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Dokumentenidentifikation DE10023529B4 29.06.2006
Titel Anschluss
Anmelder Siemens AG, 80333 München, DE
Erfinder Mühlhausen, Ralf, 36199 Rotenburg, DE
DE-Anmeldedatum 13.05.2000
DE-Aktenzeichen 10023529
Offenlegungstag 15.11.2001
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 29.06.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.06.2006
IPC-Hauptklasse F02M 37/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F02M 37/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Anschluss für eine zu einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges führenden Vorlaufleitung an einer Kraftstoff aus einem Kraftstoffbehälter fördernden Förderpumpe mit einem einen horizontalen Abschnitt aufweisenden Anschlussstutzen, wobei der horizontale Abschnitt zum Anschluss der Vorlaufleitung von der Förderpumpe wegragt und mit einem in dem Anschlussstutzen angeordneten Rückschlagventil.

Solche Anschlüsse werden in heutigen Kraftfahrzeugen häufig eingesetzt und sind aus der Praxis bekannt. Das Rückschlagventil ist bei dem bekannten Anschluss in einem Gehäusedeckel der Förderpumpe fest montiert. Der Anschlussstutzen hat eine Abwinklung mit einem vertikalen Abschnitt zur formschlüssigen Verbindung mit dem Gehäusedeckel. Durch die Abwinklung lässt sich der Anschlussstutzen in verschiedenen Winkelstellungen mit der Förderpumpe verbinden. Nachteilig bei dem bekannten Anschluss ist, dass er in vertikaler Richtung sehr große Abmessungen aufweist. Heutige Kraftstoffbehälter weisen jedoch nur eine sehr begrenzte Abmessungen auf, so dass sich Förderpumpen mit großen Abmessungen häufig nicht montieren lassen.

Aus der DE 44 34 560 A1 ist eine Kraftstoffpumpe mit einem horizontalen Abschnitt eines Anschlussstutzens bekannt. Weiter ist aus der DE 44 00 213 C2 eine Kraftstoffpumpe mit einem vertikalen Auslassstutzen bekannt, an den sich in vertikaler Verlängerung ein Druckwandler anschließt, der unter anderem ein Ventil umfasst.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Anschluss der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass er einen möglichst kompakten Aufbau der Förderpumpe in vertikaler Richtung ermöglicht.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Rückschlagventil in dem horizontalen Abschnitt des Anschlussstutzens angeordnet ist.

Durch diese Gestaltung kann die Länge der Förderpumpe besonders klein gestaltet sein, da sie keinen oder nur einen sehr kleinen vertikalen Abschnitt zur Verbindung mit dem Anschlussstutzen benötigt. Die Anordnung des Rückschlagventils in dem horizontalen Abschnitt führt hingegen nicht zu einer Vergrößerung der Abmessungen, da das Teilstück der Vorlaufleitung ohnehin seitlich wegragt. Hierdurch hat die den erfindungsgemäßen Anschluss aufweisende Förderpumpe kleine Abmessungen in vertikaler Richtung und ist damit besonders kompakt aufgebaut.

Der erfindungsgemäße Anschluss gestaltet sich besonders kostengünstig, wenn der Anschlussstutzen einteilig mit einem angrenzenden Teil der Förderpumpe verbunden ist.

Die Montage des Rückschlagventils gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn zumindest der das Rückschlagventil aufweisende Teil des Anschlussstutzens lösbar an dem übrigen Bereich des Anschlussstutzens oder an der Förderpumpe befestigt ist. Ein weiterer Vorteil dieser Gestaltung besteht darin, dass sich ein standardisierter Prüfadapter für alle Förderpumpen vor der Befestigung des Anschlussstutzens einsetzen lässt. Der Anschlussstutzen kann dabei entsprechend der vorgesehenen Verbindung mit der Vorlaufleitung nahezu beliebig gestaltet sein.

Die Förderpumpe lässt sich zusammen mit dem Rückschlagventil gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung mittels eines standardisierten Prüfadapters auf ihre Funktion prüfen, wenn ein die Kupplungsmittel für die Vorlaufleitung aufweisender Bereich des Anschlussstutzens lösbar an dem übrigen Bereich des Anschlussstutzens oder an der Förderpumpe befestigt ist.

Die Montage des Anschlussstutzens an der Förderpumpe gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn eine Befestigung des Anschlussstutzens mit dem angrenzenden Teil der Förderpumpe ein Rastmittel aufweist.

Das Rückschlagventil könnte beispielsweise eine Kugel als Ventilkörper aufweisen. Radiale Abmessungen des Rückschlagventils und Strömungsverluste durch den Ventilkörper lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn ein Ventilkörper des Rückschlagventils ein abstehendes Führungselement hat.

Das Rückschlagventil gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn es einen Käfig mit einer Führung für das Führungselement hat.

Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

1 eine Förderpumpe mit einem erfindungsgemäßen Anschluss,

2 eine vergrößerte Schnittdarstellung durch den Anschluss aus 1 entlang der Linie II-II,

3 eine Schnittdarstellung durch den Anschluss aus 2 entlang der Linie III-III.

Die 1 zeigt eine zum Einsatz in einem Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeuges vorgesehene Förderpumpe mit einem Gehäuse 1 und mit einem Gehäusedeckel 2. Der Gehäusedeckel 2 hat einen Anschluss 3 mit einer daran angeschlossenen Vorlaufleitung 4. Die Vorlaufleitung 4 führt beispielsweise zu einem nicht dargestellten, eine Montageöffnung des Kraftstoffbehälters verschließenden Flansch. Die Förderpumpe saugt über einen dem Gehäusedeckel 2 gegenüberliegend angeordneten Ansaugstutzen 5 Kraftstoff an und fördert diesen zu dem Anschluss 3. Der Anschluss 3 hat einen Anschlussstutzen 6, welcher mittels eines Rastmittels 7 formschlüssig an dem Gehäusedeckel 2 befestigt ist.

2 zeigt in einer vergrößerten Schnittdarstellung durch den Anschluss 3 der Förderpumpe aus 1 entlang der Linie II-II, dass der Anschlussstutzen 6 einen in eine Aufnahme 11 des Gehäusedeckels 2 eindringenden Zapfen 8 hat. Der Zapfen 8 ist über einen in einer Nut 9 angeordneten O-Ring 10 in der Aufnahme 11 abgedichtet. Das Rastmittel 7 hat zwei in gegenüberliegend angeordnete Rastausnehmungen 12a, 12b eindringende Rastarme 13a, 13b.

3 zeigt in einer Schnittdarstellung durch den Anschluss 3 aus 2 entlang der Linie III-III, dass der Anschlussstutzen 6 abgewinkelt ist und einen horizontalen Abschnitt 14 und einen vertikalen Abschnitt 15 aufweist. Zur Vereinfachung der Zeichnung ist die Vorlaufleitung 4 aus 1 nicht dargestellt. In dem horizontalen Abschnitt 15 ist ein Rückschlagventil 16 angeordnet. Das Rückschlagventil 16 hat einen gegen einen Ventilsitz 17 mittels einer Feder 18 vorgespannten Ventilkörper 19 und einen Käfig 20 zur Abstützung der Feder 18. Der Käfig 20 ist mit dem Anschlussstutzen 6 verschweißt und hat eine zentrische rohrförmige Führung 21. zur Aufnahme eines Führungselements 22 des Ventilkörpers 19. Im Grundzustand drückt die Feder 18 den Ventilkörper 19 gegen den Ventilsitz 17. Hierdurch wird verhindert, dass Kraftstoff von einer Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeuges über die in 1 dargestellte Vorlaufleitung 4 in den Kraftstoffbehälter zurückströmt. Bei einer Förderung von Kraftstoff durch die Förderpumpe wird der Ventilkörper 19 gegen die Kraft der Feder 18 von dem Ventilsitz 17 weggedrückt. Anschließend strömt Kraftstoff um den Ventilkörper 19 herum und durch den Käfig 20. Kupplungsmittel 23 für die in 1 dargestellte Vorlaufleitung 4 sind auf dem horizontalen Abschnitt 14 des Anschlussstutzen 6 angeordnet.


Anspruch[de]
  1. Anschluss für eine zu einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges führenden Vorlaufleitung (4) an einer Kraftstoff aus einem Kraftstoffbehälter fördernden Förderpumpe mit einem einen horizontalen Abschnitt (14) aufweisenden Anschlussstutzen (6), wobei der horizontale Abschnitt unmittelbar über der Förderpumpe (1) angeordnet ist und zum Anschluss der Vorlaufleitung (4) von der Förderpumpe wegragt, und mit einem in dem Anschlussstutzen (6) angeordneten Rückschlagventil (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (16) in dem horizontalen Abschnitt (14) des Anschlussstutzens (6) angeordnet ist.
  2. Anschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (6) einteilig mit der Förderpumpe verbunden ist.
  3. Anschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der das Rückschlagventil (16) aufweisende Teil des Anschlussstutzens (6) lösbar an dem übrigen Bereich des Anschlussstutzens (6) oder an der Förderpumpe befestigt ist.
  4. Anschluss nach einem der Ansprüche 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kupplungsmittel (23) für die. Vorlaufleitung (4) aufweisender Bereich des Anschlussstutzens (6) lösbar an dem übrigen Bereich des Anschlussstutzens (6) oder an der Förderpumpe befestigt ist.
  5. Anschluss nach einem der Ansprüche 1, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Befestigung des Anschlussstutzens (6) mit dem angrenzenden Teil der Förderpumpe ein Rastmittel (7) aufweist.
  6. Anschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventilkörper (19) des Rückschlagventils (16) ein abstehendes Führungselement (22) hat.
  7. Anschluss nach Anspruch 6 dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (16) einen Käfig (20) mit einer Führung (21) für das Führungselement (22) hat.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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