PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202006006519U1 03.08.2006
Titel Multifunktionstaschenwinkel
Anmelder Baumann, Markus, 76870 Kandel, DE;
Leiser, Walter, 76891 Bobenthal, DE
Vertreter Patentanwälte Möll und Bitterich, 76829 Landau
DE-Aktenzeichen 202006006519
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 03.08.2006
Registration date 29.06.2006
Application date from patent application 22.04.2006
IPC-Hauptklasse G01B 3/56(2006.01)A, F, I, 20060422, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Multifunktionstaschenwinkel entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Im Baubereich ist der Einsatz von sogenannten Bauwinkeln sehr verbreitet. Sie dienen insbesondere dazu, um beispielsweise an Mauern oder Zwischenwänden Linien und Radien mit einem bestimmten Winkel zu ziehen. Die üblichen im Stand der Technik beschriebenen Bauwinkel besitzen zwei feste, im rechten Winkel zueinander angeordnete Schenkel. Diese haben jedoch den Nachteil, dass Winkel, die größer oder kleiner als 90° betragen, nur mit Hilfe eines speziellen Winkelmesswerkzeuges gezeichnet werden konnten.

Aus der DE 2 814 712 A ist ein Stellwinkel bekannt, der zwei rohrförmige, durch ein Scharnier miteinander verbundenen ausziehbare Schenkel aufweist, die in einem beliebigen Winkel zueinander festgelegt werden können. Um längere Linien zu ziehen, wurden bislang zur Verlängerung Latten an die Schenkel angelegt. Mit Hilfe der ausziehbaren Schenkel versuchte man solche Verlängerungen ohne Leiste zu ziehen. Der Nachteil bei dem oben beschriebenen Stellwinkel ist jedoch, dass die Länge der Schenkel durch die Verlängerungen nicht einmal verdoppelt werden kann und dass die Verlängerungen sehr eng passend in den Schenkeln geführt werden müssen, um eine ausreichende Maßhaltigkeit zu erreichen. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass sich die Verlängerungen bei der geringsten Verschmutzung in den Schenkeln verklemmen. Außerdem wird die Führung der Verlängerung in den Schenkeln um so unpräziser, je weiter die Verlängerungen aus den Schenkeln herausgezogen werden.

Die Vereinigung von mehreren Funktionen in einem einzigen Winkelwerkzeug ist ebenfalls bekannt. Winkelwerkzeuge in Kombination mit Wasserwaagen zur Ausrichtung der Schenkel sind beispielsweise in der DE 20 2005 001 517 U1 beschrieben. Der dort beschriebene Winkelmesser besteht aus zwei Schenkeln, die über ein stufenlos verstellbares Gelenk miteinander verbunden sind. Bei diesem Werkzeug werden die einzelnen Schenkel entsprechend dem anzulegenden Winkeln auseinandergeschoben. Sobald der gewünschte Winkel eingestellt ist, werden die Schenkel mit einer Gelenkschraube justiert, so dass sich der Winkel nicht mehr verstellt.

Eine Befestigung der Schenkel mit Gelenkschrauben ist jedoch nachteilig, da das Eindrehen normalerweise zwei Hände erfordert, eine Hand, die den Winkel festhält und die andere Hand zum Eindrehen der Schraube. Auch besteht die Gefahr, dass sich der Schenkel nach dem Eindrehen der Schraube noch weiter bewegt und damit ggf. eine Nachjustierung erforderlich ist. Ferner ist der mechanische Aufwand, die Gewindeschraube festzudrehen bzw. nach erfolgter Benutzung wieder zu lösen, sehr hoch. Gerade auf Baustellen und im Handwerkerbereich ist jedoch das schnelle und genaue Zeichnen sowie Anlegen von Winkeln ein wesentlicher Faktor für die Arbeitsökonomie. Das Winkelwerkzeug soll nicht nur einfach zu bedienen sein, sondern dem Benutzer auch schnell zur Benutzung zur Verfügung stehen.

Ein Winkelwerkzeug, das leicht zu bedienen ist und eine schnelle Funktionsweise verspricht, ist daher wünschenswert. Außerdem sollte die auf der Baustelle von einem Handwerker mitgenommene Anzahl der Werkzeuge möglichst gering sein. Ein Werkzeug, das mehrere Funktionen in einem Werkzeug vereinigt, ist daher vorteilhaft, um die Mitnahme mehrerer Werkzeuge und ein langes Suchen nach dem passenden Werkzeug in den Hosentaschen zu vermeiden.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Winkelwerkzeug bereitzustellen, das die oben genannten Bedürfnisse der Anwender bezüglich der Funktionalität und Einsetzbarkeit in einem einzigen Werkzeug vereinigt, wobei die Nachteile von Gewindeschrauben zur Arretierung der Schenkel vermieden werden sollen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Multifunktionstaschenwinkel mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Weitere bevorzugte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen wieder.

Der erfindungsgemäße Multifunktionstaschenwinkel besteht aus zwei um eine Gelenkachse bewegliche Schenkel. Einer der beiden Schenkel ist doppelwandig ausgebildet, so dass zwischen den beiden Schenkelwänden ein Zwischenraum entsteht, in dem der andere Schenkel einklappbar ist. Im eingeklappten Zustand passt der Winkel, die entsprechenden Abmessungen vorausgesetzt, in eine Hosentasche. Der Zwischenraum wird durch den Abstand der beiden Schenkelwände definiert. Der Abstand der beiden Schenkelwände des doppelwandigen Schenkels entspricht wenigstens der Kantenhöhe des einzuklappenden Schenkels.

Die Schenkelwände werden über Verbindungselemente zusammengehalten. Vorzugsweise bestehen diese Verbindungselemente aus ober- und unterseitig angebrachten Verbindungsköpfen, zumindest einem Verbindungsstift und einer Abstandsplatte, die zwischen den beiden Schenkelwänden schlüssig verbindend eingesetzt ist. Über die Abstandsplatte werden die Schenkelwände im Abstand gehalten. Gleichzeitig dient das in der Schenkellängsseite angebrachte Verbindungselement über dessen Kante als Anschlag für den einklappbaren Schenkel, um ein Überdrehen zu vermeiden. Hierzu befindet sich am einklappbaren Schenkel eine Kerbe. Als Verbindungselemente können Schrauben, Nieten oder andere Verbindungsmittel Verwendung finden. Die Verbindungselemente sitzen vorzugsweise am Schenkelende und in der Schenkelmitte. Dadurch ist der doppelwandige Schenkel stabil und eine Verformung der Schenkelwände wird vermieden.

Der doppelwandige Schenkel ist am Ende zumindest an einer Stelle kürzer als der einklappbare Schenkel. Dadurch entsteht ein Griffprofil, an dem der einklappbare Schenkel bequem mit der Hand zum Gebrauch auseinandergeklappt werden kann. An den Schenkeln befinden sich bevorzugt Skalierungen, die eine Längen- und Winkelmessung ermöglichen. Das zur Schenkelachse weisende Ende der Schenkel ist vorzugsweise kreisförmig abgerundet und mit einer Winkelskala versehen.

Die Winkelskala kann in einer bevorzugten Ausführungsform auch auf dem Innenschenkel aufgebracht sein. Zum Ablesen des Winkels befindet sich dann vorzugsweise ein Sichtfenster an dem außenseitigen Schenkel. An einem Schenkel ist vorzugsweise eine Wasserwaage mit einer Libelle, insbesondere einer Röhrenlibelle angebracht. Die Wasserwaage ist entweder fest am Schenkel angebracht oder über eine lösbare Verbindung ansteck- und abnehmbar. Solche lösbaren Verbindungen sind beispielsweise Klebehaftverbindungen, magnetische Haftverbindungen oder Rastverbindungen, die aus Rastfingern an einem Teil und korrespondierenden Rasttaschen an dem anderen Teil bestehen.

Wird die Wasserwaage vom Winkel entfernt, kann sie beispielsweise auch direkt an Wände, Leisten oder Objektoberflächen zur exakten Ausrichtung angebracht werden. Dazu kann die Wasserwaage eine selbstklebende Oberfläche besitzen. Über die selbstklebende Oberfläche wird die Wasserwaage an die Objektoberfläche angebracht. Wird sie nicht mehr gebraucht, wird sie einfach zurück an das Winkelwerkzeug gesteckt.

Durch die lösbare Verbindung kann die Wasserwaage auch von einer Seite des Winkelwerkzeuges auf die andere Seite angebracht werden. Dieses Austauschprinzip macht das Winkelwerkzeug auch für Linkshänder interessant. Bisherige Winkelwerkzeuge besitzen eine feste Ausgestaltung, die für Rechtshänder und Linkshänder gemeinsam benutzt wurden. Bei dem erfindungsgemäßen Winkel können sämtliche Teile beidseitig zusammengesteckt werden, was das Werkzeug sowohl für Rechtshänder als auch Linkshänder nutzbar macht. Die zur Winkelmessung erforderlichen Skalierungen sind hierzu auf beiden Seiten der Schenkel angebracht. Das Auseinanderbauen und Zusammensetzen der Winkelfunktionselemente ist einfach und schnell durch den Benutzer durchführbar.

Wesentliches Merkmal des erfindungsgemäßen Multifunktionstaschenwinkels ist eine Bremsvorrichtung an der Gelenkachse der beiden Schenkel und vorzugsweise eine dafür vorgesehene Arretiervorrichtung. Die Bremsvorrichtung dient dazu, ein Abfallen oder Neigen des an einer Oberfläche, wie Mauer oder Wand, angelegten Schenkels infolge der Gravitationskraft oder durch unbeabsichtigtes Bewegen des Werkzeuges zu vermeiden. Durch das Verschieben eines Schenkels wird die Genauigkeit der Winkelmessung oder Linienzeichnung gefährdet. Messfehler und schlimmstenfalls Konstruktionsfehler sind die Folge.

Um das Neigen des Schenkels zu vermeiden, wird mit Hilfe einer Reibbremse ein Reibverschluss zwischen den einzelnen Schenkelplatten erzeugt. Die Bremse besteht aus einer zentralen Achse, um die die beiden Schenkel radial drehbar sind. An der Achse ist ein Hebel beweglich befestigt. Das nach Außen zur Schenkeloberfläche weisende Ende der Bremsachse besitzt vorzugsweise eine Öffnung, in die der Hebel einsetzbar ist. Der Hebel ist vorzugsweise V- bis U-förmig und besitzt an dessen Hebelachse zumindest einen exzentrischen Hebebolzen. In einer Ausführungsform ist der Hebel vollflächig ausgestaltet.

Die exzentrische Form des Hebebolzens bewirkt beim Herunterdrücken des Hebels in der richtigen Position ein Anheben der Bremsachse, wodurch die gelenkseitigen Winkelelemente zusammengedrückt werden. Durch das Zusammendrücken der Schenkeloberflächen entsteht ein Reibkontakt, der verhindert, dass die Schenkel im aneinandergedrückten Zustand bewegbar sind. Bedingt durch diese Reibkraft bleibt das Werkzeug in einer festen Position. Zum Lösen des Reibverschlusses und Bewegen der Schenkel wird der auf den Hebel ausgeübte Druck weggenommen. Um eine bessere Reibwirkung bei der Bremsvorrichtung zu erzielen, sind vorzugsweise reibintensive Bremsprofile auf den Oberflächen der Schenkel angebracht. Solche Bremsprofile werden entsprechend dem Material der Schenkel ausgewählt und sollen eine möglichst hohe Reibwirkung erzielen. Beispielhafte Materialien für Bremsprofile sind Kunststoffe, Gewebestoffe oder Gummi. Das Winkelwerkzeug selbst kann aus Kunststoffen wie PVC oder Metallen wie Aluminium hergestellt sein. Vorzugsweise sind die Bremsprofile als Bremsscheiben mit einer zentralen Öffnung zur Durchführung der Gelenkachse ausgestaltet.

Damit der Benutzer des Winkelwerkzeuges den Hebel der Bremse zur Arretierung der Schenkel nicht ständig herunterdrücken muss, ist vorzugsweise eine auf dem Schenkel angebrachte Arretiervorrichtung vorgesehen, in die das Hebelende eingeführt wird. Die Arretiervorrichtung besteht aus Führungsschienen und einem darin verschiebbaren Schieber. Zum Arretieren wird der Schieber über den Hebel nach vorne in Richtung der Gelenkachse geschoben. Zum Lösen der Arretierung wird der Schieber wiederum nach hinten geschoben, so dass der Hebel freigesetzt wird.

Um die Reibungskraft weiter zu erhöhen, ist die Achse vorzugsweise mit einem Gewinde versehen, in das eine Schraube einschraubbar ist. Durch das Einschrauben der Schraube werden die Schenkelplatten weiter nach innen zusammenpresst und dadurch die Haftkraft erhöht. Auf diese Weise kann eine Nachjustierung, d.h. Erhöhung oder Erniedrigung, der Reibkraft erfolgen.

Um auch Linkshändern eine seitengerechte Benutzung des Werkzeuges zu ermöglichen, ist die Bremsvorrichtung beidseitig anbringbar. Dazu wird die Achse von der Unterseite, beispielsweise über eine Schraubverbindung, gelöst und von der anderen Seite wieder zusammengesteckt. Das Gleiche erfolgt mit der Arretiervorrichtung, die vorzugsweise über eine Rastverbindung auf dem Schenkel angebracht ist. Zu diesem Zweck können sich entsprechende Rastfinger und Rastöffnungen an den miteinander zu verbindenden Teilen befinden.

Das erfindungsgemäße Winkelwerkzeug vereint mehrere vorteilhafte Funktionen in einem einzigen Werkzeug. Zunächst ist das Winkelwerkzeug multifunktionell, d. h. es besitzt geeichte Skalen zur Winkelmessung und zum Zeichnen von Radien mit festen Winkeln. Die Radien können bequem über Löcher gezeichnet werden, die in geeichten Abständen zur Schenkelachse angeordnet sind. Vorzugsweise sind diese Öffnungen in einem Abstand von 0,5 bis 1 cm voneinander angeordnet. Natürlich sind auch kleinere oder größere Abstände möglich, was durch versetzt übereinander angeordnete Öffnungen erfolgen kann.

Durch die Multifunktionalität ist das Mitschleppen mehrerer Werkzeuge nicht mehr erforderlich. Der Handwerker hat schnellen Zugriff auf die wichtigsten Funktionen wie Winkelmessung, Radialzeichnung und Längenmessung. Bei Bedarf können die Schenkel in ihrer Länge ausziehbar ausgestaltet sein, so dass längere Linien gezeichnet werden können.

Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Multifunktionstaschenwinkels ist seine portable Größe. Er kann leicht in eine Hosentasche gesteckt werden und steht jederzeit zur Benutzung durch den Handwerker bereit. Das Winkelwerkzeug ist aufgrund seiner Bauweise sowohl für Rechtshänder als auch Linkshänder geeignet. Sämtliche Skalierungen und die zur Bedienung erforderlichen Funktionen sind beidseitig an den Schenkeln anbringbar.

An der Rückseite eines Schenkels kann sich zusätzlich ein Magnet befinden, um das Winkelwerkzeug an einer metallischen Oberfläche haften zu lassen.

In den folgenden Zeichnungen werden bevorzugte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Multifunktionstaschenwinkels beschrieben. Es zeigen jeweils in skizzenhafter Darstellung

1 eine Ausführungsform des Multifunktionstaschenwinkels mit seinen beiden Schenkeln im ausgeklappten Zustand,

2 den Multifunktionstaschenwinkel gemäß 1 im eingeklappten Zustand,

3 eine Seitenansicht des Multifunktionstaschenwinkels der 1 und 2,

4 eine Ausschnittsvergrößerung der Reibbremse,

5 eine Ausschnittsvergrößerung der Verbindungselemente,

6 einen in seine Einzelteile zerlegten Multifunktionstaschenwinkel.

In 1 erkennt man einen aufgeklappten Multifunktionstaschenwinkel mit seinen beiden Schenkeln 10, 20. Der Schenkel 20 ist doppelwandig ausgebildet (nicht zu sehen, siehe 2 oder 3). Die beiden Schenkel 10, 20 sind über eine Achse 30 radial beweglich. Zum Arretieren der Schenkelstellung befindet sich ein Hebel 32 an der Achse 30. Durch Herunterdrücken des Hebels 32 wird die Achse 30 nach oben gedrückt, so dass die Schenkelplatten der Schenkel 10, 20 aneinandergedrückt werden, wodurch die Schenkel 10, 20 infolge der Reibkraft in fester Position zueinander arretiert werden. Zum Erniedrigen der Reibkraft wird der Druck auf den Hebel 32 gelöst, wodurch der einklappbare Schenkel 10 wieder beweglich wird.

Ferner befindet sich eine Arretiervorrichtung 34 an dem doppelwandigen Schenkel 20. In der Arretierungsvorrichtung 34 wird das Ende des Hebels 32 eingesteckt, um ein ständiges Herunterdrücken des Hebels 32 mit dem Daumen zu vermeiden. Die Hand wird dadurch für andere Tätigkeiten frei. Natürlich kann der Hebel 32 auch in der Nichtbremsposition in die Arretiervorrichtung 34 eingerastet werden, um ein ungewolltes Arretieren zu vermeiden.

Zum Zeichnen von Radien befinden sich an dem einklappbaren Schenkel 10 in geeichten Abständen angeordnete Öffnungen 12, in die das Zeichenwerkzeug geführt werden kann. Über das Sichtfenster 36 können die entsprechenden Winkelmaße oder Streckenlängen anhand der darunter aufgebrachten geeichten Skalierungen abgelesen werden.

Die Schenkelwände des Schenkels 20 werden über entsprechende Verbindungselemente 22 miteinander verbunden. Diese Verbindungselemente 22 dienen dazu einen entsprechend der Kantenhöhe des beweglichen Schenkels 10 erforderlichen Abstand sicherzustellen und ein Überdrehen des einklappbaren Schenkels beim Einklappen zu vermeiden. Dazu dient die Kerbe 14. Zum Austarieren befindet sich vorzugsweise eine Wasserwaage 40 mit einer Libelle, insbesondere eine Röhrenlibelle, an dem Schenkel 20. Der Schenkel 20 ist vorzugsweise an zumindest an einem Abschnitt 24 länger ausgestaltet als der restliche Teil des Schenkels 20. Dadurch ragt der einklappbare Schenkel 10 im eingeklappten Zustand des Winkelwerkzeugs an dem nicht verlängerten Teil des Schenkels 20 hervor. Der hervortretende Teil des einklappbaren Schenkels 10 dient als Griffprofil für das Auseinanderklappen des Winkels.

2 zeigt den erfindungsgemäßen Multifunktionstaschenwinkel im eingeklappten Zustand. Man erkennt zunächst den doppelwandigen Schenkel 20 mit seinen beiden Schenkelwänden 20a, 20b. Die beiden Schenkelwände 20a, 20b sind über Verbindungselemente 22 miteinander verbunden. Dadurch werden die beiden Schenkelwände 20a, 20b in einem definierten Abstand zueinander gehalten, wodurch ein Zwischenraum 25 entsteht, in dem der Schenkel 10 einklappbar ist. Auf der Schenkeloberfläche können sich Skalierungen 13 befinden, beispielsweise für eine Längenmessung. Zur Winkelmessung ist vorzugsweise eine geeichte Skalierung 16 im Bereich der Drehachse 30 vorgesehen. Man erkennt ferner einige Elemente der Reibbremse, u.a. den Hebel 32 und die an der Hebelachse seitlich ausgebildeten exzentrischen Hebebolzen 31. Durch die Exzenterform der Hebebolzen 31 wird beim Herunterdrücken des Hebels 32 die Achse 30 nach oben gedrückt, so dass infolge der Reibkraft der einklappbare Schenkel 10 einen arretierten Zustand einnimmt. Um den Schenkel 10 in dieser Position zu halten, wird der Hebel 32 in eine Arretiervorrichtung 34 in Position gehalten. Als zusätzliches Merkmal befindet sich eine Wasserwaage 40 mit einer darin eingesetzten Röhrenlibelle auf dem Schenkel 20.

In 3 wird der Multifunktionstaschenwinkel in Seitenansicht gezeigt. Man erkennt einen Teil des auseinandergeklappten beweglichen Schenkels 10 sowie die beiden Schenkelwände 20a, 20b des doppelwandigen Schenkels 20. Die beiden Schenkelwände 20a, 20b sind parallel zueinander mit einem Abstand X angeordnet. Dadurch entsteht ein Zwischenraum 25, in dem der Schenkel 10 einklappbar ist.

Man erkennt ferner den Aufbau der Reibbremse. Deutlich zu sehen ist die Achse 30, die durch die Schenkelwand 20a, den Schenkel 10 und die Schenkelwand 20b verläuft. Am unteren Ende endet die Achse 30 mit einem Befestigungselement 36. Durch das Betätigen des Hebels 32 wird die Achse 30 mit dem Befestigungselement 36 nach oben versetzt, wodurch die gelenkseitigen Schenkelplatten der Schenkel 10, 20 zusammengedrückt werden. Um eine Verformung der Schenkel zu vermeiden, befinden sich bevorzugt Bremsscheiben 35 zwischen den einzelnen Schenkeln 10, 20. Diese Bremsscheiben 35 bestehen aus einem Material mit hoher Reibwirkung, so dass ein Verstellen der Schenkel 10, 20 im arretierten Zustand vermieden wird. Das Versetzen des Achse 30 durch die Hebelwirkung erfolgt vorzugsweise über den Hebebolzen 31, der am Hebel 32 ausgebildet ist. Beim Herunterdrücken des Hebels 32, drückt der Hebebolzen 31 entweder direkt oder über eine Deckplatte 37 auf den Schenkel 20. Dadurch wird die Achse 30 nach oben gedrückt.

Die Verbindungselemente 22 zur Verbindung der beiden Seitenwände 20a, 20b bestehen aus einem Verbindungskopf 22a, einem Verbindungsstift 22b und einer zwischen den beiden Schenkelwänden 20a, 20b eingelagerten Abstandsplatte 22c. Die Abstandsplatte 22c hat eine dem Abstand X entsprechende Kantenhöhe, so dass beide Schenkelwände 201, 20b schlüssig miteinander verbunden werden. Die Verbindungselemente 22 sind vorzugsweise am Schenkelende und der Schenkelmitte ausgebildet. An der Oberfläche des Schenkels 20 befindet sich die Wasserwaage 40.

Um die Funktion des Multifunktionstaschenwinkels auch für Linkshänder sicherzustellen, sind sämtliche Funktionsteile in wenigen Minuten demontierbar und können auf der anderen Seite wieder zusammengesetzt werden. Dies gilt insbesondere für die Reibbremse mit der Achse 30, dem Hebel 32, dem Hebebolzen 31, dem Befestigungselement 36, den Bremsscheiben 35 und der Deckplatte 37. Die Arretiervorrichtung 34 und ggf. die Wasserwaage 40 sind vorzugsweise lösbar an dem Schenkel 20 angeordnet. Hierzu sind insbesondere lösbare Verbindungen wie Rastverbindungen vorgesehen.

In 4 wird eine Reibbremse in Seitenansicht gezeigt. In dieser Ausführungsform ist die Achse 30 zweiteilig aufgebaut. Der untere Teil 56 mit dem Befestigungselement 36 enthält eine darin eingesetzte Schraube 54. Das Gegenstück, das Gewinde 52, befindet sich im Oberteil 50 der Achse 30. Durch die Verwendung einer Schraubverbindung kann die Reibkraft der Reibbremse nachjustiert werden. Eine solche Nachjustierung kann erforderlich sein, wenn infolge von Verschleiß die Bremsscheiben 35 an Reibkraft nachlassen. In diesem Fall wird die Schraube 52 weiter in das Gewinde 54 eingedreht. Dadurch werden die gelenkseitigen Schenkelplatten enger zusammengedrückt, so dass eine geringere Hebewirkung zur Erzielung der Reibkraft notwendig ist.

In 5 wird die Verbindungsstruktur des doppelwandigen Schenkels 20 gezeigt. Man erkennt die beiden Schenkelwände 20a, 20b und den in dem Zwischenraum 25 einklappbaren beweglichen Schenkel 10. Die Zwischenwände 20a, 20b sind über Verbindungselemente 22 miteinander verbunden. Diese bestehen aus einem Verbindungsstift 22b, an dem ober- und unterseitig Verbindungsköpfe 22a angebracht sind. Der erforderliche Abstand wird über eine Abstandsplatte 22c sichergestellt. Für den Fachmann erkennbar ist, dass auch andere Verbindungsstrukturen, die eine Verbindung der beiden Schenkelwände 20a, 20b erlauben, in der vorliegenden Erfindung Verwendung finden können. Beispiele hierzu sind Schraubverbindungen oder Nieten.

In 6 werden die Komponenten des bisher vorgestellten Multifunktionstaschenwinkels zerlegt als Einzelteile gezeigt. Die sich auf diese Komponenten beziehende Beschreibung erfolgt von oben nach unten. Man erkennt den Hebel 32 mit den exzentrischen Hebebolzen 31. Der Hebel 32 ist an dessen Achse geöffnet, so dass er in die Öffnung der Achse 30 einsetzbar ist. Neben dem Hebel 32 erkennt man die Arretiervorrichtung 34, bestehend aus einer zweiseitig ausgebildeten Führungsschiene 34a und einem beweglichen Rastschieber 34b. Als nächstes folgt die Deckplatte 37 mit der zur Durchführung der Achse 30 vorgesehenen Öffnung 21. Weiter folgt eine Schenkelwand 20a des doppelwandigen Schenkels 20. Man erkennt den hervortretenden Teil 24 und die zur Durchführung der Achse 30 vorgesehenen Öffnungen 21. Unterhalb der Schenkelwand 20a folgt eine Bremsscheibe 35 mit einer zentralen Öffnung 21. Darauf folgt der einklappbare Schenkel 10, hier ausgestaltet mit Löchern 12 zum Zeichnen von Radien und einer zentralen Kerbe 14 in der Größe der Verbindungsplatte 22c. Unterhalb des einklappbaren Schenkels 10 folgt eine zweite Bremsscheibe 35 und die zweite Schenkelwand 20b, darin sichtbar das Sichtfenster 36. Im unteren Bereich der Abbildung zu sehen sind einige Teile der Reibbremse, das Oberteil 50 der Achse 30 mit einem darin eingesetzten Gewinde 52 und das Unterteil 56 mit einer Schraube 54 als Druckplatte 36. Schließlich ist die Wasserwaage 40 mit Röhrenlibelle gezeigt.


Anspruch[de]
  1. Multifunktionstaschenwinkel, umfassend

    – einen ersten Schenkel (10),

    – eine Achse (30)

    – einen zweiten doppelwandigen Schenkel (20) mit zwei parallel verlaufenden Schenkelwänden (20a, 20b), die in einem Abstand X zueinander angeordnet sind, wodurch ein Zwischenraum (25) gebildet wird, in dem der erste Schenkel (10) einklappbar ist, wobei der erste Schenkel (10) und der zweite Schenkel (20) an deren zusammenlaufenden Ende über die Achse (30) radial drehbar miteinander verbunden sind,

    gekennzeichnet durch die Merkmale:

    – der zweite doppelwandige Schenkel (20) ist an zumindest einer Stelle mit einem Verbindungselement (22) versehen, das die erste Schenkelwand (20a) mit der zweiten Schenkelwand (20b) mit dem Abstand X verbindet,

    – an der Drehachse der beiden Schenkel (10, 20) ist eine Reibbremse ausgebildet, bestehend aus

    – einem mit der Achse (30) verbundenen beweglichen Hebel (32),

    – zumindest einen an der Hebelachse des Hebels (32) ausgebildeten Hebebolzen (31),

    – einem aus oder an der Achse ausgeformten Befestigungselement (36), über das die Achse (30) mit dem Schenkel (20) verbunden ist, um bei Anlegen einer Hebelkraft ein Zusammenpressen der Schenkel 10, 20 zu bewirken.
  2. Multifunktionstaschenwinkel nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Merkmale:

    – an der Achse (30) befindet sich seitliche Öffnungen, durch die der Hebel (32) durchgeführt ist.
  3. Multifunktionstaschenwinkel nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch die Merkmale:

    – an der Hebelachse des Hebels (32) sind links- und rechtsseitig der Achse (30) Hebebolzen (31) ausgebildet.
  4. Multifunktionstaschenwinkel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch das Merkmal:

    – die Achse (30) und das Befestigungselement (36) sind aus dem Schenkel (20) ausgeformt.
  5. Multifunktionstaschenwinkel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch das Merkmal:

    – auf der Oberfläche des Schenkels (20) ist eine Arretiervorrichtung (34) angebracht, in die das Hebelende des Hebels (32) einrastbar ist.
  6. Multifunktionstaschenwinkel Anspruch 5, gekennzeichnet durch die Merkmale:

    – die Rastvorrichtung (34) besteht aus zwei parallel verlaufenden Führungsschienen (34a) und einem darin beweglichen Rastschieber (34b).
  7. Multifunktionstaschenwinkel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch das Merkmal:

    – der Hebel (32) ist einstückig ausgebildet.
  8. Multifunktionstaschenwinkel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch das Merkmal:

    – der Hebel (32) ist V- bis U-förmig ausgestaltet.
  9. Multifunktionstaschenwinkel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch das Merkmal:

    – einer der beiden Schenkel (10, 20) oder beide Schenkel (10, 20) sind zur Verlängerung in ihrer Länge ausziehbar.
  10. Multifunktionstaschenwinkel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch das Merkmal:

    – der zumindest eine Hebebolzen (31) ist aus dem Hebel (32) ausgeformt.
  11. Multifunktionstaschenwinkel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, gekennzeichnet durch die Merkmale:

    – der Hebel (32) ist vollflächig ausgestaltet und an die Achse (30) über eine drehbare Hebelachse verbunden.
  12. Multifunktionstaschenwinkel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, gekennzeichnet durch das Merkmal:

    – auf dem Schenkel (20) liegt eine Deckplatte (37) auf, durch die die Achse (30) geführt wird.
  13. Multifunktionstaschenwinkel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch die Merkmale:

    – zwischen dem ersten Schenkel (10) und einer Seitenwand (20a, 20b) des zweiten doppelwandigen Schenkels (20) befindet sich wenigstens ein Bremsprofil.
  14. Multifunktionstaschenwinkel nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch das Merkmal:

    – die Bremsprofile sind oberseitig und unterseitig auf dem ersten Schenkel (10) angebracht.
  15. Multifunktionstaschenwinkel nach einem der Ansprüche 13 oder 14, gekennzeichnet durch die Merkmale:

    – zwischen den Schenkeln (10, 20) befinden sich Bremsscheiben (35),

    – in den Bremsscheiben (35) befindet sich eine Öffnung (21), durch die die Achse (30) geführt wird.
  16. Multifunktionstaschenwinkel nach einem der Ansprüche 1 bis 15, gekennzeichnet durch die Merkmale:

    – am Unterteil (56) der Achse (30) befindet sich eine Schraube (54), die mit einem Gewinde (52) des Oberteils (50) kooperiert.
  17. Multifunktionstaschenwinkel nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch das Merkmal:

    – das Gewinde (52) befindet sich am Unterteil (56) und die Schraube (54) am Oberteil (50).
  18. Multifunktionstaschenwinkel nach einem der Ansprüche 1 bis 17, gekennzeichnet durch die Merkmale:

    – das Verbindungselement (22) besteht aus zumindest einem Verbindungsstift (22b), einem Verbindungskopf (22a) und einer Abstandsplatte (22c)
  19. Multifunktionstaschenwinkel nach einem der Ansprüche 1 bis 18, gekennzeichnet durch die Merkmale:

    – zumindest ein Verbindungselement (22) befindet sich längsseitig am doppelwandigen Schenkel (20),

    – im gleichen Abstand befindet sich an dem ersten Schenkel (10) eine Kerbe (14) zur Aufnahme des Verbindungselementes (22).
  20. Multifunktionstaschenwinkel nach einem der Ansprüche 1 bis 19, gekennzeichnet durch das Merkmal:

    – an dem zweiten doppelwandigen Schenkel (20) befindet sich ein Sichtfenster (36) zum Ablesen einer Winkelskala (16).
  21. Multifunktionstaschenwinkel nach einem der Ansprüche 1 bis 20, gekennzeichnet durch das Merkmal:

    – an dem zweiten doppelwandigen Schenkel (20) ist eine Wasserwaage (40) mit einer Röhrenlibelle angebracht.
  22. Multifunktionstaschenwinkel nach einem der Ansprüche 1 bis 21, gekennzeichnet durch das Merkmal:

    – auf der Rückseite des zweiten doppelwandigen Schenkels (20) sind Magnete angebracht.
  23. Multifunktionstaschenwinkel nach einem der Ansprüche 1 bis 22, gekennzeichnet durch das Merkmal:

    – die Reibbremse ist demontierbar und von der gegenüberliegenden Seite der Schenkel (10, 20) wieder zusammensetzbar.
  24. Multifunktionstaschenwinkel nach einem der Ansprüche 1 bis 23, gekennzeichnet durch das Merkmal:

    – die Arretiervorrichtung (34) ist mit Rastfingern über entsprechende Rastöffnungen am doppelwandigen Schenkel (20) angebracht.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com