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Dokumentenidentifikation DE102004059204A1 14.06.2006
Titel Kappe für einen Aerosolbehälter oder einen Sprühbehälter
Anmelder Wella AG, 64295 Darmstadt, DE
Erfinder Eberhardt, Heiko, 61440 Oberursel, DE;
Götz, Robert, 60435 Frankfurt, DE
DE-Anmeldedatum 09.12.2004
DE-Aktenzeichen 102004059204
Offenlegungstag 14.06.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 14.06.2006
IPC-Hauptklasse B05B 1/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B05B 11/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B65D 83/20(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Um ein Spraycap akustisch abzudichten, wird eine Kappe 7 mit einer Taste 6 mit einer Abdichtung 49 zwischen der Taste 6 und der Kappe 7 versehen, um eine akustische Abdichtung 49 der Kappe 7 zu realisieren. Dabei ist die Taste 6 mitsamt einem Sprühkanal 10 in einstückiger Weise ausgeführt, um in kostengünstiger Weise ein entsprechendes Klangbild zu erzeugen.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Kappe für einen Behälter, insbesondere einen Aerosolbehälter oder einen Sprühbehälter, mit einer Taste zum manuellen Betätigen und zum Ausbringen von im Behälter befindlichem Produkt, z. B. Haarspray, aus einer Produktabgabeöffnung der Kappe.

Aus der WO 01/96210 ist es bekannt, eine derartige Kappe abzudichten, um während einer Produktabgabe ein angenehmes Sprühgeräusch zu erreichen. Dabei wirkt die angelenkte Taste über einen separaten, abgewinkelten Sprühkanal gegen einen Stem (Produktabgaberohr) des Behälters, um den Stem durch manuelles Betätigen der Taste auszulenken, und um damit ein im Behälter befindliches Ventil zu öffnen, wodurch das im Behälter enthaltene Produkt durch den Stem, den Sprühkanal und eine an der Kappe vorgesehene Produktabgabeöffnung austritt. Eine Abdichtung in Form zweier Dichtlippen zwischen der Taste und der Kappe sorgt für eine akustische Abdichtung der Kappe.

Aus der EP 0669268 A1 ist eine verschwenkbare Taste ohne ortsfestes Gelenk bekannt, welche einteilig mitsamt der Kappe ausgebildet ist, und die eine umlaufende Falte als Abdichtung zwischen der Kappe und der Taste aufweist. Die Falte wird beim Betätigen stets auf einer Seite gestreckt, während sie auf der gegenüberliegenden Seite gestaucht wird.

Die bekannte Kappe der eingangs genannten Art hat den Nachteil, dass sie die Taste nicht in optimaler Form als Resonanzkörper nutzt.

Es liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Nachteil zu beseitigen.

Gelöst ist die Aufgabe dadurch, dass die anzulenkende Taste mitsamt dem Sprühkanal in einstückiger Weise ausgeführt ist.

Die vorgeschlagene Kappe hat den Vorteil, dass ein Sprühkanal mitsamt der Taste einstückig und damit kostengünstig herstellbar ist. Dieses Bauteil kann sodann in eine herkömmliche Kappe eingesetzt werden. Der bei einer Produktabgabe in Schwingungen versetzte Sprühkanal kann die Schwingungen direkt an die Taste weitergeben. Dadurch entstehen Resonanzen, welche ein angenehmes Aussprühgeräusch bewirken.

Die Herstellung des gesamten Spraycaps wird noch günstiger, wenn zudem eine Düse in einstückiger Weise mitsamt dem Sprühkanal und der Taste ausgebildet ist (Anspruch 2).

Die vorgeschlagenen einteiligen Ausführungen können mittels eines Spritzgussverfahrens hergestellt werden. Ein derartiges Teil kann in einfacher Weise in eine Kappe eingesteckt werden, wenn die Taste über eine Steckverbindung gelenkig mit der Innenseite der Kappe verbunden ist (Anspruch 3).

Die Abdichtung kann am äußeren Rand der Taste angebracht sein und ebenso an einem umlaufenden, oberen Rand der Kappe. In einer vorteilhaften Ausgestaltung (Anspruch 4) ist die Taste rund, z. B. oval oder kreisförmig, und läuft ringförmig um die Taste um. Die Betätigungskraft ist bei dieser Ausführung relativ gleichförmig, wenn die Abdichtung aus einer Dichtlippe am Rand der Kappe und einer weiteren Dichtlippe am Rand der Taste gebildet wird (Anspruch 5).

Die Abdichtung der Taste gegenüber der Kappe wird optimiert und bei minimalem Herstellungsaufwand erzeugt, wenn die Höhe der Dichtlippe der Kappe umso größer ist, je weiter der entsprechende Bereich der Dichtlippe (8) vom Gelenk entfernt ist (Anspruch 6). Dann ist auch bei gänzlich gedrückter Taste noch eine sichere Abdichtung gegeben.

Im folgenden wird die Erfindung an Hand eines Ausführungsbeispieles näher beschrieben. Es zeigt:

1 in einer perspektivischen Ansicht eine Kappe mit einer runden Taste, welche mit einer umlaufenden Abdichtung versehen ist, zum Aufsetzen auf einen Aerosolbehälter;

2 in einem Vertikalschnitt die Kappe der 1, aufgesteckt auf einen Behälter, mit unbetätigter Taste;

3 in einem Vertikalschnitt ein Detail X, welches die in Form von Dichtlippen ausgeführte Abdichtung zwischen der Kappe und der Taste des Gegenstandes der 2 zeigt;

4 in einem Vertikalschnitt die Kappe der 2, jedoch bei gedrückter Taste;

5 in einem Vertikalschnitt ein Detail Y der 4;

6 in einem Vertikalschnitt die gelenkige Anbindung der Taste an der Kappe, sowie

7 in einer Ansicht von oben den Gegenstand der 1.

Bei einem Spraycap, welches eine Kappe 7 aufweist, dient eine Taste 6 zum Betätigen eines (nicht dargestellten) Ventils eines Behälters 1, welcher als Aerosolbehälter ausgeführt ist und Haarspray enthält. Die um ein Gelenk 5 schwenkbare Taste 6 ist dazu vorgesehen, über einen abgewinkelten Sprühkanal 10 gegen einen Stem 11 des Behälters 1 zu wirken, um den Stem 11 bei manuellem Betätigen der Taste 6 auszulenken und um damit das Ventil zu öffnen, wodurch im Behälter 1 enthaltenes Produkt durch den Stem 11 und eine an der Kappe 7 vorgesehene Produktabgabeöffnung 3 unter Passieren des Sprühkanals 10 und einer Düse 12 austritt. Dabei fungiert eine Abdichtung 49 zwischen der Taste und der Kappe 7 als akustische Abdichtung 49 der Kappe 6, um ein für einen Kunden angenehmes Sprühgeräusch zu erreichen. Die Abdichtung 49 wird aus einer Dichtlippe 8 am Rand der Kappe 7 und einer weiteren Dichtlippe 9 am Rand der Taste 6 gebildet. Die Höhe der Dichtlippe 8 der Kappe 7 ist umso größer, je weiter der entsprechende Bereich der Dichtlippe 8 vom Gelenk 5 entfernt ist.

Die Taste ist rund ausgeführt und die Abdichtung 49 läuft ringförmig um die Taste 6 um. Sie dichtet die Fläche zwischen der Kappe 7 und der Taste 6 hermetisch ab.

Die Taste 6, der Sprühkanal 10 und die Düse 12 sind in einem einzigen Bauteil integriert. Dieses Bauteil wurde über eine Steckverbindung 2, welche das Gelenk 5 darstellt, in die Innenseite der Kappe 7 eingeklinkt. Diese Variante eignet sich auch für Spraycaps, in die in nachträglicher Weise nach deren Fertigstellung noch eine Abdichtung 49 eingesetzt werden soll. Zum Einklinken des Bauteils werden auf gegenüber liegenden Seiten der Taste 6 ausgebildete Zapfen 4 jeweils in eine in der Kappe 7 ausgesparte Aufnahme 13 eingeklickt.

1Behälter 2Steckverbindung 3Produktabgabeöffnung 4Zapfen 5Gelenk 6Taste 7Kappe 8, 9Dichtlippe 10Sprühkanal 11Stem 12Düse 13Aufnahme 49Abdichtung

Anspruch[de]
  1. Kappe (7) mit einer Taste (6) zum Betätigen eines Ventils eines Behälters (1), insbesondere eines Aerosolbehälters oder Sprühbehälters, wobei die um ein Gelenk (5) schwenkbare Taste (6) dazu vorgesehen ist, über einen abgewinkelten Sprühkanal (10) gegen einen Stem (11) des Behälters (1) zu wirken, um den Stem (11) bei manuellem Betätigen der Taste (6) auszulenken, und um damit das Ventil zu öffnen, wodurch im Behälter (1) enthaltenes Produkt durch den Stem (11) und eine an der Kappe (7) vorgesehene Produktabgabeöffnung (3) unter Passieren des Sprühkanals (10) austreten kann, und wobei eine Abdichtung (49) zwischen der Taste (6) und der Kappe (7) eine akustische Abdichtung (49) der Kappe (6) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Taste (6) mitsamt dem Sprühkanal (10) in einstückiger Weise ausgeführt ist.
  2. Kappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Düse (12) in einstückiger Weise mitsamt dem Sprühkanal (10) und der Taste (6) ausgebildet ist.
  3. Kappe nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Taste (6) über eine Steckverbindung (2) gelenkig mit der Innenseite der Kappe (7) verbunden ist.
  4. Kappe nach Anspruch 1, Anspruch 2 oder Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Taste (6) rund, vorzugsweise kreisförmig oder oval ausgeführt ist, und dass die Abdichtung (49) ringförmig um die Taste (6) umläuft.
  5. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung (49) aus einer Dichtlippe (8) am Rand der Kappe (7) und einer weiteren Dichtlippe (9) am Rand der Taste (6) gebildet wird.
  6. Kappe nach Anspruch 3 und Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der Dichtlippe (8) der Kappe (7) umso größer ist, je weiter der entsprechende Bereich der Dichtlippe (8) vom Gelenk (5) entfernt ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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