PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102005002444A1 27.07.2006
Titel Behälter mit einem Ventil
Anmelder Wella AG, 64295 Darmstadt, DE
Erfinder Burghaus, Johannes, 64823 Groß-Umstadt, DE;
Klein, Markus, 64572 Büttelborn, DE;
Pohler, Andreas, 64569 Nauheim, DE;
Mecks, Gernot, 64739 Höchst, DE
DE-Anmeldedatum 19.01.2005
DE-Aktenzeichen 102005002444
Offenlegungstag 27.07.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.07.2006
IPC-Hauptklasse B65D 83/38(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65D 83/44(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B05B 11/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Ein Behälter (1) mit einem Ventil (2) dient zur Abgabe eines im Behälter (1) befindlichen Produktes, insbesondere eines mit einem Treibmittel versehenen Haarpflegeproduktes. Der Behälter (1) weist kopfseitig einen umlaufenden Kragen (3) auf. Ein Ventilteller (4) untergreift mit seinem Rand (5) den Kragen (3) und umschließt einen Durchlass (6). Eine Dichtung (8) dichtet den Ventilteller (4) gegenüber dem Kragen (3) ab. Um zu verhindern, dass sich der Kragen (3) bei einer Erwärmung des aus Kunststoff gefertigten Behälters (1) nach innen deformiert, wird ein umlaufender Ring (9) in einen Zwischenraum zwischen den Kragen (3) und das Ventil (2) gesetzt.

Beschreibung[de]

Der Gegenstand der Anmeldung betrifft einen Behälter mit einem Ventil, der z. B. zum Aufbewahren und Abgeben von Haarspray oder einem anderen Produkt zur Haarpflege geeignet ist. Das Ventil dient dabei einem Ausbringen des Produktes, z. B. bei einer manuellen Betätigung eines Sprühkopfes.

Aus der JP 2002-012277 A ist ein aus dem Kunststoff PET hergestellter Behälter für ein Friseurprodukt mit einem Treibmittel bekannt. Ein Ventilteller des Behälters ist umgeformt, um einen oberen Kragen des Behälters in alle Richtungen zu stabilisieren. Der Behälter weist keine separate Dichtung zwischen dem Kragen und dem Ventilteller auf.

Aus der DE 199 24 098 A ist ein Behälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 mit einem Ventil zur Abgabe eines im Behälter befindlichen Produktes bekannt, wobei der Behälter kopfseitig einen umlaufenden Kragen aufweist. Ein Ventilteller untergreift mit seinem Rand den Kragen und umschließt einen Durchlass für einen mit dem Ventil verbundenen Ventilstem. Eine Dichtung dichtet den Ventilteller gegenüber dem Kragen.

Dieser bekannte Behälter besteht aus Metall und dient der Abgabe eines flüssigen Produktes, welches ein Treibmittel enthält. Er hat den Nachteil, dass er relativ schwer ist, da er zusätzlich zu seinem metallischen Aufbau noch ein großes Ventil aufweist, welches sich bis zum Kragen erstreckt.

Würde man diesen Behälter aus Kunststoff, z. B. aus PET (Polyethylenterephtalat) fertigen und mit einem relativ zum Kragen deutlich kleineren Ventil versehen, so würde man zwar eine geringere Masse erreichen, es könnte bei Erwärmung des Behälters aber zu einer Kunststoffaufweichung kommen, wobei der obere Kragen des Behälters sich nach innen vom Rand des Ventiltellers entfernen könnte, so dass in ungewünschter Weise dort das Produkt aus dem Behälter strömen könnte.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen leichten und sicheren Behälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu finden.

Gelöst ist die Aufgabe gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1. Danach besteht der Behälter aus Kunststoff, und zwischen dem Kragen und dem Ventil ist ein um das Ventil umlaufender Ring vorgesehen.

Der vorgeschlagene Behälter hat den Vorteil, dass er aufgrund des relativ leichten Kunststoffes und eines nicht bis zum Rand reichenden Ventils bzw. Ventilkörpers relativ leicht ist und somit in einfacher Weise manuell gehalten und bedient werden kann, z. B. zum Ausbringen eines Haarsprays. Zudem können handelsübliche Ventile unterschiedlichen Durchmessers genutzt werden. Der Behälter ist bei Erwärmung sicher bzgl. eines ungewünschten Produktaustritts. Auch bei einem Erweichen des Kunststoffes kann sich der Kragen nicht deformieren und derart zu einer Leckage ausbilden. Während der Ring verhindert, dass sich der Kragen zum Behälterinneren hin deformiert, begrenzt der Rand des Ventiltellers den Kragen nach außen hin. Auf diese Weise kann sich auch bei Erwärmung des Behälters, z. B. auf 80° C für einen PET-Behälter, keine Undichtigkeit im Bereich des Kragens des Behälters ausbilden. Es kann auch nicht zu einem Absprengen des Ventiltellers kommen.

Ist der Ring in seiner Position fixiert, so kann er auch bei einer Erwärmung des Behälters nicht nach unten fallen, und damit seine Sicherungsfunktion verlieren. Das Fixieren des Ringes zwischen dem Ventil, oder genauer gesagt, dem äußeren Umfang des Ventilkörpers, der das Ventil enthält, und dem Kragen des Behälters kann auf unterschiedliche Art und Weise erfolgen. So kann sich der Ring auf einer umlaufenden Kante des Ventils oder des Kragens abstützen. Dabei bildet diese Kante ein Fixierelement für die Position des Ringes. Oder der Ring besteht aus einem elastischen Material und ist mit der Dichtung verbunden, z. B. in einteiliger Weise mitsamt der Dichtung ausgebildet, was einen Montagevorteil bringt. Der Ring kann aber auch aus einem unelastischen Material bestehen und über eine Verbindung mit der Dichtung verbunden sein.

Im folgenden wird die Erfindung an Hand von drei Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Es zeigt in jeweils einem teilweisen Vertikalschnitt:

1 einen Behälter, an dessen Kragen ein Ring vorgesehen ist, der sich auf einer umlaufenden Kante eines Ventils abstützt;

2 einen Behälter, bei dem ein Ring und eine Dichtung in einteiliger Weise an einem Ventilteller vorgesehen sind, sowie

3 einen Behälter, an dessen Kragen ein Ring vorgesehen ist, der sich auf einer umlaufenden Kante des Kragens abstützt.

Ein Behälter 1 mit einem Ventil 2 zur Abgabe eines im Behälter 1 befindlichen, durch einen Ventilstem 7 abgebbaren, mit einem Treibmittel versehenen Haarpflegeproduktes weist kopfseitig einen umlaufenden Kragen 3 auf (1). Ein Ventilteller 4 untergreift mit seinem Rand 5 den Kragen 3 und umschließt einen Durchlass 6 für den mit dem Ventil 2 verbundenen Ventilstem 7. Eine Dichtung 8 dichtet den Ventilteller 4 gegenüber dem Kragen 3 ab. Der Behälter 1 besteht aus Kunststoff und ist somit relativ leicht. Zwischen dem Kragen 3 und dem Ventil 2 ist ein um das Ventil 2 umlaufender Ring 9 vorgesehen. Dieser liegt sowohl am Ventil 2 als auch am Kragen 3 an. Er ist bzgl. seiner Stärke an den Zwischenraum zwischen dem Kragen 3 und dem Ventil 2 angepasst und dient dazu, bei hoher Umgebungstemperatur und dadurch weich gewordenem Kragen 3 diesen sicher oberhalb des Randes 5 und an der Dichtung 8 zu halten. Der Ring 9 verhindert ebenso, dass sich der Kragen 3 nach innen zum Ventil 2 hin deformieren könnte. Somit stellt der Ring 9 sicher, dass der Behälter 1 auch bei einer starken Erwärmung des Kunststoffes des Behälters 1 dicht bleibt. Es können Ventile 2 bzw. Ventilkörper beliebigen Durchmessers eingesetzt werden. Entsprechend wird die Materialstärke des Ringes 9 bewählt.

Der Ring 9 ist in seiner Position fixiert, um auch nicht bei einer Kunststofferwärmung nach unten fallen zu können. Der Ring 9, der aus einem unelastischen Material (PET) besteht, ist dazu zum einen über eine Verbindung 12 (Klebestelle) mit der Dichtung 8 verbunden. Zum anderen ist eine umlaufende Kante 11 des Ventils 2 dazu vorgesehen, den Ring 9 abzustützen.

Im Unterschied zu diesem ersten Ausführungsbeispiel besteht beim zweiten Ausführungsbeispiel der Ring 9 aus einem elastischen Dichtungsmaterial und ist mitsamt der auf dem Kragen 3 aufliegenden Dichtung 8 in einteiliger Form ausgebildet, um nicht nach unten fallen zu können.

Beim dritten Ausführungsbeispiel ist der Ring 9 nicht mit der Dichtung 8 verbunden. Als Fixierelement für den Ring 9 dient eine umlaufende Kante 13 des Kragens 3, auf der sich der Ring 9 abstützt. Der Ring 9 besteht aus unelastischem PET.

1Behälter 2Ventil 3Kragen 4Ventilteller 5Rand 6Durchlass 7Ventilstem 8Dichtung 9Ring 10Steigrohr 11Kante 12Verbindung 13Kante

Anspruch[de]
  1. Behälter (1) mit einem Ventil (2) zur Abgabe eines im Behälter(1) befindlichen Produktes, insbesondere eines mit einem Treibmittel versehenen Haarpflegeproduktes, wobei der Behälter (1) kopfseitig einen umlaufenden Kragen (3) aufweist, ein Ventilteller (4) mit seinem Rand (5) den Kragen (3) untergreift und einen Durchlass (6) für einen mit dem Ventil (2) verbundenen Ventilstem (7) umschließt, und eine Dichtung (8) den Ventilteller (4) gegenüber dem Kragen (3) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) aus Kunststoff besteht, und dass zwischen dem Kragen (3) und dem Ventil (2) ein um das Ventil (2) umlaufender Ring (9) vorgesehen ist.
  2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (9) in seiner Position fixiert ist.
  3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, das als Fixierelement eine umlaufende Kante (11) des Ventils (2) oder eine umlaufende Kante (13) des Kragens (3) vorgesehen ist, auf der sich der Ring (9) abstützt.
  4. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (9) aus einem elastischen Material besteht und mit der Dichtung (8), vorzugsweise in einteiliger Form, verbunden ist.
  5. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (9) aus einem unelastischen Material besteht und über eine Verbindung (12) mit der Dichtung (8) verbunden ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

  Patente PDF

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com