterkurbel. Das Einsetzen der Messeranordnung in das Gerät erfolgt vorzugsweise zumindest teilweise mit einer Bewegungskomponente parallel zur Eingriffsrichtung der Kupplungselemente.

Das erste Kupplungselement ist vorzugsweise in Übereinstimmung mit gebräuchlichen Schneidgeräten mit Exzenterkupplungen ein exzentrisch zu einer Antriebswelle angeordnetes und eine Kreisbewegung um die Antriebswelle ausführendes Mitnehmerelement, insbesondere ein Bolzen oder eine Scheibe, welches in eine Aussparung als zweiten Kupplungselement auf Seiten der Messeranordnung eingreift, wobei die Eingriffsrichtung parallel zur Drehachse der Antriebswelle verläuft und die Kupplungselemente in Eingriffsrichtung überlappen. Die Kraftübertragung erfolgt quer, insbesondere im wesentlichen senkrecht zur Eingriffsrichtung. Die Richtung der Kraftübertragung zwischen erstem und zweitem Kupplungselement sei nachfolgend auch als Antriebsrichtung bezeichnet.

Anstelle der Exzenterkupplungen sind auch andere geeignete Kupplungsvorrichtungen oder Antriebsvorrichtungen zur Erzeugung oszillierender Bewegungen bekannt.

Das Gerät kann in einer ersten vorteilhaften Ausführungsform eine motorbetriebene Grasschere sein mit einer Messeranordnung, bei welcher zwei Messer um eine senkrecht zur Schneidebene verlaufende Schwenkachse relativ zueinander um einen kleinen Winkel von typischerweise weniger als 30° schwenkbar sind.

In anderer vorteilhafter Ausführungsform ist das Gerät eine Strauch- oder Heckenschere mit einer vom Gerätegehäuse weg lang gestreckten Messeranordnung, deren Messer relativ zueinander in Längsrichtung linear verschiebbar geführt sind.

Vorzugsweise ist eines der Messer der Messeranordnung bezüglich des Gerätegehäuses im Betrieb feststehend.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Abbildungen noch eingehend veranschaulicht. Dabei zeigt:

1 eine Draufsicht auf eine Messeranordnung,

2 eine Seitenansicht der Messeranordnung nach 1,

3 eine Schrägansicht eines Exzenterantriebsrads,

4 eine axiale Ansicht auf das Antriebsrad nach 4,

5 einen Schnitt durch das Antriebsrad nach 4,

6 eine Seitenansicht einer zusammengesetzten Anordnung bei nicht übereinstimmenden Positionen der Kupplungselemente,

7 eine Draufsicht auf die Anordnung nach 6,

8 eine Seitenansicht mit in Eingriffspositionen befindlichen Kupplungselementen.

In 1 und 2 ist eine Messeranordnung einer motorisch angetriebenen Handgrasschere skizziert, welche in an sich gebräuchlicher Weise ein im Gehäuse festgelegtes Untermesser UM und ein relativ zu diesem um einen Bolzen BO als Schwenkgelenk um einen geringen Winkel oszillierend schwenkbares Obermesser OM aufweist. Die Messeranordnung bildet für den Benutzer eine einheitlich handhabbare Baueinheit. In der Skizze sind die Messerzähne durch eine Schutzkappe SK abgedeckt. Auf der den Messerzähnen abgewandten Seite des Bolzens sind die Messer durch ein Abstandselement AE voneinander beabstandet. Durch den Bolzen BO sind die Messer senkrecht zu den Messerebenen gegeneinander verspannt. Das Abstandselement ist vorzugsweise Teil eines Einsatzelements EI in einer Aussparung des Obermessers. Das Einsatzelement weist seinerseits eine annähernd ovale Aussparung AU auf. Das Einsatzelement besteht vorteilhafterweise aus Kunststoff und gleitet bei der oszillierenden Bewegung auf dem Untermesser. Das Einsatzelement ragt über das Obermesser mit einem vorzugsweise die Aussparung vollständig umgebenden Rand RR hinaus. Das Einsatzelement dient mit der Aussparung AU als messerseitiges zweites Kupplungselement einer Exzenterkupplung, in welche ein antriebsseitiges erstes Kupplungselement lösbar in Eingriffsrichtung ER eingreift. Die Antriebsrichtung bzw. Kraftübertragungsrichtung der Kupplung verläuft im wesentlichen tangential bezüglich der Schwenkbewegung um den Bolzen bzw. senkrecht zu einer durch die Aussparung führenden Radiuslinie RL.

In 3 ist in Schrägansicht eine bevorzugte Ausführung eines Exzenter-Antriebselements skizziert, bei welchem ein am Außenumfang gezahntes Antriebsrad RA um eine Antriebsachse AA drehbar ist und gegen die Antriebsachse radial versetzt eine kreisrunde Exzenterscheibe EX als Mitnehmerelement bzw. erstes Kupplungselement trägt. Für den Antrieb kämmt ein nicht mit eingezeichnetes Ritzel, welches z.B. unmittelbar auf der Motorachse eines Antriebsmotors angeordnet sein kann, mit der Außenverzahnung des Antriebsrads. Exzenterscheibe EX und Aussparung AU sind so dimensioniert, dass sie mit in bezüglich der Schwenkbewegung um den Bolzen tangentialer Antriebsrichtung geringem Spiel in Eingriffsrichtung überlappend ineinander greifen können. 4 zeigt eine axiale Ansicht des Antriebsrads. Die Antriebsachse AA liegt vorteilhafterweise innerhalb des Umfangs der Exzenterscheibe. Die Exzenterscheibe ist Teil eines Zentralkörpers ZK, welcher drehfest, aber axial verschiebbar mit dem Antriebsrad gekoppelt ist.

Wie in dem Querschnitt durch das Antriebsrad RA in 5 veranschaulicht, ist der Zentralkörper mit der Exzenterscheibe EX parallel zur Drehachse AA des Rads RA entgegen der Rückstellkraft einer Feder FE aus einer mit durchgezogener Linie gezeichneten Normalstellung in eine ausgerückte Stellung verschiebbar. Die Exzenterscheibe kann auch direkt in dem Antriebsrad axial verschiebbar gehalten sein. Der radial größere Zentralkörper bietet aber vorteilhafterweise mehr Platz für die Druckfeder FE.

6 zeigt in Seitenansicht eine aus einer Messeranordnung nach 1, 2 und einem Antriebselement nach 3 bis 5 in einem Gerät zusammengesetzte Anordnung, wobei die übrigen Geräteteile, welche die gezeigten Elemente in der skizzierten Position zusammenhalten, der Übersicht halber nicht mit eingezeichnet sind. In 6 ist angenommen, dass beim Einsetzen und Arretieren der Messeranordnung im Gerät die Positionen der Exzenterscheibe EX und der Aussparung AU in Antriebsrichtung nicht übereingestimmt haben, wie in 7 in axialer Ansicht als Position Ex1 veranschaulicht, und dass deshalb die Exzenterscheibe EX auf dem als Anlagefläche dienenden Rand RR des Einsatzelements EI aufliegt und entgegen der Rückstellkraft der Feder FE parallel zu Drehachse AA und Eingriffsrichtung ER in die ausgerückte Stellung verschoben ist.

7 zeigt in Draufsicht auf die Messeranordnung in Richtung der Antriebsachse des Antriebsrads schematisch dessen bezüglich des Gerätegehäuses und des Untermessers UM feststehende Umrissposition und konzentrisch hierzu den ungefähren Umriss des Zentralkörpers ZK. Ferner ist eine Kreislinie XK als äußere Begrenzung der von der Exzenterscheibe überstrichenen Kreisfläche um die Antriebsachse eingezeichnet.

Beim Einschalten des Antriebs wird das Antriebsrad RA um die Antriebsachse AA gedreht und die Exzenterscheibe gleitet auf dem Rand RR bis zu einer in 7 mit Ex2 bezeichneten Position, in welcher Übereinstimmung mit der Position der Aussparung EA in Antriebsrichtung besteht. In dieser übereinstimmenden Position rückt die Exzenterscheibe unter der Einwirkung der Rückstellkraft der Feder FE parallel zu Achse AA und Eingriffsrichtung ER in die Aussparung AU ein und die Kupplungselemente befinden sind wie in 8 in Seitenansicht skizziert im Kupplungseingriff. Der der Messeranordnung zuweisende Rand der Exzenterscheibe ist vorteilhafterweise angefast wie aus 5 ersichtlich.

Bei dem skizzierten bevorzugten Ausführungsbeispiel erfolgt der Kupplungseingriff immer in weniger als einer Umdrehung des Antriebsrads und somit in einer für den Benutzer kaum wahrnehmbaren kurzen Zeitspanne ab dem Einschalten des Geräts. Es zeigt sich, dass auch bei einer Messeranordnung, welche anstelle der ovalen Aussparung in dem bezüglich des Obermessers feststehenden Einsatzelement ein relativ zu dem Obermesser begrenzt verschiebbares Einsatzelement mit kreisrunder, der Exzenterscheibe angepasster Aussparung gegeben ist, ein automatisches Eingreifen der Kupplungselemente in kurzer Zeit erfolgt.

Die vorstehend und die in den Ansprüchen angegebenen sowie die den Abbildungen entnehmbaren Merkmale sind sowohl einzeln als auch in verschiedener Kombination vorteilhaft realisierbar. Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern im Rahmen fachmännischen Könnens in mancherlei Weise abwandelbar.


Anspruch[de]
  1. Schneidgerät mit einer austauschbaren Messeranordnung (MA), welche zwei oszillierend relativ zueinander bewegbare Messer (OM, UM) enthält, mit einer Antriebsvorrichtung, welche über eine Kupplungsanordnung in wenigstens einer Antriebsrichtung eine Antriebskraft auf eines der Messer ausübt, wobei die Kupplungsanordnung ein erstes Kupplungselement (EX) auf Seiten der Antriebsvorrichtung und ein zweites Kupplungselement (EI) auf Seiten der Messeranordnung umfasst, welche in einer Eingriffsrichtung quer zur Antriebsrichtung überlappend ineinandergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Kupplungselemente (EX) in Eingriffsrichtung (ER) entgegen einer Rückstellkraft in eine ausgerückte Stellung verschiebbar ist, dass die Messeranordnung ohne Herstellung des gegenseitigen Eingriffs der Kupplungselemente unter Verschiebung des wenigstens einen Kupplungselements (EX) entgegen der Rückstellkraft in das Gerät einsetzbar ist, dass danach die Kupplungselemente relativ zueinander in Antriebsrichtung bewegbar sind und dass ein Kupplungselement unter der Einwirkung der Rückstellkraft automatisch in die Eingriffsstellung mit dem anderen Kupplungselement einrückt.
  2. Schneidgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kupplungselement (EX) eine Kreisbewegung um eine Antriebsachse (AA) ausführt.
  3. Schneidgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kupplungselement durch eine Aussparung zur Aufnahme des ersten Kupplungselements gebildet ist.
  4. Schneidgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kupplungselement von einer Auflagefläche (ER) umgeben ist und das erste Kupplungselement (EX) in ausgerückter Stellung auf der Auflagefläche aufliegt und gleitet.
  5. Schneidgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kupplungselement (EX) die Antriebsachse (AA) umfasst.
  6. Schneidgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Messer der ersten, Messeranordnung um einen Bolzen (BO) relativ zueinander verdrehbar sind.
  7. Schneidgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Messer der Messeranordnung linear relativ zueinander verschiebbar sind.
  8. Schneidgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Messer der Messeranordnung relativ zum Gerät feststehend ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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