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Dokumentenidentifikation DE102004063774A1 13.07.2006
Titel Blockiermechanismus für Scharniere
Anmelder Schilling, Wolfgang, 74072 Heilbronn, DE
DE-Anmeldedatum 30.12.2004
DE-Aktenzeichen 102004063774
Offenlegungstag 13.07.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.07.2006
IPC-Hauptklasse E05D 11/08(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]

Handelsüblich Scharniere, speziell Tür- und Fensterscharniere, bieten keine Möglichkeit, Tür- oder Fensterflügel stufenlos in einer bestimmten Stellung, z. B. zum Lüften, offen zu halten, ohne Gefahr zu laufen, daß diese durch Windzug zu- oder aufschlagen können. Es werden diverse Tür- und Fensterstopper angeboten, welche diesen Zweck nur ungenügend oder nicht erfüllen und/oder in der Produktion zu kompliziert oder sehr teuer sind. Darüber hinaus haben manche mechanische Einrichtungen den Nachteil, daß sie immer nur abgestuft (z.B. Loch für Loch), aber nicht stufenlos einrasten können, z.B. für einen bestimmten gewünschten Lüftungsspalt.

Die Neuerung

Um den vorgenannten Zweck zu erreichen, erscheint ein mechanisch betätigbares, stufenlos blockierendes Scharnier ideal. Voraussetzung für die Anwendung der Erfindung wie in Teil 1 beschrieben ist, daß ein Scharnier nicht auf der Bolzenspitze läuft, sondern auf den Flächen zwischen Ober- und Unterteil der beiden Scharnierkörper, z. B. auf einem Zwischenring, und daß zwischen Bolzenspitze und Hülsendecke ausreichend Raum für einen Spreizring gegeben ist.

Beschreibung der Erfindung 1. Teil

Die Erfindung beruht auf einem Mechanismus mit einem Spreizring aus Gummi (1) oder ähnlichem Material, der auf dem Scharnierbolzen (7) mit einem Zugbolzen (2) in der Langloch-Bohrung (6) angebracht ist. Der Spreizring wird über den Zugbolzen (2) durch einen exzentrisch gelagerten Kipphebel (3) oder eine andere geeignete Mechanik betätigt. Der Spreizring (1) wird durch die Einwirkung des Zuges durch den Kipphebel (3) zusammengepresst, expandiert (2), spreizt sich damit gegen die Innenwandung des Scharnieroberteiles (8) und blockiert die Drehmöglichkeit der beiden Scharnierteile. Die Auflagefläche des Spreizringes in der Hülse des Scharnieroberteiles (8) ist vorteilhafter Weise geriffelt, um eine stabile Feststellwirkung zu bekommen.

Der Spreizring (1) besteht aus einem Gummiring oder ähnlichem Material von einigen mm Höhe mit exakt demselben Durchmesser wie der Scharnierbolzen (7), damit der Scharnierbolzen mit aufliegendem Spreizring in die Hülse des Scharnieroberteiles (8) eingeführt, also Fenster oder Türen bei gelöstem Kipphebel (1) normal eingehängt werden können. Der Spreizring (1) liegt zwischen zwei Metallscheiben (4 und 5), wobei die auf dem Scharnierbolzen (7) aufliegende Scheibe (5) eine mittige Langloch-Bohrung aufweist, die obere Scheibe (4) fest mit dem Zugbolzen (2) verbunden ist.

2. Teil(3)

Wo aus Platzgründen einsetzbar kann zusätzlich oder alternativ zur Version in Teil 1 eine zweite Version einer Scharnierblockierung angewandt werden. Hierfür wird im oberen Scharnierteil (8) seitlich eine Gewindebohrung eingebracht, in welcher eine Schraube mit Rädelrad (9) eingreift. Wenn die Wandung des Scharnieroberteils (8) nicht die erforderliche Stärke für die Aufnahe eines belastbaren Gewindes aufweist, wird zusätzlich zur Bohrung am Scharnieroberteil (8) ein Gewindeblock (10) aufgebracht. In die Wandung des Scharnieroberteiles bzw. den Gewindeblock (10) ist eine Schraube mit Rädelrad (9) eingebracht, welche auf den Scharnierbolzen (7) drückt und diesen durch den Anpressdruck blockiert.

1Spreizring 2Zugbolzen 3Exzenterkipphebel oder andere Zugmechanik 4obere Spreizscheibe 5untere Spreizscheibe 6Langloch-Bohrung 7Scharnierunterteil mit Bolzen 8Scharnieroberteil (Hülse) 9Rändelschraube mit Druckstift 10Gewindeblock 11Kerbe 12Zarge

Anspruch[de]
  1. Stufenlos blockierbares Scharnier, gekennzeichnet durch einen zwischen zwei Metallscheiben (4 und 5) liegenden Spreizring (1) aus Gummi oder ähnlichem Material, der auf dem Scharnierbolzen (7) oben aufliegt, dessen obere Scheibe (4) mit einem Zugbolzen (2) versehen ist, der in einer durch den Scharnierunterteil (7) führenden Langloch-Bohrung (6) liegt und bei Betätigung des Exzenterkipphebels (3) oder einer anderen geeigneten Mechanik expandiert und an die innere Wandung des Scharnieroberteiles (8) gepresst wird.
  2. Stufenlos blockierbares Scharnier nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Riffelung der Auflagefläche des Spreizringes (1) an der inneren Wandung der Scharnierhülse (8).
  3. (3) Stufenlos blockierbares Scharnier, gekennzeichnet durch ein Rändelrad mit Druckstift (9), einem Gewindeteil (10) im Scharnieroberteil (8), durch die der Druckstift des Rändelrades (9) eingedreht und der Scharnierbolzen (7) mit dessen Anpressdruck blockiert wird.
  4. Blockierbares Scharnier nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine oder mehrere Kerben (11) im Scharnierbolzen (7), in welche der Druckstift (9) des Rändelrades einige Millimeter eingeführt werden kann, um die Beweglichkeit der beiden Scharnierteile komplett zu blockieren.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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