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Dokumentenidentifikation DE202006006881U1 27.07.2006
Titel Universalschraubenschlüssel
Anmelder Lee, Yi Min, Taichung City, TW
Vertreter FRITZ Patent- und Rechtsanwälte, 59757 Arnsberg
DE-Aktenzeichen 202006006881
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 27.07.2006
Registration date 22.06.2006
Application date from patent application 29.04.2006
IPC-Hauptklasse B25B 13/14(2006.01)A, F, I, 20060429, B, H, DE

Beschreibung[de]
1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Universalschraubenschlüssel und insbesondere auf einen Universalschraubenschlüssel mit einem Getriebezug für eine effiziente Bewegung einer bewegbaren Klemmbacke relativ zu einer stationären Klemmbacke.

2. Der Stand der Technik

Unter Bezugnahme auf 1 ist dort ein herkömmlicher Universalschraubenschlüssel gezeigt, der eine Handhabe 10, eine stationäre Klemmbacke 11, die an der Handhabe 10 ausgebildet ist und eine bewegbare Klemmbacke 15, die bewegbar an der Handhabe 10 angeordnet ist, umfasst. Die bewegbare Klemmbacke 15 ist mit einer Zahnstange 16 für einen Eingriff mit einer Schnecke 20 versehen, die drehbar an der Handhabe 10 angeordnet ist. Damit kann ein Benutzer die bewegbare Klemmbacke 15 durch Drehen der Schnecke 20 relativ zu der stationären Klemmbacke 11 bewegen.

Im praktischen Gebrauch muss der Benutzer sich allerdings große Mühe geben, um die Schnecke 20 zu drehen, da die bewegbare Klemmbacke 15, welche die Zahnstange 16 umfasst, häufig an der Handhabe 11 anhaftet und klemmt. Die Richtung der Erstreckung des Gewindes der Schnecke 20 ist im Wesentlichen parallel zu der Richtung der Bewegung der Finger des Benutzers, so dass die Finger des Benutzers häufig auf dem Gewinde der Schnecke 20 gleiten. Das bedeutet, dass es einem Benutzer häufig nicht gelingt, die Schnecke 20 zu drehen.

Die vorliegende Erfindung soll daher die Probleme, die im Stand der Technik aufgetreten sind, vermeiden oder zumindest verringern.

Zusammenfassende Darstellung der Erfindung

Ein Hauptziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Universalschraubenschlüssel mit einem Getriebezug für eine effiziente Bewegung einer bewegbaren Klemmbacke relativ zu einer stationären Klemmbacke zur Verfügung zu stellen.

Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein Universalschraubenschlüssel eine Handhabe, eine stationäre Klemmbacke, eine bewegbare Klemmbacke, eine Schnecke und ein Rad. Die Handhabe weist eine Nut und eine Öffnung auf, die mit einem Abschnitt der Nut in Verbindung steht. Die stationäre Klemmbacke ist an der Handhabe ausgebildet. Die bewegbare Klemmbacke ist bewegbar an der Handhabe angebracht. Die bewegbare Klemmbacke umfasst eine Zahnstange, die bewegbar in der Nut angeordnet ist. Die Schnecke ist drehbar in der Öffnung positioniert und steht mit der Zahnstange in Eingriff, wobei die Schnecke ein Ritzel aufweist, welches daran ausgebildet ist. Das Rad ist drehbar in der Öffnung positioniert. Das Rad umfasst Zähne, die in die Zähne des Ritzels eingreifen.

Weitere Ziele, Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen deutlich werden.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Die vorliegende Erfindung wird durch eine ausführliche Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben.

1 ist eine perspektivische Darstellung eines herkömmlichen Universalschraubenschlüssels aus dem Stand der Technik;

2 ist, eine Explosionsansicht eines Universalschraubenschlüssels gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

3 ist eine perspektivische Darstellung des Universalschraubenschlüssels, der in 2 gezeigt ist;

4 ist eine vergrößerte und geschnittene Teilansicht des Universalschraubenschlüssels gemäß 3;

5 ist eine Explosionsdarstellung eines Universalschraubenschlüssels gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

6 ist eine perspektivische Darstellung des Universalschraubenschlüssels, der in 5 gezeigt ist;

7 ist eine vergrößerte Teilansicht des Universalschraubenschlüssels gemäß 6;

8 ist eine Schnittansicht des Universalschraubenschlüssels gemäß 7.

Ausführliche Beschreibung der Ausführungsformen

In 2 bis 4 ist ein Universalschraubenschlüssel gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. Der Universalschraubenschlüssel umfasst eine Handhabe 30, eine stationäre Klemmbacke 31, die an der Handhabe 30 ausgebildet ist, und eine bewegbare Klemmbacke 35, die bewegbar mit der Handhabe 30 verbunden ist. Die bewegbare Klemmbacke 35 ist mit einer Zahnstange 36 für einen Eingriff mit einer Schnecke 40, welche drehbar an der Handhabe 30 angeordnet ist, ausgebildet.

Die Handhabe 30 weist eine Nut 33 und eine gestufte Öffnung 32 auf, die mit einem Abschnitt der Nut 33 in Verbindung steht. Durch geeignete Ausgestaltung umfasst die gestufte Öffnung 32 einen großen Abschnitt und einen kleinen Abschnitt (ohne Bezugszeichen).

Die Zahnstange 36 ist bewegbar in der Nut 33 angeordnet. Die Schnecke 40 ist im großen Abschnitt der gestuften Öffnung 32 positioniert. Die Schnecke 40 ist mittels eines Stiftes 41 mit der Handhabe 10 verbunden. Die Schnecke 40 ist mit der Zahnstange 36 in Eingriff.

Die Schnecke 40 ist mit einem Ritzel 42 versehen. Ein Rad 50 ist in dem kleinen Abschnitt der gestuften Öffnung 32 angeordnet. Das Rad 50 ist über einen Stift 51 mit der Handhabe 30 verbunden. Das Rad 50 umfasst Zähne 52, die mit den Zähnen des Ritzels 42 in Eingriff sind. Somit kann ein Benutzer die bewegbare Klemmbacke 35 durch Drehen des Rades 50 relativ zu der stationären Klemmbacke 31 bewegen.

Der Durchmesser des Rades 50 ist sowohl größer als derjenige des Ritzels 42 als auch größer als derjenige der Schnecke 40. Das Rad 50 ist mit Zähnen 52 ausgebildet. Somit kann ein Benutzer ein größeres Kraftmoment indirekt, das heißt, durch das Rad 50 auf die Schnecke 40 ausüben.

In 5 bis 8 ist ein Universalschraubenschlüssel gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt. Die zweite Ausführungsform des Universalschraubenschlüssels ist bis auf wenige Merkmale wie die erste Ausführungsform ausgeführt. Erstens ist die Schnecke 40 mit einem Ritzel 45 anstelle des Ritzels 42 ausgeführt. Zweitens sind die Zähne 52 vom Rad 50 weggelassen. Drittens ist ein Getriebe 55 zusammen mit dem Rad 50 ausgebildet. Viertens wird ein Duo-Getriebe 60 zwischen der Schnecke 40 und dem Rad 50 eingesetzt.

Das Duo-Getriebe 60 ist in der gestuften Öffnung 32 angeordnet. Das Duo-Getriebe 60 ist mittels eines Stiftes 63 an der Handhabe 30 angebracht. Das Duo-Getriebe 60 ist mit einem Getriebeabschnitt 62 und einem Ritzelabschnitt 61 neben dem Getriebeabschnitt 62 ausgebildet. Der Getriebeabschnitt 62 ist mit dem Ritzel 45 der Schnecke 40 in Eingriff, während der Ritzelabschnitt 62 mit dem Getriebe 55 in Eingriff ist.

Der Durchmesser des Getriebes 55 ist größer als derjenige des Ritzelabschnitts 61. Der Durchmesser des Ritzelabschnitts 61 ist geringer als derjenige des Getriebeabschnitts 62. Der Durchmesser des Getriebeabschnitts 62 ist größer als derjenige des Ritzels 45.

Die vorliegende Erfindung ist durch eine Darstellung zweier Ausführungsformen näher beschrieben worden. Fachleute können Änderungen der Ausführungsformen ableiten, ohne dabei vom Schutzbereich der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Daher sollen die Ausführungsbeispiele den Schutzbereich der vorliegenden Erfindung, der in den Schutzansprüchen definiert ist, nicht einschränken.


Anspruch[de]
  1. Universalschraubenschlüssel umfassend:

    – eine Handhabe (30), die eine Nut (33) und eine Öffnung (32) aufweist, die mit einem Abschnitt der Nut (33) in Verbindung ist;

    – eine stationäre Klemmbacke (31), die an der Handhabe (30) ausgebildet ist;

    – eine bewegbare Klemmbacke (35), die an der Handhabe (30) angeordnet ist, wobei die bewegbare Klemmbacke (35) eine Zahnstange (36) aufweist, die bewegbar in der Nut (33) angeordnet ist;

    – eine Schnecke (40), die drehbar in der Öffnung angeordnet ist und mit der Zahnstange (36) in Eingriff ist, wobei die Schnecke (40) ein Ritzel (42) aufweist, welches daran ausgebildet ist; und

    – ein Rad (50), das drehbar in der Öffnung (32) positioniert ist, wobei das Rad (50) Zähne (52) aufweist, die mit den Zähnen des Ritzels (42) in Eingriff sind.
  2. Universalschraubenschlüssel nach Anspruch 1, bei dem der Durchmesser des Rades (50) größer als der Durchmesser des Ritzels (42) ist.
  3. Universalschraubenschlüssel nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Öffnung (32) einen größeren Abschnitt zur Aufnahme der Schnecke (40) und einen kleineren Abschnitt zur Aufnahme des Rades (50) aufweist.
  4. Universalschraubenschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, umfassend einen Stift (51) zur Anbringung des Rades (50) an der Handhabe (30).
  5. Universalschraubenschlüssel umfassend:

    – eine Handhabe (30), die eine Nut (33) und eine Öffnung (32) aufweist, die mit einem Abschnitt der Nut (33) in Verbindung ist;

    – eine stationäre Klemmbacke (31), die an der Handhabe (30) ausgebildet ist;

    – eine bewegbare Klemmbacke (35), die an der Handhabe (30) angeordnet ist, wobei die bewegbare Klemmbacke (35) eine Zahnstange (36) aufweist, die bewegbar in der Nut (33) angeordnet ist;

    – eine Schnecke (40), die drehbar in der Öffnung (32) angeordnet ist und mit der Zahnstange (36) in Eingriff steht, wobei die Schnecke (40) ein Ritzel (45) aufweist, das daran ausgebildet ist;

    – ein Rad (50), das drehbar in der Öffnung (33) positioniert ist, wobei das Rad (50) ein Getriebe (55) aufweist, das daran ausgebildet ist; und

    – ein Duo-Getriebe (60), das drehbar in der Öffnung (32) angeordnet ist, wobei das Duo-Getriebe (60) einen Getriebeabschnitt (62), der mit dem Ritzel (45) der Schnecke (40) in Eingriff ist, und einen Ritzelabschnitt (61), der mit dem Getriebe (55) des Rades (50) in Eingriff ist, umfasst.
  6. Universalschraubenschlüssel nach Anspruch 5, bei dem der Durchmesser des Getriebeabschnitts (62) des Duo-Getriebes (60) größer ist als der Durchmesser des Ritzelabschnitts (61) desselben.
  7. Universalschraubenschlüssel nach Anspruch 5 oder 6, bei dem der Durchmesser des Ritzels (45) der Schnecke (40) kleiner ist als der Durchmesser des Getriebeabschnitts (62) des Duo-Getriebes (60).
  8. Universalschraubenschlüssel nach einem der Ansprüche 5 bis 7, bei dem der Durchmesser des Ritzelabschnitts (61) des Duo-Getriebes (60) kleiner ist als der Durchmesser des Getriebes (55) des Rads (50).
  9. Universalschraubenschlüssel nach einem der Ansprüche 5 bis 8, umfassend einen Stift (51) zur Anbringung des Rades (50) an der Handhabe (30).
  10. Universalschraubenschlüssel nach einem der Ansprüche 5 bis 9, umfassend einen Stift (63) zur Anbringung des Duo-Getriebes (60) an der Handhabe (30).
Es folgen 8 Blatt Zeichnungen






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