PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102004058296A1 08.06.2006
Titel Rolloanordnung mit verdeckter Rastung
Anmelder BOS GmbH & Co. KG, 73760 Ostfildern, DE
Erfinder Thumm, Andreas, 72622 Nürtingen, DE
Vertreter Rüger und Kollegen, 73728 Esslingen
DE-Anmeldedatum 02.12.2004
DE-Aktenzeichen 102004058296
Offenlegungstag 08.06.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.06.2006
IPC-Hauptklasse B60J 3/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Ein manuell betätigtes Heckscheibenrollo weist zwei seitliche Führungsschienen auf. In den beiden Führungsschienen läuft ein Zugstab, der mit länglichen Gleitsteinen versehen ist. Die Gleitsteine können zusammen mit dem Zugstab eine Schwenkbewegung um eine Achse parallel zu dem Zugstab vollführen. Dadurch können sich die Gleitsteine in beiden Führungsschienen in entsprechenden Rasttaschen verhaken. Durch manuelles Drehen des Zugstabs in der entgegengesetzten Richtung kann die Verrastung aufgehoben werden.

Beschreibung[de]

Der Stand der Technik kennt eine Vielzahl von manuell betätigten Rolloanordnungen bei Kraftfahrzeugen, die dazu dienen, den Lichteintritt in das Fahrzeuginnere zu regulieren. Solche Rolloanordnungen finden sich an den Seitenscheiben oder der Heckscheibe. In jedem Falle gehören zu solchen Rolloanordnungen im Fahrzeug ortsfest gelagerte Wickelwellen, die mittels eines Federmotors in einer Drehrichtung vorgespannt sind. An der Wickelwelle ist eine Rollobahn befestigt, deren freie bewegliche Kante mit einem Zugstab verbunden ist. Der Zugstab wird endseitig in Führungsschienen geführt, die im Fahrzeug fest verankert sind. Hierdurch soll bei ausgefahrenem Rollo ein Klappern verhindert werden, das von einem Anschlagen des Zugstabs an der Scheibe verursacht wird.

Um das Rollo im ausgefahrenen Zustand zu halten wird eine Hakenanordnung verwendet, weil sie sonst von dem Federmotor der Wickelwelle wieder auf die Wickelwelle aufgewickelt und damit eingefahren wird.

Der Haken ist sichtbar und es ist eine entsprechende Hubbewegung erforderlich, um den Eingriff zwischen dem Hakenteilen zu lösen, damit das Rollo wieder eingefahren werden kann.

Ausgehend hiervon ist es Aufgabe der Erfindung für eine manuell betätigte Rolloanordnung eine Rastung zu schaffen, die unsichtbar und die leichter zu betätigen ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit der Rolloanordnung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Bei der neuen Rolloanordnung sind Führungsschienen vorgesehen, in denen der Zugstab der Rollobahn geführt ist. Die Rollobahn erstreckt sich zwischen dem Zugstab und einer Wickelwelle, die neben dem einen Ende der Führungsschienen drehbar gelagert ist. Mit Hilfe eines Federmotors wird die Wickelwelle im Sinne des Aufwickelns der Rollobahn vorgespannt.

Die Führungsschienen haben den Vorteil den Zugstab daran zu hindern durch die allgemeinen Fahrzeugerschütterungen zu Bewegung um die Querachse veranlasst zu werden, was dazu führen würde, dass der Zugstab mit seinen Enden gegen die Scheibe anschlägt und Lärm verursacht.

Um die Rollobahn im ausgefahrenen Zustand zu fixieren, sind zwei Rasteinrichtungen vorgesehen, von denen jede ein erstes und ein zweites Rastwiderlager sowie wenigstens eine Schwenkkante aufweist. Das erste Rastwiderlager kann beispielsweise an dem Zugstab ausgebildet sein, während das zweite Rastwiderlager und die Schwenkkante an der betreffenden Führungsschiene vorhanden sind. Mit Hilfe der Schwenkkante kann der Zugstab an der betreffenden Stelle definiert um eine Achse gedreht werden, die parallel zu seiner Längsachse liegt. Durch diese Drehbewegung des Zugstabs um sich selber oder um eine neben ihm und zu ihm parallel verlaufende Drehachse können die beiden Rastwiderlager miteinander in Eingriff gebracht werden. Bei der entgegengesetzten Drehbewegung kann der Eingriff gelöst werden. Wenn die beiden Rastwiderlager in Eingriff stehen, wird die Rollobahn fixiert, während im anderen Falle die Rollobahn wieder aufgewickelt werden kann.

Da eine Drehbewegung des Zugstabs um eine zu ihm parallele Achse zum Freigeben der Rasteinrichtung führt, kann ohne weiteres die Rasteinrichtung an beiden Enden des Zugstabs simultan entriegelt werden. Es besteht keine Notwendigkeit jede Rasteinrichtung für sich zu entriegeln, was den Bedienungskomfort extrem beeinträchtigen würde. Da zwei Rasteinrichtungen vorgesehen sind, können diese ohne weiteres bei den Führungsschienen untergebracht werden, so dass sie nicht als störender Haken in der Mitte des Fensters in Erscheinung treten. Gleichzeitig ist ohne weiteres die Entriegelung möglich, und zwar gleichgültig davon, wo der Benutzer den Zugstab anfasst und die erforderliche Drehbewegung einleitet.

Die neue Anordnung eignet sich insbesondere für Heckscheibenfenster, weil es hier sonst schwierig ist, den Zugstab in der gewünschten Weise an den richtigen Ort zu bringen.

Die Führungsschienen können eine Führungsnut enthalten, die sich im Querschnitt gesehen aus einer Nutenkammer und einem Nutenschlitz zusammensetzt, wobei die lichte Weite des Nutenschlitzes kleiner ist, als die lichte Weite der Nutenkammer. Auf diese Weise wird eine hinterschnittene Nut erhalten, die zuverlässig die betreffenden Enden des Zugstabs festhält, um dessen Längenanpassung an gegebenenfalls konvergierende Führungsschienen zu erreichen.

Die Führungsschienen sind in ihrem Verlauf an den Verlauf an der Kante des Fensters angepasst und liegen somit in einer gemeinsamen gegebenenfalls gekrümmten Fläche, deren Krümmungsachsen parallel zueinander liegen. Entsprechend dem Verlauf der Fensterkanten können sie auch aufeinander zu konvergieren, ausgehend von der Wickelwelle.

Die Führungsschienen haben einander gegenüberliegende Flanken. Diese Flanken können von der jeweiligen Schlitzwand und der angrenzenden Wand der Nutenkammer gebildet sein.

Damit sich der Zugstab an die unterschiedlich breiten Fenster anpassen kann setzt er sich zweckmäßigerweise aus einem Mittelstück und in dessen Längsrichtung verstellbaren Endstücken zusammen, die von den Führungsschienen geführt sind. Jedes Endstück kann einen Gleitstein aufweisen, der über ein Halsteil verankert ist. Die Abmessungen des Halsteils sind so gewählt, dass sie durch den Schlitz der Nut hindurchführen, während der Gleitstein in seinem Querschnitt und seiner Gestalt in Längsrichtung an die Nutenkammer angepasst ist.

Falls der Konvergenzwinkel zwischen den Führungsschienen über die Länge der Führungsschienen nicht konstant ist, ist es von Vorteil, wenn der Halsteil gegenüber dem Endstück um eine Achse schwenkbar ist, die im Wesentlichen rechtwinklig zu der Achse der Relativbewegung zwischen dem Mittelstück und dem Endstück verläuft.

Der Gleitstein hat vorteilhafterweise eine längliche Gestalt, in dem Sinne, dass seine Abmessungen in Richtung parallel zur Längserstreckung der Führungsschiene größer sind als die Querabmessungen rechtwinklig dazu.

Damit der Gleitstein auch bei gekrümmt verlaufenden Führungsschienen möglichst frei läuft, ist es bevorzugt tailliert. Dadurch bekommt es von der Seite gesehen gegebenenfalls eine fischähnliche Gestalt.

Damit die Verrastung zuverlässig funktioniert, sind zweckmäßigerweise Vorspannmittel vorgesehen, um den Zugstab bezüglich einer Drehbewegung um eine zu seiner Längsachse parallele Achse in die Eingriffstellung der Rasteinrichtung vorzuspannen.

Diese Vorspanneinrichtung kann die Rollobahn umfassen, die durch den Federmotor im Aufwickelsinne auf die Wickelwelle vorgespannt ist.

Das erste Rastwiderlager kann an dem Zugstab, und das zweite Rastwiderlager sowie die Schwenkkante an den Flanken Führungsschiene vorgesehen sein. Dadurch behält der Führungsstab in jenem Bereich, wo seine Teile mit der Führungsschiene in Eingriff stehen, glatte Konturen, die nicht zum Verklemmen oder Verhaken neigen.

Hingegen ist im Bereich der Führungsschiene ohne weiteres Platz um das zweite Rastwiderlager sowie die Schwenkkante auszubilden.

Das erste Rastwiderlager kann von einem Ende eines Gleitsteins gebildet sein, der mit dem Zugstab verbunden ist, und in der Führungsnut läuft.

Das zweite Rastwiderlager kann von der Kante einer Tasche, einer Ausnehmung oder einer Öffnung in der Führungsschiene gebildet sein, oder auch von einer entsprechenden Wand.

Die Schwenkkante wiederum, die dem ortsfesten Rastwiderlager, d.h. dem zweiten Rastwiderlager gegenüber liegt, wird bevorzugt von einem Rand, einer Tasche, einer Öffnung oder einem Stegs gebildet. Diese Strukturen befinden sich auf der gegenüberliegenden Seite der Führungsschiene, damit die gewünschte Schwenkbewegung zustande kommt. Diese Achse verläuft im Wesentlichen durch den Schlitz der Führungsnut.

Eine zweite Schwenkkante kann das Entriegeln aus der Raststellung erleichtern und ist deswegen vorteilhaft.

Im Übrigen sind Weiterbildungen der Erfindung Gegenstand von Unteransprüchen.

Bei der Durchsicht der Unterlagen wird dem Fachmann klar, dass eine Reihe von Abwandlungen möglich sind, die sich aus den speziellen Einbaugegebenheiten ergeben. Die Figurenbeschreibung beschränkt sich deswegen auf das für das Verständnis der Erfindung Wesentliche ohne selbstverständliche Abwandlungen zu erläutern.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

1 eine schematisch perspektivische Darstellung eines aufgebrochenen Fondbereiches eines Kraftfahrzeuges, mit Blick gegen die Heckscheibe;

2 eine schematische Darstellung des Heckscheibenrollos aus der Darstellung nach 1;

3 ein Ende des Zugstabs des Rollos nach 2 in einer schematisierten Explosionsansichtansicht auf die Unterseite und im Ausschnitt; und

4 eine schematisierte Darstellung zum Veranschaulichen des Zusammenwirkens zwischen der Führungsschiene und dem Gleitstein in der Rasstellung.

1 stellt den aufgebrochenen, abgeschnitten Fondbereich eines PKW dar. Die Figur veranschaulicht einen Blick auf die rechte Innenseite, die zu der nicht veranschaulichten linken Innenseite spiegelbildlich ist. Die Darstellung ist vereinfacht, so sind beispielsweise Karosserie Innenstrukturen, wie Versteifungen und Befestigungsmittel nicht gezeigt, da ihre Darstellung für das Verständnis der Erfindung nicht erforderlich ist.

Der veranschaulichte Karosserieabschnitt 1 weist ein Dach 2 auf, von dem seitlich eine B-Säule 3 nach unten zu einer nicht gezeigten Bodengruppe führt. Eine entsprechende B-Säule wäre auf der weggebrochenen Seite des Fahrzeugs zu denken. Das Dach 2 geht an seiner Hinterkante in ein Heckfenster 4 über. Seitlich endet das Heckfenster 4 an einer C-Säule 5, die sich im Abstand zu der B-Säule 3 befindet. Die C-Säule 5 trägt eine Innenverkleidung 6.

Zwischen der B-Säule 3 und der C-Säule 5 ist an der B-Säule 3 eine hintere, reche Seitentür 7 in der bekannten Weise anscharniert.

Auf der Höhe der hinteren, rechten Seitentür 7 befindet sich eine Rücksitzbank 8, zu der eine Sitzfläche 9 sowie eine Rücksitzlehne 11 gehören. Die Rücksitzfläche 9 liegt auf einer Sockelfläche 12, die zu der Bodengruppe gehört und in der vor der Rücksitzfläche 9 Fußräume 13 aus-gebildet sind.

Vor der Innenseite des Heckfensters 4 befindet sich ein Heckscheibenrollo 14. Von dem Heckscheibenrollo 14 ist dessen teilweise ausgezogene Rollobahn 15 sowie eine der seitlichen Führungsschienen 16 zu erkennen. Die Führungsschiene 16 beginnt an einer hinter der Rücksitzlehne 11 vorhandenen Hutablage 17 und verläuft neben der seitlichen Fensterkante. Außerdem enthält die Hutablage 17 einen durchgehendenden Auszugsschlitz 18, aus dem die Rollobahn 15 herausläuft.

Der prinzipelle Aufbau des Heckscheibenrollos 14 ergibt sich aus 2. Wie hieraus zu erkennen ist, verläuft parallel zu der bereits erwähnten Führungsschiene 16 eine weitere Führungsschiene, weshalb in 2 die beiden Führungsschienen mit 16a und 16b bezeichnet sind. Diese beiden Führungsschienen 16a und 16b folgen dem Verlauf der seitlichen Begrenzung der Heckscheibe 4, d.h. sie liegen in einer gemeinsamen Fläche, die parallel zu der Heckscheibe gekrümmt ist und sie konvergieren in Richtung auf ihr oberes Ende.

Die beiden Führungsschienen 16a und 16b sind vorzugsweise in der Seitenverkleidung 8 der beiden C-Säulen 5 integriert und sie beginnen auf der Höhe des Schlitzes 18 in der Hutablage 17. Unterhalb dieser Hutablage 17 ist in der Karosserie eine Wickelwelle 19 drehbar gelagert. Die Wickelwelle 19 wird mit Hilfe eines Federmotors 21, beispielsweise in Gestalt einer Schraubenfeder in Aufwickelrichtung der Rollobahn vorgespannt. Hierzu ist die Schraubenfeder 21 einends, wie schematisch angedeutet, in der rohrförmigen Wickelwelle 19 verankert. Ihr anderes Ende ist in dem Fahrzeug festgelegt, und zwar neben dem betreffenden Ende der Wickelwelle 19.

Die Rollobahn 15 besteht aus einem flexiblen biegeschlaffen Material, beispielsweise einer dünnen gelochten Kunststofffolie oder einem Gewirke. Sie hat einen Zuschnitt, der etwa trapezförmig und so gewählt ist, dass im ausgezogenen Zustand das Heckfenster 4 möglichst weitgehend abgeschattet wird.

Mit einer Kante ist die Rollobahn 15 an der Wickelwelle 19 befestigt. Ihr anderes, von der Wickelwelle 19 abliegendes Ende ist an einem Zugstab 22 verankert, der in jeder Betriebsstellung zu der Wickelwelle 19 parallel liegt.

Der Zugstab 22 setzt sich aus einem starren Mittelteil 23 und zwei dagegen beweglichen Endstücken 24 zusammen. Die Endstücke 24 sind gegenüber dem Mittelstück teleskopartig in dessen Längsrichtung verschiebbar, um so dem konvergierenden Verlauf zwischen den beiden Führungsschienen 16a und 16b folgen zu können.

Wie 3 erkennen lässt, sind die Endstücke 24 etwa becherförmig und nach unten in Richtung auf die Hutablage zu offen. Sie bilden einen Kragen 26 mit einer nach unten zeigenden Öffnung in der Flanke und einer in Richtung auf die Führungsschiene 16a bzw. 16b zeigenden Seitenwand 27. In dem so erhaltenen Gebilde ist innerhalb des Kragens 26 das Mittelstück 23 längs verschieblich.

Das Mittelstück 23 ist an seiner Unterseite mit einer nach unten zeigenden Kedernut 28 versehen, in die das freie Ende der Rollobahn 15 entsprechend eingehängt ist.

Da das Endstück 24 mit seinem Kragen 26 zur Unterseite hin offen ist und diese Öffnung entsprechend gewählt ist, kollidiert der Kragen 26 nicht mit den Rändern der in der Kedernut 28 sitzenden Rollobahn 15.

Aus der Wand 27 steht ein Zapfen 29 vor, der in das Innere des rohrförmigen Mittelstücks 23 ragt und dort entsprechend geführt ist, um einen klemmfreien Schiebesitz des Endstücks 24 gegenüber dem Mittelstück 23 zu erreichen.

In der Seitenwand 27 ist in Verlängerung des Stabs 29 eine Tasche 31 enthalten, die sich in Richtung von dem Stab 29 bzw dem Mittelstück 23 weg öffnet. Die Tasche 31 dient der Aufnahme eines Halsteils 32, an dessen freien Ende ein rotationssymmetrischer Gleitstein 33 angeordnet sind. Der Halsteil 32 und der Gleitstein 33 sind aus einem Teil gespritzt und somit einstückig.

Der Halsteil 32 weist einen rechteckigen Querschnitt auf und ist in Richtung senkrecht zur Zeichenebene wesentlich dünner als die sichtbare Flachseite. Die Höhe der Tasche 31, die im Querschnitt etwa rechteckig ist, ist an die Gestalt des Halsteils 32 angepasst.

Das Halsteil 32 ist in der Tasche 31 um einer auf der Zeichenebene senkrechte Ebene bedingt schwenkbar. Hierzu ist an dem Halsteil 32 ein Zapfen 34 ausgebildet, der in einer entsprechenden Ausnehmung 35 in der sichtbaren Wand der Tasche 31 verrastet ist. Die Ausnehmung 35 hat eine teilzylindrische Gestalt und öffnet sich in derselben Richtung wie die Tasche 31, damit von daher das Halsteil 32 eingeschoben werden kann und der Zapfen 34 in der Ausnehmung 35 schwenkbar verrasten kann.

Der Gleitstein 33 hat, wie gezeigt, eine etwa fischförmige Seitenansicht mit einer rückwärtigen planen Widerlagerfläche 36, einem taillieren Abschnitt 37 und einem vorderen, etwa zuckerhutförmigen Abschnitt 38.

Der Gleitstein 33 ist im Übrigen rotationssymmetrisch und außerdem ist der vordere Abschnitt 38 an seiner größten Stelle genauso dick im Durchmesser, wie die rückwärtige Widerlagerfläche 36. Diese Fläche ist plan und liegt rechtwinklig zur Längsachse des Gleitsteins 33.

Die beiden Führungsschienen 16a und 16b enthalten jeweils eine Führungsnut 40, die in ihren Proportionen an den Gleitstein 33 und dessen Halsteil 32 angepasst sind. Hierzu setzt sich jede Führungsnut 40 aus einer Nutenkammer 41 mit kreisförmigem Querschnitt und einem Nutenschlitz 42 zusammen. Der Durchmesser der Nutenkammer 41 ist geringfügig größer als der größte Durchmesser des Gleitsteins 33. Die Weite des Schlitzes 42 ist etwas größer, als es der Dicke des Halsteils 32 entspricht.

4 zeigt in einer vergrößerten, stark schematischen Darstellung nochmals einen Ausschnitt aus einer der Führungsschienen 16, mit der darin enthaltenen kreisförmigen Nutenkammer 41 und den hiervon ausgehenden Nutenschlitz 42. Es versteht sich, dass die Nutenschlitze 42 der beiden Führungsschienen 16a und 16b aufeinander zu ausgerichtet sind.

Im oberen, d.h. von der Wickelwelle 19 abliegenden Bereich enthält jede der Führungsschienen 16a bzw. 16b einen Teil einer Rasteinrichtung 44. Die Darstellung ist sehr stark schematisiert und vergrößert, um das Wesentliche erkennen zu können.

Entsprechend der Einbaulage der Führungsschienen 16 in dem Kraftfahrzeug entspricht die linke Begrenzungslinie der Nutenkammer 41 in dem aufgeschnittenen Bereich der oberen Seite bzw, dem oberen Bereich der Nutenkammer 41, während die gegenüberliegende Seite die Unterseite darstellt. In der oberen Wand der Nutenkammer 41 ist in deren Oberseite eine Tasche 45 enthalten, die die Gestalt eines Kegelabschnitts hat. Sie wird von einer kegelabschnittrmigen Seitenwand 46 und einer im Winkel dazu verlaufenden Fläche 47 begrenzt. Die Fläche 47 ist eine ebene Fläche und sie verläuft unter einem Winkel, der nur um wenige Grad von der Senkrechten auf die Längsachse der Nutenkammer 41 an dieser Stelle abweicht. Die Fläche 47 wirkt, wie weiter unten noch erläutert ist, als Widerlagerfläche und wird deswegen im Weiteren auch als Widerlagerfläche bezeichnet.

Die Wand 46 geht an ihrem von der Widerlagerfläche 47 abliegenden Ende über eine parabelfömig gekrümmte Kante 48 in die Wand der Nutenkammer 41 über.

Der am weitesten von der Widerlagerfläche 47 abliegende Teil bildet, wie weiter unten erläutert ist, eine Schwenkkante.

Die Nutenkammer 41 enthält an ihrer Unterseite eine etwa rechteckförmige Öffnung 49, mit einer Schwenkkante 51, die etwa auf der Höhe der Schwenkkante 48 liegt. Die Länge der rechteckförmigen Öffnung 49 ist ausreichend bemessen, um den vorderen Abschnitt 38 des Gleitsteins 33 aufzunehmen. Außerdem liegt die Schwenkkante 51 etwa auf der Höhe der Schwenkkante 48, bezogen auf den Abstand von der Wickelwelle. Der Rest der Öffnung 49 ist von der Wickelwelle weiter beabstandet, als die Tasche 45.

Im Bereich der Öffnung 49 ist der Schlitz 42 geringfügig erweitert. Der obere Rand 52 läuft ununterbrochen durch, während der untere Rand 53, wie gestichelte Linie zeigt, geringfügig nach unten versetzt ist.

Die Funktionsweise der Anordnung ist wie folgt: Im Ruhezustand ist die Bahn 15 zur Gänze auf der Wickelwelle 19 aufgewickelt. In dieser Position liegt der Zugstab 22 auf dem Auszugsschlitz 18 der Hutablage 17 auf. Die Gleitsteine 33 stecken nach wie vor in den Führungsnuten 40. Ihr zugespitztes Ende, d.h. der Abschnitt 38 zeigt in Richtung von der Wickelwelle 19 weg.

Aufgrund der versetzten Verankerung der Rollobahn 15 an dem Zugstab 22 erzeugt die Rollobahn 15, die über den Federmotor 21 vorgespannt ist, ein geringfügiges Kippmoment um eine Achse, die parallel zu der Längsachse des Zugstabs 22 liegt und die etwa durch einen Bereich des Halsteils 32 hindurch führt. Die Anlenkung der Rollobahn 15 an dem Zugstab 22 ist in 4 als Relation zu dem Endstück 24 angedeutet. Hieraus ergibt sich auch, dass die Rollobahn 15 näher zum Fahrzeuginnerenraum liegt als die Führungsschiene 16. Die Führungsschiene 16 erstreckt sich mit anderen Worten zwischen der Rollobahn 15 und der Heckscheibe 4.

Um das Rollo 14 manuell auszufahren, ist etwa in der Mitte des Zugstabs 22 an dem Mittelstück 23 eine Grifflasche 55 vorgesehen. Der Benutzer kann diese Grifflasche 55 mit den Fingern greifen und so den Zugstab 22 längs den beiden Führungsschienen 16a und 16b von der Wickelwelle 19 weg bewegen.

Wenn der Benutzer den Zugstab 22 genügend weit weg bewegt hat, wird die Widerlagerfläche 36, d.h. die hintere oder untere Fläche des Gleitsteins 33 die Widerlagerfläche 47 passieren. Aufgrund der Vorspannung durch die Rollobahn 15 und die von Hand eingeleitete Kraft können die beiden Gleitsteine 33 eine kurze Dreh- oder Kippbewegung um die Schwenkkante 51 vollführen. Bei der Schwenkbewegung taucht, wie 4 zeigt, der vordere Abschnitt 38 in die Ausnehmung 49 ein, während der hintere Teil des Gleitsteins mit der Widerlagerfläche 36 in die Tasche 45 gelangt.

Sobald diese Position erreicht ist, kann der Benutzer die Lasche 55 loslassen. Die Wirkung der vorgespannten Rollobahn 15 ist bestrebt, weiterhin die Gleitsteine 33 um die Schwenkkante 51 zu verschwenken, so dass die rückwärtige Widerlagerfläche 36 mit der Widerlagerfläche 47 oder der entsprechenden Begrenzungskante in Eingriff bleiben. Damit ist eine Verrastung eingetreten und der Federmotor 21 wird daran gehindert die Rollobahn 15 wieder auf die Wickelwelle 19 aufzuwickeln.

Die erläuterte Verrastung tritt an beiden Seiten des Zugstabs 22 praktisch gleichzeitig auf.

Es versteht sich, dass hierzu die Taschen 45 und die Öffnung 49 in beiden Führungsschienen 16a und 16b sinngemäß an derselben Stelle, bezogen auf den Abstand von der Wickelwelle 19 liegen.

Wenn der Benutzer das manuell betätigte Rollo 14 wieder einfahren will, erfasst er wiederum die Lasche 55, jetzt jedoch so, dass er das von der Rollobahn 15 ausgeübte Drehmoment aufhebt und hierdurch die beiden Gleitsteine 33 wiederum in eine Lage bringt, in der die Längsachse des Gleitsteins 33 mit der Längsachse der Nutenkammer 41 an der betreffenden Stelle übereinstimmt. Dieses Rückschwenken kann erleichtert werden, indem der Gleitstein an der Schwenkkante 48 und somit im Abstand zu der Widerlagerfläche 47 in Anlage kommt. Die Rastwirkung zwischen der Widerlagerfläche 47 und der Widerlagerfläche 36 an dem Gleitstein 33 wird dadurch aufgehoben und der Benutzer kann den Zugstab 22 in Richtung auf die Wickelwelle 19 führen, wobei gleichzeitig die Rollobahn 15 auf der Wickelwelle 19 aufgewickelt wird.

Wie 4 erkennen lässt, muss im Bereich des Schlitzes 42 dort, wo die Verrastung und die Kippbewegung auftritt, Platz für das Verschwenken des Halsteils 32 geschaffen werden, weshalb der untere Rand 53, dort wie gezeigt, zurückweicht.

Es ist außerdem leicht zu verstehen, dass die Verrastung nicht nur im Bereich des oberen Endes der beiden Führungsschienen 16a und 16b erfolgt, sondern beispielsweise auch in einem mittleren Bereich. Hierzu genügt es, dass die Anordnung aus der Tasche 15 und der Öffnung 49 an der geeigneten Stelle im Verlauf der Führungsschienen 16a und 16b zwischen der Wickelwelle 19 somit der Ruhelage unter der voll ausgezogenen Lage, entsprechend 4, angeordnet wird.

Ein manuell betätigtes Heckscheibenrollo weist zwei seitliche Führungsschienen auf. In den beiden Führungsschienen läuft ein Zugstab, der mit länglichen Gleitsteinen versehen ist. Die Gleitsteine können zusammen mit dem Zugstab eine Schwenkbewegung um eine Achse parallel zu dem Zugstab vollführen. Dadurch können sich die Gleitsteine in beiden Führungsschienen in entsprechenden Rasttaschen verhaken. Durch manuelles Drehen des Zugstabs in der entgegengesetzten Richtung kann die Verrastung aufgehoben werden.


Anspruch[de]
  1. Rolloanordnung (14) für Kraftfahrzeuge,

    mit einer drehbar gelagerten Rollowelle (19), die mittels eines Federmotors (21) in einer Drehrichtung vorgespannt ist,

    mit zwei in Abstand zueinander verlaufenden Führungsschienen (16),

    mit einer Rollobahn (15), die mit einer Kante an der Rollowelle (19) befestigt ist und die eine von der Rollowelle (19) abliegende bewegliche Kante aufweist,

    mit einem Zugstab (22), der mit der beweglichen Kante verbunden ist und der mit einem Ende von der einen Führungsschiene (16a) und mit seinem anderen Ende von der anderen Führungsschiene (16b) geführt ist,

    mit zwei Rasteinrichtungen (36, 47, 48, 51),

    – die dazu dienen den Zugstab (22) an einer von der Wickelwelle (19) abliegenden Stelle mit der jeweiligen Führungsschiene (16) lösbar zu verrasten,

    – von denen jede am oder in der Nähe jedes Endes des Zugstabs (22) wirksam ist,

    – von denen jede ein erstes Rastwiderlager (36, 47), ein zweites Rastwiderlager (36, 47) und wenigstens eine Schwenkkante (48, 51) aufweist, die parallel zu der Längsachse des Zugstabs (22) liegt und die derart angeordnet ist, dass eine Verschwenkung des Zugstabs (22) um die durch die Schwenkanten (51) der beiden Rasteinrichtungen (36, 47, 48, 51) definierte Achse dazu führt, dass die beiden Rastwiderlager (36, 47) jeder Rasteinrichtung (36, 47, 48, 51) miteinander in Eingriff kommen oder dass der Eingriff gelöst wird.
  2. Rolloanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (16) eine Führungsnut (40) enthält, die sich, im Querschnitt gesehen, aus einer Nutenkammer (41) und einem Nutenschlitz (42) zusammensetzt, wobei die lichte Weite des Schlitzes (42) kleiner ist als die lichte Weite der Nutenkammer (41) derart, dass sich eine hinterschnittene Führungsnut (40) ergibt.
  3. Rolloanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (16) zwei im Wesentlichen parallel im Abstand zueinander verlaufende Führungsflanken aufweist.
  4. Rolloanordnung nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungsflanke von einer Wand des Schlitzes (42) und an dem Teil der Wand der Nutenkammer (41) und die andere Führungsflanke von der gegenüberliegenden Wand des Schlitzes (42) und dem daran angrenzenden Bereich der Wand der Nutenkammer (41) gebildet ist.
  5. Rolloanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (16) in einer gemeinsamen Fläche liegen.
  6. Rolloanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen, ausgehend von der Wickelwelle in Richtung auf ihr von der Wickelwelle abliegendes Ende, konvergieren.
  7. Rolloanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugstab (22) sich aus einem mit der Rollobahn (15) verbundenen Mittelstück (23) und zwei gegenüber dem Mittelstück (23) in dessen Längsrichtung verstellbaren Endstücken (24) zusammensetzt, die von den Führungsschienen (16) geführt sind.
  8. Rolloanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Endstück (24) einen Gleitstein (33) aufweist, der über ein Halsteil (32) verankert ist, dessen Abmessungen so gewählt sind, dass es durch den Schlitz der Führungsnut (40) hindurch passt und dass der Gleitstein (33) in seinem Querschnitt und seiner Gestalt in Längsrichtung an die Nutenkammer (41) angepasst ist.
  9. Rolloanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitstein (33) mit dem daran befestigten Halsteil (32) gegenüber dem Endstück (25) schwenkbar ist um eine Achse, die rechtwinklig zu der Achse der Relativbewegung zwischen dem Mittelstück (23) und dem Endstück (24) verläuft.
  10. Rolloanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitstein (33) eine längliche Gestalt aufweist, in dem Sinne, dass seine Abmessung in Richtung parallel zur Längserstreckung der Führungsschiene (16) größer ist als die Querabmessung rechtwinklig dazu.
  11. Rolloanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitstein (33) in einem zwischen seinen beiden Enden (38, 36) liegenden Bereich (37) einen verminderten Durchmesser aufweist.
  12. Rolloanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitstein (33) von der Seite gesehen eine fischähnliche Gestalt aufweist.
  13. Rolloanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Vorspannmittel (15, 21) vorgesehen sind, um den Zugstab (22), bezüglich einer Drehbewegung um eine zu seiner Längsachse parallelen Achse in die Eingriffsstellung der Rasteinrichtungen (36, 47, 48, 51) vorzuspannen.
  14. Rolloanordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung (15,21), die unter der Wirkung des Federmotors (21) stehende Rollobahn (15) umfasst, die im radialen Abstand zu der von den beiden Schwenkkanten (51) definierten Achse an dem Zugstab (22) befestigt ist.
  15. Rolloanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rastwiderlager (36) an dem Zugstab (22) und dass das zweite Rastwiderlager (47) sowie die Schwenkkante (51) an der Führungsschiene (16) vorgesehen sind.
  16. Rolloanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rastwiderlager (36) von derjenigen Endfläche des Gleitsteins (33) gebildet ist, der der Wickelwelle (19) zugekehrt ist.
  17. Rolloanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Rastwiderlager (47) von einer Kante oder Fläche (47) einer Tasche (45), Ausnehmung oder Öffnung in der Führungsschiene (16) gebildet ist.
  18. Rolloanordnung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkkante (51) von einem Rand (51) oder Kante einer Tasche, einer Öffnung (49) oder eines Stegs in der gegenüberliegenden Flanke der Führungsschiene (16) gebildet ist.
  19. Rolloanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Rasteinrichtung (36, 47, 48, 51) eine zweite Schwenkkante (48) aufweist, um die eine Drehung des Zugstabs (23) im Sinne des Entrastens erfolgt.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com