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Dokumentenidentifikation DE60116049T2 27.07.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001249313
Titel Einstellbarer Schraubenschlüssel
Anmelder Wu, Arthur, Shen Kang, Taichung, TW
Erfinder Wu, Arthur, Shen Kang, TW
Vertreter TBK-Patent, 80336 München
DE-Aktenzeichen 60116049
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 11.04.2001
EP-Aktenzeichen 011090743
EP-Offenlegungsdatum 16.10.2002
EP date of grant 21.12.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.07.2006
IPC-Hauptklasse B25B 13/14(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen verstellbaren Schraubenschlüssel gemäß den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 2.

Bei der Benutzung eines herkömmlichen verstellbaren Schraubenschlüssels 100, wie er in 1 gezeigt ist, kann der Benutzer den verstellbaren Schraubenschlüssel 100 in der Horizontalen halten und dann die Verstellschnecke 101 mit dem Daumen drehen, um die verstellbare Klaue 102 in die gewünschte Position zu bewegen. Damit sich die verstellbare Klaue 102 leichtgängig entlang der Laufschienen 104 der festen Klaue (nicht gezeigt) bewegen lässt, ist ein Spalt c zwischen den Laufschienen 103 der verstellbaren Klaue 102 und den Laufschienen 104 der festen Klaue gelassen worden. Doch zwingt das durch das Gewicht w der verstellbaren Klaue 102 erzeugte Moment, die verstellbare Klaue 102 dazu, sich in eine Richtung zu neigen, wodurch es eine Laufschiene 103 der verstellbaren Klaue 102 dazu bringt, an einer Laufschiene 104 der festen Klaue anzuhaften. Wenn man die verstellbare Klaue 102 zu diesem Zeitpunkt bewegt, werden die Schienen 103 und 104 aneinander gerieben, was eine unstabile Bewegung der verstellbaren Klaue 102 verursacht. Eine herkömmliche Methode zum Beseitigen dieses vorgenannten Problems ist es, den Spalt c zwischen der verstellbaren Klaue und der festen Klaue zu verkleinern. Beispielsweise definiert die ASME (American Society of Mechanical Engineers) in B107.8M-1996, dass der Spalt der verstellbaren Klaue so klein sein muss, dass er 0,3 mm~0,47 mm beträgt. Die ISO (International Standard Organization) 6786-1982 (E) definiert, dass der Spalt der verstellbaren Klaue so klein sein muss, dass er 0,25 mm~0,36 mm beträgt, wenn man einen geringen seitlichen Druck auf die verstellbare Klaue aufbringt. Die Definitionen von ISO und ASME verhindern nicht das Auftreten von Reibung zwischen den Laufschienen der verstellbaren Klaue und den Laufschienen der festen Klaue, das heißt diese Definitionen beseitigen nicht das besagte Problem.

Die WO94 01246A offenbart einen gewöhnlichen verstellbaren Schraubenschlüssel gemäß den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 2 mit folgendem: einem Rahmen, wobei der Rahmen an einem seiner Enden eine feste Klaue und eine Schiene aufweist; einer Verstellschnecke, die an dem Rahmen drehbar gelagert ist, um sich frei drehen zu können; einer verstellbare Klaue, die einen unteren Hals hat, der in der Schiene des Rahmens aufgenommen ist und die Verstellschnecke kämmt; wobei sich die verstellbare Klaue in der Schiene bezüglich der festen Klaue durch eine Drehung der Verstellschnecke bewegt; wobei ein Raum zwischen jeder Seite des Halses und den jeweilig gegenüberliegenden Wänden der Schiene definiert ist.

Ein weiterer verstellbarer Schraubenschlüssel ist in US-4 449 431 A gezeigt.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen verstellbaren Schraubenschlüssel bereitzustellen, der die Reibung während der Bewegung der verstellbaren Klaue bezüglich der festen Klaue reduziert.

Diese Aufgabe wird durch einen verstellbaren Schraubenschlüssel erreicht, der die Merkmale der Ansprüche 1 oder 2 hat.

Es ist ein vorteilhaftes Merkmal der vorliegenden Erfindung, dass der verstellbare Schraubenschlüssel die verstellbare Klaue davon abhält, in ihrer Bewegungsrichtung zu wackeln, wenn sie auf die gewünschte Position eingestellt wird.

Weitere Vorteile und Eigenschaften sind in den Beschreibungen der Zeichnungen offenbart.

1 zeigt einen verstellbaren Schraubenschlüssel der nach dem Stand der Technik konstruiert wurde.

2 ist eine Explosionszeichnung eines verstellbaren Schraubenschlüssels gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

3 ist eine Vorderansicht des verstellbaren Schraubenschlüssels gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

4 ist eine Seitenansicht des verstellbaren Schraubenschlüssels gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

5 ist eine Vorderansicht eines verstellbaren Schraubenschlüssels gemäß einem Vergleichsbeispiel.

6 ist eine Seitenansicht des verstellbaren Schraubenschlüssels gemäß 5.

7 ist eine Vorderansicht eines verstellbaren Schraubenschlüssels gemäß einem weiteren Vergleichsbeispiel.

8 ist eine Seitenansicht des verstellbaren Schraubenschlüssels gemäß 7.

9 ist eine Seitenansicht eines verstellbaren Schraubenschlüssels gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

10 ist eine Seitenansicht eines verstellbaren Schraubenschlüssels gemäß einem weiteren Vergleichsbeispiel.

11 ist eine Vorderansicht eines verstellbaren Schraubenschlüssels gemäß einem weitern Vergleichsbeispiel.

12 ist eine Seitenansicht des verstellbaren Schraubenschlüssels gemäß 11.

Bezugnehmend auf die Abbildungen von 2 bis 4 hat ein verstellbarer Schraubenschlüssel 1 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung einen Rahmen 10, eine Verstellschnecke 21, eine Schneckenfeder 22, einen Schneckenbolzen 23, eine verstellbare Klaue 30 und zwei Distanzstücke oder Packungsvorrichtungen 41 und 42.

Der Rahmen 10 hat einen Griff 11, eine feste Klaue 12 an einem Ende des Griffs 11, zwei parallele Laufschienen 15, die sich von einer Seite der festen Klaue 12 aus senkrecht nach vorne erstrecken, eine diagonale Schiene 13, die zwischen den Schienen 15 definiert ist, und eine Öffnung 14, die unterhalb der Schiene 13 angebracht ist und in Verbindung mit der Schiene 13 steht. Die Verstellschnecke 21 ist in dem Durchbruch 14 des Rahmens 10 durch den Schneckenbolzen 23 drehbar gelagert. Die Schneckenfeder 22 ist an den Drehbolzen 23 montiert, wobei eines ihrer Enden an einem Ende der Verstellschnecke 21 und das andere an dem Rahmen 10 ist. Die verstellbare Klaue 30 hat einen unteren Hals 31, zwei Durchgangslöcher 341 und 342, die sich durch den unteren Hals 31 hindurch erstrecken, und einen zylindrischen Schiebeblock 32, der diagonal an der unteren Seite des unteren Halses 31 angeordnet ist. Der Hals 31 und der Schiebeblock 32 der verstellbaren Klaue 30 sind in der Schiene 13 des Rahmens 10 aufgenommen, um der verstellbaren Klaue 30 zu ermöglichen, entlang der Schiene 13 bewegt zu werden. Ein Steg 33 ist an der Unterseite des Schiebeblocks 32 vorgesehen und kämmt die Verstellschnecke 21, um der verstellbaren Klaue 30 zu ermöglichen, durch Drehen an der Verstellschnecke 21 in der Schiene 13 bewegt zu werden. Zwei Laufschienen 35 sind an zwei Seiten des Halses 31 oberhalb des Schiebeblocks 32 angeordnet. Nach dem Einführen des Halses 31 und des Schiebeblocks 32 der verstellbaren Klaue 30 in die Schiene 13 des Rahmens 10 werden zwei Räume oder Spalte 131 und 132 an den zwei entgegengesetzten Seiten des Halses 31 der verstellbaren Klaue 30 innerhalb der Schiene 13 des Rahmens 10 belassen. Die Packungsvorrichtungen 41 und 42 sind elastische Gummistäbe mit einer Länge, die nicht kürzer ist als die Breite der Schiene 13 des Rahmens 10. Die Packungsvorrichtungen 41 und 42 sind entsprechend mit Presspassung in die Durchgangslöcher 341 und 342 des unteren Halses 31 der verstellbaren Klaue 30 gedrückt. Jede der Packungsvorrichtungen 41 und 42 hat zwei abgerundete entfernte Enden, die jeweils in den Löchern 131 und 132 aufgenommen sind und an dem Rahmen 10 sind.

Unter erneuter Bezugnahme auf 4 gibt es den Fall, dass der Anwender den Rahmen 10 des verstellbaren Schraubenschlüssels 1 horizontal hält und mit dem Daumen die Verstellschnecke 21 dreht. Die Packungsvorrichtungen 41 und 42 nehmen das Moment auf, welches durch das Gewicht der verstellbaren Klaue 30 erzeugt wird, wobei sie die Schienen 35 der verstellbaren Klaue 30 daran hindern, die Schienen 15 des Rahmens 10 zu berühren. Daher wird keine Reibung zwischen den Schienen 15 und 35 erzeugt. Die verstellbare Klaue 30 kann nach langer Nutzung noch immer leichtgängig bewegt werden und bleibt in Balance, wenn sie sich bewegt.

Unter erneuter Bezugnahme auf 3 und 4, kann der verstellbare Schraubenschlüssel dazu genutzt werden, verschiedene Größen von sechseckigen (oder rechteckigen) Schrauben oder Muttern zu drehen. Ein Spalt c1 ist zwischen dem Steg 33 der verstellbaren Klaue 30 und der Verstellschnecke 21 hergestellt. Nachdem die verstellbare Klaue 30 in die gewünschte Position eingestellt wurde, wird der Spalt c1 die verstellbare Klaue 30 dazu bringen, dass sie in ihrer Bewegungsrichtung wackelt, was eine Veränderung der Größe s zwischen der festen Klaue 12 und der verstellbaren Klaue 30 ergibt. Wenn die verstellbare Klaue 30 wackelt, wird sich eine Störung einstellen, wenn das Werkstücke wiederholt gedreht wird. Der verstellbare Schraubenschlüssel der vorliegenden Erfindung kann dieses Problem beseitigen. Diese Errungenschaft ist nachstehend beschrieben.

Unter erneuter Bezugnahme auf 3 sind die zwei entfernten Enden jeder der Packungsvorrichtungen 41 und 42, wie oben beschrieben, an dem Rahmen 10. Nachdem die verstellbare Klaue 30 in die gewünschte Position eingestellt wurde, wird eine Reibungskraft f zwischen den Packungsvorrichtungen 41 und 42 und dem Rahmen 10 erzeugt. Diese Reibungskraft f kann das Wackeln der verstellbaren Klaue 30 stoppen, das von dem Spalt c1 zwischen der Verstellschnecke 21 und dem Steg 33 resultiert. Im Allgemeinen beseitigt der verstellbare Schraubenschlüssel 1 die Reibung zwischen den Schienen 15 des Rahmens 10 und den Schienen 35 der verstellbaren Klaue 30 und stellt eine Reibungskraft bereit, um die verstellbare Klaue 30 nach jeder Einstellung in Position zu sichern.

Unter Bezugnahme auf 5 und 6 ist ein verstellbarer Schraubenschlüssel 2 gemäß einem Vergleichsbeispiel gezeigt, der einen Rahmen 51, eine verstellbare Klaue 52, eine Verstellschnecke 53 und zwei Distanzstücke oder Packungsvorrichtungen 54 und 55 hat. Im Unterschied zu dem vorgenannten ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung hat der untere Hals 521 der verstellbaren Klaue 52 zwei verlängerte ausgesparte Schlitze 522 an den zwei entgegengesetzte Seiten. Die Packungsvorrichtungen 54 und 55 sind mit einer Lage Teflonbeschichtung oder reibungsbeständiger Beschichtung beschichtet, wobei ein Ende von jeder im Eingriff mit dem länglichen ausgesparten Schlitz 522 steht und ein entgegengesetztes Ende an dem Rahmen 10 ist.

Bezug nehmend auf die 7 und 8 ist ein verstellbarer Schraubenschlüssel 3 entsprechend einem weiteren Vergleichsbeispiel gezeigt, welcher mit folgendem ausgestattet ist: einem Rahmen 61, einer verstellbaren Klaue 62 und einer Verstellschnecke 63. Die verstellbare Klaue 62 hat zwei vertiefte runde Schlitze 621 und 622 an der einen Seite und einen vertieften runden Schlitz an einer Seite und einen vertieften runden Schlitz 623 auf der entgegengesetzten Seite. Drei Distanzstücke oder Packungsvorrichtungen 64, 65, 66 (in 8 ist nur eine Packungsvorrichtung vollständig gezeigt), von denen jede eine Metallkugel 641 und ein elastisches Element 642 hat (in diesem vergleichenden Beispiel ist das elastische Element eine Feder). Das elastische Element 642 ist in dem vertieften runden Schlitz 621 montiert. Die Kugel 641 ist an dem elastischen Element 642 gestützt und wird durch das elastische Element 642 nach außen gedrückt und ist an dem Rahmen 61.

9 zeigt einen verstellbaren Schraubenschlüssel 4 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Der verstellbare Schraubenschlüssel 4 hat eine verstellbare Klaue, welche zwei Durchgangslöcher 721 hat (nur ein Durchgangsloch ist in den Zeichnungen aufgezeigt), und zwei Distanzstücke oder Packungsvorrichtungen 73 (nur eine Packungsvorrichtung ist in den Zeichnungen aufgezeigt) sind jeweils in den Durchgangslöchern 721 montiert. Die Packungsvorrichtungen 73 haben jeweils ein elastisches Element 732, das eine Feder ist, die in einem Durchgangsloch montiert ist. Zwei Metallkugeln 731 sind jeweils an den beiden Enden der elastischen Elemente 732 gestützt und stehen jeweils teilweise aus den gegenüberliegenden Öffnungen der Durchgangslöcher hervor und werden durch die elastischen Elemente 72 gegen den Rahmen 71 gedrückt.

In den vorgenannten Ausführungsbeispielen und Beispielen ist jede Packungsvorrichtung in der verstellbaren Klaue des verstellbaren Schraubenschlüssels eingebaut. In der Praxis können die Packungsvorrichtungen im Rahmen installiert sein, um die selbe Funktion zu erfüllen.

10 zeigt einen verstellbaren Schraubenschlüssel 5 eines weiteren Vergleichsbeispiels. Der verstellbare Schraubenschlüssel 5 hat einen Rahmen 81, der zwei Paare von Durchgangslöchern 811 und 812 hat (nur eines der Durchgangslöcher 811 und 812 ist in den Zeichnungen aufgezeigt), die in Verbindung mit der Schiene 813 und entlang deren Seiten angeordnet sind. Vier Distanzstücke oder Packungsvorrichtungen 84 und 85 sind jeweils in die Durchgangslöcher 811 und 812 eingebaut (nur zwei Packungsvorrichtungen sind in der Zeichnung aufgezeigt). Wie im vorstehend genannten Vergleichsbeispiel gemäß 7 haben die Packungsvorrichtungen 84 und 85 je eine Metallkugel 841 oder 851 und ein elastisches Element 842 oder 852. Nach dem Einbau der Packungsvorrichtungen 84 und 85 in die Durchgangslöcher 811 und 812 werden jeweils Stoppelemente 814 und 815 starr am äußeren Ende der Durchgangslöcher 811 und 812 befestigt, um die Durchgangslöcher 811 und 812 zu verschließen und die entsprechende Packungsvorrichtung 84 und 85 an ihrem Platz zu halten. Nach dem Einbau der Stoppelemente 814 und 815 wird jeweils das äußere Ende eines jeden Stoppelementes poliert und bündig mit der Außenwand des Rahmens 81 gehalten.

11 und 12 zeigen einen verstellbaren Schraubenschlüssel 6 gemäß einem weiteren Vergleichsbeispiel. Gemäß diesem Vergleichsbeispiel hat ein Rahmen 91 zwei längliche Schlitze 911 und 912, die beidseitig in der Schiene 13 positioniert sind und sich jeweils in der Längsrichtung zum offenen Ende der Schiene 913 hin erstrecken. Zwei Distanzstücke oder Packungsvorrichtungen 94 und 95 sind jeweils in den länglichen Schlitzen 911 und 912 montiert und stehen gegen die verstellbare Klaue 92.

Ein Prototyp des verstellbaren Schraubeschlüssels mit den Merkmalen der beigefügten Zeichnungen wurde erstellt. Der verstellbare Schraubenschlüssel funktioniert leichtgängig und zeigt alle zuvor diskutierten Merkmalen.

Wenngleich einzelne Ausführungsbeispiele der Erfindung zum Zwecke der Veranschaulichung im Detail beschrieben sind, sind zahlreiche Abwandlungen und Erweiterungen möglich, ohne den Umfang der Erfindung zu verlassen. Dementsprechend ist die Erfindung nicht beschränkt, außer durch die beigefügten Ansprüche.


Anspruch[de]
  1. Verstellbarer Schraubenschlüssel (1) mit:

    einem Rahmen (10), wobei der Rahmen (10) eine feste Klaue (12) und eine Schiene (13) an seinem Ende aufweist;

    einer Verstellschnecke (21), die an dem Rahmen (10) frei drehbar angelenkt ist;

    einer verstellbaren Klaue (30) mit einem unteren Hals (31), der in der Schiene (13) des Rahmens (10) aufgenommen ist und die Verstellschnecke (21) kämmt; wobei sich die verstellbare Klaue (30) in der Schiene (13) relativ zu der festen Klaue (12) bei einer Drehung der Verstellschnecke (21) bewegt;

    wobei ein Raum zwischen jeder Seite des Halses (31) und den entsprechenden gegenüberliegenden Wänden der Schiene (13) definiert ist;

    gekennzeichnet durch

    zumindest ein Durchgangsloch (341, 342), das in dem Hals (31) vorgesehen ist; und

    eine Packungsvorrichtung (41, 42), die in dem Durchgangsloch (341, 342) aufgenommen ist und sich durch den jeweiligen Raum in einen Eingriff mit der entsprechenden gegenüberliegenden Wand erstreckt;

    wobei die Packungsvorrichtung (41, 42) ein zylindrisches elastisches Element mit Enden ist, die mit der jeweils gegenüberliegenden Wand im Eingriff sind.
  2. Verstellbarer Schraubenschlüssel (4) mit:

    einem Rahmen (71), wobei der Rahmen (71) eine feste Klaue und eine Schiene an seinem Ende aufweist;

    einer Verstellschnecke, die an dem Rahmen (71) frei drehbar angelenkt ist;

    einer verstellbaren Klaue (72) mit einem unteren Hals, der in der Schiene des Rahmens (71) aufgenommen ist und die Verstellschnecke kämmt; wobei sich die verstellbare Klaue (72) in der Schiene relativ zu der festen Klaue bei einer Drehung der Verstellschnecke bewegt;

    wobei ein Raum zwischen jeder Seite des Halses und den entsprechenden gegenüberliegenden Wänden der Schiene definiert ist;

    gekennzeichnet durch

    zumindest ein Durchgangsloch (721), das in dem Hals vorgesehen ist; und

    eine Packungsvorrichtung (73), die in dem Durchgangsloch (721) aufgenommen ist und sich durch den entsprechenden Raum in einen Eingriff mit der entsprechenden gegenüberliegenden Wand erstreckt, wobei die Packungsvorrichtung (73) ein elastisches Element (732) aufweist, das in dem Durchgangsloch (721) der verstellbaren Klaue (72) angebracht ist, und wobei sie zwei Kugeln (731) aufweist, die entsprechend an beiden Enden des elastischen Elementes (732) gestützt sind und aus dem Durchgangsloch (721) der verstellbaren Klaue (72) gegen die entsprechende gegenüberliegende Wand gedrückt werden.
  3. Verstellbarer Schraubenschlüssel (1; 4) gemäß Anspruch 1, wobei die Packungsvorrichtung (41, 42) für einen Reibungswiderstand zwischen der verstellbaren Klaue (30) und dem Rahmen (10) sorgt.
  4. Verstellbarer Schraubenschlüssel (1; 4) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die verstellbare Klaue (30, 72) des weiteren einen Schiebeblock (32) aufweist, der an einer Bodenseite des unteren Halses (31) angeordnet ist; wobei der untere Hals (31) und der Schiebeblock (32) der verstellbaren Klaue (30; 72) in der Schiene (13) des Rahmens (10; 71) aufgenommen sind.
Es folgen 7 Blatt Zeichnungen






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