PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102005055390A1 01.06.2006
Titel Einrichtung für Mammographie
Anmelder General Electric Co., Schenectady, N.Y., US
Erfinder Roncagilioni, Aurélie, Bois d'Arey, FR;
Salazar-Ferrer, Pascal, Chevreuse, FR
Vertreter Rüger und Kollegen, 73728 Esslingen
DE-Anmeldedatum 17.11.2005
DE-Aktenzeichen 102005055390
Offenlegungstag 01.06.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 01.06.2006
IPC-Hauptklasse A61B 6/04(2006.01)A, F, I, 20051117, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A61B 6/00(2006.01)A, L, I, 20051117, B, H, DE   
Zusammenfassung Einrichtung für eine Mammographievorrichtung mit einem C-förmigen Arm (1), der an einem seiner Enden eine Strahlungsquelle (2) und an seinem anderen Ende eine Brustträgerplatte (3) und ein Bildakquisitionsmittel (4) aufweist. Die Einrichtung befindet sich in der Nähe des Grundkörpers des C-förmigen Arms (1) in Höhe eines Abschnitts auf der Seite der Brustträgerplatte (3) oder in der Verlängerung eines derartigen Abschnitts. Die Einrichtung weist eine Gestalt (11) mit wenigstens einem in der äußeren Oberfläche der Vorrichtung ausgebildeten Vorsprung und/oder einer diesbezüglichen Ausnehmung auf und definiert einen Bereich (12), der sich eignet, als ein sekundärer Griff und/oder eine Armlehne verwendet zu werden.

Beschreibung[de]

Diese Patentanmeldung beansprucht die Priorität aus 35 USC 119(a)–(d) zu der am 26. November 2004 eingereichten Französischen Patentanmeldung Nr. 0412573, auf deren gesamten Inhalt hier Bezug genommen ist.

Die Erfindung betrifft Radiologie- und insbesondere Mammographievorrichtungen.

Nach dem Stand der Technik gehören zu einer Mammographievorrichtung, wie in 1 gezeigt, ein C-förmiger Arm 1, der an einem seiner Enden ein Mittel 2 zum Bereitstellen von Strahlung, beispielsweise eine Röntgenröhre, und an seinem anderen Ende Mittel 4 zur Bildakquisition, beispielsweise ein Kassettenfach oder einen digitalen Detektor, sowie Trägermittel 3 aufweist, beispielsweise eine Brustträgerplatte, die, falls erforderlich, abnehmbar ist. Der Platte 3 gegenüberliegend ist ein Mittel 5 zum Komprimieren, beispielsweise ein Platten- oder ein Polsterelement vorgesehen, dessen Höhe sich bezüglich der Platte 3 verstellen lässt. Der C-förmige Arm ist an einem Rahmen 20 angebracht, relativ zu dem er sich insbesondere um eine horizontale Achse gelenkig schwenken lässt.

Während einer Mammographie steht die Patientin im Allgemeinen aufrecht mit dem Angesicht zur Vorrichtung. Der Bediener positioniert die Brust auf der Platte 3, so dass diese möglichst gleichmäßig ausgebreitet ist, und drückt sie dann mittels der Platte 5 zusammen. Auf diese Weise wird versucht, einen möglichst großen Abschnitt der Brust innerhalb des Bereichs der Röntgenstrahlung zu bringen, und auf diese Weise den größtmöglichen Überstreichungsbereich der zu untersuchenden Brust zu erhalten, der bis zu dem Brustmuskel reicht und diesen einschließt. Um dieses Ergebnis leichter zu erzielen, ist es erwünscht, den Arm der Patientin in einer Position auf der Seite des zu untersuchenden Abschnitts des Brustkorbs zu lagern, wobei der Unterarm geringfügig angehoben ist.

Außerdem ist es wichtig, dass die Patientin während der gesamten Belichtungszeit, die mehr als einige Sekunden betragen kann, vollkommen bewegungslos in dieser Position verharrt. Folglich ist es erforderlich, dass sich die Patientin in dieser Position verhältnismäßig entspannt fühlt, wobei die Bequemlichkeit und Stabilität für eine optimale Bildqualität von größter Bedeutung sind.

Aus diesem Grunde ist im Allgemeinen an einer Mammographievorrichtung ein seitlicher Griff vorgesehen, der auch zum Manövrieren einer Drehung des Arms 1 dienen kann, falls diese Rotation manuell ausgeführt wird, oder der sich entlang des C-förmigen Arms (Element 6, beispielsweise rohrförmig, auf dessen Länge vorspringend) erstreckt und möglicherweise nur dazu dient, dass die Patientin ihn ergreifen kann, um den Arm hochzuhalten.

Ein seitlicher Griff ist im Allgemeinen für die meisten Untersuchungsarten befriedigend. Nichtsdestoweniger kann diesen Griff wesentliche Beschränkungen verursachen, die sich, insbesondere bei gewissen speziellen Untersuchungsvorgängen, wie sie in einigen Ländern verwendet werden, auf die Bildqualität und den erwarteten Komfort unmittelbar nachteilig auswirken. Insbesondere spannt die sich an dem Griff festhaltende Patientin, wenn der C-förmige Arm geneigt wird, gewöhnlich die Arm- oder Schultermuskeln an, was zu einer Reduzierung der Sichtbarkeit des Brustmuskels führt.

KURZBESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung betrifft eine Mammographievorrichtung, zu der Mittel zum Bereitstellen von Strahlung, Mittel zum Tragen einer Brust und Mittel zur Bildakquisition gehören. Auf der Höhe eines Abschnitts an der Seite des Mittels zum Tragen einer Brust oder in einer Verlängerung eines derartigen Abschnitts, die möglicherweise in der Nähe des Grundkörpers eines C-förmigen Arms angeordnet sein kann, ist eine Einrichtung vorgesehen, die mit einer Gestalt ausgebildet ist, die wenigstens einen Vorsprung und/oder eine Ausnehmung aufweist, der bzw. die in der äußeren Oberfläche der Einrichtung ausgebildet ist und einen Bereich definiert, der sich eignet, als ein sekundärer Griff und/oder eine Armlehne verwendet zu werden.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der nachfolgenden Beschreibung noch besser verständlich, die als ausschließlich der Veranschaulichung dienendes und nicht als beschränkend zu bewertendes Beispiel und in Verbindung mit den beigefügten Figuren unterbreitet ist:

1 veranschaulicht schematisch eine herkömmliche Mammographievorrichtung;

2 zeigt in einer allgemeinen Darstellung eine Einrichtung für eine Mammographievorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung;

3 zeigt in einer perspektivischen Draufsicht eine Einzelheit dieser Einrichtung, und insbesondere einen Griff für die Einrichtung;

4 veranschaulicht den in 2 gezeigten Griff gemäß einer weiteren perspektivischen Richtung;

5a bis 5f veranschaulichen die Definition unterschiedlicher möglicher Parameter zum Positionieren und Ausrichten des Griffs nach 2 und 3;

6a bis 6d veranschaulichen vier Beispiele von Querschnitten für den Griff; und

7a und 7b veranschaulichen einen Satz/Einstellung? der Ausrüstung aus den vorhergehenden Figuren.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Eine radiologische Mammographievorrichtung, wie sie in 2 gezeigt ist, enthält einen C-förmigen Arm 1, Mittel 2 zum Bereitstellen einer Quelle von Strahlung, z.B. Röntgenstrahlung, Mittel 3 zum Tragen einer Brust, beispielsweise eine Platte, Mittel 4 zur Bildakquisition und Mittel 5 zur Kompression, z.B. eine einstellbare Platte 5. Das zur Bildakquisition dienende Mittel 4 kann beispielsweise ein Kassettenfach des Typs Potter Bucky oder einen digitalen Detektor enthalten, und wird von dem Ende des C-förmigen Arms oder von der Brustträgerplatte 3 getragen. Der C-förmige Arm 1 weist einen Grundkörper 7 auf, aus dessen Seiten zwei rohrförmige Hauptgriffe 6 hervorragen.

Die Brustträgerplatte 3 weist eine beispielsweise aus Kunststoff, Kohlenstoffverbundstoff usw. hergestellte obere Fläche einer Abdeckung 30 auf, die im Wesentlichen in Form eines flachen Parallelepipeds ausgebildet ist, das einen Endrand 8, der, wie in 3 gezeigt, der Patientin gegenüberliegt und seitliche Kanten 9 aufweist. Der C-förmige Arm kann eine beispielsweise aus Kunststoff oder Verbundmaterial, usw. hergestellte Schale oder Abdeckungsanordnung aufweisen. Die allgemeine Gestalt dieser Abdeckungsanordnung vereinigt die seitlichen Kanten 9 der Abdeckung 30 mittels kontinuierlicher Übergangsbereiche 10. Auf der Höhe dieser seitlichen Übergangsbereiche 10, d.h. auf jeder Seite der Trägerplatte 3, nahe dem Grundkörper 7, weist die Abdeckungsanordnung des C-förmigen Arms eine ausgenommene und/oder vorragende Gestalt 11 auf, die sich, wie weiter unten beschrieben, als Griff oder Armlehne verwenden lässt.

In dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel kann ein vorragender Bereich 12 ausgebildet sein, um insbesondere die Funktion eines Griffs zu erfüllen. In einem Ausführungsbeispiel ist der vorragende Bereich 12 mit einem Abstand in der Größenordnung von 250 bis 500 Millimeter von dem Endrand 8 der Trägerplatte 3 angeordnet.

Die Ausnehmung(en) und/oder der Vorsprung (Vorsprünge) 11 können in der äußeren Oberfläche der Vorrichtung eingerichtet sein. Die Ausnehmung(en) und/oder der Vorsprung (Vorsprünge) 11 können einstückig mit dem Material der Abdeckungsanordnung des C-förmigen Arms ausgebildet sein. Die Ausnehmung(en) und/oder der Vorsprung (Vorsprünge) 11 könnten auch gemeinsam mit der die Brustträgerplatte 3 definierenden Abdeckung 30 gespritzt werden, falls die Übergangsbereiche 10 einstückig mit diesen ausgebildet sind. Falls der C-förmige Arm überhaupt keine Abdeckungsanordnung aufweist und einstückig gespritzt ist, können die Ausnehmung(en) und/oder der Vorsprung (Vorsprünge) der Gestalt 11 auf der äußeren Fläche des Teils unmittelbar zusammen mit diesem gespritzt werden.

5a bis 5f veranschaulichen anhand eines Beispiels die Wahl unterschiedlicher Parameter, die geeignet sind, die Gestalt 11 und insbesondere den vorragenden Bereich 12 zu definieren. Dementsprechend ist der vorragende Bereich 12 beispielsweise mit einem Winkel im Bereich von +10 Grad bis –50 Grad bezüglich der allgemeinen Ebene der Platte 3 (siehe 5a) ausgerichtet. Die Vorderseite der vorragenden Gestalt 12, die die Stirnseite der Seite des Endrands 8 ist, vereinigt sich mit einer allgemeinen Gestalt, die aus einem Abschnitt eines Zylinders 14 hergestellt ist, um eine Form zu definieren, die sich als Armlehne für die Patientin eignet. Die Achse des dieser zylindrischen Gestalt entsprechenden Basiszylinders ist ausgerichtet, um bezüglich der Senkrechten auf der durchschnittlichen Richtung des Arms der Patientin, d.h. bezüglich der Senkrechten zu der allgemeinen Ebene der Platte 3, einen Winkel im Bereich von ±45 Grad (5b) zu bilden. Beispielsweise ist dieser Winkel in der Größenordnung von 60 Grad (siehe 5c). Die vorragende Gestalt verlängert die allgemeine Gestalt des Zylinderbogens, indem sie sich in eine allgemeine Ebene 15 (5d) erstreckt, deren Orientierung sich insbesondere durch den Winkel des Bereichs 12 bezüglich der Platte 3 (dem Winkel nach 5a) ergibt. In diesem Beispiel ist es daher möglich, dass die allgemeine Zylinderbogengestalt und die diese verlängernde vorragende Gestalt, sowohl die Funktion eines Griffes als auch einer Armlehne erfüllt. Die sich entlang der allgemeinen Ebene 15 erstreckende vorragende Gestalt 12 erfüllt die Funktion eines sekundären Griffs, der von der Patientin genutzt werden kann, um in gewissen Positionen bewegungslos zu verharren. Die im Wesentlichen zylindrische Gestalt 14 kann, wie in 5e gezeigt, selbst als eine Armlehne dienen. Der die Armlehne bildende zylindrische Abschnitt 14 kann beispielsweise in der Größenordnung von 50 bis 250 Millimeter (beispielsweise 100 bis 120 Millimeter) lang sein und einen Radius von mehr als 40 Millimeter aufweisen. 5f zeigt andere mögliche Parameter für die allgemeine Ebene 15 des vorragenden Elements. Diese allgemeine Ebene kann gegenüber der Senkrechten auf der durchschnittlichen Richtung des Arms der Patientin, d.h. bezüglich der allgemeine Ebene der Platte 3, unter einem Winkel von ±25 Grad ausgerichtet sein. Beispielsweise bildet diese Ebene gegenüber der allgemeinen Richtung des Arms der Patientin einen Winkel von 90 Grad. Die Höhe der vorragenden Gestalt kann zwischen 45 und 55 Millimeter betragen.

Es können auch andere Querschnittsformen verwendet werden. Dementsprechend kann der vorragende Bereich 12, wie in 6a gezeigt, einen im Wesentlichen dreieckigen Querschnitt aufweisen, wobei die (bezüglich des Randes 8) vorderen und hinteren Oberflächen des vorragenden Teils nahezu eben sind. Als eine Abwandlung kann der Bereich 12 eine im Wesentlichen konvexe Gestalt (6b) oder eine im Wesentlichen konkave Gestalt (6c) aufweisen. Alternativ können, wie in 6d gezeigt, die Funktionen von Armlehne und Griff auf voneinander unabhängigen Vorsprüngen und Ausnehmungen basieren. In 6d ist der vorragende Abschnitt ausgebildet, um als Armlehne zu dienen. Die Grifffunktion wird mittels einer Ausnehmung erzeugt, die ebenfalls aus dem Material in der Schale hergestellt ist und bezüglich des vorragenden Abschnitts 12 hinten angeordnet ist. Die beiden Bereiche, die diese beiden Funktionen ermöglichen, sind in 6d durch gesonderte Punkte markiert.

Wie in 7a und 7b gezeigt, ist das allgemeine Erscheinungsbild der Mammographievorrichtung im Wesentlichen unverändert, und die Verwendung von Vorsprüngen und/oder Ausnehmungen, die aus Material hergestellt sind, das die Funktionen eines Griffs und/oder einer Armlehne erfüllt, benötigt lediglich wenig Raum.

Anhand dieser Figuren lässt sich auch erkennen, dass die Griff- und Armlehnenfunktionen, die durch die unmittelbar vorausgehend beschriebene Konstruktion ermöglicht werden, es erlauben, die Einrichtung zu neigen und dabei der Patientin dennoch ein hohes Maß an Bequemlichkeit zu bieten, was die Bildqualität begünstigt.

Die mit einem oder mehreren Ausnehmungen und/oder Vorsprüngen ausgebildete Gestalt 11 kann aus demselben Material wie die Schale der Vorrichtung, oder auch aus einem anderen Material gefertigt sein. In Betracht kommen können Kunststoffe, Harzfaserstoffe, Verbundstoffe, expandierte Polymerschäume oder Metallrahmenfüllstoffe.

Um den Komfort der Patientin zu verbessern, kann folgendes vorsehen sein: eine nachgiebigere (für eine Berührung weichere) Textur auf Höhe des Unterarms, und/oder auf Höhe des Haltebereichs, auf dem die Fingerspitzen zu liegen kommen, eine rutschfeste Oberfläche. Solche Eigenschaften lassen sich durch Modifikation der Oberfläche während des Spritzens oder durch Abscheiden eines Materials (beispielsweise Auftragen einer Schicht aus einem elastischen oder rutschfestem Material) erzielen. Beispielsweise kann diese einen Griff oder eine Armlehne bildende Gestalt einstückig mit einer externen Abdeckungsanordnung des C-förmigen Arms und/oder der Brustträgerplatte gefertigt werden.

Zu beachten ist, dass eine derartige Konstruktion mit einer derartigen einen Griff und/oder eine Armlehne bildenden Gestalt, die in der äußeren Oberfläche der Einrichtung eingerichtet ist, im Gegensatz zu einem sekundärer Griff, der an der Einrichtung angebracht ist und von dieser hervorsteht, in keiner Weise die Zugänglichkeit der Einrichtung reduziert oder deren Manövrierbarkeit einschränkt.

Darüber hinaus wäre die Befestigung eines derartigen sekundären Griffs an der Einrichtung problematisch und würde insbesondere im Falle einer Mammographieeinrichtung, die eine Abdeckungsanordnung oder Schale aus Kunststoff oder Verbundmaterial oder dergleichen aufweist, ganz spezielle Befestigungsmittel erfordern.

Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass die Mammographievorrichtung im Ausführungsbeispiel einen C-förmigen Arm 1, der an einem seiner Enden eine Strahlungsquelle 2 und an seinem anderen Ende eine Brustträgerplatte 3 und ein Bildakquisitionsmittel 4 aufweist. Die Einrichtung befindet sich in der Nähe des Grundkörpers des C-förmigen Arms 1 in Höhe eines Abschnitts auf der Seite der Brustträgerplatte 3 oder in der Verlängerung eines derartigen Abschnitts. Die Einrichtung weist eine Gestalt 11 mit wenigstens einem in der äußeren Oberfläche der Vorrichtung ausgebildeten Vorsprung und/oder einer diesbezüglichen Ausnehmung auf, und definiert einen Bereich 12, der sich eignet, als ein sekundärer Griff und/oder eine Armlehne verwendet zu werden.

Während ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von beispielhaften Ausführungsformen beschrieben wurde, ist es dem Fachmann ferner klar, dass vielfältige Änderungen hinsichtlich der Funktion und/oder des Weges und/oder des Ergebnisses vorgenommen werden können, und dass Elemente davon durch äquivalente Ausführungen substituiert werden können, ohne vom Gegenstand und Schutzumfang der Erfindung abzuweichen. Darüber hinaus können viele Abwandlungen vorgenommen werden, um eine besondere Situation oder ein spezielles Material an die Lehre der Erfindung anzupassen, ohne von dem hauptsächlichen Gegenstand der Erfindung abzuweichen. Es ist daher nicht beabsichtigt, die Erfindung auf das spezielle Ausführungsbeispiel zu beschränken, das als die am besten geeignete Weise der Verwirklichung der Erfindung erachtet wird, vielmehr soll die Erfindung sämtliche Ausführungsbeispiele einbeziehen, die in den Schutzbereich der beigefügten Patentansprüche fallen. Darüber hinaus ist mit der Verwendung der Begriffe erste, zweite, usw. nicht eine Reihenfolge oder ein Vorrang festgelegt, vielmehr werden die Begriffe erste, zweite, usw. verwendet, um ein Element oder Merkmal von einem weiteren zu unterscheiden. Außerdem bedeutet die Verwendung der Begriffe ein, eine, usw. keine Beschränkung der Menge, sondern bezeichnet vielmehr das Vorhandensein mindestens eines der betreffenden Elemente oder Merkmale.

1C-förmiger Arm 2Strahlungsquelle 3Brustträgerplatte 4Bildakquisitionsmittel 5Kompressionsplatte 6Seitlicher Griff 7Grundkörper des C-förmigen Arms 8Der Patientin zugewandter Rand der Brustträgerplatte 9Seitliche Ränder der Brustträgerplatte 10Übergangsbereiche zwischen Abdeckung und Grundkörper des C-förmigen Arms 11Hohler und/oder vorragender Bereichsabschnitt der Ab deckungsanordnung, der als Griff oder Armlehne zu ver wenden ist 12Vorragender als ein Griff zu verwendender Bereich 14Zylindrische Gestalt, die als Armlehne dient 15Die allgemeine Ebenen lenkende vorragende Gestalt 12 20Abdeckungsrahmen 30Abdeckung

Anspruch[de]
  1. Mammographievorrichtung (1), zu der gehören:

    Mittel (2) zum Bereitstellen einer Strahlungsquelle;

    Mittel (3) zum Tragen einer Brust;

    Mittel (4) zum Akquirieren von Bildern;

    eine auf der Höhe eines Abschnitts auf der Seite von Trägermitteln der Brust oder entlang der Verlängerung eines derartigen Abschnitts angeordnete Einrichtung, die eine Form mit wenigstens einem Vorsprung und/oder einer Ausnehmung (11) aufweist, die in der äußeren Oberfläche der Vorrichtung ausgebildet ist und einen Bereich (12) definiert, der sich eignet, um als ein sekundärer Griff und/oder eine Armlehne verwendet zu werden.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Gestalt (11), die einen Griff oder eine Armlehne bildet, einstückig mit einer externen Abdeckungsanordnung für einen C-förmigen Arm (1) und/oder mit dem Mittel (3) zum Tragen einer Brust erzeugt wird.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 1, zu der eine vorragende Gestalt (12) gehört, die den sekundären Griff und/oder die Armlehne bildet.
  4. Vorrichtung nach Anspruch 3, bei der die vorragende Gestalt (12) unter einem Winkel ausgerichtet ist, der bezüglich einer allgemeinen Ebene des Mittels (3) zum Tragen einer Brust zwischen etwa 10 Grad und –50 Grad beträgt.
  5. Vorrichtung nach Anspruch 3, bei der die vorragende Gestalt (12) in einem Bereich mit einem Abstand angeordnet ist, der etwa zwischen 250 bis 500 Millimeter von einem Endrand (8) des Mittels (3) zum Tragen einer Brust beträgt.
  6. Vorrichtung nach Anspruch 3, bei der die vorragende Gestalt (12) sich entsprechend einer allgemeinen Ebene erstreckt, die bezüglich der Senkrechten auf dem Mittel (3) zum Tragen einer Brust unter einem Winkel von etwa ±25 Grad ausgerichtet ist.
  7. Vorrichtung nach Anspruch 6, bei der die vorragende Gestalt (12) sich entsprechend einer allgemeinen Ebene erstreckt, die weitgehend senkrecht zu dem Mittel (3) zum Tragen einer Brust ausgerichtet ist.
  8. Vorrichtung nach Anspruch 6, bei der die vorragende Gestalt (12) eine Höhe von etwa 45 bis 55 Millimeter aufweist.
  9. Vorrichtung nach Anspruch 1, zu der ein Bereich gehört, der im Wesentlichen die Form eines Zylinderbogens (14) aufweist, dessen Achse ausgerichtet ist, um bezüglich der Senkrechten auf einer allgemeinen Ebene des Mittels (3) zum Tragen einer Brust einen Winkel von etwa ±45 Grad zu bilden.
  10. Vorrichtung nach Anspruch 9, bei der die Achse des Zylinderbogens (14) ausgerichtet ist, um bezüglich der Senkrechten auf der allgemeinen Ebene des Mittel (3) zum Tragen einer Brust einen Winkel von etwa 60 Grad zu bilden.
  11. Vorrichtung nach Anspruch 9, bei der der Zylinderbogenabschnitt (14) eine Länge von etwa 50 bis 250 Millimeter aufweist.
  12. Vorrichtung nach Anspruch 9, bei der der Zylinderbogenabschnitt (14) eine Länge von etwa 100 bis 120 Millimeter aufweist.
  13. Vorrichtung nach Anspruch 9, bei der der Zylinderbogenabschnitt (14) eine Radius größer als 40 Millimeter aufweist.
  14. Vorrichtung nach Anspruch 1, zu der ein vorragender Abschnitt (12), der eine Armlehne bildet, und ein ausgenommener Abschnitt (11), der einen Griff bildet, gehört.
  15. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Bereich (12), der eine Armlehne bildet, eine nachgiebigere und/oder weichere Textur aufweist als die übrige Vorrichtung.
  16. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Bereich (12), der einen Griff bildet, einen gegen Rutschen wirkenden Bereich aufweist.
  17. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der der vorragende Bereich (12) einen im Wesentlichen dreieckigen Querschnitt oder eine im Wesentlichen konvexe Gestalt oder eine im Wesentlichen konkave Gestalt aufweisen kann.
  18. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Armlehne und/oder der Griff auf gesonderten und voneinander unabhängigen Vorsprüngen und Ausnehmungen basieren kann, so dass ein vorragender Abschnitt gebildet wird, um die Funktion einer Armlehne zu erfüllen, und eine Grifffunktion mittels einer Ausnehmung erzeugt wird.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

  Patente PDF

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com