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Dokumentenidentifikation DE202006001911U1 27.07.2006
Titel Relaisschalter für Toaster
Anmelder Crastal Technology (Shenzhen) Co., Ltd., Shenzhen, CN
Vertreter Patentanwälte Dr. Graf Lambsdorff & Dr. Lange, 81673 München
DE-Aktenzeichen 202006001911
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 27.07.2006
Registration date 22.06.2006
Application date from patent application 07.02.2006
IPC-Hauptklasse H01H 71/12(2006.01)A, F, I, 20060516, B, H, DE

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung ist auf das Gebiet der elektrischen Heizgeräte gerichtet, und insbesondere auf einen Relaisschalter für einen elektrischen Toaster.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Relaisschalter werden vielfach eingesetzt, um elektrische Verbindungen zwischen äußeren elektrischen Leistungen und elektrischen Toastern zum Backen von Lebensmitteln, z.B. Brot, herzustellen. Ein typischer Relaisschalter-Toaster umfasst Kontakte zum elektrischen Einführen einer äußeren elektrischen Leistung, eine gleitbare Halterung mit unterstützenden Platten zum Aufnehmen von Lebensmitteln, ein elektrisches Heizgerät, das zum Erhitzen der Lebensmittel vorgesehen ist, einen Relaisschalter zum Regulieren der elektrischen Verbindung zwischen der äußeren elektrischen Leistung und dem Toaster, um das Heizgerät des Weiteren zu steuern, und einen Steuerschaltkreis mit einem Zeitgeber, der auf einer Leiterplatte des elektrischen Toasters angeordnet ist, um den Relaisschalter zu steuern.

Der Relaisschalter umfasst eine Magnetspule und einen Rotor, der relativ zu der Magnetspule beweglich ist, wobei die Magnetspule und der Rotor gemeinsam eine Rolle bei dem Schalten der elektrischen Verbindung zwischen der äußeren elektrischen Leistung und dem Toaster spielen. Der elektrische Toaster ist des Weiteren mit einem äußeren Kraftmechanismus ausgestattet, der dazu benutzt wird, die Magnetspule und den Rotor voneinander zu trennen, um die elektrische Verbindung zwischen der äußeren elektrischen Leistung und dem Toaster auszuschalten, falls die Magnetspule Elektrizität verliert.

Im Gebrauch sind die Lebensmittel in richtigen Positionen in dem Toaster angeordnet. Die Magnetspule ist elektrifiziert, um den Rotor einzuholen, damit die elektrische Verbindung zwischen der äußeren elektrischen Leistung und dem Toaster sichergestellt ist, und das Heizgerät ist elektrisch mit der äußeren elektrischen Leistung verbunden, damit es sich im Arbeitszustand befindet. In Abhängigkeit von dem gebackenen Lebensmittel und Anforderungen, wie z.B. Nachbacken von Brotlaibern mit gelber Farbe, kann mittels des Zeitgebers eine Backzeit eingestellt werden. Sobald die eingestellte Backzeit abgelaufen ist, veranlasst der Zeitgeber die Magnetspule, Elektrizität zu verlieren. Der äußere Kraftmechanismus spielt eine Rolle, um den Relaisschalter dazu anzutreiben, die elektrische Verbindung zwischen der äußeren elektrischen Leistung und dem Toaster zu trennen, wodurch das Heizgerät davon abgehalten wird, die Lebensmittel zu backen.

Jedoch kann es aufgrund äußerer zufälliger Faktoren gelegentlich dazu kommen, dass der äußere Kraftmechanismus nicht zurückstößt, dass die unterstützenden Platten blockiert sind und nicht zurückspringen oder dass die gleitende Halterung blockiert ist und sich nicht hebt. Bei diesen zufälligen Situationen sind die Kontakte immer noch elektrisch mit der äußeren elektrischen Leistung in Verbindung, um das Heizgerät zu elektrifizieren, auch dann, wenn die eingestellte Zeit abgelaufen ist. Als Ergebnis fährt das Heizgerät über die Zeit hinaus fort, die Lebensmittel zu backen. Dieses verlängerte Backen kann dazu führen, dass die nachgebackenen Lebensmittel unbrauchbar werden oder dass Komponenten des elektrischen Toasters ernsthaft beschädigt werden oder dass sich die Benutzer in einer gefährlichen Lage befinden.

Zusätzlich sind die Magnetspule und der Rotor des Relaisschalters ohne eine äußere Abschirmung angeordnet. Dadurch können die Magnetspule und der Rotor Verschmutzungen ausgesetzt sein. Wenn äußere Gegebenheiten, wie z.B. Staub oder Brotpulver, die Magnetspule und den Rotor in einen solchen Umfang verschmutzen, dass die Magnetspule nicht mit dem Rotor koppeln kann, kann es notwendig sein, dass der Relaisschalter gereinigt werden muss oder sogar durch einen neuen ersetzt werden muss. Des Weiteren kann ein elektrischer Funkenschlag, der aus dem Schalten des Relaisschalters resultiert, auf einfache Weise von außerhalb des elektrischen Toasters gesehen werden. Aufgrund dieser Mängel könnten Konsumenten abgeneigt sein, diese Art von elektrischen Toastern zu kaufen, oder sogar darauf bestehen, dass die, die sie gekauft haben, zurückgesendet werden.

Was demgemäß benötigt wird, ist, dass ein neuer elektrischer Toaster-Schalter geschaffen wird, der die vorstehend genannten Nachteile überwindet.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Ein neuer elektrischer Toaster-Schalter gemäß bevorzugten Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung kann ein Gehäuse, das mit einem Sockel gebildet ist, und erste und zweite Kontakte zum elektrischen Verbinden mit einer äußeren elektrischen Leistung umfassen. Ein magnetisches Spulenelement ist auf dem Sockel angebracht und ein Ende eines Rotorelements ist an dem Gehäuse angebracht und derart ausgestaltet, dass es drehbar über dem magnetischen Spulenelement angeordnet ist. Ein Transfermedium ist derart ausgestaltet, dass es mit einem gegenüberliegenden Ende des Rotors koppelt, um die Bewegung des Transfermediums mit der Drehung des Rotors zu verbinden. Ein Überbrückungsmittel ist elektrisch mit dem zweiten Kontakt verbunden und derart ausgestaltet, dass es in der Lage ist, sich elektrisch trennbar mit dem ersten Kontakt zu verbinden, wenn das Transfermedium angetrieben wird, das Rotorelement in eine geschlossene Position zu drehen. Ein Wiederherstellungsmittel ist derart ausgestaltet, dass es in der Lage ist, den Rotor von der geschlossenen Position wegzudrehen, wenn das magnetische Spulenelement Elektrizität verliert, wobei der erste Kontakt von dem Überbrückungsmittel elektrisch getrennt wird, um die elektrische Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Kontakt aufzubrechen.

Die Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden anhand der folgenden, detaillierteren Beschreibung von bestimmten Ausführungsbeispielen der Erfindung offensichtlich, wobei die Ausführungsbeispiele in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine teilweise exponierte Aufrissansicht eines elektrischen Toasters mit einem Relaisschalter gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

2 ist eine rechte Ansicht des elektrischen Toasters aus 1;

3 ist eine exponierte Aufrissansicht des Relaisschalters aus 2, wobei sich der Relaisschalter in einer offenen Position befindet;

4 ist eine exponierte Ansicht von oben auf den Relaisschalter aus 3;

5 ist eine exponierte Ansicht von links auf den Relaisschalter aus 3;

6 ist ähnlich zu 3, aber zeigt den Relaisschalter mittels eines Anpressblocks in eine geschlossene Position gedrückt;

7 ist ähnlich zu 6, aber zeigt, dass der Anpressblock durch einen Haken des Relaisschalters aufgehalten wird;

8 ist ähnlich zu 7, aber zeigt, dass der Anpressblock einen ersten Arm des Relaisschalters stoppt und dass der Relaisschalter ausgeschaltet ist, falls zufällige Ereignisse passieren;

9 ist eine exponierte Aufrisszeichnung eines anderen Relaisschalters gemäß einem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, die den Relaisschalter in einer geöffneten Position zeigt;

10 ist eine exponierte Ansicht von oben auf den Relaisschalter aus 9;

11 ist eine exponierte Aufrissansicht von einem wieder anderen Relaisschalter gemäß einem dritten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei der Relaisschalter in einer offenen Position gezeigt ist;

12 ist ähnlich zu 11, aber zeigt, dass der Relaisschalter durch einen Anpressblock in eine geschlossene Position gedrückt wird;

13 ist ähnlich zu 12, aber zeigt, dass der Anpressblock durch einen Haken des Relaisschalters blockiert wird;

14 ist eine Ansicht von rechts auf den Relaisschalter aus 13;

15 ist eine Ansicht von links auf den Relaisschalter aus 13;

16 ist eine exponierte Aufrissansicht auf wieder einen anderen Relaisschalter gemäß einem vierten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei der Relaisschalter in einer offenen Position gezeigt ist;

17 ist eine exponierte Aufrissansicht auf wieder einen anderen Relaisschalter gemäß einem fünften bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei der Relaisschalter in einer geschlossenen Position gezeigt ist und ein Anpressblock durch einen Haken des Relaisschalters blockiert ist;

18 ist eine exponierte Ansicht von oben auf den Relaisschalter aus 17;

19 ist eine exponierte Aufrissansicht auf wieder einen anderen Relaisschalter gemäß einem sechsten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei der Relaisschalter in einer offenen Position gezeigt ist;

20 ist ähnlich zu 19, aber zeigt den Relaisschalter in einer geschlossenen Position und einen Anpressblock blockiert durch ein Hakenteil des Relaisschalters;

21 ist eine exponierte Aufrissansicht von wieder einem anderen Relaisschalter gemäß einem siebten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei der Relaisschalter in einer offenen Position gezeigt ist;

22 ist ähnlich zu 21, aber zeigt den Relaisschalter in einer geschlossenen Position; und

23 ist eine exponierte Aufrissansicht von wieder einem anderen Relaisschalter gemäß einem achten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei der Relaisschalter in einer geschlossenen Position gezeigt ist.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE DER ERFINDUNG

1 und 2 zeigen einen elektrischen Toaster 30 mit einem Relaisschalter 50 gemäß einem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Der elektrische Toaster 30 wird hauptsächlich dazu verwendet, um Lebensmittel, beispielsweise Brot, zu backen, aber ist nicht darauf beschränkt. Der elektrische Toaster 30 weist ein Gehäuse 32 auf, das eine Backkammer 34 umfasst. Aufrecht führende Platten 36 sind an dem Gehäuse 32 angebracht. Eine gleitende Halterung 38, die mit einem Griff 31 und einem Anpressblock 33 ausgestaltet ist, ist gleitbar an den Führungsplatten 36 fixiert. Eine Mehrzahl von Unterstützungsplatten ist abtrennbar in der Backkammer 34 des Gehäuses 32 angeordnet, um Lebensmittel, die gebacken werden sollen (nicht dargestellt), zu halten. Der Relaisschalter 50 ist an dem Gehäuse 32 angebracht und ist unter dem Anpressblock 33 positioniert.

Im Gebrauch sind die Platten, die die Lebensmittel halten, in der Backkammer 34 angeordnet. Der Griff 31 ist heruntergedrückt, um den Anpressblock 33 von einer ursprünglichen Position herunterzubringen, wodurch der Relaisschalter 50 elektrifiziert wird (nachstehend detaillierter). Der elektrifizierte Relaisschalter 50 hält die gleitende Halterung 38 (nachstehend detaillierter) und gewährleistet eine elektrische Verbindung einer äußeren elektrischen Leistung mit einem Heizgerät, mit welchem der elektrische Toaster 30 ausgestattet ist, um Lebensmittel zu backen (nicht dargestellt). Üblicherweise ist ein Steuerschaltkreis mit einem Zeitgeber auf einer Leiterplatte des elektrischen Toasters 30 vorgesehen, um eine Backzeit des Heizgeräts einzustellen (nicht dargestellt). Auf diese Art und weise können die Anwender die richtigen Backzeiten auswählen, abhängig von den Eigenschaften der bestimmten Lebensmittel und Anforderungen, wie beispielsweise Nachbacken von Brotlaibern mit gelber Farbe.

Sobald die eingestellte Backzeit abgelaufen ist, spielt der Zeitgeber die Rolle, die elektrische Verbindung des Relaisschalters 50 abzuschalten. Ein äußerer Drückmechanismus ist vorgesehen, um die gleitende Halterung 38 zu der ursprünglichen Position zu bringen. Der Relaisschalter 50 in dem abgeschalteten Zustand ist dazu geeignet, die elektrische Verbindung zwischen dem Heizgerät und der äußeren elektrischen Leistung zu trennen, wodurch das Heizgerät daran gehindert wird zu backen. In diesem Ausführungsbeispiel ist der äußere Drückmechanismus eine Spiralfeder 35, deren eines Ende an dem Gehäuse 32 angebracht ist und deren gegenüberliegendes Ende mit der gleitenden Halterung 38 verbunden ist.

Bezüglich der 3 bis 8 umfasst der Relaisschalter 50 ein dielektrisches rechteckförmiges Gehäuse 52 von cuboidialer Konfiguration mit einem Sockel 520, einem Oberteil 522 und vier Seitenwänden 524. Ein Paar von ersten leitfähigen Kontakten 540 ist parallel und horizontal an einer der Seitenwände 524 angeordnet und ein Paar von zweiten leitfähigen Kontakten 542 ist parallel und horizontal an einer der Seitenwände 524 angeordnet, entsprechend den ersten Kontakten 540. Die ersten und zweiten Kontakte 540, 542 werden für die elektrische Verbindung mit der äußeren elektrischen Leistung verwendet. Des Weiteren weist der Relaisschalter 50 Wiederherstellungsmittel und Relaisschaltermittel auf, wobei die Relaisschaltermittel eine Relaisanordnung, ein Transfermedium und ein Überbrückungsmittel beinhalten.

In dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel beinhaltet die Relaisanordnung vorzugsweise eine magnetische Spule 560 und einen Rotor 562. Die magnetische Spule 560 ist auf dem Sockel 520 fixiert. Der Rotor 562 hat ein Ende 563, das drehbar auf dem oberen Ende eines vertikalen Unterstützungsrahmens 567 angeordnet ist, welcher auf dem Sockel 520 angeordnet ist, und ist drehbar über der magnetischen Spule 560.

Vorzugsweise beinhaltet das Transfermedium einen ersten Arm 580, der außerhalb des Gehäuses 52 angeordnet ist, und einen zweiten Arm 582. Der erste Arm 580 hat ein Ende 581, welches drehbar an einem Aufbau 523, der auf dem Oberteil 522 ausgebildet ist, angebracht ist. Der zweite Arm 582 hat ein Ende 583, welches durch ein Durchgangsloch 525, das in dem Oberteil 522 definiert ist, ragt. Das Durchgangsloch 525 passt bündig mit dem zweiten Arm 582 zusammen, wodurch der zweite Arm 582 geführt wird, sodass er sich entlang einer linearen Richtung bewegt, vorzugsweise einer vertikalen Richtung. Des Weiteren hat das Ende 583 des zweiten Arms 582 ein Paar von Flanken 586, die sich jeweils horizontal und nach außen von der Vorderseite und der Rückseite davon erstrecken.

Der erste Arm 518 hat ein gegenüberliegendes Ende 585, das beweglich und rotierbar mit einem gegenüberliegenden Ende 587 des zweiten Arms 582 mittels eines mechanischen Verbindungsmittels gekoppelt ist, das Fachleuten bekannt ist, z.B. einer drehbaren Achse durch Drehlöcher in gegenüberliegenden Enden 585, 587 des ersten und des zweiten Arms 580, 582. Mit diesem Aufbau ist das Drehen des ersten Arms 580 verbunden mit der Bewegung des zweiten Arms 582. Eine Aussparung 589 ist in dem Ende 583 des zweiten Arms 582 definiert, um ein gegenüberliegendes Ende 565 des Rotors 562 aufzunehmen. Wenn das gegenüberliegende Ende 565 in der Aussparung 589 aufgenommen ist, ist die lineare Bewegung des zweiten Arms 582 auch mit der Drehung des Rotors 562 verbunden. Des Weiteren ist ein Haken 584 in der Mitte des ersten Arms 580 ausgebildet, wobei sich der Haken 584 aufwärts in einer Richtung vertikal zum ersten Arm 580 erstreckt.

Vorzugsweise umfasst das Überbrückungsmittel einen im Wesentlichen vertikalen, elastischen, leitfähigen Ausleger 510, der elektrisch mit einem zweiten Kontakt 542 verbunden ist. Ein im Wesentlichen vertikaler, leitfähiger Arm 512 ist elektrisch an einem inneren Ende des entsprechenden ersten Kontakts 540 ausgeformt. Der vertikale Ausleger 510 ist im Wesentlichen parallel und in der Nähe des zweiten Arms 582 positioniert. Ein zweiter Verbindungsteil 514 ist an einem oberen Ende des vertikalen Auslegers 510 ausgeformt, welcher dem vertikalen Arm 512 gegenüberliegt. Ein erster Verbindungsteil 516 ist auf dem vertikalen Arm 512, der dem zweiten Verbindungsteil 514 gegenüberliegt, angebracht. Des Weiteren hat der vertikale Ausleger 510 einen auskragenden Teil 518, der gerade unterhalb eines Bodens einer entsprechenden Flanke 586 des zweiten Arms 582 verläuft. Des Weiteren ist dasselbe Überbrückungsmittel auch zwischen anderen ersten und zweiten Kontakten 540, 542 angeordnet.

Vorzugsweise umfasst das Wiederherstellungsmittel eine zweite Spiralfeder 534, die zwischen dem Ende 583 des zweiten Arms 582 und dem Sockel 520 fixiert ist und die entlang einer Richtung parallel zur linearen Richtung angeordnet ist. Des Weiteren weist das Wiederherstellungsmittel eine kleinere Hülse 530 auf, die abwärts an einem unteren Ende des Endes 583 des zweiten Arms 582 ausgebildet ist, und eine größere Hülse 532, die auf dem Sockel 520 entsprechend der kleineren Hülse 530 angeordnet ist, wobei die kleineren und größeren Hülsen 530, 532 gemeinsam die zweite Spiralfeder 534 vertikal aufnehmen. Die größere Hülse 532 weist einen inneren Durchmesser auf, der mit einem äußeren Durchmesser der kleineren Hülse 530 zusammenpasst, was es der kleineren Hülse 530 ermöglicht, sich in der größeren Hülse 532 frei zu bewegen.

Beim Gebrauch des Relaisschalters 50 dieses bevorzugten Ausführungsbeispiels, wie in 3 gezeigt, in einer geöffneten Position springt die zweite Spiralfeder 534 des Wiederherstellungsmittels elastisch, um gegen das untere Ende des Endes 583 zu stoßen, um den ersten Arm 580 in eine schräge Position zu bringen, in welcher der Anpressblock 33 in der Lage ist, sich herunterzubewegen, um den ersten Arm 580 direkt zu drücken, ohne von dem Haken 584 gestört zu werden.

Da der gedrückte Teil des ersten Arms 580 entfernt von dem Ende 581 des ersten Arms 580 angeordnet ist, wenn der Anpressblock 33 den Teil durch den Hebel 31 drückt, wird der erste Arm 580 dazu angetrieben, dass er im Uhrzeigersinn um das Ende 581 rotiert. Der zweite Arm 582 wird dazu gebracht, sich abwärts zu bewegen, damit er den Rotor 562 veranlasst, um das Ende 563 im Uhrzeigersinn zu rotieren. In der Zwischenzeit treiben die unteren Enden der Flanken 586 die auskragenden Teile 518 des Auslegers 510 an, sodass sie jeweils die zweiten Verbindungsteile 514 in die Nähe der ersten Verbindungsteile 516 bringen, bis die ersten und zweiten Verbindungsteile 516, 514 sich elektrisch miteinander verbinden.

Wie in 6 gezeigt ist, wird der äußere elektrische Netzstrom dazu verwandt, um das Heizgerät und die magnetische Spule 560 durch die ersten und zweiten Kontakte 540, 542 zu elektrifizieren, wenn eine elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Verbindungsteilen 516, 514 erzielt worden ist. Das elektrifizierte Heizgerät beginnt, die Lebensmittel in dem Toaster zu backen, und die elektrifizierte magnetische Spule 560 erzeugt ein Magnetfeld, um den Rotor 562 in eine horizontale geschlossene Position zu bringen. Der zweite Arm 582 ist einer niedrigsten Position fixiert, in welcher die ersten und zweiten Verbindungsteile 516, 514 vollständig elektrisch miteinander zusammenwirken, und der erste Arm 580 wird in eine horizontale Position gebracht. Dies gewährleistet eine elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Verbindungsteilen 516, 514, wodurch sichergestellt wird, dass sich das Heizgerät im Arbeitszustand befindet. In der Zwischenzeit ist die zweite Spiralfeder 534 des Wiederherstellungsmittels innerhalb der kleineren und der größeren Hülse 530, 532 am meisten zusammengedrückt.

Mit Bezug auf die 2 und 7 wird der Griff 31 gelöst und der Anpressblock 33 wird ein Stück durch die Spiralfeder 35 des äußeren Pressmechanismus angehoben, bis der Anpressblock 33 durch den Haken 584 des ersten Arms 580 in der horizontalen Position gestoppt wird.

Sobald die eingestellte Backzeit abgelaufen ist, schaltet der Zeitgeber die elektrische Verbindung zu der magnetischen Spule 560 ab. Die Spiralfeder 35 des äußeren Pressmittels bewegt die gleitbare Halterung 38 zurück und der Anpressblock 33 drückt den Haken 584 nach oben. Der erste Arm 580 wird so gedrückt, dass er im Gegenuhrzeigersinn rotiert, bis die schräge Position erreicht ist, um den zweiten Arm 582 aufwärts zu drücken, wodurch die Flanken 586 die Wiederherstellung der vertikalen Ausleger 510 ermöglichen, um die elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Verbindungsteil 516, 514 aufzubrechen. Dadurch wird das Heizgerät davon abgehalten, die Lebensmittel zu backen.

Mit Bezug auf die 2 und 8 kann die gleitende Halterung 38 jedoch aufgrund von zufälligen Faktoren blockiert sein oder andere zufällige Ereignisse können passieren, sodass die äußeren Pressmittel oder die unterstützende Platte nicht zurückkehren. In diesen zufälligen Situationen kann die komprimierte zweite Spiralfeder 534 des Wiederherstellungsmittels gemäß diesem bevorzugten Ausführungsbeispiels zurückspringen, wodurch das untere Ende des Endes 583 des zweiten Arms 582 zumindest bis zu einer Stopposition aufwärts gedrückt wird, in welcher der erste Arm 580 durch den Anpressblock 33 blockiert ist. In der Stopposition wird der zweite Arm 582 soweit angehoben, dass die Flanken 586 die Wiederherstellung der vertikalen Ausleger 510 ermöglichen, um die ersten und zweiten Verbindungsteile 516, 514 elektrisch zu trennen. Folglich kann die elektrische Verbindung zwischen dem äußeren elektrischen Netzstrom und dem Heizgerät immer noch abgeschaltet werden.

Obwohl die oben dargestellten zufälligen Ereignisse auftreten können, kann der Relaisschalter 50 des ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels daher immer noch die elektrische Verbindung zwischen dem äußeren elektrischen Netzstrom und dem Heizgerät selbst aufbrechen. Daher können Anwender mit einer größeren Sicherheit den Toaster mit dieser Art von Relaisschalter 50 verwenden.

Zusätzlich sind der Rotor 562 und die magnetische Spule 560 dieses Ausführungsbeispiels durch das Gehäuse 52 umschlossen, wodurch vermieden wird, dass sie durch äußere Verschmutzung verschmutzt werden, wie beispielsweise Staub oder Brotpulver, und wodurch verhindert wird, dass elektrische Funken, die durch das Schalten des Relaisschalters 50 erzeugt werden, von außerhalb des elektrischen Toasters 30 gesehen werden. Dies verlängert die Lebensdauer des Relaisschalters 50 und macht ihn ansprechender für Konsumenten.

Obwohl die 3 bis 8 den Relaisschalter gemäß dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel detailliert zeigen, sollte auch beachtet werden, dass die Konfiguration des Relaisschalters 50 in Abhängigkeit von bestimmten Bedingungen und Anforderungen verändert werden kann, ohne von dem Gehalt der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

Die 9 und 10 zeigen einen anderen Relaisschalter 50A gemäß einem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Mit der Ausnahme des Überbrückungsmittels weist der Relaisschalter des zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiels die gleiche Konfiguration wie der des ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels auf.

Im Speziellen beinhaltet das Überbrückungsmittel des zweiten Ausführungsbeispiels einen sich im Wesentlichen L-förmig erstreckenden, leitfähigen Ausleger 513, der sich integral von einem inneren Ende des zweiten Kontakts 542 erstreckt. Ein sich horizontal erstreckender Arm 511 erstreckt sich horizontal, integral von einem inneren Ende des ersten Kontakts 540. Der sich erstreckende Arm 511 und der sich erstreckende Ausleger 513 sind beide unter dem unteren Ende der Flanke 586 des zweiten Arms 582 angeordnet. Der sich erstreckende Arm 511 ist mit dem ersten Verbindungsteil 516 ausgebildet, welcher sich nach oben erstreckt. Der sich erstreckende Ausleger 513 hat einen Verbindungsteil 515 und einen Verbindungsteil 517 mit einem distalen Ende, das sich bezüglich des sich erstreckenden Arms 511 nach oben erstreckt. Der zweite Verbindungsteil 514 ist auf dem distalen Ende des Verbindungsteils 517 angeordnet, welcher oberhalb angeordnet ist und dem ersten Verbindungsteil 516 gegenüberliegt. Das gleiche Überbrückungsmittel des zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiels ist auch zwischen den anderen ersten und zweiten Kontakten 540, 542 angeordnet.

Wenn der zweite Arm 582 zu der niedrigsten Position herabgedrückt wird, drücken die unteren Enden der Flanken 586 jeweils die Verbindungsteile 517, wodurch die zweiten Verbindungsteile 514 in die Nähe der ersten Verbindungsteile 516 gebracht werden, bis die ersten und zweiten Verbindungsteile 516, 514 elektrisch sich miteinander verbinden. Die magnetische Spule 560 ist elektrifiziert, um den Rotor 562 einzuholen. Der zweite Arm 582 ist in der niedrigsten Position fixiert, wobei die unteren Enden der Flanken 586 die Verbindungsteile 517 drücken. Folglich ist eine stabile elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Verbindungsteilen 516, 514 erreicht.

Sofern die magnetische Spule 516 Elektrizität vergeudet, wird der zweite Arm 582 hochgehoben, wie es detailliert in dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel beschrieben ist, wodurch der erste Arm 580 in die schräge Position oder die Stopposition gebracht wird. Der sich erstreckende Ausleger 513 springt elastisch zurück, wodurch die elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Verbindungsteilen 516, 514 aufgebrochen wird. Das bedeutet, dass das Überbrückungsmittel des zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiels immer noch die gleiche Funktion wie das Überbrückungsmittel des ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels ausführen kann.

Bezüglich der 11 bis 15 ist dort ein weiterer Relaisschalter 50B gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dargestellt. Der Relaisschalter 50B des dritten Ausführungsbeispiels wird hauptsächlich dadurch erhalten, dass das Wiederherstellungsmittel und das Überbrückungsmittel des ersten Ausführungsbeispiels modifiziert werden.

Im Detail umfasst das Überbrückungsmittel des dritten bevorzugten Ausführungsbeispiels einen fixierten leitfähigen Auslegen 513', der auf der oberen Oberfläche des Rotors 562 durch einen Fixierungsblock 519 fixiert ist. Eine elektrische Verbindungsleitung 511' ist dazu adaptiert, um den fixierten Ausleger 513' und den zweiten Kontakt 542 elektrisch zu verbinden. Der erste Verbindungsteil 516 ist auf einem horizontalen Verbindungsarm 540' aufwärts ausgeformt, welcher elektrisch mit dem ersten Kontakt 540 verbunden ist. Der fixierte Ausleger 513' erstreckt sich entlang der oberen Oberfläche des Rotors 562 und hat ein distales Ende, das sich davon erstreckt, um zu dem ersten Verbindungsteil 516 überzugehen. Des Weiteren ist eine Schicht von dielektrischem Klebstoff 60 zwischen der oberen Oberfläche des Rotors und einem unteren Ende des Fixierungsblocks 519 ausgebildet, wodurch der fixierte Ausleger 513' von dem Rotor 562 elektrisch isoliert wird. Der zweite Verbindungsteil 514, welches oben angeordnet ist und dem ersten Verbindungsteil 516 gegenüberliegt, ist auf einer unteren Oberfläche des distalen Endes des fixierten Auslegers 513' ausgebildet. Das gleiche Überbrückungsmittel des dritten bevorzugten Ausführungsbeispiels ist auch zwischen den anderen und zweiten Kontakten 540, 542 angeordnet.

Das Wiederherstellungsmittel des dritten Ausführungsbeispiels umfasst einen Zylinderbehälter 536 mit einem Aufnahmeraum 537, eine dritte Spiralfeder 538, die aufrecht in dem Aufnahmeraum 537 aufgenommen ist. Der Behälter 536 ist auf dem Oberteil 522 und unter dem ersten Arm 580, mit einer Öffnung an der Oberseite, ausgebildet. Die Spiralfeder 538 ist in dem Aufnahmeraum 537 von der Öffnung platziert und hat einen oberen Teil, der elastisch adaptiert ist, um gegen die untere Oberfläche des im Wesentlichen mittleren Teils des ersten Arms 580 zu stoßen.

In diesem Ausführungsbeispiel sind die magnetische Spule 560 und der Rotor 562 zusätzlich an einem L-förmigen Rahmen 569 befestigt, der auf einem Sockelsubstrat 520' angebracht ist. Wie in 11 gezeigt ist, hat der Rahmen 569 einen vertikalen Abschnitt 567' und einen horizontalen Abschnitt 568. Die magnetische Spule 560 ist auf dem horizontalen Abschnitt 568 fixiert. Der Rotor 562 ist drehbar auf einem Oberteil des vertikalen Abschnitts 567' fixiert und ist über der magnetischen Spule 560 drehbar.

Im Betrieb, wenn der Anpressblock 33 heruntergedrückt wird, wird der Rotor 562 durch das Transfermedium dazu gebracht, im Uhrzeigersinn zu rotieren, wie es im ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel eingeführt wurde. Durch das Rotieren des Rotors 562 werden die fixierten Ausleger 513' im Uhrzeigersinn rotiert, wodurch die zweiten Verbindungsteile 514 in die Nähe der ersten Verbindungsteile 516 gebracht werden, bis die ersten und zweiten Verbindungsteile 516, 514 vollständig elektrisch miteinander in Verbindung stehen. In der Zwischenzeit wird die dritte Spiralfeder 538 in dem Behälter 536 zusammengedrückt.

Sobald die elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Verbindungsteilen 516, 514 hergestellt worden ist, wird die magnetische Spule 560 elektrifiziert, um ein Magnetfeld zu erzeugen, damit der Rotor 562 eingeholt wird. Folglich ist die elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Verbindungsteilen 516, 514 gewährleistet.

Wenn die magnetische Spule 560 Elektrizität vergeudet und die oben genannten zufälligen Ereignisse auftreten, entriegelt die magnetische Spule 560 den Rotor 562 und die dritte Spiralfeder 538 in dem Container 536 springt zurück, um den ersten Arm 580 zu der Stopposition zu drücken. Der fixierte Ausleger 513' wird dabei dazu gebracht, im Gegenuhrzeigersinn soweit zu rotieren, dass die zweiten Verbindungsteile 514 elektrisch von den ersten Verbindungsteilen 516 getrennt werden. D.h., dass der Relaisschalter 50B des dritten Ausführungsbeispiels auch die gleiche Funktion wie der des ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels erfüllen kann.

16 zeigt noch einen anderen Relaisschalter 50C gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Im Hinblick auf das dritte Ausführungsbeispiel sieht der Relaisschalter des vierten Ausführungsbeispiels hauptsächlich ein neues Überbrückungsmittel vor, das sich von dem des dritten Ausführungsbeispiel unterscheidet.

Im Speziellen umfasst das Überbrückungsmittel des vierten Ausführungsbeispiels einen schrägen leitfähigen Ausleger 722, der sich abwärts schräg erstreckt. Ein Andrückvorsprung 720 ist horizontal an dem Ende 583 des zweiten Arms 582 ausgebildet und erstreckt sich zu der Seitenwand 524, an welcher die ersten und zweiten Kontakte 540, 542 angebracht sind. Der schräge Ausleger 722 ist mit einem oberen Ende ausgebildet, das elektrisch mit dem zweiten Kontakt 542 verbunden ist, und einem mittleren Teil, der unter dem Andrückvorsprung 720 angeordnet ist. Ein vertikaler Schenkel 724 ist elektrisch mit dem ersten Kontakt 540 verbunden und erstreckt sich nach unten. Der zweite Verbindungsteil 514 ist an einem unteren Ende des schrägen Auslegers 722 ausgebildet und liegt dem vertikalen Schenkel 724 gegenüber. Der erste Verbindungsteil 516, der dem zweiten Verbindungsteil 514 gegenüberliegt, ist an dem vertikalen Schenkel 724 ausgebildet. Das gleiche Überbrückungsmittel des vierten bevorzugten Ausführungsbeispiels ist auch zwischen den anderen ersten und zweiten Kontakten 540, 542 angeordnet.

In diesem Ausführungsbeispiel sind die magnetische Spule 560 und der Rotor 562 zusätzlich an einem Substratrahmen 502'' befestigt. Der Substratrahmen 520'' hat einen vertikalen Teil 567'' und einen horizontalen Teil 568'. Die magnetische Spule 560 ist an dem horizontalen Teil 568' angebracht. Der Rotor 562 ist drehbar auf dem Oberteil des vertikalen Teils 567'' des Substratrahmens 520'' fixiert und ist rotierbar über der magnetischen Spule 560.

Im Betrieb, wenn der zweite Arm 582 dazu gebracht wird, sich abwärts zu der niedrigsten Position zu bewegen, wird der Andrückvorsprung 720 heruntergedrückt, um die schrägen Ausleger 722 zu drücken, wodurch die zweiten Verbindungsteile 514 in die Nähe der ersten Verbindungsteile 516 gebracht werden, bis die ersten und zweiten Verbindungsteile 516, 514 vollständig miteinander elektrisch verbunden sind.

Sobald die elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Verbindungsteilen 516, 514 aufgebaut ist, wird die magnetische Spule 560 elektrifiziert, damit sie ein Magnetfeld erzeugt, um den Rotor 562 einzuholen. Der zweite Arm 582 ist in der niedrigsten Position fixiert und dadurch wird die elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Verbindungsteilen 516, 514 gewährleistet.

Wenn die magnetische Spule 560 Elektrizität verliert und die vorstehend genannten zufälligen Ereignisse auftreten, entriegelt die magnetische Spule 560 den Rotor 562 und die dritte Spiralfeder 538 in dem Behälter 536 springt zurück, um den ersten Arm 580 zu der Stopposition zu drücken. Die Andrückvorsprünge 720 werden dazu gebracht, sich aufwärts um ein solches Maß zu bewegen, dass die schrägen Ausleger 722 zurückspringen, um die elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Verbindungsteilen 516, 514 aufzubrechen. Der Relaisschalter 50C des vierten Ausführungsbeispiels kann nämlich auch die gleiche Funktion wie der des ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels erfüllen.

Mit Bezug auf die 17 und 18 gibt es noch einen anderen Relaisschalter 50D gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Im Hinblick auf den Relaisschalter 50B des dritten bevorzugten Ausführungsbeispiels sieht der Relaisschalter 50D des fünften Ausführungsbeispiels auch wieder ein neues Überbrückungsmittel vor.

Im Speziellen umfasst das neue Überbrückungsmittel des fünften bevorzugten Ausführungsbeispiels einen Streifen 542', der an dem inneren Ende des zweiten Kontakts 542 fixiert ist und parallel zu der Seitenwand 524 ist, an welcher die ersten und zweiten Kontakte befestigt sind. Eine Antriebsaussparung 740 ist in dem zweiten Arm 582 definiert und liegt der Seitenwand 524 gegenüber, an welcher die ersten und zweiten Kontakte 540, 542 befestigt sind. Ein Antriebsrahmen 742 ist derart ausgestaltet, dass er einen vertikalen Sockelteil 744, einen horizontalen Kopplungskopf 746, der sich von der Mitte des vertikalen Sockels 744 in eine erste horizontale Richtung erstreckt, und obere und untere Finger 745, 747, die sich von gegenüberliegenden Enden des Sockelteils 744 in eine zweite horizontale Richtung, die der ersten horizontalen Richtung entgegengesetzt ist, erstrecken, aufweist. Der Kopplungskopf 746 ist in der Antriebsaussparung 740 fixiert, wodurch sich der Antriebsrahmen 742 an dem zweiten Arm 582 anlegt.

Der erste Verbindungsteil 516, der aufwärts gerichtet ist, ist an einem inneren Ende des ersten Kontakts 540 ausgebildet. Der Streifen 542' hat ein distales Ende, das sich davon erstreckt, um zu dem ersten Verbindungsteil 516 herüberzureichen. Der zweite Verbindungsteil 514, welcher oberhalb angeordnet ist und dem ersten Verbindungsteil 516 gegenüberliegt, ist an einer unteren Oberfläche des distalen Endes des Streifens 542' ausgebildet. Der Streifen 542' hat eine Mitte, die unter dem oberen Finger 745 angeordnet ist. Die anderen ersten und zweiten Kontakte 540, 542 sind mit einem Streifenelement derselben Konfiguration wie der des Streifens 542' ausgestattet, aber das Streifenelement hat eine Mitte, die unter dem unteren Finger 747 angeordnet ist.

Im Betrieb, wenn der zweite Arm 582 dazu gebracht wird, sich in die niedrigste Position abwärts zu bewegen, wird der Antriebsrahmen 742 demgemäß heruntergedrückt. Die oberen und unteren Finger 745, 747 werden heruntergedrückt, um jeweils die Mitten des Streifens 542' und des Streifenelements zu drücken, bis die ersten und zweiten Verbindungsteile 516, 514 elektrisch miteinander zusammenwirken. Die elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Kontakten 540, 542 ist hergestellt. Die magnetische Spule 560 wird elektrifiziert, um ein Magnetfeld zu erzeugen, sodass der Rotor 562 eingeholt wird. Der zweite Arm 582 ist in der niedrigsten Position durch den Rotor 562 fixiert. Im Ergebnis wird die elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Verbindungsteilen 516, 514 gewährleistet.

Wenn die magnetische Spule 560 Elektrizität verliert und die oben genannten zufälligen Ereignisse auftreten, entriegelt die magnetische Spule 560 den Rotor 562 und die Spiralfeder 538 springt in dem Behälter 536 zurück, um den ersten Arm 580 in die Stopposition zu drücken. Der Antriebsrahmen 742 wird demgemäß zumindest um so viel aufwärts bewegt, dass die oberen und unteren Finger 745, 747 aufwärtsbewegt werden, um die Wiederherstellung des Streifens 542' und des Streifenelements zu ermöglichen, wodurch die elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Verbindungsteilen 516, 514 aufgebrochen wird. In anderen Worten kann der Relaisschalter 50D des fünften Ausführungsbeispiels auch die gleiche Funktion wie der des ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels erreichen.

Mit Bezug auf die 19 und 20 ist dort wieder ein anderer Relaisschalter 50E gemäß einem sechsten Ausführungsbeispiel dargestellt. Verglichen mit dem Relaisschalter 50B des dritten Ausführungsbeispiels sieht der Relaisschalter 50E des sechsten Ausführungsbeispiel ein neues Transfermedium und ein neues Wiederherstellungsmittel vor.

Im Speziellen umfasst das neue Transfermedium nur einen L-förmigen Hebel 820, der einen äußeren Arm 822 außerhalb des Gehäuses 52 hat, und einen Durchgangsarm 824, der vertikal zu dem äußeren Arm 822 ist. Der äußere Arm 822 hat ein Ende, das drehbar an einem Vorsprung 523' des Oberteils 522 des Gehäuses 52 fixiert ist. Ein Hakenanteil 826 ist an einer Mitte des äußeren Arms 822 ausgebildet und erstreckt sich aufwärts in eine Richtung vertikal zu dem äußeren Arm 822. Der Hakenanteil 826 hat eine Konfiguration wie der Haken 584 des ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels und führt die gleiche Funktion wie der Haken 584 des ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels aus. Der Durchgangsarm 824 erstreckt sich integral, senkrecht von einem gegenüberliegenden Ende des äußeren Arms 822 und erstreckt sich in das Gehäuse 52 durch ein Loch 525', das in dem Oberteil 522 definiert ist. Das Loch 525' ist groß genug, sodass der Durchgangsarm 824 darin ohne Störung durch die inneren Seiten des Loches 525' rotieren kann. Eine Verbindungsaussparung 821 ist in einem distalen Ende des Durchgangsarms 824 definiert, um das gegenüberliegende Ende 565 des Rotors 562 aufzunehmen.

Das Wiederherstellungsmittel umfasst nur eine Spiralfeder 823, die ein Ende hat, das mit einem Randanteil des Endes 563 des Rotors 562 gekoppelt ist, und ein gegenüberliegendes Ende, das an einem Befestigungsvorsprung 825 fixiert ist.

Im Betrieb wird der Anpressblock 33 herabgedrückt, der Hebel 820 wird dazu gebracht, im Uhrzeigersinn zu rotieren. Durch die Kopplung des gegenüberliegenden Endes 565 des Rotors 562 in der Verbindungsaussparung 821 wird der Rotor 562 angetrieben, um im Uhrzeigersinn zu rotieren, wodurch die zweiten Verbindungsteile 514 in die Nähe der ersten Verbindungsteile 516 gebracht werden, bis die ersten und zweiten Verbindungsteile 516, 514 vollständig elektrisch miteinander zusammenwirken. In der Zwischenzeit ist die Spiralfeder 823 des sechsten Ausführungsbeispiels am meisten elastisch gestreckt.

Sobald die elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Verbindungsteilen 516, 514 hergestellt ist, wird die magnetische Spule 560 elektrifiziert, um ein Magnetfeld zu erzeugen, damit der Rotor 562 eingeholt wird, wodurch der Rotor 562 in der geschlossenen Position fixiert wird. Die elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Verbindungsteilen 516, 514 ist hergestellt.

Wenn die magnetische Spule 560 Elektrizität verliert und die oben genannten zufälligen Ereignisse auftreten, entriegelt die magnetische Spule 560 den Rotor 562 und die gestreckte Spiralfeder 823 des sechsten Ausführungsbeispiels springt zurück, wobei sie den Rotor 562 zieht, sodass dieser im Gegenuhrzeigersinn rotiert, bis der erste Arm in eine zweite Stoppposition gebracht ist, in welcher der erste Arm 580 durch den Anpressblock 33 blockiert ist, wie es detailliert in dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel beschrieben wurde. Folglich sind die zweiten Verbindungsteile 514 elektrisch von den ersten Verbindungsteilen 516 getrennt. Der Relaisschalter 50E gemäß dem sechsten Ausführungsbeispiel kann nämlich auch die gleiche Funktion erfüllen wie der des ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels.

Mit Bezug auf die 21 bis 22 ist dort noch ein weiterer Relaisschalter 50F gemäß einem siebten Ausführungsbeispiel gezeigt. Im Hinblick auf das dritte und sechste Ausführungsbeispiel führt der Relaisschalter 50F des siebten Ausführungsbeispiels ein neues Transfermedium ein.

Das neue Transfermedium des siebten Ausführungsbeispiels umfasst eine erste Überführung 920 mit L-förmiger Konfiguration und eine zweite Überführung 922 mit U-förmiger Konfiguration. Die erste Überführung 920 hat einen äußeren Teil 924 außerhalb des Gehäuses 52 und einen sich erstreckenden Teil 926, der sich in das Gehäuse 52 erstreckt. Der äußere Teil 924 und der sich erstreckende Teil 926 sind derart angeordnet und konfiguriert, dass sie gleich sind mit dem äußeren Arm 822 und dem Durchgangsarm 824 des sechsten Ausführungsbeispiels, mit der Ausnahme, dass der sich erstreckende Teil 926 mit einem Haltevorsprung 928 ausgebildet ist, der sich senkrecht auswärts von einem distalen Ende davon erstreckt, anstelle der Kopplungsaussparung 821 des Durchgangsarms 824 des sechsten Ausführungsbeispiels.

Die zweite Überführung 922 hat einen Sockelkörper 921 mit einem unteren Ende, das drehbar an dem Gehäuse 52 fixiert ist. Obere und untere Greifer 923, 925 erstrecken sich jeweils senkrecht von den oberen und unteren Enden des Sockelkörpers 921. Die Greifer 923, 925 und der Sockelkörper 921 definieren gemeinsam einen Hohlraum 927 zum Aufnehmen des Haltevorsprung 928 und des gegenüberliegenden Endes 565 des Rotors 562. Eine vierte Spiralfeder 929 ist vorgesehen, ein Ende zu haben, das an einem aufrechten Teil 566 des Unterstützungssubstrats 520' fixiert ist, und ein gegenüberliegendes Ende, das an dem oberen Ende des Sockelkörpers 921 fixiert ist.

Im Betrieb, wenn der Anpressblock 33 heruntergedrückt wird, wird die Überführung 920 im Uhrzeigersinn rotiert. Der sich erstreckende Teil 926 hat einen unteren Fuß, der an den Rotor 562 stößt, um ihn im Uhrzeigersinn zu rotieren, bis der zweite Verbindungsteil 514 elektrisch mit dem ersten Verbindungsteil 516 in Verbindung gebracht worden ist. In der Zwischenzeit bringt das gegenüberliegende Ende 565 des Rotors 562 den unteren Greifer 925 dazu, den Sockelkörper 921 im Gegenuhrzeigersinn rotieren zu lassen, wodurch der obere Greifer 923 rotiert wird, um über dem Haltevorsprung 928 zu stehen. Die Spiralfeder 929 ist elastisch gestreckt.

Wenn die elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Verbindungsteilen 516, 514 hergestellt ist, wird die magnetische Spule 560 elektrifiziert, um den Rotor 562 in der geschlossenen Position zu halten. Die elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Verbindungsteilen 516, 514 ist daher gewährleistet.

Wenn die magnetische Spule 560 Elektrizität verliert und die oben genannten zufälligen Ereignisse auftreten, entriegelt die magnetische Spule 560 den Rotor 562 und die dritte Spiralfeder 538 springt zurück, um den äußeren Teil 924 in eine dritte Stopposition zu drücken, in welcher der äußere Teil 924 durch den Anpressblock 33 blockiert ist, wie es detailliert in dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel beschrieben ist. Der Haltevorsprung 928 wird im Gegenuhrzeigersinn rotiert, um den oberen Greifer 923 zu drücken, und die gestreckte Spiralfeder 929 springt zurück, um den oberen Greifer 923 weiter zu drücken. Der Sockelkörper 921 wird dazu angetrieben, im Uhrzeigersinn zu rotieren, um den Rotor 562 anzutreiben, im Gegenuhrzeigersinn zu rotieren, wodurch die elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Verbindungsteilen 516, 514 aufgebrochen wird. Das bedeutet, dass der Relaisschalter 50F des siebten Ausführungsbeispiels immer noch die gleiche Funktion erfüllen kann wie der Relaisschalter 50 des ersten Ausführungsbeispiels.

Obwohl die obigen sieben Ausführungsbeispiele detailliert die Position des Rotors 562 darstellen, sei angemerkt, dass die Position des Rotors 562 variiert werden kann, abhängig von bestimmten Bedingungen und Anforderungen, vorausgesetzt, dass der Rotor 562 über der magnetischen Spule 560 frei rotieren kann, wie es im ersten Ausführungsbeispiel detailliert beschrieben ist. Z.B. kann der Rotor 562 auch drehbar an dem Oberteil 522 oder den Seitenwänden 524 befestigt sein.

Wie in 23 bei wieder einem anderen Relaisschalter 50G gemäß einem achten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gezeigt ist, ist die magnetische Spule 560 an ein Unterstützungssubstrat 520''' montiert und der Rotor 562 ist drehbar an dem Oberteil 522 durch einen abhängigen Teil 526, der sich von einer inneren Oberfläche des Oberteils 522 abwärts erstreckt, befestigt.

Im Speziellen erstreckt sich eine Befestigungsachse 528 durch oder ist an dem Ende 563 des Rotors 562 ausgebildet, wodurch die Befestigungsachse 528 an dem Rotor 562 anliegt. Ein Einrastloch 529 ist zum Aufnehmen der Achse 528 in dem Befestigungsblock 519' definiert. Wenn die Achse 528 in dem Einrastloch 529 einrastet, kann der Rotor 562 immer noch frei oberhalb der magnetischen Spule 560 rotieren, wie es detailliert in dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel beschrieben ist.

Es sollte beachtet werden, dass die Spiralfedern in den vorstehenden acht Ausführungsbeispielen durch andere Federelemente ersetzt werden können, die den Fachleuten bekannt sind, wie beispielsweise Elastomer, das vorgesehen ist, damit die Federelemente in so einem Ausmaß genug Federkraft aufbringen können, dass die Federelemente die gleichen Funktionen ausführen können, wie es in den obigen acht Ausführungsbeispielen detailliert beschrieben ist.

Obwohl die vorliegende Erfindung mit Bezug auf die obigen bevorzugten Ausführungsbeispiele beschrieben wurde, kann dies des Weiteren nicht dahingehend interpretiert werden, dass sie darauf beschränkt ist. Andere vielfältige Änderungen und Modifikationen können an den Ausführungsbeispielen durchgeführt werden, ohne dass von dem Umfang oder dem Gehalt der vorliegenden Erfindung, wie sie in den anhängenden Ansprüchen definiert ist, abgewichen wird.


Anspruch[de]
  1. Ein elektrischer Toaster-Relaisschalter mit:

    einem Gehäuse, das mit einem Sockel ausgebildet ist;

    ersten und zweiten Kontakten zum elektrischen Verbinden mit einem äußeren elektrischen Netzstrom;

    einem magnetischen Spulenelement, das an dem Sockel befestigt ist;

    einem Rotorelement, das ein Ende aufweist, das an dem Gehäuse befestigt ist, und das derart ausgestaltet ist, das es über dem magnetischen Spulenelement drehbar ist;

    einem beweglichen Transfermedium, das derart ausgestaltet ist, dass es mit einem gegenüberliegenden Ende des Rotors so koppelt, dass die Bewegung des Transfermediums mit dem Drehen des Rotors verbunden ist;

    einem Überbrückungsmittel, das elektrisch mit dem zweiten Kontakt verbunden ist und das derart ausgestaltet ist, dass es in der Lage ist, sich trennbar elektrisch mit dem ersten Kontakt zu verbinden, wenn das Transfermedium angetrieben wird, das Rotorelement in eine geschlossene Position zu drehen, in welcher das magnetische Spulenelement elektrifiziert wird, um das Rotorelement einzuholen; und

    einem Wiederherstellungsmittel, das derart ausgestaltet ist, dass es in der Lage ist, den Rotor von der geschlossenen Position wegzudrehen, wenn das magnetische Spulenelement Elektrizität verliert, wobei der erste Kontakt von dem Überbrückungsmittel elektrisch getrennt wird, um die elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Kontakten aufzubrechen.
  2. Der elektrische Toaster-Relaisschalter gemäß Anspruch 1, wobei das Gehäuse das magnetische Spulenelement und das Rotorelement aufnimmt.
  3. Der elektrische Toaster-Relaisschalter gemäß Anspruch 1, wobei des Transfermedium einen ersten Arm mit einem Ende, das drehbar an dem Gehäuse befestigt ist, und einen zweiten Arm mit einem Ende, das mit dem gegenüberliegenden Ende des Rotorelements gekoppelt ist, um die Drehung des Rotorelements mit der Drehung des ersten Arms zu verbinden, umfasst.
  4. Der elektrische Toaster-Relaisschalter gemäß Anspruch 3, wobei der erste Arm ein gegenüberliegendes Ende hat, das beweglich und drehbar mit einem gegenüberliegenden Ende des zweiten Arms verbunden ist, wodurch der zweite Arm im Wesentlichen entlang einer linearen Richtung bewegt wird.
  5. Der elektrische Toaster-Relaisschalter gemäß Anspruch 4, wobei das Wiederherstellungsmittel ein Federelement umfasst, das zwischen dem Ende des zweiten Arms und dem Sockel befestigt ist und das in einer Richtung parallel zu der linearen Richtung angeordnet ist.
  6. Der elektrische Toaster-Relaisschalter gemäß Anspruch 5, wobei das Wiederherstellungsmittel des Weiteren eine kleinere Hülse, die an einem Ende des zweiten Arms abwärts ausgeformt ist, eine größere Hülse, die an dem Sockel aufwärts befestigt ist, um die kleinere Hülse aufzunehmen, umfasst, wobei die kleinere und die größere Hülse gemeinsam das Federelement darin aufnehmen.
  7. Der elektrische Toaster-Relaisschalter gemäß Anspruch 6, wobei das Überbrückungsmittel einen leitfähigen Ausleger aufweist, der benachbart zu dem zweiten Arm in einer Richtung, die im Wesentlichen parallel zu der linearen Richtung ist, angeordnet ist, wobei der Ausleger mit einem auskragenden Teil unter einem Teil des Endes des zweiten Arms ausgebildet ist, wobei der auskragende Teil daran angepasst ist, von dem Teil des Endes des zweiten Arms gedrückt zu werden, damit der Ausleger elektrisch mit dem ersten Kontakt in Verbindung tritt.
  8. Der elektrische Toaster-Relaisschalter gemäß Anspruch 6, wobei das Überbrückungsmittel einen leitfähigen Ausleger aufweist, der einen Abschnitt aufweist, der sich unter einem Teil des Endes des zweiten Arms erstreckt, wobei der Ausleger mit einem Verbindungsteil ausgeformt ist, das über einem Teil des ersten Kontakts angeordnet ist, wodurch es ermöglicht wird, dass der Verbindungsteil mit dem Teil des ersten Kontakts elektrisch in Verbindung tritt, wenn der Abschnitt des Auslegers durch den Teil des Endes des zweiten Arms heruntergedrückt wird.
  9. Der elektrische Toaster-Relaisschalter gemäß Anspruch 4, wobei das Wiederherstellungsmittel ein Federelement umfasst, das an dem Gehäuse befestigt ist und unter einem Teil des ersten Arms angeordnet ist, wodurch es ermöglicht wird, dass das Federelement auf den Teil des ersten Arms drückt, um den Rotor weg von der geschlossenen Position zu drehen, wenn das magnetische Spulenelement Elektrizität verliert.
  10. Der elektrische Toaster-Relaisschalter gemäß Anspruch 9, wobei das Wiederherstellungsmittel des Weiteren einen Behälter aufweist, der an einem Oberteil des Gehäuses ausgebildet ist und einen Aufnahmeraum definiert, um das Federelement aufzunehmen.
  11. Der elektrische Toaster-Relaisschalter gemäß Anspruch 9, wobei das Überbrückungsmittel einen leitfähigen Ausleger aufweist, der an dem Rotor befestigt ist und einen Teil aufweist, der sich über einem Abschnitt des ersten Kontakts erstreckt, wodurch der Ausleger dazu gebracht wird, den Teil des Auslegers mit dem Abschnitt des ersten Kontakts elektrisch in Verbindung zu bringen, wenn der Rotor dazu gebracht wird, in die geschlossene Position zu drehen.
  12. Der elektrische Toaster-Relaisschalter gemäß Anspruch 9, wobei das Überbrückungsmittel einen leitfähigen Ausleger aufweist, wobei der zweite Arm mit einem Andrückvorsprung entsprechend dem Ausleger ausgebildet ist, wobei der Ausleger einen Teil aufweist, der sich unter dem Andrückvorsprung erstreckt und mit einem Verbindungsabschnitt entsprechend einem Segment des ersten Kontakts ausgebildet ist, wobei, wenn der zweite Arm heruntergedrückt wird, um den Rotor in die geschlossene Position rotieren zu lassen, der Andrückvorsprung heruntergebracht wird, um den Verbindungsabschnitt des Auslegers elektrisch mit dem Segment des ersten Kontakts in Verbindung zu bringen.
  13. Der elektrische Toaster-Relaisschalter gemäß Anspruch 9, wobei das Überbrückungsmittel einen leitfähigen Federstreifen aufweist, der elektrisch mit dem zweiten Kontakt verbunden ist und ein Teil aufweist, der sich über einem Abschnitt des ersten Kontakts erstreckt, wobei ein Rahmen an dem zweiten Arm befestigt ist und ein Segment aufweist, das über dem Teil des Streifens angeordnet ist, wobei, wenn der zweite Arm heruntergedrückt wird, um den Rotor in die geschlossene Position zu drehen, das Segment des Rahmens heruntergebracht wird, um den Teil des Streifens elektrisch mit dem Abschnitt des ersten Kontakts in Verbindung zu bringen.
  14. Der elektrische Toaster-Relaisschalter gemäß Anspruch 13, wobei der Rahmen einen Sockelkörper und einen Kopf aufweist, der sich entlang einer ersten horizontalen Richtung erstreckt, wobei sich das Segment des Rahmens entlang einer zweiten horizontalen Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung erstreckt, wobei der zweite Arm eine Aussparung zum Aufnehmen des Kopfs definiert, wodurch der Rahmen an dem zweiten Arm befestigt wird.
  15. Der elektrische Toaster-Relaisschalter gemäß Anspruch 3, wobei das gegenüberliegende Ende des ersten Arms integral mit dem gegenüberliegenden Ende des zweiten Arms verbunden ist.
  16. Der elektrische Toaster-Relaisschalter gemäß Anspruch 15, wobei das Wiederherstellungsmittel ein Federelement aufweist, das ein Ende hat, das mit einem Randteil des Endes des Rotors gekoppelt ist, und ein gegenüberliegendes Ende, das an dem Gehäuse befestigt ist.
  17. Der elektrische Toaster-Relaisschalter gemäß Anspruch 16, wobei das Überbrückungsmittel einen leitfähigen Ausleger aufweist, der an dem Rotor befestigt ist und einen Teil aufweist, der sich über einem Abschnitt des ersten Kontakts erstreckt, wodurch der Ausleger dazu gebracht wird, den Teil des Auslegers mit dem Abschnitt des ersten Kontakts elektrisch in Verbindung zu bringen, wenn der Rotor dazu gebracht wird, in die geschlossene Position zu drehen.
  18. Der elektrische Toaster-Relaisschalter gemäß Anspruch 1, wobei das Transfermedium eine erste Überführung, die drehbar an dem Gehäuse befestigt ist und einen Teil aufweist, der dazu ausgelegt ist, an dem gegenüberliegenden Ende des Rotors zu arbeiten, und eine zweite Überführung aufweist, die ein unteres Ende aufweist, das drehbar an dem Gehäuse befestigt ist, und ein oberes Ende, das elastisch mit einem Federkörper, der an dem Gehäuse befestigt ist, verbunden ist, wobei die zweite Überführung einen Hohlraum mit inneren oberen und unteren Verbindungsoberflächen zum mechanischen Koppeln mit dem Teil der ersten Überführung und dem gegenüberliegenden Ende des Rotors jeweils definiert.
  19. Ein elektrischer Toaster mit:

    einem äußeren Gehäuse; und

    einer Relaisschalter-Anordnung, die auf dem Gehäuse angeordnet ist, wobei die Relaisschalter-Anordnung ein Gehäuse, erste und zweite Kontakte zum elektrischen Verbinden mit einem äußeren elektrischen Netzstrom, Relaisschaltmittel, die ausgestaltet sind, eine elektrische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Kontakten herzustellen, wenn das Relaisschaltmittel elektrifiziert wird, und ein Wiederherstellungsmittel aufweist, das dazu ausgestaltet ist, dass es in der Lage ist, die elektrische Verbindung zu unterbrechen, wenn das Relaisschaltmittel Elektrizität verliert, wodurch die elektrische Verbindung zwischen dem Toaster und dem äußeren elektrischen Netzstrom sicher unterbrochen wird.
  20. Der elektrische Toaster gemäß Anspruch 19, wobei das Relaisschaltmittel eine magnetische Spule, die an einem Unterteil des Gehäuses befestigt ist, einen Rotor, der an dem Gehäuse befestigt ist und über der magnetischen Spule drehbar ist, ein Überbrückungsmittel, das dazu ausgelegt ist, die elektrische Verbindung zu schalten, und ein Transfermittel umfasst, das dazu ausgestaltet ist, die Drehung des Rotors mit dem Schalten der elektrischen Verbindung durch das Überbrückungsmittel zu verbinden.
Es folgen 10 Blatt Zeichnungen






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