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Dokumentenidentifikation DE10103195B4 29.06.2006
Titel Gemeinsame Leitung
Anmelder Usui Kokusai Sangyo Kaisha Ltd., Nagasawa, Shizuoka, JP
Erfinder Asada, Kikuo, Mishima, Shizuoka, JP;
Usui, Shoichiro, Sendai, Miyagi, JP
Vertreter Müller-Boré & Partner, Patentanwälte, European Patent Attorneys, 81671 München
DE-Anmeldedatum 24.01.2001
DE-Aktenzeichen 10103195
Offenlegungstag 02.08.2001
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 29.06.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.06.2006
IPC-Hauptklasse F02M 55/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine gemeinsame Leitung (common rail), wie z. B. ein Hochdruck-Kraftstoffrohr oder eine Blockleitung in einem Diesel-Verbrennungsmotor.

Herkömmlich ist als eine gemeinsame Leitung, wie sie z. B. in 7 gezeigt ist, eine gemeinsame Leitung, bei der jedes einer Vielzahl von Teilen von Anschlagteilen 31-4 in Intervallen an einem Umfangs- Wandteil in einer axialen Richtung eines Ringrohres auf einer Seite einer Haupt-Rohrleitung 31, die das Ringrohr umfaßt, vorgesehen ist, welche mit einem Verzweigungsloch 31-2 perforiert ist, das eine Druckaufnahme-Sitzfläche 31-3 besitzt und mit einer Verbindungsstrecke 31-1 der Haupt-Rohrleitung 31 in Verbindung steht und sich nach außen öffnet. Eine Preß-Sitzfläche 32-3, die durch einen Verbindungskopfteil 31-2 auf einer Seite eines Einspritzrohres 32 gebildet wird, wird in Kontakt und in Eingriff mit der Druckaufnahme-Sitzfläche 31-3 auf der Seite der Haupt-Rohrleitung 31 gebracht und wird damit durch Aufschrauben einer Außenbefestigungs-Schraubenmutter (oder Kapselmutter) 33 befestigt, die zuvor auf der Seite des Einspritzrohres integriert wurde, auf den Anschlagteil 31-4 durch Druckbetätigung auf einem Hals des Verbindungskopfteiles 32-2.

In der Zeichnung bezeichnet das Bezugszeichen 32-1 eine Fließstrecke des Verzweigungsrohres 32 und das Bezugszeichen 34 eine Befestigungs-Unterleghülse.

In einer solchen gemeinsamen Leitung wird das Einspritzrohr, das zwischen der gemeinsamen Leitung und einer Düse angeordnet ist, kurzgeschlossen, so daß ein hinreichender Betrag in eine Verbrennungskammer injiziert werden kann, ohne daß ein Druckverlust in der gemeinsamen Leitung hervorgerufen wird im Hinblick auf eine passende Rohrversorgung. Wenn ein Ventil nach der Kraftstoffeinspritzung geschlossen wird, wird jedoch auch bei einem solch kurzen Einspritzrohr eine Druckveränderung in dem Einspritzrohr hervorgerufen. Die Druckveränderung wird pulsierend und erreicht die Verbindungsstrecke 31-1 der Haupt-Rohrleitung 31, verläuft ferner durch die Verzweigungsbohrung 31-2 und beeinflußt das Einspritzrohr eines nachfolgenden Zylinders und stellt dementsprechend ein Problem dar, bei welchem der Kraftstoff nicht stabil eingespritzt werden kann.

Obgleich als Gegenmaßnahme hierzu die Druckveränderung z. B. durch Vergrößerung eines Innendurchmessers der Haupt-Rohrleitung 31 reduziert werden kann, wodurch das Innenvolumen des Rohres vergrößert wird, ruft dieses einen Nachteil hervor, indem die Pulsierung schnell übertragen wird. Somit ist ein Verfahren zur Vorgabe einer Mündung in einer gemeinsamen Leitung entwickelt worden, um die Pulsierung gering zu halten und die Fortpflanzung derselben zu verzögern. Bezüglich des Verfahrens ist ein Verfahren zur Vorgabe der Mündungsfunktion bekannt durch weitere Verminderung eines Durchmessers der Verzweigungsbohrung 31-2, die an dem Anschlagteil 31-4 an der Haupt-Rohrleitung 31 vorgesehen ist und ein Verfahren, bei welchem, wie dies durch 8 gezeigt ist, ein Metall- Ringelement (Rohr) 35 mit einer Mündung, die eine Preßsitzfläche 35-1 und eine Druckaufnahme-Sitzfläche 35-2 besitzt, zwischen der Druckaufnahme-Sitzfläche 31-3 der Verzweigungsbohrung 31-2 und dem Einspritzrohr-Verbindungskopfteil 31-2 an einem Teil der Verzweigungsbohrung 31-2 der Haupt-Rohrleitung 31 vorgesehen ist, wodurch die Pulsierung gering gehalten werden kann und die Fortpflanzung durch jedes der Verfahren verzögert werden kann. Gemäß jedoch dem Verfahren der Vorgabe der Mündungsfunktion durch weitere Reduzierung des Durchmessers der Verzweigungsbohrung wird jedoch, da wiederholt hoher Druck an den Verzweigungs-Bohrungsteil angelegt wird, wobei ein Teil desselben 7 mm entspricht oder größer ist, eine Herstellung eines Teiles ausgeführt, der tief von einer Endfläche des Anschlagteiles entfernt ist, wodurch sich dementsprechend eine Schwierigkeit insofern ergibt, als die Herstellung einer Bohrung mit schlankem Durchmesser bei der Bildung der Mündung nicht einfach ist. Ferner ergibt sich ein Nachteil der unzureichenden Stabilität der Abdichtung gemäß dem Verfahren der Anordnung des Metall-Ringelementes (Rohr) 35 mit einer Mündung zwischen der Druckaufnahme-Sitzfläche 31-3 der Verzweigungsbohrung 31-2 und dem Einspritzrohr-Verbindungskopfteil 32-2 durch Axialkraft eines Einzelstückes der Außenbefestigungs-Schraubenmutter 33, die mit der Seite des Einspritzrohres integriert ist, wobei zwei Stellen, d. h. zwei Stellen eines Teiles der Abdichtung der Druckaufnahme-Sitzfläche 31-3 der Verzweigungsbohrung und der Druck-Sitzfläche 35-1 des Metall- Ringelementes 35 und ein Teil der Abdichtung der Druckaufnahme-Sitzfläche 35-2 und des Metall-Ringelementes 35 und der Druck-Sitzfläche 32-3 des Einspritzrohr-Verbindungskopfteiles, abgedichtet werden.

Die DE 197 44 762 A1 offenbart eine Einspritzeinrichtung für einen Dieselmotor mit einem Kraftstoffverteiler, der einen Druckspeicher zur Aufnahme von statisch komprimiertem, unter sehr hohem Druck stehenden Kraftstoff aufweist, wobei in den Druckspeicher Druckleitungen münden, die an mit dem Kraftstoffverteiler verbundenen Anschlußnippeln angeschlossen sind, wobei die Einspritzeinrichtung derart gestaltet ist, daß der Kraftstoffverteiler aus einem einstückigen Rohr besteht und die Anschlußnippel eingeschweißt oder gelötet sind.

Die DE 199 23 951 A1 sowie die nachveröffentlichten JP 2002/130075 und JP 2002/195125 offenbaren Drosseln, welche Anschlußteile aufweisen, die in Rohren integriert sind, wobei diese Drosseln derart ausgebildet sind, daß keinerlei Mündungsrohr vorhanden ist.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine gemeinsame Leitung vorzuschlagen, die ausgebildet ist, um das zuvor beschriebene herkömmliche Problem zu lösen und die in der Lage ist, Kraftstoff stabil einzuspritzen durch Begrenzung der Pulsierung auf geringe Werte und Verzögerung der Fortpflanzung.

Diese Aufgabe wird durch eine gemeinsame Leitung mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Um die zuvor beschriebene Aufgabe zu lösen, ist gemäß einem Aspekt der Erfindung eine gemeinsame Leitung vorgesehen, die gebildet ist durch Vorgabe einer Verzweigungsbohrung bzw. eines Abzweigloches, das mit einem Verbindungsweg bzw. einer Verbindungsstrecke kommuniziert und eine Druckaufnahme-Sitzfläche aufweist, die sich an jeder von einer Vielzahl der Teile integrierter Vorsprungbereiche oder abgetrennter Vorsprungbereiche nach außen öffnet, die an einem peripheren Wandbereich in einer axialen Richtung einer Haupt-Rohrleitung mit dem Verbindungsweg auf deren Innenseite in ihrer Öffnungsrichtung vorgesehen sind. Abschnitte zum Heranführen und zur Anlage an einem Preßsitz- bzw. Drucksitz-Flächenbereich sind dazwischen vorgesehen, ausgebildet durch einen Verbindungskopfbereich bzw. -teil, welcher einen Fließkanal, der mit dem Verbindungsweg verbunden ist und an dessen Endbereich angeordnet ist, aufweist. Der Preßsitz-Flächenbereich steht in Kontakt mit der Druckaufnahme-Sitzfläche und einer Befestigung, um den Drucksitz-Flächenbereich damit durch einen Einpreßvorgang bzw. eine Preßbetätigung unter einem Absatz des Verbindungskopfbereiches durch Verschrauben einer Befestigungsmutter zu verbinden. Ferner ist ein Mündungsrohr mit einem weit kleineren Innendurchmesser als der Bohrungsdurchmesser der Verzweigungsbohrung vorgesehen, wobei sich das Mündungsrohr zumindest teilweise in die Verzweigungsbohrung erstreckt. Die gemeinsame Leitung wird vorteilhfterweise gebildet durch Bereitstellen eines Mündungsrohres mit einem Außendurchmesser, der im wesentlichen dem Bohrungsdurchmesser der Abzweigbohrung in dem Abzweigloch entspricht.

Ferner kann vorteilhafterweise als Mündungsrohr eine Ausgestaltung verwendet werden, bei der die Rohrmündung einen dickwandigen Flanschteil bzw. -bereich mit einem Außen-Durchmesser umfaßt, der größer als ein Innen- bzw. Fließkanal-Durchmesser eines Einspritzrohres in einem Endbereich des Einspritzrohres auf einer Seite des Verbindungskopfbereiches umfaßt. Es kann außerdem vorteilhafterweise eine Ausgestaltung verwendet werden, bei der die Rohrmündung bzw. das Mündungsrohr ein aus Hartmetall gefertigtes Rohrbauteil und einen aus einem Weichmetall gefertigten Ring mit einem Außen-Durchmesser größer als ein Fließkanal-Durchmesser des Einspritzrohres umfaßt, das außen in einem Endbereich des Rohrbauteils an einer Seite des Verbindungskopfbereiches angebracht ist. Schließlich kann vorteilhafterweise eine Ausgestaltung verwendet werden, bei der die Rohrmündung bzw. das Mündungsrohr ein aus Hartmetall gefertigtes Innenrohr und ein aus einem Weichmetall gefertigtes Außenrohr mit einem dickwandigen Randbereich bzw. Flanschteil mit einem Durchmesser größer als ein Fließkanal-Durchmesser des Einspritzrohres in einem Endbereich des Einspritzrohres auf einer Seite des Verbindungskopfbereiches umfaßt.

Das heißt, die Erfindung wird so ausgestaltet, daß durch Vorgabe des Mündungsrohres in der Verzweigungsbohrung der Haupt-Rohrleitung das Mündungsrohr als eine Mündung dient und die Abdichtleistung nicht beeinflußt, so daß Kraftstoff stabil eingespritzt werden kann, indem die Pulsierung gering gehalten und die Fortpflanzung verzögert wird. Ferner wird in dem Fall, in welchem das Mündungsrohr den Flanschteil besitzt und der Flanschteil weich ist, die Axialkraft einer Mutter hierdurch nicht aufgehoben und der Abdicht-Flächendruck nicht erniedrigt.

Ferner kann als Mittel zur Befestigung des Mündungsrohres gemäß der Erfindung das Mittel des Preßsitzes, des Verstemmens, des Schrumpfsitzes, des Kühlsitzes, des Schweißens, des Lötens oder ähnliches, verwendet werden. Anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen seien im folgenden bevorzugte Ausführungsfomren der Erfindung näher erläutert.

Es zeigen:

1 eine vertikale Schnittansicht, die ein Ausführungsbeispiel (erstes Ausführungsbeispiel) einer gemeinsamen Leitung zeigt, die einen Anschlagteil vom integrierten Typ gemäß der Erfindung besitzt;

2 eine vertikale Schnittansicht, die ein anderes Ausführungsbeispiel (zweites Ausführungsbeispiel) zeigt, die einen ähnlichen Anschlagteil vom integrierten Typ gemäß der Erfindung zeigt;

3 eine vertikale Schnittansicht, die ein Ausführungsbeispiel (drittes Ausführungsbeispiel) einer gemeinsamen Leitung zeigt, die einen ähnlichen Anschlagteil eines getrennten Typs gemäß der Erfindung zeigt;

4 eine vertikale Schnittansicht, die ein Ausführungsbeispiel (viertes Ausführungsbeispiel) einer gemeinsamen Leitung vom Blocktyp gemäß der Erfindung zeigt;

5 eine vertikale Schnittansicht, die ein anderes Ausführungsbeispiel (fünftes Ausführungsbeispiel) einer gemeinsamen Leitung zeigt, die einen ähnlichen Anschlagteil vom integrierten Typ gemäß der Erfindung zeigt;

6 eine vertikale Schnittansicht, die noch ein weiteres Ausführungsbeispiel (sechstes Ausführungsbeispiel) einer gemeinsamen Leitung zeigt, die einen ähnlichen Anschlagteil vom integrierten Typ gemäß der Erfindung zeigt;

7 eine vertikale Schnittansicht, die ein Beispiel der Verbindungsstruktur eines Einspritzrohres einer herkömmlichen gemeinsamen Leitung zeigt, die den Gegenstand der Erfindung bildet; und

8 eine vertikale Schnittansicht, die ein Beispiel einer bekannten Druckveränderungs-Beschränkungseinrichtung in der Verbindungsstruktur des Einspritzrohres der gemeinsamen Leitung zeigt.

Gemäß der Erfindung bezeichnen die Bezugszeichen 1, 11, 21 und 31 Haupt-Rohrleitungen, die Bezugszeichen 2a, 2b, 2c, 2d, 2e und 2f bezeichnen Einspritzrohre, die Bezugszeichen 3a, 3b, 3c, 3d, 3e und 3f bezeichnen Mündungsrohre bzw. Rohrmündungen, die Bezugszeichen 4, 14, 24 und 34 bezeichnen Befestigungsmuttern, die Bezugszeichen 5 und 15 bezeichnen Hülsen-Unterlegscheiben und das Bezugszeichen 13 bezeichnet ein Verbindungs-Metallstück.

Eine gemeinsame Leitung, wie sie in 1 gezeigt ist, ist so aufgebaut, daß jeder einer Vielzahl der Teile integrierter Vorsprungbereiche bzw. integrierte Anschlagteil 1-4, die bzw. der in Abständen an einem Umfangs-Wandteil in axialer Richtung an einer Seite der Haupt-Rohrleitung 1, die ein Ringrohr umfaßt, vorgesehen sind. Das Ringrohr bzw. die Haupt-Rohrleitung 1 ist durch eine Verzweigungsbohrung 1-2 perforiert, die mit einem Verbindungsweg bzw. Verbindungsstrecke 1-1 der Haupt-Rohrleitung 1 verbunden ist und eine Druckaufnahme-Sitzfläche 1-3 besitzt, die nach außen geöffnet ist und innerhalb der Verzweigungsbohrung 1-2 eingepaßt und fest mit der Rohrmündung 3a befestigt ist, die einen im wesentlichen gleichen Durchmesser, wie der Bohrungsdurchmesser der Verzweigungsbohrung 1-2 besitzt, sowie eine Rohrmündung 3-1 mit einem kleineren Durchmesser, die mit einem Flansch 3a-2 versehen ist, der in die Verzweigungsbohrung eingepaßt und mit dieser befestigt ist. Das Mündungsrohr 3a ist mit einer Sitzfläche 3a-3 versehen, die einen Flansch 3a-2 in einer dickeren Wand bildet, die einen Durchmesser größer als ein Durchmesser des Fließkanals des Einspritzrohres besitzt und eine geneigte Fläche in gleicher Weise wie die Druckaufnahme-Sitzfläche 1-3 an einer Endfläche an einem Außenumfang bildet, die in Kontakt mit der Druckaufnahme-Sitzfläche 1-3 und mit dieser befestigt wird.

Es ist ein System vorgesehen, bei welchem auf einer Seite des Einspritzrohres 2a mit einem Fließkanal 2a-1 ein Preß-Sitzflächenteil bzw. eine Preß-Sitzfläche 2a-3, die durch einen Verbindungskopfteil 2a-2 gebildet wird, mit der Druckaufnahme-Sitzfläche 1-3 auf der Seite der Haupt-Rohrleitung 1 in Kontakt und in Eingriff gebracht wird und befestigt wird. Dies erfolgt, um mit der Druckaufnahme-Sitzfläche 1-3 entsprechend der Druckbetätigung unter einem Ansatz des Verbindungskopfteiles 2a-2 verbunden zu werden, indem die Befestigungsmutter 4 aufgeschraubt wird, die zuvor mit der Seite des Einspritzrohres über die Hülsen-Unterlegscheibe 5 an dem Anschlagteil 1-4 integriert wurde. Ferner kann als Mittel zur festen Befestigung des Mündungsrohres 3a ein Preßsitz, ein Verstemmen, ein Schrumpfsitz, ein Kühlsitz, Schweißen, Löten oder ähnliches verwendet werden, wie dies zuvor beschrieben wurde.

Als nächstes wird ähnlich zur 1 eine gemeinsame Leitung, wie sie in 2 gezeigt ist, beschrieben, wobei die Verzweigungsbohrung 1-2, die mit dem Verbindungsweg bzw. -strecke 1-1 der Haupt-Rohrleitung 1 in Verbindung steht und die nach außen geöffnete Druckaufnahme-Sitzfläche 1-3 besitzt, an jedem der Vielzahl von Anschlagteilen 1-4 ausgebildet ist, die in Intervallen vorgesehen sind, und die Haupt-Rohrleitung 1 perforiert bzw. durchstößt, wobei dies an dem Umfangs-Wandteil in axialer Richtung auf der Seite der Haupt-Rohrleitung 1 geschieht, die ein kreisförmiges Rohr umfaßt. Das Mündungsrohr 3b ist mit einer Mündungsbohrung 3b-1, die einen weit kleineren Durchmesser als der Bohrungsdurchmesser der Verzweigungsbohrung besitzt und einen Durchmesser aufweist, der größer als die Verzweigungsbohrung 1-2 ist, in den Teil der Verzweigungsbohrung 1-2 eingepaßt und mit dieser fest verbunden.

Ferner ist auf der Seite des Einspritzrohres 2b, das einen Fließkanal 2b-1 ähnlich zur 1 besitzt, ein System ausgebildet, bei welchem eine Preß- Sitzfläche 2b-3 durch einen Verbindungs-Kopfteil 2b-2 gebildet wird, der in Kontakt und in Eingriff mit der Druckaufnahme-Sitzfläche 1-3 auf der Seite der Haupt-Rohrleitung 1 gebracht wird und befestigt wird. Dies erfolgt, um durch Druckbetätigung unter einem Anschlag des Verbindungskopfteiles 2b-2 befestigt zu werden, indem die Befestigungsmutter 4, die zuvor mit der Seite des Einspritzrohres integriert wurde, über die Hülsen-Unterlegscheibe 5 mit dem Anschlagteil 1-4 verschraubt wird. Ferner kann als ein Mittel zur starren Befestigung des Mündungsrohres 3b, ähnlich wie zuvor beschrieben, das Mittel des Preßsitzes, des Verstemmens, des Schrumpfsitzes, des Kühlsitzes, des Schweißens, des Lötens oder ähnliches, verwendet werden.

Eine gemeinsame Leitung mit einem getrennten Anschlagteil, wie es in 3 gezeigt ist, ist so ausgebildet, daß in einem System, in welchem ein Teil einer Verzweigungsbohrung 11-2, die mit einer Verbindungsstrecke 11-1 in Verbindung steht, welche an einem inneren Teil in einem Umfangs-Wandteil auf der Seite der Haupt-Rohrleitung 11, die ein ringförmiges Rohr umfaßt, gebildet ist, so hergestellt, um eine nach außen geöffnete Druckaufnahme-Sitzfläche 11-3 zu bilden, indem das Verbindungs-Metallelement 13 in ringähnlicher Form verwendet wird, das einen äußeren Umlängsteil der Haupt-Rohrleitung 11 in Nachbarschaft der Druckaufnahme-Sitzfläche umgibt. Eine Preß-Sitzfläche 2c-3, die durch einen Verbindungskopfteil 2c-2 auf der Seite des Einspritzrohres 2c mit dem Fließkanal 2c-1, ähnlich wie zuvor beschrieben, gebildet wird, wird in Kontakt und in Eingriff mit dieser gebracht und mit dieser befestigt. Dies erfolgt entsprechend durch Druckbetätigung unter einem Ansatz des Verbindungskopfteiles 2c-2, indem ein Teil der Schraubwand 13-1, die von dem Verbindungs-Metallstück 13 absteht, mit der Befestigungsmutter 14 verschraubt wird, die zuvor mit der Seite des Einspritzrohres 2c über die Hülsen-Unterlegscheibe 15 integriert wurde. Das Mündungsrohr 3c mit einem im wesentlichen gleichen Außendurchmesser wie der Bohrungsdurchmesser der Verzweigungsbohrung besitzt eine Mündungsöffnung 3c-1 mit einem kleineren Durchmesser und ist mit einem Flansch 3c-2 versehen, mit welchem es in die Verzweigungsbohrung 11-2 eingepaßt und – ähnlich wie bei dem in 1 gezeigten Aufbau – daran befestigt ist. Das Mündungsrohr 3c ist mit einer Sitzfläche versehen, die eine geneigte Fläche bildet in gleicher Weise wie die Druckaufnahme-Sitzfläche 11-3 und eine Endfläche eines Außenumfangs des Flansches 3c-2 wird in Kontakt mit der Druckaufnahme-Sitzfläche 11-3 gebracht und mit dieser befestigt.

Ferner können ebenfalls als Mittel zur starren Befestigung des Mündungsrohres 3c, ähnlich wie zuvor beschrieben, das Mittel des Preßsitzes, der Verstemmens, des Schrumpfsitzes, des Kühlsitzes, des Schweißens, des Lötens oder ähnliches verwendet werden.

Die Erfindung ist ferner ebenfalls bei einer gemeinsamen Leitung vom Blockleitungstyp verwendet, wie dies durch 4 gezeigt ist.

Das heißt, daß eine Verbindungsstruktur eines Einspritzrohres für eine gemeinsamen Leitung vom Blockleitungstyp, wie sie durch 4 gezeigt ist, so ausgebildet ist, daß ein Bodenteil eines jeden einer Vielzahl von Verbindungslochteilen 21-4 in einem Umfangswandteil in einer axialen Richtung einer Seite der Haupt-Rohrleitung 21 vorgesehen ist, wobei die Haupt-Rohrleitung 21 einen Block umfaßt mit einem Querschnitt in Rechteckform und eine Verbindungsstrecke 21-1 in ihrem inneren Teil besitzt, welche durch eine Verzweigungsbohrung 21-2 perforiert ist. Die Verzweigungsbohrung 21-2 steht mit der Verbindungsstrecke 21-1 der Haupt-Rohrleitung 21 in Verbindung und weist eine Druckaufnahme-Sitzfläche 21-3 auf, die sich nach außen öffnet. Das Mündungsrohr 3d einer Mündungsbohrung 3d-1 besitzt einen Durchmesser, der weit geringer als der Bohrungsdurchmesser der Verzweigungsbohrung ist und selbst einen Durchmesser besitzt, der größer als die Verzweigungsbohrung 21-2 ist, mit welchem sie in einem Teil der Verzweigungsbohrung 21-2 eingepaßt und fest damit befestigt ist.

Unterdessen wird auf der Seite des Einspritzrohres 2d mit einem Fließkanal 2d-1 ein System gebildet, bei welchem eine Preß-Sitzfläche 2d-3, die durch einen Verbindungskopfteil 2d-2, ähnlich wie zuvor beschrieben, gebildet wird, in Kontakt und in Eingriff mit der Druckaufnahme-Sitzfläche 21-3 auf der Seite der Haupt-Rohrleitung 21 gebracht wird und befestigt wird. Dies erfolgt, um mit dieser gemäß der Druckbetätigung unter einem Ansatz des Verbindungskopfteiles 2d-2 durch Schrauben der äußeren Befestigungs- Schraubenmutter 24 befestigt zu werden, die zuvor mit der Seite des Einspritzrohres 2d mit dem Verbindungslochteil 21-4 integriert wurde.

Ferner können ebenfalls als Mittel zur Befestigung des Mündungsrohres 3d, ähnlich wie zuvor beschrieben, Mittel des Preßsitzes, des Verstemmens, des Schrumpfsitzes, des Kühlsitzes, des Schweißens, des Lötens oder Ähnliches verwendet werden.

Unterdessen zeigen die 5 und 6 Ausführungsbeispiele, bei denen jeweils ein Mündungsrohr, das aus Metallen unterschiedlicher Materialien hergestellt ist, an die gemeinsame Leitung, die den Anschlagteil vom integrierten Typ gemäß 1 besitzt, angelegt wird.

D. h., eine in 5 gezeigte gemeinsame Leitung ist durch einen Aufbau ähnlich der in 1 gezeigten gemeinsamen Leitung gebildet mit Ausnahme des Mündungsrohres 3e und ist so aufgebaut, daß jedes der Vielzahl von Teilen des Anschlagteiles 1-4 vom integrierten Typ in Intervallen an dem Umfangswandteil in axialer Richtung der Seite der Haupt-Rohrleitung vorgesehen ist. Die Haupt-Rohrleitung umfaßt eine Ringleitung und ist mit der Verzweigungsbohrung 1-2 perforiert, die mit der Verbindungsstrecke 1-1 der Haupt-Rohrleitung 1 in Verbindung steht und die Druckaufnahme-Sitzfläche 1-3 besitzt, die sich nach außen öffnet. Das Mündungsrohr 3e umfaßt ein Rohrelement 3e-1, das aus einem Hartmetall hergestellt ist und einen im wesentlichen gleichen Außendurchmesser wie der Bohrungsdurchmesser der Verzweigungsbohrung besitzt und es umfaßt einen Ring 3e-2, der aus Weichmetall hergestellt ist und einen Durchmesser besitzt, der größer als ein Fließwegdurchmesser des Einspritzrohres 2e ist und nach außen an ein Endteil des Rohrelementes auf der Seite eines Verbindungskopfteiles 2e-2 angesetzt ist. Das Rohrelement 3e-1 ist in die Verzweigungsbohrung 1-2 eingepaßt und mit dieser befestigt und wobei der Ring 3e-2 aus Weichmetall des Mündungsrohres 3e dickwandig ausgeführt ist, um in Kontakt mit einem gegenüberliegenden Element zu kommen und fixiert zu werden. Als Mittel zur Befestigung des Mündungsrohres 3e werden ferner ebenfalls Mittel des Preßsitzes, des Verstemmens, des Schrumpfsitzes, des Kühlsitzes, des Schweißens, des Lötens oder Ähnliches verwendet.

Auf der Seite des Einspritzrohres 2e, das eine Fließstrecke 2e-1 ähnlich zu 1 besitzt, ist ein System gebildet, bei welchem eine Preß-Sitzfläche 2e-3, die durch den Verbindungskopfteil 2e-2 gebildet wird, in Kontakt und in Eingriff mit der Druckaufnahme-Sitzfläche 1-3 auf der Seite der Haupt- Rohrleitung 1 gebracht wird und die befestigt wird, um über eine Druckbetätigung unter einem Ansatz des Verbindungskopfteiles 2e-2 durch Schrauben der Befestigungsmutter 4, die zuvor mit der Seite des Einspritzrohres über die Hülsen-Unterlegscheibe 5 mit dem Anschlagteil 1-4 integriert wurde, zu befestigen.

Ähnlich der in 5 gezeigten gemeinsamen Leitung ist die in 6 gezeigte gemeinsame Leitung durch einen Aufbau ähnlich zu der gemeinsamen Leitung in 1 gebildet mit Ausnahme des Mündungsrohres 3f. Die gemeinsamen Leitung ist so gebildet, daß jeder der Vielzahl von Teilen der Anschlagteile 1-4 vom integrierten Typ, die in Intervallen an den Umfangswandteilen in axialer Richtung auf der Seite der Haupt-Rohrleitung 1, die eine Ringleitung umfaßt, vorgesehen sind, mit der Verzweigungsbohrung 1-2 perforiert ist, die mit der Verbindungsstrecke 1-1 der Haupt-Rohrleitung in Verbindung steht und die nach außen geöffnete Druckaufnahme-Sitzfläche 1-3 aufweist. Das Mündungsrohr 3f umfaßt ein äußeres Rohr 2f-2 aus Weichmetall mit einem im wesentlichen gleichen Außendurchmesser wie der Durchmesser der Verzweigungsbohrung. Das Mündungsrohr 3f besitzt ferner einen Flanschteil 3f-2' mit einem Durchmesser größer als der Fließstreckendurchmesser des Einspritzrohres an einem Endteil desselben auf einer Seite eines Verbindungskopfteiles 2f-2 des Einspritzrohres 2f und ein Innenrohr 3-1 aus Hartmetall mit einer im wesentlichen gleichen Wanddicke wie die des Außenrohres, wobei es in die Verzweigungsbohrung 1-2 eingepaßt und mit dieser starr befestigt ist und der Verzweigungsteil 3f-2' des Außenrohres 3f-2 des Mündungsrohres 3f dickwandig hergestellt ist, um in Kontakt mit einem gegenüberliegenden Element zu gelangen und befestigt zu werden. Ferner können ebenfalls als Mittel zur starren Befestigung des Mündungsrohres 3f, ähnlich wie zuvor beschrieben, die Mittel des Preßsitzes, des Verstemmens, des Schrumpfsitzes, des Kühlsitzes, des Schweißens, des Lötens oder Ähnliches verwendet werden.

Unterdessen wird auf der Seite des Einspritzrohres 2f mit einer Fließstrecke 2f-1, ähnlich wie in 1, ein System gebildet, bei welchem eine Preß-Sitzfläche 2f-3, die durch den Verbindungskopfteil 2f-2 gebildet wird in Kontakt und in Eingriff mit der Druckaufnahme-Sitzfläche 1-3 auf der Seite der Haupt-Rohrleitung 1 gebracht wird. Die Preß-Sitzfläche 2f-3 wird mit dieser (Druckaufnahme-Sitzfläche 1-3) durch Druckbetätigung unter einem Ansatz des Verbindungskopfteiles 2f-2 durch Schrauben der Befestigungsmutter 4, die zuvor mit der Seite des Einspritzrohres über die Hülsen-Unterlegscheibe 5 an dem Anschußteil 1-4 integriert wurde, verbunden.

Die Hauptleitung 1 oder 11 als gemeinsame Leitung gemäß dem Ausführungsbeispiel ist häufig ein geschmiedetes Produkt und besitzt z. B. einen Durchmesser von 28 mm und eine Wanddicke von 9 mm und umfaßt als Material S45C mit einem vergleichsweise dickwandigen Rohrteil, in welchem ein innerer Achs-Kernteil hergestellt wird, um die Verbindungsstrecke durch mechanische Bearbeitung, wie z. B. Bohren, Tiefbohren oder ein ähnliches Verfahren zu bilden. An der Hauptleitung 1 oder 11 sind entsprechend die Vielzahl der Teile der Vorsprünge vom integrierten Typ oder Vorsprünge vom getrennten Typ bzw. Verbindungs-Lochteile im Falle der Leitung vom Blocktyp an dem Umlängswandteil in axialer Richtung unter Beibehaltung der Intervalle dazwischen vorgesehen. Ferner ist die gemeinsame Leitung mit dem Vorsprungsteil vom integrierten Typ nicht auf die zuvor beschriebene Verbindungsstruktur beschränkt, sondern ist natürlich bei einem System anwendbar, bei welchem, obgleich nicht dargestellt, sich eine Verzweigungsbohrung, die mit einer Verbindungsstrecke in Verbindung steht, sich nach oben in die Nähe eines freien Endteiles eines Vorsprungteiles erstreckt, wobei eine Druckaufnahme-Sitzfläche gebildet wird, um dem freien Endteil des Vorsprungteiles gegenüberzuliegen und durch Herstellung eines Schraubengewindes an einem Innenumfang des Vorsprungsteiles und Einschrauben einer Mutter in das Gewinde, um das Mündungsrohr zu befestigen und gemäß der Druckbetätigung unter einem Ansatz eines Verbindungskopfteiles des Einspritzrohres zu befestigen.

Wie zuvor erläutert worden ist, wird die gemeinsame Leitung gemäß der Erfindung gebildet, indem das Mündungsrohr mit dem Verzweigungsbohrungsteil oder dem Verbindungsbohrungsteil starr befestigt und in diesen eingepaßt wird, wodurch ein ausgezeichneter Effekt erzielt wird, bei dem das Mündungsrohr nur als Mündung dient und die Abdichtleistung nicht beeinflußt, wodurch entsprechend die Stabilität der Dichtung ausgezeichnet wird und Kraftstoff stabil eingespritzt werden kann, indem die Pulsierung gering gehalten und die Fortpflanzung verzögert wird.


Anspruch[de]
  1. Gemeinsame Leitung, die gebildet ist durch

    – eine Haupt-Rohrleitung (1), die in ihrem Inneren in Axialrichtung eine Verbindungsstrecke (1-1) aufweist,

    – eine Verzweigungsbohrung (1-2), die mit der Verbindungsstrecke (1-1) in Verbindung steht,

    – eine Vielzahl von integrierten Anschlagteilen (1-4) oder getrennten Anschlagteilen (13-1), die in einer axialen Richtung an einem Umfangs-Wandteil der Haupt-Rohrleitung (1) vorgesehen sind,

    – wobei sich an der Haupt-Rohrleitung (1) eine sich nach außen öffnende Druckaufnahme-Sitzfläche (1-3) befindet,

    – ein Verbindungskopfteil (2a-2), das einen mit der Verbindungsstrecke (1-1) kommunizierenden Fließkanal (2a-1) aufweist und an dessen Endteil ein Preß-Sitzflächenteil (2a-3) vorgesehen ist,

    – wobei das Preß-Sitzflächenteil (2a-3) mit der Druckaufnahme-Sitzfläche (1-3) in Kontakt und in Eingriff gebracht ist,

    – eine Befestigung, um das Preß-Sitzflächenteil (2a-3) durch eine Preßbetätigung unter einem Ansatz des Verbindungskopfteils (2a-2) durch Verschrauben einer Befestigungsmutter (4) damit zu verbinden,

    – wobei ein Mündungsrohr (3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f) mit einem weit kleineren Innendurchmesser als der Bohrungsdurchmesser der Verzweigungsbohrung (1-2) vorgesehen ist, und

    – wobei sich das Mündungsrohr zumindest teilweise in die Verzweigungsbohrung (1-2) erstreckt.
  2. Gemeinsame Leitung nach Anspruch 1, wobei das Mündungsrohr (3a; 3c) einen dickwandigen Flanschbereich (3a-2; 3c-2) mit einem Außen-Durchmesser aufweist, der größer ist als der Innen- bzw. Fließstrecken-Durchmesser im Endbereich des Einspritzrohres (2a; 2c) auf der Seite des Verbindungskopfteils (2a-2; 2c-2) ist.
  3. Gemeinsame Leitung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei das Mündungsrohr (3e) ein aus Hartmetall gefertigtes Rohrteil (3e-1) und einen aus einem Weichmetall gefertigten Ring (3e-2) umfaßt, wobei der aus einem Weichmetall gefertigten Ring (3e-2) einen Außendurchmesser besitzt, der größer als der Innen- bzw. Fließstrecken-Durchmesser des Einpritzrohres (2e; 2f) im Endbereich des Rohrteils (3e-1) auf der Seite des Verbindungskopfteils (2e-2) ist.
  4. Gemeinsame Leitung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei das Mündungsrohr (3f) ein aus Hartmetall gefertigtes Innenrohr (3f-1) und ein aus einem Weichmetall gefertigtes Außenrohr (3f-2) mit einem dickwandigen Flanschteil (3f-2') umfaßt, das einen Außen-Durchmesser größer als der Innen- bzw. Fließstrecken-Durchmesser des Einspritzrohres im Endbereich auf einer Seite des Verbindungskopfteils (2f-2) aufweist.
Es folgen 8 Blatt Zeichnungen






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