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Dokumentenidentifikation DE202005012553U1 29.06.2006
Titel Haushaltmüllsammler
Anmelder Kapustin, Leonid, 44369 Dortmund, DE
DE-Aktenzeichen 202005012553
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 29.06.2006
Registration date 24.05.2006
Application date from patent application 10.08.2005
IPC-Hauptklasse B65F 1/14(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65F 1/06(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Üblicherweise werden für die Entsorgung von Haushaltsmüll Eimer oder Behälter benutzt, die in unteren Küchenschränken platziert werden, viel Platz in Anspruch nehmen und spezielle Müllsäcke benötigen.

Der Schutzanspruch 1 angegebener Erfindung hat das Ziel weniger Platz zu beanspruchen und ohne extra eingekaufte Müllbeutel auszukommen, indem für die Müllsammlung verschieden große Plastiktüten verwendet werden können, die z.B. nach Einkäufen im Haushalt angesammelt worden sind, da bei der Konstruktion der Abstand zwischen den beiden Rahmen variabel und für jede beliebige Plastiktüte veränderbar ist.

Die Plastiktüte wird durch den Rahmen nach unten eingehangen. Die Mülltüte wird befestigt, in dem der obere Rand um den Rahmen umgeknickt wird, um von vier Spitzen an den Ecken der Konstruktion eingestochen zu werden.

Die Müllsammlungsvorrichtung dazu kann flexibel an jeder Schranktür in der Küche platziert werden. Der Mülldeckel fällt auch weg: Den Rahmen mit dem Müllbeutel kann man bei Bedarf um 90° zur Türfläche drehen, wodurch man den Zugang zu dem gesammelten Müll für jegliches Ungeziefer versperrt und die Verbreitung von Geruch verhindert. Die gleichzeitige Benutzung von mehreren Müllsammlern erleichtert zudem noch die Sortierung von Haushaltsabfällen.

Die Abbildung zeigt punktiert die Stellung des rechteckigen Rahmens nach 90° Umdrehung zur Türfläche.


Anspruch[de]
  1. Anbauvorrichtung für Haushaltsmüllsammler dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zwei Haken aufweist, durch die sie sich an die Unterschranktüren anhängen lässt.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der rechteckige Rahmen (6) durch zwei Scharniere (3) auf der einen, und mit zwei Zugstangen (7) auf der anderen Seite mit dem Trägerrahmen verbunden ist.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, dass der rechteckige Rahmen (6) mit dem Rohrhalbrahmen (2) eine starre Konstruktion bildet.
  4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Halbrahmen (5) in den Rohrhalbrahmen (2) hineinpasst, so dass der Abstand zwischen den beiden Rahmen veränderbar ist.
  5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrhalbrahmen (2) einen Stopper (9) aufweist, durch den sich der Halbrahmen (5) festsetzen lässt.
  6. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrhalbrahmen (2) und der bewegliche Halbrahmen (5) jeweils in den Ecken über eine nach unten gerichtete Spitze verfügen, um die jeweilige Plastiktüte (10) zu befestigen.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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