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Dokumentenidentifikation DE202006003635U1 29.06.2006
Titel Zeitschaltuhr mit externem Programmspeicher
Anmelder Theben AG, 72401 Haigerloch, DE
Vertreter Neymeyer & Partner GbR, 78052 Villingen-Schwenningen
DE-Aktenzeichen 202006003635
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 29.06.2006
Registration date 24.05.2006
Application date from patent application 06.03.2006
IPC-Hauptklasse G04G 17/08(2006.01)A, F, I, 20060306, B, H, DE
IPC-Nebenklasse G04G 15/00(2006.01)A, L, I, 20060306, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Zeitschaltuhr mit einem externen Programmspeicher, welcher in einem separaten Datenschlüssel angeordnet ist, der mit einem Kontaktelement in eine Schlüsselaufnahme eines Gehäuses der Zeitschaltuhr zur Datenübertragung einsteckbar ist, wobei die Zeitschaltuhr einen Verschlussdeckel aufweist, der in seiner geschlossenen Position eine Displayanzeige frontseitig abdeckt.

Zeitschaltuhren der gattungsgemäßen Art sind beispielsweise aus der DE 102 25 748 A1 und der DE 203 05 925 U1 bekannt. Solche programmierbaren Zeitschaltuhren weisen einen internen Hauptspeicher mit einem Mikroprozessor auf, über welchen verschiedene Zeitschaltfunktionen der Zeitschaltuhr steuerbar sind.

Um nun ein im Hauptspeicher dieser Zeitschaltuhr abgelegtes Speicherprogramm temporär durch ein anderes Programm zu ersetzen, ist aus den genannten Schriften bekannt, hierzu einen Datenschlüssel zu verwenden. Dabei weist das Gehäuse der Zeitschaltuhr eine entsprechende Schlüsselaufnahme auf, in welche der Datenschlüssel mit einem Kontaktelement einsetzbar ist. Dabei kann nun das im Programmspeicher des Datenschlüssels abgelegte Programm geladen und abgearbeitet werden, so dass die Zeitschaltuhr entsprechend des neuen Programmes des Datenschlüssels andere Schaltfunktionen ausführt.

Dabei sind solche Zeitschaltuhren in der Regel als Einbaugeräte für Schaltschränke ausgebildet, so dass der zur Verfügung stehende Raum nur begrenzt ist. Die beiden bekannten Zeitschaltuhren sind mit einer Displayanzeige versehen und weisen ein oder mehrere Tasten eines Tastenfeldes auf, über welche die Zeitschaltuhr vom Anwender zur Einstellung beispielsweise verschiedener Schaltzeiten programmierbar ist.

Bei den bekannten Zeitschaltuhren ist die Schlüsselaufnahme im unmittelbaren Frontbereich der Displayanzeige sowie des Tastenfeldes angeordnet. Desweiteren ist die Zeitschaltuhr mit einem Verschlussdeckel versehen, welcher in der Regel schwenkbar frontseitig im Bereich der Displayanzeige gelagert ist. Dieser Verschlussdeckel ist aus einer vollständig geöffneten Schwenkposition in eine vollständig geschlossene Schließposition schwenkbar, in welcher sowohl die Displayanzeige mit dem Tastenfeld als auch die Schlüsselaufnahme abgedeckt ist.

Wird eine solche Zeitschaltuhr mit ihrem Standardprogramm verwendet, so ist der Datenschlüssel aus der Schlüsselaufnahme zu entnehmen und muss separat gelagert werden. Da durch die Schaltschrankinstallation einer solchen Zeitschaltuhr der Einbauraum äußerst begrenzt ist, wird der Datenschlüssel bei den bekannten Zeitschaltuhren räumlich getrennt von den Zeitschaltuhren gelagert. Dies birgt die Gefahr des Verlustes oder auch einer falschen Zuordnung von eventuell mehrfach vorhandenen Datenschlüsseln zur entsprechend zugehörigen Zeitschaltuhr.

Demgemäß liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Zeitschaltuhr derart auszugestalten, dass eine Lagerung des Datenschlüssels derart erfolgen kann, dass dieser stets der zugehörigen Zeitschaltuhr zugeordnet ist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Datenschlüssel zur Lagerung bei Nichtgebrauch im Verschlussdeckel angeordnet ist.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird eine Zeitschaltuhr zur Verfügung gestellt, bei welcher der Datenschlüssel mit seinem externen Programmspeicher unmittelbar im Bereich der zugehörigen Schaltuhr gelagert werden kann. Dazu ist vorgesehen, dass der Datenschlüssel bei Nichtgebrauch im Verschlussdeckel angeordnet ist. Damit ist sichergestellt, dass der zur Zeitschaltuhr zugehörige Datenschlüssel mit dem entsprechend zugehörigen "Sonderprogramm" stets im unmittelbaren räumlichen Bereich der Zeitschaltuhr gelagert ist, so dass keine Verwechslungen vorkommen können.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen entnehmbar.

So kann gemäß Anspruch 2 vorgesehen sein, dass der Verschlussdeckel zur Sicherung des aufgenommenen Datenschlüssels mit einem elastischen Klemmelement versehen ist. Durch diese Ausgestaltung wird insbesondere beim Öffnen des Verschlussdeckels verhindert, dass der Datenschlüssel selbständig aus dem Verschlussdeckel herausfällt.

Gemäß Anspruch 3 kann vorgesehen sein, dass der Verschlussdeckel zur Aufnahme des Datenschlüssels mit einer inneren Aufnahmevertiefung versehen ist. Durch diese Aufnahmevertiefung bildet der Verschlussdeckel einen definierten Aufnahmeraum für den Datenschlüssel, so dass dieser präzise und sicher im Verschlussdeckel positionierbar ist.

Gemäß Anspruch 4 kann vorgesehen sein, dass der Verschlussdeckel mit aufgenommenem Datenschlüssel vollständig schließbar ist und die Schlüsselaufnahme abdeckt. Durch diese Ausgestaltung ist insbesondere ein freier Zugang der Schlüsselaufnahme nicht mehr möglich, da der Verschlussdeckel diese abdeckt. Außerdem wird dadurch der aufgenommen Datenschlüssel ebenfalls gegen unbefugten Zugriff gesichert.

Gemäß Anspruch 5 kann vorgesehen sein, dass der Verschlussdeckel in seiner geschlossenen Position durch eine Plombierung gesichert ist. Durch diese Ausgestaltung wird insbesondere ein Fremdzugriff und eine Fremdmanipulation der Zeitschaltuhr sicher ausgeschlossen.

Gemäß Anspruch 6 kann vorgesehen sein, dass der Datenschlüssel zur Entnahme aus dem Verschlussdeckel mit einem manuell greifbaren Handhabungselement versehen ist. Durch diese Ausgestaltung ist der Datenschlüssel in einfacher Weise manuell bzw. von Hand aus dem Verschlussdeckel entnehmbar.

Dazu kann gemäß Anspruch 7 in einer einfachen Ausführungsform das Handhabungselement als eine Art Griffbügel ausgebildet sein, welcher äußerst einfach von Hand greifbar ist.

Gemäß Anspruch 8 kann vorgesehen sein, dass das Kontaktelement des Datenschlüssels mittels einer Schutzkappe abdeckbar ist. Durch diese Schutzkappe wird eine Beschädigung des Kontaktelementes sicher vermieden.

Gemäß Anspruch 9 kann vorgesehen sein, dass die Schutzkappe eine Keilfläche aufweist, welche im eingesetzten Zustand zum Verschlussdeckel hin angeordnet ist und dass die Keilfläche derart geneigt verlaufend angeordnet ist, dass der Datenschlüssel durch manuellen Druck auf die Schutzkappe eine Kippbewegung ausführt. In Ergänzung oder alternativ zur Ausgestaltung gemäß der Ansprüche 6 und 7, erlaubt auch die Ausgestaltung gemäß Anspruch 9 ein einfaches Entnehmen des Datenschlüssels aus dem Verschlussdeckel. Durch die Keilfläche wird hier erreicht, dass beim Drücken auf die Schutzkappe der Datenschlüssel eine Kippbewegung ausführt, so dass das der Schutzkappe gegenüberliegende Ende des Datenschlüssels aus der Aufnahmevertiefung heraus angehoben wird und somit manuell greifbar wird.

Desweiteren kann der Verschlussdeckel gemäß Anspruch 10 mehrere Aufnahmebereiche bilden, so dass hier, je nach Größe und Ausführung der Datenschlüssel, auch mehrere Datenschlüssel aufnehmbar sind. Durch diese Ausgestaltung können verschiedene Datenschlüssel mit unterschiedlichen Schaltprogrammen vorgesehen werden, welche wahlweise bei Bedarf einsetzbar sind. Auch durch diese mehreren Aufnahmebereiche wird sichergestellt, dass die Datenschlüssel stets der zugehörigen Zeitschaltuhr zugeordnet sind, so dass auch hier keinerlei Verwechslungen vorkommen können. Dabei können die Datenschlüssel hier selbstverständlich zur Identifikation ihrer jeweiligen Programmierung mit entsprechenden Kennzeichnungen versehen sein.

Anhand der Zeichnung wird nachfolgend ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigt:

1 eine Zeitschaltuhr mit Verschlussdeckel und Schlüsselaufnahme zur Aufnahme eines Datenschlüssels in perspektivischer Darstellung;

2 eine perspektivische Darstellung eines Datenschlüssels mit Schutzkappe;

3 den Datenschlüssel aus 2 ohne Schutzkappe;

4 die Zeitschaltuhr aus 1 mit gestecktem Datenschlüssel aus 3 in perspektivischer Darstellung;

5 eine perspektivische Darstellung der Zeitschaltuhr mit gestecktem Datenschlüssel und auf diesem Datenschlüssel angelegten Verschlussdeckel;

6 eine vergrößerte perspektivische Teilansicht des geöffneten Verschlussdeckels mit aufgenommenem Datenschlüssel;

7 die Zeitschaltuhr aus den vorangegangenen Zeichnungsfiguren mit vollständig geschlossenem Verschlussdeckel, in welchem der Datenschlüssel aufgenommen ist.

1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer Zeitschaltuhr 1 der erfindungsgemäßen Art.

Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel weist diese Zeitschaltuhr 1 ein Gehäuse 2 auf, wie dies allgemein aus dem Stand der Technik bekannt ist. Diese Zeitschaltuhr 1 ist als Einbaugerät für Schaltschränke ausgebildet und kann entsprechend mit einer sog. Hutschiene des Schaltschrankes feststehend in Eingriff gebracht werden.

Frontseitig weist die Zeitschaltuhr 1 eine Displayanzeige 3 auf, unterhalb derer beim vorliegenden Ausführungsbeispiel insgesamt vier Tasten 4 eines Tastenfeldes vorgesehen sind. Unterhalb dieser Tasten 4 ist eine Schlüsselaufnahme 5 vorgesehen, in welche ein Datenschlüssel 6 (2) einsteckbar ist. Die Anordnung dieser Schlüsselaufnahme (5) ist hier nur beispielhaft dargestellt und kann je nach Aufbau der Zeitschaltuhr auch anders vorgesehen sein.

Desweiteren ist beim vorliegenden Ausführungsbeispiel am Gehäuse 2 der Zeitschaltuhr 1 ein Verschlussdeckel 7 vorgesehen, welcher oberhalb der Displayanzeige 3 schwenkbar gelagert ist. Dieser Verschlussdeckel 7 weist in seinem, der Schwenklagerung 8 gegenüberliegenden Endbereich, eine Aufnahmevertiefung 9 auf, in welche der Datenschlüssel 6 aus 2 einsetzbar ist. Dementsprechend ist diese Aufnahmevertiefung 9 den Abmessungen des Datenschlüssels 6 – oder auch umgekehrt – angepaßt, so dass dieser passend in die Aufnahmevertiefung 9 einsetzbar ist.

Zur Halterung des Datenschlüssels 6 in der Aufnahmevertiefung 9 ist im Randbereich der Aufnahmevertiefung 9 beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Klemmelement 10 vorgesehen, durch welches der eingesetzte Datenschlüssel 6 gegen Herausfallen gesichert ist. Dazu ist das Klemmelement 10 elastisch nachgiebig ausgebildet. Das Klemmelement 10 kann auch anderweitig ausgebildet und/oder angeordnet sein.

Anstatt einer Klemmenden Halterung könnte auch eine Art Rastverbindung vorgesehen sein.

Desweiteren ist aus 1 ersichtlich, dass dem Gehäuse 2 im Displaybereich der Displayanzeige 3 der Schwenklagerung 8 gegenüberliegend, eine nach außen vorstehende Sicherungslasche 11 vorgesehen ist, welche beim vorliegenden Ausführungsbeispiel einen zentralen Durchbruch 12 aufweist. Im geschlossenen Zustand greift diese Sicherungslasche 11 in eine entsprechende Aufnahmenut 13 des Verschlussdeckels 7 ein.

Wie aus 5 ersichtlich ist, weist der Verschlussdeckel 7 um der Sicherungslasche 11 zugewandten Endbereich seiner Außenwand 14 im Bereich der Aufnahmenut 13 einen weiteren Durchbruch 15 auf, welcher im Zusammenwirken mit dem Durchbruch 12 der Sicherungslasche 11 zur Sicherung des Verschlussdeckels in seiner geschlossenen Position dient.

Aus 2 ist weiter ersichtlich, dass der Datenschlüssel 6 einen äußeren Gehäuseabschnitt 16 aufweist, an dessen Ende ein quer vorstehender Griffbügel 17 angeordnet ist. Desweiteren ist auf den Gehäuseabschnitt 16 eine Schutzkappe 18 aufgesetzt, durch welche ein Kontaktelement 19 (3) abgedeckt und gegen Beschädigung oder Verschmutzung geschützt wird.

Der Griffbügel 17 dient beim vorliegenden Ausführungsbeispiel zur Vereinfachung der Entnahme des in die Aufnahmevertiefung 9 des Verschlussdeckels 7 eingesetzten Datenschlüssels 6. Um diesen Griffbügel 17 des Gehäuseabschnittes 16 besser greifen zu können, bildet die Schutzkappe 18 auf ihrer dem Griffbügel 17 gegenüberliegenden Seite eine Keilfläche 20, welche im eingesetzten Zustand zum Verschlussdeckel 7 bzw. dessen Außenwand 14 hin angeordnet ist. Durch diese Ausgestaltung der Schutzkappe 18 mit ihrer Keilfläche 20 und deren geneigtem Verlauf führt der Datenschlüssel 6 aus 2 durch manuellen Druck auf die der Keilfläche 20 gegenüberliegenden Außenfläche 21 der Schutzkappe 18 eine Schwenkbewegung in Richtung des Pfeiles 22 aus. Damit ist der Griffbügel 17 von Hand einfacher greifbar, da der Gehäuseabschnitt 16 mit dem Griffbügel 17 durch die Kippbewegung aus der Aufnahmevertiefung 9 heraus angehoben wird.

4 zeigt beispielhaft die Zeitschaltuhr 1 mit dem eingesetzten Datenschlüssel 6. Es ist erkennbar, dass der Datenschlüssel 6 mit seinem Gehäuseabschnitt 16 frontseitig über das Gehäuse 2 der Zeitschaltuhr 1 hinausragt. Dies hat beim vorliegenden Ausführungsbeispiel zur Folge, wie dies aus 5 erkennbar ist, dass der Verschlussdeckel 7 nicht vollständig schließbar ist. Da der Datenschlüssel 6 nur temporär einzusetzen ist, ist dies für den Einsatz der Zeitschaltuhr 1 nicht weiter problematisch. Dabei ist die Länge des Gehäuseabschnittes 16 derart ausgebildet, dass bei einem Einsatz der Zeitschaltuhr 1 in einem Schaltschrank der Schaltschrank selbst weiter verschließbar bleibt.

6 zeigt eine perspektivische Teilansicht des Verschlussdeckels 7 mit dem eingesetzten Datenschlüssel 6. Es ist erkennbar, dass der Datenschlüssel 6 vollständig in der Aufnahmevertiefung 9 bzw. dem Verschlussdeckel 7 Platz findet. Dabei ragt der Griffbügel 17 einerseits aus der Aufnahmevertiefung 9 heraus, so dass dieser manuell einfacher erreichbar ist. Andererseits jedoch ist der Griffbügel versenkt im Verschlussdeckel 7 angeordnet, so dass der Verschlussdeckel vollständig geschlossen werden kann.

Wie bereits oben beschrieben, kann die Erreichbarkeit des Griffbügels 17 dadurch verbessert werden, indem auf die Außenfläche 21 der Schutzkappe 18 Druck ausgeübt wird, so dass der Datenschlüssel 6 insgesamt die vorerwähnte Schwenkbewegung oder Kippbewegung ausführt. Dadurch wird der Datenschlüssel 6 mit seinem Griffbügel 17 aus der Aufnahmevertiefung 9 angehoben, so dass dieser einfacher greifbar ist.

7 zeigt die Zeitschaltuhr 1 mit vollständig geschlossenem Verschlussdeckel 7.

In diesem vollständig geschlossenen Zustand greift die Sicherungslasche 11 des Gehäuses 2 in die Aufnahmenut 13 des Verschlussdeckels 7 ein. Weiter ist aus 7 auch der Durchbruch 15 der Außenwand 14 erkennbar, welcher in unmittelbarer Nähe des Durchbruches 12 der Sicherungslasche 11 angeordnet ist. So kann in diesem geschlossenen Zustand durch den Durchbruch 12 der Sicherungslasche 11 sowie den Durchbruch 15 der Außenwand 14 ein Sicherungsdraht hindurch geführt und mittels einer Plombe verplombt werden.

In dem in 7 dargestellten verschlossenen Zustand, befindet sich der Datenschlüssel 6 aus den vorangegangenen Zeichnungsfiguren im Verschlussdeckel 7. Es ist erkennbar, dass durch diese Anordnung einerseits der Datenschlüssel 6 direkt in der Zeitschaltuhr untergebracht ist, so dass dieser stets der zugehörigen Zeitschaltuhr 1 zugeordnet ist.

Durch die Möglichkeit der Plombierung des Verschlussdeckels 7 in seinem in 7 dargestellten geschlossenen Zustand, ist einerseits eine unerwünschte Fremdbedienung der Zeitschaltuhr 1 ausgeschlossen und andererseits auch der Datenschlüssel 6 (in 7 nicht sichtbar) gegen unbefugten Zugriff gesichert. Hier sei erwähnt, dass die Anordnung der Schlüsselaufnahme auch in anderer Art und Weise gewählt sein kann. Sie sollte aber auf jeden Fall innerhalb des geschlossenen Verschlussdeckels 7 liegen, um einen Fremdzugriff einerseits und auch eine Verschmutzung andererseits zu verhindern.

Der Verschlussdeckel 7 ist gewöhnlich aus einem transparenten Kunststoff gefertigt, so dass die darunterliegende, in 7 ebenfalls nicht erkennbare Displayanzeige sichtbar ist. Zur Realisierung der Aufnahmevertiefung 9 kann der Verschlussdeckel 7, wie dies aus 7 ersichtlich ist, eine nach vorne vorstehende Erhöhung 23 bilden. Dabei ist die Gesamtgestaltung der Zeitschaltuhr 1 so gewählt, dass vorbestimmte Hüllmaße – wie beispielsweise in der DIBN 43 880 für Geräte vorgeschrieben – nicht überschritten werden.

Desweiteren kann erfindungsgemäß auch vorgesehen sein, dass der Datenschlüssel nicht, wie beim vorliegenden Ausführungsbeispiel, in Querrichtung sondern in Längsrichtung des Verschlussdeckels oder schräg verlaufend angeordnet ist. Desweiteren können auch mehrere Schlüsselaufnahmen 9 vorgesehen sein, um mehrere Datenschlüssel in einem Verschlussdeckel aufzunehmen. Durch entsprechende Ausgestaltung der inneren Formgebung des Verschlussdeckels ist dies in einfacher Art und Weise durchführbar.

Somit ist erkennbar, dass durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Zeitschaltuhr 1 ein Datenschlüssel 6 unverlierbar und stets der richtigen Zeitschaltuhr zugeordnet ist. Dabei wird insbesondere kein weiterer Stauraum für diesen Datenschlüssel 6 benötigt.


Anspruch[de]
  1. Zeitschaltuhr (1) mit einem externen Programmspeicher, welcher in einem separaten Datenschlüssel (6) angeordnet ist, der mit einem Kontaktelement (19) in eine Schlüsselaufnahme (5) eines Gehäuses (2) der Zeitschaltuhr (1) zur Datenübertragung einsteckbar ist, wobei die Zeitschaltuhr (1) einen Verschlussdeckel (7) aufweist, der in seiner geschlossenen Position eine Displayanzeige (3) frontseitig abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenschlüssel (6) zur Lagerung bei Nichtgebrauch im Verschlussdeckel (7) angeordnet ist.
  2. Zeitschaltuhr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (7) zur Sicherung des aufgenommen Datenschlüssels mit einem elastischen Klemmelement (10) versehen ist.
  3. Zeitschaltuhr nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (7) zur Aufnahme des Datenschlüssels (6) mit einer inneren Aufnahmevertiefung (9) versehen ist.
  4. Zeitschaltuhr nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (7) mit aufgenommenem Datenschlüssel (6) vollständig schließbar ist und die Schlüsselaufnahme (5) abdeckt.
  5. Zeitschaltuhr nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (7) in seiner geschlossenen Position durch eine Plombierung gesichert ist.
  6. Zeitschaltuhr nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenschlüssel (6) zur Entnahme aus dem Verschlussdeckel (7) mit einem manuell greifbaren Handhabungselement (17) versehen ist.
  7. Zeitschaltuhr nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Handhabungselement aus einem Griffbügel (17) gebildet ist.
  8. Zeitschaltuhr nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (19) des Datenschlüssel (6) mittels einer Schutzkappe (18) abdeckbar ist.
  9. Zeitschaltuhr nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (18) eine Keilfläche (20) aufweist, welche im eingesetzten Zustand zum Verschlussdeckel (7) hin angeordnet ist und, dass die Keilfläche (20) derart geneigt verlaufend angeordnet ist, dass der Datenschlüssel (6) durch manuellen Druck auf die Schutzkappe (18) eine Kippbewegung ausführt.
  10. Zeitschaltuhr nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel zur Aufnahme mehrerer Datenschlüssel mehrere Aufnahmebereiche bildet.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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