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Dokumentenidentifikation DE102005007475B3 03.08.2006
Titel Personenlift
Anmelder Robert Böcker GmbH, 59368 Werne, DE
Erfinder Gräve, Uwe, 59368 Werne, DE
DE-Anmeldedatum 17.02.2005
DE-Aktenzeichen 102005007475
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 03.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.08.2006
IPC-Hauptklasse B66B 9/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Personenlift, der im Wesentlichen für behinderte Personen gedacht ist und mit einer vertikal teleskopierbaren Einheit, die im Wesentlichen von einem oberen Geschoss in ein darunterliegendes Geschoss durch einen Deckendurchbruch ausfahrbar ist, wobei die Einheit in dem oberen Geschoss befestigt ist und sich an dem unteren Ende der Einheit eine Plattform mit einer unter der Plattform befindlichen, ortsveränderlichen Abdeckplatte befindet, die Plattform eine mit einem Deckenverschluss für den Fußboden des oberen Geschosses versehenen Kabine mit mindestens einer Tür aufweist und dass die Plattform und/oder die Abdeckplatte und/oder der Deckenverschluss und/oder die Kabine und/oder die mindestens eine Tür jeweils mit mindestens einem Sicherheits-Endschalter ausgestattet ist/sind.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Personenlift für die Überbrückung von einem Geschoss in ein darüber oder darunter liegendes Geschoss. Ein derartiger Lift wird insbesondere von behinderten Personen benutzt.

Ein Kleinlift ist aus der DE 102 46 487 A1 bekannt geworden. Die dort offenbarte Fördervorrichtung wird in und an Gebäuden, vorzugsweise zwischen Ober- und Dachgeschoss eingesetzt. Eine Antriebseinheit ist zum Auf und/oder Abbewegen einer Förderplattform vorhanden.

Einen Lift für eine Person, der zwischen zwei Etagen eines Gebäudes angeordnet ist, ist der DE 295 14 479 U1 zu entnehmen. Eine Sitz- oder Standfläche ist an einem Schlitten befestigt, der in einer oder mehreren vertikal angeordneten Führungsschienen verschiebbar angeordnet ist. Durch eine Antriebseinheit mit einem Motor wird eine Seilwinde betätigt, die den Schlitten zwischen den Etagen rauf und runter bewegt.

Die DE 297 13 262 U1 offenbart einen Dachbodenlift, der an vier Teleskopbeinen eine Plattform aufweist, die durch eine Seilwinde zwischen dem Wohnbereich und einem Dachboden und umgekehrt verfahren werden kann.

In der GB 2 195 980 A wird ein Personenlift mit einem vertikal teleskopierbaren Fahrkorb, der an der Unterseite einen Deckenverschluss beinhaltet, beschrieben. Bei einem verfahren des Fahrkorbes nach oben ist somit zu dem unteren Raum ein sicherer Deckenverschluss gegeben.

Eine in einem oberen Geschoss eingebaute, teleskopierbare Konstruktion mit einer Seilwinde, an der ein Fahrkorb über Stützen befestigt ist, kann der US 5 535 852 entnommen werden. Bei dieser Konstruktion ist ebenfalls an der Unterseite des Fahrkorbes ein mitfahrender Deckenanschluss vorhanden.

Derartige Lifte nach dem Stand der Technik werden im täglichen Gebrauch zwar nicht ständig betätigt, doch bieten sie einen gewissen Komfort innerhalb eines Hauses und können insbesondere für ältere Menschen eine Hilfe sein. Gerade bei dieser Gruppe von Personen, die in ihren Bewegungsfreiheiten stark eingeschränkt sind ist es wichtig, das ein solcher Lift einfach ohne zusätzliches Personal zu bedienen ist, und einen hohen Sicherheitsstandart erfüllt.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin den Stand der Technik zu verbessern wobei insbesondere eine einfache Automatisierung eines Personenliftes angestrebt wird, der einen geringen Wartungsaufwand benötigt und gleichzeitigen ein höheres Sicherheitspotential gewährleistet.

Die Aufgabe der Erfindung wird mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Merkmale werden weitere vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der Erfindung wiedergegeben

Die Lehre des Patentanspruches 1 zeigt einen Personenlift, insbesondere für behinderte Personen, der im Wesentlichen aus einer teleskopierbaren Einheit mit einer an ihrem ausfahrbaren Ende befestigten Plattform und mit dieser verbundenen Kabine besteht. Die teleskopierbare Einheit ist dabei vorzugsweise von einem höheren Stockwerk in ein darunterliegendes Stockwerk teleskopierbar, so dass bei zusammengefahrener Einheit der gesamte Personenlift samt Plattform sich in dem oberen Stockwerk befindet. Dieses ist quasi die Parkposition bei der das tiefer gelegene Stockwerk völlig frei von Teilen und Gerätschaften des Personenliftes ist. Einer normalen Nutzung dieses Raumes steht bei einer Nichtbenutzung des Personenliftes nichts im Wege.

Bei der teleskopierbaren Einheit handelt es sich vorzugsweise um eine Vorrichtung, die aus ineinander geschobenen Profilen, beispielsweise C-förmige oder U-förmige Profile, handelt. Je nach Geschosshöhe werden dabei mehrere Profile verwendet, vorzugsweise drei. Diese Einheit kann direkt oder indirekt an einer Wand oder einer selbsttragenden Konstruktion kraft- und formschlüssig befestigt werden. Eine solche Einheit kann auch bei einer Reparatur oder Wartung schnell entfernt und wieder montiert werden.

Die teleskopierbare Einheit wird beispielsweise hydraulisch oder pneumatisch betätigt. Es versteht sich, dass auch ein elektrischer möglich ist. Zur vorgeschlagenen Betätigung wird ein entsprechendes System verwendet, dass einen Zylinder beinhaltet. Dieser Zylinder kann beispielsweise bei der Verwendung von drei ineinander schiebaren Profilen entweder zwischen dem dritten und zweiten oder zwischen dem ersten und zweiten Profil eingesetzt werden. Dadurch kann z.B. beim Absenken des Personenliftes Energie gespart werden, da nach einer Freigabe der Fahrt der Lift durch Schwerkraft in das untere Geschoss gleitet. Dieses stellt ebenfalls eine Verringerung des Energiebedarfes dar.

Die Plattform, die an der teleskopierbaren Einheit angeschlossen ist, hat vorzugsweise einen rechteckigen Grundriss. Durch diesen Grundriss ist es möglich die Plattform je nach Bedürfnissen mit der kürzeren oder mit der längeren Seite an dem Ende der Einheit zu befestigen.

Unterhalb der Plattform befindet sich eine Abdeckplatte, die in ihren Abmessungen größer ist als die Plattform. Die Abdeckplatte hat dabei zwei Aufgaben, zum einen soll sie einen sauberen Abschluss des eingefahrenen Liftes zum unteren Stockwerk bilden und zum anderen gleichzeitig als Sicherheitselement dienen. Um die Funktionssicherheit des Personenliftes zu erhöhen ist die Abdeckplatte gegenüber der Plattform schwimmend gelagert. Diese Lagerung wird vorzugsweise über Federelemente erreicht. Ferner befinden sich an der Plattform und/oder Abdeckplatte Sicherheitsendschalter, die bei einer Betätigung sofort den Personenlift zum Stehen bringen oder alternativ in der Fahrtrichtung reversieren. Das Ansprechen eines solchen Sicherheitsendschalters kann z.B. durch das Auffahren auf ein Hindernis ausgelöst werden. Es versteht sich, dass schaltungstechnisch beim Aufsetzen der Abdeckplatte auf dem Fußboden des unteren Geschosses bei Ausführung einer normalen Liftfahrt die Endschalter nicht ansprechen und die Plattform sich quasi auf die Abdeckplatte aufsetzt, weil sonst eine zu große Höhendifferenz beim Verlassen der Kabine, insbesondere für einen Rollstuhlfahrer, zu überwinden ist. Um das Ein- und Ausfahren in dieser Position zu erleichtern befindet sich an der Abdeckplatte im Bereich der Ausfahrt aus der Kabine eine Rampe, die die entsprechende Höhendifferenz überbrückt.

Der maximale Abstand zwischen der Abdeckplatte und der Plattform ist auf die Deckenstärke der Geschossdecke abgestimmt und somit einstellbar. In der Parkposition des Personenliftes im oberen Geschoss bildet die Plattform mit der Fußbodenoberkante des Geschosses eine Einheit, wobei die Abdeckplatte gleichzeitig einen sauberen Verschluss mit der Geschossdeckenunterseite bildet.

Auf der Plattform befindet sich zur Sicherung der benutzenden Personen des Liftes eine Kabine. Die Kabine ist mit mindestens einer vorzugsweise verschwenkbaren Tür ausgestattet. Die Betätigung der Tür kann durch einen entsprechenden Antrieb automatisiert werden, wobei der Antrieb durch eine Fernsteuerung gesteuert werden kann. Es versteht sich, dass der gesamte Personenlift in seinen Fahrbewegungen ebenfalls durch Fernsteuersignale betrieben werden kann.

Den oberen Abschluss der Kabine, die ganz oder teilweise geschlossen sein kann, bildet ein Deckenverschluss. Dieser Deckenverschluss ist durch über die Geschosshöhe teleskopierbare Profile mit der Kabine und/oder der Plattform verbunden. Der Deckenverschluss ist größer als der notwendige Deckendurchbruch für den Lift. Durch diese maßliche Abstimmung ist sichergestellt, dass bei einem Absenken des Personenliftes in das untere Geschoss ein sicherer Verschluss des Deckendurchbruches automatisch gegeben ist.

Um ein Verkanten der Plattform bzw. der Kabine während einer Fahrt zu vermeiden, kann im Bereich des Deckendurchbruches eine Führungsvorrichtung, insbesondere Führungsrollen vorhanden sein. Ebenso kann an der Wand in dem unteren Geschoss eine weitere Führungsvorrichtung eingesetzt werden, dieses kann z.B. durch eine oder mehrere Rollen, die sich an der Wand abstützen ausgeführt werden.

Um das Sicherheitspotential zu erhöhen, können die an oder in dem Personenlift, insbesondere bei der Kabine und/oder Abdeckplatte und/oder Plattform und/oder Deckenverschluss usw. eingesetzten Sicherheitsendschalter redundant ausgeführt werden.

Die Erfindung wird durch die ein schematisches Ausführungsbeispiel zeigenden Zeichnungen wiedergegeben.

Es zeigt:

1: Einen Schnitt durch einen zweigeschossigen Haustrakt mit einem Personenlift dessen Kabine im oberen Geschoss steht,

2: wie 1, jedoch mit einer in das untere Geschoss verfahrenen Kabine,

3: eine Draufsicht auf den Personenlift,

4: eine vergrößerte Darstellung des Personenliftes nach 1.

Zwischen einem oberen Geschoss 2 und einem unteren Geschoss 3 ist eine Decke 4 angeordnet wobei die Geschosse 2 und 3 durch eine seitliche Wand 9 verbunden sind. In der Decke 4 befindet sich ein Deckendurchbruch 5, der von einem Teil eines Personenliftes 1 ausgefüllt wird. Der Personenlift 1 befindet sich in dieser Stellung praktisch in seiner Parkposition und bietet gleichzeitig die Möglichkeit eine Person einsteigen zu lassen, um diese sicher und bequem in das Geschoss 3 zubringen.

An der Wand 9 ist über eine Befestigung 10, vorzugsweise auf Abstand, eine teleskopierbare Einheit 11 befestigt. Die teleskopierbare Einheit 11 besteht in dem Ausführungsbeispiel aus drei ineinander schiebbare, vorzugsweise etwa C-förmige Profile, die durch einen nichtdargestellten Zylinder einer pneumatischen oder hydraulischen Vorrichtung bewegt werden. An einem unteren Ende 18 der Einheit 11 ist eine Plattform 13 vorhanden unter der sich in Stärke der Decke 4 eine Abdeckplatte 8 befindet. Die Abdeckplatte 8 ist schwimmend an der Plattform 13 befestigt. Während die Plattform 13 in ihrer Größe kleiner als der Deckendurchbruch 5, ist die Abdeckplatte 8 größer bemessen, um den Deckendurchbruch 5 gänzlich abzudecken, so dass ein sicherer Verschluss der Decke 4 von unten gegeben ist. Der Abstand zwischen der Abdeckplatte 8 und der Plattform 13 kann durch eine federnde Vorrichtung realisiert werden. Auf der Plattform 13 befindet sich eine Kabine 6, die mit der Plattform 13 fest verbunden ist. Die Kabine 6 kann allseitig geschlossen sein und mit wenigstens einer Tür 16 versehen sein. Der Aufbau der Kabine 6 ist so gestaltet, dass dieser durch Teleskopstangen 15 in seinem oberen Bereich teleskopierbar ist. Am oberen Ende befindet sich ein Deckenverschluss 7. Die Position des Personenliftes 1 in dem unteren Geschoss 3 gibt die 2 wieder. In dieser Darstellung wird deutlich, dass der Deckenverschluss 7 nach dem Verlassen des Personenliftes 1 aus dem oberen Geschoss 2 den Deckendurchbruch 5 sicher und begehbar verschließt.

In der Heruntergefahrenen Stellung des Personenliftes 1 liegt die Abdeckplatte 8 auf einem Fußboden 12 auf und die Plattform 13 hat sich im Wesentlichen auf die Abdeckplatte 8 gelegt. Um ein sicheres Verlassen der Kabine 6 z.B. auch mit einem Rollstuhl zu gewährleisten befindet sich an der Abdeckplatte 8 eine Rampe 14.

Die 3 gibt eine Draufsicht auf den Personenlift von der oberen Etage 2 wieder. Um ein Verkanten während der Fahrt innerhalb des Deckendurchbruches 5 zu vermeiden, können seitlich in dem Deckendurchbruch 5 Rollen 17 vorhanden sein.

Zur Erhöhung der Sicherheit ist der Personenlift an all den gefahrträchtigen Stellen mit Sicherheitsendschaltern 19 ausgestattet. Diese befinden sich insbesondere an der Plattform 13, der Abdeckplatte 8, der Kabine 6 und an der Tür 16. Beim Ansprechen eines der Sicherheitsendschalter 19, die auch redundant ausgeführt sein können, bleibt der Personenlift 1 entweder stehen oder wird während der Fahrt reversieren. Verfahren werden kann der Personenlift 1 entweder durch Betätigung eines Totmannschalters oder durch eine Funkfernsteuerung aus der Kabine 6 heraus oder außerhalb der Kabine 6.

1.Personenlift 2.Obergeschoss 3.Untergeschoss 4.Decke 5.Deckendurchbruch 6.Kabine 7.Deckenverschluss B.Abdeckplatte 9.Wand 10.Befestigung 11.Einheit 12.Fußboden 13.Plattform 14.Rampe 15.Teleskopstangen 16.Tür 17.Rollen 18.Unteres Ende der Einheit 11 19.Sicherheitsendschalter

Anspruch[de]
  1. Personenlift (1), im Wesentlichen für behinderte Personen, mit einer vertikal teleskopierbaren Einheit (11), die von einem oberen Geschoss (2) in ein darunterliegendes Geschoss (3) durch einen Deckendurchbruch (5) ausfahrbar ist, wobei die Einheit (11) in dem oberen Geschoss (2) befestigt ist, und dass an einem unteren Ende (18) der Einheit (11) eine Plattform (13) angeordnet ist, die mit einer unter der Plattform (13) befindlichen, ortsveränderlichen Abdeckplatte (8) verbunden ist, und die Plattform (13) eine mit einem Deckenverschluss (7) für den Fußboden des oberen Geschoss versehenen Kabine (6) mit mindestens einer Tür (16) aufweist, und dass die Plattform (13) und/oder die Abdeckplatte (8), und/oder der Deckenverschluss (7), und/oder die Kabine (6), und/oder die mindestens eine Tür (16) jeweils mit mindestens einem Sicherheitsendschalter (19) ausgestattet ist/sind.
  2. Personenlift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die teleskopierbare Einheit (11) im Wesentlichen aus ineinander verschiebbaren C-förmigen Schienen besteht.
  3. Personenlift nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (11) aus mindestens drei Schienen besteht.
  4. Personenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die teleskopierbare Einheit (11) mit der Plattform (13) durch eine hydraulisch oder pneumatisch betriebene Vorrichtung verfahren wird.
  5. Personenlift nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulisch oder pneumatisch betriebene Vorrichtung einen Zylinder umfaßt, der vorzugsweise zwischen einer ersten und zweiten oder einer zweiten und dritten Schiene angebracht ist.
  6. Personenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (8) bei eingezogener Einheit (11) die Geschossdecke des oberen Geschosses (2) von unten verschließt.
  7. Personenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (8) an der Plattform (13) schwimmend befestigt und gegenüber dieser im Abstand stufenlos veränderbar ist.
  8. Personenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (8) eine Ein- und Ausfahrrampe (14) aufweist.
  9. Personenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckenverschluss (7) gegenüber der Kabine (6) bzw. der Plattform (13) teleskopierbar ist.
  10. Personenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (11) an einer Wand (9) oder einer selbsttragenden Konstruktion im oberen Geschoss (2) befestigt wird.
  11. Personenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass entlang des verschiebbaren Weges der Einheit (11) im unteren Geschoss (3) eine Abstützung oder Führung vorhanden ist.
  12. Personenlift nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützung oder Führung im Wesentlichen über mindestens eine mitfahrende Rolle, die sich an einer Wand (9) abstützt, realisiert wird.
  13. Personenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei ausgefahrener Einheit (11) in das untere Geschoss (3) der Deckenverschluss (7) automatisch einen Verschluss des oberen Geschosses (2) zum unteren Geschoss (3) bildet.
  14. Personenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Abdeckplatte (8) und der Plattform (13) bzw. der Kabine (6) mindestens ein Sicherheitsendschalter (19) vorhanden ist.
  15. Personenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsendschalter (19) redundant ausgeführt sind.
  16. Personenlift nach einem der Ansprüche 4 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das hydraulische oder pneumatische Aggregat im oberen Geschoss (2) installiert ist, vorzugsweise in der Nähe oder zwischen der teleskopierbaren Einheit (11).
  17. Personenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Tür (16) vorzugsweise durch einen automatischen Antrieb betätigt wird.
  18. Personenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (13) im Wesentlichen einen rechteckigen Grundriss aufweist, wobei eine Montage an der Einheit (11) sowohl mit der längeren als auch mit der kürzeren Seite der Plattform (13) erfolgen kann.
  19. Personenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabine (6) eine Führung im Bereich des Deckendurchbruches (5) aufweist.
  20. Personenlift nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung im Bereich des Deckendurchbruches (5) durch Rollen(17) realisiert wird.
  21. Personenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Personenlift (1) mit einer Funkfernsteuerung ausgestattet ist, die eine Fernbedienung aufweist.
  22. Personenlifte nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass der Personenlift (1) in seinen Fahrbewegungen und/oder die Tür (16) der Kabine (6) in ihre Offen- und Schließstellung über die Fernbedienung betätigt wird.
  23. Personenlifte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrbewegung bei Betätigung mindestens eines der Sicherheitsendschalter (19) unterbrochen wird oder eine Reversierung der Fahrtrichtungsbewegung erfolgt.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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