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Dokumentenidentifikation DE60024065T2 03.08.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001159884
Titel Schuhsohle mit Luftverbesserungsverfahren
Anmelder Chu, Huey-Cheng, Taipeh/T'ai-pei, TW
Erfinder Chu, Huey-Cheng, Taipei, TW
Vertreter Patentanwälte Staeger & Sperling, 80469 München
DE-Aktenzeichen 60024065
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 31.05.2000
EP-Aktenzeichen 003046158
EP-Offenlegungsdatum 05.12.2001
EP date of grant 16.11.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.08.2006
IPC-Hauptklasse A43B 7/06(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht im Wesentlichen auf ein Belüftungssystem für einen Schuh und im Besonderen auf die Schuhsohle, die solch ein System enthält.

Im allgemeinen werden für Schuhe mit einem Belüftungssystem Rückschlagventile verwendet, die einen in eine Richtung laufenden Luftstrom erzeugen. Lufteinlauf- und Ablaßventile sind an der Ferse der Schuhe angebracht. Z.B. wird im US-Patent Nr. 5138775 ein in eine Richtung arbeitendes Luftventil beschrieben, das in der Umgebungswand des Luftkissens in der Ferse des Schuhes angeordnet ist. Das Luftkissen wird beim normalen Gehen zusammengedrückt und wechselt elastisch vom komprimierten zum ursprünglichen Zustand. So kann die Luft im Luftkissen zum Schuh gedrückt werden. Die Luft ausserhalb des Schuhs wird in den Schuh durch ein Lufteinlaufventil aufgesogen.

In den üblichen Luftventilen befindet sich eine flexible Membrane in einem Längsschlitz, der an oder in einer seitlichen Wand eines querverlaufenden Luftkanals gelegen ist. Durch das Verwenden der Membrane, wird das Luftventil zum Rückschlagventil, das in einer Richtung funktioniert.

Da jedoch der querverlaufende Luftkanal und der Längsschlitz des Luftventils an der Aussenseite des Luftkissens in die Sohle integriert werden, ist die Formung für die Luftbohrung und -schlitz sehr kompliziert und führt folglich zu hohen Kosten.

Die Eigenschaften der Präambel des Anspruches 1 sind bekannt von DE 295 15 510 U1.

Dementsprechend ist es primärer Gegenstand der hier beschrieben Erfindung, eine Schuhsohle zur Verfügung zu stellen, die ein Belüftungssystem mit Luftventilen umfaßt, die in einer Richtung arbeiten, häufig genannt One-way oder Rückschlagventile.

Diese Ventile werden unabhängig von der Schuhsohle hergestellt und können in dafür vorgesehene einfache Bohrungen in den Sohlen eingesetzt werden. Die Produktion der Sohle wird vereinfacht, da das Ventil nicht mehr fester Bestandteil des Sohlenkörpers ist. Es ergibt sich damit auch eine Unabhängigkeit vom Sohlenmaterial.

Entsprechend der Erfindung wird eine Schuhsohle vorgestellt, welche die Eigenschaften von Anspruch 1 erfüllt.

In einer bevorzugten Ausführung ist das Ventil ein Bestandteil, der in einen Durchgang eingesetzt werden kann und einen Luftstrom in einer Richtung erzeugt. Ein Montageteil mit einer beweglichen Membrane kann in der seitlichen Wand des Luftkissenes in die Sohle eingesetzt werden und bildet damit das Lufteinlaufventil. Der gekippte Luftschacht oder die Durchbohrung wird vorzugsweise zwischen dem Luftkissen in die Sohle und dem Luftkanal angebracht. Der obere Teil der Durchbohrung wird vorzugsweise aufgeweitet ausgebildet. Dort wird eine Membran eingesetzt, um das Auslassventil zu bilden. Der Einlass ist vorzugsweise passend in einem Durchgang in der Sohle des Schuhes positioniert und dient dem Zustrom von Aussenluft in das Luftkissen.

Vorzugsweise wird ein entfernbares Ventil am oder im Durchgang montiert, das ein Gehäuse mit einschließt, das eine Durchbohrung hat. Der kleinere Gehäuseabschnitt ist an die Durchbohrung der Sohlenwand angepasst und kann dort eingesteckt werden. Im grösseren Gehäuseabschnitt befindet sich ein Schlitz am Eingang der Ventilausbohrung. Dorthinein kann die Ventilmembrane frei beweglich eingesteckt werden. Die besondere Auführung dieser Erfindung, besteht in den zylinderförmigen Gehäuseabschnitten und der frei beweglichen Ventilmembrane, die eine feste Scheibe ist, deren Maße so sind, daß sie in den Schlitz passen.

Ausführung 1: Von der Sohle unabhängig erstelltes Ventil mit einer flexiblen Membrane, die fest in Schlitze des Ventilkörpers eingesetzt wird.

Ausführung 2: Von der Sohle unabhängig erstelltes Ventil mit einer Scheibe als Membrane, die frei beweglich in Schlitze des Ventilkörpers eingesetzt wird.

Durch die vorher erwähnte Bauart, kann das in einer Richtung arbeitende Lufteinlaufventil und das Luftablaßventil auf der Schuhsohle leicht gebildet werden, also werden die Herstellungskosten verringert.

Die bevorzugten Ausführungen der Erfindung werden beispielhaft in den beigefügten Zeichnungen beschrieben:

1 ist die schematische Explosionszeichnung einer herkömmlichen Sohle mit Überdeckung und einer ersten Ausführung des Ventils am Lufteingang entsprechend der hier beschriebenen Erfindung.

2A ist eine vergrößerte Explosionsquerschnittsansicht eines Lufteinlaufventils entsprechend einer zweiten Ausführung der Erfindung;

2B ist eine Perspektivansicht des Lufteinlaufventils entsprechend 2A;

2C ist eine Schnittdarstellung, entlang der Schnittlinie 2A-2A von 2;

3 ist eine Querschnittsansicht einer Sohle eines herkömmlichen Schuhes mit Lufterfrischung, in der ein Ventil der zweiten Ausführung entsprechend der hier beschriebenen Erfindung in einem Durchgang zwischen dem Lufteinlasskissen und dem Luftverteilerkasten angebracht worden ist. Die Ventilmembrane befindet sich in angekipptem Zustand. Das Ventil ist jedoch fester Bestandteil der Sohle;

3A ist eine Schnittdarstellung entlang der Linie 3A-3A von 3;

4 ist eine schematische Querschnittsansicht, in der der Zusammenbau eines Ventils (Ausführung 1) entsprechend der hier beschriebenen Erfindung bildlich darstellt ist. Das Ventil befindet sich noch ausserhalb der Lufteinlassbohrung des Schuhes mit Belüftungssystem;

5 ist eine schematische Qerrschnittsansicht, in der das zusammengebaute Ventil bildlich dargestellt wird. Die Membrane befindet sich im elastisch verformten Zustand, wie er wärend des Lufteinsaugvorganges auftritt; und

6 ist eine schematische Querschnittsansicht, das ein Luftventil entsprechend der Erfindung im geschlossenen Zustand zeigt. Weiterhin ist ein Verschluss dargestellt, der optional in die äussere Öffnung des Lufteinsaugkanals eingesteckt werden kann.

Die Details der Erfindung werden im folgenden mit Hinweisen auf die angefügten Abbildungen beschrieben. Die Bauteile sind in den Abbildungen mit Nummern versehen. Insbesondere mit Bezug auf 1, wird eine Sohle A eines herkömmlichen Schuhes gezeigt, der ein Belüftungssystem hat. Sohle A wird völlig von einem herkömmlichen elastischen gummiartigen Material geformt und hat eine Querwand A1, die ein Luftkissen S1 von einem Luftverteilerrraum S2 teilt, der den Rest der Sohle bildet. Eine Auflage B hat eine entsprechende planare Form zu Sohle A und umfaßt die gesamte Fläche von Sohle A und wird mit einem herkömmlichen Kleber befestigt. So werden Luftkissen S1 und Luftverteilerrraum S2 als unabhängige und abgeschlossene Räume gebildet. Eine Mehrzahl der Entlüftungslöcher B1 in Auflage B, die einen Durchfluss der Luft vom Raum S2 in den Körper des Schuhes ermöglichen, sind nicht dargestellt.

Das Auslassventil 1 ist in der Querwand A1, die Luftkissen S1 vom Luftkissen S2 trennt angebracht. Das Einlassventil 2 befindet sich in der Aussenwand des Luftkissenes S1. Durch diese Ventile strömt die Luft, wenn die Ferse des Schuhs beim Gehen gegen den Fussboden gedrückt und wieder angehoben wird. Wird die Ferse auf den Boden aufgesetzt, schliesst das Einlassventil 2 und die Luft wird durch das Auslassventil 1 und den Durchgang 11 in den Luftverteilerraum gepresst. Hebt der Benutzer die Ferse auf, schliesst sich das Ablassventil 1 und die Luft wird durch die Entlüftungslöcher B1 in den Schuhinnenraum geleitet. Im selben Moment wird Aussenluft durch das Einlassventil 2 in das Luftkissen S1 gesaugt, weil das elastische Luftkissen S2 in seinen Ausgangszustand, den es vor der Komprimierung hatte, zurückkehrt.

Wie in 3 gezeigt, befindet sich das Luftauslassventil 1 in der Durchbohrung 11, des dicken und festen Teils der Querwand A1. Die Durchbohrung 11 wird von der Unterseite des Luftkissenes S1 in Richtung zum oberen Teil des Luftkissenes S2 gekippt. Der konische Abschnitt 12 im oberen Teil der Durchbohrung 11 ist im Durchmesser grösser als die Durchbohrung 11. Unterhalb des Abschnittes 12 befinden sich drei elastische Haltesegmente 14. Eine frei bewegliche Scheibe ist als Membrane 13 ist im erweiterten Teil 12 der Bohrung 11 eingesetzt, und kann die Durchströmung der Durchbohrung 11 in einer Richtung zulassen und in der anderen Richtung blockieren. Die Membrane 13 ist eine eigenständige bewegliche Scheibe, die aus dem selben Material wie die Sohle A bestehen kann. In 3 wird die Membrane 13 in geöffneter Position gezeigt. Der Luftstrom, der die Membrane öffnet, wird durch Pfeile gekennzeichnet. Wenn der Luftdruck im Raum S2 grösser als der Druck im Raum S1 ist, setzt sich die Membrane 13 gegen die Öffnung von Durchgang 11. Dadurch ergibt sich die Funktion als ein Rückschlagventil, das den Rückfluß der Luft verhinderndert.

Entsprechend der Funktionsweise des Luftablaßventiles 1, öffnet sich dieses durch den Luftdruck, wenn die Luft im Luftkissen S1 zusammengedrückt wird. So kann die Luft durch die Entlüftungsöffnungen B1 in den Schuh fließen, wie in 3 gezeigt.

Im Gegensatz dazu schliesst sich das Ventil 1, wenn das Luftkissen S1 vom komprimierten Zustand in den Augangszustand zurückkehrt und somit unter Unterdruck steht. Die Membrane 13 wird durch den Luftdruck in Richtung Luftkissen S1 gedrückt und verschliesst die Durchlassbohrung 11.

Wenn der Öffnungsumfang von Membrane 13 zu groß ist, besteht die Möglichkeit, daß die Membrane 13 nicht wieder in die Ausgangslage zurückgelangen kann und folglich das Luftablaßventil 1 die Funktion des einseitigen Luftdurchlasses verliert. Desshalb wird die vorher erwähnte Durchbohrung 11 gekippt und der aufgeweitete Teil 12 konisch geformt. Folglich ist die geöffnete Membrane 13 im erweiterten Abschnitt 12 von der Umgebungswand eingeengt und kann sich nur geringfügig bewegen.

Wie in 1 und 4 dargestellt, befindet sich das vorher erwähnte Lufteinlaufventil 2 im Qürentlüftungsloch 21. Es wird durch die seitliche Wand des Luftkissens S1 an der Sohle und das Montageteil 22, das ein eigenständiges Bauteil ist, gebildet. Siehe 1 und 4.

Das Montageteil 22 (Ventil Ausführung 1) enthält einen Verbindungsschlauch 221, der in die Zuluftbohrung 21 eingeschoben werden kann. An einem Ende des Verbindungsschlauches 221 befindet sich eine flache Platte 222. An der Vorderseite der Platte 222 befindet sich ein Stützteil 223. Das Stützteil 223 und die Platte 222 sind u-förmig miteinander verbunden. Es ergibt sich eine Nut, in die die Membrane eingeschoben wird. Eine Membrane 224 wird im Zwischenraum zwischen dem Stützteil 223 und der Platte 222 eingesetzt.

Durch den Verbindungsschlauch 221 kann das Montageteil 22, im Entlüftungsloch 21 von Sohle A angebracht werden, und damit das Einlassventil 2 bilden. Wenn das Luftkissen S1 an der Ferse vom komprimierten in den ursprünglichen Zustand zurückkehrt, bildet sich im Inneren ein Unterdruck. Der höhere Druck der Aussenluft drückt die flexible Membrane 224 nach innen. Das Ventil 2 ist dann geöffnet und Aussenluft kann durch den Verbindungsschlauch 221 in das Luftkissen S1 einfliessen.

In 2A, 2B und 2C, wird eine zweite Ausführung eines Lufteinlassventils 42 bildlich dargestellt. Ventil 42 ist in einem geformten, gummiartigen, elastischen, zylinderförmigen Gehäuse 44 enthalten. Es besteht aus einem Abschnitt 46 mit geringem Durchmesser und einem konischen Abschnitt 48, der den Übergang zum Abschnitt 50 mit grösserem Durchmesser bildet. So hat das eine Ende des Ventils 42 einen geringen und das andere Ende einen grossen Durchmesser.

Das Ventilgehäuse 44 kann aus dem gleichen Material bestehen, wie die Sohle A. Über die gesamte Länge des Gehäuses 44 verläuft eine Bohrung 52. Am größeren Ende des Gehäuses 44 befinden sich drei genau gearbeitete Haltesegmente 54, die zusammen mit der Aufweitung im Abschnitt 50 einen Schlitz 58 bildet. In diesen Schlitz lässt sich eine Membran-Scheibe 60 frei beweglich einsetzen.

Ventil 42 wird separat von der Sohle A hergestellt und der kleinere zylinderförmige Teil 46 wird in das Zuluftloch 21 von innen eingesetzt. Der konische Abschnitt 48 bildet die Abdichtung zum Zuluftloch 21. So kann ein Ventil entsprechend der zweiten Ausführung dieser Erfindung kostengünstig hergestellt und sehr einfach und schnell installiert werden. Wenn es gewünscht wird, kann das Ventil mit einem passenden Kleber sicher im Zuluftloch 21 fixiert werden.

Die in der vorliegenden Beschreibung vorgestellten Schuhe besitzen die Funktion des Luftaustauschs und werden besonders im Sommer verwendet. Wegen Feuchtigkeit und Kälte im Winter, sollte es vermieden werden, den Schuh zu benutzen, da die Lüftungsfunktion verloren gehen kann. Für den Fall niedriger Temperaturen und Feuchtigkeit sieht die Erfindung einen Stöpsel vor, mit dem das Lufteinlassventil 2 geschlossen werden kann. Siehe 6.

Wenn der Stöpsel 3 nicht benutzt wird, kann er auf der gegenüberliegenden Seite der Sohle A aufbewahrt werden, wie in 1 gezeigt wird.


Anspruch[de]
  1. Schuhsohle, enthaltend ein Luftauffrischungssystem, welche Schuhsohle einen Körper (A) aufweist, in dem eine Luftkammer (B1) mit einem Auslass aus dieser gebildet ist, welche Luftkammer in eine Einlasskammer (S1) unterteilt ist, die mit einer Auslasskammer (S2) verbunden ist, welche Einlasskammer einen Einlasskanal (21) in diese hat, der von einem ersten Einwegventil (2) verschlossen ist, sowie einen Auslass aus dieser, der von einem zweiten Einwegventil (1) verschlossen ist, wobei die Einlasskammer (S1) mit der Auslasskammer (S2) durch einen Kanal (11) verbunden ist, der relativ zu dem Körper der Sohle in einem Winkel geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (11) einen konischen Erweiterungsabschnitt (12) enthält, in dem das zweite Einwegventil (1) angeordnet ist, dass das zweite Einwegventil (1) eine Membran (13) enthält, die in dem konischen Erweiterungsabschnitt (12) in dem Kanal (11) angeordnet ist, und dass das erste Einwegventil (2) ein Ventilgehäuse enthält, das einen Befestigungsabschnitt (22) hat, der in der Lage ist, in ein Loch (21) in einer Umfangswand der Einlasskammer eingesetzt zu werden.
  2. Schuhsohle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlasskammer (S1) von einer Umfangswand und einer Querwand (A1) begrenzt ist, wobei der Kanal (11) in der Querwand (A1) angeordnet ist.
  3. Schuhsohle nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Einwegventil (2) einen Ventilabschnitt mit einem Schlitz und einer in den Schlitz einsetzbaren Membran (224) hat.
  4. Schuhsohle nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei welcher der konische Erweiterungsabschnitt (12) in einem oberen Abschnitt des Kanals (11) gebildet ist.
  5. Schuhsohle nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Stopfen (3), der selektiv in das Lufteinlassventil (2) eingesteckt werden kann.
  6. Schuhsohle nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil (2) einen Körper (222) mit einem Halteabschnitt (223) enthält, welcher Halteabschnitt und Körper U-förmig sind und wobei die Membran (224) zwischen dem Halteabschnitt (223) und dem Körper (222) eingesetzt ist.
  7. Schuhsohle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil (2) ein Gehäuse (44) enthält, das einen ersten Abschnitt (46) hat, der in eine Umfangswand durch ein Loch eingeführt werden kann, und einen einstückigen zweiten Abschnitt (48), der einen größeren Querschnitt hat, sowie einen Schlitz (58) in dem zweiten Abschnitt, wobei eine Membran (60) in den Schlitz (58) einsetzbar ist.
  8. Schuhsohle nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle, das Einlassventilgehäuse und die Membran alle aus dem gleichen gummiartigen Material formgegossen sind.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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