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Dokumentenidentifikation DE102004060491A1 29.06.2006
Titel Kappe für einen Aerosolbehälter oder einen Sprühbehälter
Anmelder Wella AG, 64295 Darmstadt, DE
Erfinder Eberhardt, Heiko, 61440 Oberursel, DE
DE-Anmeldedatum 16.12.2004
DE-Aktenzeichen 102004060491
Offenlegungstag 29.06.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.06.2006
IPC-Hauptklasse B65D 83/20(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65D 83/28(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Um ein Spraycap akustisch abzudichten, wird eine Kappe 7 mit einer Taste 6 mit einer elastischen Verbindung 49 zwischen der Taste 6 und der Kappe 7 versehen, um eine akustische Abdichtung 49 der Kappe 7 zu realisieren. Dabei ist die Abdichtung 49 als gefaltete Einrichtung ausgeführt. In analog gefalteter Weise wird ein Gelenk 5 der Taste 6 ausgebildet, um es mitsamt der Abdichtung 49 in leichtgängiger Weise betätigen zu können.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Kappe für einen Behälter, insbesondere einen Aerosolbehälter oder einen Sprühbehälter, mit einer Taste zum manuellen Betätigen und zum Ausbringen von im Behälter befindlichem Produkt, z. B. Haarspray, aus einer Produktabgabeöffnung der Kappe.

Aus der WO 01/96210 ist es bekannt, eine derartige Kappe abzudichten, um während einer Produktabgabe ein angenehmes Sprühgeräusch zu erreichen. Dabei wirkt die Taste über einen abgewinkelten Sprühkanal gegen einen Stem (Produktabgaberohr) des Behälters, um den Stem durch manuelles Betätigen der Taste auszulenken, und um damit ein im Behälter befindliches Ventil zu öffnen, wodurch das im Behälter enthaltene Produkt durch den Stem, den Sprühkanal und eine an der Kappe vorgesehenen Produktabgabeöffnung austritt. Eine flexible Verbindung zwischen der Taste und der Kappe sorgt für eine akustische Abdichtung der Kappe. Die Taste ist in einteiliger Weise mit der Kappe verbunden.

Aus der EP 0669268 A1 ist eine verschwenkbare Taste bekannt, welche einteilig mitsamt der Kappe ausgebildet ist, und die in gelenkloser Weise eine umlaufende Falte als Abdichtung zwischen der Kappe und der Taste aufweist. Die Falte wird beim Betätigen stets auf einer Seite gestreckt, während sie auf der gegenüberliegenden Seite gestaucht wird.

Die bekannten Kappen haben den Nachteil, dass sie für eine größere leichtgängige Tastenauslenkung nicht vorgesehen sind. Sie sind zwar auch dafür zu verwenden, allerdings nur bei Aufbringung einer relativ großen manuellen Kraft.

Es liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kappe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 derart weiterzubilden, dass auch größere Tastenauslenkungen in einfacher Weise ausgeführt werden können.

Die Aufgabe ist dadurch gelöst, dass das Gelenk einen der Abdichtung entsprechenden Faltenbalg bzw. eine der Abdichtung entsprechende Falte aufweist.

Das vorgeschlagene entsprechend der Abdichtung gefaltete Gelenk hat den Vorteil, dass es möglich ist, die Taste in leichtgängiger Weise nach unten zu drücken, wobei das Gelenk eine der Abdichtung entsprechende mechanische Eigenschaft aufweist. Die gefaltete Einrichtung erstreckt sich dabei zwischen der Taste und dem Gehäuse der Kappe und setzt sich im Gelenk fort. Je nach benötigtem Betätigungsweg weist diese Einrichtung eine bestimmte Anzahl an Falten auf, die sich für diese Strecke eignet, wobei sich die gefaltete Einrichtung z. B. stets nach unten etwas entfaltet und es bei Zurücksetzen der Taste nach oben zu einem Rückgängig machen dieses Entfaltens kommt. Das Gelenk wird nicht so sehr ausgelenkt. Es ist jedoch an die Abdichtung technisch und optisch angepasst. Es ist sehr leichtgängig zu betätigen.

Die gefaltete Einrichtung kann am äußeren Rand der Taste angebracht sein und ebenso an einem umlaufenden, oberen Rand der Kappe. In einer vorteilhaften Ausgestaltung (Anspruch 2) ist die Taste rund, z. B. oval oder kreisförmig, und läuft ringförmig um die Taste um. Die Betätigungskraft ist bei dieser Ausführung minimiert.

Eine besonders gute akustische Abdichtung und damit ein angenehmes Sprühgeräusch wird erreicht, wenn die als gefaltete Einrichtung ausgeführte Abdichtung die Fläche zwischen der Kappe und der Taste hermetisch abdichtet (Anspruch 8). Dabei können die Taste und die Einrichtung die obere Stirnfläche der Kappe bilden, so dass die Taste in ein übliches Erscheinungsbild der Kappe integriert wird.

Ist die Abdichtung als Faltenbalg ausgeführt (Anspruch 3), so können relativ lange Betätigungswege der Taste unter Aufbringung einer vergleichsweise geringen manuellen Kraft realisiert werden. Es kann aber auch eine einzige umlaufende Taste dazu genutzt werden, die Abdichtung auszuführen (Anspruch 4). Je nach Betätigungsweg wird diese dimensioniert, um während einer Tastenbetätigung für eine Abdichtung der Kappe zu sorgen.

Der Herstellungsaufwand für die gesamte Kappe mitsamt abgedichteter Taste ist vergleichsweise gering und damit kostengünstig, wenn die Abdichtung in einteiliger Bauweise mit der Kappe und der Taste verbunden ist (Anspruch 5).

So kann ein einziges Teil in einem an sich bekannten Verfahren, z. B. im Spritzgussverfahren hergestellt werden. Die Abdichtung könnte aber auch als separates Bauteil ausgeführt werden, welches als Steckverbindung zwischen die Kappe und die Taste einsteckbar ist (Anspruch 6). Diese Ausgestaltung eignet sich z. B. für Kappen (Spraycaps), die in an sich bekannter, herkömmlicher Weise hergestellt wurden, und welche eine akustische Abdichtung zwischen der Kappe und der Taste erfahren sollen.

Die Taste kann über ein Gelenk mit dem Bereich der Produktabgabeöffnung verbunden sein (Anspruch 7). Bei ihrer Betätigung wird Produkt, z. B. Haarspray aus der Produktabgabeöffnung ausgesprüht.

Ist der Sprühkanal als Sprühwinkel ausgebildet, welcher im Bereich der Produktabgabeöffnung mit der Kappe verbunden ist (Anspruch 9), so kann dieser durch Betätigen der Taste in einer Hebelfunktion und damit leichtgängig relativ zur Kappe verschwenkt werden, um ein im Behälter befindliches Ventil zu öffnen.

Um eine mit der Kappe gelenkig verbundene Taste gleichmäßig und leichtgängig drücken zu können, ist es von Vorteil, wenn die Materialstärke der Abdichtung im Bereich der Produktabgabeöffnung geringer ist als die Materialstärke im dem Bereich der Abdichtung, welcher am weitesten von der Produktabgabeöffnung entfernt ist (Anspruch 10). Dabei wird die größte Wegstrecke eines Punktes des Randes der Taste bei dort minimaler Materialstärke zurückgelegt. Die größte Materialstärke wird zur Abdichtung des Spaltes zwischen der Taste und der Kappe dort eingesetzt, wo die geringste Tastenauslenkung vorkommt. Es ist fertigungstechnisch von Vorteil, und es wird eine leichtgängige manuelle Betätigung erreicht, wenn die Materialstärke der Abdichtung vom Bereich der Produktabgabeöffnung, insbesondere von einem Gelenk der Taste, bis hin zum entfernten Bereich, von 0 bis 180 Grad stetig zunimmt und von 180 Grad bis 360 Grad stetig abnimmt (Anspruch 11). Sehr gute Tasteneigenschaften bzgl. einer gleichmäßigen und leichtgängigen Tastebestätigung werden erreicht, wenn die Materialstärke der Abdichtung im an der Produktabgabeöffnung gelegenen Bereich zwischen 0,4 und 0,6 mm und im entfernten Bereich zwischen 0,1 und 0,2 mm beträgt (Anspruch 12).

Als Material für die Abdichtung eignen sich elastische Kunststoffe (Anspruch 13), wie z. B. weiches und flexibles Polypropylen (PP) oder entsprechendes Polyethylen (PE).

Prinzipiell kann die Kappe mitsamt der Abdichtung und der Taste einstückig aus Kunststoff hergestellt werden, z. B. aus Zweikomponenten-Kunststoff (Anspruch 14).

Im folgenden wird die Erfindung an Hand eines Ausführungsbeispieles näher beschrieben. Es zeigt:

1 in einer perspektivischen Ansicht eine Kappe mit einer runden, mit einer umlaufenden Abdichtung versehenen Taste, zum Aufsetzen auf einen Aerosolbehälter, wobei ein Gelenk der Taste genauso gefaltet ist wie die Abdichtung;

2 in einem Vertikalschnitt die Kappe der 1, aufgesteckt auf einen Behälter, mit unbetätigter Taste;

3 in einem Vertikalschnitt ein Detail X, welches die als Faltenbalg ausgeführte Abdichtung zwischen der Kappe und der Taste des Gegenstandes der 2 zeigt;

4 in einem Vertikalschnitt den Gegenstand der 2, jedoch bei gedrückter Taste;

5 in einem Vertikalschnitt ein Detail Y der 4;

6 in einer Ansicht von oben den Gegenstand der 1;

7 in einer perspektivischen Ansicht die Kappe mit der über das Gelenk verbundenen Taste, wobei ein einsteckbarer Faltenbalg dazu vorgesehen ist, zwischen die Taste und die Kappe gesteckt zu werden, um den Spalt zwischen der Taste und der Kappe abzudichten, sowie

8 in einer Ansicht von oben die Kappe der 7.

Bei einem Spraycap, welches eine Kappe 7 aufweist, dient eine Taste 6 zum Betätigen eines (nicht dargestellten) Ventils eines Behälters 1, welcher als Aerosolbehälter ausgeführt ist und Haarspray enthält. Die Taste 6 ist dazu vorgesehen, über einen abgewinkelten Sprühkanal gegen einen Stem 11 des Behälters 1 zu wirken, um den Stem 11 bei manuellem Betätigen der Taste 6 auszulenken, und um damit das Ventil zu öffnen, wodurch im Behälter 1 enthaltenes Produkt durch den Stem 11 und eine an der Kappe 7 vorgesehene Produktabgabeöffnung 3 unter Passieren des Sprühkanals 10 austritt. Dabei fungiert eine flexible Verbindung 49 zwischen der Taste und der Kappe 7 als akustische Abdichtung 49 der Kappe 6, um ein für einen Kunden angenehmes Sprühgeräusch zu erreichen. Die Abdichtung 49 ist als gefaltete Einrichtung in Form eines Faltenbalges ausgeführt.

Die Taste ist rund ausgeführt und die Abdichtung 49 läuft ringförmig um die Taste 6 um. Sie dichtet die Fläche zwischen der Kappe 7 und der Taste 6 hermetisch ab.

Die Kappe 7 ist mitsamt dem Gelenk 5 und der Taste 6 einstückig aus relativ hartem Polypropylen (PP) hergestellt. Zudem ist die Kappe 7 über die Abdichtung 49 mit der Taste 6 verbunden. Das Spraycap weist dazu für die Abdichtung einen Kunststoff auf, der weiches und flexibles Polyethylen (PE) enthält.

Die Materialstärke der Abdichtung 49 ist im Bereich 29 oberhalb der Produktabgabeöffnung 3 geringer als die Materialstärke im Bereich 30 der Abdichtung 49, welcher am weitesten von der Produktabgabeöffnung 3 entfernt ist, dass heißt am gegenüberliegenden Ende der Taste 6. Dabei nimmt die Materialstärke der Abdichtung 49 vom Bereich 29 der Produktabgabeöffnung 3 bis hin zum entfernten Bereich 30, also von 0 bis 180 Grad, stetig zu und von 180 Grad bis 360 Grad stetig ab. Die Materialstärke der Abdichtung 49 beträgt dabei maximal 0,5 mm und minimal 0,15 mm.

Der Sprühkanal 10 ist als Sprühwinkel ausgebildet, welcher unterhalb der Produktabgabeöffnung 3 mit der Kappe 7 verbunden ist.

Im Bereich des gefalteten Gelenkes 5 könnte die Falte der Abdichtung 49 aber auch bei gleicher Materialstärke weniger an Höhe haben als am vom Gelenk 5 entfernten Bereich 30, weil am Bereich 30 die Tastenauslenkung größer ist.

Die Abdichtung 49 ist als separates Bauteil ausgeführt, welches als Steckverbindung zwischen die Kappe 7 und die Taste 6 einsteckbar ist. Diese Variante eignet sich auch für Spraycaps, in die in nachträglicher Weise nach deren Fertigstellung noch eine Abdichtung 49 eingesetzt werden soll.

Die Kappe hat den Vorteil, dass eine geringe manuelle Kraft nötig ist, um die Taste 6 zu betätigen, und um dabei die gesamte umlaufende gefaltete Einrichtung zu strecken. Beim Loslassen der Taste 6 wird die Abdichtung 49 wieder in ihren ursprünglichen, gefalteten Zustand zurückgeführt. Die Faltung des Gelenkes 5 entspricht der Faltung der Abdichtung 49. Somit ist einerseits ein ansprechender optischer Eindruck und andererseits eine manuell sehr leichtgängige Betätigung der Taste 6 erreicht. Das gefaltete Gelenk 5 ist realtiv leicht auszulenken. Auch nach häufiger Betätigung kann es nicht brechen, auch wenn es zwecks Erreichen einer geringen Bedienkraft sehr dünn ausgebildet ist.

1Behälter 3Produktabgabeöffnung 5Gelenk für 6 6Taste 7Kappe 10Sprühkanal 11Stem 12Düse 29Bereich an 3 30Bereich, von 3 abgelegen 49Abdichtung

Anspruch[de]
  1. Kappe (7) mit einer Taste (6) zum Betätigen eines Ventils eines Behälters (1), insbesondere eines Aerosolbehälters oder Sprühbehälters, wobei die Taste (6) über ein Gelenk (5) mit der Kappe (7) verbunden ist, und dazu vorgesehen ist, gegen ein separates, abgewinkeltes Verbindungsstück, insbesondere einen abgewinkelten Sprühkanal (10), und somit gegen einen Stem (11) des Behälters (1) zu wirken, um den Stem (11) bei manuellem Betätigen der Taste (6) auszulenken, und um damit das Ventil zu öffnen, wodurch im Behälter (1) enthaltenes Produkt durch den Stem (11) und eine an der Kappe (7) vorgesehene Produktabgabeöffnung (3), vorzugsweise unter Passieren des Sprühkanals (10), austreten kann, wobei eine flexible Verbindung zwischen der Taste (6) und der Kappe (7) eine akustische Abdichtung (49) der Kappe (6) ist, und wobei die Taste (6) mitsamt dem Gelenk (5) und der Kappe (7) in einteiliger Bauweise ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (5) einen der Abdichtung (49) entsprechenden Faltenbalg bzw. eine der Abdichtung (49) entsprechende Falte aufweist.
  2. Kappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Taste (6) rund, vorzugsweise kreisförmig oder oval ausgeführt ist, und dass die Abdichtung (49) ringförmig um die Taste (6) umläuft.
  3. Kappe nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung (49) als Faltenbalg ausgeführt ist.
  4. Kappe nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung (49) eine umlaufende, einzige Falte aufweist.
  5. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung (49) in einteiliger Bauweise mit der Kappe (7) und der Taste (6) verbunden ist.
  6. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung (49) als separates Bauteil ausgeführt ist, welches als Steckverbindung zwischen die Kappe (7) und die Taste (6) einsteckbar ist.
  7. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Taste (6) über ein Gelenk (5) mit dem Bereich (29) der Kappe (7) verbunden ist.
  8. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung (49) die Fläche zwischen der Kappe (7) und der Taste (6) hermetisch abdichtet.
  9. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkanal (10) als Sprühwinkel ausgebildet ist, welcher im Bereich der Produktabgabeöffnung (3) mit der Kappe (7) verbunden ist.
  10. Kappe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialstärke der Abdichtung (49) im Bereich (29) der Produktabgabeöffnung (3) geringer ist als die Materialstärke in dem Bereich (30) der Abdichtung (49), welcher am weitesten von der Produktabgabeöffnung (3) entfernt ist.
  11. Kappe nach Anspruch 2, Anspruch 8 und Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialstärke der Abdichtung (49) vom Bereich (29) der Produktabgabeöffnung (3) bis hin zum entfernten Bereich (30) von 0 bis 180 Grad stetig zunimmt und von 180 Grad bis 360 Grad stetig abnimmt.
  12. Kappe nach Anspruch 10 oder Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialstärke der Abdichtung (49) im an der Produktabgabeöffnung (3) gelegenen Bereich (29) zwischen 0,4 und 0,6 mm und im entfernten Bereich (30) zwischen 0,1 und 0,2 mm beträgt.
  13. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung (49) aus einem elastischen Kunststoff, wie weiches und flexibles Polypropylen (PP) oder Polyethylen (PE) besteht.
  14. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (7) in Zweikomponenten-Kunststoff ausgeführt ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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