PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202005020469U1 29.06.2006
Titel Steckverbindung für luftdruckbetätigte Werkzeuge
Anmelder Jou, Wuu-Cheau, Da Li, Taichung, TW
Vertreter Hellmich, W., Dipl.-Phys.Univ. Dr.-Ing., Pat.-Anw., 81241 München
DE-Aktenzeichen 202005020469
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 29.06.2006
Registration date 24.05.2006
Application date from patent application 30.12.2005
IPC-Hauptklasse F16L 27/04(2006.01)A, F, I, 20060412, B, H, DE

Beschreibung[de]

Das vorliegende Gebrauchsmuster bezieht sich auf eine luftdichte Steckverbindung für luftdruckbetätigte Werkzeuge.

Ein herkömmlicher Luftdruckbläser 11, ein herkömmliches luftdruckbetätigtes Schleifwerkzeug 12 und ein herkömmlicher luftdruckbetätigter Zerstäuber 13 sind in 4, 5 und 6 dargestellt. Jedes der luftdruckbetätigten Werkzeuge beinhaltet einen Stecker 15, der in einen Lufteinlass 14 eingreift, der sich in einem Griffteil hiervon befindet, so dass eine Buchse 17 schnell mit dem Stecker 15 verbunden werden kann. Das eine Ende eines Luftschlauches 16 ist mit der Buchse 17 verbunden und das andere Ende des Luftschlauches 16 ist mit einem Luftkompressor, der nicht gezeigt ist, verbunden, um so das luftdruckbetätigte Werkzeug mit unter Druck stehender Luft zu versorgen. Jedoch müssen die Benutzer den Luftschlauch 16 immer wieder während der Benutzung des luftdruckbetätigten Werkzeugs zurechtlegen, andernfalls kann der Luftschlauch 16 verdreht werden oder sich in Gegenständen verheddern.

Wie in 8 und 9 gezeigt ist, wird eine verbesserte Steckverbindung 20 bereitgestellt und kann um 360 Grad gedreht werden. Die Steckverbindung 20 beinhaltet ein erstes Verbindungsstück 21, das mit dem luftdruckbetätigten Werkzeug verbunden ist und eine Mutter 22 die mit einem Ende des ersten Verbindungsstückes 21 verbunden ist. Die Mutter 22 beinhaltet eine Kammer und eine Dichtung 24 ist mit einer inneren Mantelfläche der Kammer verbunden. Ein zweites Verbindungsstück 23 weist an seinem ersten Ende eine Kugel 231 auf und das zweite Ende des zweiten Verbindungsstückes 23 soll mit einem Schlauch verbunden werden, der nicht gezeigt ist. Die Kugel 231 ist in die Kammer eingesetzt, wobei sich eine Außenseite der Kugel 231 in Kontakt mit der Dichtung 24 befindet. Das zweite Verbindungsstück 23 kann um 360 Grad rotiert und um einen Winkel relativ zur Mutter 22 gedreht werden. Wie in 10 und 11 gezeigt ist, befindet sich die Kugel 231 jedoch nur dann in Kontakt mit der Dichtung 24, wenn die Kugel 231 ganz unten in der Kammer der Mutter 22 positioniert ist. Wird die Kugel gedreht oder nach oben hineingeschoben, kommt es zu einer Leckage.

Eine weitere verbesserte Steckverbindung 30 wird in 12 bis 14 offenbart, wobei das erste Verbindungsstück 31 mit dem luftdruckbetätigten Werkzeug vebunden ist und die Mutter 32, die eine Kammer aufweist, an das erste Verbindungsstück 31 angeschraubt ist. Die Kugel 331 des zweiten Verbindungsstückes 33 wird in der Kammer untergebracht und befindet sich zwischen zwei Dichtungen 341, 342. Dennoch wird die Dichtung 341 durch das erste Verbindungsstück 31 leicht verformt, wenn die Mutter 32 an das erste Verbindungsstück 31 montiert wird. Außerdem befinden sich die beiden Dichtungen 341, 342 nur in zwei entsprechenden Kreisen in Kontakt mit der Kugel 331, wobei die Kreise eine begrenzte Fläche bieten, um eine Leckage zu vermeiden. Die herkömmlichen Steckverbindungen 20, 30 haben eine Länge bis zu 55 – 60 mm, die für die luftdruckbetätigten Werkzeuge zu lang ist.

Das vorliegende Gebrauchsmuster wird durch die folgende Beschreibung in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen deutlicher.

In den Zeichnungen

1 ist eine Explosionsdarstellung, um die Steckverbindung des vorliegenden Gebrauchsmusters zu zeigen;

2 ist ein Querschnitt, um die Steckverbindung des vorliegenden Gebrauchsmusters zu zeigen;

3 ist ein Querschnitt, um die Steckverbindung des vorliegenden Gebrauchsmusters zu zeigen, wobei das zweite Verbindungsstück um einen Winkel gekippt ist;

4 zeigt einen herkömmlichen luftdruckbetätigten Luftbläser;

5 zeigt ein herkömmliches luftdruckbetätigtes Schleifwerkzeug;

6 zeigt einen herkömmlichen luftdruckbetätigten Zerstäubungsluftbläser;

7 zeigt einen Schlauch mit einer Buchse, die dazu bestimmt ist, mit einem Stecker an dem luftdruckbetätigten Werkzeug angeschlossen zu werden;

8 ist eine Explosionsdarstellung, um eine herkömmliche Steckverbindung mit einem drehbaren zweiten Verbindungsstück zu zeigen;

9 zeigt, dass das in 8 gezeigte zweite Verbindungsstück relativ zum ersten Verbindungsstück drehbar ist;

10 zeigt, dass das in 8 gezeigte zweite Verbindungsstück um einen Winkel gekippt ist;

11 zeigt, dass das in 8 gezeigte zweite Verbindungsstück nach oben geschoben wird;

12 zeigt eine weitere herkömmliche Steckverbindung mit einem drehbaren zweiten Verbindungsstück;

13 zeigt, dass das in 12 gezeigte zweite Verbindungsstück relativ zum ersten Verbindungsstück drehbar ist, und

14 zeigt, dass das in 12 gezeigte zweite Verbindungsstück um einen Winkel relativ zum ersten Verbindungsstück gekippt ist.

Bezugnehmend auf 1 bis 3 beinhaltet die Steckverbindung für luftdruckbetätigte Werkzeuge des vorliegenden Gebrauchsmusters ein erstes Verbindungsstück 40, das mit dem luftdruckbetätigten Werkzeug (nicht gezeigt) verbunden ist und einen Durchlass aufweist, der axial verläuft. Eine Feder 50 und ein Dichtteil 60 werden in dem Durchlass aufgenommen, und das Dichtteil 60 wird durch die Feder 50 vorgespannt. Eine mit einem Gewinde versehene innere Mantelfläche 42 befindet sich im unteren Ende des zweiten Verbindungsstückes 40. Das Dichtteil 60 beinhaltet einen Stutzen, der sich obenauf befindet und ein erster Dichtring 61 ist auf dem Stutzen montiert. Das Dichtteil 60 beinhaltet eine Durchgangsbohrung 62, die durch dieses axial verläuft und eine vergrößerte Öffnung befindet sich an einer Unterseite des Dichtteiles 60. Die vergrößerte Öffnung beinhaltet eine ringförmige Aushöhlung 63.

Eine Mutter 80 ist mit der mit einem Gewinde versehenen inneren Mantelfläche 42 des ersten Verbindungsstückes 40 verschraubt und weist an ihrem ersten Ende eine Kammer 81 auf. Die Kammer 81 der Mutter 80 hat eine kreisförmige innere Mantelfläche. Die Mutter 80 beinhaltet eine konische Öffnung 82, die sich an ihrem zweiten Ende befindet, und ein zweiter Dichtring 83 ist mit der inneren Mantelfläche der konischen Öffnung 82 verbunden und befindet sich im Verbindungsbereich der Kammer 81 und der konischen Öffnung 82 der Mutter 80.

Das zweite Verbindungsstück 70 weist eine Kugel 71 auf und ein Durchlass verläuft axial durch das zweite Verbindungsstück 70. Die Kugel 71 ist an der Kammer 81 der Mutter 80 befestigt und das Dichtteil 60 befindet sich durch die Feder 50 in Kontakt mit der Kugel 71. Die Kugel 71 ist mit der ringförmigen Aushöhlung 63 des Dichtteils 60 verbunden, um so den luftdichten Zustand zwischen der Kugel 71 und dem Dichtteil 60 zu erhalten.

Obwohl wir diese Ausführungsform gemäß des vorliegenden Gebrauchsmusters gezeigt und beschrieben haben, sollte für Fachleute offensichtlich sein, dass weitere Ausführungsformen hergestellt werden können, ohne vom Schutzbereich des vorliegenden Gebrauchsmusters abzuweichen.


Anspruch[de]
  1. Steckverbindung mit:

    einem ersten Verbindungsstück (40), durch das ein Durchlass axial verläuft und einer Feder (50), die in dem Durchlass aufgenommen ist, einem Dichtteil (60), das in dem Durchlass aufgenommen ist und durch die Feder (50) vorgespannt ist;

    einer Mutter (80), die mit dem ersten Verbindungsstück (40) verbunden ist und an ihrem ersten Ende eine Kammer (81) aufweist, und

    einem zweiten Verbindungsstück (70), das eine Kugel (71) aufweist und einen Durchlass, der axial durch das zweite Verbindungsstück (70) verläuft, wobei die Kugel (71) in die Kammer (81) der Mutter (80) eingreift und das Dichtteil (60) sich in Kontakt mit der Kugel (71) durch die Feder (50) befindet.
  2. Steckverbindung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtteil (60) einen Stutzen, der oben daraus hervorragt und einen ersten Dichtring (61), der an dem Stutzen montiert ist, beinhaltet.
  3. Steckverbindung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtteil (60) eine Durchgangsbohrung (62), die durch dieses axial verläuft und eine vergrößerte Öffnung, die sich an der Unterseite des Dichtteiles (60) befindet, aufweist.
  4. Steckverbindung gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die vergrößerte Öffnung eine ringförmige Aushöhlung (63) aufweist und die Kugel (71) mit der ringförmigen Aushöhlung (63) des Dichtteiles (60) verbunden ist.
  5. Steckverbindung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (81) der Mutter (80) eine kreisförmige innere Mantelfläche aufweist, um die Kugel (71) darin aufzunehmen.
  6. Steckverbindung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (80) eine konische Öffnung (82) aufweist, die sich an ihrem zweiten Ende befindet und ein zweiter Dichtring (83) ist mit der inneren Mantelfläche der konischen Öffnung (82) verbunden.
  7. Steckverbindung gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich der zweite Dichtring (83) im Verbindungsbereich der Kammer (81) und der konischen Öffnung (82) der Mutter (80) befindet.
Es folgen 10 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

  Patente PDF

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com