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Dokumentenidentifikation DE60205065T2 01.06.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001269908
Titel Waschvorrichtung für Endoskop
Anmelder Koken Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Tomooka, Masashi, Tokyo, JP;
Suzuki, Masao, Tokyo, JP;
Oyama, Yoshinobu, Tokyo, JP;
Suzuki, Taketo, Tokyo, JP
Vertreter Patentanwälte Staeger & Sperling, 80469 München
DE-Aktenzeichen 60205065
Vertragsstaaten CH, DE, FR, GB, IT, LI, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 19.03.2002
EP-Aktenzeichen 020061818
EP-Offenlegungsdatum 02.01.2003
EP date of grant 20.07.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 01.06.2006
IPC-Hauptklasse A61B 1/12(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B08B 9/04(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Diese Erfindung betrifft eine Waschvorrichtung für ein Endoskop, welche eine Drahtbürste verwendet.

Die japanischen Patentanmeldungen Veröffentlichungsnr. 1995-194533A und 1996-275917A offenbaren eine Vorrichtung zum Waschen eines Innenraums einer Endoskop-Leitung durch automatisches Einführen einer Drahtbürste in die Leitung des in einen Endoskop-Waschtank eingetauchten Endoskops. Das Drahtteil ist relativ lang und normalerweise auf eine Spule aufgewickelt, und seine der Länge der Leitung entsprechende Länge wird vor Gebrauch von der Spule gezogen.

Bei einer solchen Waschvorrichtung nach dem Stand der Technik wird die herauszuziehende Länge des Drahtteils bisweilen über die Anzahl von Umdrehungen der Spule gesteuert. Wenn aber das Drahtteil nicht richtig aufgewickelt ist, zum Beispiel wenn es teilweise doppelt auf der Spule liegt, hängt die herausgezogene Länge des Drahtteils nicht richtig mit der Anzahl von Umdrehungen der Spule zusammen. In diesem Fall kann die herauszuziehende Länge des Drahtteils nicht genau gesteuert werden. Außerdem ist das eine Ende des Drahtteils an der Spule befestigt, und wenn es erforderlich ist, das Drahtteil auszuwechseln, muss nach einem beschwerlichen Eingriff zur Entnahme der Spule aus ihrem Gehäuse das befestigte Ende des Drahtteils von der Spule gelöst werden.

Eine Aufgabe dieser Erfindung ist es, eine eine Drahtbürste verwendende Waschvorrichtung für ein Endoskop so zu verbessern, dass die zum Einführen der Drahtbürste in die Leitung des Endoskops auszuschiebende Länge der Drahtbürste genau gesteuert werden kann und dass die Drahtbürste leicht ausgewechselt werden kann.

Gemäß dieser Erfindung wird eine Waschvorrichtung für ein Endoskop geschaffen, welche eine mit einem Drahtteil mit einem vorderen und einem hinteren Endabschnitt und einem längs des vorderen Endabschnitts vorgesehenen Bürstenteil ausgestattete Drahtbürste, einen Bereich zum Aufnehmen der Drahtbürste und eine Antriebseinrichtung enthält, die zum Vorschieben/Zurückziehen der Drahtbürste aus dem Gehäuse zu einer Leitung des Endoskops hin und umgekehrt ausgelegt ist.

Die Waschvorrichtung zum Waschen eines Endoskops enthält ferner einen Bereich zum Aufnehmen der Drahtbürste, welcher einen Rohrabschnitt enthält, der so ausgelegt ist, dass er eine im wesentlichen volle Länge der in den Bereich eingeführten und aus diesem herausgezogenen Drahtbürste aufnimmt, wobei der vordere Endabschnitt des Bereichs zum Aufnehmen der Drahtbürste geöffnet ist, um mit der Leitung verbunden zu werden, wobei eine Antriebseinrichtung in der Nähe des vorderen Endabschnitts vorgesehen ist und das Vorschieben/Zurückziehen der Drahtbürste zur Leitung hin beziehungsweise von dieser weg bewirkt, wobei der hintere Endabschnitt des Bereichs zum Aufnehmen der Drahtbürste so ausgelegt ist, dass er selektiv geöffnet und geschlossen werden kann, so dass die Drahtbürste in den Rohrabschnitt eingeführt und aus diesem herausgezogen werden kann, wenn der hintere Endabschnitt geöffnet ist, wobei eine Wasserversorgungseinrichtung in der Nähe des hinteren Endabschnitts vorgesehen ist, um den Rohrabschnitt mit Wasser zu versorgen, wobei der Rohrabschnitt an seinem vorderen und hinteren Endabschnitt jeweils mit mindestens einem Sensor zum Erfassen einer Position des Drahtteils versehen ist.

Diese Erfindung umfasst folgende bevorzugte Ausführungsformen:

Die Waschvorrichtung für das Endoskop wird in Verbindung mit einem Waschtank verwendet, so dass der hintere Endabschnitt des Bereichs zum Aufnehmen der Drahtbürste innerhalb des Waschtanks liegt und dafür ausgelegt ist, innerhalb des Waschtanks geöffnet und geschlossen zu werden; der Waschtank dafür ausgelegt ist, mindestens ein Paar von Waschvorrichtungen aufzunehmen; der Rohrabschnitt längs des hinteren Endabschnitts vorgesehen ist, wobei drei der Positionssensoren in Längsrichtung des Rohrabschnitts angeordnet sind; die Antriebseinrichtung mit einem von einem beliebigen der Positionssensoren kommenden Signal betätigt oder angehalten werden kann; der Rohrabschnitt lichtdurchlässig ist; die Positionssensoren mit Lichtemittern ausgerüstet sind; und die Wasserversorgungseinrichtung in der Lage ist, mindestens eine der Wasserarten „alkalisches Wasser", „saures Wasser" und „Leitungswasser" zu liefern.

1 ist eine unvollständige Draufsicht, welche einen Waschtank in Verbindung mit einer Waschvorrichtung für ein Endoskop zeigt;

2 ist eine perspektivische Ansicht des in 1 gezeigten Waschtanks;

3 besteht aus Schnittansichten, welche die Waschvorrichtung für das Endoskop gemäß zwei verschiedenen Ausführungsformen (a) und (b) zeigen;

4 ist eine Draufsicht einer Antriebseinrichtung; und

5 ist eine Schnittansicht längs einer Linie V-V in 4.

Einzelheiten einer Waschvorrichtung für ein Endoskop werden durch nachstehende, sich auf die beiliegenden Zeichnungen beziehende Beschreibungen besser verständlich.

1 ist eine Draufsicht, welche einen in Verbindung mit einer Waschvorrichtung für ein Endoskop 2 verwendeten Waschtank 3 zeigt, worin ein mittels Scharnieren 5 am Tank 3 befestigter Deckel 4 in seiner geöffneten Stellung dargestellt ist. Das Endoskop 2 wird in den Waschbehälter 3 gelegt, welcher zum Waschen mit aus Auslassöffnungen 13, 14 zugeführtem Wasser bereit ist. Das Waschwasser kann alkalisches Wasser, saures Wasser oder Leitungswasser sein. Bedingungen für die Zufuhr des Waschwassers können über ein Bedienpult (nicht gezeigt) eingestellt werden. Das Waschwasser wird durch eine Entleerungsöffnung 15 aus dem Tank abgelassen. Das Endoskop 2 entspricht einem der gewöhnlichen Typen und umfasst einen Steckverbinder 17, einen allgemeinen Leitungsabschnitt 18, einen Manipulator 19 und einen Einführabschnitt 21. Der Manipulator 19 ist mit einer Zangenaufnahmeöffnung 22 und einer Saugknopfaufnahmeöffnung 23 versehen.

Ein Paar flexible Verbindungsschläuche 26, 226 geht von einer Seitenwand 3a dieses Waschtanks 3 aus, und ein Paar Drahtbürsten 31, 231 geht von diesen Verbindungsschläuchen 26 bzw. 226 aus. Die Drahtbürsten 31, 231 umfassen jeweils Drahtteile 33, 233 und Bürstenteile 36, 236 und sind dafür ausgelegt, aus vorderen Enden der jeweiligen Verbindungsschläuche 26, 226 herausgezogen und in diese zurückgezogen zu werden. Die Verbindungsschläuche 26, 226 können jeweils mit der Zangenaufnahmeöffnung 22 und der Saugknopfaufnahmeöffnung 23 des Endoskops 2 abnehmbar verbunden sein. Die Drahtteile 33, 233 der jeweiligen Drahtbürsten 31, 231 können mehrfach durch eine Leitung des Endoskops 2 hin und her bewegt werden, um das Innere der Leitung unter Bürsten zu waschen.

Als Waschwasser zugeführtes alkalisches Wasser hat vorzugsweise einen pH-Wert von 11,0 oder höher und ein Redoxpotential von –800 mV oder höher. Solches alkalisches Wasser eignet sich zum Auflösen von am bereits benutzten Endoskop 2 anhaftenden Blut- oder anderen Eiweißen. Als Waschwasser zugeführtes saures Wasser hat vorzugsweise einen pH-Wert unter 2,7 und ein Redoxpotential von +1100 mV oder höher. Solches saures Wasser eignet sich als keimtötendes Mittel gegen Bakterien oder dergleichen. Leitungswasser wird verwendet, um das Endoskop 2 vor und nach dessen Sterilisierung auszuspülen.

2 ist eine perspektivische Ansicht eines großen Teils des Waschtanks 3. An der Außenseite des Waschtanks 3 sind eine erste Wascheinrichtung 51 und eine zweite Wascheinrichtung 52 angebracht, welche die Waschvorrichtung für das Endoskop 2 gemäß dieser Erfindung bilden. Da die erste Wascheinrichtung 51 und die zweite Wascheinrichtung 52 in ihren Konfigurationen im wesentlichen identisch sind, wird nun zuerst die erste Wascheinrichtung 51 beschrieben. Die erste Wascheinrichtung 51 enthält einen Rohrabschnitt 56, welcher so verläuft, dass er den Waschtank 3 umschließt, und der Rohrabschnitt 56 ist an seinem vorderen Endabschnitt 56a mit einer an der Außenseite der Seitenwand 3a des Waschtanks 3 befestigten Antriebseinrichtung 57 versehen. Von der Antriebseinrichtung 57 erstreckt sich der Verbindungsschlauch 26 in den Waschtank 3. Der Verbindungsschlauch 26 ist an seinem vorderen Endabschnitt mit einer Befestigungsvorrichtung 59 für die Zangenaufnahmeöffnung 22 (siehe 1) des Endoskops 2 versehen. Ein hinterer Endabschnitt 56b des Rohrabschnitts 56 erstreckt sich in den Waschtank 3 und ist mit einem abnehmbaren Stopfen 61 (siehe 3(a)) versehen. Der hintere Endabschnitt 56b ist wasserdicht an der Seitenwand 3b des Waschtanks 3 befestigt. In der Nähe des hinteren Endabschnitts 56 ist ein Wasserversorgungsrohr 63 mit einem elektromagnetischen Ventil 64 verbunden. Im Innern des Waschtanks 3 ragt ein vorderer Endabschnitt der Drahtbürste 31 aus der Befestigungsvorrichtung 59 heraus.

3(a) und (b) sind Schnittansichten, welche die erste Wascheinrichtung 51 beziehungsweise die zweite Wascheinrichtung 52 zeigen. In der ersten Wascheinrichtung 51 erstreckt sich das Drahtteil 33 der Drahtbürste 31 in Längsrichtung innerhalb des Rohrabschnitts 56, und eine im wesentlichen volle Länge der Drahtbürste 31 erstreckt sich zwischen dem Verbindungsschlauch 26 und dem Stopfen 61 der Einrichtung 51. Das Drahtteil 33 ist längs seines vorderen Endabschnitts mit dem Bürstenteil 36 und längs seines hinteren Endabschnitts mit einer Lichtabschirmplatte 66 versehen. Der Rohrabschnitt 56 ist in der Nähe seines vorderen Endabschnitts 56a, knapp hinter der Antriebseinrichtung 57, mit einem vorderen Sensor 67 und in der Nähe seines hinteren Endabschnitts 56b, knapp vor dem Stopfen 61, mit einem hinteren Sensor 68 versehen. Diese Sensoren 67, 68 sind miteinander identisch und enthalten jeweils Lichtemitter 91 und Lichtempfänger 92, welche einander in einer diametralen Richtung des lichtdurchlässigen Rohrabschnitts 56 gegenüberstehen, wobei der letztere sich dazwischen befindet. Die Drahtbürste 31 ist in ihrem zurückgezogenen Zustand dargestellt, und die Lichtabschirmplatte 66 steht dem hinteren Sensor 68 gegenüber. Folglich schirmt die Lichtabschirmplatte 66 das Licht aus dem Lichtemitter 91 ab, und der hintere Sensor 68 erfasst, dass die Drahtbürste 31 sich in ihrem zurückgezogenen Zustand befindet, und sendet über einen geeigneten Steuerstromkreis ein Erfassungssignal an die Antriebseinrichtung 57. Wenn die Drahtbürste 31 ausgeschoben wird und die Lichtabschirmplatte 66 sich entsprechend zur Position des vorderen Sensors 67 bewegt, schirmt die Lichtabschirmplatte 66 das Licht aus dem Lichtemitter 91 ab und erfasst der vordere Sensor 67, dass die Drahtbürste 31 sich in ihrer ausgeschobenen Position befindet. Der vordere Sensor 67 sendet ein Erfassungssignal an die Antriebseinrichtung 57. Die Antriebseinrichtung 57 enthält ein Gehäuse 71, welches, abgesehen vom Rohrabschnitt 56 und vom Verbindungsschlauch 26, wasserdicht ist, und eine in diesem Gehäuse 71 angebrachte Walze 72. Das in der Nähe seines hinteren Endabschnitts 56b mit dem Rohrabschnitt 56 verbundene Wasserversorgungsrohr 63 enthält das elektromagnetische Ventil 64, welches zur selektiven Zufuhr von alkalischem Wasser, saurem Wasser oder Leitungswasser als Waschwasser zum Rohrabschnitt 56 gesteuert werden kann.

Die 4 und 5 sind eine Draufsicht der Antriebseinrichtung 57 und eine unvollständige Schnittansicht längs einer Linie V-V in 4. In 4 ist das die Antriebseinrichtung 57 enthaltende Gehäuse 71 mit entferntem Deckel 73 (siehe 3(a)) dargestellt, so dass das Innere des Gehäuses 71 sichtbar ist. Die Walze 72 der Antriebseinrichtung 57 umfasst speziell ein Paar von nebeneinander angeordneten Walzen 72a, 72b, welche Walzen 72a, 72b gedreht werden, um das dazwischenliegende Drahtteil 33 der Drahtbürste 31 mit einem angemessenen Druck hinauszudrücken. Dadurch kann die Drahtbürste 31 selektiv ausgeschoben oder zurückgezogen werden, und außerdem kann die Drahtbürste 31 durch diese Walzen 72a, 72b selektiv zum Einführen in den oder zum Herausziehen aus dem Rohrabschnitt 56 geführt werden. Die Walze 72 wird, wie in 5 gezeigt, von einem Antriebszahnrad 74 und einem mit dem Antriebsrad 74 wirkverbundenen Elektromotor 76 gedreht. Der Elektromotor 76 kann durch die vom vorderen Sensor 67 und hinteren Sensor 68 gelieferten Signale im oder entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht oder angehalten werden.

Bei der ersten Wascheinrichtung 51 einer solchen Anordnung wird die Befestigungsvorrichtung 59 des Verbindungsschlauchs 26 an der in 1 gezeigten Zangenaufnahmeöffnung 22 des Endoskops 2 befestigt. Wenn die Drahtbürste 31 zu diesem Zeitpunkt aus dem Verbindungsschlauch 26 herausragt, muss die Drahtbürste 31 zuvor in die Öffnung 22 eingeführt werden. Dann wird die Befestigungsvorrichtung 259 des Verbindungsschlauchs 226 der zweiten Wascheinrichtung 52 an der Saugknopfaufnahmeöffnung 23 des Endoskops 2 befestigt. Beim Starten des Waschvorgangs über das Bedienpult des Waschtanks 3 wird das elektromagnetische Ventil 64 des Wasserversorgungsrohrs 63 geöffnet, so dass je nach der über das Bedienpult eingestellten besonderen Bedingung alkalisches Wasser, saures Wasser oder Leitungswasser selektiv zugeführt wird. Beim Starten des Waschvorgangs befindet sich die Drahtbürste 31 in ihrem zurückgezogenen Zustand, wobei die Lichtabschirmplatte 66 sich auf der Position gegenüber dem hinteren Sensor 68 befindet. Beim Starten veranlasst die Antriebseinrichtung 57 die Walzen 72a, 72b, die Drahtbürste 31 allmählich vorzuschieben, so dass die Drahtbürste 31 innerhalb eines Zangenkanals (nicht gezeigt) des Endoskops 2 mehrfach vorgeschoben und zurückgezogen werden kann. Sobald die Lichtabschirmplatte 66 der Drahtbürste 31 den vorderen Sensor 67 erreicht, wird die Drahtbürste 31 mit dem Signal vom gegen das Licht abgeschirmten vorderen Sensor 67 angehalten. Danach werden die Walzen 72a, 72b gedreht, um die Drahtbürste 31 zurückzuziehen, damit die Drahtbürste 31 mehrfach vorgeschoben oder zurückgezogen werden kann, oder um die Drahtbürste 31 einfach zurückzuziehen, bis die Lichtabschirmplatte 66 den hinteren Sensor 68 erreicht. Normalerweise wird ein solcher Waschvorgang unter Verwendung von alkalischem Wasser, saurem Wasser beziehungsweise Leitungswasser durchgeführt, bevor die Leitung (d.h. der Kanal) der Zange des Endoskops 2 vollständig gewaschen wird. Jedoch hängt eine zum Waschen benötigte Zeit oder die Anzahl von Wiederholungen des Waschens in hohem Maße von jeder der Waschwasserarten ab. Während das Endoskop 2 auf diese Weise gewaschen wird, wird auch die Drahtbürste 31 selbst gewaschen. Die Drahtbürste 31 erstreckt sich innerhalb des Rohrabschnitts 56 linear, statt auf eine Spule aufgewickelt zu sein, wie es nach dem Stand der Technik der Fall war, also wird sowohl das Drahtteil 33 als auch das Bürstenteil 36 vollständig gewaschen. Die Drahtbürste 31 hat vorzugsweise eine solche Länge, dass das Bürstenteil 36 vor der Zangenaufnahmeöffnung 22 liegt, wenn die Lichtabschirmplatte 66 dem hinteren Sensor 68 gegenübersteht, und den vorderen Endabschnitt der Leitung für die Zange erreicht, wenn die Lichtabschirmplatte 66 dem vorderen Sensor 67 gegenübersteht. Auch der Rohrabschnitt 56 hat vorzugsweise eine dementsprechende Länge.

Zum Einführen oder Herausziehen der Drahtbürste 31 bezüglich des Rohrabschnitts 56 kann der Stopfen 61 innerhalb des Waschtanks 3 gelöst werden und kann der hintere Endabschnitt 56b des Rohrabschnitts 56 geöffnet werden. Da der hintere Endabschnitt 56b innerhalb des Waschtanks 3 liegt, gibt es keinerlei Möglichkeit, dass dem Rohrabschnitt 56 zugeführtes Waschwasser in den Raum austritt, selbst dann nicht, wenn der hintere Endabschnitt 56b offen gelassen wird oder der Stopfen 61 den hinteren Endabschnitt 56b nicht richtig abdichtet. Besonders zu erwähnen ist, dass die erste Wascheinrichtung 51 in einem Zustand verwendet werden kann, in welchem der hintere Endabschnitt 56b des Rohrabschnitts 56 vom Waschtank 3 getrennt ist und der hintere Endabschnitt 56b mit dem Stopfen 61 abgedichtet ist. Es ist auch möglich, die Einrichtung 51 einschließlich der Antriebseinrichtung 57 und des Verbindungsschlauchs 26 vom Waschtank 3 getrennt und folglich unabhängig von diesem zu verwenden.

Die in 3(b) gezeigte zweite Wascheinrichtung 52 gleicht der in 3(a) gezeigten ersten Wascheinrichtung 51 bis auf eine Anordnung des hinteren Sensors. Entsprechend sind Teile oder Bauelemente, welche denjenigen in der ersten Wascheinrichtung 51 gleichen, mit den gleichen, jeweils um die Zahl 200 erhöhten Bezugszeichen benannt. Die zweite Wascheinrichtung 52 ist angrenzend an einen hinteren Endabschnitt 256b mit einem ersten hinteren Sensor 268a, einem zweiten hinteren Sensor 268b und einem dritten hinteren Sensor 268c, welche hintereinander in Längsrichtung eines Rohrabschnitts 256 angeordnet sind, vorgesehen. Dieser erste bis dritte hintere Sensor 268a268c ist jeweils genauso aufgebaut wie ein vorderer Sensor 267. Diese zweite Wascheinrichtung 52 eignet sich zum Waschen der Saugleitung und des allgemeinen Leitungsabschnitts (beide nicht gezeigt) des Endoskops 2. Eine Befestigungsvorrichtung 259 eines Verbindungsschlauchs 226 wird an der Saugknopfaufnahmeöffnung 23 befestigt. Beim Starten der zweiten Wascheinrichtung 52 über das Bedienpult des Waschtanks 3 erreicht eine Drahtbürste 231 den dritten hinteren Sensor 268c, wenn eine Lichtabschirmplatte 266 von einer Position gegenüber dem zweiten hinteren Sensor 268b aus vorgeschoben wird. Während dieses Vorgangs bewegt sich ein Bürstenteil 236 in der Saugleitung des Endoskops 2 hin und her, um diese zu waschen. Dann wird die Drahtbürste 231 zurückgezogen, bis die Lichtabschirmplatte 266 sich von einer Position gegenüber dem dritten hinteren Sensor 268c aus zum ersten hinteren Sensor 268a bewegt und das Bürstenteil 236 aus der Saugleitung herausgezogen wird. Nun bewegt sich die Drahtbürste 231 mehrfach Stück für Stück hin und her, bis die Lichtabschirmplatte 266 eine Position gegenüber dem vorderen Sensor 267 erreicht, und während dieser Hin- und Her-Bewegung wäscht das Bürstenteil 236 den allgemeinen Leitungsabschnitt. Nachdem die volle Länge dieser Leitung gewaschen ist, bewegt sich die Drahtbürste 231 zurück, bis die Lichtabschirmplatte 266 die Position gegenüber dem zweiten hinteren Sensor 268b erreicht. Während solcher Bewegungen der Drahtbürste 231 wird dem Rohrabschnitt 256 aus einem Wasserversorgungsrohr 263 entweder alkalisches Wasser oder saures Wasser oder Leitungswasser zugeführt. Es versteht sich von selbst, dass eine Reihenfolge, in welcher der erste bis dritte hintere Sensor 268a268c jeweils ausgewählt wird, in angemessener Weise verändert werden kann. Zum Beispiel kann die Lichtabschirmplatte 266 vom ersten hinteren Sensor 268a oder vom dritten hinteren Sensor 268c aus bewegt werden, statt wie im dargestellten Fall vom zweiten hinteren Sensor 268b. Es ist auch möglich, die Drahtbürste 231 nach dem Waschen des Endoskops 2 zu bewegen, bis die Lichtabschirmplatte 266 den ersten hinteren Sensor 268a erreicht. Wenn das Bürstenteil 236 sich noch im Verbindungsschlauch 226 befindet, nachdem die Drahtbürste 231 sich auf eine solche Position zurückbewegt hat, kann dieses Bürstenteil 236 nacheinander und genügend mit alkalischem Wasser, saurem Wasser und Leitungswasser aus dem Wasserversorgungsrohr 263 gewaschen werden. Nachdem das Bürstenteil 236 gewaschen ist, wird die Lichtabschirmplatte 266 zum zweiten hinteren Sensor 268b vorgeschoben, und die Drahtbürste 31 ist bereit zum Waschen des nächsten Endoskops 2.

Obwohl der Rohrabschnitt 56 der ersten Wascheinrichtung 51 so dargestellt ist, dass er die gleiche Länge wie der Rohrabschnitt 256 der zweiten Wascheinrichtung 52 hat, ist es möglich, diese Rohrabschnitte 56, 256 durch in der Länge verschiedene Rohrabschnitte zu ersetzen, ohne den Umfang dieser Erfindung zu verlassen. Es ist auch möglich, den Waschtank 3 in Verbindung mit entweder nur der ersten Wascheinrichtung 51 oder nur der zweiten Wascheinrichtung 52 zu verwenden.

In der Waschvorrichtung für ein Endoskop gemäß dieser Erfindung werden festgelegte Positionen der in den Rohrabschnitt eingeführten Drahtbürste durch die Sensoren erfasst, um die vorgeschobene Länge der Drahtbürste zu steuern, so dass die vorgeschobene Länge der Drahtbürste mit einer hohen Reproduzierbarkeit genau gesteuert wird. Das Auswechseln der Drahtbürste lässt sich bewerkstelligen, indem die Drahtbürste einfach in den hinteren Endabschnitt des Rohrabschnitts eingeführt und aus diesem herausgezogen wird. Die Drahtbürste wird linear in den Rohrabschnitt aufgenommen, statt auf eine Spule aufgewickelt zu werden, wie es nach dem Stand der Technik der Fall war. Dieses Merkmal erleichtert vorteilhafterweise das Waschen des Drahtteils.


Anspruch[de]
  1. Waschvorrichtung (51) für ein Endoskop (2), enthaltend eine Drahtbürste (31), die mit einem Drahtteil (33) mit einem vorderen und einem hinteren Endabschnitt und einem entlang dem vorderen Endabschnitt vorgesehenen Bürstenteil (36), einem Bereich zum Aufnehmen der Drahtbürste darin und einer Antriebseinrichtung (57) ausgerüstet ist, die zum Vorschieben/Zurückziehen der Drahtbürste aus dem Gehäuse zu einer Leitung des Endoskops hin und umgekehrt ausgelegt ist,

    dadurch gekennzeichnet, dass:

    der Bereich einen Rohrabschnitt (56) enthält, der so ausgelegt ist, dass er im wesentlichen die volle Länge der in den Bereich eingeführten und aus diesem herausgezogenen Drahtbürste (31) aufnimmt;

    der Bereich einen vorderen Endabschnitt hat, der geöffnet ist, sodass er mit der Leitung verbunden werden kann;

    der Bereich einen hinteren Endabschnitt hat, der so ausgelegt ist, dass er selektiv geöffnet und geschlossen werden kann, sodass die Drahtbürste (31) in den Rohrabschnitt (56) eingeführt bzw. aus diesem herausgezogen wird, wenn der hintere Endabschnitt geöffnet wird;

    die Antriebseinrichtung (57) in der Nähe des vorderen Endabschnitts des Bereichs vorgesehen ist und zum Vorschieben/Zurückziehen der Drahtbürste aus dem Gehäuse zu dieser Leitung hin und umgekehrt ausgelegt ist;

    eine Wasserversorgungseinrichtung (63) in der Nähe des hinteren Endabschnitts des Bereichs vorgesehen ist, um den Rohrabschnitt (56) mit Wasser zu versorgen; und

    der Rohrabschnitt (56) an seinem vorderen und hinteren Endabschnitt mit mindestens einem Sensor (67, 68) zum jeweiligen Erfassen einer Position des Drahtteils versehen ist.
  2. Waschvorrichtung für das Endoskop nach Anspruch 1, wobei diese Waschvorrichtung für das Endoskop in Kombination mit einem Waschtank verwendet wird, so dass der genannte Bereich zum Aufnehmen der Drahtbürste (31) mit seinem hinteren Endabschnitt innerhalb des Waschtanks (3) liegt und so ausgelegt ist, dass er innerhalb des Waschtanks (3) geöffnet und geschlossen wird.
  3. Waschvorrichtung für das Endoskop nach Anspruch 2, bei welcher der Waschtank (3) so ausgelegt ist, dass er mindestens ein Paar der Waschvorrichtungen aufnimmt.
  4. Waschvorrichtung für das Endoskop nach Anspruch 1, bei welcher der Rohrabschnitt (56) entlang seinem hinteren Endabschnitt mit drei der Positionssensoren (268a, 268b, 268c) versehen ist, die in Längsrichtung des Rohrabschnitts (56) angeordnet sind.
  5. Waschvorrichtung für das Endoskop nach Anspruch 1, bei welcher die Antriebseinrichtung (57) mit einem von einem beliebigen der Positionssensoren (67, 68) kommenden Signal betätigt oder angehalten werden kann.
  6. Waschvorrichtung für das Endoskop nach Anspruch 1, bei welcher der Rohrabschnitt (56) lichtdurchlässig ist.
  7. Waschvorrichtung für das Endoskop nach Anspruch 1, bei welcher die Positionssensoren (67, 68) mit Lichtemittern ausgerüstet sind.
  8. Waschvorrichtung für das Endoskop nach Anspruch 1, bei welcher die Wasserversorgungseinrichtung (63) in der Lage ist, mindestens eine Wasserart aus alkalischem Wasser, saurem Wasser oder Leitungswasser zuzuliefern.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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