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Dokumentenidentifikation DE102005025275A1 10.08.2006
Titel Behälter mit einem Sprühkopf
Anmelder Leifheit AG, 56377 Nassau, DE
Erfinder Fischer, Klaus-Jürgen, 56379 Holzappel, DE;
Gross, Christian, 57250 Netphen, DE;
Kunkler, Thomas, 56377 Nassau, DE
DE-Anmeldedatum 02.06.2005
DE-Aktenzeichen 102005025275
Offenlegungstag 10.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 10.08.2006
IPC-Hauptklasse B65D 83/38(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65D 83/14(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   A47L 13/10(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Ein Behälter zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit, an dem zum vorzugsweise dosierten Aufsprühen der Reinigungsflüssigkeit auf eine zu reinigende Fläche ein Sprühkopf angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter eine Trägerfläche aufweist, die einen Reinigungsbelag trägt. Vorzugsweise ist der Behälter mausförmig ausgebildet.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit, an dem zum vorzugsweise dosierten Aufsprühen der Reinigungsflüssigkeit auf eine zu reinigende Fläche ein Sprühkopf angeordnet ist.

Aus EP 0 103 818 B1 ist eine Vorrichtung zum Auftragen einer Reinigungslösung auf Schmutz auf einer verschmutzten Oberfläche bekannt. Die Vorrichtung umfasst ein zusammenpressbares Reservoir, aus dem die Reinigungslösung auf ein Auftragspolster abgegeben wird. Das Auftragspolster ist aus einem schleifenden für die Reinigungslösung durchlässigem Material gebildet. Das Reservoir ist speziell derart ausgeformt, um zwischen Daumen und Zeigefinger ergriffen zu werden. Die Vorrichtung hat den Nachteil, dass der Benutzer die Abgabemenge der Reinigungslösung nur schwer kontrollieren kann, da diese für den Benutzer unsichtbar auf Auftragspolster abgegeben wird.

Insbesondere zum reinigen von Flächen ist es verbreitet, die Reinigungsflüssigkeit mit einer Sprühflasche auf die zu reinigende Fläche aufzusprühen, um anschließend mit einem Lappen nachzuwischen. Eine solche Sprühflasche mit einem die Sprühflüssigkeit aufnehmenden Flaschenkörper und mit einer auf dem Flaschenkörper angeordneten Sprüheinheit ist beispielsweise aus DE 299 08 772 U1 bekannt. Dies ist umständlich, denn der Benutzer benötigt entweder beide Hände um einerseits den Lappen und andererseits die Sprühflasche zu bedienen oder er ist gezwungen, beispielsweise um den zu reinigenden geöffneten Fensterflügen festhalten zu können, jeweils abwechselnd den Lappen oder die Sprühflasche aus der Hand zu legen.

Aus DE 20 2004 002 732 U1 ist ein Reinigungsgerät für plane Flächen, insbesondere für den Haushaltsbereich, mit einer Reinigungsplatte, die mit mindestens einem stilförmigen Griff verbunden ist. Das Reinigungsgerät ist aufwendig aufgebaut und insbesondere deswegen zur schnellen Zwischendurchreinigung wenig geeignet. Das Reinigungsgerät weist eine Pumpeinrichtung zur Förderung einer Reinigungsflüssigkeit aus einem Tank und eine an dem Griff angeordnete Pumpbetätigung sowie ein oberhalb der Reinigungsplatte angeordnetes Gehäuse auf. An dem Gehäuse ist ein Sprühkopf vorgesehen, so dass über die Pumpbetätigung der Sprühkopf Reinigungsflüssigkeit abgibt. Das Reinigungsgerät hat den weiteren Nachteil, dass insbesondere auf Grund des Stilgriffs zum Wegreiben einer Verschmutzung nicht oder nur auf umständliche Weise ausreichend Reibedruck auf die zu reinigende Fläche ausgeübt werden kann.

Bei anderen Vorrichtungen, wie der aus EP 0 103 818 B1 bekannten kommt es zu einer starken – teilweise schmerzhaften – Belastung der Fingergelenke.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Behälter anzugeben, der handlich und leicht bedienbar auch für die schnelle Zwischendurchreinigung geeignet ist, und mit dem – falls nötig – weitgehend ohne schädliche Belastung der Hand und Fingergelenke ein hoher Reibedruck aufgebaut werden kann.

Die Aufgabe wird durch einen Behälter gelöst, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Behälter eine Trägerfläche aufweist, die einen Reinigungsbelag trägt.

Der erfindungsgemäße Behälter hat den Vorteil, dass er handlich und leicht bedienbar auch für die schnelle Zwischendurchreinigung geeignet ist.

Der Reinigungsbelag besteht vorzugsweise zumindest teilweise aus einem Reinigungstuch und/oder einem Schwamm und/oder einem Reinigungsflies.

Vorzugsweise ist ein Befestigungsmittel zum Befestigen des Reinigungsbelags an dem Behälter vorgesehen. In einer bevorzugten Ausgestaltungsform verbindet das Befestigungsmittel den Reinigungsbelag unmittelbar mit dem Behälter. Vorzugsweise befindet sich zwischen dem Behälter und dem Reinigungsbelag ausschließlich das Befestigungsmittel.

Hierdurch ist insbesondere eine gute Kraftübertragung auf den Reinigungsbelag gewährleistet.

Vorzugsweise ist der Reinigungsbelag austauschbar. Hierzu ist vorteilhafter Weise eine Befestigungsmittel vorgesehen, das den Reinigungsbelag lösbar mit der Trägerfläche verbindet. Das Befestigungsmittel kann beispielsweise eine Klettverbindung aufweisen. Es kann beispielsweise auf der Trägerfläche ein Klettband angeordnet sein, das die Verbindung zu einem, vorzugsweise mit einem Flauschband versehenen, Reinigungsbelag herstellt. In einer anderen Variante basiert das Befestigungsmittel auf einer lösbaren Klebeverbindung zwischen der Trägerfläche und dem Reinigungsbelag. In einer ganz anderen Variante beinhaltet das Befestigungsmittel eine Klemmvorrichtung. Das Befestigungsmittel kann auch eine Aufspannvorrichtung umfassen, die den Reinigungsbelag über die Trägerfläche spannt.

In einer ganz besonders bevorzugten Variante ist der Behälter mausförmig und/oder tropfenförmig ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass der Behälter sich ergonomisch leicht in die Innenseite einer Hand einfügt, so dass schädigende oder schmerzhafte Belastungen der Hand oder Fingergelenke weitgehend vermieden sind. Ohne schmerzhafte Belastungen der Hand oder Fingergelenke kann der Benutzer bzw. die Benutzerin ein gutes Reinigungsergebnis erzielen, da beispielsweise über den Handballen und/oder den Handteller eine hoher Reibedruck aufgebaut werden kann.

In einer Variante weist der Behälter im Wesentlichen die Form einer Computer-Maus auf. In einer besonderen Variante kann die Computer-Mausform auch leicht nierenförmig sein.

In einer Ausgestaltungsform weist der Behälter eine Oberseite und eine Unterseite auf. Die Unterseite kann zumindest teilweise als Trägerfläche für den Reinigungsbelag ausgebildet sein, während die Oberseite weitgehend konvex ausgebildet ist. In einer besonderen Variante ist die Oberseite ausschließlich konvex ausgebildet. Beispielsweise kann die Oberseite die Form eines Kugelabschnittes – insbesondere die Form einer Halbkugel – aufweisen. In einer anderen Ausgestaltungsvariante ist die Oberseite mausförmig – vorzugsweise ähnlich wie eine Computer-Maus – oder tropfenförmig ausgebildet.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltungsform weist das Reinigungsgerät einen Flächenabschnitt zur Abstützung des Handballens und/oder der Handwurzel und/oder des Handtellers auf. Auf diese Weise kann – ohne übermäßige Belastung der Finger – falls nötig ein großer Anpressdruck aufgebaut werden.

Eine besondere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters ist dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter in zumindest zwei Einzeltanks unterteilt ist. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass beispielsweise in einem Einzeltank eine erste Reinigungsflüssigkeit – beispielsweise ein Lösungsmittel – und in einem zweiten Einzeltank eine zweite Reinigungsflüssigkeit – beispielsweise Wasser – aufbewahrt werden kann. Der Benutzer bzw. die Benutzerin kann je nach Art der Verschmutzung die jeweils geeignete Flüssigkeit verwenden.

In einer Variante besteht der Behälter zumindest teilweise aus einem elastisch verformbaren Material, so dass durch zusammenpressen des Trägerkörpers ein Überdruck zum Herausdrücken der Reinigungsflüssigkeit und/oder des Wassers ermöglicht ist.

Vorzugsweise besteht der Trägerkörper zumindest teilweise aus einem festen Material.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist zumindest eine Pumpvorrichtung und/oder eine Dosiervorrichtung (z.B. Ventil) zur vorzugsweise dosierten Ausgabe von Reinigungsflüssigkeit vorgesehen. In einer Ausgestaltungsform erzeugt die Pumpvorrichtung im Behälter einen Überdruck durch den die im Behälter befindliche Reinigungsflüssigkeit durch den Sprühkopf hindurch aus dem Behälter gedrückt werden kann. In einer anderen Variante erfolgt der Sprühvorgang nach dem Parfümzersteuerprinzip, wobei ein über eine Öffnung des Tank gepumpter Luftstrom die Flüssigkeit aus dem Tank saugt. In einer weiteren Variante arbeitet die Ausgabevorrichtung nach dem Prinzip der Spraydose, wobei der Behälter unter Druck stehen kann. In einer ganz anderen Variante pumpt die Pumpvorrichtung die Reinigungsflüssigkeit direkt.

In einer besonderen Ausgestaltungsform ist zumindest ein weiterer Sprühkopf vorgesehen. In einer besonderen Variante sind zumindest zwei Einzeltanks jeweils unterschiedliche Sprühköpfe zugeordnet. Dies hat den Vorteil, dass einen Durchmischung möglicherweise unterschiedlicher Flüssigkeiten vermieden ist. In einer anderen Variante ist mehreren Einzeltanks derselbe Sprühkopf zugeordnet.

Vorzugsweise ist die Pumpvorrichtung im Behälter angeordnet. In einer Variante ist sie am Behälter oder am Sprühkopf angeordnet.

In einer bevorzugten Ausführung ist zumindest eine Bedienvorrichtung zum Auslösen und/oder Anhalten und/oder Steuern eines Sprühvorganges vorgesehen. Die Bedienvorrichtung betätigt in einer Ausführungsform die Pumpvorrichtung. In einer Variante betätigt die Bedienvorrichtung ein Ventil.

Die Bedienvorrichtung weist in einer bevorzugten Ausgestaltungsform zumindest eine Taste auf. Vorzugsweise ist die zumindest eine Taste wie die Taste einer Computer-Maus angeordnet. In einer besonderen Variante ist eine linke Taste und eine rechte Taste vorgesehen, die beispielsweise wie die Tasten einer Computer-Maus angeordnet sein können.

Vorzugsweise ist die Bedienvorrichtung mit dem Zeigefinger und/oder dem Mittelfinger bedienbar ist. Wie bei einer Computer-Maus kann vorgesehen sein, dass die linke Taste der Bedienvorrichtung mit dem Zeigefinger und die rechte Taste mit dem Mittelfinger bedienbar ist (ggf. für Linkshänder umgekehrt).

In einer vorteilhaften Ausführung ist eine erste Bedienvorrichtung, beispielsweise eine linke Taste, vorgesehen, die einem ersten Einzeltank zugeordnet ist, und eine zweite Bedienvorrichtung vorgesehen, beispielsweise eine rechte Taste, die einem zweiten Einzeltank zugeordnet ist. Bei dieser Ausführung kann beispielsweise durch Bedienung der linken Taste mit dem Zeigefinger eine erste Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigende Fläche aufgebracht werden und durch Bedienung der rechten Taste mit dem Mittelfinger eine zweite Reinigungsflüssigkeit aufgebracht werden. Als Bedienvorrichtung ist in einer anderen Variante ein Drehrad vorgesehen.

Vorzugsweise ist der Behälter derart ausgebildet, dass der unabhängig von der räumlichen Orientierung der zu reinigenden Fläche ein Besprühen erlaubt.

Der Sprühkopf ist vorzugsweise so angeordnet, dass die zu reinigende Fläche auch dann besprühbar ist, wenn der Reinigungsbelag des Behälters auf die zu reinigende Fläche aufgesetzt ist. In einer bevorzugten Ausgestaltungsform ist der Reinigungsbelag in einem Aufsetzbereich auf die zu reinigende Fläche aufsetzbar und der Sprühkopf so angeordnet, dass ein an den Aufsetzbereich angrenzender Teil der zu reinigenden Fläche bei aufgesetzten Reinigungsbelag besprühbar ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform gibt der Sprühkopf die Reinigungsflüssigkeit in einen Bereich neben dem Reinigungsbelag ab. Bei dieser Ausführungsform kann der zu reinigende Bereich zunächst mit Reinigungsflüssigkeit besprüht werden, um anschließend mit dem Reinigungsbelag abgewischt oder abgerieben zu werden.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigt:

1 einen erfindungsgemäßen Behälter mit einem Sprühkopf.

1 zeigt einen erfindungsgemäßen Behälter 1, der an der Unterseite eine Trägerfläche 3 aufweist und mit einer Reinigungsflüssigkeit 15 gefüllt ist. Die Trägerfläche 3 trägt mit Hilfe eines Befestigungsmittels 5, das als Klettverbindung 7 ausgestaltet ist, ein Reinigungsbelag 9, der als Mikrofaser Flies 11 ausgeführt ist. Der Behälter 1 ist mausförmig ausgebildet. Im Inneren beinhaltet der Behälter 1 eine Pumpvorrichtung 13. Die Reinigungsflüssigkeit 15 kann mit der Pumpvorrichtung 13 durch den Ansaugschlauch 17 und durch den Verbindungsschlauch 19 zu einem Sprühkopf 21 befördert werden und durch diesen vor dem Behälter 1 auf die zu reinigende Fläche 23, auf die Behälter aufgesetzt ist, gesprüht werden. Das Ansaugende des Ansaugschlauchs 17 ist so verlegt, dass der Behälter sowohl auf horizontalen als auch auf vertikalen Flächen verwendet werden kann.

Es ist eine Bedienvorrichtung 25 zur Betätigung der Pumpvorrichtung 13 vorgesehen. Die Bedienvorrichtung 25 ist als Taste 27 ausgeführt und mechanisch mit der Pumpvorrichtung 13 verkoppelt, so dass durch Drücken der Taste 27 die Pumpvorrichtung 13 in Gang gesetzt wird. In ergonomisch vorteilhafter Weise ist die Taste 27 wie die Taste einer Computer-Maus angeordnet.

Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

1Behälter 3Trägerfläche 5Befestigungsmittel 7Klettverbindung 9Reinigungsbelag 11Mikrofaser-Flies 13Pumpvorrichtung 15Reinigungsflüssigkeit 17Ansaugschlauch 19Verbindungsschlauch 21Sprühkopf 23zu reinigende Fläche 25Bedienvorrichtung 27Taste

Anspruch[de]
  1. Behälter zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit, an dem zum vorzugsweise dosierten Aufsprühen der Reinigungsflüssigkeit auf eine zu reinigende Fläche ein Sprühkopf angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter eine Trägerfläche aufweist, die einen Reinigungsbelag trägt.
  2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsbelag zumindest teilweise aus einem Reinigungstuch und/oder einem Schwamm und/oder einem Reinigungsflies besteht.
  3. Behälter nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsmittel zum Befestigen des Reinigungsbelags an dem Behälter vorgesehen ist
  4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel den Reinigungsbelag unmittelbar mit dem Behälter verbindet.
  5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen dem Behälter und dem Reinigungsbelag ausschließlich das Befestigungsmittel befindet.
  6. nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel den Reinigungsbelag lösbar mit dem Behälter verbindet.
  7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsbelag austauschbar ist.
  8. Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel eine Klettverbindung umfasst.
  9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Trägerfläche ein Klettband angeordnet ist.
  10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsbelag ein Flauschband aufweist.
  11. Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel eine Klemmverbindung herstellt.
  12. Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel eine Klebeverbindung herstellt.
  13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter mausförmig und/oder tropfenförmig ausgebildet ist.
  14. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter im Wesentlichen die Form einer Computer-Maus aufweist.
  15. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter eine Unterseite hat, die die Trägerfläche aufweist.
  16. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter eine Oberseite hat, die weitgehend konvex ausgebildet ist.
  17. Behälter nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite mausförmig und/oder tropfenförmig ausgebildet ist.
  18. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter einen Flächenabschnitt zur Abstützung des Handballens und/oder der Handwurzel und/oder des Handtellers aufweist.
  19. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter in zumindest zwei Einzeltanks unterteilt ist.
  20. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter zumindest teilweise aus einem elastisch verformbaren Material besteht.
  21. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter zumindest teilweise aus einem festen Material besteht.
  22. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein weiterer Sprühkopf vorgesehen ist.
  23. Behälter nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Einzeltanks jeweils unterschiedlichen Sprühköpfen zugeordnet sind.
  24. Behälter nach einem der Ansprüche 19 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass mehreren Einzeltanks derselbe Sprühkopf zugeordnet ist.
  25. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass eine Pumpvorrichtung vorgesehen ist.
  26. Behälter nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpvorrichtung im Behälter angeordnet ist.
  27. Behälter nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpvorrichtung am Behälter angeordnet ist.
  28. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter unter Überdruck steht.
  29. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Bedienvorrichtung zum Auslösen und/oder Anhalten und/oder Steuern eines Sprühvorganges vorgesehen ist.
  30. Behälter nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienvorrichtung zumindest eine Taste aufweist.
  31. Behälter nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Taste wie die Taste einer Computer-Maus angeordnet ist.
  32. Behälter nach einem der Ansprüche 30 oder 31, dadurch gekennzeichnet, dass eine linke Taste und eine rechte Taste vorgesehen ist.
  33. Behälter nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass die linke Taste und die rechte Taste wie die Tasten einer Computer-Maus angeordnet sind.
  34. Behälter nach einem der Ansprüche 29 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienvorrichtung mit dem Zeigefinger und/oder dem Mittelfinger bedienbar ist.
  35. Behälter nach einem der Ansprüche 19 bis 34, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Bedienvorrichtung, beispielsweise eine linke Taste, vorgesehen ist, die einem ersten Einzeltank zugeordnet ist, und eine zweite Bedienvorrichtung, beispielsweise eine rechte Taste, vorgesehen ist, die einem zweiten Einzeltank zugeordnet ist.
  36. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 35, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf so angeordnet ist, dass die zu reinigende Fläche auch dann besprühbar ist, wenn der Reinigungsbelag des Behälters auf die zu reinigende Fläche aufgesetzt ist.
  37. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 36, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsbelag in einem Aufsetzbereich auf die zu reinigende Fläche aufsetzbar ist und dass der Sprühkopf so angeordnet ist, dass ein an den Aufsetzbereich angrenzender Teil der zu reinigenden Fläche bei aufgesetzten Reinigungsbelag besprühbar ist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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