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Dokumentenidentifikation DE60206432T2 20.07.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001236622
Titel Fahrerseitiges Luftsackmodul mit kreisförmigem Luftsack
Anmelder Key Safety Systems, Inc., Sterling Heights, Mich., US
Erfinder Burdock, John M., St. Clair Shores, Michigan 48041, US
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 60206432
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 21.01.2002
EP-Aktenzeichen 020010476
EP-Offenlegungsdatum 04.09.2002
EP date of grant 05.10.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.07.2006
IPC-Hauptklasse B60R 21/23(2006.01)A, F, I, 20060206, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B60R 21/203(2006.01)A, L, I, 20060206, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft allgemein fahrerseitige Airbags, Module und Verfahren zum Falten eines Airbags.

Das typische fahrerseitige Airbagmodul umfaßt ein Gehäuse, eine Aufblasvorrichtung, einen Airbag und eine Abdeckung. Das Gehäuse wird an oder nahe der Nabe des Lenkrads angebracht, die Aufblasvorrichtung und der Airbag werden innerhalb des Gehäuses angeordnet, und die Abdeckung schützt den Airbag. Wenn sich der Airbag aufbläst, wird die Abdeckung auseinandergerissen, wodurch ermöglicht wird, daß sich der Airbag ausdehnt. Wie zu erkennen sein wird, kann die Abdeckung nicht verwendet werden, um dauerhafte Knöpfe, Anzeigen, Schalter und dergleichen zu tragen, weil sie ein Opferteil des Moduls ist.

Ein weiteres Kennzeichen der Konstruktion des bekannten technischen Stands ist, daß der sich ausdehnende Airbag beim Entfalten anfangs unmittelbar zum Insassen hin geschoben wird, was das Niveau der kraftvollen Überlagerung zwischen dem Insassen und dem sich ausdehnenden Airbag steigern kann. Um diese Vorwärtsbewegung einzuschränken, haben viele Systeme des bekannten technischen Stands Zuflucht zur Verwendung von Halteseilen genommen, die versuchen, den Weg des sich ausdehnenden Airbags zu steuern.

WO 97/34783 offenbart ein Fahrerseiten-Airbagmodul, das einen Gasbeutel einer allgemein kreisringförmigen Konfiguration hat. Der Gasbeutel wird aus einer einzigen Röhre aus einem Webstoff hergestellt. Das eine Ende der Röhre wird um die Auslaßöffnungen einer Gasaufblasvorrichtung festgeklemmt, und das andere Ende der Röhre wird nach unten durch das Innere der Röhre gezogen und an der gleichen Aufblasvorrichtung befestigt, um so zwischen den zwei Enden eine ringförmige Öffnung zubilden, um zu ermöglichen, daß das Aufblasgas in den Gasbeutel eintritt.

DE 197 49 914 A1 offenbart eine Fahrerairbagvorrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, die einen ringförmigen Airbag hat. Der Gasbeutel hat an der zum Fahrer zeigenden Vorderseite eine konische oder trichterförmige, aus der Oberfläche des Gaskissens selbst gebildete, Aussparung längs der Achse der Airbagvorrichtung.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Airbagmodul mit einem mittigen Steuerungsmodul bereitzustellen, das im Verhältnis zum Lenkrad feststehend ist, und eines, bei dem der Airbag und die Abdeckung sich um dieses feststehende mittige Steuerungsmodul entfalten. Demzufolge ist ein Vorzug dieser Konstruktion, daß das feststehende Mittelmodul nun Steuerungs- oder Kommunikationsmechanismen und -vorrichtungen, wie beispielsweise einen Hupenschalter, Radiodrehknöpfe, Fahrtreglerknöpfe und sogar kompliziertere und teurere visuelle Anzeigen für ein Navigationssystem, einschließlich einer GPS-Satellitenempfängeranzeige, tragen kann. Diese zusätzlichen Mechanismen und Vorrichtungen werden durch das Entfalten des Airbags unbeeinträchtigt bleiben und müssen nicht repariert werden, wenn ein neues Airbagmodul eingebaut wird, oder können in Ersatz-Airbagmodulen wiederverwendet werden.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, ein Modul bereitzustellen, bei dem der Airbag teilweise auf Grund des feststehenden mittigen Steuerungsmoduls dabei unterstützt wird, sich anfangs in Radialrichtung zu füllen.

Dementsprechend umfaßt die Erfindung ein Airbagmodul, das einen Airbag umfaßt, wobei der Airbag folgendes einschließt: eine kreisförmige vordere Tafel mit einer mittigen, kreisförmigen ersten Öffnung, eine kreisförmige hintere Tafel von wesentlich dem gleichen Durchmesser wie die erste Tafel und mit einer mittigen, kreisförmigen zweiten Öffnung, wobei der Durchmesser der zweiten Öffnung kleiner ist als der Durchmesser der ersten Öffnung. Ein aufblasbares, zylindrisches Röhrenelement wird an der vorderen Tafel, um die erste Öffnung, befestigt, wobei das zylindrische Element eine rechteckige Tafel einschließt, die zu einem an einem Ende verschlossenen Zylinder geformt wird, wobei das zylindrische Element an einem gegenüberliegenden zweiten Ende um die erste Öffnung an der vorderen Tafel befestigt wird, wobei wenigstens ein aufblasbarer Lappen um eine Öffnung in der zylindrischen Wand befestigt wird, wobei sich der Lappen beim Aufblasen des Airbags nach innen, zur Mitte der vorderen Tafel hin, aufbläst.

Viele andere Aufgaben und Zwecke der Erfindung werden deutlich aus der folgenden detaillierten Beschreibung der Zeichnungen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

In den Zeichnungen

ist 1 eine Montageansicht, die ein Lenkrad und ein Airbagmodul, enthaltend die vorliegende Erfindung, zeigt,

ist 2 eine Querschnittsansicht eines am Lenkrad befestigten zusammengebauten Moduls,

ist 3 eine Querschnittsansicht eines teilweise aufgebauten Airbags mit einem vorstehenden röhrenförmigen Segment,

ist 4 eine weitere Ansicht des röhrenförmigen Segments ohne die aufblasbaren Lappen,

ist 5 eine Draufsicht einer zusätzlichen Tafel des Airbags, verwendet, um die Wände des röhrenförmigen Segments zu bilden,

ist 6 eine Teilansicht des Airbags, die das vorstehende röhrenförmige Segment (von 3 und 4) mit von demselben vorstehenden aufblasbaren Lappen zeigt,

ist 7 eine weitere Querschnittsansicht des Airbags mit der in den Airbag gedrückten mittigen zylindrischen Röhre,

fügt 8 der Konfiguration von 7 das mittige Steuerungsmodul hinzu,

ist 9 eine isolierte, isometrische Ansicht eines beispielhaften Gehäuses 30,

ist 10 eine Querschnittsansicht eines Airbagmoduls mit einem in Radialrichtung nach außen vorstehenden entfalteten Airbag,

ist 11 eine Draufsicht eines Moduls in einem Lenkrad,

ist 12 eine Draufsicht einer beispielhaften Abdeckung,

ist 13 eine Querschnittsansicht, die den Airbag aufgeblasen zeigt,

zeigt 14 ein alternatives Airbagmodul mit einer anderen Abdeckung,

ist 15 eine Draufsicht des Moduls von 13.

DETAIILIERTE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Es wird Bezug genommen auf 1, 2 und 9, die ein fahrerseitiges Airbagmodul 20 und seine verschiedenen Bauteile zeigen. Das Modul ist dafür geeignet, an einem Lenkrad 22 und im einzelnen an der Nabe 24 des Lenkrads befestigt zu werden. Das Modul kann auf eine beliebige vieler geeigneter Weisen am Lenkrad befestigt oder angebracht werden. Das Modul 20 umfaßt ein Gehäuse 30 mit einem Boden 32. Das Gehäuse kann flach oder zum Beispiel tortenstückförmig sein, wobei das Gehäuse in diesem Fall ebenfalls eine hochstehende Seitenwand oder Wände einschließen wird, die dem Umriß der Platte folgen. Wie gezeigt, schließt das Gehäuse ebenfalls eine wahlweise zylindrische, kreisförmige Seitenwand 34 ein. Der Boden 32 schließt eine Vielzahl von Bolzenaufnahmeöffnungen 34a34d (ebenfalls in 9 gezeigt) ein. Das Gehäuse 30 wird auf der Mitte der Nabe aufgenommen. Zusätzlich schließt das Modul ein mittiges (Steuerungs-) Modul 40 ein. Wie gezeigt, ist das Mittelmodul kreisförmig, kann aber verschiedene Formen haben. Das Modul 40 kann Signalformungselektronik aufnehmen und außerdem eine oder mehrere Anzeigen oder Mechanismen, wie beispielsweise einen Hupenschalter 42, Radioknöpfe 44, ein Navigationssystem 46 und dessen zugeordnete Anzeige 48, Fahrtreglerknöpfe (nicht gezeigt) usw., tragen. Elektrodrähte 41 übertragen Signale zum und vom Steuerungsmodul. 11 zeigt eine Draufsicht eines Lenkrads und eines Airbagmoduls in zusammengebautem Zustand mit einem repräsentativen Informationsgerät. Die spezifische Form des Gehäuses, des Mittelmoduls und der Abdeckung werden mit jeder Anwendung variieren. Allgemein werden die Seiten des Gehäuses und der Abdeckung mit dem Mittelmodul 40 zusammenwirken, um eine abgedeckte Mulde zu schaffen, die sich um das Mittelmodul erstreckt, um den gefalteten oder zusammengedrückten Airbag aufzunehmen. Diese Mulde kann kreisförmig, dreieckig, oval usw. sein, wie es durch Leistungs- und Gestaltungserwägungen und selbstverständlich durch die Form des Gehäuses, der Abdeckung und des Steuerungsmoduls bestimmt wird.

Eine Vielzahl von mit Gewinde versehenen Befestigungsbolzen 52 steht vom Boden 50 des Mittelmoduls vor. Diese Bolzen erstrecken sich durch Öffnungen 54a54d eines Halterings 56, durch Öffnungen 58a58d im Flansch 60 einer Aufblasvorrichtung 62 sowie durch verschiedene Öffnungen 64a64d im Halsabschnitt 67 eines Airbags 80 (in 1 wird nur ein Abschnitt des Airbags gezeigt). Die Bolzen können sich als ein Mittel zum Befestigen des Moduls am Lenkrad ebenfalls durch die Nabe des Lenkrads erstrecken. Wie in 2 zu sehen ist, wird der Halsabschnitt 67 zwischen dem Gehäuse und einem Aufblasvorrichtungsflansch 60 festgeklemmt. Wie später zu sehen sein wird, erstrecken sich diese Bolzen ebenfalls durch weitere Öffnungen in einem oberen Abschnitt 110 einer Geweberöhre 100, die ein Teil des Airbags ist und in 1 nicht gezeigt wird. Dieser obere Abschnitt wird zwischen dem Ring 56 und dem Boden des Steuerungsmoduls 40 festgeklemmt.

Der Ring 56 ist allgemein flach und hat eine Öffnung 70 einer ausreichenden Größe, um den typischerweise zylindrischen Körper 72 der Aufblasvorrichtung aufzunehmen. Falls bevorzugt, können die Seiten des Rings umgebogen werden, um dessen Festigkeit zu steigern. Die Aufblasvorrichtung schließt eine Vielzahl von Auslaßöffnungen 74 ein, durch die Aufblasgas zum Airbag weitergeleitet wird. Das Modul 20 schließt ebenfalls eine Vielzahl von hohlen, zylindrischen Röhrenabschnitten oder Spulen 76 ein, die als Abstandsstücke dienen, um das Mittelmodul mit richtigem Zwischenraum im Verhältnis zum Gehäuse 30 anzuordnen. Wie in 3 zu sehen ist, werden die Spulen 76 zwischen dem Aufblasvorrichtungsflansch und dem Halter angeordnet.

Es wird Bezug auf 3 genommen, die viele Bauteile des Airbags 80 illustriert. Der Airbag umfaßt eine kreisförmige vordere Tafel 82 und eine kreisförmige hintere Tafel 84, die längs einer allgemein als 86 gezeigten Umfangsnaht zusammengenäht werden. Die hintere Tafel schließt an ihrem Hals 67 eine Mittelöffnung 88 ein, die innen zu den Befestigungsöffnungen 64a64d (ebenfalls im Hals 67) angeordnet wird. Die Aufblasvorrichtung 62 wird innerhalb dieser Öffnung 88 aufgenommen. Die vordere Tafel schließt ebenfalls eine Mittelöffnung 92 ein. Der Durchmesser der Öffnung 92 ist ausreichend, um das mittige Steuerungsmodul 40 aufzunehmen, und kann größer als die Öffnung 64 sein. Wie in 3 gezeigt, wird diese Öffnung 92 an einer Mittelanordnung 93 befestigt und durch dieselbe verschlossen. Die Mittelanordnung 93 schließt eine zylindrische Erweiterung oder Röhre 100, hergestellt aus Airbagmaterial, ein, die ein durch eine Tafel 110 geformtes geschlossenes Ende oder Oberteil hat. Das untere offene Ende 95 (siehe 4) der Röhre 100 wird gefertigt unter Verwendung einer ersten rechteckigen Tafel 102 aus Airbagmaterial (gezeigt in 5), die zu einem Zylinder oder einer Röhre 100 geformt wird. Diese Tafel 102 schließt eine Vielzahl von Öffnungen 104a und 104b ein. Bei der bevorzugten Ausführungsform werden zwei solcher Öffnungen eingesetzt. Die Tafel 110 kann aus Airbagmaterial (oder zum Beispiel einem anderen nicht porösen Material) hergestellt werden und wird, wie in 3, 4 und 6 gezeigt, verschließend an ein Ende der Röhre genäht. Jede Öffnung 104a und 104b wird durch einen entsprechenden Lappen, Strumpf oder Beutel 106 umschlossen. Wie in 4 und 6 zu sehen ist, wird jeder Lappen 106 jeweils um die Kanten einer der Öffnungen 104a und 104b an der Tafel 102 befestigt. Diese Lappen 106 werden in 3 in Phantomlinien gezeigt. Der Zweck der Lappen 106 wird aus der Beschreibung weiter unten offensichtlich. Die Tafel 110 in der illustrierten Ausführungsform ist von kreisförmiger Gestalt, da vorgesehen ist, daß der Boden des Mittelmoduls kreisförmig ist. Allgemein jedoch würde die Tafel 110 annähernd dem Umriß des Moduls folgen. Wie zu erkennen ist, könnte die Röhre längs ihres Oberteils zugenäht werden, was die Notwendigkeit einer Tafel 110 beseitigt. Das Oberteil oder die Tafel 110 schließt eine Vielzahl von Befestigungsöffnungen 112a112d ein, um einen entsprechenden Bolzen 52 aufzunehmen.

Es wird Bezug genommen auf 7, die 3 ähnlich ist. In 7 ist die Röhre 100 an der vorderen Tafel 82 befestigt worden, die Röhre 100 ist jedoch durch die Öffnung 82 aus ihrer in 3 gezeigten Position bewegt worden, so daß sie innerhalb des Airbags 80 zwischen den Tafeln 82 und 84 liegt. Zusätzlich sind die Lappen 106 durch die Öffnungen 104a und 104b allgemein in Radialrichtung nach außen geschoben worden und ruhen ebenfalls zwischen den Tafeln 82 und 84. In 7 ist die Öffnung 92 der vorderen Tafel 82 vollständig sichtbar, mit der an der Naht 93 an dieselbe genähten Röhre 100. Mit dem Airbag, wie in 7 gezeigt, kann das Mittelmodul 40 durch die Öffnung 92 und in die umgekehrte Röhre 100 eingesetzt werden. Diese Konfiguration wird in 8 gezeigt. Die Naht 86 und die Naht 92a an der Öffnung 92 können innen oder außen liegen (siehe 3 oder 7, 8). In 8 sind die Bolzen 52 durch die Öffnungen 112a112d in der oberen Tafel 110 der Röhre 100 eingesetzt worden. Die obere Tafel 110 ruht nun angrenzend an den Boden 50 des Mittelmoduls 40. Das Mittelmodul 40 wird innerhalb der durch den nun umgekehrten zylindrischen Abschnitt oder die Röhre 100 gebildeten Tasche 120 gezeigt. Danach wird der Ring 56 durch die Halsöffnung 88 eingesetzt und wird auf den Bolzen angeordnet und nach oben bewegt, um das Oberteil 110 gegen den Boden des Mittelmoduls 40 einzuklemmen. Danach werden die Röhren, Spulen oder Abstandsstücke 76 auf jeden der Bolzen 52, die sich durch die obere Tafel 110 erstrecken, eingesetzt. Die Röhren 76 dienen ebenfalls dazu, die Öffnungen in dem Ring 56 abzudichten und ein Leck von Aufblasgas aus dem zylindrischen Abschnitt des Airbags zu verhindern. Anschließend wird die Aufblasvorrichtung 60 durch die Halsöffnung 88 eingesetzt und auf den Bolzen 54 angeordnet. Danach werden die Öffnungen 64a64d um den Hals 67 der hinteren Tafel 84 über den Bolzen 52 eingesetzt. Wie zu sehen ist, liegt der Hals der hinteren Tafel angrenzend an den Boden der Aufblasvorrichtung. Schließlich wird das Gehäuse 30 auf den Bolzen angeordnet, was den Halsabschnitt der hinteren Tafel gegen den Flansch der Aufblasvorrichtung einklemmt. Die verschiedenen Teile des Moduls 20 können durch entsprechende Gewindemuttern 53 an ihrem Platz befestigt werden, um die Konfiguration, wie in 10 gezeigt, zu erreichen. Die gleichen oder andere Muttern oder Befestigungselemente können verwendet werden, um, wie in 2 gezeigt, das Gehäuse, die Aufblasvorrichtung und das Steuerungsmodul am Lenkrad 22 zu befestigen.

Vor dem Falten des Airbags 50 wird der Airbag 80, wie in 10 gezeigt, nach außen über die Seiten des Gehäuses 30 auseinandergezogen. Anschließend wird der Airbag 80 gefaltet, so daß er innerhalb des ringförmigen Raums 130 zwischen den Innenflächen des Gehäuses, der Aufblasvorrichtung und dem mittigen Steuerungsmodul 40 ruht.

Der Airbag kann auf eine Vielzahl von unterschiedlichen Weisen gefaltet werden. Zum Beispiel kann der Airbag, einen Kreis bildend, in Radialrichtung vom Gehäuse auseinandergezogen und flach ausgelegt werden. Danach wird der Airbag in drei Zickzackfalzungen gefaltet, die allgemein den Seiten eines Dreiecks ähneln, was die teilweise gefaltete Form auf die eines gleichseitigen Dreiecks verringert. Danach werden in dem Spitzen des gleichseitigen Dreiecks zusätzliche Zickzackfalzungen vorgenommen, und die gefalteten Teile werden so gehandhabt, daß sie in den Raum 130 passen. Alternativ dazu kann der Airbag einfach in den ringförmigen Raum 130 geschoben werden.

Es wird wieder Bezug genommen auf 1 sowie auf 2, die weitere Einzelheiten der vorliegenden Erfindung zeigen. Wie zu sehen ist, schließt das Mittelmodul 40 eine Umfangsnut 55 ein, die verwendet wird, um eine Mittelöffnung 146 einer Abdeckung zu befestigen. Nachdem der Airbag gefaltet ist, wird er durch eine Abdeckung 140 abgedeckt. (Eine Draufsicht der Abdeckung wird in 12 gezeigt.) Bei einer Ausführungsform ist die Abdeckung 140 von ringförmiger Gestalt und umfaßt eine zylindrische Außenwand 142 mit einem flachen ringförmigen Oberteil 144, das ein Mittelloch 146 hat. Der Durchmesser des Lochs 146 ist kleiner als der Durchmesser der Nut 55, so daß die Lippe 147 um die Öffnung 146 in die Nut gleiten und dadurch befestigt werden kann. Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Mittelmodul 40 kreisförmig, jedoch liegen Formen wie beispielsweise quadratisch oder rechteckig innerhalb des Rahmens der vorliegenden Erfindung. Die Abdeckung 140 schließt zusätzlich eine Vielzahl von allgemein radialen Aufreißnähten 148 ein. Wenn sich der Airbag mit Aufblasgas füllt, wird die Lippe 147 aus der Nut 55 gezogen, und die Abdeckung reißt längs jeder Aufreißnaht 148 auf, was ermöglicht, daß sich jeder Sektor oder jedes Segment 144a der Abdeckung nach außen bewegt oder faltet, was ermöglicht, daß der Airbag um den offenen ringförmigen Zwischenraum zwischen der nun geöffneten Abdeckung und dem Mittelmodul austritt.

Es wird kurz Bezug genommen auf 13, die den Airbag 80 in seinem aufgeblasenen Zustand zeigt. Wie zu sehen ist, bilden die vordere und die hintere Tafel einen um das Mittelmodul zentrierten Kreisring. Wenn sich der Airbag aufbläst, werden die Mittellappen 106 (durch das Aufblasgas) durch die Öffnungen 104a, b vorn und oben am mittigen Steuermodul in Radialrichtung nach innen geschoben. Diese Lappen 106 stellen eine gepolsterte Barriere zwischen dem Mittelmodul und dem Insassen bereit.

Es wird Bezug genommen auf 14 und 15, die eine Variante der Abdeckung zeigen, die mit der Zahl 150 bezeichnet wird. Die Abdeckung schließt Seiten 142 und Aufreißnähte 148 ein. Jedoch schließt diese Abdeckung an Stelle der Öffnung 146 einen Mittelabschnitt 152 und eine Vielzahl von Öffnungen 154 ein, durch die sich die verschiedenen Steuerungs- und Informationsmechanismen 42, 44, 46 usw. des mittigen Steuerungsmoduls 40 erstrecken. Eine dünne Aufreißnaht 158 verbindet den Mittelabschnitt 152 mit den äußeren Abschnitten des Oberteils 148. Eine Armaturenbrett-Tafel 156 (gezeigt in 14) wird oben auf dem Mittelabschnitt 152 angeordnet. Die Aufreißnaht 150 kann unter der Armaturenbrett-Tafel oder um dieselbe angeordnet werden. Dieser Mittelabschnitt 156 verhindert, daß sich der Mittelabschnitt bewegt, sobald der Airbag die Aufreißnähte 154 und 148 durchreißt. Die Armaturenbrett-Tafel 156 wird auf geeignete Weise am Mittelmodul 40 befestigt.

Selbstverständlich können bei der oben beschriebenen Ausführungsform der Erfindung viele Veränderungen und Modifikationen vorgenommen werden, ohne vom Rahmen der angefügten Ansprüche abzuweichen.


Anspruch[de]
  1. Airbagmodul (20), das einen Airbag (80) umfaßt, wobei der Airbag (80) folgendes einschließt:

    eine vordere Tafel (82) mit einer mittigen, kreisförmigen ersten Öffnung (92),

    eine hintere Tafel (84) mit einer zweiten Öffnung (88),

    ein um die erste Öffnung (92) an der vorderen Tafel (82) befestigtes aufblasbares, zylindrisches Röhren- oder Fesselelement (100), wobei das zylindrische Element an einem Ende (95) um die erste Öffnung (92) an der vorderen Tafel (82) befestigt wird, wobei die erste Öffnung (92) nicht versperrt wird,

    dadurch gekennzeichnet, daß

    das zylindrische Element (100) an einem zweiten Ende durch eine Endtafel (110) verschlossen wird,

    und dadurch, daß

    wenigstens ein aufblasbarer Lappen (106) um eine Öffnung (104a, 104b) in einer Wand (102) des zylindrischen Elements (100) befestigt wird, wobei sich der Lappen (106) beim Ausblasen des Airbags (80) nach innen, zur Mitte der vorderen Tafel (82) hin, aufbläst.
  2. Airbagmodul (20) nach Anspruch 1, das folgendes einschließt:

    ein Steuerungsmodul (40), das wenigstens eine der Komponenten Informationsgerät (46, 48) und Aktivierungsknopf (42, 44) hat, wobei das Steuerungsmodul (40) mittig im Airbagmodul (20) angeordnet wird, wobei

    sich der Airbag (80), der anfangs in Umfangsrichtung im Verhältnis zum Steuerungsmodul (40) gefaltet ist, wenn er aufgeblasen wird, zu einer ringförmigen Konfiguration um das Steuerungsmodul (40) ausdehnt, wobei die Mitte der ringförmigen Konfiguration allgemein koaxial mit einer Achse ist, die sich aus einem Oberteil des Steuerungsmoduls (40) erstreckt, wobei das Airbagmodul ferner folgendes umfasst:

    eine oberhalb des Kreisrings angeordnete Abdeckung (140, 150), die eine Vielzahl von Aufreißnähten (148) einschließt, die durch den sich aufblasenden Airbag (80) geöffnet werden, wobei

    sich der wenigstens eine aufblasbare Lappen (106) in die Mitte der ringförmigen Konfiguration erstreckt und eine aufblasbare Sperre im Verhältnis zum Oberteil des Steuerungsmoduls (40) bereitstellt.
  3. Airbagmodul (20) nach Anspruch 2, wobei der wenigstens eine aufblasbare Lappen (106), wenn er aufgeblasen wird, von innerhalb des Airbags (80) zu einer Position versetzt wird, in welcher der aufblasbare Lappen (106) das Steuerungsmodul (40) abdeckt.
  4. Airbagmodul (20) nach Anspruch 2, wobei die Abdeckung (140, 150) eine Vielzahl von Aufreißnähten (148) an einem Oberteil der Abdeckung einschließt, wobei die Aufreißnähte in Radialrichtung um das Steuerungsmodul (40) angeordnet werden und sich zum Außendurchmesser der Abdeckung (140, 150) hin erstrecken.
  5. Airbagmodul (20) nach Anspruch 4, wobei die Abdeckung (140, 150) eine zusätzliche umlaufende Aufreißnaht (158) einschließt, die allgemein längs eines Umfangs des Steuerungsmoduls (40) angeordnet wird.
  6. Airbagmodul (20) nach Anspruch 5, das ferner eine am Oberteil der Abdeckung (150) innerhalb eines durch die umlaufende Aufreißnaht (158) definierten Bereichs angeordnete Armaturenbrett-Tafel (156) einschließt.
  7. Airbagmodul (20) nach Anspruch 5, wobei die umlaufende Aufreißnaht (156) kreisförmig ist.
  8. Airbagmodul (20) nach Anspruch 1, wobei

    ein Abschnitt der hinteren Tafel (84) um die zweite mittige Öffnung (88) einen Halsabschnitt (67) bildet und

    der wenigstens eine aufblasbare Lappen (106) ein um die wenigstens eine Öffnung (104a, 104b) des zylindrischen Elements (100) befestigtes offenes Ende hat und beim Aufblasen des aufblasbaren Lappens (106) in die Mitte des zylindrischen Elements (100) bewegt wird.
  9. Airbagmodul (20) nach Anspruch 8, das ein innerhalb des zylindrischen Elements (100) angeordnetes und angrenzend an das geschlossene Ende (110) positioniertes Mittelmodul einschließt.
  10. Airbagmodul (20) nach Anspruch 9, das eine Aufblasvorrichtung (60, 62) einschließt, um Aufblasgas zum Aufblasen des Airbags (80) bereitzustellen, wobei die Aufblasvorrichtung (60, 62) unterhalb des Mittelmoduls (20) innerhalb des Airbags (80) nahe dem Halsabschnitt (27) angeordnet wird.
  11. Airbagmodul (20) nach Anspruch 10, das ein Gehäuse (30) unterhalb der Aufblasvorrichtung (60, 62) einschließt, wobei das Gehäuse (30) eine mit Zwischenraum zu den Seiten des Mittelmoduls angeordnete Seitenwand (36) einschließt, die einen ringförmigen Raum zwischen denselben definiert, und wobei der Airbag (80) in diesen ringförmigen Raum eingebracht wird und sich aus diesem ringförmigen Raum aufbläst.
  12. Airbagmodul (20) nach Anspruch 11, das eine Abdeckung (140, 150) einschließt, die eine Vielzahl von Aufreißnähten (148) an einem Oberteil der Abdeckung hat, wobei die Aufreißnähte in Radialrichtung angeordnet werden und sich zum Außendurchmesser der Abdeckung erstrecken.
  13. Airbagmodul (20) nach Anspruch 12, wobei die Abdeckung (140, 150) eine zusätzliche umlaufende Aufreißnaht (158) einschließt, die allgemein nahe dem Umfang des Mittelmoduls (20) angeordnet wird.
  14. Airbagmodul (20) nach Anspruch 13, das ferner eine am Oberteil der Abdeckung (140, 150) innerhalb eines durch die umlaufende Aufreißnaht (158) definierten Bereichs angeordnete Armaturenbrett-Tafel (156) einschließt.
  15. Airbagmodul (20) nach Anspruch 14, wobei die umlaufende Aufreißnaht (158) kreisförmig ist.
  16. Airbagmodul (20) nach Anspruch 1, wobei die vordere Tafel (82) kreisförmig ist.
  17. Airbagmodul (20) nach Anspruch 1, wobei die erste Öffnung (92) kreisförmig ist.
Es folgen 8 Blatt Zeichnungen






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