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Dokumentenidentifikation DE102005025274A1 10.08.2006
Titel Reinigungsgerät
Anmelder Leifheit AG, 56377 Nassau, DE
Erfinder Fischer, Klaus-Jürgen, 56379 Holzappel, DE;
Gross, Christian, 57250 Netphen, DE;
Kunkler, Thomas, 56377 Nassau, DE
DE-Anmeldedatum 02.06.2005
DE-Aktenzeichen 102005025274
Offenlegungstag 10.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 10.08.2006
IPC-Hauptklasse A47L 13/10(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Ein Reinigungsgerät insbesondere für ebene Flächen weist einen Trägerkörper mit einer Trägerfläche auf, die ein Reinigungstuch und/oder einen Schwamm und/oder ein Reinigungsflies trägt. Erfindungsgemäß ist der Trägerkörper mausförmig ausgebildet.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät insbesondere für ebene Flächen, mit einem Trägerkörper, der eine Trägerfläche aufweist, die ein Reinigungstuch und/oder einen Schwamm und/oder ein Reinigungsflies trägt.

Die Erfindung betrifft außerdem Reinigungsgerät insbesondere für ebene Flächen, mit einer Oberseite und einer Unterseite, die eine Trägerfläche aufweist, die ein Reinigungstuch und/oder einen Schwamm und/oder ein Reinigungsflies trägt.

Aus DE 20 2004 002 732 U1 ist ein Reinigungsgerät für plane Flächen, insbesondere für den Haushaltsbereich, mit einer Reinigungsplatte, die mit mindestens einem stilförmigen Griff verbunden ist. Das Reinigungsgerät weist eine Pumpeinrichtung zur Förderung einer Reinigungsflüssigkeit aus einem Tank auf eine zu reinigende Fläche abgibt.

Aus EP 0 103 818 B1 ist eine Vorrichtung zum Auftragen einer Reinigungslösung auf Schmutz auf einer verschmutzten Oberfläche bekannt. Die Vorrichtung umfasst ein zusammenpressbares Reservoir, aus dem die Reinigungslösung auf ein Auftragspolster abgegeben wird. Das Auftragspolster ist aus einem schleifenden für die Reinigungslösung durchlässigem Material gebildet. Das Reservoir ist speziell derart ausgeformt, um zwischen Daumen und Zeigefinger ergriffen zu werden.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Reinigungsvorrichtungen haben den Nachteil, dass zum Wegreiben einer Verschmutzung nicht oder nur auf umständliche Weise ausreichend Reibedruck auf die zu reinigende Fläche ausgeübt werden kann. Es hat sich gezeigt, dass die mit Stilgriff ausgerüsteten Modelle nur bedingt zum Aufbauen eines ausreichenden Reibedrucks geeignet sind; darüber hinaus sind diese Vorrichtungen klobig und umständlich zu verstauen, so dass sie für die schnelle Fleckbeseitigung zwischendurch nicht geeignet sind. Bei anderen Vorrichtungen, wie der aus EP 0 103 818 B1 bekannten kommt es zu einer starken – teilweise schmerzhaften – Belastung der Fingergelenke.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Reinigungsgerät anzugeben, das leicht handhabbar und verstaubar ist und mit dem weitgehend ohne schädliche Belastung der Hand und Fingergelenke ein hoher Reibedruck aufgebaut werden kann.

Die Aufgabe wird durch ein Reinigungsgerät gelöst, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Trägerkörper mausförmig ausgebildet ist bzw. dadurch, dass. die Oberseite weitgehend konvex ausgebildet ist.

Die Erfindung hat den Vorteil, dass das erfindungsgemäße Reinigungsgerät ergonomisch ausgebildet ist und sich leicht in die Innenseite einer Hand einfügt, so dass schädigende oder schmerzhafte Belastungen der Hand und Fingergelenke weitgehend vermieden sind. Dennoch kann der Benutzer bzw. die Benutzerin ein gutes Reinigungsergebnis erzielen, da beispielsweise über den Handballen und/oder den Handteller eine hoher Reibedruck aufgebaut werden kann. Die Erfindung hat den weiteren Vorteil, dass sie handlich und leicht verstaubar ist, so dass sie insbesondere auch für die schnelle Zwischendurchreinigung geeignet ist.

In einer bevorzugten Variante des Reinigungsgerät weist der Trägerkörper im Wesentlichen die Form einer Computer-Maus auf. In einer besonderen Variante kann die Computer-Mausform auch leicht nierenförmig sein.

In einer Ausgestaltungsform weist das Reinigungsgerät eine Oberseite und eine Unterseite auf. Die Unterseite kann zumindest teilweise als Trägerfläche für ein Reinigungstuch und/oder einen Schwamm und/oder ein Reinigungsflies ausgebildet sein, während die Oberseite weitgehend konvex ausgebildet ist. In einer besonderen Variante ist die Oberseite ausschließlich konvex ausgebildet. Beispielsweise kann die Oberseite die Form eines Kugelabschnittes – insbesondere die Form einer Halbkugel – aufweisen. In einer anderen Ausgestaltungsvariante ist die Oberseite mausförmig – vorzugsweise ähnlich wie eine Computer-Maus – ausgebildet.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltungsform weist das Reinigungsgerät einen Flächenabschnitt zur Abstützung des Handballens und/oder der Handwurzel und/oder des Handtellers auf. Auf diese Weise kann – ohne übermäßige Belastung der Finger – falls nötig ein großer Anpressdruck aufgebaut werden.

Vorzugsweise ist Trägerkörper hohl ausgebildet. Hierdurch wird der Materialaufwand reduziert und gleichzeitig die Möglichkeit eröffnet, den Trägerkörper als Tank, zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit und/oder Wasser, zu verwenden. In einer Variante beinhaltet der Trägerkörper einen Tank, zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit und/oder Wasser.

Eine besondere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts ist dadurch gekennzeichnet, dass der Tank in zumindest zwei Einzeltanks unterteilt ist. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass beispielsweise in einem Einzeltank Reinigungsflüssigkeit und in einem zweiten Einzeltank Wasser oder eine andere Reinigungsflüssigkeit aufbewahrt werden kann. Der Benutzer bzw. die Benutzerin kann je nach Art der Verschmutzung die jeweils geeignete Flüssigkeit verwenden.

In einer Variante besteht der Trägerkörper zumindest teilweise aus einem elastisch verformbaren Material, so dass durch zusammenpressen des Trägerkörpers ein Überdruck zum Herausdrücken der Reinigungsflüssigkeit und/oder des Wassers ermöglicht ist.

Vorzugsweise besteht der Trägerkörper aus einem festen Material.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist zumindest eine Ausgabevorrichtung zur vorzugsweise dosierten Ausgabe von Reinigungsflüssigkeit und/oder Wasser aus dem Tank vorgesehen. Die Ausgabevorrichtung umfasst beispielsweise eine Pumpvorrichtung. In einer Variante erzeugt die Ausgabevorrichtung im Tank einen Überdruck durch den die im Tank befindliche Flüssigkeit – vorzugsweise durch eine Sprühdüse hindurch – aus dem Tank gedrückt werden kann. In einer anderen Variante arbeitet die Ausgabevorrichtung nach dem Parfümzersteuerprinzip, wobei ein über eine Öffnung des Tank gepumpter Luftstrom die Flüssigkeit aus dem Tank saugt. In einer weiteren Variante arbeitet die Ausgabevorrichtung nach dem Prinzip der Spraydose. In einer ganz anderen Variante pumpt die Pumpvorrichtung die Reinigungsflüssigkeit direkt.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform gibt die Ausgabevorrichtung die Reinigungsflüssigkeit an das Reinigungstuch und/oder den Schwamm und/oder das Reinigungsflies ab. Hierbei können beispielsweise Durchlasskanäle vom Tank zur Trägerfläche, die ein Reinigungstuch und/oder einen Schwamm und/oder ein Reinigungsflies trägt vorgesehen sein. Vorzugsweise ist eine Bedienvorrichtung zum Öffnen bzw. Schließen der Durchlasskanäle vorgesehen.

In einer bevorzugten Ausführungsform gibt die Ausgabevorrichtung die Reinigungsflüssigkeit in einen Bereich neben dem Reinigungstuch und/oder dem Schwamm und/oder dem Reinigungsflies ab. Bei dieser Ausführungsform kann der zu reinigende Bereich zunächst mit Wasser und/oder Reinigungsflüssigkeit besprüht werden, um anschließend mit dem Reinigungstuch und/oder einen Schwamm und/oder ein Reinigungsflies abgewischt oder abgerieben zu werden.

Vorzugsweise weist die Ausgabevorrichtung zumindest eine Sprühdüse auf. In einer besonderen Variante sind zumindest zwei Einzeltanks jeweils unterschiedliche Sprühdüsen zugeordnet. Dies hat den Vorteil, dass einen Durchmischung möglicherweise unterschiedlicher Flüssigkeiten vermieden ist. In einer anderen Variante ist mehreren Einzeltanks dieselbe Sprühdüse zugeordnet.

Die Bedienvorrichtung zur Betätigung der Ausgabevorrichtung weist in einer bevorzugten Ausgestaltungsform zumindest eine Taste auf. Vorzugsweise ist die zumindest eine Taste wie die Taste einer Computer-Maus angeordnet. In einer besonderen Variante ist eine linke Taste und eine rechte Taste vorgesehen, die beispielsweise wie die Tasten einer Computer-Maus angeordnet sein können.

Vorzugsweise ist die Bedienvorrichtung mit dem Zeigefinger und/oder dem Mittelfinger bedienbar ist. Wie bei einer Computer-Maus kann vorgesehen sein, dass die linke Taste der Bedienvorrichtung mit dem Zeigefinger und die rechte Taste mit dem Mittelfinger bedienbar ist (ggf. für Linkshänder umgekehrt).

In einer vorteilhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts ist eine erste Bedienvorrichtung, beispielsweise eine linke Taste, vorgesehen, die einem ersten Einzeltank zugeordnet ist, und eine zweite Bedienvorrichtung vorgesehen, beispielsweise eine rechte Taste, die einem zweiten Einzeltank zugeordnet ist. Bei dieser Ausführung kann beispielsweise durch Bedienung der linken Taste mit dem Zeigefinger eine Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigende Fläche aufgebracht werden und durch Bedienung der rechten Taste mit dem Mittelfinger Wasser aufgebracht werden. Als Bedienvorrichtung ist in einer anderen Variante ein Drehrad vorgesehen.

Vorzugsweise ist das Reinigungstuch und/oder der Schwamm und/oder das Reinigungsflies austauschbar. Hierzu ist vorteilhafter Weise eine Fixiervorrichtung vorgesehen, die das Reinigungstuch und/oder der Schwamm und/oder das Reinigungsflies lösbar mit der Trägerfläche verbindet. Die Fixiervorrichtung kann beispielsweise eine Klettverbindung aufweisen. Beispielsweise kann auf der Trägerfläche ein Klettband angeordnet sein, das die Verbindung zu einem, vorzugsweise mit einem Flauschband versehenen Reinigungstuch und/oder Schwamm und/oder Reinigungsflies herstellt. In einer anderen Variante basiert die Fixiervorrichtung auf einer lösbaren Klebeverbindung zwischen der Trägerfläche und Reinigungstuch und/oder Schwamm und/oder Reinigungsflies. In einer ganz anderen Variante beinhaltet die Fixiervorrichtung eine Klemmvorrichtung. Die Fixiervorrichtung kann auch eine Aufspannvorrichtung umfassen, die das Reinigungstuch und/oder den Schwamm und/oder das Reinigungsflies über die Trägerfläche spannt.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:

1 ein erfindungsgemäßes Reinigungsgerät, und

2 ein anderes erfindungsgemäßes Reinigungsgerät.

1 zeigt ein erfindungsgemäßes Reinigungsgerät 1 mit einem Trägerkörper 3, der an der Unterseite eine Trägerfläche 5 aufweist. Die Trägerfläche 5 trägt mit Hilfe einer Fixiervorrichtung 7, die als Klettverbindung 9 ausgestaltet ist, ein Reinigungsflies 11, das als Mikrofaser-Pad 13 ausgeführt ist. Der Trägerkörper 3 ist mausförmig und innen hohl ausgebildet. Im Inneren beinhaltet der Trägerkörper 3 einen Tank 15 mit einer Reinigungsflüssigkeit 17. und eine Ausgabevorrichtung 19, die als Pumpvorrichtung 21 ausgeführt ist. Die Reinigungsflüssigkeit kann mit der Pumpvorrichtung 21 durch die Schlauchverbindungen 23, 25 zu einer Sprühdüse 27 befördert werden und durch diese vor dem Reinigungsgerät 1 auf eine zu reinigende Fläche gesprüht werden.

Das Reinigungsgerät 1 weist eine Bedienvorrichtung 29 zur Betätigung der Ausgabevorrichtung 19 auf. Die Bedienvorrichtung 29 ist als Taste 31 ausgeführt und mechanisch mit der Pumpvorrichtung 21 verkoppelt, so dass durch drücken der Taste die Pumpvorrichtung in Gang gesetzt wird. In ergonomisch vorteilhafter Weise ist die Taste 31 wie die Taste einer Computer-Maus angeordnet.

2 zeigt ein anderes erfindungsgemäßes Reinigungsgerät 1 bei dem der Trägerkörper 3 selbst als Tank ausgebildet ist und die Reinigungsflüssigkeit 17 beinhaltet. Die Reinigungsflüssigkeit 17 kann mit der Pumpvorrichtung 21 durch den Ansaugschlauch 33 und durch den Verbindungsschlauch 35 zu der Sprühdüse 27 befördert werden und durch diese auf die zu reinigende Fläche 37, auf die das Reinigungsgerät 1 aufgesetzt ist, gesprüht werden. Das Ansaugende des Ansaugschlauchs 33 ist so verlegt, dass das Reinigungsgerät 1 sowohl auf horizontalen als auch auf vertikalen Flächen verwendet werden kann.

Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

1Reinigungsgerät 3Trägerkörper 5Trägerfläche 7Fixiervorrichtung 9Klettverbindung 11Reinigungsflies 13Mikrofaser-Pad 15Tank 17Reinigungsflüssigkeit 19Ausgabevorrichtung 21Pumpvorrichtung 23Schlauchverbindung 25Schlauchverbindung 27Sprühdüse 29Bedienvorrichtung 31Taste 33Ansaugschlauch 35Verbindungsschlauch 37zu reinigende Fläche

Anspruch[de]
  1. Reinigungsgerät insbesondere für ebene Flächen, mit einem Trägerkörper, der eine Trägerfläche aufweist, die ein Reinigungstuch und/oder einen Schwamm und/oder ein Reinigungsflies trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper mausförmig ausgebildet ist.
  2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper im Wesentlichen die Form einer Computer-Maus aufweist.
  3. Reinigungsgerät insbesondere für ebene Flächen, mit einer Oberseite und einer Unterseite, die eine Trägerfläche aufweist, die ein Reinigungstuch und/oder einen Schwamm und/oder ein Reinigungsflies trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite weitgehend konvex ausgebildet ist.
  4. Reinigungsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite ausschließlich konvex ausgebildet ist.
  5. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper mausförmig ausgebildet ist.
  6. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite mausförmig ausgebildet ist.
  7. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper im Wesentlichen die Form einer Computer-Maus aufweist.
  8. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät einen Flächenabschnitt zur Abstützung des Handballens und/oder der Handwurzel und/oder des Handtellers aufweist.
  9. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper hohl ist.
  10. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper als Tank, zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit und/oder Wasser, ausgebildet ist.
  11. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper einen Tank, zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit und/oder Wasser beinhaltet.
  12. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Tank in zumindest zwei Einzeltanks unterteilt ist.
  13. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper zumindest teilweise aus einem elastisch verformbaren Material besteht.
  14. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper aus einem festen Material besteht.
  15. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Ausgabevorrichtung zur vorzugsweise dosierten Ausgabe von Reinigungsflüssigkeit und/oder Wasser aus dem Tank vorgesehen ist.
  16. Reinigungsgerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabevorrichtung die Reinigungsflüssigkeit an das Reinigungstuch und/oder den Schwamm und/oder das Reinigungsflies abgibt.
  17. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabevorrichtung die Reinigungsflüssigkeit in einen Bereich neben dem Reinigungstuch und/oder dem Schwamm und/oder dem Reinigungsflies abgibt.
  18. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabevorrichtung zumindest eine Sprühdüse aufweist.
  19. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Einzeltanks jeweils unterschiedliche Sprühdüsen zugeordnet sind.
  20. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass mehreren Einzeltanks dieselbe Sprühdüse zugeordnet ist.
  21. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 15 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabevorrichtung eine Pumpvorrichtung aufweist.
  22. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 15 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Bedienvorrichtung zur Betätigung der Ausgabevorrichtung vorgesehen ist.
  23. Reinigungsgerät nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienvorrichtung zumindest eine Taste aufweist.
  24. Reinigungsgerät nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Taste wie die Taste einer Computer-Maus angeordnet ist.
  25. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass eine linke Taste und eine rechte Taste vorgesehen ist.
  26. Reinigungsgerät nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass die linke Taste und die rechte Taste wie die Tasten einer Computer-Maus angeordnet sind.
  27. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 22 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienvorrichtung mit dem Zeigefinger und/oder dem Mittelfinger bedienbar ist.
  28. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 11 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Bedienvorrichtung, beispielsweise eine linke Taste, vorgesehen ist, die einem ersten Einzeltank zugeordnet ist, und eine zweite Bedienvorrichtung, beispielsweise eine rechte Taste, vorgesehen ist, die einem zweiten Einzeltank zugeordnet ist.
  29. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungstuch und/oder der Schwamm und/oder das Reinigungsflies austauschbar sind.
  30. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fixiervorrichtung vorgesehen ist, das Reinigungstuch und/oder der Schwamm und/oder das Reinigungsflies lösbar mit der Trägerfläche verbindet.
  31. Reinigungsgerät nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung eine Klettverbindung umfasst.
  32. Reinigungsgerät nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Trägerfläche ein Klettband angeordnet ist.
  33. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 31 oder 32, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungstuch und/oder der Schwamm und/oder das Reinigungsflies ein Flauschband aufweisen.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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