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Dokumentenidentifikation DE102004011261A1 29.06.2006
Titel Glasröhrchen mit Belüftungslöcher, sowie einen darüber liegenden zweiten ohne Belüftungslöcher
Anmelder Curth, Hartmut, 47805 Krefeld, DE
DE-Anmeldedatum 16.09.2004
DE-Aktenzeichen 102004011261
Offenlegungstag 29.06.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.06.2006
IPC-Hauptklasse A24F 1/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A24F 1/18(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Das Racherglasröhrchen ist aus hitzebeständigem Glas gefertigt und mehrteilig.

Es bestehe aus fünf Teilen.

  • 1.) Zwei Glasröhren
  • 2.) Kunstoffring (hitzebeständig – mit innenliegenden Bimetall))
  • 3.) Bimetallringe
  • 4.) Mundstück
  • 5.) Filterhintersatzteil

Das innere Röhrchen, welches genoppt und mit Zuglöchern ist, sei für die Tabakeinstopfung. Dabei sollen die Noppen (Glasnoppen) die Gleitfähigkeit und den Sitz des darüber sich bewegbaren Röhrchens garantieren.

Die Zuglöcher sind für die Belüftung, damit der Tabak weiterhin glimmen kann.

Das bewegliche außenliegende hitzebeständige Glasröhrchen, ist an einem Ende mit dem Kunstoffring bestückt in dem sich das Bimetall befindet, welches das Rörchen nach hinten, bzw das Innere nach außenhin, bewegt.

Am anderem Ende befinden sich Mundstück und ein Filteraufnahmestück.

In das Filteraufnahmestück können Filterplätchen eingelegt werden, wobei die Anzahl der Filterplätchen die Stärke des Tabaks regulieren können.

Die Beschreibung der spezifizierten Sache wird verständlicher durch die Zeichnung. (gemäß § 12)


Anspruch[de]
  1. Der Anspruch wird auf das Merkmal der Beweglichkeit der spezifizierten Sache erhoben. Die Beweglichkeit ergibt sich aus der Zweiteiligkeit der spezifizierten Sache. Es wird Bezug genommen auf die Anlage gemäß § 10.

    Die spezifizierte Sache ist gemäß des technisch entwickeltem Standes, dem Erfinder und Anmelder so in der Welt nicht bekannt und daher einzig.

    Die zu fertigende Erfindung, auf die ein Patentanspruch erhoben wird, hilft damit Arbeitsplätze zu schaffen und/oder zu sichern.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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