PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10392409B4 13.07.2006
Titel Airbag
Anmelder Autoliv Development AB, Vargarda, SE
Erfinder Taylor, Ian, Whitchurch, Shropshire, GB
Vertreter Becker und Kollegen, 40878 Ratingen
DE-Anmeldedatum 11.03.2003
DE-Aktenzeichen 10392409
WO-Anmeldetag 11.03.2003
PCT-Aktenzeichen PCT/SE03/00399
WO-Veröffentlichungsnummer 2003080402
WO-Veröffentlichungsdatum 02.10.2003
Date of publication of WO application in German translation 30.06.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 13.07.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.07.2006
IPC-Hauptklasse B60R 21/23(2006.01)A, F, I, 20060313, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Airbag und insbesondere einen Airbag, der angepasst ist, um Schutz für den Insassen eines Kraftfahrzeuges zu bieten. Viele Airbags sind derart konstruiert, dass sie eine darin ausgebildete Öffnung aufweisen, die einen Teil eines Gasgenerators aufnimmt, so dass ein Teil des Gehäuses des Gasgenerators innerhalb des Airbags angeordnet ist und ein anderer Teil seines Gehäuses sich vom Airbag erstreckt, um das Befestigen des Airbags zu erleichtern. Beim Aufblasen des Airbags tritt Gas aus jenem Teil des Airbag-Gehäuses aus, welcher innerhalb des Airbags angeordnet ist. Während einige Gasgeneratoren komprimiertes Gas freisetzen und somit ein kaltes Gas erzeugen, erzeugen andere Gasgeneratoren, welche von pyrotechnischer Natur sind, ein sehr heißes Gas, und andere Gasgeneratoren, welche so genannte Hybrid-Gasgeneratoren sind, erzeugen Gas bei einer Zwischentemperatur.

Der Gasfluss, zumindest während der Anfangsphasen des Aufblasens des Airbags, kann sehr aggressiv sein, und daher muss die Region des Airbags, welche den Gasgenerator unmittelbar umgibt und welche als „Hals"-Region bezeichnet werden kann, in der Lage sein, dem Gasfluss zu widerstehen, ohne beeinträchtigt zu werden. Um das Risiko eines am Gewebe des Airbags entstehenden Schadens zu minimieren, wurde in der US 4 830 401 vorgeschlagen, eine zusätzliche Schicht an Gewebe in der Halsregion vorzusehen, die als Wärmeschutzschicht dient, insbesondere bei Verwendung eines pyrotechnischen Gasgenerators oder eines Hybrid-Gasgenerators. Diese Schicht kann an das Hauptgewebe des Airbags angeleimt oder angenäht oder mit Hilfe von Stiftbolzen, die auf dem Gasgenerator bereitgestellt sind, in Position befestigt werden. Alternativ dazu kann das Gewebe des Airbags mit einer Beschichtung versehen werden, welche aus Silikon oder einem anderen ähnlichen Material gebildet ist.

Weiterhin ist in der DE 195 34 483 die Anordnung einer Verstärkung im Bereich der Halsregion eines Airbags bekannt, wobei die Verstärkung eine oder mehrere Lagen von Gewebe- oder Gewebeflechten aufweist, die aus einzelnen, miteinander verbundenen Fasern aus einem anorganischen, vorzugsweise keramischen Fasermaterial zusammengesetzt sind. Ferner ist in der EP 0 687 596 B1 die Ausbildung einer im Bereich der Halsregion eines Airbags angeordneten Verstärkung mittels der Einstück-Webtechnik beschrieben.

Es ist unpraktisch, viele verschiedene Versionen einer Wärmeschutzschicht zu verwenden, und die vorliegende Erfindung möchte einen verbesserten Airbag bereitstellen.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Airbag bereitgestellt, wobei der Airbag mit einer Öffnung versehen ist, welche angepasst ist, um einen Gasgenerator aufzunehmen, wobei die Öffnung von einer Halsregion umgeben ist, wobei die Halsregion mit einer Verstärkung versehen ist, wobei die Verstärkung zwei Gewebeschichten aufweist, welche mehrere im Wesentlichen hermetisch abgedichtete Zellen bilden.

Vorzugsweise ist die Verstärkung ein getrenntes Verstärkungselement, welches zusätzlich zum Gewebe des Airbags vorhanden ist.

Praktischerweise wird die Verstärkung unter Verwendung einer Einstück-Webtechnik ausgebildet.

Vorzugsweise ist mindestens die Verstärkung mit einer Silikonbeschichtung versehen.

Vorteilhafterweise ist die Verstärkung in 470-Dtex-Garn gewebt.

Alternativ dazu ist die Verstärkung in 350-235-Dtex-Garn gewebt.

Zum besseren Verständnis der Erfindung und damit weitere Merkmale der Erfindung geschätzt werden können, wird die Erfindung nun beispielhaft unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

1 einen Teil eines Airbags, der mit einer Verstärkung versehen ist,

2 einen Teil des Airbags von 1 in Kombination mit einem Gasgenerator,

3 eine vergrößerte Ansicht eines Teils von 2 und

4 eine vergrößerte Ansicht des Teils von 3.

Zunächst wird auf 1 der beiliegenden Zeichnungen Bezug genommen, wo ein Teil eines Airbags 1, der aus einem geeigneten Gewebe gebildet ist, gezeigt wird, wobei der Airbag eine Öffnung 2 aufweist, die angepasst ist, um einen Teil eines Gasgenerators aufzunehmen, wie im Folgenden beschrieben wird.

In der dargestellten Ausführungsform ist der Airbag mit einem getrennten, ringförmigen Verstärkungsblattelement 3 versehen, welches eine zentrale Öffnung mit derselben Größe und Form wie die Öffnung 2 aufweist. Das ringförmige Verstärkungselement 3 ist angepasst, um in der Halsregion des Airbags zu liegen, das heißt in der Region, welche unmittelbar die Öffnung 2 umgibt. Das Verstärkungselement 3. wird unter Verwendung einer Einstück-Webtechnik gebildet. Eine solche Technik ist bei der Herstellung von Airbags wohl bekannt. Bei der Verwendung einer Einstück-Webtechnik ist es möglich, gleichzeitig zwei Gewebeschichten zu weben, wobei die Schussgarne der Gewebeschichten zwischen die Gewebeschichten eingewebt werden, um die Gewebeschichten in vorbestimmten Regionen zusammen zu halten, um Nähte oder dergleichen zu bilden. In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird ein doppelt gewebtes Gewebe unter Verwendung einer Wechsel-Matrix-Konstruktion verwendet, welche eine Silikonbeschichtung aufweisen kann. Das Gewebe kann mit einem 470-Detex-Garn gewebt sein, obwohl es bevorzugt sein kann, das Gewebe mit einem 350-235-Detex-Garn zu weben, um die inhärente Gasdichtheit des Gewebes zu verbessern.

Das Verstärkungselement 3 wird gewebt, um zwei Gewebeschichten zu bilden, die selektiv miteinander verbunden werden, um mehrere benachbarte im Wesentlichen hermetisch abgedichtete Zellen oder Kammern 4 zu bilden. Die Zellen oder Kammern 4 werden in 1 mit einer „Rauten"-Konfiguration gezeigt, wobei die Zellen jedoch jede geeignete Form oder Konfiguration aufweisen können. Die Zellen können aneinander stoßen oder durch Abschnitte des Verstärkungselementes, welche nicht Teil der Zelle sind, leicht voneinander beabstandet sein. Somit können in alternativen Ausführungsformen der Erfindung die Zellen eine Bienenwabenform oder eine Rautenmuster-Form oder sogar eine versetzte Blockform aufweisen, wodurch sie ein Muster aufweisen, welches jenem einer Ziegelwand ähnelt. Zellen einer beliebigen besonderen Form können gespalten werden, und somit sind die Details der Konstruktion der Zellen für die vorliegende Erfindung nicht entscheidend.

Nun wird auf 2 Bezug genommen, wo die Kombination aus dem Airbag 1 und dem Verstärkungselement 3 gemeinsam mit einem Gasgenerator 5 dargestellt ist. Der Gasgenerator 5 weist eine herkömmliche Form mit einem Gehäuse auf, welches einen Abschnitt 6 mit einem relativ großen Durchmesser, der angepasst ist, um innerhalb des Airbags angeordnet zu werden, und einen Abschnitt 7 mit einem kleineren Durchmesser aufweist, welcher angepasst ist, um sich durch das zentrale Loch im Verstärkungselement 3 und durch die im Airbag 1 ausgebildete Öffnung 2 zu erstrecken. Der Gasgenerator wird auf einem Träger 8 befestigt dargestellt. Der Abschnitt 6 des Airbag-Gehäuses mit dem größeren Durchmesser ist mit Stiftbolzen 9 versehen, die sich durch Öffnungen erstrecken, welche zu diesem Zweck innerhalb des Verstärkungselementes 3, des Gewebes des Airbags 1 und des Trägers 8 bereitgestellt sind. Die Stiftbolzen können mit Muttern (nicht dargestellt) zusammenarbeiten, um das Gehäuse in Position zu befestigen. Diese Technik zum Befestigen eines Gasgenerator-Gehäuses in Position mit einem Airbag ist herkömmlich.

Wie in 3 ersichtlich, ist der Außenumfang des Abschnitts 6 des Gehäuses des Gasgenerators mit dem größeren Durchmesser mit Öffnungen 10 versehen, durch welche Gas 11 austreten wird, wenn der Gasgenerator betätigt wird. Das Gas wird, während es aus dem Gasgenerator austritt, mit dem Verstärkungselement 3 in Berührung kommen. Wenn das Gas ein heißes Gas ist, weil es sich bei dem Gasgenerator um einen pyrotechnischen Gasgenerator handelt, oder falls das Gas ein warmes Gas ist, weil der Gasgenerator ein Hybrid-Gasgenerator ist, wird das Gas die Luft, die in den hermetisch abgedichteten Zellen 4 innerhalb des Verstärkungselementes 3 enthalten ist, unweigerlich erwärmen. Infolgedessen werden sich die Zellen ausdehnen. Die innerhalb der Zellen gefangene Luft wird als thermische Isolierschicht dienen, und somit wird das Verstärkungselement 3, wenn sich die Luft in den Zellen ausgedehnt hat, gute thermische Isoliereigenschaften bereitstellen, wodurch das Risiko, dass das Gewebe des Airbags in irgendeiner Weise beeinträchtigt wird, minimiert wird. Das Verstärkungselement 3 der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist in der Lage, dem aggressiven Gasfluss zu widerstehen, der aus den Öffnungen 10 mindestens während einer Anfangsphase des Entfaltens des Airbags austritt.

Obwohl in der beschriebenen Ausführungsform ein getrenntes Verstärkungselement beschrieben wurde, ist auch vorgesehen, dass ein Verstärkungselement, welches die hermetisch abgedichteten Zellen enthält, einstückig mit dem Airbag ausgeführt werden kann.


Anspruch[de]
  1. Airbag (1), wobei der Airbag (1) mit einer Öffnung (2) versehen ist, die angepasst ist, um einen Gasgenerator (5) aufzunehmen, wobei die Öffnung (2) von einer Halsregion umgeben und die Halsregion mit einer Verstärkung (3) versehen ist, und wobei die Verstärkung (3) zwei Gewebeschichten umfasst, welche mehrere im Wesentlichen hermetisch abgedichtete Zellen (4) bilden.
  2. Airbag nach Anspruch 1, wobei die Verstärkung (3) ein getrenntes Verstärkungselement ist, welches zusätzlich zum Gewebe des Airbags vorhanden ist.
  3. Airbag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verstärkung (3) unter Verwendung einer Einstück-Webtechnik ausgebildet ist.
  4. Airbag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei mindestens die Verstärkung (3) mit einer Silikon-Beschichtung versehen ist.
  5. Airbag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verstärkung (3) in 470-Dtex-Garn gewebt ist.
  6. Airbag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Verstärkung (3) in 350-235-Dtex-Garn gewebt ist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com