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Dokumentenidentifikation DE60025252T2 17.08.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001226563
Titel APPARAT ZUM VERARBEITEN VON BANKNOTEN
Anmelder Hagglund, Ruben, Högsby, SE;
Berg, Ragnar, Älvsjö, SE
Erfinder HAGGLUND, Ruben, S-579 00 Högsby, SE;
Berg, Ragnar, S-125 55 Älvsjö, SE
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, 80538 München
DE-Aktenzeichen 60025252
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 19.10.2000
EP-Aktenzeichen 009750720
WO-Anmeldetag 19.10.2000
PCT-Aktenzeichen PCT/SE00/02023
WO-Veröffentlichungsnummer 2001033523
WO-Veröffentlichungsdatum 10.05.2001
EP-Offenlegungsdatum 31.07.2002
EP date of grant 28.12.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 17.08.2006
IPC-Hauptklasse G07G 1/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse G07F 7/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   G07F 7/04(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten, die beispielsweise von einem Kassierer in einem Supermarkt benutzt wird. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten, welche mit einem Banknotenkasten bereitgestellt ist, der bei Benutzung unzugänglich ist und welcher mit einer Abdeckung abgedeckt ist und bevor er von seiner Betriebsposition entfernt wird, abgeschlossen wird, so dass es für eine nicht autorisierte Person unmöglich wird, den Banknotenkasten zu öffnen, wenn dieser von seiner Position in der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten entfernt wurde. Der Banknotenkasten kann durch einen Schlüssel aufgeschlossen werden, der beispielsweise sicher in einem Tresor in dem Büro des Supermarkts verwahrt ist. Der Banknotenkasten kann vorteilhaft in eine Vielzahl von Fächern entsprechend der Anzahl von möglichen Banknoten-Nennwerten unterteilt werden und kann zusammenwirkend mit einer Registrierkasse benutzt werden.

Stand der Technik

Vorrichtungen zum Verwalten von Banknoten gemäß dem Stand der Technik sind kompliziert und trotzdem ist deren Inhalt einfach zugänglich, wenn der Kassierer einer Bedrohung oder einem Überfall ausgesetzt wird. Außerdem sind Vorrichtungen zum Verwalten von Banknoten gemäß dem Stand der Technik unhandlich zu bedienen und nicht raumsparend. Konventionell kann es auch notwendig sein, die Banknoten zweimal zu hantieren, wenn ein Sicherheitskasten verwendet wird, welcher zum Reduzieren des Volumens und dem Wert an Banknoten benutzt wird, welche in dem Geldkasten an sich aufbewahrt sind.

Der nächstliegende Stand der Technik ist US 5,695,038, welcher einen Tresor zum Aufnehmen und vorübergehenden Aufbewahren von Währungen aus einer Registrierkasse zeigt. Eine Eintrittseinheit, beispielsweise eine Tastatur, erlaubt es bestimmten Personen, wie beispielsweise Kassierer oder Geschäftsleiter, aber nicht der Öffentlichkeit, Währung in dem Tresor abzulegen. Die Ablagen in dem Tresor können in einer Vielzahl von Empfängern angenommen werden, die einander ersetzen, wenn eine währungsaufnehmende Kassette in jedem einzelnen Empfänger mit Banknoten gefüllt ist. Die Kassetten werden periodisch aus dem Geldschrank durch einen bewaffneten Fahrer oder einer anderen autorisierten Sicherheitsperson entnommen und mit leeren Kassetten ersetzt. Die Banknoten in den Kassetten haben gemischte Nennwerte und es gibt in jeder keine individuellen Fächer für einen einzigen Banknotennennwert.

Als weiterer Stand der Technik werden die folgenden Patentschriften genannt: US 4,786,785, FR 2618993, US 5,813,510, US 5,427,036 und US 5,615,759.

Beschreibung der Erfindung

Die Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten gemäß der Erfindung ist in ihrer Größe klein und sehr einfach zu bedienen. Ihr Zweck ist es, zu gewährleisten, dass der Kassierer seinen oder ihren Cashflow ganz sicher hat und dass der Cashflow weder für den Kassierer oder irgendjemand Anderem, während des Zeitraums, wenn er in der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten vorhanden ist oder wenn er aus der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten entnommen wird und beispielsweise zu einem Tresor transportiert wird, zugänglich ist. Auf diese Art und Weise ist es beispielsweise möglich, zu verhindern, dass Banknoten in einer Registrierkasse über Nacht gehalten werden. Die Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten gemäß der Erfindung stellt eine Lösung zum automatischen Verwalten von Banknoten bereit, welche verwendet wird, so dass die Banknoten auf ihrem Weg von der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten zu einem Büro oder einer Bank nicht ungeschützt sind.

Es ist einfach, den Banknotenkasten in der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten zu bedienen und der Kasten umfasst eine sichere Stelle zum Aufbewahren der Banknoten, dessen Gesamtbetrag stets als Konsequenz einer Ablage oder Entnahme von Banknoten (oder Münzen), die während einer Arbeitsschicht in einem Computer abgespeichert wird, einsehbar ist. Der Banknotenkasten ersetzt eine herkömmliche Geldkassette, deren Banknoteninhalt normalerweise bei jeder Zahlungstransaktion zwischen einem Kunden und einem Kassierer ungeschützt ist und bei der jeder Kassierer seinen oder ihren Cashflow während einer Arbeitsschicht beibehalten muss und für diesen verantwortlich ist.

Entgegen herkömmlichen Registrierkassen kann die Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten gemäß der Erfindung entweder durch den Kunden oder durch den Kassierer aktiviert werden. Die Vorrichtung verwendet computergesteuerte, motorisierte Eingabe und Ausgabe von Banknoten. Der gesamte Prozess der automatischen Banknotenverwaltung wird durch den Computer der Vorrichtung durchgeführt, welcher alle Funktionen kontrolliert, aber auch die Kapazität der unabhängigen Hantierung des gesamten Bedarfs der Cashflowroutinen, wie beispielsweise Registrierung und Abspeichern, aufweist und kann für alle möglichen Erfordernisse und Bedürfnisse aufgerüstet werden. Der Computer kann auch zum Bereitstellen von Informationen an den Kunden auf einem Bildschirm betreffend den Nennwert der Banknote, welche im Augenblick am meisten benötigt wird, benutzt werden und ferner zum Verfolgen von Zahlungsnennwerten und zum Gewährleisten, dass die Inhalte des Banknotenkastens vor dem Zeitpunkt des Auswechselns von Banknotenkästen an den jeweiligen Registrierkassen geeignet sind.

Der Computer ist auf solche Weise programmiert, dass er mit der Hilfe einer Banknoten-Leseeinrichtung zur Eingabe gewährleistet, dass einströmende Funktionen in die Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten auf eine sichere und zuverlässige Weise durchgeführt werden und dass der Unterschied zwischen dem Kaufbetrag, der durch den Kassierer eingegeben wurde, und dem bezahlten Betrag in geeigneten Banknoten-Nennwerte zurückgegeben wird.

Natürlich sollte der Kassierer auch in der Lage sein, dem Kunden einen gewünschten Betrag manuell durch eine Tastatur zurückzuzahlen, wobei dieser Betrag ebenfalls in dem Computer gespeichert wird.

Die Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten gemäß der Erfindung umfasst eine Eingabeeinheit mit einem integrierten Detektor oder Banknoten-Leseeinrichtung, wie beispielsweise einen Scanner und einen Motor für jeweils die Ein- und Ausgabe von Banknoten, eine Größen-Bestimmungs- und -Fördereinheit, beispielsweise einen Vakuumsaugblock, dessen Zweck es ist, jeweils Banknoten in Fächern in einem Banknotenkasten entsprechend jeweils den Banknoten-Nennwert abzulagern und Banknoten aus den Fächern in dem Banknotenkasten entsprechend den Banknotennennwert zu entnehmen, und eine Abnehmbare Abdeckung für den Banknotenkasten, wobei die Abdeckung durch ein Schloss, welches in dem Banknotenkasten eingebaut ist, automatisch auf dem Banknotenkasten verriegelt wird, wenn die Abdeckung vollständig auf dem Banknotenkasten geglitten ist. Ein Schlüssel, der mit dem Schloss zusammenwirkt, oder eine entsprechende Schlossbetätigungseinheit ist in der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten eingebaut und kann durch einen computergesteuerten Motor zum Verriegeln des Banknotenkastens automatisch gedreht werden, aber er kann nicht von der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten entfernt werden.

Wenigstens zwei Schlüssel sind jeder Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten zugeteilt. Einer dieser Schlüssel ist ortsfest in der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten positioniert, welche in der Registrierkasse montiert ist, wobei der Andere einer verantwortlichen Person, beispielsweise im Büro oder einer Bank, zugeteilt ist. Die Person, welche an einer Registrierkasse arbeitet, kann einen Banknotenkasten von der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten durch Ausloggen entnehmen. Bevor jedoch der Banknotenkasten entnommen werden kann, muss die betroffene Person die Abdeckung auf den Banknotenkasten in der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten schieben. Durch diese Betätigung werden zwei automatische Funktionen durch beispielsweise einen Mikroschalter oder dergleichen aktiviert, einerseits wird die Abdeckung sicher auf dem Banknotenkasten verriegelt und andererseits wird der Banknotenkasten von der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten gelöst, so dass er zu dem Büro gebracht werden kann. Die verantwortliche Person im Büro kann die Abdeckung durch seinen oder ihren Schlüssel, welcher in das Schloss in den jeweiligen Banknotenkästen passt, entriegeln und entfernen und kann den Inhalt der Banknoten entnehmen und danach den leeren Banknotenkasten mit einer geringen Anzahl von Banknoten, die primär von geringem Nennwert sind (Ausgangsbetrag an Geld für die nächste Arbeitsschicht) auffüllen und danach die Abdeckung verriegeln. Der Banknotenkasten wird somit bereitgestellt, um zurück zu der Registrierkasse mit der verriegelnden Abdeckung darauf für die nächste Arbeitsschicht gebracht zu werden. Die Abdeckung wird automatisch entriegelt, so dass sie entfernt werden kann, wenn der Banknotenkasten in eine vorbestimmte Position in der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten eingebracht wird.

Zur Klarheit wird darauf hingewiesen, dass, damit jeder Kassierer für den entgegen genommenen Umsatz während der relevanten Arbeitsschicht verantwortlich ist, der Kassierer in einem Computer einloggt, welcher die Eingabe und Ausgabe an Banknoten während der Arbeitsschicht des Kassierers verfolgt. Wenn der Kassierer am Ende der Arbeitsschicht ausloggt, kennt der Computer die exakten Nennwerte und die exakte Anzahl an Banknoten, welche dem Banknotenkasten zugeführt und diesem während der Schicht entnommen wurden. Indem man weiß, wie viele Banknoten in dem Banknotenkasten am Anfang waren, ist es möglich, exakt herauszufinden, wie viele Banknoten und welche Nennwerte der Banknotenkasten am Ende der Arbeitsschicht enthält. Mehrere Kassierer können während der gleichen Arbeitsschicht jeweils ein- und ausloggen, was ohne den Banknotenkasten zu wechseln, durchgeführt werden kann, da der Computer die Cashflowaktivitäten, welche eintreten, verfolgt. Besonders bevorzugt ist es, wenn ein oder mehrere Banknotenkästen mit einer bestimmten Registrierkasse verbunden sind.

Sichere Verwaltung der Banknoten wird ermöglicht und die Kontrolle des Cashflows der Arbeitsschicht wird durch jeden Kunden vereinfacht, wenn notwendig mit der Hilfe des Kassierers, indem die Banknoten, mit welchem der relevante Kunde zahlt, in einem Schlitz in einem Detektor, beispielsweise in Form einer Banknoten-Leseeinrichtung, die ein Scanner sein kann, der den Nennwert und die Authentizität der Banknoten überprüft, einführt. Dies erfolgt beispielsweise, indem jeweils die Farbe der Banknote, ihr Muster, ihre Größe und ihre Papierstruktur überprüft wird. Es ist möglich, Spektralanalyse für eine oder mehrere dieser Überprüfungen zu verwenden. Ein Bericht, betreffend der Ergebnisse, kann einem Analyseprogramm in einem Computer bereitgestellt werden, welcher auch erfasst, wenn die Banknote in der Banknoten-Leseeinrichtung jeweils eine vorbestimmte Eingabe- und Ausgabeposition erreicht.

Wenn die Authentizität genehmigt ist, wird jede nachfolgende Banknote durch die oben genannte Größen-Bestimmungs- und -Fördereinheit, beispielsweise ein Vakuumsaugblock, in ihrer Größe bestimmt und innerhalb des abgeschlossenen Gehäuses der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten, welches den Banknotenkasten umgibt, zu einer Position über einem Fach in dem Banknotenkasten entsprechend dem Nennwert der Banknote befördert. Die Größen-Bestimmungs- und -Fördereinheit, welche hier als die oben genannte Vakuumsaugeinheit angenommen wird, wird dann in das relevante Fach in dem Banknotenkasten abgesenkt und führt danach eine Rückführbewegung mit entkoppeltem Vakuum aus, so dass die Banknote in dem Fach zurückgehalten werden kann, z. B. indem die länglichen Kanten der Banknote durch erstreckende Abschnitte der länglichen Kanten der Banknotenfächer erfasst werden, wenn eine Trageplatte, die alle Banknoten in dem Fach stützt, nach oben durch eine Feder, die unter der Trageplatte angeordnet ist, gedrückt wird.

Wenn umgekehrt eine Banknote mit einem bestimmten Nennwert zu einem Kunden als eine Geldrückgabe bereitgestellt wird, vervollständigt der Kassierer den Einkauf durch Drücken einer bestimmten Taste auf der Tastatur, wodurch ein Computer eine Ausgabe aus dem entsprechenden Banknotenfach durch die Vakuumsaugeinheit initiiert, die in das Fach abgesenkt wird, die oberste Banknote durch Saugen aufnimmt und sie zu der Position für seitliche Beförderung anhebt, wobei nur eine einzige Banknote aus dem Fach entnommen wird, der Rest wird davon durch die vorerwähnten erstreckenden Abschnitte der länglichen Kanten des Banknotenfachs abgehalten. Der Vakuumsaugblock wird dann zu der Position zur Ausgabe der Banknote durch den gleichen Schlitz in der Banknoten-Leseeinheit, durch welchen sie eingeführt wurde, befördert und die Banknote wird durch den Schlitz, nachdem die Banknoten-Leseeinheit die Authentizität und den Nennwert der Banknote überprüft hat und festgestellt hat, dass sie im Einklang mit den in dem Computer bereitgestellten Markierungen ist und die Ausgabeposition der Banknote überprüft hat, ausgegeben. Münzen werden in einer herkömmlichen Münzenausgabe-Vorrichtung hantiert.

Alle Betätigungen werden in dem Computer gespeichert und die Person, welche sich eingeloggt und ausgeloggt hat, ist für alle durchgeführten Betätigungen verantwortlich. Alle Betätigungen werden mit der Zeitinformation und dem Datum in dem Computer abgespeichert und es ist möglich, mit einem Registrierkassenbeleg herauszufinden, was exakt passiert ist.

Als eine Sicherheitsmaßnahme kann der Innenraum des Banknotenkastens mit einer oder mehreren Farbflaschen bereitgestellt werden, beispielsweise eine in jedem Fach, welche sich öffnen, wenn eine nicht autorisierte Person den Banknotenkasten übernimmt, beispielsweise, wenn dieser zwischen der Registrierkasse und dem Tresor des Supermarkts befördert wird und die Abdeckung aufbricht, wobei die Farbflaschen die Banknoten verfärben, wodurch diese ihren Wert verlieren.

Die Farbflaschen können beispielsweise durch einen Chip aktiviert werden, welcher in dem Banknotenkasten angeordnet ist. Diese Aktivierung kann durch ein Signal einer spezifischen Frequenz von einem Sender durchgeführt werden, welcher an einer geeigneten Stelle positioniert ist, wo angenommen werden kann, dass ein Dieb den Supermarkt verlässt.

Wesentliche Vorteile der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten gemäß der Erfindung sind, dass sie, zusätzlich zu ihrer Bedienung mit kompletter Sicherheit, unter hoher Geschwindigkeit arbeitet und im Wesentlichen selbstbedienend ist, wodurch der Kassierer mit einem neuen Kunden ohne unnötige Zeitverzögerung anfangen kann. Weitere wichtige Vorteile der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten gemäß der Erfindung sind, dass sie die Banknoten sicher aufbewahrt und kostengünstig hergestellt werden kann.

Die Mittel, durch welche das Obige erzielt werden kann, sind in den beigefügten Ansprüchen offenbart.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen detaillierter beschrieben, in welchen 1, 2 und 3 jeweils schematisch das Prinzip des Zuführens einer Banknote in die Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten gemäß der Erfindung zeigen, 4 schematisch das Prinzip zum Befördern einer Banknote zu einem Banknotenkasten zeigt, 5A, 5B und 5C jeweils eine verriegelbare Abdeckung zeigen, die auf dem Banknotenkasten gleiten kann, 6 eine perspektivische Ansicht des Innenraums der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten gemäß der Erfindung ist, 7 eine perspektivische Ansicht entsprechend 6 ist, aber entlang einer diagonalen entgegengesetzten Richtung aufgenommen ist, 8, 9, 10, 11, 12 und 13 jeweils perspektivische Ansichten des Innenraums der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten, betrachtet von unterschiedlichen Richtungen sind und 14 eine perspektivische Ansicht des Banknotenkastens ist, wobei die Abdeckung vollständig darüber geglitten ist.

1, 2 und 3 zeigen schematisch jeweils das Prinzip des Zuführens einer Banknote in die Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten gemäß der Erfindung. Insbesondere zeigt 1 eine Banknote 1, welche in eine Richtung 2 durch einen Kunden oder einen Kassierer in einem Supermarkt geglitten wird. Die Banknote kann geeigneterweise seitlich geglitten werden, aber ist nicht darauf beschränkt. Der Vorderabschnitt der Banknote ist außerhalb eines quer gerichteten Schlitzes 3 in einer Banknoten-Leseeinheit 8 gezeigt, in welcher charakteristische Eigenschaften der Banknote gelesen werden. Dies ist jeweils durch Pfeile 5a, 5b und 5c bezeichnet. Diese Eigenschaften können beispielsweise der Nennwert der Banknote, ihre Farbe, ihr Muster, ihre Größe und ihre Papierstruktur sein. Bezugszeichen 6 bezieht sich auf eine Antriebsrolle von beispielsweise vier ähnlichen und 7 ist eine Druckrolle von vier ähnlichen, wobei Rollen 6 und 7 paarweise im Eingriff miteinander sind und auf solche Art und Weise zusammenwirken, dass nur, wenn das ganze vordere Ende der Banknote nach vorne zu einem Kontaktpunkt zwischen der Antriebsrolle 6 und der Druckrolle 7 bewegt worden ist und die Authentizität und der Nennwert der Banknote durch die Banknoten-Leseeinheit 8 verifiziert worden ist und weitere mögliche Eigenschaften verifiziert worden sind, wie beispielsweise das Muster, die Größe und die Papierstruktur der Banknote, die Banknote weiter zu der in 2 veranschaulichten Position geführt wird. Es wird darauf hingewiesen, dass die Banknote den Klemmpunkt zwischen allen Antriebsrollen 6 und allen Druckrollen 7 mit ihrer ganzen vorderen Kante erreicht haben muss, damit die Banknote weiterbefördert wird. Wenn die Banknote weit genug befördert worden ist, damit sie unterhalb einer Größen-Bestimmungs- und -Fördereinheit platziert ist, welche hier die Form eines Vakuumblocks 9 hat, wird der letztere abgesenkt und zieht die Banknote durch Saugen mit einem verlängerten Mundstück 9a nach oben und hebt die Banknote zu der in 3 gezeigten Position. Die Druckrollen 7 sind in einer Trägerplatte 10a montiert, welche mit einer verlängerten Rolle 10 verbunden sind und die in 3 gezeigten Position gedreht wird, wobei gleichzeitig der Vakuumblock die Banknote durch Sog anhaftet.

4 veranschaulicht schematisch das Prinzip des Transferierens der Banknote zu einem Banknotenkasten 11, bestehend aus einem länglichen Gehäuse, welches entlang einem Längsschnitt in der Figur gezeigt ist. Das Gehäuse hat jeweils einen Boden 12, Stirnwände 13 und 14 und Trennwände 17, 18, 19 und 20. Fächer F1, F2, F3, F4 und F5 sind jeweils zwischen den genannten Wänden und Trennwänden und dem Boden ausgebildet und sind jeweils von oben durch Banknoten-Trageplatten 22, 23, 24, 25 und 26 abgedeckt, welche geringfügig größer als eine Banknote sind, wobei die Banknoten-Trageplatten von unten jeweils gegen Kanten 27, 28, 29, 30, 31 und 32 an den oberen Abschnitten der Wände der Fächer gedrückt werden. Zwischen dem Boden und den jeweiligen Trageplatten 22, 23, 24, 25 und 26 geklemmte Spannfedern, welche oben angeordnet sind, sind in jedem der Fächer F1, F2, F3, F4 und F5 positioniert und werden durch 22a, 23a, 24a, 25a und 26a bezeichnet. Jedes der jeweiligen Fächer entspricht einem Nennwert der Banknoten, beispielsweise Banknoten mit dem Nennwert 20 Euro im Fach F1, Banknoten mit dem Nennwert 50 Euro im Fach F2, Banknoten mit dem Nennwert 100 Euro im Fach F3, Banknoten mit dem Nennwert 500 Euro im Fach F4 und Banknoten mit dem Nennwert 1000 Euro in dem Fach F5. Wenn erwünscht, kann das zuletzt genannte Fach niedriger eingestuft werden, da weniger 1000-Euro-Banknoten als die Anzahl der anderen Banknoten erwartet werden.

Wie in den bis jetzt genannten Figuren ebenfalls zu sehen ist, ist ein Schlüssel 36 in einem Schlüsselhalter 37 befestigt und wirkt mit einem Schloss 39 in dem Banknotenkasten 11 zusammen. Der Schlüssel 36 kann nicht von dem Schlüsselhalter 37 entfernt werden und ist nur schematisch gezeigt, um zu verdeutlichen, dass die Schließfunktion die gleiche ist, wie die, die durch einen Schlüssel bereitgestellt wird. Der Schlüsselhalter 37 wird durch eine Grundplatte 38 gestützt.

Es wird beabsichtigt, dass der Banknotenkasten, wenn er aus der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten herausgezogen wird, eine auf ihn angeordnete Abdeckung hat und dass die Abdeckung sicher zu diesem Zeitpunkt durch ein Schloss 39 verriegelt wird, so dass die Banknoten, bis die Abdeckung entriegelt wird, nicht von außerhalb zugänglich sind.

Dies ist jeweils in 5A, 5B und 5C detaillierter veranschaulicht. 5A zeigt die Abdeckung 40, die auf dem Banknotenkasten zu solch einem Grad geglitten ist, dass die Abdeckung fast das Banknotenfach F4 erreicht hat und auf ihrem Weg zu der Verriegelungsposition ist. In 5B hat die Abdeckung 40 ihre Verriegelungsposition erreicht und wurde dort durch den Schlüssel 36 verriegelt, der durch einen Motor gedreht wurde, welcher unter Kontrolle eines Mikroschalters 69, der mit einem Vorsprung 68 auf dem Banknotenkasten zusammenwirkt, angetrieben wird. Der Banknotenkasten mit der darauf geglittenen Abdeckung wird dann freigegeben und kann durch einen Griff 70, wie in 5C veranschaulicht aus der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten herausgezogen werden, so dass er vollständig abgedeckt und mit dessen Inhalt, der ohne Schlüssel unzugänglich ist, beispielsweise zu einem Tresor in dem Büro des Supermarkts befördert werden kann. In 5B und 5C wurde der Schlüssel 36 zu seiner Ausgangsposition gemäß 5A, nachdem er gedreht worden ist, zurückgebracht.

6 zeigt eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten, betrachtet von der Seite zum Eingeben von Banknoten, wobei die Banknoten-Leseeinheit nicht sichtbar ist. Die in dem oberen Abschnitt der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten gezeigten gestrichelten Linien deuten an, dass sie völlig in einem Gehäuse eingeschlossen ist, aber die oberen linken und rechten Seiten des Gehäuses wurden in der Figur entfernt, so dass das Innere sichtbar ist. Das Innere besteht aus dem vorerwähnten Banknotenkasten, welcher in der veranschaulichten Position in die Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten ganz hineingeschoben worden ist, aber ohne dass die Abdeckung auf dem Banknotenkasten positioniert worden ist. Diese Positionierung tritt erst dann ein, wenn der Banknotenkasten aus der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten zum Befördern zu beispielsweise einem Geldschrank herausgezogen wird. Die Vorderplatte des Gehäuses mit einem Schlitz 4 zum Eingeben und Ausgeben von Banknoten und die Rolle 10 sind in 6 gezeigt. Der Vakuumblock 9 ist ebenfalls sichtbar und kann nach oben und nach unten durch Fahren auf einer Rippe 56 versetzt werden, welche an einem Seitenstück 41 verbunden ist und die mit dem letzteren nach oben und nach unten bewegt wird.

Ein wie in 6 gezeigtes flexibles Rohr 44 hat den Zweck zum Gewährleisten, dass der Vakuumblock 9 Vakuum ausgesetzt wird und ermöglicht es dem Vakuumblock 9, den ganzen Banknotenkasten in die längliche Richtung des letzteren zu durchlaufen.

7 ist eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten entsprechend 6, aber von der entgegengesetzten diagonalen Position aufgenommen. Es ist nachvollziehbar, dass das vorher genannte Seitenstück 41 nach oben und nach unten auf zwei drehbaren Schrauben 45 und 46 mit dem gleichen Gewinde bewegt werden kann, wobei die Schrauben durch einen Riemen 47 angetrieben werden, welcher nachfolgend detaillierter beschrieben wird. Die Schrauben 45 und 46 sind in einer Montageplatte 48 montiert. Die Öffnung zum Einführen der Abdeckung, die auf dem Banknotenkasten geglitten wird, und zum Erlauben des Herausziehens des ganzen eingeschlossenen Banknotenkastens, umfassend der Abdeckung und dem Banknotenkasten an sich, ist bei 49 veranschaulicht.

8 ist eine weitere perspektivische Ansicht der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten, aber die Markierungen zeigen das Äußere der Abdeckung und die Vorderplatte mit dem Schlitz zum Eingeben und Ausgeben von Banknoten ist nicht gezeigt. 8 zeigt eine Banknote 50 mit dem Nennwert "100", welche soeben eingeben wurde und sich unter der Rolle 10 bewegt. Ein in dieser Figur veranschaulichter Antrieb 51 bewirkt eine Drehung eines Rads 52, so dass der Riemen 57 (vgl. 7) die Schrauben 45 und 46 dreht, wenn der Vakuumblock 9 die Banknote daran durch Saugen angehaftet hat und diese zu dem geeigneten Fach in dem Banknotenkasten 11 befördern wird. 8 zeigt auch ein Antriebsrad 53 mit assoziierendem Riemen 54, welcher Rolle 10 über ein Antriebsrad 55 antreibt. Bezugszeichen 39' bezieht sich auf den Motor zum Drehen des Schlüssels 36, so dass die Abdeckung auf dem Banknotenkasten verriegelt ist, wenn die Abdeckung völlig auf dem Banknotenkasten geglitten ist und der letztere vollständig in der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten positioniert ist. Wenn diese zwei Erfordernisse erfüllt sind, kann der Banknotenkasten mit der an diesem vollständig und fest verriegelten Abdeckung aus der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten herausgezogen werden.

9 ist eine perspektivische Ansicht entsprechend 8, aber in der der Vakuumblock 9 mit der daran angehafteten Banknote, bezeichnet "100", nach oben auf eine Rippe 56 entlang des Seitenstücks 41 durch Schrauben 45 und 46 befördert worden ist, die gleichzeitig und in die gleiche Richtung gedreht werden und der Vakuumblock ist in einer Position, um über dem Banknotenkasten 11 befördert zu werden und in ein entsprechendes Banknotenfach abgesenkt zu werden. Befördern des Vakuumblocks 9 von der in 9 gezeigten Position zu dem in dem Banknotenkasten relevanten Banknotenfach wird durch einen Riemen 42 durchgeführt, der den Vakuumblock, welcher in einer Rippe 56 geführt ist, zieht. Das Schloss 39 und sein assoziierender Schlüssel 36 ist ebenfalls in 9 gezeigt, wie auch Räder 53 und 55, welche auch in 8 zu sehen sind. Bezugszeichen 33 in 9 bezieht sich auf ein Antriebsrad, welches über einen Riemen 34 eine Antriebsscheibe 35 antreibt, welche die in Zusammenhang mit 1 bis 3 genannte Rolle 10 mit ihrer drehbaren Platte 10a und den Druckrollen 7 antreibt.

In 10 ist der Vakuumblock 9 oberhalb des Banknotenfachs, in welches Banknoten mit der Bestimmung "100" abgesenkt werden, angehalten, um Banknoten mit dem gleichen Nennwert wie die, die bereits in dem Fach angeordnet sind, zuzuführen und in dem letzteren durch obere Kanten 30 und 31 beizubehalten. Wie oben angedeutet, werden normalerweise Banknoten mit dem Nennwert "500" in dieses Fach abgesenkt, aber klarheitshalber werden Banknoten mit dem Nennwert "100" verwendet.

11 ist eine perspektivische Ansicht, ähnlich wie 10, und zeigt Vakuumblock 9, der in das Banknotenfach für Banknoten mit dem Nennwert "100" abgesenkt ist. Wenn der Vakuumblock 9 wieder nach oben bewegt wird und das Vakuum entkoppelt ist, dann wird die Banknote, welche der Block getragen hat, in dem Fach verbleiben, da es durch die Kanten 30 und 31 gehalten wird.

11 zeigt auch Schlitz 3 (vgl. 13), durch welchen Scannen durch eine Banknoten-Leseeinheit zum Bestimmen des Nennwerts und der Authentizität der Banknoten durchgeführt wird.

12 ist eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten ohne ihr Gehäuse und mit ihrer Abdeckung 40 teilweise auf dem Banknotenkasten 11 positioniert, wobei 13 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten ohne ihr Gehäuse, aber mit der Abdeckung 40 auf dem Banknotenkasten positioniert und der letztere nach dem Entkoppeln von dem Schlosse 39 zum Befördern zu einem Geldschrank oder dergleichen durch einen Griff 70 herausgezogen worden ist. In diesem Fall ist der Banknotenkasten vollständig ummantelt und verriegelt und kann nur durch eine autorisierte Person entriegelt werden, welche hier beispielsweise einen Schlüssel in dem Büro hat. 13 zeigt auch den Antriebsmechanismus des Vakuumblocks 9 mit dem Antrieb 51, Riemen 47, Schrauben 45 und 46 und Montageplatte 48 detaillierter, welche auch in den vorherigen Figuren veranschaulicht sind.

Letztendlich veranschaulicht 14 den Banknotenkasten, wenn dieser zu dem Büro befördert worden ist, wobei ein Schlüssel 71, der in dem Büro aufbewahrt wird, zum Einführen in das Schloss vorbereitet wird, so dass der Inhalt des Banknotenkastens mit den Werten, die der Kassierer eingegeben hat, verglichen werden kann. Der Vorsprung 68 an der rechten Seite des Banknotenkastens wirkt mit dem vorher genannten Mikroschalter 69 zusammen und umfasst eine Genehmigungseinheit zum Gewährleisten, dass der Banknotenkasten vollständig verriegelt ist.

Die Erfindung ist nicht auf das oben offenbarte Ausführungsbeispiel beschränkt. Dieses umfasst lediglich ein Beispiel der Erfindung und ihre Nutzung.


Anspruch[de]
  1. Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten für ein jeweiliges Aufnehmen und Ausgeben von Banknoten, zum Beispiel im Zusammenwirken mit einer Registrierkasse in einem Supermarkt, und zum Ermöglichen, die Banknoten unter sicheren Bedingungen während der Beförderung aufzubewahren, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten in Kombination eine gemeinsame Eingabe- und Ausgabevorrichtung mit einem Schlitz (4) für Banknoten, eine Banknoten-Leseeinrichtung (8), eine Banknoten-Größen-Bestimmungs- und -Fördervorrichtung (9), die mit der Banknoten-Leseeinrichtung (8) zusammenwirkt, einen Banknotenkasten (11), positioniert in der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten und unterteilt in Fächer (F1–F5) jeweils für einen spezifischen Banknotennennwert und so angepasst, um mit der Banknoten-Größen-Bestimmungs- und -Fördervorrichtung (9) zusammenzuarbeiten, eine Abdeckung (40), die auf den Banknotenkasten (11) geglitten werden kann, eine Verriegelungsvorrichtung (39) zum Verriegeln der Abdeckung (40) des Banknotenkastens (11), so dass der Banknotenkasten (11) vollständig umschlossen sein wird, bevor er von der Vorrichtung zum Verwalten der Banknoten entfernt wird, und einen Schlüssel (71), angeordnet extern der Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten, um die Abdeckung (40) des Banknotenkastens (11) zu entriegeln.
  2. Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes individuelle Banknotenfach (F1–F5) in dem Banknotenkasten (11) eine oder mehrere Kante(n) (2732), positioniert an seinem oberen Bereich, besitzt, wobei sich die Kanten über eine Banknoten-Trageplatte (22, 26) zum Tragen einer oder mehrerer Banknote(n) erstrecken, wobei die Banknoten-Trageplatte (22, 26) in einer Richtung zu den Kanten (2732) hin durch eine Spannfeder (22a26a) gedrückt wird, die zwischen der unteren Seite der Banknoten-Trageplatte (2226) und dem Boden des Banknotenfachs (F1–F5) geklemmt ist.
  3. Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Banknoten-Leseeinrchtung (8) so angepasst ist, um den Nennwert der Banknote und möglicherweise zusätzliche Merkmale der Banknote, zum Beispiel die Farbe, das Muster, die Größe und die Papierstruktur der Banknote, zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Banknoten-Größen-Bestimmungs- und -Fördervorrichtung (9) so angepasst ist, um dann, wenn die Banknoten-Leseeinrichtung (8) den Nennwert der Banknote bestimmt, und, falls erwünscht, eines oder mehrere der zusätzlichen Merkmale bestätigt, eine Banknote in der Größe zu bestimmen, sie oberhalb des Fachs (F1–F5) in dem Banknotenkasten zu befördern, das dem Nennwert der Banknote entspricht, und die Banknote in dieses Fach hinein auszugeben.
  4. Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten nach einem der Ansprüche 1–3, dadurch gekennzeichnet, dass, zum Ausgeben einer Banknote von einem vorbestimmten Banknotenfach (F1–F5) durch eine externe Aktivierung, zum Beispiel durch Betätigen eines Tastenfelds, das einem Computer zugeordnet ist, die Größen-Bestimmungs- und -Fördervorrichtung (9) zuerst über dem Fach (F1–F5) positioniert wird, dann herabgelassen wird, die Banknote in der Größe bestimmt, sie aus dem Fach (F1–F5) herauszieht und die in der Größe bestimmte Banknote zu der Banknoten-Leseeinrichtung (8) befördert, die, nach Prüfen des Nennwerts und möglicherweise von spezifischen Merkmalen der Banknote in dem Computer und Bestätigen der Banknote, die Banknote von der Vorrichtung zum Verwalten der Banknoten ausgibt.
  5. Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten nach einem der Ansprüche 1–4, dadurch gekennzeichnet, dass die Banknoten-Größen-Bestimmungs- und -Fördervorrichtung eine Vakuumsaugvorrichtung (9) aufweist.
  6. Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Computer so angepasst ist, um eine vorbestimmte Eingabe- und Ausgabeposition der Banknote in der Banknoten-Leseeinrichtung (8) zu erfassen.
  7. Vorrichtung zum Verwalten von Banknoten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Banknotenkasten (11) eine oder mehrere Farbflaschen enthält, die freigegeben werden und die Banknoten färben, wenn jemand in unzulässiger Weise die Abdeckung (40), die auf dem Banknotenkasten (11) verriegelt ist, aufbricht.
Es folgen 13 Blatt Zeichnungen






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