PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102004063177A1 13.07.2006
Titel Scheibenwischvorrichtung
Anmelder Robert Bosch GmbH, 70469 Stuttgart, DE
Erfinder Hawighorst, Achim, 77830 Bühlertal, DE
DE-Anmeldedatum 29.12.2004
DE-Aktenzeichen 102004063177
Offenlegungstag 13.07.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.07.2006
IPC-Hauptklasse B60S 1/08(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Wischermotor (11) und einem zwischen dem Wischermotor (11) und einer Karosserie (12) angeordneten Montageelement (10). Bislang werden Wischermotore mit Schrauben an der Karosserie befestigt. Dies ist jedoch sehr aufwändig und teuer. Die Erfindung hat die Aufgabe, die Montage von Wischermotoren zu vereinfachen. Deshalb weist bei der erfindungsgemäßen Scheibenwischvorrichtung das Montageelement (10) ein Gewinde auf, wodurch das Montageelement (10) in die Karosserie (12) einschraubbar ist. Ferner weist das Montageelement (10) mindestens ein Rastelement (15) auf, das in der Endstellung des Montageelements (10) in die Karosserie (12) einrastet.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Wischermotor und einem zwischen dem Wischermotor und einer Karosserie angeordnetem Montageelement.

Bisher ist es üblich, Wischermotore mit Schrauben an der Karosserie zu befestigen. Diese Art der Montage ist jedoch aufwändig und somit zeitintensiv.

Die Erfindung hat die Aufgabe, die Montage von Wischermotoren zu vereinfachen.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch eine Scheibenwischvorrichtung der eingangs genannten Art, bei der erfindungsgemäß das Montageelement ein Gewinde aufweist, wodurch das Montageelement in die Karosserie einschraubbar ist. Ferner weist das Montageelement mindestens ein Rastelement auf, das in der Endstellung des Montageelements in die Karosserie eingerastet, was vorzugsweise durch einen Formschluss erreicht werden kann. Durch das Gewinde wird das Montageelement an der Karosserie befestigt. Die Rastelemente hingegen sichern das Montageelement in seiner Endstellung, so dass es durch Erschütterungen und dergleichen nicht von der Karosserie gelöst werden kann. Somit kann der Wischermotor zusammen mit dem daran befindlichen Montageelement mit einem Handgriff an der Karosserie befestigt werden. Die bisher erforderlichen Schrauben und die damit verbundenen Montageschritte können also zukünftig entfallen.

Damit die Rastelemente in der Endstellung des Montageelements in die Karosserie einrasten können, können in der Karosserie Rastöffnungen und/oder Vertiefungen zur Aufnahme der Rastelemente vorgesehen sein.

Um den Motor zur Resonanzentkopplung in einem bestimmten Abstand zur Karosserie montieren zu können, kann das Montageelement Distanzelemente aufweisen.

In einer sehr einfachen und somit kostengünstigen Konstruktion können die Rastelemente ein an den Distanzelementen angebrachter formschlüssig in die Rastöffnungen und/oder Vertiefungen eingreifender Fortsatz sein.

In einer ebenfalls sehr einfachen Konstruktion können die Rastelemente und die Distanzelemente einstückig ausgebildet sein. Wenn das Montageelement in die in der Karosserie befindliche Öffnung eingeschraubt wird, entsteht in dem Montageelement eine Vorspannung, solange die bolzenförmigen Fortsätze gegen die Karosserie gedrückt werden und noch nicht in die Rastöffnungen und/oder Vertiefungen in der Karosserie eingerastet sind. Die Vorspannung drückt die bolzenförmigen Fortsätze in die Rastöffnungen und/oder Vertiefungen, sobald das Montageelement seine Endstellung erreicht hat.

In einer anderen Ausführungsvariante können die Rastelemente beweglich in Bohrungen, die in den Distanzelementen vorgesehen sind, angeordnet sein. Wenn das Montageelement in die in der Karosserie befindliche Öffnung eingeschraubt wird, werden die Rastelemente von der Karosserie solange in die Bohrungen gedrückt bis das Montageelement seine Endstellung erreicht hat.

Damit die Rastelemente in der Endstellung in die Rastöffnungen und/oder die Vertiefungen einrasten können, können die Rastelemente durch Federn bewegt werden.

Um das Montageelement in die Karosserie einschrauben zu können, kann die Karosserie eine Öffnung mit einem eingeschnittenen Gewinde aufweisen.

In einer anderen Ausführungsform ist es jedoch auch möglich, dass die Karosserie eine Öffnung mit einem Gewindeeinsatz aufweist, um das Montageelement in die Karosserie einschrauben zu können.

Um Motorvibrationen nicht auf die Karosserie zu übertragen, kann mindestens ein Entkopplungselement zwischen dem Wischermotor und dem Montageelement angebracht sein.

Zum Toleranzausgleich kann zwischen der Karosserie und dem Montageelement ein Federelement angeordnet sein.

Zur leichten und schnellen Montage weist das Montageelement eine Öffnung auf, durch die eine Antriebswelle gesteckt werden kann.

Zweckmäßigerweise ist der Wischermotor an das Montageelement anschraubbar.

Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert.

Im Einzelnen zeigen:

1 eine Schnittansicht durch eine erste Ausführungsform eines Montageelements;

2 eine Schnittansicht durch eine zweite Ausführungsform des Montageelements;

3 eine Draufsicht auf das Montageelement aus 2;

4. eine Schnittansicht durch eine dritte Ausführungsform des Montageelements;

5 eine Schnittansicht durch eine vierte Ausführungsform des Montageelements.

1 zeigt ein Montageelement 10, das zwischen einem Wischermotor 11 und einer Karosserie 12 angeordnet ist. Das Montageelement 10 ist durch eine Öffnung in der Karosserie 12 gesteckt. An der Karosserie 12 ist ein Gewindeeinsatz 13 vorgesehen, in den das Montageelement 10 mit einem Außengewinde in die Karosserie 12 eingeschraubt wird.

Das Montageelement 10 weist Distanzelemente 14 auf, die den Wischermotor 11 in einem bestimmten Abstand zu Karosserie 12 halten.

Auf den Distanzelementen 14 sind als bolzenförmige Fortsätze ausgebildete Rastelemente 15 angebracht, die in Rastöffnungen, die in der Karosserie 12 vorgesehen sind, einrasten, sobald das Montageelement seine Endstellung erreicht hat. Die Verrastung gewährleistet, dass sich das Montageelement 10 durch Erschütterungen und dergleichen nicht von der Karosserie 12 lösen kann.

Die Distanzelemente 14 und die Rastelemente 15 sind einstückig ausgebildet. Wenn das Montageelement 10 in die Karosserie 12 eingeschraubt wird, entsteht folglich in dem Montageelement 10 eine Vorspannung, solange die Rastelemente 15 gegen die Karosserie 12 gedrückt werden und noch nicht in die Rastöffnungen in der Karosserie 12 eingerastet sind. Die Vorspannung drückt die Rastelemente 15 in die Rastöffnungen, sobald das Montageelement 10 seine Endstellung erreicht hat.

Zwischen dem Wischermotor 11 und dem Montageelement 10 sind Entkopplungselemente 16 und 17 angeordnet, um eine Übertragung von Motorvibrationen auf die Karosserie 12 auszuschließen.

Das Montageelement 10 ist mit Schrauben 18 am Wischermotor 11 befestigt.

2 zeigt ein Montageelement 20, zwischen dem und der Karosserie 12 ein Federelement 21 angeordnet ist. Das Federelement 21 gleicht Toleranzen zwischen der Karosserie 12 und dem Montageelement 20 aus.

Außerdem ist das Montageelement 20 mit zwei Entkopplungselementen 22 und 23 versehen.

An dem Montageelement 20 sind Außengewinde 30 angebracht, mit denen das Montageelement 20 in die Karosserie 12 eingeschraubt wird (siehe 3). Die Außengewinde 30 sind als Gewindesegmente mit wenigen Gängen ausgebildet. Somit bedarf es einer Umdrehung von höchstens 120 Grad durch das Montagepersonal, um das Montageelement 20 in die Karosserie 12 einzuschrauben.

Das Montageelement 20 weist eine Öffnung 31 auf, durch die eine Antriebswelle des Wischermotors 11 und/oder ein Bereich eines hier nicht näher dargestellten Getriebegehäuses gesteckt werden kann.

Ferner sind an dem Montageelement Bohrungen 32 zur Aufnahme der Schrauben 18 vorgesehen, um den Wischermotor 11 an dem Montageelement 20 zu befestigen.

4. zeigt ein Montageelement 40, das an einer Karosserie 41 angebracht ist. An dem Montageelement 40 sind Distanzelemente 42 vorgesehen, an deren Enden Rastelemente 43 angeordnet sind.

Die Rastelemente 43 werden mit Federn 44 in Rastöffnungen, die in der Karosserie 41 vorgesehen sind, gedrückt, sobald das Montageelement 40 seine Endstellung erreicht hat.

Das Montageelement 40 weist Bohrungen 45 auf, durch die Schrauben zur Befestigung des Wischermotors eingeführt werden können.

5 zeigt ein Montageelement 50, das gegenüber dem Montageelement 40 mit einem Federelement 51 versehen ist, um Toleranzen zwischen der Karosserie 41 und dem Montageelement 50 auszugleichen.


Anspruch[de]
  1. Scheibenwischvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Wischermotor (11) und einem zwischen dem Wischermotor (11) und einer Karosserie (12, 41) angeordnetem Montageelement (10, 20, 40, 50), dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement (10, 20, 40, 50) ein Gewinde (30) aufweist, durch welches das Montageelement (10, 20, 40, 50) in die Karosserie (12, 41) einschraubbar ist und, dass das Montageelement (10, 20, 40, 50) mindestens ein Rastelement (15, 43) aufweist, das in der Endstellung des Montageelements (10, 20, 40, 50) in die Karosserie (12, 41) einrasten.
  2. Scheibenwischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement (10, 20, 40, 50) Distanzelemente (14, 42) aufweist.
  3. Scheibenwischvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente (15, 43) ein an den Distanzelementen (14, 42) angebrachter formschlüssig in Rastöffnungen und/oder Vertiefungen eingreifender Fortsatz sind.
  4. Scheibenwischvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente (15) und die Distanzelemente (14) einstückig ausgebildet sind.
  5. Scheibenwischvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente (43) beweglich in Bohrungen, die in den Distanzelementen (42) vorgesehen sind, angeordnet sind.
  6. Scheibenwischvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente (43) durch Federn (44) bewegbar sind.
  7. Scheibenwischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der Karosserie (12, 41) Rastöffnungen und/oder Vertiefungen zur Aufnahme der Rastelemente (15, 43) vorgesehen sind.
  8. Scheibenwischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Karosserie (12, 41) eine Öffnung mit einem eingeschnittenen Gewinde aufweist.
  9. Scheibenwischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Karosserie (12, 41) eine Öffnung mit einem Gewindeeinsatz (13) aufweist.
  10. Scheibenwischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, das mindestens ein Entkopplungselement (16, 17, 22, 23) zwischen dem Wischermotor (11) und dem Montageelement (10, 20) angebracht ist.
  11. 11. Scheibenwischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Karosserie (12) und dem Montageelement (20) ein Federelement (eine 20) angeordnet ist.
  12. Scheibenwischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement (10, 20, 40, 50) eine Öffnung (31) aufweist, durch die eine Antriebswelle durchsteckbar ist.
  13. Scheibenwischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischermotor (11) an das Montageelement (10, 20, 40, 50) anschraubbar ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com