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Dokumentenidentifikation DE102005046472A1 08.06.2006
Titel Verriegelung
Anmelder Richter, Ralf, 12209 Berlin, DE
Erfinder Richter, Ralf, 12209 Berlin, DE
DE-Anmeldedatum 22.09.2005
DE-Aktenzeichen 102005046472
Offenlegungstag 08.06.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.06.2006
IPC-Hauptklasse E05C 17/56(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Verschlussvorrichtung für ein Behältnis, insbesondere ein Möbelstück, mit einem Magnetriegel als erstem Halteelement und einem Magnetbeschlag als zweitem Halteelement, wobei das Behältnis einen Korpus und einen Deckel aufweist und wobei jeweils ein Halteelement im Deckel und ein Halteelement im Korpus angeordnet ist, wobei jedes Halteelement wenigstens einen Permanentmagneten aufweist und der Magnetriegel durch eine Führung geführt ist, so dass der Permanentmagnet des Magnetriegels zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position translatorisch verschiebbar ist. Die Permanentmagneten sind dabei so im Magnetriegel und im Magnetbeschlag angeordnet, dass in der ersten Position zwischen dem Magnetriegel und dem Magnetbeschlag eine Abstoßungskraft wirkt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für ein Behältnis, insbesondere ein Möbelstück, mit einem Magnetriegel als erstem Haltelement und einem Magnetbeschlag als zweitem Haltelement. Das Behältnis besitzt einen Korpus und einen Deckel, in denen jeweils eines der Haltelemente angeordnet ist. Der Deckel kann auch eine Tür oder ein Fenster, der Korpus entsprechend ein Tür- oder Fensterrahmen sein. Der Korpus muss folglich kein in sich geschlossener Körper sein, so dass der Begriff „Behältnis" im Sinne der Erfindung neben gewöhnlichen Behältnissen und Möbeln auch Vorrichtungen der genannten Art umfassen soll.

Verschlussvorrichtungen gemäß dem Oberbegriff der Erfindung sind im Stand der Technik weit bekannt. So werden z. B. Schranktüren geschlossen gehalten, indem an der Schranktür und dem Korpus des Schrankes ein Magnetbeschlag aus einem magnetischen Material und ein Magnetriegel mit einem Permanentmagneten so positioniert werden, dass zwischen Magnetriegel und Magnetbeschlag eine anziehende Kraft wirkt, wenn die Schranktür geschlossen ist. Wird die Schranktür nicht vollständig geschlossen, so kann die Anziehungskraft zwischen dem Magnetriegel und dem Magnetbeschlag so stark sein, dass sich die Schranktür ohne weiteres Zutun von selbst schließt. Nachteilig hierbei ist, dass die zwischen Magnetbeschlag und Magnetriegel wirkende Anziehungskraft die Schranktür beim Schließen eine Zugkraft auf die Schranktür in deren Bewegungsrichtung ausübt, so dass ein kontrolliertes und geräuschloses Schließen der Schranktür erschwert wird und die Schranktür nur durch Aufbringen einer größeren Kraft als die zwischen Magnetbeschlag und Magnetriegel herrschende Anziehungskraft geöffnet werden kann. Dies hat zur Folge, dass eine aus einem schweren Material gefertigte Schranktür unter Umständen nicht mehr durch einen Magnetriegel und einen Magnetbeschlag geschlossen gehalten werden kann, weil die hierzu benötigte Anziehungskraft zwischen Magnetriegel und Magnetbeschlag so groß gewählt werden müsste, dass sich die Schranktür nicht mehr einfach handhaben lässt.

Aus DE 20 200 588 U1 ist eine magnetische Tür- und Fenstersicherung mit zwei Permanentmagneten bekannt. Der in dem Fensterflügel oder der Tür vorzusehende Permanentmagnet ist dabei drehbar angeordnet, so dass die Polarität des drehbaren Permanentmagneten relativ zu dem im Fenster- oder Türrahmen vorgesehenen Permanentmagneten durch Drehen invertiert oder gleichgerichtet werden kann. Wird der drehbare Permanentmagnet so ausgerichtet, dass zwischen dem drehbaren Permanentmagneten und dem Permanentmagneten im Tür- oder Fensterrahmen eine abstoßende Kraft herrscht, soll die magnetische Tür- und Fenstersicherung ein Zuschlagen des Fensterflügels oder der Tür etwa durch Wind verhindern können. In der Praxis erweist sich diese magnetische Tür- und Fenstersicherung jedoch als unbrauchbar, da sich der drehbare Permanentmagnet durch die Kraftwirkung des fest stationierten Permanentmagneten wieder so ausrichtet, dass zwischen den beiden Permanentmagneten eine anziehende Kraft wirkt und der Fensterflügel oder die Tür sich schließen.

Die Erfindung löst die Mängel des Standes der Technik durch eine Verschlussvorrichtung, bei der jedes Haltelement wenigstens einen Permanentmagneten aufweist. Der Magnetriegel ist dabei durch eine Führung geführt, so dass der Permanentmagnet des Magnetriegels zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position translatorisch verschiebbar ist. Die Permanentmagneten sind im Magnetriegel und im Magnetbeschlag so angeordnet, dass in der ersten Position zwischen dem Magnetriegel und dem Magnetbeschlag eine Abstoßungskraft wirkt.

Die Erfindung besitzt den Vorteil, dass ein Vorbeiführen des beweglichen Magnetriegels an dem fest montierten Permanentmagneten des Magnetbeschlages von der zweiten in die erste Position aufgrund der zwischen den Permanentmagneten des Magnetriegels und des Magnetbeschlages wirkenden Abstoßungskraft ein automatisches Öffnen des Deckels des Behältnisses bewirkt.

Besonders bevorzugt ist der Magnetbeschlag am Deckel befestigt und der Magnetriegel im Korpus angeordnet. Diese Anordnung besitzt den Vorteil, dass das durch das Verschieben des Magnetriegels in die erste Position bewirkte Öffnen des Deckels nicht durch die den Magnetriegel verschiebende Hand eines Benutzers behindert wird.

Um ein besonders leichtes Verschieben zwischen der ersten und der zweiten Position zu ermöglichen, kann bei einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung der Permanentmagnet des Magnetbeschlages so angeordnet sein, dass eine Polachse des Permanentmagneten des Magnetbeschlages wenigstens näherungsweise senkrecht zu einer durch die Führung vorgegebenen Richtung an der ersten Position oder der zweiten Position oder beiden ist. Diese Anordnung von Polachse und Führung des Magnetriegels bewirkt, dass der Magnetriegel an der ersten oder der zweiten Position senkrecht zu der zwischen den Permanentmagneten des Magnetbeschlages und des Magnetriegels wirkenden Kraft verschiebbar ist, so dass eine wesentlich geringere Kraft aufgebracht werden muss, um den Magnetriegel zwischen der ersten und der zweiten Position zu verschieben.

Vorteilhafterweise enthält der Magnetriegel einen Block eines magnetischen Materials, der so in dem Magnetriegel angeordnet ist, dass in der zweiten Position zwischen dem Block und dem Permanentmagneten des Magnetbeschlages eine Anziehungskraft wirkt. Diese Ausführung besitzt den Vorteil, dass der Deckel des Behältnisses durch die zwischen Magnetbeschlag und dem in der zweiten Position befindlichen Magnetriegel wirkende Anziehungskraft geschlossen gehalten wird. Alle Ausführungsvarianten der erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei denen zwischen einem in der zweiten Position befindlichen Magnetriegel und dem Magnetbeschlag eine Anziehungskraft wirkt, werden besonders bevorzugt, weil sie durch Wahl der Position des Magnetriegels ein Öffnen bzw. Schließen des Behältnisses erlauben.

Alternativ kann der Permanentmagnet oder ein zweiter Permanentmagnet des Magnetriegels so angeordnet sein, dass in der zweiten Position zwischen Magnetriegel und Magnetbeschlag eine Anziehungskraft wirkt.

Bei dieser Ausführungsvariante kann der Magnetriegel zwei Permanentmagneten enthalten, die in dem Magnetriegel so angeordnet sind, dass in der ersten Position zwischen dem ersten der Permanentmagneten des Magnetriegels und dem Permanentmagneten des Magnetbeschlages eine abstoßende Kraft wirkt und dass in der zweiten Position zwischen dem zweiten der Permanentmagneten des Magnetriegels und dem Permanentmagneten des Magnetbeschlages eine anziehende Kraft wirkt. Diese Ausführungsvariante erlaubt es, im Magnetriegel zwei unterschiedlich starke Permanentmagneten vorzusehen, so dass die Stärke der auf den Deckel des Behältnisses ausgeübten anziehenden bzw. abstoßenden Kräfte unabhängig voneinander gewählt werden kann.

In einem Ausführungsbeispiel sind die Polachsen der zwei Permanentmagneten des Magnetriegels wenigstens näherungsweise parallel und seitlich zueinander beabstandet, wobei die zwei Permanentmagneten des Magnetriegels entgegengesetzte Polaritäten aufweisen.

Dabei können bei jeweils einer Ausführungsvariante die Polachsen der zwei Permanentmagneten des Magnetriegels entweder wenigstens näherungsweise senkrecht zur Polachse des Permanentmagneten des Magnetbeschlages oder wenigstens näherungsweise parallel zur Polachse des Permanentmagneten des Magnetbeschlages ausgerichtet sein.

Eine Ausführungsvariante kann einen um eine Rotationsachse drehbaren Magnetriegel vorsehen, wobei die zwei Permanentmagnete des Magnetriegels in dem Magnetriegel so angeordnet sind, dass die zwei Permanentmagneten auf einer Kreisbahn translatorisch verschiebbar sind.

Dabei können die Polachsen der zwei Permanentmagneten des Magnetriegels senkrecht zur Rotationsachse des Magnetriegels verlaufen und zur Rotationsachse hin ausgerichtet sein, wobei die Polarität der zwei Permanentmagneten so gewählt ist, dass entgegengesetzte Pole jeweils eines der zwei Permanentmagneten zur Rotationsachse weisen.

Alternativ können die Polachsen der zwei Permanentmagneten des Magnetriegels auch wenigstens näherungsweise parallel zur Rotationsachse des Magnetriegels ausgerichtet sein, wobei die zwei Permanentmagneten des Magnetriegels entgegengesetzte Polaritäten aufweisen.

Um besonders große Anziehungs- bzw. Abstoßungskräfte zwischen Magnetriegel und Magnetbeschlag zu erreichen bzw. um bei einer vorgegebenen Stärke der Anziehungs- bzw. Abstoßungskräfte besonders kleine Permanentmagneten zu ermöglichen, enthalten die Permanentmagneten der Vorrichtung vorzugsweise eine Neodymium-Eisen-Bor-Legierung.

Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein Behältnis mit einem Deckel und einem Korpus, das eine Verschlussvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung aufweist.

Besonders bevorzugt ist das Behältnis ein Möbelstück, insbesondere ein Schrank oder eine Truhe.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Abbildungen von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen, jeweils in zwei Teilabbildungen a) und b):

1 ein Ausführungsbeispiel der Verschlussvorrichtung mit einem einzelnen Permanentmagneten im Magnetriegel, der entlang einer linearen Führung verschiebbar ist,

2 ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem die Polachse des Permanentmagneten des Magnetbeschlages antiparallel zur Polachse des Permanentmagneten des Magnetriegels ausgerichtet ist,

3 ein Ausführungsbeispiel mit zwei zueinander entgegengesetzt polarisierten Permanentmagneten im Magnetriegel,

4 ein Ausführungsbeispiel, bei dem der Magnetriegel als Druckknopf ausgeführt ist,

5 ein Ausführungsbeispiel, bei dem der Magnetriegel über zwei Permanentmagneten verfügt und um seinen Mittelpunkt drehbar ist,

6 ein weiteres Ausführungsbeispiel mit einem drehbaren Magnetriegel, bei dem die Polachsen der zwei Permanentmagneten des Magnetriegels parallel zur Rotationsachse des Magnetriegels angeordnet sind.

In allen Figuren wird die Polachse eines Permanentmagneten durch einen einfachen Pfeil dargestellt, wobei die Pfeilrichtung die Polarität des Magneten anzeigt. So weist beispielsweise bei allen in den Figuren abgebildeten Permanentmagneten der Nordpol entweder in Richtung des Pfeiles oder aber bei allen abgebildeten Permanentmagneten ihr entgegen. Doppelpfeile dienen zur Illustration des durch eine Führung vorgegebenen Verschiebungsweges zwischen der in den Teilabbildungen a) aller Figuren abgebildeten zweiten Position des Magnetriegels und der in den Teilabbildung b) aller Figuren abgebildeten ersten Position des Magnetriegels.

1 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Verschlussvorrichtung mit einem einzelnen Permanentmagneten 2 im Magnetriegel, der entlang einer linearen Führung verschiebbar ist. Ein im Magnetbeschlag fest stationierter Permanentmagnet 1 ist so ausgerichtet, dass seine Polachse senkrecht zu der Verschiebungsrichtung des Permanentmagneten 2 des Magnetriegels ist. In Teilabbildung a) befindet sich der Permanentmagnet 2 des Magnetriegels in der zweiten Position, wobei seine Polachse so ausgerichtet ist, dass die einander am nächsten liegenden Pole des Permanentmagneten 1 einerseits und des Permanentmagneten 2 andererseits entgegengesetzt polarisiert sind. Zwischen den Permanentmagneten 1 und 2 wirkt deshalb in der zweiten Position eine Anziehungskraft, so dass ein mit dem Magnetbeschlag versehener Deckel auf einem mit dem Magnetriegel versehenen Korpus gehalten wird und das aus Deckel und Korpus bestehende Behältnis somit verschlossen gehalten wird.

In Teilabbildung b) ist derselbe Permanentmagnet 2 des Magnetriegels in der ersten Position abgebildet. Deutlich zu sehen ist, dass aufgrund des Verschiebens von der zweiten Position in die erste Position nun die jeweils einander am nächsten liegenden Magnetpole des Permanentmagneten 1 des Magnetbeschlages und des Permanentmagneten 2 des Magnetriegels gleichartig gepolt sind, weshalb zwischen den beiden Permanentmagneten 1 und 2 eine Abstoßungskraft wirkt, die den Deckel vom Korpus des Behältnisses löst und ein selbsttätiges Öffnen des Behältnisses bewirkt. Da die Verschiebungsrichtung des Magnetriegels zwischen der ersten und der zweiten Position senkrecht zur Wirkungsrichtung der Anziehungs- bzw. Abstoßungskraft, die zwischen dem Permanentmagneten 1 des Magnetbeschlages und dem Permanentmagneten 2 des Magnetriegels wirken, kann der Magnetriegel mit einer geringeren Kraftaufwendung verschoben werden, als zum direkten Lösen bzw. Zusammenführen der Permanentmagneten 1 und 2 nötig wäre.

2 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem die Polachse eines Permanentmagneten 3 des Magnetbeschlages antiparallel zur Polachse eines Permanentmagneten 4 des Magnetriegels ausgerichtet ist. Die Polachse des in 2 dargestellten Permanentmagneten 3 des Magnetbeschlages ist parallel zur Verschiebungsrichtung des Permanentmagneten 4 des Magnetriegels. Aufgrund der entgegengesetzten Polarität der beiden Permanentmagneten 3 und 4 wirkt in der zweiten Position eine Anziehungskraft sowohl zwischen dem Nordpol des Permanentmagneten 3 und dem Südpol des Permanentmagneten 4 als auch zwischen dem Südpol des Permanentmagneten 3 und dem Nordpol des Permanentmagneten 4, wodurch der Deckel an den Korpus herangezogen wird.

Das Behältnis wird geöffnet, indem der Permanentmagnet 4 aus der zweiten Position in die erste Position verschoben wird. Dieser Zustand ist in Teilabbildung b) zu sehen, die zeigt, dass sich in der ersten Position nunmehr zwei gleiche Pole des Permanentmagneten 3 auf der einen Seite und des Permanentmagneten 4 auf der anderen Seite gegenüberliegen, so dass zwischen diesen Polen eine abstoßende Kraft wirkt. Auch bei dieser Ausführung der Erfindung ist die Verschiebungsrichtung zwischen der ersten und der zweiten Position senkrecht zur Wirkungsrichtung der Anziehungs- bzw. Abstoßungskraft zwischen den beiden Permanentmagneten 3 und 4. Da die Polachse keinen der beiden Permanentmagneten 3 und 4 parallel zur Wirkungsrichtung der Anziehungs- bzw. Abstoßungskräfte ist, wirken geringere Kräfte zwischen dem Magnetbeschlag und dem Magnetriegel als im Beispiel der 1. Der Vorteil der in 2 gezeigten Ausführungsvariante liegt in dem geringen Verschiebungsweg, um den der Permanentmagnet 4 zwischen der ersten und der zweiten Position verschoben werden muss, um das Behältnis wahlweise zu schließen oder zu öffnen.

3 zeigt ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung mit zwei zueinander entgegengesetzt polarisierten Permanentmagneten 6.1 und 6.2 in einem Magnetriegel 6. Die Polachse des Permanentmagneten 5 des Magnetbeschlages ist bei dieser Ausführungsvariante wiederum senkrecht zur Verschiebungsrichtung des Magnetriegels 6 ausgerichtet. Der Magnetriegel 6 weist zwei Permanentmagneten 6.1 und 6.2 auf, deren Polarität zueinander entgegengesetzt ist. Die Polachsen der beiden Permanentmagneten 6.1 und 6.2 sind dabei parallel zur Wirkungsrichtung der zwischen Magnetbeschlag und Magnetriegel 6 wirkenden Anziehungs- bzw. Abstoßungskräfte. Der Permanentmagnet 6.1 ist in der Abbildung kleiner dargestellt als der Permanentmagnet 6.2, wodurch angedeutet werden soll, dass der Permanentmagnet 6.1 eine geringere Magnetisierung aufweist als der Permanentmagnet 6.2.

In der in Teilabbildung a) der 3 dargestellten zweiten Position ist der Permanentmagnet 6.1 gegenüber des Permanentmagneten 5 des Magnetbeschlages positioniert. Da hierbei einander entgegengesetzte Pole der beiden Permanentmagneten 5 und 6.1 einander gegenüberliegen, wirkt zwischen dem Magnetbeschlag und dem Magnetriegel 6 eine Anziehungskraft, wodurch der Deckel des Behältnisses geschlossen gehalten wird. Die Stärke der Anziehungskraft zwischen den Permanentmagneten 5 und 6.1 kann durch Wahl eines Permanentmagneten 6.1 mit unterschiedlichen Magnetisierungsstärken gewählt werden. Der zweite Permanentmagnet 6.2 des Magnetriegels 6 ist in der zweiten Position zu weit vom Permanentmagneten 5 entfernt, um eine nennenswerte Abstoßungskraft zwischen Magnetbeschlag und Magnetriegel 6 zu bewirken.

Der Magnetriegel befindet sich in Teilabbildung b) der 3 in der ersten Position, in der der Permanentmagnet 6.2 des Magnetriegels 6 dem Permanentmagneten 5 des Magnetbeschlages direkt gegenüberliegt, so dass aufgrund der entgegengesetzten Polarität der beiden Permanentmagneten 5 und 6.2 eine Abstoßungskraft zwischen Magnetbeschlag und Magnetriegel wirkt, durch die der Deckel des Behältnisses vom Korpus gehoben wird. Durch Wahl eines stärker oder schwächer magnetisierten Permanentmagneten 6.2 kann die Abstoßungskraft zwischen Deckel und Korpus des Behältnisses größer oder kleiner eingestellt werden als die in der zweiten Position zwischen Deckel und Korpus wirkende Anziehungskraft, was ein besonderer Vorteil der in 3 gezeigten Ausführung der Erfindung ist.

4 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem der Magnetriegel als Druckknopf ausgeführt ist. Der Permanentmagnet 8 des Magnetriegels wird dabei zwischen der ersten und der zweiten Position um eine seiner Kanten gekippt. Alternativ könnte auch eine Führung des Permanentmagneten 8 vorgesehen sein, die eine lineare Verschiebungsrichtung zwischen der ersten und der zweiten Position vorgibt.

Wiederum ist deutlich zu sehen, dass in der Teilabbildung a) einander entgegengesetzte Pole des Permanentmagneten 7 des Magnetbeschlages und des Permanentmagneten 8 des Magnetriegels einander zugewendet sind, so dass eine Anziehungskraft zwischen Deckel und Korpus des Behältnisses wirkt. In Teilabbildung b) ist der Permanentmagnet 8 des Magnetriegels in der ersten Position zu sehen, so dass zwischen dem Permanentmagneten 7 des Magnetbeschlages und dem Permanentmagneten 8 des Magnetriegels eine Abstoßungskraft wirkt. Der als Druckknopf ausgeführte Magnetriegel kann über eine Feder verfügen, die den Permanentmagneten des Magnetriegels in die zweite Position zurückbewegt, sobald der Magnetriegel wieder losgelassen wird.

5 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, mit einem Magnetriegel 10, der über zwei Permanentmagneten 10.1 und 10.2 verfügt und um seinen Mittelpunkt drehbar ist. Die Polachsen der beiden Permanentmagneten 10.1 und 10.2 liegen dabei näherungsweise auf einer Geraden. Die Polarität der beiden Permanentmagneten 10.1 und 10.2 ist dabei gleichgerichtet.

In der in Teilabbildung a) der 5 dargestellten zweiten Position wirkt zwischen dem Permanentmagneten 9 des Magnetbeschlages und dem Permanentmagneten 10.1 des drehbaren Magnetriegels 10 eine Anziehungskraft. Wird der Magnetriegel 10 gedreht, bewegen sich die beiden Permanentmagneten 10.1 und 10.2 des Magnetriegels 10 entlang einer gekrümmten Bahn, so dass sie gleichzeitig translatorisch verschoben und um bis zu 180° rotiert werden. In der in Teilabbildung b) der 5 dargestellten ersten Position wirkt somit zwischen dem Permanentmagneten 9 des Magnetbeschlages und dem Permanentmagneten 10.2 des Magnetriegels 10 eine Abstoßungskraft, die das Behältnis öffnet.

6 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem drehbaren Magnetriegel 12, bei dem die Polachsen von zwei Permanentmagneten 12.1 und 12.2 des Magnetriegels parallel zur Rotationsachse des Magnetriegels 12 angeordnet sind. Die Polachsen der beiden Permanentmagneten 12.1 und 12.2 weisen auf die Abbildung bezogen aus dieser heraus bzw. in diese hinein, was durch entsprechende Symbole angezeigt wird. Der Permanentmagnet 11 des Magnetbeschlages ist bei dieser Ausführungsvariante auf die Abbildung bezogen in die Tiefe verschoben, so dass bei der in der Teilabbildung a) dargestellten zweiten Position einander entgegengesetzte Pole des Permanentmagneten 11 und des Permanentmagneten 12.1 einander am nächsten liegen und eine Anziehungskraft wirkt. Wird der Magnetriegel um seine Achse gedreht, werden die Permanentmagneten 12.1 und 12.2 translatorisch verschoben und zusätzlich um ihre Polachse rotiert. Aufgrund der antiparallelen Ausrichtung der Polachsen der Permanentmagneten 12.1 und 12.2 des Magnetriegels 12 weisen die einander am nächsten liegenden Pole der Permanentmagneten 11 und 12.2 in der ersten Position nunmehr gleichgerichtete Polaritäten auf, so dass eine Abstoßungskraft zwischen den Permanentmagneten 11 des Magnetbeschlages und dem Permanentmagneten 12.2 des Magnetriegels 12 wirkt.

Der Fachmann wird in Kenntnis der Lehre der Erfindung weitere mögliche Anordnungen von Permanentmagneten finden können, die er in gleicher oder ähnlicher Weise wie die in den 1 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispiele der Erfindung wirken. So sind insbesondere Ausführungsformen denkbar, die besondere Formen von Permanentmagneten wie Hufeisenmagneten und dergleichen vorsehen.


Anspruch[de]
  1. Verschlussvorrichtung für ein Behältnis, insbesondere ein Möbelstück, mit einem Magnetriegel als erstem Halteelement und einem Magnetbeschlag als zweitem Halteelement, wobei das Behältnis einen Korpus und einen Deckel aufweist und wobei jeweils ein Halteelement im Deckel und ein Halteelement im Korpus angeordnet ist,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass jedes Halteelement wenigstens einen Permanentmagneten aufweist,

    dass der Magnetriegel durch eine Führung geführt ist, so dass der Permanentmagnet des Magnetriegels zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position translatorisch verschiebbar ist,

    und dass die Permanentmagneten so im Magnetriegel und im Magnetbeschlag angeordnet sind, dass in der ersten Position des Magnetriegels zwischen dem Magnetriegel und dem Magnetbeschlag eine Abstoßungskraft wirkt.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetbeschlag am Deckel befestigt und dass der Magnetriegel im Korpus angeordnet ist.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Polachse des Permanentmagneten des Magnetbeschlages wenigstens näherungsweise senkrecht zu einer durch die Führung vorgegebenen Verschiebungsrichtung des Magnetriegels an der ersten Position oder der zweiten Position oder an der ersten Position und der zweiten Position ist.
  4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetriegel einen Block eines magnetischen Materials enthält, der so in dem Magnetriegel angeordnet ist, dass in der zweiten Position des Magnetriegels zwischen dem Block und dem Permanentmagneten des Magnetbeschlages eine Anziehungskraft wirkt.
  5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Position des Magnetriegels zwischen einem im Magnetriegel angeordneten Permanentmagneten und dem Permanentmagneten des Magnetbeschlags eine Anziehungskraft wirkt.
  6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetriegel zwei Permanentmagneten enthält, die in dem Magnetriegel so angeordnet sind, dass in der ersten Position zwischen dem ersten der Permanentmagneten des Magnetriegels und dem Permanentmagneten des Magnetbeschlages eine abstoßende Kraft wirkt und dass in der zweiten Position zwischen dem zweiten der Permanentmagneten des Magnetriegels und dem Permanentmagneten des Magnetbeschlages eine anziehende Kraft wirkt.
  7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Polachsen der zwei Permanentmagneten des Magnetriegels wenigstens näherungsweise parallel und seitlich zueinander beabstandet sind und dass die zwei Permanentmagneten des Magnetriegels entgegengesetzte Polaritäten aufweisen.
  8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Polachsen der zwei Permanentmagneten des Magnetriegels wenigstens näherungsweise senkrecht zur Polachse des Permanentmagneten des Magnetbeschlages ausgerichtet sind.
  9. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Polachsen der zwei Permanentmagneten des Magnetriegels wenigstens näherungsweise parallel zur Polachse des Permanentmagneten des Magnetbeschlages ausgerichtet sind.
  10. Vorrichtung nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch einen um eine Rotationsachse drehbaren Magnetriegel, wobei die zwei Permanentmagnete des Magnetriegels in dem Magnetriegel so angeordnet sind, dass die zwei Permanentmagneten auf einer Kreisbahn translatorisch verschiebbar sind.
  11. Vorrichtung nach Anspruch 10, bei dem die Polachsen der zwei Permanentmagneten des Magnetriegels senkrecht zur Rotationsachse des Magnetriegels verlaufen und zur Rotationsachse hin ausgerichtet sind, wobei die Polarität der zwei Permanentmagneten so gewählt ist, dass entgegengesetzte Pole jeweils eines der zwei Permanentmagneten zur Rotationsachse weisen.
  12. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Polachsen der zwei Permanentmagneten des Magnetriegels wenigstens näherungsweise parallel zur Rotationsachse des Magnetriegels ausgerichtet sind und dass die zwei Permanentmagneten des Magnetriegels entgegengesetzte Polaritäten aufweisen.
  13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Permanentmagneten eine Neodymium-Eisen-Bor-Legierung enthalten.
  14. Behältnis mit einem Deckel und einem Korpus, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13 zum Öffnen des Deckels.
  15. Behältnis nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis ein Möbelstück, insbesondere ein Schrank oder eine Truhe, ist.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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