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Dokumentenidentifikation DE19753446B4 20.07.2006
Titel Scheibenreinigungsgerät mit Reinigungsdüse für ein Fahrzeug und Verfahren zur Ausbildung einer Reinigungsdüse für ein Fahrzeug
Anmelder ASMO Co., Ltd., Kosai, Shizuoka, JP
Erfinder Harita, Yasuhiro, Kosai, Shizuoka, JP;
Suzuki, Hiroshi, Kosai, Shizuoka, JP;
Noguchi, Tosimi, Kosai, Shizuoka, JP
Vertreter TBK-Patent, 80336 München
DE-Anmeldedatum 02.12.1997
DE-Aktenzeichen 19753446
Offenlegungstag 26.11.1998
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 20.07.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.07.2006
IPC-Hauptklasse B60S 1/52(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Reinigungsdüse und eine Reinigungsvorrichtung für ein Fahrzeug zum Ausspritzen einer Reinigungsflüssigkeit auf einen vorbestimmten Teil einer Windschutzscheibe eines Fahrzeugs.

Normalerweise ist auf einer Motorhaube eines Fahrzeugs ein Paar rechte und linke Reinigungsdüsen zum Ausspritzen einer Reinigungsflüssigkeit auf eine vordere Windschutzscheibe des Fahrzeugs zum Wischen der vorderen Windschutzscheibe mit Wischerblättern vorgesehen. Die Reinigungsdüsen sind in den japanischen Patentveröffentlichungen Nr. JP64-2540 B2 und JP 2-58139 B2, der offengelegten japanischen Patentveröffentlichung Nr. JP 61-57452 A der offengelegten japanischen Gebrauchsmusterveröffentlichung Nr. 62-86295 U offenbart.

Hinsichtlich des Typs der Reinigungsdüse sind Reinigungsdüsen vom fließenden Typ, vom Flachsprühtyp und vom Spritztyp bekannt. In der Reinigungsdüse des fließenden Typs wird die Reinigungsflüssigkeit mit einer gleichmäßigen Dichte auf die vordere Windschutzscheibe aufgesprüht. Die Reinigungsdüse dieses Typs hat den Nachteil, dass die auf die Windschutzscheibe gesprühte Reinigungsflüssigkeit das Sichtfeld eines Fahrzeugführers behindert. Die Reinigungsdüse vom Flachsprühtyp wurde entwickelt, um den Nachteil des fließenden Typs zu beseitigen. Bei der Reinigungsdüse des Flachsprühtyps wird die zerstäubte Reinigungsflüssigkeit auf dem mittleren Teil des mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereiches mit einer geringeren Dichte aufgesprüht, als diejenige an beiden Seiten des mit der Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereiches.

Die Reinigungsdüsen dieser zwei Typen haben einen Vorteil, dass die Reinigungsflüssigkeit über einen breiten Bereich auf die vordere Windschutzscheibe aufgespritzt wird, siehaben aber den Nachteil, dass die Reinigungsflüssigkeit während einer Fahrt des Fahrzeuges mit hoher Geschwindigkeit mit einem verminderten Anteil auf die vordere Windschutzscheibe aufgesprüht wird, weil der Wind, der die vordere Windschutzscheibe trifft, die aufgesprühte Reinigungsflüssigkeit wegbläst. Die Reinigungsdüse vom Spritztyp hat den Vorteil, dass die Reinigungsflüssigkeit auf eine erhöhte Position der vorderen Windschutzscheibe aufgespritzt wird, sogar wenn sich das Fahrzeug mit einer hohen Geschwindigkeit bewegt, sie hat aber den Nachteil, dass die Reinigungsflüssigkeit nicht in einem breiten Umfang auf die vordere Windschutzscheibe aufgesprüht werden kann.

Bei der Reinigungsdüse des Flachsprühtyps ist der vordere Teil des Kanals des Düsenkörpers, durch den die Reinigungsflüssigkeit strömt, kuppelförmig und in einer Richtung auf dem kuppelförmigen Abschnitt ist eine schlitzförmige Spritzöffnung ausgebildet. Die kuppelförmige Oberfläche erlaubt es der Reinigungsflüssigkeit, die durch den Kanal strömt, in der Mitte des vorderen Teils des Kanals gesammelt zu werden. Somit wird die zerstäubte Reinigungsflüssigkeit von der Spritzöffnung in einem vorbestimmten Spritzwinkel in der Längsrichtung davon ausgespritzt. Die zerstäubte Reinigungsflüssigkeit wird auf den mittleren Teil der vorderen Windschutzscheibe mit einer niedrigeren Dichte als auf den beiden Seiten davon aufgesprüht.

Bei der Reinigungsdüse vom Flachsprühtyp wird die zerstäubte Reinigungsflüssigkeit mit einer niedrigeren Dichte auf den mittleren Teil der vorderen Windschutzscheibe gesprüht, als auf den beiden Seiten davon und die Dichte der zerstäubten Reinigungsflüssigkeit ist noch nicht so niedrig, dass sie dem Fahrer das Sichtfeld garantiert. Ferner bewirkt der Wind, dass die Höhe der Position der gesprühten Reinigungsflüssigkeit viel niedriger ist, wenn sich das Fahrzeug mit einer hohen Geschwindigkeit bewegt. Somit kann der Teil der vorderen Windschutzscheibe, der dem Sichtfeld entspricht, nicht ausreichend gereinigt werden.

Aus der Druckschrift JP 52-126541 U sind verschiedene Ausbildungsformen einer Schlitzlochdüse bekannt, mittels denen eine Flüssigkeit zum Scheibenreinigen in Form von verschiedenen Verteilungsmustern auf eine Windschutzscheibe appliziert wird.

Es ist demgemäss eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Reinigungsdüse und eine Reinigungsvorrichtung zu schaffen, die es einem Fahrer gewährleistet, das Sichtfeld zu garantieren „ wenn eine Reinigungsflüssigkeit auf eine Windschutzscheibe eines Fahrzeugs aufgespritzt wird, und die Höhe einer Position einer aufgesprühten Reinigungsflüssigkeit sicherstellt, wenn sich das Fahrzeug mit einer hohen Geschwindigkeit bewegt.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch eine Reinigungsdüse gemäß Anspruch 1 bzw. durch ein Verfahren nach Anspruch 17 gelöst.

Erfindungsgemäß ist eine Reinigungsdüse so konstruiert, dass eine Reinigungsflüssigkeit, die durch einen Kanal geströmt ist, in der Mitte eines Fluiddurchlasses entlang eines kuppelförmigen Abschnitts gesammelt wird, der an dem vorderen Ende davon ausgebildet ist. Anschließend wird die Reinigungsflüssigkeit von einer kürbisförmigen Ausspritzöffnung in einem vorbestimmten Winkel in der Längsrichtung einer Ausspritzöffnung ausgespritzt. Zu dieser Zeit ist die Strömungsgeschwindigkeit in der Mitte der Ausspritzöffnung in ihrer Längsrichtung durch einen Reduzierabschnitt reduziert, wohingegen die Strömungsgeschwindigkeit an beiden Seiten der Ausspritzöffnung in ihrer Längsrichtung erhöht ist. Weil der Bereich der Ausspritzöffnung in der Mitte davon in ihrer Längsrichtung reduziert ist, ist die Strömungsgeschwindigkeit der Reinigungsflüssigkeit in der Mitte der Ausstrahlöffnung in ihrer Längsrichtung kleiner als die Strömungsgeschwindigkeit in der Mitte der herkömmlichen Ausspritzöffnung in ihrer Längsrichtung, wohingegen die Strömungsgeschwindigkeit davon an beiden Seiten der Ausspritzöffnung in ihrer Längsrichtung größer ist, als die Strömungsgeschwindigkeit davon an beiden Seiten der herkömmlichen in ihrer Längsrichtung. Der Grund dafür ist, dass die herkömmliche Ausspritzöffnung nicht mit dem Reduzierabschnitt ausgestattet ist. Der Druck der Reinigungsflüssigkeit an beiden Seiten der Ausspritzöffnung in ihrer Längsrichtung ist höher als derjenige der Reinigungsflüssigkeit an beiden Seitenteilen der herkömmlichen Ausspritzöffnung in ihrer Längsrichtung, was die Ausspritzgeschwindigkeit an beiden Seiten der Ausspritzöffnung in ihrer Längsrichtung dazu bringt, schneller zu sein, als diejenige an beiden Seiten der herkömmlichen Ausspritzöffnung in ihrer Längsrichtung. Folglich ist die Dichte der Reinigungsflüssigkeit, die auf dem mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereich der vorderen Windschutzscheibe landet, in seiner Mitte niedrig und an seinen beiden Seiten hoch, der Fahrer wird weniger behindert und der Bereich der mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Region ist an beiden Seiten der Ausspritzöffnung in ihrer Längsrichtung erhöht. Ferner ist die Strömungsgeschwindigkeit der Reinigungsflüssigkeit, die von der Ausspritzöffnung ausgespritzt wird, an beiden Seiten des Ausspritzwinkels der Reinigungsflüssigkeit, die von der Ausspritzöffnung ausgespritzt wird, hoch, und somit wird die Reinigungsflüssigkeit von beiden Seiten mit einer Geschwindigkeit ausgespritzt, die höher ist, als diejenige der Reinigungsflüssigkeit, die von dem herkömmlichen Ausspritzwinkel ausgespritzt wird. Demgemäß ist die Reinigungsdüse in der Lage, die Reinigungsflüssigkeit höher auszuspritzen, als diejenige der herkömmlichen, wenn sich das Fahrzeug mit einer hohen Geschwindigkeit bewegt.

Die Ausspritzöffnung ist vorzugsweise kürbisförmig, so daß beide Seiten der Ausspritzöffnung symetrisch in Bezug zu einer Linie sind, die durch die Mitte des Reduzierabschnitts geht. Deshalb ist der Bereich der Reinigungsflüssigkeit in der Mitte der Ausspritzöffnung reduziert, wenn sie ausgespritzt wird.

Der Reduzierabschnitt steht vorzugsweise symetrisch um 0,1 mm oder mehr von beiden Seiten der Ausspritzöffnung in seiner Breitenerstreckung vor. Demgemäß wird er durch den Reduzierabschnitt ausreichend reduziert, wenn die Reinigungsflüssigkeit von der Ausspritzöffnung ausgespritzt wird.

Vorzugsweise ist der Ausspritzwinkel der Reinigungsflüssigkeit, die von der Ausspritzöffnung ausgespritzt wird, auf 12° bis 45° festgelegt. Deshalb ist dies für eine Reinigungsdüse vom Flachsprühtyp für ein Fahrzeug geeignet.

Andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden detaillierten Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

1 ist eine schematische Seitenansicht, die eine Reinigungsvorrichtung für ein Fahrzeug zeigt.

2 ist eine Schnittansicht, die eine Reinigungsdüse zeigt, die in der Reinigungsvorrichtung verwendet wird, die in 1 gezeigt ist.

3 ist eine perspektivische Ansicht, die eine Düse für die in 2 gezeigte Reinigungsdüse zeigt, gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

4 ist eine Schnittansicht entlang einer Linie IV-IV aus 3.

5 ist eine Schnittansicht entlang einer Linie V-V aus 3.

6 ist eine Vorderansicht, die die Düse zeigt.

7 ist eine Vorderansicht, die eine Ausspritzöffnung zeigt.

8 ist eine Ansicht, die ein Strömungsgeschwindigkeits-Verteilungsmuster einer Reinigungsdüse vom Flachsprühtyp zeigt.

9 ist ein Diagramm, das das Vehältnis zwischen einem Ausspritzwinkel und einem Spitzenverhältnis zeigt.

10A ist eine schematische Ansicht, die eine Dichteverteilung in einem mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereich zeigt, für den Fall, wenn eine Reinigungsdüse vom Flachsprühtyp verwendet wird, wobei die Längsrichtung einer Ausspritzöffnung einen rechten Winkel zum Fahrzeug bildet.

10B ist ein Diagramm, das eine Strömungsgeschwindigkeitsverteilung in einem Spritzwinkel zeigt.

11A ist eine schematische Ansicht, die ein Vergleichsbeispiel zeigt, bei dem die Höhen von mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Positionen miteinander verglichen werden.

11B ist ein Diagramm, das das Verhältnis zwischen den Fahrzeuggeschwindigkeiten und Höhen von mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Positionen zeigt.

12A ist eine schematische Ansicht, die eine Dichteverteilung in einem mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereich zeigt, für den Fall, bei dem eine Reinigungsdüse vom Flachsprühtyp verwendet wird, wobei die Längsrichtung einer Ausspritzöffnung mit der Breitenerstreckung des Fahrzeugs übereinstimmt.

12B ist ein Diagramm, das eine Strömungsgeschwindigkeitsverteilung in einem Spritzwinkel zeigt.

13 ist eine Vorderansicht, die eine Düse zeigt, die eine Ausspritzöffnung gemäß einer Abwandlung des Ausführungsbeispiels hat.

Die 14A bis 14C sind schematische Ansichten, die Ausspritzöffnungen gemäß der in 13 gezeigten Abwandlung zeigen.

15 ist eine Vorderansicht eines Wischersystems, das die Reinigungsdüse gemäß dem Ausführungsbeispiel verwendet.

16 ist eine schematische Ansicht, die den Wischbereich des Wischersystems zeigt.

17 ist eine Vorderanasicht, die die Ausrichtung der Düse in dem Wischersystem zeigt.

18 ist eine schematische Ansicht, die die Form des mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereichs zeigt, der durch die 17 gezeigte Düse gebildet wird.

19 ist eine schematische Ansicht, die das Verhältnis zwischen dem mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereich und dem Wischbereich zeigt.

Die vorliegende Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf ihre Ausführungsbeispiele und Abwandlungen beschrieben.

Wie in 1 gezeigt ist, ist auf einer Motorhaube 1a einer Karosserie 1 eines Fahrzeuges ein Paar Reinigungsdüsen 2 vom Flachsprühtyp installiert. Eine Reinigungsdüse 2 zeigt zur linken Seite einer vorderen Windschutzscheibe 3, wohingegen die andere Reinigungsdüse 2 zur rechten Seite davon zeigt. Die Reinigungsdüse 2 bildet eine Komponente einer Reinigungsvorrichtung 100, die an einem vorderen Teil des Fahrzeugs eingebaut ist. Die Reinigungsvorrichtung 100 weist einen Reinigungsflüssigkeitstank 101 zum Bevorraten einer Reinigungsflüssigkeit S und eine Reinigungspumpe 103 zum Zuführen der in dem Reinigungstank 101 bevorrateten Reinigungsflüssigkeit S unter Druck zur Reinigungsdüse 2 durch einen Schlauch 102 auf. Das heißt, die Reinigungsvorrichtung 100 weist die Reinigungsdüse 2, den Schlauch 102, den Reinigungstank 101 und die Reinigungspumpe 103 auf.

Die Reinigungsdüse 2 weist, wie in 2 gezeigt ist, einen Kunstharzdüsenkörper 4 auf, der auf der Motorhaube 1a befestigt ist, und eine Kunstharzdüse 6, die in einer Konkave 4a eingepaßt ist, die am Ausgang eines Kanals 5 positioniert ist, der in dem Düsenkörper 4 ausgebildet ist. Der Kanal 5 dient als Durchlaß der Reinigungsflüssigkeit S. Die innere Oberfläche der Konkave 4a des Kanals 5 ist sphärisch und kreisförmig ausgebildet. Die äußere Oberfläche der Basis der Düse 6 ist sphärisch und kreisförmig ausgebildet, so daß die Basis der Düse 6 dicht in die Konkave 4a eingepaßt werden kann. Deshalb ist die Düse 6 unter Druck gleitfähig drehbar um ihre Längsachse in der Konkave 4a eingepaßt. In der Düse 6 ist ein zylindrischer Fluiddurchlaß 7 ausgebildet, um sich nach hinten zu erstrecken, und er ist an seiner Rückseite geöffnet. Der Fluiddurchlaß 7 steht mit dem Kanal 5 in Verbindung, wenn die Düse 6 unter Druck in die Konkave 4a eingepaßt ist. Der vordere Teil (Ausgang einer Reinigungsflüssigkeit) des Flüssigkeitsdurchlasses 7 ist kuppelförmig.

Die Düse hat, wie in den 3 bis 7 gezeigt ist, vier verlängerte Abschnitte 6a, die durch kreuzförmige Nuten 8 und 9 ausgebildet sind, die durch ein Schneiden der Düse 6 von dem Vorderteil davon nach hinten ausgebildet sind. Eine kürbisförmige Ausspritzöffnung 10, die mit dem Fluiddurchlaß 7 an dessen kuppelförmigem Abschnitt in Verbindung steht, ist am Boden der Nut 8 so ausgebildet, daß die Länge oder Längsrichtung der Ausspritzöffnung 10 mit der verlängerten Richtung der Nut 8 übereinstimmt. Wie in 6 gezeigt ist, ist der Bereich der Mitte der Ausspritzöffnung 10 in ihrer Längsrichtung durch ein Paar gegenüberliegender Reduzierabschnitte 11 reduziert, die symetrisch von beiden Seiten der Ausspritzöffnung 10 in ihrer Breitenrichtung vorstehen.

Wie in 7 gezeigt ist, ist die Ausspritzöffnung 10 kürbisförmig und symetrisch in Bezug zu einer Mittellinie K, die in ihrer Längsrichtung durch die Mitte davon geht und den Bereich der Ausspritzöffnung 10 halbiert. Die Reduzierabschnitte 11 haben eine Krümmung, die sich kontinuierlich mit den Krümmungen anderer Abschnitte der Ausspritzöffnung 10 verändert. Der vorstehende Betrag d des Reduzierabschnitts 11 beträgt 0,1 mm oder mehr, relativ zur maximalen Breite in der Breitenerstreckung der Ausspritzöffnung 10. Somit ist die Ausspritzöffnung 10 um 0,2 mm oder mehr an der länglichen Mitte in der Längsrichtung davon reduziert. Der vorstehende Betrag d des Reduzierabschnitts 11 ist vorzugsweise auf 0,13 mm festgelegt. Die kreuzförmigen Nuten 8 und 9 sind ausgebildet, um die Düse 6 relativ zur Konkave 4a unter Verwendung eines Werkzeuges wie eines Schraubendrehers zu drehen. Das heißt, die Nuten 8 und 9 sind ausgebildet, um die Ausrichtung der Ausspritzöffnung 10 einzustellen, und hat keinen Einfluß auf eine Ausspritzfunktion der Reinigungsflüssigkeit S.

Wie in 10A gezeigt ist, wird die zerstäubte Reinigungsflüssigkeit S in der Reinigungsdüse 2 vom Flachsprühtyp von der Ausspritzöffnung 10 in einem vorbestimmten Ausspritzwinkel 8 in der Längsrichtung davon ausgespritzt. Der Spritzwinkel 8 ist in Abhängigkeit von dem Durchmesser des Fluiddurchlasses 7, der Krümmung der Kuppel des Fluiddurchlasses 7 und der Länge der Ausspritzöffnung 10 in ihrer Längsrichtung bestimmt. In der Düse vom Flachsprühtyp ist es erforderlich, daß die Strömungsgeschwindigkeitsverteilung innerhalb des Spritzwinkels &thgr; ein Muster hat, das zwei Strömungsgeschwindigkeitsspitzen hat, die an beiden Enden der Verteilungskurve A positioniert sind, wie in 8 gezeigt ist. Das heißt, der verwendbare Zustand der Reinigungsdüse vom Flachsprühtyp ist so, daß das Verhältnis eines maximalen Spitzenwertes a der Verteilungskurve A, die in 8 gezeigt ist, zu einem minimalen Spitzenwert b, nämlich das Verhältnis von a/b, mehr als 3 beträgt.

Genauergesagt hängt das Muster der Strömungsgeschwindigkeitsverteilung von dem Ausspritzwinkel &thgr; ab, wie in 9 gezeigt ist. In dem Verteilungsmuster wird das Spitzenverhältnis von a/b zu mehr als 3 und hat zwei Spitzen, wenn der Ausspritzwinkel 8 12° oder mehr beträgt. Weil der Ausspritzwinkel 8, der normalerweise in der herkömmlichen Reinigungsdüse 2 für Fahrzeuge verwendet wird, kleiner als 45° ist, ist der Bereich des Ausspritzwinkels 8 von 12° bis 45° der verwendbare Bereich der Reinigungsdüse 2 vom Flachsprühtyp. Es wird bevorzugt, den Spritzwinkel 8 auf 20° bis 40° festzulegen. In dem Ausführungsbeispiel ist der Ausspritzwinkel 8 auf ungefähr 30° festgelegt. Wenn der Ausspritzwinkel 8 mehr als 45° beträgt, fährt das Spitzenverhältnis von a/b fort, abzunehmen. In dem Bereich, in dem der Ausspritzwinkel 8 mehr als ein vorbestimmter Wert ist, nähert sich das Spitzenverhältnis von a/b zu 1.

Die Funktion der Reinigungsdüse 2, die die Düse 6 hat, wird nachfolgend beschrieben.

Beim Einsatz der Reinigungsdüse vom Flachsprühtyp als ein horizontaler Typ wird ein Werkzeug wie ein Schraubendreher verwendet, um die Längsrichtung der Ausspritzöffnung 10 einzustellen, so daß sie mit der Breitenerstreckung des Fahrzeugs übereinstimmt, nachdem die Düse 6 in der Konkaven 4a unter Druck eingepaßt wurde.

Die Reinigungsflüssigkeit S, die durch den Kanal 5 geströmt ist, wird in der Mitte des Fluiddurchlasses 7 entlang des kuppelförmigen Abschnitts, der an dessen vorderem Ende ausgebildet ist, gesammelt. Anschließend wird die Reinigungsflüssigkeit S von der kürbisförmigen Ausspritzöffnung 10 ausgespritzt. Zu dieser Zeit wird die Strömungsgeschwindigkeit der Reinigungsflüssigkeit S in der Mitte der Ausspritzöffnung 10 in ihrer Längsrichtung durch den Reduzierabschnitt 11 reduziert. Demgemäß erhöht sich die Strömungsgeschwindigkeit der Reinigungsflüssigkeit S an beiden Seiten der Ausspritzöffnung 10 in ihrer Längsrichtung. Der Bereich der Ausspritzöffnung 10 ist in seiner Mitte in der Längsrichtung davon reduziert, die Strömungsgeschwindigkeit der Reinigungsflüssigkeit S ist in der Mitte der Ausspritzöffnung 10 in ihrer Längsrichtung kleiner als diejenige der Reinigungsflüssigkeit in der Mitte seiner herkömmlichen eliptischen Ausspritzöffnung in ihrer Längsrichtung, wohingegen die Strömungsgeschwindigkeit davon an beiden Seiten der Ausspritzöffnung 10 in ihrer Längsrichtung größer ist, als diejenige der Reinigungsflüssigkeit an beiden Seiten der herkömmlichen eliptischen Ausspritzöffnung in ihrer Längsrichtung. Deshalb ist der Druck der Reinigungsflüssigkeit S an beiden Seiten der Ausspritzöffnung 10 in ihrer Längsrichtung höher als derjenige der Reinigungsflüssigkeit an beiden Seiten der herkömmlichen Ausspritzöffnung in ihrer Längsrichtung, was bewirkt, daß die Ausspritzgeschwindigkeit an beiden Seiten der Ausspritzöffnung 10 in ihrer Längsrichtung schneller ist, als diejenige an beiden Seiten der herkömmlcihen Ausspritzöffnung in ihrer Längsrichtung.

Die kürbisförmige Düse des Ausführungsbeispieles wurde mit einem Vergleichsbeispiel verglichen, das die herkömmliche eliptische Düse der Ausspritzöffnung hat. Bei dem Vergleichsbeispiel wurden die Verteilung der Strömungsgeschwindigkeit der Reinigungsflüssigkeit in dem Ausspritzwinkel und die Höhe der mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Position während der Fahrt des Fahrzeuges untersucht. Der Ausspritzdruck wurde auf 98,1 kpa festgesetzt.

Die Strömungsgeschwindigkeitsverteilung wurde durch Messen des Betrags an Reinigungsflüssigkeit bestimmt, die jeweils in einer Auffangvertiefung gesammelt wurde, die auf der mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Oberfläche entlang des Spritzwinkels angeordnet ist. Der Abstand zwischen der Düse und der mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Oberfläche wurde auf 40 cm festgelegt. Die Abhängigkeit der Höhe des mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Punktes von der Geschwindigkeit des Fahrzeugs wurde durch Verändern desselben untersucht. Der Abstand zwischen dem unteren Ende der vorderen Windschutzscheibe 3 und des mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Punktes (Punkt, der der höchste mit Reinigungsflüssigkeit besprühte Punkt ist) wurde gemessen und als die Höhe des mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Punktes festgesetzt. Die Ergebnisse sind in den 10B und 11B gezeigt, basierend auf einer Vielzahl von Versuchsdaten.

Das Diagramm, das in 10B gezeigt ist, zeigt die Strömungsgeschwindigkeitsverteilung in dem Spritzwinkel der Reinigungsflüssigkeit, die auf der vorderen Windschutzscheibe 3 gelandet ist. Die experimentell erhaltene Strömungsgeschwindigkeitsverteilung, die in 10B gezeigt ist, umfaßt einen mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Punkt, der senkrecht zur mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Oberfläche steht. Die Verteilungskurve A1, die durch eine durchgezogene Linie gezeigt ist, zeigt die Strömungsgeschwindigkeitsverteilung der Düse gemäß dem Ausführungsbeispiel, während die Verteilungskurve A2, die durch eine zweipunktierte gestrichelte Linie gezeigt ist, die Strömungsgeschwindigkeitsverteilung der herkömmlichen Düse anzeigt. Wie durch das Diagramm dargestellt wird, beträgt der Strömungsgeschwindigkeitsprozentsatz in der Mitte in dem Spritzwinkel der Reinigungsflüssigkeit, die von der kürbisförmigen Spritzöffnung des Ausführungsbeispiels ausgespritzt wird, 20, wohingegen der Strömungsgeschwindigkeitsprozentsatz in der Mitte des Spritzwinkels der von der herkömmlichen eliptischen Spritzöffnung ausgespritzten Reinigungsflüssigkeit 40 beträgt. Der Strömungsgeschwindigkeitsprozentsatz an beiden Seiten (enger Bereich) in dem Spritzwinkel der von der Spritzöffnung des Ausführungsbeispieles ausgespritzten Reinigungsflüssigkeit beträgt 80, wohingegen der Strömungsgeschwindigkeitsprozentsatz an beiden Seiten in dem Spritzwinkel des von der herkömmlichen Spritzöffnung ausgespritzten Reinigungsflüssigkeit 60 beträgt. Es soll betont werden, daß der Strömungsgeschwindigkeitsprozentsatz der Fläche entspricht, die von der Verteilungskurve umgeben wird. Das heißt, wie in 10A gezeigt ist, daß die Dichte der Reinigungsflüssigkeit, die von der Spritzöffnung des Ausführungsbeispiels ausgespritzt wurde und in der Mitte des mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereichs W gelandet ist, niedriger ist, als diejenige der Reinigungsflüssigkeit, die von der herkömmlichen Spritzöffnung ausgespritzt wurde und auf deren Mitte gelandet ist, wohingegen die Dichte der Reinigungsflüssigkeit, die von der ersteren ausgespritzt wurde und an beiden Seiten davon gelandet ist, höher war als diejenige der Reinigungsflüssigkeit, die von der letzteren ausgespritzt wurde und an beiden Seiten davon gelandet ist.

Das Diagramm in 11B zeigt das experimentell erhaltene Verhältnis zwischen der Fahrzeuggeschwindigkeit (km/h) des Fahrzeugs und der Höhe des mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Punktes. Die Kurve B1, die durch eine durchgezogene Linie gezeigt ist, zeigt das Verhältnis an, das von der Düse gemäß dem Ausführungsbeispiel erhalten wird, während die Verteilungskurve B2, die durch eine zweipunktierte gestrichelte Linie gezeigt ist, das Verhältnis anzeigt, das von der herkömmlichen Düse erhalten wird. Die Reduktionsrate der Höhe des Landungspunktes der Reinigungsflüssigkeit, die von der Spritzöffnung gemäß dem Ausführungsbeispiel ausgespritzt wurde, ist mit Zunahme der Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner als diejenige der Höhe des Landungspunktes der Reinigungsflüssigkeit, die von der herkömmlichen ausgespritzt wurde. Die Höhe des Landungspunktes der Reinigungsflüssigkeit, die von der Spritzöffnung des Ausführungsbeispiels ausgespritzt wird und diejenige des Landungspunktes der Reinigungsflüssigkeit, die von der herkömmlichen ausgespritzt wurde, sind gleich 200 mm, wenn sich das Fahrzeug in Ruhe befindet, wohingegen, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit 100 km/h betrug, die Höhe L1 ( 11A) des Landungspunktes der ausgespritzten Reinigungsflüssigkeit von der ersteren 105 mm beträgt, wohingegen diejenige L2 (11A) des Landungspunktes der Reinigungsflüssigkeit, die von der herkömmlichen ausgespritzt wurde, 75 mm beträgt. Das heißt, es wurde bestätigt, daß die Höhe der von der ersteren ausgespritzten Reinigungsflüssigkeit um ungefähr 40 % höher war als diejenige der Reinigungsflüssigkeit, die von der letzteren ausgespritzt wurde. Deshalb ist der Spritzwinkel, wie in 10A gezeigt ist, des Ausführungsbeispiels in der Lage, die Reinigungsflüssigkeit zur Höhe L1 hinaufzuspritzen, entsprechend dem Sichtfeld des Fahrers durch die vordere Windschutzscheibe 3, sogar wenn sich das Fahrzeug mit einer Geschwindigkeit bewegt, die 100 km/h beträgt.

Wie in 12A gezeigt ist, kann die Längsrichtung der Spritzöffnung 10 der Reingigungsdüse 2 durch ein bestimmtes Werkzeug wie einen Schraubendreher durch Drehen der Düse 6 eingestellt werden, um rechtwinklig zur Breitenerstreckung des Fahrzeugs zu sein. In diesem Fall ist der Strömungsgeschwindigkeitsprozentsatz in der Mitte in dem Spritzwinkel der Reinigungsflüssigkeit, die von der Spritzöffnung ausgespritzt wird, auch gering, wie in 12B gezeigt ist, und der Strömungsgeschwindigkeitsprozentsatz an beiden Seiten in dem Spritzwinkel der Reinigungsflüssigkeit, die von der Ausspritzöffnung ausgespritzt wird, ist hoch. Das heißt, wie in 12A gezeigt ist, daß die Dichte der Reinigungsflüssigkeit, die von der Spritzöffnung ausgespritzt wird und in der Mitte des mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereichs W landet, gering ist, und daß die Dichte der Reinigungsflüssigkeit, die von der Spritzöffnung ausgespritzt wird und an beiden Seiten davon landet, hoch ist. Weil der Abstand zwischen der Reinigungsdüse 2 und dem oberen Ende des mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereichs W länger ist als derjenige zwischen der Reinigungsdüse 2 und dem unteren Ende davon, ist die Dichte der Reinigungsflüssigkeit an dem oberen Ende des mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereichs W niedriger als diejenige der Reinigungsflüssigkeit an dem unteren Ende davon. Ferner ist der Spritzwinkel des Ausführungsbeispiels in dem Fall, in dem die Reinigungsdüse 2 vertikal relativ zur Breitenerstreckung des Fahrzeugs verwendet wird, wenn sich das Fahrzeug mit einer hohen Geschwindigkeit bewegt, in der Lage, die Reinigungsflüssigkeit höher auszuspritzen als bei der herkömmlichen, weil die Reinigungsflüssigkeit an beiden Seiten des Spritzwinkels mit einer höheren Geschwindigkeit ausgespritzt wird, anders als in deren Mitte.

Wie vorstehend beschrieben wurde, können gemäß dem Ausführungsbeispiel folgende Vorteile erzielt werden.

  • (1) Die Spritzöffnung 10 ist kürbisförmig. Ferner ist die Strömungsgeschwindigkeit der Reinigungsflüssigkeit, die von der Spritzöffnung 10 ausgespritzt wird, in der Mitte des Spritzwinkels niedrig und an beiden Seiten des Spritzwinkels hoch. Deshalb ist die Dichte der Reinigungsflüssigkeit, die von der Spritzöffnung ausgespritzt wird und in der Mitte des mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereichs landet, gering, was es dem Fahrer dadurch erlaubt, das Sichtfeld zu garantieren, wenn die Reinigungsflüssigkeit auf den mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereich gespritzt wird. Zusätzlich ist die Strömungsgeschwindigkeit der von der Spritzöffnung 10 ausgespritzten Reinigungsflüssigkeit an beiden Seiten des Spritzwinkels der Reinigungsflüssigkeit, die von der Spritzöffnung 10 ausgespritzt wird, hoch, und somit wird die Reinigungsflüssigkeit an beiden Seiten mit einer Geschwindigkeit ausgespritzt, die höher als diejenige der Reinigungsflüssigkeit ist, die von dem herkömmlichen Spritzwinkel ausgespritzt wird. Demgemäß ist die Spritzöffnung 10 in der Lage, die Reinigungsflüssigkeit höher zu spritzen als die herkömmliche, wenn sich das Fahrzeug mit einer hohen Geschwindigkeit bewegt.
  • (2) Da der vorstehende Betrag d des Reduzierabschnitts 11 0,1 mm oder mehr beträgt, kann die Strömungsgeschwindigkeit der Reinigungsflüssigkeit in der Mitte des Spritzwinkels der Reinigungsflüssigkeit, die von der Spritzöffnung 10 ausgespritzt wird, ausreichend reduziert werden.
  • (3) Da die Reduzierabschnitte 11 eine Krümmung haben, die sich kontinuierlich mit den Krümmungen anderer Abschnitte der Spritzöffnung 10 verändern, wird ein niedriger Energieverlust verwendet, wenn die Reinigungsflüssigkeit von der Spritzöffnung 10 ausgespritzt wird, und desweiteren ist die Spritzöffnung 10 in der Lage, die Reinigungsflüssigkeit hoch auf die vordere Windschutzscheibe zu spritzen, wenn sich das Fahrzeug mit einer hohen Geschwindigkeit bewegt.

Das vorliegenden Ausführungsbeispiel ist nicht beschränkend, sondern kann in allen Arten wie nachfolgend beschrieben, modifiziert werden.

Die Form der Spritzöffnung ist nich auf diejenige eines Kürbis beschränkt. Wie in 13 gezeigt ist, ist es zum Beispiel möglich, die Längsmittellinie einer Spritzöffnung 20 in der Längsrichtung davon um ein solches Ausmaß zu reduzieren, um zwei Öffnungen 20a an beiden Seiten eines Reduzierabschnitts 21 zu bilden. Diese Konstruktion ermöglicht es, die Strömungsgeschwindigkeit des Spritzwinkels der Reinigungsflüssigkeit, die von der Spritzöffnung 20 ausgespritzt wird, in ihrer Mitte niedrig zu sein und an ihren beiden Seiten hoch zu sein, womit es dem Fahrer ermöglicht wird, das Sichtfeld ausreichend zu garantieren und um die Reinigungsflüssigkeit in eine höhere Position der vorderen Windschutzscheibe 3 zu spritzen, wenn sich das Fahrzeug mit einer hohen Geschwindigkeit bewegt.

Die Kürbisform der Spritzöffnung 10 kann sich von derjenigen, die in dem Ausführungsbeispiel beschrieben wurde, unterscheiden. Es ist zum Beispiel möglich, die Formen der Spritzöffnung 10 wie in den 14A bis 14C gezeigt ist, zu bilden. In einem in 14A gezeigten Beispiel steht der Reduzierabschnitt 11 nur von einer Seite der Spritzöffnung 10 in der Breitenerstreckung davon vor. Somit sind beide Öffnungsabschnitte der Spritzöffnung 10 in Bezug zum Reduzierabschnitt 11 symetrisch. In einem in 14B gezeigten Beispiel wird ein Paar Reduzierabschnitte 11, die an beiden Seiten der Spritzöffnung 10 vorstehen, in der Breitenrichtung davon in der Längsrichung davon verschoben. In diesem Beispiel sind die Öffnungsabschnitte der Spritzöffnung 10 in einem rotationssymetrischen Verhältnis. In einem in 14C gezeigten Beispiel, überlappen sich zwei Ringe aufeinander teilweise, um eine kürbisförmige Ausspritzöffnung zu bilden. Die Spritzöffnung 10 muß nicht aus Preßharz gebildet sein, sondern kann leicht durch Bearbeiten der Düse 6 nach dem Formen ausgebildet werden.

Die Reinigungsdüse kann dazu verwendet werden, die Reinigungsflüssigkeit an eine hintere Windschutzscheibe ebenso wie an die vordere Windschutzscheibe zu spritzen. Wenn die Reinigungsdüse für die vordere Windschutzscheibe verwendet wird, ist sie sowohl für den Fahrersitzt als auch für den vorderen Passagiersitz vorgesehen.

Die Nuten 8 und 9 und der verlängerte Abschnitt 6a, der durch die Nuten 8 und 9 gebildert wird, können weggelassen werden. Der Düsenkörper und die Düse können einstückig ausgebildet werden.

Gemäß der obigen Konstruktion ist der Spritzwinkel durch den Reduzierabschnitt in zwei Teile geteilt. Dies erlaubt es der Strömungsgeschwindigkeit der Reinigungsflüssigkeit, die von der Spritzöffnung ausgespritzt wird, in der Mitte des Spritzwinkels niedrig zu sein und an beiden Seiten davon ausreichend hoch zu sein.

Der Reduzierabschnitt 11 hat eine Krümmung, die sich kontinuierlich mit den Krümmungen anderer Abschnitte der Spritzöffnung 10 verändert. Dies reduziert den Energieverlust, wenn die Reinigungsflüssigkeit von dem Reduzierabschnitt ausgespritzt wird.

Der Spritzwinkel ist auf 20° bis 40° festgelegt. Dies ermöglicht es der Strömungsgeschwindigkeit der Reinigungsflüssigkeit, die von der Spritzöffnung ausgespritzt wird, in der Mitte des Spritzwinkels niedrig zu sein und an beiden Seiten davon ausreichend hoch zu sein.

Die auf dem Fahrzeug installierte Düse ist in ihrer Längsachse drehbar, um die Ausrichtung der Ausspritzöffnung einzustellen, um somit die zu verwendende Reinigungsdüse in die Lage zu versetzen, wobei die Längsrichtung der Ausspritzöffnung mit der Breitenerstreckung des Fahrzeugs übereinstimmt oder senkrecht zur Breitenerstreckung davon ist.

Die vorstehend beschriebene Reinigungsvorrichtung wird in einem Wischersystem verwendet, das in 15 gezeigt ist, zum Wischen der vorderen Windschutzscheibe 3 auf der Fahrerseite. Das Wischersystem ist unterhalb der vorderen Windschutzscheibe 3 angeordnet. Das Wischersystem umfaßt ein Scheibenwischerblatt 31 zum Wischen der vorderen Windschutzscheibe 3 auf der Fahrerseite. Wie durch eine zweipunktierte gestrichelte Linie in den 15 und 16 gezeigt ist, schwenkt das Scheibenwischerblatt 31 in einem Wischbereich E1, der durch eine zweipunktierte gestrichelte Linie gezeigt ist, nämlich, zwischen der unteren Kante der vorderen Windschutzscheibe 3 und einer Seitenkante davon, um den Wischbereich E1 der vorderen Windschutzscheibe 3 in ihrer hin- und hergehenden Bewegung zu wischen.

Die Basis eines Wischerarmes 32, der das Wischerblatt 31 an seinem vorderen Ende stützt, ist drehbar mit einer Welle 33 verbunden, die am Rahmen des Fahrzeugs befestigt ist. Die Welle 33 ist mit der Basis eines angetriebenen Hebels 34 in einer solchen Art und Weise verbunden, daß der angetriebene Hebel 34 zusammen mit dem Wischerarm 32 auf der Welle 33 dreht. Ein Motor 35 ist an der Fahrzeugkarosserie befestigt. Eine Schnecke 3b ist mit der Ausgangswelle des Motors 35 verbunden. Ein Antriebshebel 38 ist in der Mitte eines Schneckenrades 37 befestigt, das mit der Schnecke 36 in Eingriff ist. Das vordere Ende des Antriebshebels 38 ist mit dem vorderen Ende des angetriebenen Hebels 34 durch eine Verbindungsstange 39 verbunden.

Das Wischersystem, das die obige Konstruktion hat, wird durch ein bekanntes Verfahren durch Betätigen eines Waschantriebsschalters angetrieben. Infolge des Anschaltens des Waschantriebsschalters wird das Reinigungssystem betätigt, um die Reinigungsdüse 2 dazu zu bringen, die Reinigungsflüssigkeit von der Ausspritzöffnung auszuspritzen. Nachdem die Reinigungsflüssigkeit auf der vorderen Windschutzscheibe 3 gelandet ist, wird das Wischersystem für eine bestimmte Zeitdauer durch ein bekanntes Verfahren angetrieben.

Wenn der Motor 35 angetrieben wird, wird die Drehkraft des Schneckenrades 37, das durch den Motor 35 angetrieben wird, durch den Antriebshebel 38 in eine Schub-Zugkraft der Verbindungsstange 39 umgewandelt. Als ein Ergebnis schwingt der angetriebene Hebel, womit der Wischerarm 32 angetrieben wird. Der Wischerarm 32 geht pro Drehung des Schneckenrades 37 zwischen der unteren Umkehrposition und der oberen Umkehrposition hin und her.

In dem Zustand, in dem sich der Wischerarm 32 in der unteren Endposition befindet, ist der Wischerarm 32 in einer Warteposition positioniert (Grundstellung). Wenn das Schneckenrad 37 eine halbe Drehung von der Warteposition aus macht, erreicht der Wischerarm 32 die obere Endposition. Wenn das Schneckenrad 37 eine weitere halbe Drehung macht, erreicht der Wischerarm 32 die untere Endposition.

Wenn sich der Wischerarm 32 in der unteren Endposition befindet, ist das Wischerblatt 31 in einer unteren Endposition P1 positioniert, was durch eine durchgezogene Linie in 16 gezeigt ist. Wenn sich der Wischerarm 32 in der oberen Endposition befindet, ist das Wischerblatt 31 an einer Seitenendposition P2 positioniert, die durch eine einpunktierte gestrichelte Linie in 16 gezeigt ist. Basierend auf der hin- und hergehenden Bewegung des Wischerarms 32 geht das Wischerblatt 31 zwischen der unteren Endposition P1 und der Seitenkantenposition P2 hin- und her, womit der Wischbereich E1 der vorderen Windschutzscheibe 3 gewischt wird, wie durch die einpunktierte gestrichelte Linie in den 15 und 16 gezeigt ist.

In diesem Wischersystem kann die Reinigungsdüse 2, die die oben beschriebene Konstruktion hat, wie folgt verwendet werden.

Ein Werkzeug wie ein Schraubendreher wird verwendet, um die Düse 6 an der Fahrerseite zur Mitte der vorderen Windschutzscheibe auszurichten und anschließend wird die Längsrichtung der Ausspritzöffnung 10 eingestellt, so daß sie mit der Breitenrichtung des Fahrzeugs übereinstimmt, wenn die Düse 6 vom Fahrersitz aus betrachtet wird. Wenn die Reinigungsflüssigkeit von der Reinigungsdüse 2 in diesem Zustand ausgespritzt wird, landet die Reinigungsflüssigkeit auf der vorderen Windschutzscheibe 3. In dem flügelförmigen mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereich W ist die Dichte der Reinigungsflüssigkeit in dessen Mitte gering und an dessen beiden Seiten hoch.

Danach kann das Werkzeug wie der Schraubendreher wieder verwendet werden, um die Ausspritzöffnung 10 um ungefähr 45° im Uhrzeigersinn zu drehen, wenn die Düse vom Fahrersitz aus betrachtet wird. Das heißt, die Längsrichtung der Ausspritzöffnung 10 wird eingestellt, um die Längsrichtung der Ausspritzöffnung 10 um 45° relativ zur Breitenerstreckung des Fahrzeugs zu neigen.

Wenn die Ausspritzöffnung 10 somit um ungefähr 45° im Uhrzeigersinn gedreht wird, bekommt der mit Reinigungsflüssigkeit besprühte Bereich W die Gestalt, die in 18 gezeigt ist, wenn die vordere Windschutzscheibe 3 von vorne vor dem Fahrzeug aus betrachtet wird. Der mit Reinigungsflüssigkeit besprühte Bereich W ist flügelförmig und um 45° relativ zur Breitenerstreckung des Fahrzeugs geneigt. In der Längsrichtung des mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereichs W ist die Dichte der Reinigungsflüssigkeit in dessen Mitte gering und an dessen beiden Seiten hoch.

Der mit Reinigungsflüssigkeit besprühte Bereich W befindet sich in dem Wischbereich E1 des Wischerblattes 31 und zwischen der unteren Endposition P1 und der Seitenkantenposition P2. Desweiteren ist der mit Reinigungsflüssigkeit besprühte Bereich W in einer solchen Art und Weise gestaltet, daß die Längsrichtung des mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereichs W parallel zur Längsrichtung des Wischerblattes 31 ist, wenn das Wischerblatt 31 den mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereich W passiert.

Dementsprechend ist das Wischerblatt 31 in der Lage, die Reinigungsflüssigkeit in dem gesamten Bereich davon in dessen Längsrichtung zu wischen, wenn die Reinigungsflüssigkeit auf der vorderen Windschutzscheibe 3 landet, wie in 18 gezeigt ist. Somit kann die Reinigungsflüssigkeit in dem Bereich E1 komplett verteilt werden. Das heißt, die Reinigungsflüssigkeit wird nicht verschwendet und die vordere Windschutzscheibe 3 kann effizient gereinigt werden.

Weil sich der flügelförmige mit Reinigungsflüssigkeit besprühte Bereich W innerhalb des Wischbereiches E1 des Wischerblattes 31 befindet und zwischen der unteren Endposition P1 und der Seitenkantenposition P2 ausgebildet ist, kann ferner die vordere Windschutzscheibe 3 effizient gereinigt werden.

Die Dichte der Reinigungsflüssigkeit, die auf dem mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereich W der vorderen Windschutzscheibe 3 landet, ist in dessen Mitte gering und an dessen beiden Seiten hoch und der Fahrer wird weniger gestört.

Das Wischersystem kann wie folgt modifiziert werden.

  • (1) Sogar in dem Fall, in dem das Wischersystem auf ein Leichtfahrzeug oder ein großdimensioniertes Fahrzeug wie einen Bus, einen Lastwagen und dergleichen angewandt wird, kann die Reinigungsflüssigkeit auf dem gesamten Wischbereich E1 verteilt werden. Folglich wird die Reinigungsflüssigkeit nicht verschwenderisch verbraucht und die vordere Windschutzscheibe 3 kann effizient gereinigt werden.
  • (2) Obwohl das Wischersystem in dem Ausführungsbeispiel auf der vorderen Windschutzscheibe auf der Fahrerseite angewandt wird, kann es auch auf der vorderen Windschutzscheibe an der Beifahrerseite oder auf der hinteren Windschutzscheibe angewandt werden. Auch in diesem Fall kann die Reinigungsflüssigkeit auf dem gesamten Wischbereich E1 verteilt werden, Folglich wird die Reinigungsflüssigkeit nicht verschwenderisch verbraucht und die vordere Windschutzscheibe 3 und das hintere Fenster können effizient gereinigt werden.
  • (3) Obwohl der mit Reinigungsflüssigkeit besprühte Bereich W zwischen der unteren Endposition P1 und der Seitenkantenposition P2 ausgebildet ist, kann der mit Reinigungsflüssigkeit besprühte Bereich W in einer gewünschten Position ausgebildet sein, vorausgesetzt, daß die Längsrichtung des mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereichs W parallel zur Längsrichtung des Wischerblattes 31 ist, wenn das Wischerblatt 31 den mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereich W passiert. Dementsprechend kann der mit Reinigungsflüssigkeit besprühte Bereich W an einer Position benachbart zur unteren Endposition P1 des Wischerblattes 31 ausgebildet sein, indem die Ausrichtung der Ausspritzöffnung 10 eingestellt wird, wie durch die durchgezogene gestrichelte Linie in 16 gezeigt ist, oder in einer Position benachbart zur Seitenkantenposition P2 des Wischerblattes 31, wie durch die einpunktierte gestrichelte Linie in 16 gezeigt ist.
  • (4) In dem Ausführungsbeispiel ist die Breite des mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereichs W in dessen Längsrichtung im allgemeinen gleich zu jener des Wischerblattes 31 in dessen Längsrichtung. Die Breite des mit Reinigungsflüssigkeit besprühten Bereichs W kann jedoch in der Längsrichtung davon kürzer sein als diejenige des Wischerblattes 31, wenn die Reinigungsflüssigkeit nicht verschwenderisch verbraucht wird und kann effizient verwendet werden.

Eine Ausspritzöffnung 10, 20 zum Ausspritzen einer Reinigungsflüssigkeit S ist auf einer Düse 6 ausgebildet, die unter Druck in einen Düsenkörper 4, der auf einer Motorhaube 1a eines Fahrzeuges installiert ist, eingepaßt ist. Die Ausspritzöffnung 10, 20 ist auf einem Boden von kreuzförmigen Nuten 8, 9 ausgebildet, die an einem vorderen Teil der Düse 6 ausgebildet sind. Die Ausspritzöffnung 10, 20 ist schlitzförmig und erstreckt sich in einer Längsrichtung davon und steht mit dem kuppelförmigen Abschnitt in Verbindung, der an einem vorderen Abschnitt eines Flüssigkeitsdurchlasses 7 zur Zuführung der Reinigungsflüssigkeit S zur Düse 6 positioniert ist. Der Bereich der Ausspritzöffnung 10, 20 wird durch einen Reduzierabschnitt 11, 21 reduziert, der in der Mitte der Ausspritzöffnung 10, 20 in seiner Längsrichtung positioniert ist. Beide Seiten des Reduzierabschnitts 11, 21 sind in Bezug zu einer Linie symetrisch, die durch die Mitte des Reduzierabschnitts 11, 21 geht und sich in der Längsrichtung des Reduzierabschnitts 11, 21 erstreckt. Somit ist die Ausspritzöffnung 10, 20 kürbisförmig gestaltet.


Anspruch[de]
  1. Reinigungsgerät (100) mit einer Reinigungsdüse (2) zum Ausspritzen einer Reinigungsflüssigkeit auf eine Windschutzscheibe (3) eines Fahrzeugs, wobei die Reinigungsdüse (2) umfasst:

    einen Düsenkörper (4);

    eine in den Düsenkörper (4) drehbar eingepasste Düse (6), wobei die Düse (6) eine schlitzförmige Spritzöffnung (10) aufweist, um daraus das Reinigungsfluid auszuspritzen;

    und

    einen Fluiddurchlass (7) zur Führung der Reinigungsflüssigkeit zu der Spritzöffnung (10), der in einer inneren Oberfläche eines Abschnitts, an dem die Spritzöffnung (10) ausgebildet ist, kuppelförmig ausgebildet ist,

    gekennzeichnet durch

    einen Reduzierabschnitt (11, 21), der die Spritzöffnung (10) kürbisförmig gestaltet, in der Art, dass der Reduzierabschnitt (11, 21) in der Mitte der Spritzöffnung (10) in einer Längsrichtung davon positioniert ist, so dass beide Seiten des Reduzierabschnitts (11, 21) symmetrisch mit Bezug auf eine Linie sind, die durch die Mitte des Reduzierabschnitts geht und sich in der Längsrichtung des Reduzierabschnitts erstreckt,

    wobei der Reduzierabschnitt (11, 21) definiert ist, ein Verteilungsmuster (A) der Strömungsgeschwindigkeit bereitzustellen, das bei beiden Enden des Verteilungsmusters (A) der Strömungsgeschwindigkeit zwei Strömungsgeschwindigkeitsspitzen aufweist, und wobei ein Verhältnis (a/b) eines maximalen Spitzenwerts (a) der Strömungsgeschwindigkeit in dem Verteilungsmuster relativ zu einem Minimalwert (b) der Strömungsgeschwindigkeit in dem Verteilungsmuster mehr als 3 beträgt.
  2. Reinigungsgerät gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Reduzierabschnitt (11, 21) symmetrisch um 0,1 mm oder mehr von beiden Seiten der Spritzöffnung (10, 20) in einer Breitenrichtung davon vorsteht.
  3. Reinigungsgerät gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spritzwinkel (0) der von der Spritzöffnung (10, 20) ausgespritzten Reinigungsflüssigkeit 12° bis 45° beträgt.
  4. Reinigungsgerät für ein Fahrzeug nach Anspruch 1 mit den folgenden Bauteilen:

    einer Reinigungsdüse (6), die eine drehbar in dem Düsenkörper eingepasste Spritzdüse enthält, die eine Spritzöffnung (10, 20) hat, die sich in Längsrichtung quer zur Strömungsrichtung zum Ausspritzen einer Reinigungsflüssigkeit (S) davon erstreckt, einem Fluiddurchlass (7) zur Führung der Reinigungsflüssigkeit (S) zur Spritzöffnung (10, 20), der in einer inneren Oberfläche eines Abschnitts, an dem die Spritzöffnung (10, 20) ausgebildet ist, kuppelförmig ist;

    verlängerten Abschnitten, die in der Lage sind, die Spritzdüse von außen zu drehen; und

    einem Reduzierabschnitt (11, 21), der in der Mitte der Spritzöffnung (10, 20) in einer Längsrichtung davon positioniert sind, so dass beide Seiten des Reduzierabschnitts (11, 21) symmetrisch in Bezug zu einer Linie sind, die durch die Mitte des Reduzierabschnitts (11, 21) geht und sich in der Längsrichtung des Reduzierabschnitts (11, 21) erstreckt;

    wobei die Reinigungsdüse verbindbar ist mit einem Reinigungstank (101) zum Bevorraten der Reinigungsflüssigkeit; und

    einer Reinigungspumpe (103) zur Zuführung der in dem Reinigungstank (101) bevorrateten Reinigungsflüssigkeit zur Reinigungsdüse (6).
  5. Reinigungsgerät gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzöffnung (10, 20) angeordnet ist, um auf einer Windschutzscheibe (3) ein Flüssigkeitssprühmuster in einem mittleren Teil eines Wischbereiches eines Wischerblattes (31) zu bilden.
  6. Reinigungsgerät gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzöffnung (10, 20) parallel zu einer Breitenerstreckung des Fahrzeugs positioniert ist.
  7. Reinigungsgerät gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzöffnung (10, 20) relativ zu einer Breitenrichtung des Fahrzeugs geneigt positioniert ist.
  8. Reinigungsgerät gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzöffnung (10,20) angeordnet ist, um auf einer Windschutzscheibe (3) ein Flüssigkeitssprühmuster auszubilden, das im wesentlichen dieselbe Länge eines Wischerblattes (31) hat.
  9. Reinigungsgerät gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die verlängerten Abschnitte in einer Flüssigkeitsausspritzrichtung von der Spritzöffnung (10, 20) aus erstrecken und dadurch eine Nut bilden, um eine externe Drehung der Spritzdüse zu ermöglichen.
  10. Reinigungsgerät gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut eine kreuzförmige Gestalt hat und dass sich der Mittelpunkt der kreuzförmigen Gestalt auf dem Reduzierabschnitt (11, 21) befindet.
  11. Reinigungsdüse gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die verlängerten Abschnitte in eine Flüssigkeitsausspritzrichtung aus der Spritzöffnung (10, 20) erstrecken und dadurch eine Nut bilden, um eine externe Drehung der Spritzdüse zu ermöglichen.
  12. Reinigungsgerät gemäß Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut kreuzförmig ausgebildet ist, und dass sich der Mittelpunkt der kreuzförmigen Gestalt auf dem Reduzierabschnitt (11, 21) befindet.
  13. Reinigungsdüse eines Reinigungsgeräts nach Anspruch 1 für ein Fahrzeug, die folgende Bauteile aufweist:

    einen Düsenkörper, der einen Reinigungsflüssigkeitskanal sowie einen kugelförmigen Hohlraum am Ende des Kanals hat;

    eine Spritzdüse, die eine kugelförmige Gestalt hat und die drehbar in dem Hohlraum eingepasst ist, wobei die Spritzdüse einen Durchlass darin hat, und eine Öffnung, die sich in Längsrichtung quer zur Strömungsrichtung erstreckt, um die Reinigungsflüssigkeit, die durch den Kanal und den Durchlass geliefert wird, zu einer Windschutzscheibe des Fahrzeugs zu spritzen, wobei die Öffnung an ihren beiden Längsenden einen Öffnungsbereich hat, der größer ist als derjenige in der Mitte der Länge davon.
  14. Reinigungsdüse gemäß Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzdüse verlängerte Abschnitte hat, die eine Nut bilden, die sich entlang der Öffnung in Längsrichtung erstreckt und an einer Seite vorgesehen ist, die dem Durchlass hinsichtlich der Öffnung gegenüberliegt, wobei die Nut eine externe Drehung der Spritzdüse ermöglicht.
  15. Reinigungsdüse gemäß Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlass an seinem einen Ende kuppelförmig ist und dass die Öffnung an einem kuppelförmigen Teil des Durchlasses ausgebildet ist.
  16. Reinigungsdüse gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut eine kreuzförmige Gestalt hat und dass sich die Mitte der kreuzförmigen Gestalt auf einer Mitte der Öffnung in einer Längsrichtung befindet.
  17. Verfahren zur Ausbildung eines Reduzierabschnitts (11, 21) einer Reinigungsdüse (2) eines Reinigungsgeräts (100) mit der Reinigungsdüse (2) zum Ausspritzen einer Reinigungsflüssigkeit auf eine Windschutzscheibe (3) eines Fahrzeugs, wobei die Reinigungsdüse (2) umfasst:

    einen Düsenkörper (4);

    eine in den Düsenkörper (4) drehbar eingepasste Düse (6), wobei die Düse (6) eine schlitzförmige Spritzöffnung (10) aufweist, um daraus das Reinigungsfluid auszuspritzen;

    und

    einen Fluiddurchlass (7) zur Führung der Reinigungsflüssigkeit zu der Spritzöffnung (10), der in einer inneren Oberfläche eines Abschnitts, an dem die Spritzöffnung (10) ausgebildet ist, kuppelförmig ausgebildet ist,

    gekennzeichnet durch

    einen Reduzierabschnitt (11, 21), der in der Mitte der Spritzöffnung (10, 20) in einer Längsrichtung davon positioniert ist, so dass beide Seiten des Reduzierabschnitts (11, 21) symmetrisch mit Bezug auf eine Linie sind, die durch die Mitte des Reduzierabschnitts geht und sich in der Längsrichtung des Reduzierabschnitts erstreckt,

    wobei der Reduzierabschnitt (11, 21) definiert ist, ein Verteilungsmuster (A) der Strömungsgeschwindigkeit bereitzustellen, das bei beiden Enden des Verteilungsmusters (A) der Strömungsgeschwindigkeit zwei Strömungsgeschwindigkeitsspitzen aufweist, und wobei ein Verhältnis (a/b) eines maximalen Spitzenwerts (a) der Strömungsgeschwindigkeit in dem Verteilungsmuster relativ zu einem Minimalwert (b) der Strömungsgeschwindigkeit in dem Verteilungsmuster mehr als 3 beträgt.
Es folgen 11 Blatt Zeichnungen






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