PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102005006359A1 24.08.2006
Titel Spritzpistole
Anmelder Robert Bosch GmbH, 70469 Stuttgart, DE
Erfinder Bergner, Joao, 71134 Aidlingen, DE;
Stoeger, Juergen, 72666 Neckartailfingen, DE
DE-Anmeldedatum 11.02.2005
DE-Aktenzeichen 102005006359
Offenlegungstag 24.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.08.2006
IPC-Hauptklasse B05B 7/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B05B 7/24(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B05B 11/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Es wird eine Spritzpistole zum Betreiben an einem Druckluftkompressor angegeben, die ein Gehäuse (11), das an seinem vorderen Ende mit einem eine Sprühdüse (13) enthaltenen Sprühkopf (12) abgeschlossen ist und einen von seinem hinteren Ende zur Sprühdüse (13) führenden, mit Druckluft beaufschlagbaren Luftströmungsweg (22) umschließt und einen in Arbeitsstellung unterhalb des Luftströmungswegs (22) befindlichen Sprühmittelbehälter (23) mit einem im Lufströmungsweg (22) mündenden Steigrohr (26) ausweist. Um eine stets horizontale Lage des Sprühmittelbehälters (23) unabhängig von der Ausrichtung des Gehäuses (11) zu erreichen, sind Gehäuse (11) und Sprühmittelbehälter (23) relativ zueinander schwenkbar ausgebildet. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Sprühkopf (12) starr mit dem Gehäuse (11) verbunden und der Sprühmittelbehälter (23) über ein Schwenkgelenk (27) an dem Gehäuse (11) gehalten (Fig. 2).

Beschreibung[de]

Die Erfindung geht aus von einer Spritzpistole zum Betreiben an einem Druckluftkompressor nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei bekannten Spritzpistolen dieser Art ist das Gehäuse rohrförmig ausgebildet, trägt an dem einen Rohrende den Sprühkopf und ist am anderen Ende über einen Bajonettverschluss an einem zum Druckluftkompressor führenden Luftschlauch befestigbar. Der Druckluftkompressor ist beispielsweise ein HVLP (High Volume Low Pressure)-Kompressor. Der befüllbar ausgebildete Sprühmittelbehälter ist über ein Halsstück fest mit dem Gehäuse verbunden und ein durch das Halsstück hindurch bis nahe dem Behälterboden reichendes Steigrohr mündet im Innern des rohrförmigen Gehäuses im Luftströmungsweg zwischen Schlauchanschluss und Sprühkopf nahe der im Sprühkopf integrierten Sprühdüse.

Mit dieser Spritzpistole kann der Bediener nur in dem durch seine Armlänge begrenzten, unmittelbaren Bereich arbeiten, wobei er auf eine weitgehend waagerechte Ausrichtung des rohrförmigen Gehäuses und damit des Sprühmittelbehälters achten muss, da bei einer von der waagerechten Lage stark abweichenden Haltung der Spritzpistole nur dann noch Sprühmittel aus dem Behälter abgesaugt werden kann, wenn der Sprühmittelbehälter vollständig gefüllt ist, da ansonsten das flüssige Sprühmittel von der zum Boden weisenden Mündung des Steigrohrs abfließt. Ein Spritzen von horizontal oder annähernd horizontal oder unter einem kleinen spitzen Winkel zur Horizontalen abgekippte Flächen mit gutem Arbeitsergebnis ist grundsätzlich nicht möglich.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Spritzpistole mit den Merkmalen des Anspruchs 1 hat den Vorteil, dass durch die pendelnde Aufhängung des Sprühmittelbehälters relativ zum Gehäuse der Sprühmittelbehälter unabhängig von der Ausrichtung des Gehäuses immer horizontal ausgerichtet bleibt und somit das Steigrohr auch bei geringen Sprühmittelmengen immer ausreichend tief in das flüssige Sprühmittel eintaucht. Dadurch ist bei jeder Ausrichtung der Spritzpistole ein optimales Auftragen von Sprühmittel auf die Bearbeitungsflächen sichergestellt. Es kann solange gearbeitet werden, bis der Sprühmittelbehälter vollständig entleert ist.

Durch die in den weiteren Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Anspruch 1 angegebenen Spritzpistole möglich.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der Sprühkopf starr mit dem Gehäuse verbunden und der Sprühmittelbehälter über ein Schwenkgelenk an dem Gehäuse gehalten. Bei dieser konstruktiven Ausführung kann die Spritzpistole in allen möglichen Winkellagen gegenüber der Arbeitsfläche gehalten werden, somit auch horizontale und geneigte Fläche, wie Decken, Schrägen, Fußböden und dgl. gespritzt, z.B. lackiert, werden.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist der Sprühmittelbehälter starr an dem Sprühkopf gehalten und der Sprühkopf über ein Schwenkgelenk mit dem Gehäuse verbunden. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung kann die Spritzpistole zum Besprühen von schwer zugänglichen Flächen eingesetzt werden, wo beengte Raumverhältnisse eine waagerechte Halterung der Spritzpistole nicht erlauben. Durch den weit unten hängenden Sprühmittelbehälter wird die Stabilität des gelenkigen Sprühkopfes erhöht.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind an dem vom Sprühkopf abgekehrten, hinteren Ende des Gehäuses Anschlussmittel zum wahlweisen Ansetzen eines Verlängerungsrohrs, eines Handgriffs oder des Luftschlauchs vorgesehen. Diese Anschlussmittel ermöglichen es, dass die Spritzpistole wahlweise zur Nahbereichsbearbeitung und zum Spritzen von Flächen verwendet werden kann, die außerhalb der Armlänge des Bedieners liegen. Verlängerungsrohr und Handgriff tragen ihrerseits Anschlussmittel zum Anschließen des Luftschlauchs.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung besitzen Verlängerungsrohr und Handgriff jeweils einen Betätigungshebel zum gesteuerten Öffnen der Sprühdüse, der beim Ansetzen des Verlängerungsrohrs oder des Handgriffs an das Gehäuse Zugriff zur Düsennadel der Sprühdüse erlangt.

Zeichnung

Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

1 eine Seitenansicht einer Spritzpistole mit Verlängerungsrohr,

2 einen Längsschnitt der Spritzpistole mit Verlängerungsrohr in 1,

3 eine Seitenansicht der Spritzpistole mit Handgriff,

4 eine Seitenansicht einer modifizierten Spritzpistole mit Teleskop-Verlängerungsrohr,

5 eine vergrößerte Darstellung der Spritzpistole mit Teleskop-Verlängerungsrohr in 4,

6 und 7 ausschnittweise eine Seitenansicht der Spritzpistole mit Teleskop-Verlängerungsrohr in 4 in zwei verschiedenen Arbeitsstellungen,

8 eine Draufsicht einer auf dem Verlängerungsrohr angeordneten Exzenterhülse bei der Spritzpistole mit Verlängerungsrohr in 2.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Die in 1 in Seitenansicht dargestellte Spritzpistole zum Betreiben an einem Druckluftkompressor, z.B. an einem HVLP (High Volume Low Pressure)-Kompressor, weist ein Gehäuse 11 auf, das an seinem vorderen Ende mit einem Sprühkopf 12 abgeschlossen ist. Wie in der Schnittdarstellung der 2 zu sehen ist, ist im Sprühkopf 12 eine Sprühdüse 13 integriert, die eine Sprühöffnung 14, eine die Sprühöffnung 14 steuernde Düsennnadel 15 und eine Schließfeder 16 umfasst, die die Düsennadel 15 auf einen die Sprühöffnung 14 umgebenden Sitz am Sprühkopf 12 presst und dadurch die Sprühöffnung 14 verschließt. Durch axiales Verschieben der Düsennadel 15 gegen die Rückstellkraft der Schließfeder 16 wird die Sprühöffnung 14 mehr oder weniger freigegeben.

Das Gehäuse 11 weist einen den Sprühkopf 12 tragenden ersten Rohrstutzen 17 und einen über einen Rohrkrümmer 18 mit diesem einstückig verbundenen zweiten Rohrstutzen 19 auf, der endseitig Anschlussmittel zum direkten oder indirekten Anschließen eines zum Druckluftkompressors führenden Luftschlauchs 20 trägt. Im Ausführungsbeispiel sind die Anschlussmittel ein Verschlussteil 211 eines Bajonettverschlusses 21. Das aus Rohrstutzen 17, 19 und Rohrkrümmer 18 zusammengesetzte Gehäuse 11 umschließt einen Luftströmungsweg 22, der von dem den Bajonettverschluss 21 tragenden Rohrende des zweiten Rohrstutzens 19 her mit vom Druckluftkompressor über den Luftschlauch 20 abgeleitete Druckluft beaufschlagbar ist.

Die Spritzpistole weist ferner einen Sprühmittelbehälter 23 auf, der aus einem Halsstück 24 und einem am Halsstück 24 abnehmbar befestigten Sprühmitteltopf 25 besteht. Der Sprühmittelbehälter 23 ist über das Halsstück 24 an dem Gehäuse 11 gehalten, und ein das Halsstück 24 durchziehendes, bis nahe zu dem Boden des Sprühmitteltopfes 25 reichendes Steigrohr 26 mündet im Luftströmungsweg 22 nahe der Sprühdüse 13. Um ein universelles Arbeiten mit der Spritzpistole bei unterschiedlicher Ausrichtung des Sprühkopfes 12 zu ermöglichen, ist das Halsstück 24 des Sprühmittelbehälters 23 über ein Schwenkgelenk 27 an dem ersten Rohrstutzen 17 gehalten, so dass der Sprühmittelbehälter 23 bei unterschiedlicher Neigung des ersten Rohrstutzens 17 des Gehäuses 11 gegenüber seiner in 1 und 2 dargestellten, waagerechten oder horizontalen Lage immer seine horizontale Lage beibehält und das Steigrohr 26 stets in das im Sprühmittetopf 25 enthaltene, flüssige Sprühmittel eintaucht, auch wenn nur noch geringe Restmengen an Sprühmittel im Sprühmitteltopf 25 enthalten sind.

Für bestimmte Zwecke kann die über das Schwenkgelenk 27 realisierte Pendelhalterung des Sprühmittelbehälters 23 blockiert werden, indem das Schwenkgelenk 27 mittels eines manuell bedienbaren Arretierknopfes 28 geklemmt wird.

Zum Arbeiten mit der Spritzpistole an vom Bediener weit entfernten Stellen ist an die in 1 und 2 dargestellte Spritzpistole ein Verlängerungsrohr 30 angesetzt, das an seinem oberen Rohrende den zweiten Verschlussteil 212 des Bajonettverschlusses 21 trägt. Über den Bajonettverschluss 21 ist das Verlängerungsrohr 30 mit dem Gehäuse 11 starr verbunden. Ein weiterer Bajonettverschluss 31 verbindet das von der Spritzpistole abgekehrte Rohrende des Verlängerungsrohrs 30 mit dem Luftschlauch 20. Auch hier ist wiederum der eine Verschlussteil 311 des Bajonettverschlusses 31 am Verlängerungsrohr 30 und der andere Verschlussteil 312 am Ende des Luftschlauches 20 festgelegt. Die Verschlussteile 211 und 311 und 212 und 312 sind gleich ausgebildet, so dass bei Wegnahme des Verlängerungsrohrs 30 der Luftschlauch 20 unmittelbar an das Gehäuse 11 mittels der Verschlussteile 211 und 312 angeschlossen werden kann. In einem solchen Fall ist – wie hier nicht weiter dargestellt ist – der zweite Rohrstutzen 19 als Haltegriff ausgebildet und mit einem entsprechenden Griffelement versehen.

An dem vom Gehäuse 11 abgekehrten Ende des Verlängerungsrohrs 30 ist ein Griffelement 32 zum Halten des Verlängerungsrohrs 30 angeordnet. Dem Griffelement 32 ist ein Betätigungshebel 33 zum gesteuerten Öffnen der Spitzdüse 13 zugeordnet. Der Betätigungshebel 33 ist an einem mit dem Griffelement 32 verbundenen Halteteil 34, das außen das Verlängerungsrohr 30 umgreift, schwenkbar gehalten. Der Betätigungshebel 33 ist dabei als einarmiger Winkelhebel ausgebildet, der an einem Ende im Schwenkpunkt 35 schwenkbeweglich gelagert ist. Der andere Endabschnitt des Winkelhebels erstreckt sich in einem spitzen Winkel über das Griffelement 32 hinweg und mit Abstand davon und bildet ein Greifteil für den Bediener. Im Abstand vom Schwenkpunkt 35 ist ein Zugseil 29 am Betätigungshebel 33 befestigt, das im Rohrinnern bis hin zur Sprühdüse 13 geführt und mit der Düsennadel 15 verbunden ist. Wird der Betätigungshebel 33 geschwenkt, so wird die Düsennadel 15 gegen die Kraft der Schließfeder 16 von der Sprühöffnung 14 abgehoben und Druckluft strömt aus der Sprühdüse 13 aus, die über das Steigrohr 26 eine dosierte Menge an Sprühmittel aus dem Sprühmittelbehälter absaugt und über die Sprühdüse 13 abspritzt.

Zum Einstellen des Öffnungshubs der Düsennadel 15 ist ein mit dem Betätigungshebel 33 zusammenwirkender, einstellbarer Anschlag 36 vorgesehen, der den maximal möglichen Schwenkweg des Betätigungshebels 33 begrenzt und damit auch den Öffnungshub der Düsennadel 15. Im Ausführungsbeispiel der 2 ist der Anschlag 36 mit einer Exzenterhülse 37 (8) realisiert, die auf dem Griffelement 32 drehbar angeordnet ist. Durch Drehen der Exzenterhülse 37 wird der radiale Abstand des Greifteils des Betätigungshebels 33 zur Exzenterhülse 37 verändert und so der Schwenkweg des Betätigungshebels 33 mehr oder weniger reduziert.

Zum Arbeiten mit der Spritzpistole im Nahbereich kann anstelle des Verlängerungsrohrs 30 ein Handgriff 38, wie er in 3 dargestellt ist, an das Gehäuse 11 angesetzt werden. Der Handgriff 38 trägt wiederum an dem einen Ende einen Verschlussteil 212 und an dem anderen Ende einen Verschlussteil 311, so dass der Handgriff 38 einerseits mit dem Gehäuse 11 und andererseits mit dem Luftschlauch 20 verriegelt werden kann. Im Handgriff 38 ist eine gleiche Betätigungsmechanik zum dosierten Öffnen der Sprühdüse 13 wie im Verlängerungsrohr 30 vorhanden, die beim Ansetzen des Handgriffs 38 an das Gehäuse 11 Zugriff zu der Düsennadel 15 erhält. Hierzu können beispielsweise einerseits am Rohrende des zweiten Rohrstutzens 19 und am schlauchabgekehrten Ende des Handgriffs 38 zwei wie später noch zu 5 beschriebene Kupplungsteile einer Kupplung angeordnet sein, die eine Verbindung des am Betätigungshebel 33 befestigten Zugseils 29 zu einem im Gehäuse 11 verlaufenden, zur Sprühdüse 13 führenden Zugseil herstellt. Eine solche Kupplung kann ebenfalls bei wechselbarem Einsatz des Verlängerungsrohrs 30 vorgesehen werden.

Die in 4 dargestellte Spritzpistole ist insoweit gegenüber der zuvor beschriebenen Spritzpistole modifiziert, als die relative Schwenkbarkeit zwischen Gehäuse 11 und Sprühmittelbehälter 23 in der Weise realisiert ist, dass der Sprühmittelbehälter 23 starr am Sprühkopf 14 gehalten und der Sprühkopf 14 über ein Schwenkgelenk 40 mit dem Gehäuse 11 verbunden ist. Das Gehäuse 11 ist außerdem mit einem Teleskop-Verlängerungsrohr 41 verbunden. Das Teleskop-Verlängerungsrohr 41 ist in gleicher Weise wie das zu 1 bis 3 beschriebene Verlängerungsrohr 30 mit entsprechenden Bajonettverschlüssen 21, 31, einem Betätigungshebel 33 und einem Griffelement 32 ausgestattet, so dass insoweit auf die vorstehende Beschreibung zum Verlängerungsrohr 30 verwiesen wird. Gleiche Komponenten sind daher auch mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Um auch den Gebrauch der Spritzpistole ohne Teleskop-Verlängerungsrohr 41 sicherzustellen, ist das am Betätigungshebel 33 endseitig befestigte Zugseil 29 zur Betätigung der Düsennadel 15 am anderen Seilende an einem Kupplungsteil 421 einer Kupplung 42 befestigt, das in dem dem Gehäuse 11 zugekehrten Rohrende des Teleskop-Verlängerungsrohr 41 begrenzt axial verschieblich gehalten ist. Der Kupplungsteil 421 ist durch eine sich rohrseitig an einem Anschlag 50 abstützende Druckfeder 49 so beaufschlagt, dass das Zugseil 29 gestrafft ist. Am freien Ende des zweiten Rohrstutzens 19 des Gehäuses 11 ist der zweite Kupplungsteil 422 der Kupplung 42 ebenfalls begrenzt axial verschieblich gehalten. Der zweite Kupplungsteil 422 ist über ein Zugseil 43 mit einem Koppelglied 44 verbunden und wird durch eine sich gehäuseseitig abstützende, auf das Koppelglied 44 wirkende Druckfeder 45 an einen rohrseitigen Anschlag 50 angelegt. Das Koppelglied 44 ist über einen Stift 46 starr mit der Düsennadel 15 verbunden, die in einem im Sprühkopf 12 ausgebildeten Kanal 47 axial verschieblich geführt ist. Die über den Stift 46 auf die Düsennadel 15 wirkende Druckfeder 45 schließt bei unbetätigtem Betätigungshebel 33 die Sprühöffnung 14. An dem Koppelglied 44 greift ein weiterer Betätigungshebel 48 an, der am ersten Rohrstutzen 17 des Gehäuses 11 schwenkbar gelagert ist. Wird der weitere Betätigungshebel 48 hin zum zweiten Rohrstutzen 19 geschwenkt, so verschiebt er das Koppelglied 44, wobei das Koppelglied 44 über den Stift 46 die Düsennadel 15 von der Sprühöffnung 14 abhebt. Der zweite Rohrstutzen 19 ist als Haltegriff geformt und trägt eine entsprechende, hier nicht dargestellte Grifffläche, so dass die Spritzpistole nach Abnahme des Teleskop-Verlängerungsrohrs 41 von Hand geführt und der Bediener im Nahbereich mit der Spritzpistole arbeiten kann. Beim Ansetzen des Teleskop-Verlängerungsrohrs 41 greifen die Kupplungsteile 421, 422 ineinander und die Kupplung 42 ist geschlossen. Wird nunmehr der Betätigungshebel 33 am Teleskop-Verlängerungsrohr 41 betätigt, so wird über das Zugseil 29 die Kupplung 42 begrenzt axial verschoben, wodurch wiederum über das Zugseil 43 und den Stift 46 die Sprühdüse 13 geöffnet wird.

Wie aus der Schnittdarstellung der 5 ersichtlich ist, entspricht der Sprühmittelbehälter 23 dem zu 1 bis 3 beschriebenen Sprühmittelbehälter 23, so dass gleiche Teile des Sprühmittelbehälters 23 mit gleichen Bezugszeichen versehen sind. Das Steigrohr 26 mündet in dem endseitig aufgeweiteten Bereich des Kanals 47, in dem die Düsennadel 15 und den Stift 46 geführt ist.

In 6 und 7 sind verschiedene Ausrichtungen des nur abschnittweise dargestellten Teleskop-Verlängerungsrohrs 41 dargestellt. Deutlich ist zu sehen, dass unabhängig von der Ausrichtung des Teleskop-Verlängerungsrohrs 41 der Sprühkopf 12 mit Sprühmittelbehälter 23 seine horizontale Ausrichtung beibehält. Damit kann Sprühmittel auf vertikale, von Hand unzugängliche Flächen aus verschiedenen Positionen des Bedieners heraus aufgetragen werden.


Anspruch[de]
  1. Spritzpistole zum Betreiben an einem Druckluftkompressor mit einem Gehäuse (11), das an seinem vorderen Ende mit einem eine Sprühdüse (13) enthaltenden Sprühkopf (12) abgeschlossen ist und einen von seinem hinteren Ende zur Sprühdüse (13) führenden Luftströmungsweg (22) umschließt, der über einen zum Druckluftkompressor führenden Luftschlauch (20) mit Druckluft beaufschlagbar ist, mit einem in Arbeitsstellung unterhalb des Luftströmungswegs (22) sich befindlichen Sprühmittelbehälter (23) und mit einem in den Sprühmittelbehälter (23) eintauchenden Steigrohr (26), das im Luftströmungsweg (22) nahe der Sprühdüse (13) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass Gehäuse (11) und Sprühmittelbehälter (23) relativ zueinander schwenkbar ausgebildet sind.
  2. Spritzpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf (12) starr mit dem Gehäuse (11) verbunden und der Sprühmittelbehälter (23) über ein Schwenkgelenk (27) am Gehäuse (11) gehalten ist.
  3. Spritzpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühmittelbehälter (23) starr am Sprühkopf (12) gehalten ist und der Sprühkopf (12) über ein Schwenkgelenk (40) mit dem Gehäuse (11) verbunden ist.
  4. Spritzpistole nach einem der Ansprüche 1–3, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (27; 40) manuell arretierbar ist.
  5. Spritzpistole nach einem der Ansprüche 1–4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem von dem Sprühkopf (12) abgekehrten, hinteren Ende des Gehäuses (11) Anschlussmittel zum wahlweisen Ansetzen eines Verlängerungsrohrs (30) oder eines Handgriffs (38) oder des Luftschlauchs (20) vorgesehen sind.
  6. Spritzpistole nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass Verlängerungsrohr (30) und Handgriff (38) an ihrem gehäusefernen Ende Anschlussmittel für den Luftschlauch (20) aufweisen.
  7. Spritzpistole nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussmittel mindestens einen Bajonettverschluss (21) aufweisen.
  8. Spritzpistole nach einem der Ansprüche 5–7, dadurch gekennzeichnet, dass am Verlängerungsrohr (30) ein Betätigungshebel (33) zum gesteuerten Öffnen der Sprühdüse (13) schwenkbar angeordnet ist, der vorzugsweise einem am Verlängerungsrohr (30) nahe dem gehäusefernen Rohrende angeordneten Griffelement (32) mit Abstand vorgeordnet ist.
  9. Spritzpistole nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Verlängerungsrohr (30) ein den Schwenkweg des Betätigungshebels (33) begrenzender Anschlag (36) angeordnet ist, der verstellbar ausgebildet ist.
  10. Spritzpistole nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass am Betätigungshebel (33) das eine erste Ende eines Zugseils (29) festgelegt ist, dessen anderes zweite Ende mit einer Düsennadel (15) koppelbar ist, die unter Federkraft die Sprühdüse (13) geschlossen hält.
  11. Spritzpistole nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende des Zugseils (29) an einem Kupplungsteil (421) einer Kupplung (42) aus zwei miteinander fest verbindbaren Kupplungsteilen (421, 422) befestigt ist, der in dem gehäuseseitigen Ende des Verlängerungsrohrs (30) axial begrenzt verschieblich angeordnet und von einer rohrseitig sich abstützenden Druckfeder (49) zum Straffen des Zugseils (29) beaufschlagt ist.
  12. Spritzpistole nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass in dem die Anschlussmittel tragenden Ende des Gehäuses (11) der andere Kupplungsteil (422) der Kupplung (42) axial begrenzt verschieblich angeordnet ist und dass ein mit der Düsennadel (15) gekoppeltes Zugseil (43) an dem zweiten Kupplungsteil (43) befestigt ist, das den Kupplungsteil (422) infolge einer auf das Zugseil (43) wirkenden Federkraft gegen einen gehäuseseitigen Anschlag (51) zieht.
  13. Spritzpistole nach einem der Ansprüche 1–12, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungsrohr (30) als Teleskop-Verlängerungsrohr (41) ausgebildet ist.
  14. Spritzpistole nach einem der Ansprüche 1–13, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (11) ein Betätigungshebel (48) zum gesteuerten Öffnen der Sprühdüse (13) angeordnet ist.
  15. Spritzpistole nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplung des vom zweiten Kupplungsteil (422) zur Düsennadel (15) führenden Zugseils (43) mittels eines Koppelglieds (44) vorgenommen ist, das über einen Stift (46) mit der Düsennadel (15) fest verbunden ist, und dass der Betätigungshebel (48) an dem Koppelglied (44) zu dessen Verschieben gegen die Kraft einer die Federkraft auf das Zugseil (43) aufbringenden Druckfeder (45) angreift.
  16. Spritzpistole nach einem der Ansprüche 1–15, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) einen sich an den Sprühkopf (12) anschließenden ersten Rohrstutzen (17), einen die Anschlussmittel tragenden zweiten Rohrstutzen (19) und einen die beiden Rohrstutzen (17, 19) miteinander einstückig verbindenden Rohrkrümmer (18) aufweist.
  17. Spritzpistole nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der am Gehäuse (11) angeordnete Betätigungshebel (48) am ersten Rohrstutzen (17) schwenkbar gehalten ist und dem als Haltegriff ausgebildeten zweiten Rohrstutzen (19) mit Abstand vorgeordnet ist.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com