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Dokumentenidentifikation DE202006002436U1 08.06.2006
Titel Clip-Anlegezange
Anmelder Peter Lazic GmbH, 78532 Tuttlingen, DE
Vertreter Kohler Schmid Möbus Patentanwälte, 70565 Stuttgart
DE-Aktenzeichen 202006002436
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 08.06.2006
Registration date 04.05.2006
Application date from patent application 16.02.2006
IPC-Hauptklasse A61B 17/10(2006.01)A, F, I, 20060216, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A61B 17/00(2006.01)A, L, I, 20060216, B, H, DE   A61B 17/128(2006.01)A, L, I, 20060216, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Clip-Anlegezange, insbesondere eine Aneurysmen-Clip-Anlegezange, mit zwei relativ zueinander verschwenkbaren Zangenschenkeln, die zur Aufnahme eines Clips (Klemme) ausgebildet sind.

Eine derartige Clip-Anlegezange ist beispielsweise durch die DE 40 24 636 A1 oder DE 40 24 638 A1 bekannt geworden.

Die aus DE 40 24 636 A1 und DE 40 24 638 A1 bekannten Clip-Anlegezangen weisen zum Greifen eines Clips an ihrem Arbeitsende zwei Klauen auf, die relativ zueinander verschwenkbar sind. Allerdings kann der Clip nur in einer einzigen Winkelposition gegriffen werden, nämlich wenn die Clip-Anlegezange in Längsrichtung des Clips positioniert ist, was im Betrieb, d.h. beim Anlegen und Abnehmen des Clips, nicht immer oder nur mit erhöhtem Aufwand möglich ist.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, hier Abhilfe zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Clip-Anlegezange mit zwei relativ zueinander verschwenkbaren Zangenschenkeln, die auf ihren einander zu- oder abgewandten Seiten jeweils eine Vertiefung oder einen Vorsprung zur Aufnahme einer Klemme aufweisen, wobei die Vertiefung bzw. der Vorsprung sich entlang einer gekrümmten Kurve erstreckt. Bevorzugt erstreckt sich die Vertiefung bzw. der Vorsprung entlang einer nach außen gekrümmten Kurve und um mindestens ca. 180°, vorzugsweise um mindestens ca. 270°.

Der Vorteil der erfindungsgemäßen Clip-Anlegezange besteht darin, dass der Clip entlang der sich gekrümmt erstreckenden Vertiefungen bzw. Vorsprüngen unter beliebiger Winkelposition von der Clip-Anlegezange gegriffen sowie an- und abgelegt werden kann. Die Krümmung und die Geometrie der Vertiefungen bzw. Vorsprünge sind entsprechend der Geometrie der zu verwendenden Clips derart gewählt, dass der Clip in jeder seiner möglichen Winkelpositionen sicher in die Vertiefungen ein- bzw. an den Vorsprüngen angreift.

Vorzugsweise erstreckt sich die Vertiefung bzw. der Vorsprung entlang einer kreisförmigen oder ovalen Kurve, d.h. entlang einer Kurve ohne Ecken.

Bei bevorzugten Ausführungsformen sind die Zangenschenkel im Bereich der Kurve, insbesondere tellerförmig, verbreitert.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

Es zeigen:

1 die erfindungsgemäße Clip-Anlegezange, teilweise im Schnitt, mit geschlossenen, zum Greifen eines geschlossenen Aneurysmen-Clips bereiten Zangenschenkeln;

2 die Clip-Anlegezange von 1 mit geöffneten, den Aneurysmen-Clip greifenden und diesen dadurch öffnenden Zangenschenkeln;

3 eine Seitenansicht eines der beiden in 1 gezeigten Zangenschenkel;

4 eine perspektivische Detailansicht der den Aneurysmen-Clip greifenden Zangenschenkel gemäß IV in 2; und

5a bis 5c modifizierte Zangenschenkel in einer Ansicht analog zu 4.

Die in 1 gezeigte Clip-Anlegezange 1 dient zum Anlegen und Abnehmen eines Aneurysmen-Clips (Klemme) 20 und weist ein Mittel- oder Basisteil 2 mit einem daran befestigten Rohrschaft 3 auf, an dessen freiem Arbeitsende 4 zwei relativ zueinander verschwenkbare Zangenschenkel 5 vorgesehen sind. In einer Bohrung 6 des Basisteils 2 ist gegen die Wirkung einer Rückstellfeder 7 ein Schieber 8 axial verschiebbar geführt, der über einen im Rohrschaft 3 verlaufenden Führungsdraht (Kopplungselement) 9 mit einem nicht näher gezeigten Betätigungsmechanismus der Zangenschenkel 5 bewegungsgekoppelt ist. Am Basisteil 2 sind um unterschiedliche feste Drehachsen 10a, 10b zwei doppelarmige Hebel 11a, 11b gelagert, deren jeweils als Griffe ausgebildeten längeren Hebelarme 12a, 12b einander bezüglich dem Basisteil 2 gegenüber liegen. Diese längeren Hebelarme 12a, 12b sind in Richtung auf das Arbeitsende 4 des Rohrschafts 3 gerichtet. Die einander überkreuzenden kürzeren Hebelarme 13a, 13b der beiden doppelarmigen Hebel 11a, 11b sind jeweils über einen Verbindungsarm 14a, 14b gelenkig mit dem Schieber 8 verbunden. Die beiden Drehachsen 10a, 10b sind gegenüber der Mittelachse des Basisteils 2 versetzt angeordnet, um den mittigen Durchlauf des Führungsdrahtes 9 durch das Basisteil 2 zu ermöglichen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Rückstellfeder 7 eine in der Bohrung 6 angeordnete Schrauben- oder Spiralfeder, die einerseits am Schieber 8 und andererseits an einer in die Bohrung 6 eingeschraubten Einstellschraube 15 abgestützt ist. Durch Verdrehen der Einstellschraube 15 kann somit die Kraft der Rückstellfeder 7 eingestellt werden. Die Bohrung 6 und der Schieber 8 haben einen unrunden, z.B. rechteckigen Querschnitt, wodurch der Schieber 8 und die beiden doppelarmigen Hebel 11a, 11b im Basisteil 2 gegen Verdrehen gesichert, d.h. stabilisiert sind.

In der in 1 gezeigten Ausgangsposition der Clip-Anlegezange 1 stehen die längeren Hebelarme 12a, 12b nach außen ab. Durch Zusammendrücken der längeren Hebelarme 12a, 12b durch den Bediener wird über die Verbindungsarme 14a, 14b der Schieber 8 in Richtung fort vom Arbeitsende 4, d.h. in 1 nach links, gegen die Wirkung der Rückstellfeder 7 geschoben. Diese Bewegung des Schiebers 8 wird über den Führungsdraht 9 an den Betätigungsmechanismus übertragen, der die Zangenschenkel 5 öffnet, die dadurch den Aneurysmen-Clip 20 greifen und öffnen. Diese Arbeitsposition der Clip-Anlegezange 1 ist in 2 gezeigt. Werden die längeren Hebelarme 12a, 12b nicht mehr zusammengedrückt, drückt die Rückstellfeder 7 den Schieber 8 nach rechts und damit auch die doppelarmigen Hebel 11a, 11b und die Zangenschenkel 5 in ihre in 1 gezeigten Ausgangsstellungen zurück. Die doppelarmigen Hebel 11a, 11b bewirken eine Kraftübersetzung, so dass weniger Kraft benötigt wird, um die doppelarmigen Hebel 11a, 11b gegen die Wirkung der Rückstellfeder 7 zusammenzudrücken, bzw. dass die Rückstellfeder 7 entsprechend stärker ausgelegt werden kann.

Wie in 3 gezeigt, sind die den Aneurysmen-Clip 20 greifenden freien Enden der beiden Zangenschenkel 5 tellerförmig verbreitert und weisen zum Greifen des Aneurysmen-Clips 20 auf ihren einander abgewandten Außenseiten jeweils eine kreisförmige Vertiefung 16 in Form einer Ringnut auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel erstreckt sich die kreisförmige Vertiefung 16 teilkreisförmig um etwa 270° um eine Achse 18, die durch die beiden Mittelpunkte der beiden kreisförmigen Vertiefungen 16 definiert ist.

Wie in 4 gezeigt, besteht der Aneurysmen-Clip 20 aus zwei einander überkreuzenden zangenförmigen Armen, die je ein Maulteil 21a, 21b und eine Bedienungsbranche 22a, 22b aufweisen und über ein Drehgelenk miteinander verbunden sind. Das Drehgelenk ist durch eine als Lagehülse ausgebildete Schraubenfeder 23 gebildet, welche die beiden Maulteile 21a, 21b in die in 1 gezeigte geschlossene Stellung vorspannt. Die freien Enden der Bedienungsbranchen 22a, 22b weisen nach innen gerichtete Vorsprünge 24a, 24b auf, mit deren Hilfe die Maulteile 21a, 21b durch Auseinanderbewegen der Bedienungsbranchen 22a, 22b geöffnet werden können. Zum Greifen des Aneurysmen-Clips 20 positioniert der Bediener die Clip-Anlegezange 1 mit ihren Zangenschenkeln 5 zwischen die beiden Bedienungsbranchen 22a, 22b und öffnet die Zangenschenkel 5, wodurch die Vorsprünge 24a, 24b des Aneurysmen-Clips 20 in die Vertiefung 16 eingreifen und danach der Aneurysmen-Clip 20 geöffnet wird.

Der Aneurysmen-Clip 20 kann aufgrund der kreisförmigen Vertiefung 16 in beliebigen Winkelpositionen bezüglich der Achse 18 von der Clip-Anlegezange 1 gegriffen werden. Der Radius und die Geometrie der kreisförmigen Vertiefung 16 sind entsprechend der Geometrie der Vorsprünge 24a, 24b des Aneurysmen-Clips 20 derart gewählt, dass der Aneurysmen-Clip 20 mit seinen Vorsprüngen 24a, 24b in jeder seiner möglichen Winkelpositionen sicher in die kreisförmigen Vertiefungen 16 der Clip-Anlegezange 1 eingreift.

Für Aneurysmen-Clips, bei denen die Vorsprünge an den Bedienungsbranchen nach außen gerichtet sind, weisen die den Aneurysmen-Clip greifenden freien Enden der beiden Zangenschenkel 5 auf ihren einander zugewandten Innenseiten jeweils eine kreisförmige Vertiefung 16' auf (5a). Für Aneurysmen-Clips, bei denen die Bedienungsbranchen anstelle von Vorsprüngen Rillen bzw. Nuten aufweisen, weisen die den Aneurysmen-Clip greifenden freien Enden der beiden Zangenschenkel 5 entweder auf ihren einander abgewandten Außenseiten jeweils einen kreisförmigen Vorsprung 17 (5b) oder auf ihren einander zugewandten Innenseiten jeweils einen kreisförmigen Vorsprung 17' (5c) auf.


Anspruch[de]
  1. Clip-Anlegezange (1) mit zwei relativ zueinander verschwenkbaren Zangenschenkeln (5), die auf ihren einander zu- oder abgewandten Seiten jeweils eine Vertiefung (16; 16') oder einen Vorsprung (17; 17') zur Aufnahme einer Klemme (20) aufweisen, wobei die Vertiefung (16; 16') bzw. der Vorsprung (17; 17') sich entlang einer gekrümmten Kurve erstreckt.
  2. Clip-Anlegezange nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (16; 16') bzw. der Vorsprung (17; 17') sich entlang einer nach außen gekrümmten Kurve erstreckt.
  3. Clip-Anlegezange nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (16; 16') bzw. der Vorsprung (17; 17') sich entlang einer kreisförmigen Kurve erstreckt.
  4. Clip-Anlegezange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (16; 16') bzw. der Vorsprung (17; 17') sich entlang einer mindestens ca. 180°, vorzugsweise mindestens ca. 270°, gekrümmten Kurve erstreckt.
  5. Clip-Anlegezange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (16; 16') bzw. der Vorsprung (17; 17') spiegelsymmetrisch bezüglich einer Längsmittelebene der Clip-Anlegezange ist.
  6. Clip-Anlegezange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zangenschenkel (5) im Bereich der Vertiefung (16; 16') bzw. des Vorsprungs (17; 17'), insbesondere tellerförmig, verbreitert sind.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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