PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102004058199A1 08.06.2006
Titel Trägeranordnung und damit ausgestattetes Kältegerät
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Becke, Christoph, 83109 Großkarolinenfeld, DE
DE-Anmeldedatum 02.12.2004
DE-Aktenzeichen 102004058199
Offenlegungstag 08.06.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.06.2006
IPC-Hauptklasse F25D 25/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F25D 23/06(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Eine Trägeranordnung für Kühlgutabsteller in einem Kältegerät umfasst wenigstens eine vertikale Führungsnut (9) und eine Mehrzahl von vertikal gestaffelten Raststufen (7) sowie einen horizontalen Träger (10), der einen in die Führungsnut (9) eingreifenden Zapfen (13) und eine Raststufe (14) aufweist, die durch Schwenken des Trägers (10) um eine durch den Zapfen (13) definierte Achse mit einer der vertikal gestaffelten Raststufen (7) in bzw. außer Eingriff bringbar ist. Die vertikal gestaffelten Raststufen (7) sind außerhalb der Führungsnut (9) angeordnet, und die Führungsnut (9) hat stufenlose Seitenwände (17, 19).

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trägeranordnung mit wenigstens einem vertikalen Träger, der eine vertikale Führungsnut und eine Mehrzahl von vertikal gestaffelten Raststufen aufweist, sowie mit einem horizontalen Träger, der einen in die Führungsnut eingreifenden Zapfen und eine Raststufe aufweist, die durch Schwenken des horizontalen Trägers um eine durch den Zapfen definierte Achse mit den Raststufen des vertikalen Trägers in bzw. außer Eingriff bringbar ist.

Eine derartige Trägeranordnung bzw. ein Kältegerät, in dem sie Verwendung findet, ist aus DE 101 45 141 A1 bekannt.

Diese bekannte Trägeranordnung erlaubt es, durch Schwenken den Rasteingriff zwischen horizontalem und vertikalem Träger zu lösen, so dass der horizontale Träger in der Führungsnut vertikal verschoben werden kann.

Diese bekannte Trägeranordnung hat die bemerkenswerte Eigenschaft, dass Gegenstände, die auf dem horizontalen Träger ungesichert abgestellt sind, nicht notwendigerweise entfernt werden müssen, wenn der horizontale Träger in der Führungsnut vertikal verschoben werden soll. Es ist hier lediglich darauf zu achten, dass der horizontale Träger um die durch den Zapfen definierte horizontale Achse nicht so stark gekippt wird, dass dadurch auf dem horizontalen Träger befindliche Gegenstände ins Rutschen geraten. Das Problem ist jedoch, dass ein Kippwinkel, bei dem sich der Rasteingriff zwischen horizontalem und vertikalem Träger löst, nicht eindeutig festgelegt ist. Die Führungsnut hat zwei Seitenflanken, von denen eine mit Raststufen versehen und die andere glatt ist. Wird der horizontale Träger beim Kippen nicht gleichzeitig von der die Raststufen aufweisenden Flanke fortgezogen, so kann es geschehen, dass der Rasteingriff erst bei einem Kippwinkel verloren geht, bei dem auf dem horizontalen Träger befindliche Gegenstände abrutschen.

Auch beim Verschieben selbst muss ein Benutzer genau darauf achten, dass der horizontale Träger nicht gegen die mit den Raststufen versehene Flanke der Führungsnut gedrückt wird, damit er nicht unversehens einrastet.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist nun, eine Trägeranordnung bzw. ein mit einer Trägeranordnung versehenes Kältegerät zu schaffen, bei denen die Höhenverstellung des horizontalen Trägers einfacher und sicherer gemacht ist.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Raststufen des vertikalen Trägers außerhalb der den Zapfen aufnehmenden Führungsnut angeordnet sind und die Führungsnut stufenlose Seitenwände hat. Diese stufenlosen Seitenwände erlauben es, den horizontalen Träger bei seiner vertikalen Bewegung gleichmäßig und erschütterungsfrei zu führen; wenn sich der horizontale Träger in einer zum vertikalen Verschieben geeigneten Orientierung befindet, verhindert ein Kontakt zwischen dem Zapfen und einer Seitenwand der Führungsnut selbst dann, wenn der horizontale Träger versehentlich in Richtung der Raststufen gedrückt wird, dass er eine der Raststufen berührt und an ihr hängen bleibt.

Um den horizontalen Träger auch gegen ein ungewolltes Verschieben in axialer Richtung des Zapfens zu sichern, ist an dem vertikalen Träger vorzugsweise eine zu der ersten Führungsnut spiegelbildliche zweite Führungsnut zum Aufnehmen eines zweiten Zapfens desselben oder eines anderen horizontalen Trägers vorgesehen.

Vorzugsweise umfasst der horizontale Träger einen langgestreckten Tragarm, der an einem der Längsenden eine mit den Raststufen des vertikalen Trägers zusammenwirkende Raststufe trägt, und der Zapfen steht seitlich von dem Tragarm ab.

Einer bevorzugten, einfachen Ausgestaltung zu Folge ist der Zapfen zylindrisch, so dass sein Spiel in Breitenrichtung der ihn führenden Nut unabhängig vom Kippwinkel des horizontalen Trägers ist.

Der Zapfen kann allerdings auch einen unrunden Querschnitt aufweisen, der sein Spiel abhängig vom Kippwinkel macht, und zwar vorzugsweise derart, dass das Spiel mit zunehmendem Kippwinkel kleiner wird und eine Verkippung des Tragarms aus der Horizontalen heraus in eine Orientierung, die deutlich stärker gekippt ist, als zum Lösen des Rasteingriffs erforderlich, blockiert.

Die Raststufen des vertikalen Trägers weisen vorzugsweise eine nach oben offene Vertiefung auf, in die die Raststufe des horizontalen Trägers in verrasteten Zustand eingreifen kann. Dieser Eingriff verhindert ein Schwenken des horizontalen Trägers um den Zapfen ohne gleichzeitiges Anheben des horizontalen Trägers und verhindert so, dass der Rasteingriff zwischen horizontalem und vertikalem Träger ungewollt verloren geht.

Eine Trägeranordnung der oben beschriebenen Art kann insbesondere in einem Kältegerät als Halterung für Abstellplatten im Innenraum des Kältegeräts eingesetzt werden.

Einer ersten Ausgestaltung zu Folge sind wenigstens eine der Führungsnuten, sowie dieser Führungsnut benachbarte Raststufen des vertikalen Trägers einstückig aus Metall gebildet. Dies ermöglicht es, die übrigen Gehäuseteile des Kältegeräts, insbesondere einen Innenbehälter desselben, nach bekannten Techniken zu fertigen, so dass als Material für den Innenbehälter ein Kunststoff verwendet werden kann, der von der Art des Materials oder der Wandstärke her nicht belastbar genug ist, um dahin die Raststufen zu bilden. Es kann aber auch zweckmäßig sein, bei vorausgesetzt ausreichender Festigkeit des Innenbehälters die Raststufen des vertikalen Trägers an dem Innenbehälter zu bilden, so dass dann für die mechanisch im allgemeinen stark belastete Führungsnut ein preiswertes Strangprofil aus Metall verwendet werden kann; auch eine Ausbildung der Raststufen teilweise am Innenbehälter und teilweise, in den stark belasteten Bereichen, durch einen Metallkörper, kommt in Betracht.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

1 einen schematischen vertikalen Schnitt durch ein Kältegerät mit einer Trägeranordnung gemäß der vorliegenden Erfindung entlang der Ebene I – I in 2;

2 einen horizontalen Schnitt durch das Kältegerät entlang der Ebene II – II aus 1;

3 eine perspektivische Ansicht eines Trägers und von dessen Umgebung in dem Kältegerät der 1 und 2;

4 einen Schnitt durch den Zapfen und seine Führungsnut gemäß einer ersten Ausgestaltung;

5 einen Schnitt analog 4 gemäß einer zweiten Ausgestaltung;

6 einen Schnitt analog 4 gemäß einer dritten Ausgestaltung;

7 eine perspektivische Ansicht einer abgewandelten Ausgestaltung des Trägers;

8 eine perspektivische Ansicht einer zweiten abgewandelten Ausgestaltung des Trägers und seiner Umgebung.

Der in 1 im vertikalen Schnitt gezeigte Kühlschrank umfasst in an sich bekannter Weise einen Korpus 1, bei dem ein Zwischenraum zwischen einer mehrteilig zusammengesetzten Außenhaut 2 und einem einteilig aus Kunststoff tiefgezogenen Innenbehälter 3 mit isolierendem Schaummaterial ausgefüllt ist, sowie eine am Korpus 1 angelenkte, ebenfalls ausgeschäumte Tür 4. Wie der horizontale Schnitt der 2 zeigt, sind an der Rückseite des Behälters 3 jeweils in Verlängerung der Seitenwände 5 zwei vertikale Nuten 6 gebildet, die sich im wesentlichen über die gesamt Höhe des Innenbehälters erstrecken und in denen in gleichmäßigen Abständen Raststufen 7 angeordnet sind. Die Raststufen 7 können aus dem Material des Innenbehälters 3 beim Tiefziehen ausgeformt sein, es kann aber auch in die Nuten 6 des Innenbehälters jeweils ein verstärkendes U-Profil, zum Beispiel aus Metall eingelegt sein, an dem die Raststufen 7 gebildet sind.

Benachbart zu den Nuten 6 sind an der Rückseite des Innenbehälters 3 zwei U-Profile 8 angeordnet, die jeweils eine Führungsnut 9 mit der benachbarten Seitenwand 5 zugewandter Öffnung aufweisen. Die Profile 8 enden kurz vor dem Boden des Innenbehälters 3.

Drei Kühlgutabsteller 10 sind in unterschiedlichen Höhen an den Raststufen 7 und den U-Profilen 8 aufgehängt. Sie umfassen jeweils zwei langgestreckte Tragarme 11, die sich entlang der Seitenwände 5 erstrecken, ohne sie zu berühren, und die eine horizontale Abstellplatte 12 unterstützen. Von den Tragarmen 11 steht jeweils ein zylindrischer Zapfen 13 ab, der in die Führungsnuten 9 der U-Profile 8 mit geringem Spiel bezogen auf die Tiefenrichtung des Korpus 1 eingreift. Eine Raststufe, genauer gesagt ein Rastvorsprung 14, am rückwärtigen unteren Ende der Tragarme 11 greift im Falle der beiden oberen Kühlgutabsteller 10 in eine Vertiefung ein, die an der Oberseite der Raststufen 7 gebildet ist. Der Eingriff zwischen dem Rastvorsprung 14 und der Vertiefung 15 verhindert, dass der betreffende Kühlgutabsteller 10 in seiner in 1 gezeigten Stellung um die Längsachse des Zapfens 13 schwenkt, wenn versehentlich eine aufwärts gerichtete Kraft auf die Vorderkante des Kühlgutabstellers 10 wirkt.

Um den Kühlgutabsteller 10 schwenken zu können, ist es zunächst erforderlich, ihn ohne zu schwenken anzuheben, bis der Rastvorsprung 14 aus der Vertiefung 15 frei kommt. Erst dann ist es möglich, ihn um den Zapfen 13 so weit im Gegenuhrzeigersinn in der Perspektive der 1 zu schwenken, dass das rückwärtige Ende des Tragarms 11 so weit vom Boden der Nut 6 abrückt, dass es die Raststufen 7 frei passieren und nach oben oder unten verschoben werden kann. Dabei ist zu beachten, dass die Raststufen 7 bzw. der Rastvorsprung 14 in 1 der deutlichen Darstellung wegen stark vergrößert sind. In der Praxis ist die Ausdehnung von Raststufen 7 und Rastvorsprung 14 vor allem in Tiefenrichtung des Korpus 1 so gering, dass sie bei maßstäblicher Darstellung in 1 nicht erkennbar wären. Daher genügt auch ein wesentlich kleinerer Schenkelwinkel als es nach 1 den Anschein hat, damit der Rastvorsprung 14 von den Raststufen 7 frei kommt und der Kühlgutabsteller 10 vertikal verschoben werden kann. Die im Ruhezustand vom rückwärtigen Ende des Tragarms 11 auf den Boden der Nut 6 in horizontaler Richtung ausgeübte Kraft ist auf Grund der Lage des Zapfens 13 in die Nähe der Wand wesentlich größer als eine von den Raststufen 7 abzustützende Gewichtskraft des Kühlgutabstellers 10, so dass eine Ausdehnung der Raststufen 7 in Tiefenrichtung des Gehäuses in der Größenordung von einem Millimeter für eine sichere Abstützung vollauf ausreicht.

Wie am Beispiel der untersten Raststufe 7 gezeigt, kann die Vertiefung 15 an der Oberseite der Raststufen 7 auch entfallen, so dass ein Schwenken des darauf abgestützten Kühlgutabstellers 10 ohne gleichzeitiges Anheben möglich ist, wie in der Figur durch einen punktierten Umriss des untersten Kühlgutabstellers 10 dargestellt. Im Falle des untersten Kühlgutabstellers 10 erleichtert der Fortfall der Vertiefung 15 das Schwenken, da ein Auszugkasten 16, der den Raum unterhalb des untersten Kühlgutabstellers 10 vollständig ausfüllt, es für einen Benutzer schwierig macht, unter den Kühlgutabsteller 10 zu greifen, um ihn ohne Schwenken abzuheben.

Sobald sich ein Kühlgutabsteller 10 in einer ausreichend weit geschwenkten Orientierung befindet, in der kein Rasteingriff zwischen seinem Tragarmen 11 und den Raststufen 7 besteht, kann er in den U-Profilen 8 frei verschoben werden. Solange der Kühlgutabsteller 10 ausreichend weit geschwenkt ist, verhindert ein Kontakt zwischen dem Zapfen 13 und einem der Rückwand zugewandten Schenkel 17 des U-Profils 8, dass der Tragarm 11 unbeabsichtigt an einer der Raststufen 7 hängen bleibt.

Zusätzliche Kühlgutabsteller können leicht montiert werden, indem der Auszugkasten 16 zeitweilig entnommen wird und die Zapfen 13 der zusätzlichen Kühlgutabsteller 10 in die offenen unteren Enden der Nuten 8 eingeführt werden. Alternativ könnte auch vorgesehen werden, dass die Nuten 8 in einem Abstand von der Decke des Innenbehälters 3 enden, so dass zusätzliche Kühlgutabsteller von oben in die Nuten 8 eingeführt werden können.

3 zeigt eine perspektivische Detailvergrößerung der erfindungsgemäßen Trägeranordnung in einer gegenüber den 1 und 2 geringfügig abgewandelten Ausgestaltung. Der Tragarm 11 mit Zapfen 13 und Rastvorsprung 14 ist derselbe wie in der zuvor betrachteten Ausgestaltung. Ein seitlicher Rand der Abstellplatte 12 ist an dem Tragarm 11 festgeklebt, angeklemmt oder in anderer geeigneter Weise befestigt; der gegenüberliegende seitliche Rand ist in gleicher Weise an einem nicht dargestellten, zu dem in der Figur gezeigten Tragarm 11 spiegelbildlichen Tragarm befestigt. Die starre Verbindung der Tragarme über die Abstellplatte 12 verhindert, dass die Tragarme der Last der Abstellplatte 12 durch eine Schwenkbewegung aufeinander zu und nach unten ausweichen.

Das die Zapfen 13 führende U-Profil 8 ist an seinem der Rückwand des Innenbehälters 3 zugewandten Schenkel 17 durch einen Abschnitt 18 mit L-förmigen Querschnitt einstückig verlängert, an dem die Raststufen 7 geformt sind. Die von dem Tragarm 11 ausgeübten Kräfte, namentlich eine von dem Zapfen 13 auf den vorderen Schenkel 19 des U-Profils ausgeübte horizontal nach vorne gerichtete Kraft F1, eine von dem Rastvorsprung 14 auf den Abschnitt 18 ausgeübte horizontal nach hinten gerichtete Kraft F2 und die vom Rastvorsprung 14 auf die Raststufe 7 ausgeübte Gewichtskraft G des Kühlgutabstellers 10, werden von einem einzigen zusammenhängenden Profil aufgenommen, so dass die Belastung der Rückwand des Innenbehälters 3 gering bleibt und somit keine höhere Wandstärke des Innenbehälters 3 als bei herkömmlichen Kältegerätekonstruktionen erforderlich ist.

4 zeigt einen Schnitt durch das U-Profil 8 und den Zapfen 13 entlang der in 3 mit IV-IV bezeichneten Ebene. Das Spiel des Zapfens 13 in der Nut 9 des U-Profils 8 ist gering und auf Grund des zylindrischen Querschnitts des Zapfens unabhängig von dessen Schwenkwinkel. Eine Verschiebung des Kühlgutabstellers 10 in vertikaler Richtung ist somit durch den Eingriff des Zapfens 13 in die Führungsnut 9 exakt geführt und erlaubt ein gleichmäßiges Anheben oder Absenken des Kühlgutabstellers 10. Der Zapfen 13 kann am vorderen Schenkel 19 oder am hinteren Schenkel 17 entlang gleiten, ohne dass die Gefahr eines unbeabsichtigten Einrastens besteht.

5 zeigt einen zu 4 analogen Schnitt gemäß einer abgewandelten Ausgestaltung. Hier hat der Zapfen 13 einen langgestreckten Querschnitt, genauer gesagt in Form eines Rechtecks mit abgerundeten Ecken, das, wenn der Kühlgutträger 10 verrastet ist, flach an dem vorderen Schenkel 19 anliegt. Wenn der Kühlgutträger 10 zum Entriegeln geschwenkt wird, stellt sich der Zapfen 13 in der ihn führenden Nut zunehmend schräg, und sein Spiel wird mit zunehmendem Schwenkwinkel immer geringer, bis schließlich in der in der Figur als strichpunktierter Umriss gezeigten Stellung des Zapfens 13 kein weiteres Schwenken mehr möglich ist, weil der Zapfen 13 beide Schenkel 17, 19 gleichzeitig berührt. Der Schwenkwinkel, bei dem dies geschieht, ist so festgelegt, dass in dieser Stellung der Rastvorsprung 14 von den Raststufen 7 getrennt ist und folglich der Kühlgutträger 10 frei angehoben oder abgesenkt werden kann. Bei der Ausgestaltung der 5 braucht daher ein Benutzer nicht darauf zu achten, dass ein Schwenkwinkel des Kühlgutträgers 10, bei dem abgestellte Gegenstände ins Rutschen geraten können, nicht überschritten wird; vielmehr ist durch die Gestalt des Zapfens 13 und der ihn führenden Nut 9 ein maximaler Schwenkwinkel so groß vorgesehen, dass keine Rutschgefahr besteht.

Wenn in der strichpunktiert dargestellten Anschlagstellung des Zapfens 13 ein zu starkes Drehmoment auf diesen wirkt, können zwischen dem Zapfen 13 und den Schenkeln 17, 19 des U-Profils 8 erhebliche Reibungskräfte auftreten, die ein Verschieben des Kühlgutträgers 10 erschweren.

Eine Weiterentwicklung des Zapfens der 5, die dieses Problem vermeidet, ist in der Schnittdarstellung der 6 gezeigt. Der Zapfen 13 ist hier durch zwei drehbar am Tragarm 11 aufgehängte Rollen 21 gebildet, die in der verrasteten Stellung des Kühlgutträgers 10 beide am Schenkel 19 anliegen und von denen in der geschwenkten Anschlagstellung die untere am Schenkel 19 und die obere am Schenkel 17 anliegen. Der Kühlgutabsteller 10 kann daher beim Auf- und Abwärtsverschieben fest in die geschwenkte Anschlagstellung gedrückt gehalten werden, ohne dass übermäßige Reibung an den Schenkeln 17, 19 das Verschieben erschwert.

7 zeigt in einer perspektivischen Ansicht, analog zu derjenigen der 4, eine weitere Abwandlung der erfindungsgemäßen Trägeranordnung. Der zur Rückwand benachbarte Schenkel 17 des U-Profils 8 ist hier bündig über die Vorderkante des Schenkels 19 hinaus verlängert, wobei in den verlängerten Abschnitt in gleichmäßigen Abständen Öffnungen 22 gestanzt sind. Hinter den Öffnungen 22 befinden sich jeweils Vertiefungen 23 der Rückwand des Innenbehälters 3. Dabei kann jeder einzelnen Öffnung 22 eine eigene Vertiefung 23 zugeordnet sein; der Einfachheit halber können aber auch alle Vertiefungen 23 zu einer in vertikaler Richtung durchgehenden Nut wie der in 1 und 2 gezeigten Nut 6 verbunden sein.

Der Rastvorsprung 14 des Tragarms 11 greift durch eine der Öffnungen 22 hindurch in die zugeordnete Vertiefung 23 des Innenbehälters 3 und sichert so den Kühlgutabsteller 10 gegen unbeabsichtigtes Schwenken. Der Rastvorsprung 14 und ein zweiter nach unten gerichteter Vorsprung 24 des Rastarms 11 umgreifen den unteren Rand der Öffnung 22, wobei sich der Vorsprung 24 an der Vorderseite des verlängerten Schenkels 17 abstützt. Der Vorteil dieser Weiterbildung liegt darin, dass die Öffnungen 22 einfacher und preiswerter realisierbar sind als die vorspringenden Raststufen 7 in den Ausgestaltungen der 1 bis 3, beispielsweise durch Einstanzen in ein Strangpressprofil.

8 zeigt eine Ausgestaltung, bei der an einem Tragarm 11 zwei in entgegengesetzte Richtungen koaxial abstehende Zapfen 13 gebildet sind. Die Zapfen 13 sind in den einander zugewandten Führungsnuten 9a, 9b von zueinander spiegelbildlichen U-Profilen 8a, 8b geführt. Die der Rückwand benachbarten Schenkel 17a, 17b sind einteilig durch einen Abschnitt 25 verbunden, der wie bei dem Ausführungsbeispiel der 7 in gleichmäßigen Abschnitten mit Öffnungen 22 versehen ist. Da der Tragarm 11 in dieser Ausgestaltung auf zwei Seiten durch die Zapfen 13 geführt ist, kann er einer auf ihn wirkenden Kraft nicht durch gleichzeitiges Schwenken nach unten und zur Seite nachgeben. Er ist daher geeignet, um allein eine (in der Figur nicht gezeigte) Abstellplatte zu tragen. Um die Abstellplatte gegen Kippen zu sichern; ist der Tragarm 11 hier mit seitlich abstehenden Ästen 26 versehen.


Anspruch[de]
  1. Trägeranordnung mit wenigstens einem vertikalen Träger, der eine vertikale Führungsnut (9) und eine Mehrzahl von vertikal gestaffelten Raststufen (7; 22, 23) aufweist, sowie mit einem horizontalen Träger (10), der einen in die Führungsnut (9) eingreifenden Zapfen (13) und eine Raststufe (14) aufweist, die durch Schwenken des horizontalen Trägers (10) um eine durch den Zapfen (13) definierte Achse mit den Raststufen (7; 22, 23) des vertikalen Trägers in bzw. außer Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Raststufen (7; 22, 23) des vertikalen Trägers außerhalb der Führungsnut (9, 9a, 9b) angeordnet sind und die Führungsnut (9, 9a, 9b) stufenlose Seitenwände (17,19) hat.
  2. Trägeranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der vertikale Träger eine zu der ersten Führungsnut (9, 9a) spiegelbildliche zweite Führungsnut (9, 9b) aufweist.
  3. Trägeranordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der horizontale Träger (10) einen langgestreckten Tragarm (11) umfasst, der an einem seiner Längsenden die Raststufe (14) trägt, und dass der Zapfen (13) von dem Tragarm (11) seitlich absteht.
  4. Trägeranordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (11) einen in die zweite Nut (9b) eingreifenden zweiten Zapfen (13) trägt.
  5. Trägeranordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der horizontale Träger (10) einen zu dem ersten Tragarm (11) spiegelbildlichen zweiten Tragarm (11) umfasst, der in die zweite Nut (9) eingreift.
  6. Trägeranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (13) zylindrisch ist.
  7. Trägeranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (13) einen unrunden Querschnitt aufweist, der die Kippbewegungsfreiheit des Trägers (10) begrenzt.
  8. Trägeranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Raststufen (7; 22, 23) des vertikalen Trägers eine nach oben offene Vertiefung (15) aufweisen, und dass die Raststufe (14) des horizontalen Trägers (10) im verrasteten Zustand in eine dieser Vertiefungen (15) eingreift.
  9. Kältegerät mit einem von einem wärmeisolierenden Gehäuse umgebenen Innenraum, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum eine Trägeranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche angebracht ist.
  10. Kältegerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Führungsnuten (9, 9a, 9b) sowie der Führungsnut benachbarte Raststufen (7) des vertikalen Trägers durch einen zusammenhängenden Metallkörper (8, 18; 8,25) gebildet sind.
  11. Kältegerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Raststufen (7; 22, 23) des vertikalen Trägers wenigstens teilweise an einem Innenbehälter des Gehäuses geformt sind.
  12. Kältegerät nach Anspruch 9, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Führungsnut (9, 9a, 9b) durch ein Metallprofil (8, 8a, 8b) gebildet ist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com