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Dokumentenidentifikation DE202006002876U1 29.06.2006
Titel Vorrichtung zum Justieren eines Baukörpers
Anmelder Knelsen, Waldemar, 33154 Salzkotten, DE
Vertreter Ostermann, T., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 33106 Paderborn
DE-Aktenzeichen 202006002876
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 29.06.2006
Registration date 24.05.2006
Application date from patent application 21.02.2006
IPC-Hauptklasse E06B 1/60(2006.01)A, F, I, 20060221, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Justieren eines Baukörpers, insbesondere eines Fensterrahmens, in einer Gebäudeöffnung mit einem Justierelement enthaltend einen Bolzen, der in einer an dem Baukörper befestigten und sich in eine Aufnahmebohrung desselben erstreckenden Hülse axial verschiebbar gelagert ist, dass der Bolzen auf einer dem Baukörper abgewandten Seite mit einem Abstützelement starr verbunden ist, dass die Hülse einen Axialabschnitt aufweist, in dem der Bolzen geführt ist, und dass die Hülse mindestens zwei von dem Axialabschnitt abragende Hülsenflügel aufweist, die jeweils flächig an einer Außenseite des Baukörpers anlegbar sind.

Aus der EP 1 528 210 A2 ist eine Vorrichtung zum Justieren eines Baukörpers bekannt, bei der ein Justierelement aus einem Bolzen und einer Hülse gebildet ist. Die Hülse ist in einer Aufnahmebohrung des Baukörpers angeordnet und mittels Befestigungsmitteln an demselben befestigt. Der Bolzen ist gleitend in der Hülse gelagert. Der Bolzen ist auf einer dem Baukörper abgewandten Seite mit einem Abstützelement starr verbunden und ermöglicht ein vereinfachtes Justieren des Baukörpers in der Gebäudeöffnung.

Nachteilig an der bekannten Vorrichtung ist, dass die Hülse über Durchtrittsöffnungen verfügen muss, damit dieselbe durch Verschraubung an dem Baukörper befestigbar ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Justieren eines Baukörpers bzw. eine Hülse anzugeben, so dass der Befestigungsaufwand für die Hülse an dem Baukörper weiter verringert wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenflügel über ein Rastelement verfügt, derart, dass die Hülse in einer Festlegposition derselben rastend mit dem Baukörper verbunden ist.

Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass der Aufwand für die Befestigung einer Hülse an einem Baukörper wesentlich verringert ist. Dadurch, dass die Hülse über Rastelemente verfügt, kann diese auf einfache Weise rastend an dem Baukörper befestigt werden. Dabei macht sich die Erfindung zunutze, dass der Baukörper bereits von einer Außenseite abragende Vorsprünge mit Einkerbungen aufweist, so dass durch Anpassung der Weite von Hülsenflügeln bzw. der Rastelemente an den Abstand gegenüberliegender Vorsprünge des Baukörpers auf einfache Weise eine Verrastung der Hülse ermöglicht wird.

Vorzugsweise ermöglichen die Rastelemente in Verbindung mit den Vorsprüngen des Baukörpers eine Festlegung der Hülse senkrecht zur Außenseite des Baukörpers bzw. in Befestigungsrichtung. Dadurch, dass der Axialabschnitt der Hülse zumindest teilweise in die Aufnahmebohrung des Baukörpers eingreift, wird die Hülse parallel zur Außenseite des Baukörpers bzw. quer zur Befestigungsrichtung festgelegt. Durch die Kombination der Rastelemente der Hülsenflügel einerseits und des in die Aufnahmebohrung eingreifenden Axialabschnitts andererseits wird eine sichere und eindeutige Lagefestlegung der Hülse in der Festlegposition ermöglicht.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

1 einen Querschnitt durch einen Fensterrahmen mit einem eingesetzten Justierelement, wobei eine Hülse unter Anlage an einer Außenseite des Fensterrahmens eingeklipst ist,

2 eine Seitenansicht der Hülse und

3 eine Draufsicht der Hülse.

Eine Vorrichtung zum Justieren eines als ein Fensterrahmen 1 (Fensterprofil) ausgebildeten Baukörpers besteht im Wesentlichen aus einem mehrteiligen Justierelement 2.

Das Justierelement 2 besteht einerseits aus einem einstückig mit einem Abstützelement 3 verbundenen Bolzen 4. Andererseits besteht das Justierelement 2 aus einer Hülse 5, die zum einen aus einem inneren Axialabschnitt 6 und zum anderen aus an gegenüberliegenden Seiten abragenden Hülsenflügeln 7, 7' aufweist.

Darüber hinaus weist das Justierelement 2 einen nicht dargestellten Gewindestift auf zum Einspannen des Bolzens 4 in der Hülse 5 in der Arretierstellung. Hierbei wird der Gewindestift mittels des Gewindes quer zu einer Längsachse 8 des Bolzens 4 geführt.

Die Hülsenflügel 7, 7' weisen an ihren freien Enden jeweils ein Rastelement 9 bzw. 9' auf, mittels derer die Hülse 5 an dem Fensterprofil 1 unter Anlage einer Hauptfläche 10, 10' der Hülsenflügel 7, 7' an einer Außenseite 11 des Fensterprofils 1 rastend in die gemäß 1 dargestellte Festlegposition bringbar ist. Zu diesem Zweck sind die Rastelemente 9, 9' entgegen einer Festlegrichtung 12 unter einem spitzen Abknickwinkel geneigt von der Hauptfläche 10 bzw. 10' angeformt. Hierbei kann sich eine Knicklinie oder ein Radius zwischen den Rastelementen 9, 9' einerseits und den Enden der Hauptflächen 10, 10' andererseits bilden. Wesentlich ist, dass die Rastelemente 9, 9' aus der Ebene der Hauptfläche 10, 10' heraus angeordnet sind, so dass ein Hintergreifen von aus der Ebene der Außenseite 11 des Fensterprofils 1 abragenden Vorsprüngen 13 gegeben ist.

Die Vorsprünge 13 weisen endseitig eine Wulst 14 auf. Zwischen der Wulst 14 und der Außenseite 11 des Fensterprofils 1 erstreckt sich eine Ausnehmung 15 oder Einkerbung, in die das freie Ende der Rastelemente 9, 9' in der Festlegposition eingreift und somit den Vorsprung 13 hintergreift. Hierdurch ist die Hülse 5 in einer Festlegpositionsebene 16 sicher gehalten.

Damit die Hülse 5 auch koaxial zu einer Aufnahmebohrung 17 des Fensterprofils 1 gelagert ist, weist der Axialabschnitt 6 einen Ansatz 18 auf, der teilweise in die Aufnahmebohrung 17 eingreift. Hierdurch ist die Hülse 5 gegen Verschieben in der Festlegpositionsebene 16 gesichert gelagert.

Wie aus 1 ersichtlich ist, ist eine Weite w der Hülsenflügel 7, 7' auf den Abstand a der Vorsprünge 13 angepasst ausgebildet. Zum Festlegen der Hülse 5 wird diese in Festlegrichtung 12 zu der Außenseite 11 des Fensterprofils 1 hin bewegt, wobei die Rastelemente 9, 9' entgegen der Festlegrichtung 12 weisen. Der Ansatz 18 des Axialabschnitts 6 ist in Festlegrichtung 12 vorne angeordnet. Die Hülse 5 wird unter Anlage von Anlegflächen 19 der Rastelemente 9, 9' an die Enden der Vorsprünge 13 gelegt und so weit verschoben, bis der Ansatz 18 des Axialabschnitts 6 koaxial zu der Aufnahmebohrung 17 angeordnet ist. In einem nächsten Schritt wird dann die Hülse 5 unter Hintergreifen der Rastelemente 9, 9' der Wulst 14 in Festlegrichtung 12 eingeklipst, so dass der Ansatz 18 in der Aufnahmebohrung 17 eingreift. Die Hülse 5 befindet sich nun in der vorgesehenen Festlegposition (Rastposition).

Die Hülse 5 weist einen solchen Innendurchmesser auf, dass der Bolzen 4 zum Justieren gleitend in der Hülse 5 verschiebbar ist.

Zum Festlegen des Bolzens 4 in der Arretierstellung wird der Gewindestift durch eine nicht dargestellte Radialbohrung des außerhalb des Fensterprofils 1 angeordneten Teils des Axialabschnitts 6 eingebracht. Die Radialbohrung weist ein Innengewinde auf, so dass der Gewindestift in Schraubeingriff zu der Mantelfläche des Axialabschnitts 6 bringbar ist. An einem freien Ende des Gewindestiftes kann eine Werkzeugaufnahme angeordnet sein, vorzugsweise eine Inbusaufnahme, so dass mittels eines Inbusschlüssels ein Verdrehen des Gewindestiftes bewirkt werden kann. Sobald sich der Bolzen 4 in einer gewünschten Arretierstellung befindet, kann durch weiteres Verdrehen des Gewindestiftes eine endgültige axiale Festlegung des Bolzens 4 durch Einspannen erzielt werden.

Der Bolzen 4 weist eine glatte Mantelfläche auf. Er ist als massiver Zylinder ausgebildet und weist eine im Querschnitt kreisförmige Form auf.

Nachdem der Bolzen 4 in die Arretierstellung gebracht worden ist, kann durch Verschwenken des Abstützelementes 3 um die Mittelachse des Bolzens 4 eine gewünschte Lage des Abstützelementes 3 eingenommen werden. Nachfolgend kann eine Befestigung des Abstützelementes 3 an einer Wand der Gebäudeöffnung vorgenommen werden. Zu diesem Zweck weist das Abstützelement bereichsweise eine oder mehrere Bohrungen bzw. Langlöcher auf.

Innerhalb des Fensterprofils 1 ist ein Metallverstärkungsprofil 20 angeordnet, das koaxial zu der Aufnahmebohrung 17 ebenfalls eine Bohrung aufweist.

Die Hülsenflügel 7, 7' können optional weiterhin Bohrungen 21 für die Aufnahme von Befestigungsschrauben aufweisen. Die Hülsenflügel 7, 7' sind einstückig mit dem Axialabschnitt 6 oder mit dem Rastelement 9, 9' verbunden.


Anspruch[de]
  1. Vorrichtung zum Justieren eines Baukörpers, insbesondere eines Fensterrahmens, in einer Gebäudeöffnung mit einem Justierelement enthaltend einen Bolzen, der in einer an dem Baukörper befestigten und sich in eine Aufnahmebohrung desselben erstreckenden Hülse axial verschiebbar gelagert ist, dass der Bolzen auf einer dem Baukörper abgewandten Seite mit einem Abstützelement starr verbunden ist, dass die Hülse einen Axialabschnitt aufweist, in dem der Bolzen geführt ist, und dass die Hülse mindestens zwei von dem Axialabschnitt abragende Hülsenflügel aufweist, die jeweils flächig an einer Außenseite des Baukörpers anlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenflügel (7, 7') über ein Rastelement (9, 9') verfügt, derart, dass die Hülse (5) in einer Festlegposition derselben rastend mit dem Baukörper (1) verbunden ist.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (9, 9') an einem freien Ende des Hülsenflügels (7, 7') angeordnet ist.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zu gegenüberliegenden Seiten des Axialabschnitts 6 angeordnete Hülsenflügel (7, 7') an ihren freien Enden jeweils ein Rastelement (9, 9') aufweisen, das einen im Wesentlichen parallel zur Längsachse (8) der Hülse (5) verlaufenden und von der Außenseite (11) des Baukörpers (1) abragenden Vorsprung (13) des Baukörpers (1) hintergreift.
  4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (9, 9') einen spitzen Abknickwinkel zu einer Hauptfläche (10, 10') des Hülsenflügels (7, 7') bildet.
  5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (9, 9') derart von der Hauptfläche (10, 10') des Hülsenflügels (7, 7') geneigt angeordnet ist, dass es in der Befestigungsposition klipsartig in einer Ausnehmung (15) des Vorsprungs (13) des Baukörpers (1) eingreift.
  6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (9, 9') eine Anlegfläche (19) zum Anlegen an den Vorsprung (13) des Baukörpers (1) aufweist, die sich in Festlegrichtung verjüngend bis zum Übergang zu der Hauptfläche (10, 10') des Hülsenflügels (7, 7') erstreckt.
  7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (13) endseitig eine Wulst (14) aufweist, entlang derer die Anlegfläche (19) des Rastelementes (9, 9') in Festlegrichtung (12) in die Festlegposition gleitet.
  8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Axialabschnitt (6) der Hülse (5) zumindest teilweise in die Aufnahmebohrung (17) hineinragt und dass die Weite (w) der Hülsenflügel (7, 7') auf den Abstand (a) der Vorsprünge (13) des Baukörpers (1) angepasst ist.
  9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenflügel (7, 7') einstückig mit dem Axialabschnitt (6) oder mit dem Rastelement (9, 9') verbunden ist.
  10. Hülse für eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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