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Dokumentenidentifikation DE112004001451T5 14.06.2006
Titel Öse für einen Kopf eines Beschneidungsgerätes
Anmelder Aktiebolaget Electrolux, Stockholm, SE
Erfinder Nyström, Marcus, Norrahammar, SE
Vertreter Grosse, Bockhorni, Schumacher, 81476 München
DE-Aktenzeichen 112004001451
Vertragsstaaten AE, AG, AL, AM, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DK, DM, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, EP, HR, HU, ID, IL, IN, IS, JP, KE, KG, KP, KR, KZ, LC, LK, LR, LS, LT, LU, LV, MA, MD, MG, MK, MN, MW, MX, MZ, NA, NI, NO, NZ, OM, PG, PH, PL, PT, RO, RU, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SY, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, YU, ZA, ZM, ZW, BW, GH, GM, KE, LS, MW, MZ, NA, SD, SL, SZ, TZ, UG, ZM, ZW, AM, AZ, BY, KG, KZ, MD, RU, TJ, TM, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR, BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG, BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG
WO-Anmeldetag 21.07.2004
PCT-Aktenzeichen PCT/SE2004/001145
WO-Veröffentlichungsnummer 2005013672
WO-Veröffentlichungsdatum 17.02.2005
Date of publication of WO application in German translation 14.06.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 14.06.2006
IPC-Hauptklasse A01D 34/416(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die beanspruchte Erfindung betrifft eine Öse für einen Kopf eines Beschneidungsgerätes, das eine Spule mit zwei Abschnitten für das Aufnehmen je eines Schneidefilamentes in jedem Abschnitt aufweist, wobei die Öse in einem die Spule umgebenden Gehäuse angeordnet ist.

Beschneidungsgeräteköpfe werden für unterschiedliche Typen tragbarer Gras- und Vegetations-Beschneidungsgeräte verwendet. Der Beschneidungsgerätekopf ist an einer Antriebswelle befestigt und rotiert mit hoher Drehzahl, so dass sich das Schneidefilament vom Beschneidungsgerätekopf in radialer Richtung nach außen erstreckt. Das Schneidefilament wird als Messer verwendet, um die Vegetation zu beschneiden. Ein Beschneidungsgerätekopf ist mit mindestens einem Schneidefilament versehen, das sich vom Umfang des Schneidgerätekopfes aus erstreckt. Die meisten Beschneidungsgeräteköpfe sind jedoch mit zwei Schneidefilamenten versehen, die an entgegengesetzten Seiten des Umfangs des Beschneidungsgerätekopfes, jedoch auf derselben Linie quer zur Axialrichtung des Beschneidungsgerätekopfes angeordnet sind, so dass sie in derselben Ebene um den Beschneidungsgerätekopf rotieren.

Das Schneidefilament besteht normalerweise aus einer Art Faser- oder Kunststoffmaterial. Wenn das Beschneidungsgerät benutzt wird, nimmt die Länge des Schneidefilamentes bedingt durch den von der beschnittenen Vegetation verursachten Verschleiß ab. Das Schneidefilament muss dann ausgetauscht werden, damit das Beschneidungsgerät wie beabsichtigt arbeitet. Es gibt unterschiedliche Lösungen zur Lösung dieses Problems. Die am häufigsten verwendete Lösung beinhaltet eine Spule, die in ein Gehäuse eines Beschneidungsgerätekopfes eingesetzt ist. Die Schneidefilamente befinden sich auf der Spule und Abschnitte von neuem Schneidefilament werden von der Spule abgewickelt, um das abgenutzte Schneidefilament zu ersetzen.

Die Schneidefilamente befinden sich voneinander getrennt auf unterschiedlichen Abschnitten der Spule, um zu vermeiden, dass sie sich unbeabsichtigt aneinander verhängen. Um es für die Bedienperson zu erleichtern, den Spulenkörper mit Schneidefilament neu zu bestücken, verbleibt die Spule während des Neubestückungsvorgangs im Beschneidungsgerätekopf. Das Ende eines neuen Schneidefilamentstranges wird durch die Öse gezogen, an der das zu verwendende Filament aus dem Gehäuse des Beschneidungsgerätekopfes austritt. Das Ende des neuen Schneidefilamentstranges wird weiter so eingelegt, dass es in eine Öffnung in der Spule eintritt, die sich in dem Abschnitt der Spule befindet, in dem das Filament aufbewahrt werden soll. Die Spule wird dann so rotiert, dass das Ende des Schneidefilamentes in der in der Spule befindlichen Öffnung verriegelt wird und das Schneidefilament auf die Spule aufgewickelt wird, wenn diese weiter rotiert wird.

Die bekannten Ösen und Spulen sind unglücklicherweise kompliziert, da sie es der Bedienperson ermöglichen müssen, jedes Schneidefilament in dem richtigen Abschnitt für das spezielle Schneidefilament unterzubringen und dabei die Öffnung für das Schneidefilament auf derselben Linie um das Gehäuse des Beschneidungsgerätekopfes herum angeordnet sein muss, um zu gewährleisten, dass das Schneidefilament in derselben Ebene rotiert.

Die beanspruchte Erfindung zielt darauf ab, die Öse und die Spule weniger kompliziert zu machen und es der Bedienperson zu erleichtern, die Spule mit Schneidefilament neu zu bestücken.

Die beanspruchte Öse ist mit einer einzigen Öffnung für den Schneidefilamentstrang versehen. Die Öffnung erstreckt sich in Axialrichtung des Beschneidungsgerätekopfes, so dass die Öffnung einen Zugang zu allen Abschnitten ermöglicht, in denen Schneidefilamente auf der Spule untergebracht sind. Die Öffnung ist V-förmig und so angeordnet, dass sich die Spitze des V an der Position befindet, an der während der Verwendung des Beschneidegerätekopfes der Schneidefilamentstrang aus dem Gehäuse des Beschneidegerätekopfes austreten soll. Die V-förmige Öffnung ist bezüglich der Axialrichtung des Beschneidegerätekopfes um 90° gedreht. Die Öffnung ist so gedreht, dass die Spitze in der gleichen Richtung weist, in der sich der Strang im Inneren des Beschneidungsgerätekopfes erstreckt, wenn er durch die Öse eingetreten ist.

Die beanspruchte Öse ermöglicht es der Bedienperson, die Spule mühelos neu zu bestücken, da die Öse einen Zugang zu jedem der auf der Spule befindlichen Abschnitten und den Öffnungen zu den Verriegelungsvorrichtungen für auf der Spule befindlichen Schneidefilamentsträngen ermöglicht.

Wenn der Beschneidungsgerätekopf benutzt wird und er in der beabsichtigten Richtung rotiert, wird durch die Form der Seiten der Öffnung, in Kombination mit den durch die Rotation des Beschneidungsgerätekopfes erzeugten Kräften, der Schneidefilamentstrang in eine an der Spitze der Öffnung befindliche Position gedrängt, unabhängig davon, in welchem Abschnitt der Spule das Schneidefilament untergebracht ist.

Die V-förmige Öffnung ist eine Ausführungsform der beanspruchten Erfindung, jedoch kann die Öffnung auch unterschiedliche Form haben, solange ein Teil von ihr einen Zugang zu den unterschiedlichen Abschnitten der Spule zur Aufnahme der Schneidefilamentstränge ermöglicht und die Seiten der Öffnung so geformt sind, dass sie, in Kombination mit den durch die Rotation erzeugten Kräften, den Schneidefilamentstrang in der Öffnung in die Arbeitsposition leiten.

Es erstreckt sich nur ein einziges Schneidefilament durch jede Öse im Gehäuse des Beschneidungsgerätekopfes. Beschneidungsgeräteköpfe für mehr als zwei Schneidefilamente sind mit je einer Öse für jedes Schneidefilament versehen, und es gibt lediglich ein einziges Schneidefilament in jedem Abschnitt der Spule. Die beanspruchte Öse ist auch einfach zu fertigen.

Zwei Ausführungsformen der beanspruchten Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt; diese zeigen:

1 eine Spule mit zwei Schneidefilamentsträngen, die in separaten Abschnitten der Spule untergebracht sind;

2 den unteren Teil des Gehäuses des Beschneidungsgerätekopfes und eine Öse für ein Schneidefilament;

3 eine Öse und die Position des Schneidefilamentes, wenn der untere Abschnitt der Spule mit Schneidefilament neu bestückt wird.

In 1 ist eine Spule 10 mit einem ersten und zweiten Abschnitt 11 und 12 zur Aufnahme eines ersten und eines zweiten Schneidefilamentstranges 13 und 14 dargestellt. Der erste Schneidefilamentstrang ist im ersten Abschnitt 11 der Spule 10 untergebracht und der zweite Strang 14 ist im zweiten Abschnitt 12 der Spule untergebracht. Eine Wand 15, die sich in radialer Richtung von einem zylindrischen Abschnitt 16 aus erstreckt, auf den die Schneidefilamentstränge aufgewickelt sind, trennt die zwei Abschnitte 11 und 12 voneinander. Jeder Schneidefilamentstrang verläuft durch eine Öse 17 hindurch, die in einem nicht-dargestellten Gehäuse eines Beschneidungsgerätekopfes angebracht ist, das die Spule 10 und das von dieser aufgenommene Schneidefilament umgibt. Der obere Abschnitt des Beschneidungsgerätekopfes ist mit der Antriebswelle am Ende eines am Gerät befindlichen Rohres verbunden.

2 stellt einen unteren Teil 18 des Gehäuses des Beschneidungsgerätekopfes dar. Mindestens zwei Ösen 17 sind im unteren Teil 18 des Gehäuses des Beschneidungsgerätekopfes befestigt und so positioniert, dass die Schneidefilamente 13 und 14 in derselben Ebene um den Beschneidungsgerätekopf rotieren. Die Ösen 17 sind zylindrisch um den Umfang des Gehäuses des Beschneidungsgerätekopfes herum angeordnet.

Die Öse 17 ist bei dieser Ausführungsform mit einer Öffnung 19 versehen, die in der Art eines V geformt ist, wobei sich eine Spitze 20 an dem einen Ende befindet und ein erstes und ein zweites Ende 21 und 22, die voneinander getrennt sind, am anderen Ende befinden. Die V-förmige Öffnung 19 ist relativ zur Axialrichtung des Beschneidungsgerätekopfes um 90° gedreht und so angeordnet, dass sich die Spitze 20 der Öffnung 19 oberhalb der Wand 15 befindet, welche die zwei Abschnitte 11 und 12 auf der Spule 10 trennt. Das erste Ende 21 der Öffnung 19 ist außerhalb des ersten Abschnittes 11 der Spule positioniert, und das zweite Ende 22 ist oberhalb des anderen Abschnittes der Spule 10 angeordnet. Die Form der Öffnung 19 ermöglicht einen Zugang zu beiden Abschnitten der Spule 10 über das erste 21 und das zweite Ende 22, die ausgehend von der Spitze 20 der V-förmigen Öffnung 19 in diagonaler Richtung verlaufen. Ein Querschnitt 23 eines Schneidefilamentes ist im zweiten Ende 22 der Öffnung 19 positioniert. Das Filament ist im zweiten Abschnitt 12 der Spule 10 untergebracht.

Die Öffnung 19 ist so gedreht, dass die Spitze 20 in der gleichen Richtung weist, in der die Schneidefilamentstränge 13 und 14 im Inneren des Gehäuses des Beschneidungsgerätekopfes nach ihrem Eintreten durch die Öse verlaufen.

Wenn das Schneidefilament in den Beschneidungsgerätekopf neu eingelegt wird, wird das eine Ende des Stranges durch die Öffnung 19 in der Nähe des ersten Endes 21 hindurchgeführt, wenn das Schneidefilament im ersten Abschnitt 11 der Spule 10 untergebracht werden soll, bzw. des zweiten Endes 22, wenn es im zweiten Abschnitt 12 untergebracht werden soll, und wird in einer nicht-dargestellten Verriegelungsvorrichtung im zylindrischen Abschnitt 16 der Spule 10 verriegelt. Die Bedienperson rotiert dann die Spule 10 mit der Hand, so dass der Schneidefilamentstrang auf den zylindrischen Abschnitt 16 im ausgewählten Abschnitt der Spule aufgewickelt wird.

Wenn der Beschneidungsgerätekopf mit hoher Drehzahl in der beabsichtigten Richtung rotiert, werden die Schneidefilamentstränge bedingt durch die Form der Öffnung 19 und die durch die Rotation erzeugten Kräfte in eine Position gedrängt, bei der sie gegen die Innenseite der Spitze 20 der V-förmigen Öffnung 19 anliegen, unabhängig davon, in welchem Abschnitt der Spule 10 der Strang untergebracht ist.

Eine Ausführungsform der Öffnung 19 ist in den Zeichnungen dargestellt, jedoch funktioniert die beanspruchte Erfindung mit mehr als zwei Schneidefilamentsträngen, sofern die Öffnung einen Zugang zu den unterschiedlichen Abschnitten der Schneidefilamente im Inneren des Gehäuses des Beschneidungsgerätekopfes ermöglicht und es eine Rille oder eine Vertiefung gibt, in die das Schneidefilament geleitet oder gelenkt wird, wenn der Beschneidungsgerätekopf in der Richtung rotiert, für die der Beschneidungsgerätekopf ausgelegt ist.

ZUSAMMENFASSUNG

Beschneidungsgerätekopf, der mindestens zwei Ösen (17) und eine Spule (10) aufweist, die mit mindestens zwei Abschnitten (11, 12) zum Aufnehmen je eines Schneidefilamentes (13, 14) in jedem Abschnitt versehen ist. Die Öse (17) ist in einem die Spule (10) umgebenden Gehäuse angeordnet und ist mit einer Öffnung für das Schneidefilament (13, 14) versehen. Die Öffnung erstreckt sich in axialer Richtung des Beschneidungsgerätekopfes, so dass die Öffnung einen Zugang zu allen Abschnitten (11, 12) zum Aufnehmen der Schneidefilamente (13, 14) bietet. Die eine Seite der Öffnung weist eine Rille auf, die so geformt ist, dass das Schneidefilament (13, 14) in der Rille platziert wird, wenn der Beschneidungsgerätekopf rotiert, unabhängig davon, in welchem Abschnitt (11, 12) der Spule (10) das Filament (13, 14) untergebracht ist.


Anspruch[de]
  1. Beschneidungsgerätekopf aufweisend: mindestens zwei Ösen (17) und eine Spule (10) mit mindestens zwei Abschnitten (11, 12) zur Aufnahme je eines Schneidefilamentes (13, 14) in jedem Abschnitt, wobei die Öse (17) in einem die Spule (10) umgebenden Gehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öse (17) mit einer Öffnung (19) für das Schneidefilament versehen ist, wobei sich die Öffnung (19) in axialer Richtung des Beschneidungsgerätekopfes erstreckt, so dass die Öffnung (19) einen Zugang zu allen Abschnitten (11, 12) zur Aufnahme der Schneidefilamente (13, 14) bietet, und dass die eine Seite der Öffnung (19) eine Rille aufweist, die so geformt ist, dass das Schneidefilament (13, 14) in der Rille platziert wird, wenn der Beschneidungsgerätekopf in der beabsichtigten Richtung rotiert, so dass das Schneidefilament durch die durch die Rotation erzeugten Kräfte in der Rille platziert wird, unabhängig davon, in welchem Abschnitt (11, 12) der Spule (10) das Filament (13, 14) untergebracht ist.
  2. Beschneidungsgerätekopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ösen (17) um die gleiche Axialposition des Gehäuses des Beschneidungsgerätekopfes herum angeordnet sind, so dass die Schneidefilamente (13, 14) in derselben Ebene um den Beschneidungsgerätekopf rotieren.
  3. Beschneidungsgerätekopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die unterschiedlichen Abschnitte (11, 12) der Spule (10) zumindest durch Teilstücke einer Wand (14) getrennt sind, die sich von einem zylindrischen Abschnitt (16) in der Mitte der Spule (10) in radialer Richtung erstrecken.
  4. Beschneidungsgerätekopf nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Abschnitt (16) mit einer Verriegelungsvorrichtung versehen ist, die in jedem der unterschiedlichen Abschnitte der Spule (10) das eine Ende der Schneidefilamente an der Spule (10) befestigt, um einen einzigen Schneidefilamentstrang in jedem Abschnitt unterzubringen.
  5. Beschneidungsgerätekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Ösen (17) mindestens so groß ist wie die Anzahl der Schneidefilamente im Beschneidungsgerätekopf.
  6. Beschneidungsgerätekopf nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschneidungsgerätekopf zwei Ösen (17) und zwei Schneidefilamente (13, 14) aufweist.
  7. Beschneidungsgerätekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (19) in der Öse (17) V-förmig ist, wobei sich eine Spitze (20) an dem einen Ende befindet und sich ein erstes (21) und ein zweites Ende (22), die voneinander getrennt sind, am anderen Ende befinden, wobei die Spitze (20) der V-förmigen Öffnung (19) mit der Rille übereinstimmt, so dass das Schneidefilament (13, 14) in der Spitze (20) platziert wird, wenn der Beschneidungsgerätekopf in der beabsichtigten Richtung rotiert.
  8. Beschneidungsgerätekopf nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (10) einen ersten (11) und einen zweiten Abschnitt (12) zur Aufnahme des Schneidefilamentes aufweist.
  9. Beschneidungsgerätekopf nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (21) der Öffnung (19) einen Zugang zum ersten Abschnitt (11) der Spule (10) und das zweite Ende (22) der Öffnung (19) einen Zugang zum zweiten Abschnitt (12) der Spule (10) bietet.
  10. Beschneidungsgerätekopf nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die V-förmige Öffnung bezüglich der Axialrichtung des Beschneidungsgerätekopfes um 90° gedreht ist, wobei die Spitze (20) in der gleichen Richtung weist wie die Richtung, in der sich das Schneidefilament erstreckt, wenn es durch die Öse (17) in das Gehäuse des Beschneidungsgerätekopfes eingetreten ist.
  11. Beschneidungsgerätekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öse aus einem verschleißbeständigen Material gefertigt ist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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